9C_556/2015 - 2015-11-03 - Assicurazione per l'invalidità

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C 556/2015

Urteil vom 3. November 2015

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Glanzmann, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Pfiffner, Moser-Szeless,
Gerichtsschreiber Grünenfelder.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Eugen Koller,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Thurgau, Rechts- und Einsprachedienst, St. Gallerstrasse 13, 8500 Frauenfeld,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 13. Mai 2015.

Sachverhalt:

A.
Die 1965 geborene A.________ meldete sich im August 1992 wegen Darmbeschwerden (Morbus Crohn) bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach einer Abweisung des Leistungsbegehrens traten psychische Probleme hinzu, weshalb im September 1997 eine Neuanmeldung erfolgte. Die IV-Stelle Thurgau gewährte A.________ ab 1. Dezember 1997 (bis 31. Oktober 1998 in Form einer Härtefallrente, ab 1. November 1998 infolge Verschlechterung des Gesundheitszustandes) eine halbe Invalidenrente (Verfügung vom 30. Juni 2000). Im Rahmen einer Rentenrevision wurde bei der MEDAS eine polydisziplinäre Begutachtung (Gutachten vom 27. November 2003) veranlasst. Gestützt darauf sprach die IV-Stelle A.________ ab 1. August 2002 eine ganze Invalidenrente zu (Verfügungen vom 30. Juni 2005).
Im August 2012 wurde erneut eine Rentenrevision eingeleitet. Die IV-Stelle holte beim Zentrum B.________ ein polydisziplinäres Gutachten ein, das vom 2. Oktober 2013 datiert. Ergänzend wurde am Spital C.________ eine 3D-Anorektale Manometrie durchgeführt (Bericht vom 11. Juni 2014). Aufgrund der Ergebnisse dieser Abklärungen hob die IV-Stelle die ganze Invalidenrente der Versicherten mit Verfügung vom 3. Februar 2015 auf (Invaliditätsgrad: 8 %).

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 13. Mai 2015 ab.

C.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihr weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten; eventualiter sei die Angelegenheit zur Vornahme weiterer Abklärungen an die IV-Stelle, allenfalls an die Vorinstanz, zurückzuweisen; sodann ersucht A.________ um unentgeltliche Rechtspflege.
Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 2 BGG), doch prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), nur die geltend gemachten Vorbringen, falls allfällige weitere rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt eine qualifizierte Rügepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280 f. mit Hinweisen).

2.
Das kantonale Gericht hat den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Begutachtung durch die MEDAS (Gutachten vom 27. November 2003) mit den Einschätzungen der Gutachter des Zentrums B.________ (Gutachten vom 2. Oktober 2013) verglichen. Gestützt auf das psychiatrische Teilgutachten des Zentrums B.________ vom 22. Juli 2013hat es auf eine gesundheitliche Verbesserung geschlossen und einen Revisionsgrund bejaht (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Die Vorinstanz hat in Bezug auf die aktuellen Verhältnisse dem Gesamtgutachten des Zentrums B.________ vom 2. Oktober 2013 und dem Bericht des Spital C.________ vom 11. Juni 2014 über die 3D-Anorektale Manometrie Beweiskraft zuerkannt. Gestützt auf eine Arbeitsfähigkeit von 90 % in adaptierter Tätigkeit hat sie den von der IV-Stelle ermittelten Invaliditätsgrad von 8 % bestätigt und der Versicherten aufgrund fehlender subjektiver Eingliederungsfähigkeit keine beruflichen Massnahmen gewährt.

2.1. Bei den gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit bzw. deren Veränderung in einem bestimmten Zeitraum handelt es sich grundsätzlich um eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Ebenso stellt die konkrete Beweiswürdigung eine Tatfrage dar. Dagegen sind die unvollständige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG) und der Anforderungen an den Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten Rechtsfragen (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232).

2.2.

2.2.1. Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, die vom psychiatrischen Gutachter festgestellten Widersprüche gründeten einzig auf Übersetzungsproblemen, benennt sie keine konkreten sachrelevanten Missverständnisse zwischen ihr und dem Gutachter, die auf eine Unverwertbarkeit der psychiatrischen Exploration hindeuten. Ob die Begutachtung in der Muttersprache der versicherten Person oder unter Beizug eines Dolmetschers erfolgt, ist für ein verlässliches Resultat nicht massgebend. Relevant ist einzig, dass die sprachliche Verständigung zwischen dem medizinischen Experten und der Explorandin gegeben ist, sodass das Gutachten in beweismässiger Hinsicht verwertbar ist (vgl. Urteil 8C 913/2013 vom 18. April 2011 E. 3.3). Dies ist hier der Fall. Ausserdem ist weder ersichtlich noch näher substantiiert (E. 1.2), dass die Explorationsdauer, welche grundsätzlich im Ermessen des Gutachters liegt (vgl. Urteil 9C 671/2012 vom 15. November 2012 E. 4.5 mit Hinweisen), zu kurz bemessen gewesen wäre. Eine Dauer von 45 Minuten, wie sie von der Beschwerdeführerin geltend gemacht wird, verunmöglicht eine fachgerechte Begutachtung nicht zum vorneherein, selbst wenn die Angaben übersetzt werden mussten. Im Übrigen hat der psychiatrische Gutachter
klar deklariert, dass seine Untersuchung zehn Minuten länger dauerte, als von der Versicherten dargelegt, nämlich 55 Minuten (von 13.00 bis 13.55 Uhr).

2.2.2. Der psychiatrische Gutachter des Zentrums B.________ Dr. med. D.________ ging explizit von einer Verbesserung des Gesundheitszustands im fraglichen Zeitraum aus. Aufgrund des psychiatrischen Gutachtens ist nachvollziehbar, dass die bei der Versicherten - zeitweise auch stark vorhandenen - Schwankungen des affektiven Zustands die Diagnosekriterien einer relevanten depressiven Störung nicht mehr erfüllen (Remission der im Gutachten der MEDAS vom 27. November 2003 noch diagnostizierten depressiven Symptomatik). Sodann bezog der psychiatrische Experte - anders als in der Beschwerde dargelegt - die subjektiven Angaben der Explorandin (insbesondere krampfartige Schmerzen in den Waden und den übrigen Beinanteilen) ein und hielt diesbezüglich fest, dass keine somatoforme Schmerzstörung bzw. Somatisierungsstörung (mehr) diagnostiziert werden könne. Vor diesem Hintergrund deutet nichts auf eine lediglich andere Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts hin, wie sie die Beschwerdeführerin geltend macht (vgl. dazu BGE 112 V 371 E. 2b S. 372; Urteil 8C 972/2009 vom 27. Mai 2010 E. 3.2, nicht publ. in: BGE 136 V 216, aber in: SVR 2011 IV Nr. 1 S. 1). Hinzu kommt, dass Letztere seit 2011 unbestritten nicht mehr in
therapeutischer oder medikamentöser psychiatrischer Behandlung steht. Dies würdigte der psychiatrische Experte hinreichend und wies im Übrigen auf den Widerspruch hin, dass die Explorandin in der gutachterlichen Untersuchung angab, seit Ende der ambulanten Behandlung in einem psychisch schlechteren Zustand zu sein, ohne diesen aber konkret beschreiben zu können. Die Beweiskraft des psychiatrischen Teilgutachtens des Zentrums B.________ vom 22. Juli 2013 wird schliesslich auch nicht durch die Tatsache geschmälert, dass die Versicherte nach eigenen Angaben mittlerweile durch ihre Tochter betreut wird. Im Gegenteil: Für die gutachterlich attestierte Verbesserung des psychischen Gesundheitszustands spricht klar, dass die Fürsorge von Familienangehörigen mittlerweile ausreicht, um die (auch im Gutachten des Zentrums B.________ gewürdigten) depressiven Schwankungen zu überbrücken.

2.2.3. Insgesamt liegen mit Blick auf die von der Beschwerdeführerin erhobenen Rügen keine Anhaltspunkte vor, dass das psychiatrische Teilgutachten des Zentrums B.________ vom 22. Juli 2013 nicht beweiskräftig ist. Das kantonale Gericht hat gestützt darauf das Vorliegen eines Revisionsgrundes (Art. 17 Abs. 1 ATSG) zu Recht bejaht und den Rentenanspruch allseitig geprüft (vgl. statt vieler Urteile 9C 223/2011 vom 3. Juni 2011 E. 3.1 und 9C 330/2014 vom 23. Juli 2014 E. 5.1, je mit Hinweisen).

2.3. In Bezug auf den Gesundheitszustand der Versicherten im massgeblichen Zeitpunkt des Verfügungserlasses hat die Vorinstanz erwogen, angesichts der bei der 3D-Anorektalen Manometrie im Spital C.________ (Bericht vom 11. Juni 2014) festgestellten unauffälligen Befunde erscheine das gastroenterologische Teilgutachten des Zentrums B.________ vom 15. Juli 2013) nachvollziehbar und überzeugend.
Die Beschwerdeführerin bestreitet nicht, dass sich bei der 3D-Anorektalen Manometrie vom 11. Juni 2014 keine gravierenden Auffälligkeiten zeigten. Das kantonale Gericht hat diesbezüglich die Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (nachfolgend: RAD) vom 15. Juli 2014 einbezogen. Darin wurden die medizinischen Akten umfassend gewürdigt und festgehalten, dass unter Berücksichtigung der im Spital C.________ erhobenen Untersuchungsergebnisse auf das Gutachten des Zentrums B.________ abgestellt werden kann. Gegen die Beweiskraft des RAD-Berichts (vgl. dazu SVR 2009 IV Nr. 50 S. 153, 8C 756/2008; Urteil 9C 692/2014 vom 22. Januar 2015 E. 3.3) bringt die Versicherte nichts vor (E. 1.2). Ihr Einwand, der fragliche Bericht und das gastroenterologische Teilgutachten des Zentrums B.________ seien nicht beweiskräftig, hält nicht stand. Soweit die Versicherte auch gegen die Beweiskraft des angiologischen Teilgutachtens vom 16. September 2013 Einwände erhebt, ist ihr entgegenzuhalten, dass der angiologische Gutachter des Zentrums B.________ Dr. med. E.________ ihre subjektive Angaben in seine Beurteilung einbezog. Er legte insbesondere dar, dass die in Ruhe beklagten Schmerzen in beiden Beinen mit Sicherheit nicht auf eine
Verschlusskrankheit zurückzuführen seien. Ob bei einer solchen - wie die Beschwerdeführerin einwendet - auch in sitzender Tätigkeit Schmerzen auftreten, kann somit dahingestellt bleiben. Ausser Frage steht, dass der ausgeglichene Arbeitsmarkt (vgl. Art. 16 ATSG) Stellen kennt, bei denen Treppen steigen vermieden werden kann. Den diesbezüglichen Einwänden gegen das Belastungsprofil ist nicht zu folgen.

2.4. Nach dem Gesagten (vgl. E. 2.2 und 2.3) ist die vom kantonalen Gericht vertretene Auffassung, wonach der Versicherten in adaptierter Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 90 % (Leistungseinbusse von 10 % bei vollzeitlicher Präsenz) anzurechnen ist, zu bestätigen. Eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes liegt nicht vor (Art. 43 Abs. 1 und 61 lit. c ATSG); der Verzicht auf weitere Abklärungen erfolgte in zulässiger antizipierender Beweiswürdigung (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 124 V 90 E. 4b S. 94).

3.
Was den von Vorinstanz und IV-Stelle ermittelten Invaliditätsgrad von 8 % betrifft, so ist darin - entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung - auch der in der Verfügung vom 3. Februar 2015 auf 5 % festgelegte Abzug vom Tabellenlohn (BGE 126 V 75 E. 5b/bb S. 80) enthalten. Die Beschwerdeführerin bestreitet die Bemessung des Invaliditätsgrades nach der gemischten Methode (40 % Haushalt; 60 % Erwerb) im Grundsatz nicht (vgl. Verfügung vom 1. Mai 2012). Ob ihr ein (höherer) Abzug vom Tabellenlohn zu gewähren ist, stellt eine typische Ermessensfrage dar, die nur eingeschränkter Korrektur zugänglich ist (Ermessensüberschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung; vgl. BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72 f. mit Hinweis auf BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Weiterungen dazu erübrigen sich, da sich selbst bei Anrechnung eines (maximalen) Abzugs vom Tabellenlohn von 25 % im erwerblichen Bereich ein (gewichteter) Invaliditätsgrad von unter 1 % (bei einem Invaliditätsgrad von [gewichtet] unbestritten 8 % im Haushalt) ergibt. Mithin kann offen bleiben, ob die Versicherte einen überprüfbaren Ermessensfehler überhaupt gerügt hat (E. 1.2).

4.
Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung hat.

4.1. Im Regelfall ist eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit auf dem Weg der Selbsteingliederung zu verwerten. Bei Versicherten, die bei Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente das 55. Altersjahrs vollendet haben oder eine Rentenbezugsdauer von mindestens 15 Jahren aufweisen, ist - von Ausnahmen abgesehen - eine Selbsteingliederung indes nicht mehr zumutbar (Urteil 9C 228/2010 vom 26. April 2011 E. 3, in: SVR 2011 IV Nr. 73 S. 220; vgl. auch Urteil 9C 183/2015 vom 19. August 2015 E. 5 mit Hinweisen).

4.2.

4.2.1. Die Vorinstanz hat der Versicherten Eingliederungsmassnahmen verweigert, obschon ihr seit mehr als 15 Jahren Rentenleistungen ausgerichtet wurden. Einen Ausnahmefall (E. 4.1) hat sie damit begründet, dass die Gutachter des Zentrums B.________ die Verwertbarkeit bzw. Umsetzung der wiedererlangten Arbeitsfähigkeit nicht von zusätzlichen beruflichen Massnahmen abhängig gemacht haben. Das kantonale Gericht hat insbesondere darauf verwiesen, dass solche nach Ansicht der medizinischen Experten des Zentrums B.________ nicht nutzbringend sind, weil die Versicherte überzeugt ist, keiner Arbeit mehr nachgehen zu können, und sie mehrfach durch unkooperatives und inkongruentes Verhalten aufgefallen ist.

4.2.2. Die Beschwerdeführerin bezog ab 1. Dezember 1997 (bis 31. Oktober 1998 in Form einer Härtefallrente, ab 1. November 1998 infolge Verschlechterung des Gesundheitszustandes) eine halbe und ab 1. August 2002 eine ganze Invalidenrente. Der Rentenbezug ging mit einer berufs- und arbeitsmarktlichen Abstinenz einher, die während eines erheblichen Teils der erwerblichen Aktivität andauerte (vom 32. bis zum 50. Altersjahr der 1965 geborenen Versicherten). Ausserdem verfügt die Beschwerdeführerin über eine ausgesprochen geringe Schulbildung (fünf Jahre Volksschule in der Türkei). Nach ihrer Einreise in die Schweiz 1982 und der Geburt von zwei Kindern (1983 und 1987) arbeitete sie einige Monate lang als Näherin und war danach ab Juni 1989 als Haushaltsangestellte in der Heil- und Bildungsstätte F.________ tätig. Im Juni 1991 gab sie jegliche erwerbliche Beschäftigung auf und meldete sich im August 1992 aufgrund ihres Darmleidens zum Rentenbezug an. Damit steht fest, dass die Versicherte auf keine - und sei es auch weit zurückliegende - gefestigte und unter heutigen Verhältnissen aktivierbare berufliche Erfahrung zurückgreifen kann, welche für die Selbsteingliederung verwertbar wäre. Hinzu kommt, dass eine Arbeitsfähigkeit
ausschliesslich für körperlich leichte Arbeiten im Sitzen und unter Vermeidung längerer Gehstrecken besteht (vgl. angiologisches Gutachten von Dr. med. E.________ vom 16. September 2013). Angesichts dieses Belastungsprofils ist nicht von der Hand zu weisen, dass die Chancen auf einen Eingliederungserfolg durch berufliche Massnahmen grundsätzlich verbessert werden können. Dass mögliche Verweistätigkeiten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt vorhanden sind und keine besonderen Qualifikationen erfordern, führt nicht dazu, dass ein Wiedereinstieg ins Berufsleben allein vermittels Eigenanstrengung möglich wäre. Das Arbeitsumfeld hat sich, seit die Versicherte ihre Erwerbstätigkeit aufgegeben hat, auch im Bereich einfacher Hilfsarbeiten verändert (zu denken ist an den technischen Fortschritt und die gestiegene Automatisierung). Vor diesem Hintergrund ist ihr ein sofortiger beruflicher Wiedereinstieg selbst in Hinblick auf solche Tätigkeiten nicht ohne Weiteres zumutbar. Daran ändert nichts, dass die Beschwerdeführerin durch inkongruentes und nicht immer vollständig kooperatives Verhalten aufgefallen ist. Die Vorinstanz hat vor allem aufgrund des Verhaltens im Rahmen der medizinischen Abklärungen auf eine fehlende subjektive
Eingliederungsfähigkeit im Zusammenhang mit beruflichen Massnahmen geschlossen, was unzulässig ist. Dies gilt umso mehr, als selbst aus ärztlicher Sicht in Bezug auf die ausreichende Mitarbeit der Versicherten keine Klarheit bestand (vgl. Bericht des Spital C.________ vom 11. Juni 2014). Wohl wird im Gutachten des Zentrums B.________ davon gesprochen, dass bei der Versicherten die Überzeugung bestehe, keiner Arbeit mehr nachgehen zu können. Indes hat die Vorinstanz komplett ausgeblendet, dass die Beschwerdeführerin schon im Vorbescheidverfahren berufliche Massnahmen wünschte und damit einen Eingliederungswillen bekundete. Insoweit müssen früheres Verhalten und Indizien älteren Datums, die auf mangelnde Motivation hindeuten, relativiert werden (vgl. Urteil 8C 422/2012 vom 5. Oktober 2012 E. 4.3). Von einer mit überwiegender Wahrscheinlichkeit (vgl. Urteil 9C 726/2011 vom 1. Februar 2012 E. 5.1 mit Hinweis) fehlenden Bereitschaft der Versicherten, an beruflichen Massnahmen mitzuwirken, kann jedenfalls nicht ausgegangen werden.

4.2.3. Insgesamt hat die Vorinstanz Bundesrecht verletzt, indem sie die rentenaufhebende Verfügung vom 3. Februar 2015 bestätigt hat, obschon der Beschwerdeführerin keine beruflichen Massnahmen gewährt wurden. Die Verwaltung hat die Verwertbarkeit der wiedergewonnenen Arbeitsfähigkeit zu prüfen und die nach den konkreten Umständen unerlässlichen Eingliederungsmassnahmen - allenfalls unter Durchführung des Verfahrens gemäss Art. 21 Abs. 4 ATSG - an die Hand zu nehmen, soweit deren Voraussetzungen erfüllt sind. Anschliessend ist über die revisionsweise Aufhebung des Rentenanspruchs neu zu verfügen.

5.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG), welche der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung auszurichten hat (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 13. Mai 2015 und die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Thurgau vom 3. Februar 2015 werden aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die IV-Stelle des Kantons Thurgau zurückgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 3. November 2015

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Glanzmann

Der Gerichtsschreiber: Grünenfelder

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
¹	L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
^1bis	L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35
²	Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi.
³	Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 21 - 1 Se l'assicurato ha provocato o aggravato l'evento assicurato intenzionalmente o commettendo intenzionalmente un crimine o un delitto, le prestazioni pecuniarie possono essergli19 temporaneamente o definitivamente ridotte oppure, in casi particolarmente gravi, rifiutate.
¹	Se l'assicurato ha provocato o aggravato l'evento assicurato intenzionalmente o commettendo intenzionalmente un crimine o un delitto, le prestazioni pecuniarie possono essergli19 temporaneamente o definitivamente ridotte oppure, in casi particolarmente gravi, rifiutate.
²	Le prestazioni pecuniarie20 dovute ai congiunti o ai superstiti dell'assicurato sono ridotte o rifiutate solo se essi hanno provocato l'evento assicurato intenzionalmente o commettendo intenzionalmente un crimine o un delitto.
³	Sempre che assicurazioni sociali con carattere di indennità per perdita di guadagno non prevedano prestazioni pecuniarie per congiunti, può essere ridotta al massimo la metà delle prestazioni pecuniarie di cui al capoverso 1. Per l'altra metà è fatta salva la riduzione di cui al capoverso 2.
⁴	Le prestazioni possono essere temporaneamente o definitivamente ridotte o rifiutate se l'assicurato, nonostante una sollecitazione scritta che indichi le conseguenze giuridiche e un adeguato termine di riflessione, si sottrae, si oppone oppure, entro i limiti di quanto gli può essere chiesto, non si sottopone spontaneamente a una cura o a un provvedimento d'integrazione professionale ragionevolmente esigibile e che promette un notevole miglioramento della capacità di lavoro o una nuova possibilità di guadagno. Non si possono esigere cure e provvedimenti d'integrazione che rappresentano un pericolo per la vita o per la salute.
⁵	Se l'assicurato sta scontando una pena o una misura, durante questo periodo il versamento di prestazioni pecuniarie con carattere di indennità per perdita di guadagno può essere parzialmente o totalmente sospeso. Se l'assicurato si sottrae all'esecuzione di una pena o di una misura, il versamento è sospeso dal momento in cui l'esecuzione avrebbe dovuto avere inizio. Fanno eccezione le prestazioni pecuniarie per i congiunti ai sensi del capoverso 3.21

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.