8C_197/2014 - 2014-10-03 - Invalidenversicherung - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 197/2014 {T 0/2}

Urteil vom 3. Oktober 2014

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Leuzinger, Präsidentin,
Bundesrichter Frésard, Bundesrichterin Heine,
Gerichtsschreiberin Berger Götz.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Markus Stadelmann,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Thurgau, Rechts- und Einsprachedienst, St. Gallerstrasse 13, 8500 Frauenfeld,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau
vom 5. Februar 2014.

Sachverhalt:

A.
Der 1952 geborene A.________, Rechtshänder, ist Landwirt und führt einen eigenen landwirtschaftlichen Betrieb. Nach einem Sturz im Kuhstall vom 17. September 2009 traten Schulterbeschwerden auf der rechten Seite auf. Anlässlich der Schulterarthroskopie rechts, durchgeführt von Dr. med. B.________, Facharzt für Orthopädie FMH, am 1. März 2010, wurde unter anderem ein ungefähr hälftiger Einriss der langen Bicepssehne festgestellt (Operationsbericht vom 3. März 2010). Der Orthopäde attestierte eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit ab 28. Februar 2010 zunächst bis 30. April 2010. Es kam allerdings zu einem verzögerten Verlauf mit einer postoperativen Frozen Shoulder (Bericht des Dr. med. B.________ vom 27. August 2010). Am 20. Oktober 2010 meldete sich A.________ unter Hinweis auf einen Unfall mit Sehnenteilabriss an der rechten Schulter im September 2009 und eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit seit 1. Januar 2010 zum Bezug von Leistungen bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle des Kantons Thurgau klärte die für die Anspruchsprüfung relevanten Verhältnisse ab. Zu diesem Zweck holte sie namentlich einen Untersuchungsbericht des Dr. med. C.________, Facharzt für orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, Regionaler
ärztlicher Dienst (RAD), vom 3. Juni 2013 ein. Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens lehnte sie mit Verwaltungsakt vom 9. September 2013 das Gesuch um berufliche Massnahmen ab und verneinte mit einer zweiten, gleichentags ergangenen Verfügung einen Rentenanspruch unter Hinweis darauf, dass eine mindestens 40%ige Arbeitsunfähigkeit während eines Jahres nicht ausgewiesen sei.

B.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau wies die gegen die rentenablehnende Verfügung erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 5. Februar 2014).

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Antrag, es sei ihm mit Wirkung ab 1. März 2011 eine ganze Rente zuzusprechen; eventualiter sei die Angelegenheit zu weiteren Abklärungen bzw. zwecks Einholung eines unabhängigen polydisziplinären Gutachtens an das kantonale Gericht zurückzuweisen.

Das kantonale Gericht und die IV-Stelle schliessen - ohne weitere Ausführungen - auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Stellungnahme.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden (BGE 134 I 65 E. 1.3 S. 67 f.; 134 V 250 E. 1.2 S. 252, je mit Hinweisen).

2.
Im vorinstanzlichen Entscheid werden die Bestimmungen und Grundsätze zur Invalidität im Allgemeinen (Art. 8 Abs. 1 ATSG), zur Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG) und zum nach dem Grad der Invalidität abgestuften Anspruch auf eine Invalidenrente (mit dem hierfür erforderlichen Invaliditätsgrad von mindestens 40 %; Art. 28 Abs. 2 IVG) zutreffend dargelegt. Dasselbe gilt für die Rechtsprechung zur Beurteilung der invalidisierenden Wirkung von somatoformen Schmerzstörungen und anderen unklaren Beschwerdebildern (BGE 139 V 547 E. 9.1 S. 565 mit Hinweisen), sowie für den Beweiswert und die Würdigung ärztlicher Berichte und Gutachten (BGE 137 V 210 E. 6.2.2. S. 269; 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). Darauf wird verwiesen.

3.

3.1. Das kantonale Gericht stellt nach Würdigung der medizinischen Unterlagen entscheidend auf den Bericht des Dr. med. C.________ vom 3. Juni 2013 über die orthopädische RAD-Untersuchung vom 2. Mai 2013 ab und gibt an, darin seien überzeugend Unstimmigkeiten aufgezeigt. Wenn Dr. med. C.________ darauf schliesse, dass eine wesentliche Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit nicht belegt sei, und entsprechend unter Berücksichtigung der Rekonvaleszenzzeiten von jeweils wenigen Monaten im Nachgang zu den durchgeführten Operationen von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit sowohl in der angestammten als auch in jeder adaptierten Tätigkeit ausgehe, sei dies deshalb ohne weiteres nachvollziehbar.

3.2. Der Beschwerdeführer macht geltend, der RAD-Arzt sei voreingenommen. Seine mangelnde Objektivität sei offensichtlich und seine Schilderungen seien auch sonst nicht überzeugend. Es sei kein Grund ersichtlich, auf seine - den übrigen Arztberichten diametral widersprechende - Einschätzung, wonach auch in der sehr strengen Arbeit als Landwirt eine 100%ige Arbeitsfähigkeit bestehe, abzustellen. Vielmehr sei mit Blick auf das ausgewiesene Leiden, welches eine weitere Tätigkeit als Landwirt verunmögliche, und auf die fehlende Zumutbarkeit einer Verweistätigkeit die Zusprechung einer ganzen Rente die einzig logische Konsequenz.

4.

4.1. Die RAD stehen den IV-Stellen zur Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs zur Verfügung. Sie setzen die für die Invalidenversicherung nach Artikel 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgabenbereich auszuüben. Sie sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (Art. 59 Abs. 2bis IVG). Die RAD können bei Bedarf selber ärztliche Untersuchungen von Versicherten durchführen. Sie halten die Untersuchungsergebnisse schriftlich fest (Art. 49 Abs. 2 IVV). RAD-Berichte sind versicherungsinterne Dokumente, die von Art. 44 ATSG betreffend Gutachten nicht erfasst werden; die in dieser Norm vorgesehenen Verfahrensregeln entfalten daher bei Einholung von RAD-Berichten keine Wirkung (BGE 135 V 254 E. 3.4 S. 258; Urteil 8C 385/2014 vom 16. September 2014 E. 4.2.1).

4.2. Der Beweiswert von RAD-Berichten nach Art. 49 Abs. 2 IVV ist mit jenem externer medizinischer Sachverständigengutachten vergleichbar, sofern sie den praxisgemässen Anforderungen an ein ärztliches Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232) genügen und die Arztperson über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügt (BGE 137 V 210 E. 1.2.1 S. 219). Allerdings ist hinsichtlich des Beweiswerts wie folgt zu differenzieren: Bezüglich Gerichtsgutachten hat die Rechtsprechung ausgeführt, das Gericht weiche "nicht ohne zwingende Gründe" von den Einschätzungen des medizinischen Experten ab. Hinsichtlich von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholter, den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechender Gutachten externer Spezialärzte wurde festgehalten, das Gericht dürfe diesen Gutachten vollen Beweiswert zuerkennen, solange "nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit" der Expertise sprechen. Auf das Ergebnis versicherungsinterner ärztlicher Abklärungen - zu denen die RAD-Berichte gehören - kann nicht abgestellt werden, wenn auch nur geringe Zweifel an ihrer Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit bestehen (BGE 139 V 225 E. 5.2 S. 229; 135 V 465 E. 4.4 S. 469 f. und E. 4.7 S. 471; Urteil 8C 385/2014 vom 16.
September 2014 E. 4.2.2).

5.

5.1.

5.1.1. Nach der Schulterarthroskopie rechts vom 1. März 2010 kam es beim Beschwerdeführer zu einem verzögerten Heilungsverlauf (Berichte des Dr. med. B.________ vom 27. August, 21. Oktober und 24. November 2010). Sowohl Dr. med. B.________ als auch der Hausarzt Dr. med. D.________, Allgemeine Medizin, sind der Auffassung, dass die Tätigkeit als Landwirt bis auf weiteres nicht zumutbar sei (ärztliche Stellungnahmen vom 17. Februar und 7. September 2011). Dr. med. E.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie FMH, Zentrum für Endoprothetik und Gelenkchirurgie, Klinik F.________, gelangt ebenfalls zum Schluss, der Versicherte sei als Landwirt nicht arbeitsfähig. Der für eine Zweitmeinung angegangene Dr. med. G.________, Klinik für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, Spital H._______, führte am 4. Juni 2012 eine Schulterarthroskopie, sechs Biopsien, eine Acromioplastik sowie eine AC-Resektion rechts durch und gab eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bis 22. Juli 2012 an. Bei der Nachkontrolle vom 25. Juli 2012 stellte er fest, der Beschwerdeführer sei nicht arbeitsfähig, und er empfahl eine Umschulung auf eine die Schulter nicht belastende Tätigkeit. Am 5. März 2013 ging Dr. med. D.________ unverändert
davon aus, dass der Versicherte aufgrund der wahrscheinlich bleibenden eingeschränkten Beweglichkeit und Belastbarkeit der rechten Schulter mit der rechten Hand keine Lasten heben und keine Arbeiten ausführen könne, weshalb er als Landwirt zu 100 % arbeitsunfähig sei.

5.1.2. Dr. med. C.________ gelangt demgegenüber im RAD-Bericht vom 3. Juni 2013 zum Ergebnis, die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Beschäftigung betrage 100 %. Davon nimmt er lediglich eine Rekonvaleszenzzeit von vier Monaten ab erster Operation im März 2010 und von maximal drei Monaten ab zweiter Operation im Juni 2012 aus. Während der funktionalen Prüfung der oberen Extremitäten irritierten ihn unter anderem die abweichenden maximalen Bewegungsauslenkungen des rechten Schultergelenks zu unterschiedlichen Zeitpunkten, die muskuläre Gegenspannung in der Untersuchungssituation und das gegensätzliche recht flüssige Bewegungsspiel in angeregten Gesprächssituationen. Er äusserte den ausgeprägten Verdacht, dass eine Schonung und Schmerzproblematik, wie sie vom Versicherten "subjektiv dargelegt und demonstriert" werde, real nicht existiere.

5.2.

5.2.1. Es ist dem Beschwerdeführer beizupflichten, dass mehrere Begründungsansätze des RAD-Arztes erhebliche Zweifel an der Schlüssigkeit seiner Einschätzung und an seiner Unvoreingenommenheit hervorrufen. So klärte Dr. med. C.________ offensichtlich nicht ab, inwieweit die von ihm beobachtete Schonung des rechten Armes in der Untersuchungssituation, welche er als rein "subjektive Limitierung" einstufte, auf die Angst des Beschwerdeführers, eine Exazerbation auszulösen, zurückzuführen war. Der Umstand, dass der Vergleich der Umfangmasse im Bereich der oberen Extremitäten - bei einem Rechtshänder - ein (minimes) Minus bezüglich der Muskulatur im Bereich des rechten Ober- und Unterarmes ergab und beidseits keine Hohlhandbeschwielung vorhanden war, spricht für eine sehr weitgehende Schonung auch im Alltag als Landwirt seit längerer Zeit. Aus welchem Grund Dr. med. C.________ dennoch von einem demonstrativen Schonverhalten in der Untersuchungssituation ohne objektive Ursache ausgeht, ist daher fraglich. Der mehrmals geäusserte Verdacht des RAD-Arztes, dass der langjährige Hausarzt, ein "Duz-Kollege" des Versicherten, eine durchgehende 100%ige Arbeitsunfähigkeit möglicherweise gefälligkeitshalber attestiert habe, findet zudem in den
Akten keine Stütze, war es doch - wie vom Beschwerdeführer zu Recht vorgebracht - zu einem ganz überwiegenden Teil der orthopädische Facharzt, welcher jeweils die Verlängerung der Krankschreibung vorgenommen hatte. Es ist dem Versicherten auch beizupflichten, dass die zwei operativen Eingriffe an der Schulter einerseits wohl kaum ohne Indikation durchgeführt worden wären und andererseits der Versicherte dazu nicht Hand geboten hätte, falls seine Beschwerden nur vorgeschoben gewesen wären. Die mangelnde Aussagekraft des RAD-Untersuchungsberichts ergibt sich aber vor allem aus dem Umstand, dass sich aus einer allfälligen Übermässigkeit der Schonung in der Untersuchung oder auch im Alltag noch nichts darüber aussagen lässt, ob und bejahendenfalls in welchem Ausmass eine Einschränkung in der Tätigkeit als Landwirt, welche mit körperlich schweren Einsätzen verbunden ist, besteht. Selbst wenn Dr. med. C.________ eine "flüssige Spontanbeweglichkeit" beobachtet hat, eine grundsätzliche Gebrauchsfähigkeit des rechten Armes beschreibt (Fahren eines Personenwagens mit Gangschaltung, erstaunlich gute grobe Kraft beim muskulären Dagegenhalten im Rahmen der Schulteruntersuchung etc.) und allenfalls mit guten Gründen vermutet, der
Beschwerdeführer könne entgegen dessen Selbsteinschätzung wohl mehr schreiben als nur seine Unterschrift und auch sein Essen selber zerkleinern, erklärt dies noch keineswegs, aus welchen Gründen er im Gegensatz zu den behandelnden oder für eine Zweitmeinung angefragten medizinischen Fachpersonen trotz der zweifellos in kleinerem oder grösserem Ausmass vorhandenen Schulterproblematik von einer 100%igen Leistungsfähigkeit in der angestammten Vollzeitbeschäftigung ausgeht.

5.2.2. Im Lichte der eingangs erwähnten Grundsätze zum Beweiswert von RAD-Berichten (E. 4.2 hiervor) kann demzufolge auf die ärztliche Einschätzung des Dr. med. C.________ vom 3. Juni 2013 nicht abgestellt werden. Die Stellungnahmen der in die Behandlung involvierten Ärzte sind insofern unvollständig, als sie zu einer allfälligen Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit keine begründeten Angaben enthalten. Die Angelegenheit geht deshalb an die IV-Stelle zurück, damit diese eine externe fachärztliche Begutachtung veranlasse und hernach über die Rentenfrage erneut verfüge.

6.
Die Rückweisung der Sache an die IV-Stelle zu weiterer Abklärung (mit noch offenem Ausgang) gilt für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen im Sinne von Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG, unabhängig davon, ob sie beantragt oder ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder im Eventualantrag gestellt wird (BGE 137 V 210 E. 7.1 S. 271). Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten daher der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Sie hat dem Beschwerdeführer überdies eine Parteientschädigung zu entrichten.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 5. Februar 2014 und die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Thurgau vom 9. September 2013 werden aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verfügung an die IV-Stelle des Kantons Thurgau zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 3. Oktober 2014

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Leuzinger

Die Gerichtsschreiberin: Berger Götz

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 96 Ausländisches Recht - Mit der Beschwerde kann gerügt werden:
^a	ausländisches Recht sei nicht angewendet worden, wie es das schweizerische internationale Privatrecht vorschreibt;
^b	das nach dem schweizerischen internationalen Privatrecht massgebende ausländische Recht sei nicht richtig angewendet worden, sofern der Entscheid keine vermögensrechtliche Sache betrifft.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 8 Invalidität - 1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
¹	Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
²	Nicht erwerbstätige Minderjährige gelten als invalid, wenn die Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird.12
³	Volljährige, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Artikel 7 Absatz 2 ist sinngemäss anwendbar.13 14

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 7 Erwerbsunfähigkeit - 1 Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
¹	Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
²	Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist.11

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 28 Grundsatz - 1 Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
¹	Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
^a	ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
^b	während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG206) gewesen sind; und
^c	nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
^1bis	Eine Rente nach Absatz 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Artikel 8 Absätze 1bis und 1ter nicht ausgeschöpft sind.207
²	...208

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 59 Organisation und Verfahren - 1 Die IV-Stellen haben sich so zu organisieren, dass sie ihre Aufgaben nach Artikel 57 unter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften und der Weisungen des Bundes fachgerecht und effizient durchführen können.331
¹	Die IV-Stellen haben sich so zu organisieren, dass sie ihre Aufgaben nach Artikel 57 unter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften und der Weisungen des Bundes fachgerecht und effizient durchführen können.331
²	...332
^2bis	...333
³	Die IV-Stellen können Spezialisten der privaten Invalidenhilfe, Experten, medizinische und berufliche Abklärungsstellen, Fachstellen für die Integration von Ausländerinnen und Ausländern, Vermittlungsstellen für interkulturelles Übersetzen sowie Dienste anderer Sozialversicherungsträger beiziehen.334
⁴	Die IV-Stellen können mit anderen Versicherungsträgern und den Organen der öffentlichen Sozialhilfe Vereinbarungen über den Beizug der regionalen ärztlichen Dienste abschliessen.335
⁵	Zur Bekämpfung des ungerechtfertigten Leistungsbezugs können die IV-Stellen Spezialisten beiziehen.336
⁶	Die IV-Stellen berücksichtigen im Rahmen ihrer Leistungen die sprachlichen, sozialen und kulturellen Besonderheiten der Versicherten, ohne dass diese einen Rechtsanspruch auf eine besondere Leistung ableiten können.337

SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 49 Aufgaben - 1 Die regionalen ärztlichen Dienste beurteilen die medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs. Die geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des BSV frei wählen.
¹	Die regionalen ärztlichen Dienste beurteilen die medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs. Die geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des BSV frei wählen.
^1bis	Bei der Festsetzung der funktionellen Leistungsfähigkeit (Art. 54a Abs. 3 IVG) ist die medizinisch attestierte Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit und für angepasste Tätigkeiten unter Berücksichtigung sämtlicher physischen, psychischen und geistigen Ressourcen und Einschränkungen in qualitativer und quantitativer Hinsicht zu beurteilen und zu begründen.271
²	Die regionalen ärztlichen Dienste können bei Bedarf selber ärztliche Untersuchungen von Versicherten durchführen. Sie halten die Untersuchungsergebnisse schriftlich fest.
³	Sie stehen den IV-Stellen der Region beratend zur Verfügung.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 44 Gutachten - 1 Erachtet der Versicherungsträger im Rahmen von medizinischen Abklärungen ein Gutachten als notwendig, so legt er je nach Erfordernis eine der folgenden Arten fest:
¹	Erachtet der Versicherungsträger im Rahmen von medizinischen Abklärungen ein Gutachten als notwendig, so legt er je nach Erfordernis eine der folgenden Arten fest:
^a	monodisziplinäres Gutachten;
^b	bidisziplinäres Gutachten;
^c	polydisziplinäres Gutachten.
²	Muss der Versicherungsträger zur Abklärung des Sachverhaltes ein Gutachten bei einem oder mehreren unabhängigen Sachverständigen einholen, so gibt er der Partei deren Namen bekannt. Diese kann innert zehn Tagen aus den Gründen nach Artikel 36 Absatz 1 Sachverständige ablehnen und Gegenvorschläge machen.
³	Mit der Bekanntgabe der Namen stellt der Versicherungsträger der Partei auch die Fragen an den oder die Sachverständigen zu und weist sie auf die Möglichkeit hin, innert der gleichen Frist Zusatzfragen in schriftlicher Form einzureichen. Der Versicherungsträger entscheidet abschliessend über die Fragen an den oder die Sachverständigen.
⁴	Hält der Versicherungsträger trotz Ablehnungsantrag an den vorgesehenen Sachverständigen fest, so teilt er dies der Partei durch Zwischenverfügung mit.
⁵	Bei Gutachten nach Absatz 1 Buchstaben a und b werden die Fachdisziplinen vom Versicherungsträger, bei Gutachten nach Absatz 1 Buchstabe c von der Gutachterstelle abschliessend festgelegt.
⁶	Sofern die versicherte Person es nicht anders bestimmt, werden die Interviews in Form von Tonaufnahmen zwischen der versicherten Person und dem Sachverständigen erstellt und in die Akten des Versicherungsträgers aufgenommen.
⁷	Der Bundesrat:
^a	kann für Gutachten nach Absatz 1 die Art der Vergabe des Auftrages an eine Gutachterstelle regeln;
^b	erlässt Kriterien für die Zulassung von medizinischen und neuropsychologischen Sachverständigen für alle Gutachten nach Absatz 1;
^c	schafft eine Kommission mit Vertreterinnen und Vertretern der verschiedenen Sozialversicherungen, der Gutachterstellen, der Ärzteschaft, der Neuropsychologinnen und Neuropsychologen, der Wissenschaft sowie der Patienten- und Behindertenorganisationen, welche die Zulassung als Gutachterstelle, das Verfahren zur Gutachtenerstellung und die Ergebnisse der medizinischen Gutachten überwacht. Die Kommission spricht öffentliche Empfehlungen aus.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
¹	Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
²	Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
³	Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
⁴	Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
⁵	Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.

ATSG:	6 7 8 44
BGG:	66 68 95 96 97 105 106
IVG:	28 59
IVV:	49