9C_292/2014 - 2014-09-03 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C 292/2014

Urteil vom 3. September 2014

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Kernen, Präsident,
Bundesrichterin Pfiffner, Bundesrichter Parrino,
Gerichtsschreiber Fessler.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Stephan Kübler,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Gemeinschaftsstiftung B.________,
2. IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerinnen.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 28. Februar 2014.

Sachverhalt:

A.
A.________ verletzte sich am ... am linken Fuss, woraus anhaltende Schmerzen folgten, die fraglich einem Morbus Sudeck zugeordnet werden konnten. In diesem Zeitpunkt war er bei der Gemeinschaftsstiftung B.________ berufsvorsorgeversichert. Anfang Februar 2005 meldete sich A.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verfügungen vom 10. September 2009 sprach ihm die IV-Stelle des Kantons Zürich für die Monate Juli 2005 bis Februar 2006 eine ganze Rente samt drei Kinderrenten und vom 1. März bis 31. August 2006 eine halbe Rente samt zwei Kinderrenten zu. Auf Beschwerde hin hob das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 13. August 2010 die Verfügungen auf und wies die Sache zu ergänzenden Abklärungen an die Verwaltung zurück.
Die IV-Stelle liess A.________ psychiatrisch und orthopädisch untersuchen und begutachten (Expertisen Dres. med. C.________ und D.________ vom 28. Februar und 19. Oktober 2011). Im Rahmen des Vorbescheidverfahrens sodann holte sie u.a. bei Frau Dr. med. E.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) eine Stellungnahme ein. Mit Verfügungen vom 5. Juli 2012 sprach sie A.________ für die Monate Juli 2005 bis Mai 2006 eine ganze Rente und ab 1. Juni 2006 eine unbefristete halbe Rente samt drei, ab 1. März 2006 zwei Kinderrenten zu.

B.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde der Gemeinschaftsstiftung B.________ änderte das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, nach Beiladung von A.________ zum Verfahren, mit Entscheid vom 28. Februar 2014 die angefochtene Verfügung dahingehend ab, dass es ab 1. Juni 2007 einen Rentenanspruch verneinte.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, der Entscheid vom 28. Februar 2014 sei aufzuheben; eventualiter sei die Sache an das kantonale Sozialversicherungsgericht zurückzuweisen, damit es ein psychiatrisches Gutachten einhole und danach über den Rentenanspruch neu entscheide.

Die Gemeinschaftsstiftung B.________ und die IV-Stelle des Kantons Zürich ersuchen um Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen hat sich nicht vernehmen lassen.

Erwägungen:

1.
Streitgegenstand ist, ob der Beschwerdeführer über den 31. Mai 2007 hinaus Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung hat (BGE 133 II 35 E. 2 S. 38; Art. 107 Abs. 1 BGG und Urteil 9C 311/2013 vom 12. November 2013 E. 1).

2.
Die Vorinstanz hat die medizinischen Akten in folgendem Sinne gewürdigt: In somatischer Hinsicht habe in angepasster Tätigkeit ab März 2006 eine Arbeitsfähigkeit von 50 %, ab März 2007 von 100 % bestanden. Die diagnostizierte leicht- bis mittelgradig ausgeprägte Depression begründe keine Arbeitsunfähigkeit. Der Nachweis sei nicht erbracht, dass mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eine während längerer Zeit anhaltende mittelgradige Ausprägung der psychischen Störung bestanden habe. Diese Beweislosigkeit gehe zu Lasten des Beschwerdeführers. Daraus hat die Vorinstanz gefolgert, die Zusprache einer ganzen Rente bis Mai 2006 sei rechtens; hingegen sei die halbe Rente auf Ende Mai 2007 zu befristen.

3.
Der Beschwerdeführer rügt, der angefochtene Entscheid verletze in verschiedener Hinsicht Bundesrecht (Art. 95 lit. a BGG); insbesondere sinngemäss beruhten die vorinstanzlichen Feststellungen zur psychisch bedingten Arbeitsunfähigkeit auf unvollständiger Beweisgrundlage (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG; Urteile 9C 843/2013 vom 7. April 2014 E. 4.4 und 8C 975/2012 vom 1. Juli 2013 E. 1.2). Die Rüge ist in folgendem Sinne begründet:

3.1. Gemäss Vorinstanz ist das psychiatrische Gutachten vom 28. Februar 2011 nicht schlüssig, soweit es um die Arbeitsunfähigkeit während der mittelgradigen Ausprägung der depressiven Symptomatik geht. Ebenso wenig könne auf die Expertise des medizinischen Abklärungszentrums F.________ vom 28. März 2008 abgestellt werden. Dieser Auffassung war auch die IV-Stelle, die daher im Auftrag des RAD mit Schreiben vom 5. März 2012 dem Administrativgutachter Ergänzungsfragen stellte, u.a. zu den (genauen) Zeitabschnitten mit von ihm attestierter Arbeitsunfähigkeit von 30 % aufgrund mittelgradiger Depression. Der Experte sandte das Schreiben der IV-Stelle am 23. März 2012 unbeantwortet zurück mit dem Hinweis, dass er aus gesundheitlichen Gründen nach wie vor nicht arbeite. Die psychiatrische Fachärztin des RAD veranlasste keine weiteren Abklärungen. In ihrer abschliessenden Stellungnahme vom 24. April 2012 hielt sie fest, dass aus versicherungsmedizinischer Sicht eine Längsschnittbeurteilung einer psychisch bedingten Arbeitsunfähigkeit von 50 %, gemäss Einschätzung des Ambulatoriums G._________ im Bericht vom 20. Oktober 2010, zu akzeptieren sei.

3.2. Die Vorinstanz hat der Beurteilung der behandelnden Ärzte mit dem Hinweis auf die Rechtsprechung, wonach deren Berichte wegen ihrer auftragsrechtlichen Vertrauensstellung zum Patienten mit Vorbehalt zu würdigen sind (Urteil 8C 98/2014 vom 7. Mai 2014 E. 3.1), keine Bedeutung beigemessen. Dieses Argument kann sich nicht auf die Schlussfolgerungen im psychiatrischen Gutachten von Dr. med. C.________ beziehen, war doch dieser nicht behandelnder Arzt des Versicherten. Er attestierte ebenfalls eine zeitweilige mittelgradig schwere Depression, und diese Diagnose erachtete die RAD-Psychiaterin als plausibel. Das Argument der Zurückhaltung gegenüber Stellungnahmen von behandelnden Ärzten kann sich höchstens auf die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit gemäss des Ambulatoriums G._________ (vom 20. Oktober 2010) beziehen, in welchem der Versicherte seit März 2005 ambulant behandelt wurde. Die Ärzte des Ambulatoriums attestierten dem Beschwerdeführer eine anhaltende depressive Störung mit wechselhafter leichtgradiger bis mittelgradiger Ausprägung.
Offensichtlich unrichtig ist die Feststellung des kantonalen Gerichts, wonach bereits im Rückweisungsurteil vom 13. August 2010 nicht auf die Einschätzung der Ärzte des Ambulatoriums G.________ abgestellt worden sei. In jenem Rückweisungsurteil wurde die Einschätzung des Ambulatoriums zwar zitiert, aber (im Gegensatz zum Gutachten des medizinischen Abklärungszentrums F.________) mit keinem Wort gewürdigt.
Wenn nun die RAD-Fachärztin durch eine Würdigung der gesamten vorliegenden psychiatrischen Stellungnahmen - insbesondere aufgrund des Gutachtens des Dr. med. C.________ und der Einschätzung des Ambulatoriums - zur Einschätzung gelangte, für die zeitweiligen mittelgradig ausgeprägten depressiven Episoden sei eine 50%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit anzunehmen, verbietet sich die Annahme einer Beweislosigkeit.
Unter diesen Umständen muss der Schluss der Vorinstanz auf Beweislosigkeit bezüglich der Frage einer während längerer Zeit bestandenen psychisch bedingten Arbeitsunfähigkeit als willkürlich bezeichnet werden. Im Übrigen besteht kein Grund, nicht auf die Beurteilung der RAD-Fachärztin vom 24. April 2012 abzustellen, jedenfalls bis zum psychiatrischen Gutachten vom 28. Februar 2011. In diesem Zeitpunkt bestand gemäss Expertise lediglich eine leichte depressive Episode (ICD-10 F.32.0) ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Darauf ist entgegen den Vorbringen in der Beschwerde bis zu der den gerichtlichen Prüfungszeitraum begrenzenden Verfügung vom 5. Juli 2012 (BGE 129 V 1 E. 1.2 S. 4) abzustellen.

3.3. In somatischer Hinsicht ist das kantonale Sozialversicherungsgericht gestützt auf das Gutachten des Dr. med. D.________ vom 19. Oktober 2011 von einer Arbeitsfähigkeit von 100 % in angepasster Tätigkeit seit März 2007 ausgegangen. Mit der Kritik des Versicherten an der Expertise hat es sich nicht auseinandergesetzt mit der Begründung, wenn darauf nicht abgestellt werden könne, habe gemäss Rückweisungsentscheid vom 13. August 2010 spätestens im Februar 2006 keine physisch bedingte Arbeitsunfähigkeit mehr bestanden (E. 5.1 des angefochtenen Entscheids). Der Beschwerdeführer legt nicht dar, inwiefern diese Erwägungen Recht verletzen (Art. 42 Abs. 2 BGG) noch äussert er sich zu den Feststellungen betreffend die Arbeitsfähigkeit aus somatischer Sicht im erwähnten Entscheid (zu deren Verbindlichkeit vgl. Urteil 8C 24/2014 vom 12. Juni 2014 E. 2.2).

4.
Nach dem Gesagten ist bis Ende Februar 2011 von einer (psychisch bedingten) Arbeitsunfähigkeit von 50 % in angepasster Tätigkeit auszugehen. Dies ergibt aufgrund des unbestrittenen Einkommensvergleichs in der Verfügung vom 5. Juli 2012 Anspruch auf eine halbe Rente, und zwar bis 31. Mai 2011 (Art. 88a Abs. 1 IVV; BGE 109 V 125; Urteil 8C 561/2013 vom 22. Januar 2014 E. 2). Insoweit ist die Beschwerde begründet.

5.
Die Parteien sind nach Massgabe ihres Unterliegens kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdeführer hat im Umfang seines Obsiegens Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 2 BGG). Die Beschwerdegegnerinnen haben keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 3 BGG). Im Übrigen wird auf Art. 66 Abs. 5 und Art. 68 Abs. 4 BGG verwiesen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 28. Februar 2014 wird dahingehend abgeändert, dass der Beschwerdeführer auch nach dem 31. Mai 2007 bis 31. Mai 2011 Anspruch auf eine halbe Rente der Invalidenversicherung hat. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Von den Gerichtskosten von Fr. 800.- werden Fr. 400.- den Beschwerdegegnerinnen und Fr. 400.- dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerinnen haben den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'400.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 3. September 2014
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kernen

Der Gerichtsschreiber: Fessler

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.100
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets101 dans le mois qui suit le dépôt du recours.102

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^a Modification du droit - 1 Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
¹	Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
²	Si la capacité de gain de l'assuré ou sa capacité d'accomplir les travaux habituels se dégrade, ou si son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'aggrave, ce changement est déterminant pour l'accroissement du droit aux prestations dès qu'il a duré trois mois sans interruption notable. L'art. 29bis est toutefois applicable par analogie.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.