1C_23/2017 - 2017-10-03 - Aménagement public et droit public des constructions - Kantonale Überbauungsordnung Aushubdeponie Eyacher

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

1C 23/2017

Urteil vom 3. Oktober 2017

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Merkli, Präsident,
Bundesrichter Karlen, Fonjallaz,
Gerichtsschreiber Dold.

Verfahrensbeteiligte
Interessensgemeinschaft Z.________, bestehend aus:

1. A.________,
2. B.________,
3. C.________,
4. D.________,
5. E.________,
6. F.________,
7. G.________,
8. H.________,
Beschwerdeführer,
alle vertreten durch Beschwerdeführer Nrn. 5 und 8,

gegen

I.________ AG,
Beschwerdegegnerin,

Einwohnergemeinde Thierachern,
handelnd durch den Gemeinderat Thierachern, Dorfstrasse 1, 3634 Thierachern,
Kanton Bern,
handelnd durch den Regierungsrat und dieser vertreten durch die Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern, Reiterstrasse 11, 3011 Bern.

Gegenstand
Kantonale Überbauungsordnung "Aushubdeponie Eyacher",

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Verwaltungsrechtliche Abteilung, vom 16. Dezember 2016 (100.2016.1U).

Sachverhalt:

A.
Die I.________ AG beabsichtigt, im Eyacher, auf den Parzellen Nrn. 73, 210, 215 und 242 in der Gemeinde Thierachern, eine Deponie für Inertstoffe mit beschränkter Stoffliste (unverschmutztes Aushubmaterial) zu erstellen. Der Standort wurde in den regionalen Teilrichtplan Abbau und Deponie der Region Thun/InnertPort vom 22. Juni 2006 aufgenommen. Die Stimmberechtigten der Einwohnergemeinde Thierachern lehnten am 23. September 2012 den Erlass einer kommunalen Überbauungsordnung (ÜO) jedoch ab. Kurz darauf stellte die I.________ AG deshalb ein Gesuch um Erlass einer kantonalen Überbauungsordnung (KÜO). Die Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion des Kantons Bern (JGK) leitete ein entsprechendes Verfahren ein. Die KÜO mit Baugesuch und Rodungsgesuch wurde vom 11. September bis 13. Oktober 2014 öffentlich aufgelegt.
Am 15. September 2014 erhoben unter anderen A.________, B.________, C.________, D.________, E.________, F.________, G.________ und H.________ gemeinsam Einsprache. Mit Verfügung vom 23. April 2015 beschloss die JGK die KÜO "Aushubdeponie Eyacher" mit Änderung des Schutzzonenplans, erteilte die Baubewilligung und die Rodungsbewilligung und wies die Einsprache ab.
Gegen diese Verfügung erhoben die genannten Einsprecher am 29. April 2015 Beschwerde beim Regierungsrat des Kantons Bern. Dieser wies die Beschwerde mit Entscheid vom 16. Dezember 2015 ab. Eine dagegen erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 16. Dezember 2016 im Sinn der Erwägungen ab.

B.
Mit Beschwerde ans Bundesgericht vom 13. Januar 2017 beantragen A.________, B.________, C.________, D.________, E.________, F.________, G.________ und H.________, die KÜO "Aushubdeponie Eyacher" sei nichtig zu erklären und als gegenstandslos abzuschreiben. Eventualiter sei sie aufzuheben und die I.________ AG aus dem Verfahren auszuschliessen.
Das Verwaltungsgericht beantragt, auf die Beschwerde nicht einzutreten. Die Beschwerdeschrift entspreche wörtlich derjenigen im vorinstanzlichen Verfahren und setze sich mit dem angefochtenen Entscheid nicht auseinander. Eventuell sei die Beschwerde abzuweisen. Der Kanton Bern beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit angesichts der fehlenden Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid überhaupt darauf eingetreten werden könne. Die Gemeinde Thierachern hat auf eine Stellungnahme verzichtet. Die Beschwerdegegnerin hat sich nicht vernehmen lassen. Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) ist der Auffassung, dass gewisse Aspekte bei der Interessenabwägung kaum berücksichtigt worden seien. In Bezug auf die Rechtsbereiche Abfälle und Lärmschutz hält es den angefochtenen Entscheid für bundesrechtskonform. Die Beschwerdeführer haben sich in der Folge erneut vernehmen lassen.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid in einer öffentlich-rechtlichen Angelegenheit (Art. 82 lit. a , 86 Abs. 1 lit. d und 90 BGG). Die Beschwerdeführerin Nr. 7 ist Eigentümerin eines direkt an den Perimeter der KÜO "Aushubdeponie Eyacher" angrenzenden Grundstücks und deshalb zur Anfechtung des Urteils des Verwaltungsgerichts legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Es kann offenbleiben, wie es sich insofern mit den weiteren Beschwerdeführern verhält. Auf die Beschwerde ist unter Vorbehalt der nachfolgenden Erwägungen einzutreten.

2.

2.1. Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Der Beschwerdeführer muss sich wenigstens kurz mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzen. Zwar wendet das Bundesgericht das Recht grundsätzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Das setzt aber voraus, dass auf die Beschwerde überhaupt eingetreten werden kann, diese also wenigstens die Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG erfüllt. Strengere Anforderungen gelten, wenn die Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der willkürlichen Anwendung von kantonalem Recht und Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung) geltend gemacht wird. Dies prüft das Bundesgericht nicht von Amtes wegen, sondern nur insoweit, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht prüft nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen (BGE 138 I 171 E. 1.4 S. 176 mit Hinweisen).

2.2. Die Beschwerdeführer reichen im bundesgerichtlichen Verfahren eine Beschwerdeschrift ein, welche praktisch Wort für Wort mit ihrer Beschwerde ans Verwaltungsgericht übereinstimmt. Dies führt dazu, dass in mehreren Punkten eine Auseinandersetzung mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids fehlt, weshalb insoweit auf die Beschwerde nicht einzutreten ist:

2.2.1. Der Regierungsrat führte aus, weshalb der Beschwerdegegnerin Parteistellung zukommt. Insbesondere wies er darauf hin, dass es die Beschwerdegegnerin war, die ein Gesuch um Erlass der KÜO gestellt hatte. Das Verwaltungsgericht hat auf die betreffenden Ausführungen verwiesen. Die Beschwerdeführer gehen darauf nicht ein und legen nicht dar, weshalb die Bejahung der Parteistellung Bundesrecht verletzt.

2.2.2. Die Beschwerdeführer sind der Auffassung, es verstosse in krasser Weise gegen den Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit, wenn der Kanton eine KÜO erlasse, nachdem eine kommunale ÜO abgelehnt worden sei. Das Verwaltungsgericht führte im angefochtenen Entscheid aus, weshalb der Kanton diese Befugnis besitze. Gemäss Art. 102 Abs. 1 Bst. b des Baugesetzes des Kantons Bern vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721.0) könne die JGK zur Wahrung kantonaler oder gefährdeter regionaler Interessen in kantonalen Überbauungsordnungen namentlich Industriezonen, Ablagerungs- und Materialabbaustellen festlegen. Darauf gehen die Beschwerdeführer ebenfalls nicht ein.

2.2.3. Im vorinstanzlichen Verfahren machten die Beschwerdeführer geltend, es bestehe kein "Deponie-Notstand". Das hätten die zwei grössten Kies- und Deponieunternehmen im Entwicklungsraum Thun bestätigt. Der Entwicklungsraum Thun verfüge in den nächsten zwei bis fünf Jahren über Reserven von 90'000-100'000 m3. Zudem kritisierten sie, die Berechnungsmethode sei nicht nachvollziehbar. Wenn man von einer Richtmenge von 2 m3 pro Einwohner ausgehe, resultiere ein Angebotsüberhang.
Das Verwaltungsgericht legte zur kantonalen Deponieplanung gemäss Art. 31 Abs. 1 USG (SR 814.01) und Art. 4 Abs. 1 lit. d der Verordnung vom 4. Dezember 2015 über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen (Abfallverordnung, VVEA; SR 814.600) dar, dass der Erlass einer KÜO keinen eigentlichen Notstand voraussetze. Es führte aus, gemäss dem kantonalen Sachplan Abbau, Deponie, Transporte sei von einem künftigen kantonalen Bedarf für Aushubvolumen von jährlich 2,5 Mio. m3 auszugehen. Dies ergebe einen Bedarf von 2,5 m3 pro Einwohner und Jahr, der aufgrund regionaler Besonderheiten im Entwicklungsraum Thun (hohe Deponieengpässe, hoher Exportanteil, Entsorgung aus Nachbarregionen, Reserven für Grossprojekte sowie Planungsunsicherheiten) auf 3 m3 zu erhöhen sei. Gestützt darauf betrage der Bedarf für die nächsten 35 Jahre 13,65 Mio. m3. Es bestünden 7,05 Mio. m3 Reserven (Stand 2015), woraus eine Differenz von 6,6 Mio. m3 resultiere, die mit neuen Standortfestsetzungen zu decken sei. Das BAFU hat diese Berechnung in seiner Vernehmlassung als nachvollziehbar und plausibel bezeichnet und darauf hingewiesen, dass keine Berechnungsgrundlagen bekannt seien, die eine sicherere Basis lieferten.
Die Beschwerdeführer wiederholen in ihrer Beschwerde ans Bundesgericht die Kritik, welche sie bereits vor Verwaltungsgericht vorgebracht hatten, und setzen sich mit den Erwägungen im angefochtenen Entscheid nicht auseinander. Insbesondere berufen sie sich weiterhin darauf, es bestehe kein Deponie-Notstand, obwohl das Verwaltungsgericht mit konkreten Zahlen aufzeigte, welcher Bedarf in den nächsten 35 Jahren zu erwarten sei. Weshalb die betreffenden Werte unrealistisch sind und die Berechnungsmethode nicht nachvollziehbar ist, legen sie nicht dar. Dasselbe gilt für die Ausführungen, die sie unter dem Titel "Aushubdeponien in Planung" machen. Sie berufen sich darauf, es bestünden Reserven von 7,05 Mio. m3, bestreiten jedoch nicht in substanziierter Weise die Erwägungen des Verwaltungsgerichts, wonach diese Reserven nicht ausreichen, um den künftigen Bedarf zu decken.

2.2.4. Auch in Bezug auf die Verkehrssicherheit beschränken sich die Beschwerdeführer darauf, ihre Ausführungen im vorinstanzlichen Verfahren zu wiederholen. Das Verwaltungsgericht kam gestützt auf den Bericht der J.________ AG vom 15. Januar 2014 zum Schluss, die Verkehrssicherheit stehe der geplanten Deponie nicht entgegen. Dass der angefochtene Entscheid in diesem Punkt Bundesrecht verletzt, legen die Beschwerdeführer nicht hinreichend substanziiert dar. Wenn sie vorbringen, die inzwischen umgesetzten Verkehrsmassnahmen seien untauglich, so übersehen sie, dass die J.________ AG empfahl, mit derartigen Massnahmen bestehende Schwachstellen zu beheben, gleichzeitig aber festhielt, diese seien kein Argument gegen den von der Deponie verursachten Mehrverkehr. Die Empfehlungen ergingen somit unabhängig von der Planung der Deponie.

2.2.5. Die Beschwerdeführer behaupten schliesslich pauschal, es sei mit erheblich mehr Staubimmissionen zu rechnen. Mit den Ausführungen im angefochtenen Entscheid, der insofern auf den Umweltverträglichkeitsbericht vom 29. März 2012 (UVB, revidiert am 14. Juli 2014) verweist, setzen sie sich in keiner Weise auseinander. Darauf ist ebenfalls nicht einzutreten.

3.

3.1. Die Deponie erfordert unter anderem eine Rodungsbewilligung nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1991 über den Wald (Waldgesetz, WaG; SR 921.0). Es liegt deshalb eine Bundesaufgabe im Sinne des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451) vor (vgl. Art. 2 Abs. 1 lit. b NHG). Anwendbar ist somit Art. 3 NHG, wonach die Kantone bei der Erfüllung der Bundesaufgaben dafür sorgen, dass das heimatliche Landschafts- und Ortsbild, geschichtliche Stätten sowie Natur- und Kulturdenkmäler geschont werden und, wo das allgemeine Interesse an ihnen überwiegt, ungeschmälert erhalten bleiben (Abs. 1). Diese Pflicht gilt unabhängig davon, ob der Eingriff in ein Objekt von nationaler, regionaler oder lokaler Bedeutung vorgenommen wird (Art. 3 Abs. 3 i.V.m. Art. 4 NHG).
Art. 3 NHG verlangt eine umfassende Interessenabwägung, in deren Rahmen auch zu prüfen ist, welche Alternativen und Varianten in Betracht fallen. Diese Anforderung ergibt sich nebst Art. 3 NHG auch aus Art. 2 Abs. 1 lit. b RPV (SR 700.1) sowie aus dem Erfordernis der Standortgebundenheit des Werks für die erforderliche Rodung (Art. 5 Abs. 2 lit. a WaG; BGE 120 Ib 400 E. 4c S. 408 f.; Urteil 1C 346/2014 vom 26. Oktober 2016 E. 2.10 und 6.1, in: URP 2017 S. 45; je mit Hinweisen).
Bei der Gesamtinteressenabwägung mitzuberücksichtigen sind die Planungsgrundsätze gemäss Art. 3 RPG (SR 700), wonach sich Bauten und Anlagen in die Landschaft einordnen (Abs. 2 lit. b), naturnahe Landschaften und Erholungsräume erhalten bleiben (Abs. 2 lit. d), Wohn- und Arbeitsgebiete einander zweckmässig zugeordnet sein (Abs. 3 lit. a) und Wohngebiete vor schädlichen und lästigen Einwirkungen wie Luftverschmutzung, Lärm und Erschütterungen möglichst verschont werden sollen (Abs. 3 lit. b).

3.2. Die Beschwerdeführer sind der Auffassung, die Deponie sei unzulässig, weil sie einen erheblichen Eingriff in das Landschaftsbild bewirke. Zudem machen sie geltend, gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung dürfe durch Wohngebiete kein Schwerverkehr führen.

3.3. Grundsätzlich widerspricht die Erschliessung von Abbau- und Deponiezonen durch Wohngebiete den Planungsgrundsätzen gemäss Art. 3 Abs. 3 lit. a und b RPG (BGE 127 I 103 E. 7f S. 112 f.; 112 Ib 26 E. 5d S. 37 ff.; je mit Hinweisen). Allerdings sind die Planungsgrundsätze lediglich Entscheidungskriterien und Zielvorgaben, die keine absolute Geltung beanspruchen, sondern im Rahmen der Interessenabwägung mit und gegen andere, möglicherweise widersprechende Planungsgrundsätze und anderswo gesetzlich fixierte Zielvorschriften abgewogen werden müssen (Urteile 1C 361/2008 vom 27. April 2009 E. 3.1.3, in: URP 2009 S. 877; 1C 145/2008 vom 3. Juli 2008 E. 2.1; je mit Hinweisen). In dieser Hinsicht ist zu berücksichtigen, dass die Erschliessung der geplanten Deponie nicht über Gemeindestrassen und durch von Schwerverkehr unbelastete Wohngebiete führt, sondern über Kantonsstrassen, welche die Hauptverkehrsachsen in Thierachern bilden und einen Lkw-Anteil von ca. 4-6 % aufweisen (vgl. zur Bedeutung der Verkehrszusammensetzung für die Wahrnehmung einer Lärmzunahme BGE 136 II 281 E. 2.5.4 S. 289 f.). Konkret ist gemäss dem UVB von durchschnittlich 32 betriebsbedingten täglichen Lkw-Fahrten (auf 365 Tage verteilt) zwischen Eyacher und dem
Zentrum von Thierachern auszugehen. Diese teilen sich ab diesem Punkt hälftig auf die in Nord- und in Südrichtung führenden Kantonsstrassen auf. Das BAFU hält die Annahmen im UVB zu den Fahrtenzahlen für plausibel. Gestützt darauf sei an der Blumensteinstrasse (d.h. zwischen der geplanten Deponie und dem Dorfzentrum) von einer Zunahme von 0,2 bis 0,3 Dezibel auszugehen, was nicht wahrnehmbar sei. Vor dem Hintergrund dieser Feststellungen, die von den Beschwerdeführern nicht substanziiert bestritten werden, kommt der durch den Deponiebetrieb verursachten Lärmzunahme im Rahmen der Gesamtinteressenabwägung ein relativ geringes Gewicht zu.

3.4.

3.4.1. Der vorgesehene Deponiestandort liegt im regionalen Landschaftsschutzgebiet "Drumlinlandschaft und Erholungsgebiet Thuner Westamt". Zudem wird er von einem kommunalen Landschaftsschutzgebiet erfasst, wobei die KÜO "Aushubdeponie Eyacher" in dieser Hinsicht eine Entlassung des Deponieperimeters aus dem kommunalen Schutzzonenplan vorsieht. Insofern als die Beschwerdeführer vorbringen, das Projekt sei mit den auf das kommunale Landschaftsschutzgebiet anwendbaren Bestimmungen unvereinbar, geht ihre Kritik deshalb ins Leere. Eingehender zu prüfen ist jedoch, welche Beeinträchtigung der Drumlinlandschaft zu erwarten ist. Hinsichtlich der Betriebsphase ist dem angefochtenen Entscheid und dem UVB diesbezüglich zu entnehmen, dass die landschaftliche Beeinträchtigung insbesondere durch eine gestaffelte Auffüllung minimiert werden soll. In der Endphase wird die Drumlinlandschaft durch die Auffüllung der bestehenden Senke und die Aufschüttung verändert werden.

3.4.2. Das Verwaltungsgericht hat die Kantonale Kommission zur Pflege der Orts- und Landschaftsbilder (OLK) zu einer Stellungnahme zu den Auswirkungen der geplanten Deponie auf das Landschaftsbild aufgefordert. In ihrem Bericht vom 7. September 2016 führt die OLK aus, im weichen Relief der Amsoldinger Platte habe sich eine überdurchschnittlich wertvolle, reich strukturierte und praktisch unbeeinträchtigte Kulturlandschaft entwickelt. Sie sei aber der Meinung, dass Veränderungen der Topografie an diesem Ort möglich seien. Das neu geformte Gebiet der Aushubdeponie müsse sich jedoch eindeutig an den typischen Merkmalen der Drumlinlandschaft orientieren. Das Wichtigste sei, dass die Anschlüsse an das gewachsene Terrain harmonisch und ohne Bruch verliefen. Das sei mit der vorliegenden Lösung weitgehend gelungen. Im Bereich des horizontalen Teils der Blumensteinstrasse sollte aber das neue Terrain vor dem Anstieg zuerst etwas sinken. Der Geländeanstieg auf der Ostseite sei noch zu gleichmässig und beim Übergang zum gewachsenen Terrain in Richtung Thierachern zu steil. Zur Unterstützung des bestehenden Reliefs dürfte der Drumlin sogar 2-3 m höher sein. Die finale Modellierung der neuen Landschaft müsse zwingend von einem kompetenten
Landschaftsgestalter begleitet werden.
Das Verwaltungsgericht hielt fest, die Vorschläge der OLK erschienen berechtigt, zumal das Vorhaben ein Landschaftsschutzgebiet von regionaler Bedeutung betreffe. Art. 15 Abs. 2 der Überbauungsvorschriften lasse geringfügige Abweichungen vom Geländemodell im Überbauungsplan zu, sodass bei der Endgestaltung den Vorgaben der OLK Rechnung getragen werden könne. Diese liessen sich somit ohne Änderung der KÜO umsetzen. Dasselbe gelte für die Forderung des Beizugs eines kompetenten Landschaftgestalters. Insgesamt werde so dem Gebot der Schonung gemäss Art. 3 NHG entsprochen.

3.4.3. Das BAFU bringt in seiner Vernehmlassung vor, im Bereich der geplanten Deponie sei der in Nord-Süd-Richtung streichende Verlauf des Tälchens zwischen zwei Drumlinzügen deutlich zu erkennen. Die Deponie käme genau dazwischen und damit "quer" zur natürlich entstandenen geomorphologischen Struktur zu liegen. Da es sich um eine grossflächige Geländeveränderung von teilweise beträchtlicher Höhe handle, die ähnliche Ausmasse besitze wie die einzelnen natürlichen Landschaftselemente, sei der Eingriff von grösserem Gewicht.

3.5. Aus den im UVB abgebildeten Modellausschnitten geht hervor, dass die Deponie zwischen die beiden erwähnten Drumlinzüge zu liegen kommt und damit die Lesbarkeit der Fliessrichtung des Gletschers, der hier das Gelände geprägt hat, leicht beeinträchtigt. Zumindest bei näherer Betrachtung wird die Deponie somit als Fremdkörper erkennbar bleiben. Indessen ist vorgesehen, die Deponie einem Drumlin nachzubilden und möglichst harmonisch an das gewachsene Terrain anzupassen. Die landschaftliche Beeinträchtigung wird aufgrund der von der Vorinstanz verbindlich erklärten Empfehlungen der OLK, die Form der künstlichen Aufschüttung noch besser dem bestehenden Relief anzupassen und die Endgestaltung durch einen kompetenten Landschaftsgestalter begleiten zu lassen, weiter verringert. Die Errichtung der Deponie im regionalen Landschaftsschutzgebiet stützt sich zudem auf eine Standortevaluation auf Richtplanebene, welche gemäss den Ausführungen des Verwaltungsgerichts keine alternativen Deponiemöglichkeiten in der Umgebung ergeben hat. Insbesondere weil lange Materialtransportwege zur Beschränkung des Verkehrsaufkommens zu vermeiden sind, ist die Standortwahl naturgemäss beschränkt. Die kantonale Überbauungsordnung "Aushubdeponie Eyacher"
hält somit einer umfassenden Interessenabwägung stand. Der angefochtene Entscheid verletzt Art. 3 NHG nicht.

4.
Die Beschwerde ist aus diesen Gründen abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten den Beschwerdeführern aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegegnerin ist weder anwaltlich vertreten noch hat sie sich im bundesgerichtlichen Verfahren vernehmen lassen. Sie hat deshalb keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden den Beschwerdeführern auferlegt.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Einwohnergemeinde Thierachern, dem Kanton Bern, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Verwaltungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Umwelt schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 3. Oktober 2017

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Merkli

Der Gerichtsschreiber: Dold

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 86 Autorités précédentes en général - 1 Le recours est recevable contre les décisions:
¹	Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Tribunal administratif fédéral;
^b	du Tribunal pénal fédéral;
^c	de l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^d	des autorités cantonales de dernière instance, pour autant que le recours devant le Tribunal administratif fédéral ne soit pas ouvert.
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs qui statuent comme autorités précédant immédiatement le Tribunal fédéral, sauf dans les cas où une autre loi fédérale prévoit qu'une décision d'une autre autorité judiciaire peut faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
³	Pour les décisions revêtant un caractère politique prépondérant, les cantons peuvent instituer une autorité autre qu'un tribunal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 89 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est particulièrement atteint par la décision ou l'acte normatif attaqué, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	Ont aussi qualité pour recourir:
^a	la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions;
^b	l'organe compétent de l'Assemblée fédérale en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération;
^c	les communes et les autres collectivités de droit public qui invoquent la violation de garanties qui leur sont reconnues par la constitution cantonale ou la Constitution fédérale;
^d	les personnes, organisations et autorités auxquelles une autre loi fédérale accorde un droit de recours.
³	En matière de droits politiques (art. 82, let. c), quiconque a le droit de vote dans l'affaire en cause a qualité pour recourir.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
^1bis	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 31 Planification de la gestion des déchets - 1 Les cantons planifient la gestion de leurs déchets. Ils définissent notamment leurs besoins en installations d'élimination des déchets, évitent les surcapacités et fixent les emplacements de ces installations.
¹	Les cantons planifient la gestion de leurs déchets. Ils définissent notamment leurs besoins en installations d'élimination des déchets, évitent les surcapacités et fixent les emplacements de ces installations.
²	Ils communiquent leurs plans de gestion des déchets à la Confédération.

SR 814.600 Ordonnance du 4 décembre 2015 sur la limitation et l'élimination des déchets (Ordonnance sur les déchets, OLED) - Ordonnance sur les déchets OLED Art. 4 Plan de gestion des déchets - 1 Les cantons établissent pour leur territoire un plan de gestion des déchets. Ce dernier comprend notamment:
¹	Les cantons établissent pour leur territoire un plan de gestion des déchets. Ce dernier comprend notamment:
^a	les mesures visant à limiter les déchets;
^b	les mesures visant à valoriser les déchets;
^c	les besoins en installations pour l'élimination des déchets urbains et d'autres déchets dont l'élimination est confiée aux cantons;
^d	les besoins en volume de stockage définitif et les sites des décharges (plan de gestion des décharges);
^e	les zones d'apport nécessaires;
^f	les mesures visant à utiliser le potentiel énergétique des déchets issu de leur traitement thermique.
²	Ils se consultent pour établir leurs plans de gestion des déchets, en particulier pour les domaines énumérés à l'al. 1, let. c à f, et définissent au besoin des régions de planification supracantonales.9
³	Ils vérifient leurs plans tous les cinq ans et les adaptent si nécessaire.
⁴	Ils transmettent leurs plans et les révisions totales à l'Office fédéral de l'environnement (OFEV).

SR 921.0 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur les forêts (Loi sur les forêts, LFo) - Loi sur les forêts LFo Art. 5 Interdiction de défricher; dérogations - 1 Les défrichements sont interdits.
¹	Les défrichements sont interdits.
²	Une autorisation peut être accordée à titre exceptionnel au requérant qui démontre que le défrichement répond à des exigences primant l'intérêt à la conservation de la forêt à condition que:
^a	l'ouvrage pour lequel le défrichement est sollicité ne puisse être réalisé qu'à l'endroit prévu;
^b	l'ouvrage remplisse, du point de vue matériel, les conditions posées en matière d'aménagement du territoire;
^c	le défrichement ne présente pas de sérieux dangers pour l'environnement.
³	Ne sont pas considérés comme raisons importantes les motifs financiers, tels que le souhait de tirer du sol le plus gros profit possible ou la volonté de se procurer du terrain bon marché à des fins non forestières.
^3bis	Lorsqu'une autorité doit statuer sur l'autorisation de construire des installations destinées à utiliser les énergies renouvelables ainsi que des installations de transport et de distribution d'énergie, l'intérêt national attaché à la réalisation de ces projets doit être considéré comme équivalent à d'autres intérêts nationaux lors de la pesée des intérêts.5
⁴	Les exigences de la protection de la nature et du paysage doivent être respectées.
⁵	Les dérogations à l'interdiction de défricher doivent être limitées dans le temps.

SR 451 Loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN) LPN Art. 2 - 1 Par accomplissement d'une tâche de la Confédération au sens de l'art. 24sexies, al. 2, de la constitution12, il faut entendre notamment:13
¹	Par accomplissement d'une tâche de la Confédération au sens de l'art. 24sexies, al. 2, de la constitution12, il faut entendre notamment:13
^a	l'élaboration de projets, la construction et la modification d'ouvrages et d'installations par la Confédération, ses instituts et ses établissements, par exemple les bâtiments et les installations de l'administration fédérale, les routes nationales, les bâtiments et installations des Chemins de fer fédéraux;
^b	l'octroi de concessions et d'autorisations, par exemple pour la construction et l'exploitation d'installations de transport et de communications (y compris l'approbation des plans), d'ouvrages et d'installations servant au transport d'énergie, de liquides ou de gaz, ou à la transmission de messages, ainsi que l'octroi d'autorisation de défrichements;
^c	l'allocation de subventions pour des mesures de planification, pour des installations et des ouvrages, tels que les améliorations foncières, l'assainissement de bâtiments agricoles, les corrections de cours d'eau, les installations de protection des eaux et les installations de communications.
²	Les décisions des autorités cantonales concernant les projets qui, selon toute vraisemblance, ne seront réalisés qu'avec les subventions visées à l'al. 1, let. c, sont assimilées à l'accomplissement de tâches de la Confédération.15

SR 451 Loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN) LPN Art. 3 - 1 Les autorités, services, instituts et établissements fédéraux ainsi que les cantons doivent, dans l'accomplissement des tâches de la Confédération, prendre soin de ménager l'aspect caractéristique du paysage et des localités, les sites évocateurs du passé, les curiosités naturelles et les monuments historiques et, lorsque l'intérêt général prévaut, d'en préserver l'intégrité.17
¹	Les autorités, services, instituts et établissements fédéraux ainsi que les cantons doivent, dans l'accomplissement des tâches de la Confédération, prendre soin de ménager l'aspect caractéristique du paysage et des localités, les sites évocateurs du passé, les curiosités naturelles et les monuments historiques et, lorsque l'intérêt général prévaut, d'en préserver l'intégrité.17
²	Ils s'acquittent de ce devoir:
^a	en construisant et en entretenant de manière appropriée leurs propres bâtiments et installations ou en renonçant à construire (art. 2, let. a);
^b	en attachant des charges ou des conditions aux autorisations et aux concessions, ou en refusant celles-ci (art. 2, let. b);
^c	en n'allouant des subventions que sous conditions ou en refusant d'en allouer (art. 2, let. c).
³	Ce devoir existe quelle que soit l'importance de l'objet au sens de l'art. 4. Une mesure ne doit cependant pas aller au-delà de ce qu'exige la protection de l'objet et de ses environs.
⁴	...18

SR 451 Loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN) LPN Art. 4 - S'agissant des paysages et des localités caractéristiques, des sites évocateurs du passé, des curiosités naturelles ou des monuments selon l'art. 24sexies, al. 2, de la constitution19, il faut distinguer:
^a	les objets d'importance nationale;
^b	les objets d'importance régionale et locale.

SR 700.1 Ordonnance du 28 juin 2000 sur l'aménagement du territoire (OAT) OAT Art. 2 Planification et coordination des activités ayant des effets sur l'organisation du territoire - 1 Lors de la planification d'activités ayant des effets sur l'organisation du territoire, les autorités examinent en particulier, compte tenu du développement spatial souhaité:
¹	Lors de la planification d'activités ayant des effets sur l'organisation du territoire, les autorités examinent en particulier, compte tenu du développement spatial souhaité:
^a	quels sont les besoins de terrains pour l'exercice de ces activités;
^b	quelles possibilités et variantes de solution entrent en ligne de compte;
^c	si ces activités sont compatibles avec les buts et principes de l'aménagement du territoire;
^d	quelles possibilités permettent de garantir une utilisation mesurée du sol, de réduire à un minimum les atteintes à l'environnement et de réaliser une occupation plus rationnelle du territoire;
^e	si la solution choisie est compatible avec les plans et prescriptions de la Confédération, des cantons, des régions et des communes relatives à l'utilisation du sol, en particulier avec les plans directeurs et les plans d'affectation.
²	Les autorités déterminent l'impact qu'ont leurs activités sur l'organisation du territoire et s'en informent mutuellement en temps utile.
³	Elles coordonnent celles de ces activités qui sont incompatibles, concurrentes, interdépendantes ou complémentaires.

SR 700 Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire LAT Art. 3 Principes régissant l'aménagement - 1 Les autorités chargées de l'aménagement du territoire tiennent compte des principes suivants.
¹	Les autorités chargées de l'aménagement du territoire tiennent compte des principes suivants.
²	Le paysage doit être préservé. Il convient notamment:
^a	de réserver à l'agriculture suffisamment de bonnes terres cultivables, en particulier, les surfaces d'assolement;
^b	de veiller à ce que les constructions prises isolément ou dans leur ensemble ainsi que les installations s'intègrent dans le paysage;
^c	de tenir libres les bords des lacs et des cours d'eau et de faciliter au public l'accès aux rives et le passage le long de celles-ci;
^d	de conserver les sites naturels et les territoires servant au délassement;
^e	de maintenir la forêt dans ses diverses fonctions.
³	Les territoires réservés à l'habitat et à l'exercice des activités économiques seront aménagés selon les besoins de la population et leur étendue limitée. Il convient notamment:
^a	de répartir judicieusement les lieux d'habitation et les lieux de travail et de les planifier en priorité sur des sites desservis de manière appropriée par les transports publics;
^abis	de prendre les mesures propres à assurer une meilleure utilisation dans les zones à bâtir des friches, des surfaces sous-utilisées ou des possibilités de densification des surfaces de l'habitat;
^b	de préserver autant que possible les lieux d'habitation des atteintes nuisibles ou incommodantes, telles que la pollution de l'air, le bruit et les trépidations;
^c	de maintenir ou de créer des voies cyclables et des chemins pour piétons;
^d	d'assurer les conditions dont dépend un approvisionnement suffisant en biens et services;
^e	de ménager dans le milieu bâti de nombreux aires de verdure et espaces plantés d'arbres.
⁴	Il importe de déterminer selon des critères rationnels l'implantation des constructions et installations publiques ou d'intérêt public. Il convient notamment:
^a	de tenir compte des besoins spécifiques des régions et de réduire les disparités choquantes entre celles-ci;
^b	de faciliter l'accès de la population aux établissements tels qu'écoles, centres de loisirs et services publics;
^c	d'éviter ou de maintenir dans leur ensemble à un minimum les effets défavorables qu'exercent de telles implantations sur le milieu naturel, la population et l'économie.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.