9C_355/2020 - 2020-08-03 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 355/2020

Urteil vom 3. August 2020

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Parrino, Präsident,
Bundesrichter Meyer, Stadelmann,
Gerichtsschreiberin Huber.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Luzern,
Landenbergstrasse 35, 6005 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid
des Kantonsgerichts Luzern
vom 17. April 2020 (5V 19 98).

Sachverhalt:

A.
Die 1958 geborene A.________ meldete sich mit Gesuch vom 28. Juli 2014 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Luzern verfügte am 20. Februar 2015 die Abweisung des Leistungsbegehrens. Die dagegen erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde hiess das Kantonsgericht Luzern mit Entscheid vom 30. März 2016 in dem Sinne gut, dass es die Verfügung vom 20. Februar 2015 aufhob und die Sache zu weiteren Abklärungen an die IV-Stelle zurückwies.
Daraufhin ordnete die Verwaltung eine medizinische Begutachtung bei Dr. med. B.________, FMH Innere Medizin und Rheumaerkrankungen, an (Expertise vom 31. Oktober 2016) und verfügte am 6. Februar 2019 erneut die Abweisung des Leistungsbegehrens.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht Luzern mit Entscheid vom 17. April 2020 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________ unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids mindestens eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung seit Beginn ihres Leistungsanspruchs. Eventualiter macht sie eine Rückweisung zu weiteren Abklärung an das kantonale Gericht geltend.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist. Eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung weist damit die Tragweite von Willkür auf. Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erscheint. Eine Sachverhaltsfeststellung ist etwa dann offensichtlich unrichtig, wenn das kantonale Gericht den Sinn und die Tragweite eines Beweismittels offensichtlich falsch eingeschätzt, ohne sachlichen Grund ein wichtiges und für den Ausgang des Verfahrens entscheidendes Beweismittel nicht beachtet oder aus den abgenommenen Beweisen unhaltbare Schlüsse gezogen hat (BGE 144 V 50 E. 4.2 S. 53 mit Hinweisen).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie in Bestätigung der Verfügung der IV-Stelle vom 6. Februar 2019 einen Rentenanspruch der Versicherten verneinte.

3.

3.1. Nach einlässlicher Würdigung der medizinischen Akten stellte das kantonale Gericht fest, ausgehend von der beweiskräftigen Expertise des Dr. med. B.________ vom 31. Oktober 2016 und den ergänzenden versicherungsmedizinischen Einschätzungen von Dr. med. C.________, Fachärztin Physikalische Medizin und Rehabilitation, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), vom 29. September 2017 und 17. Januar 2019 sei der Beschwerdeführerin eine leidensangepasste Tätigkeit vollumfänglich zumutbar.

3.2.

3.2.1. In Bezug auf die Zuverlässigkeit der Expertise (BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353) des Dr. med. B.________ vom 31. Oktober 2016 macht die Beschwerdeführerin geltend, der Gutachter habe sie nur während zehn Minuten gesehen, weshalb dessen Einschätzung nicht glaubwürdig sei. Aus der Expertise geht jedoch hervor, dass die Untersuchung von 08:15 Uhr bis 10:30 Uhr gedauert hat, weshalb die Versicherte mit ihrer Rüge nichts zu ihren Gunsten ableiten kann. Rechtsprechungsgemäss kommt es im Übrigen für den Aussagegehalt eines medizinischen Gutachtens nicht in erster Linie auf die Dauer der Untersuchung an. Massgebend ist vielmehr, ob eine Beurteilung inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig ist (Urteil 9C 86/2018 vom 20. August 2018 E. 5.2.3 mit Hinweis).
Dr. med. B.________ hat im Rahmen seiner Untersuchung einen Status sowie einen Neurostatus erhoben und diverse Untersuchungen am Bewegungsapparat der Versicherten vorgenommen. Die Rüge der Beschwerdeführerin, Dr. med. B.________ habe sie auf keine Art und Weise begutachtet, zielt folglich ins Leere.
Soweit die Versicherte diverse Tests aufführt, die der Gutachter ihrer Ansicht nach noch hätte durchführen müssen, ist darauf hinzuweisen, dass es grundsätzlich Sache des Arztes ist zu entscheiden, ob und welche Abklärungen und Untersuchungen für eine umfassende Expertise notwendig sind (statt vieler: Urteil 8C 516/2014 vom 6. Januar 2015 E. 6.2).
Die Beschwerdeführerin bemängelt ausserdem, die Expertise des Dr. med. B.________ sei unvollständig und fehlerhaft: Dieser habe diverse Krankheiten, ihr Alter (mit Blick auf das überlastete Herz und die überlastete Niere) sowie die Arthrose in den Knien und den Füssen, nicht in seine Einschätzung miteinbezogen. Der Versicherten kann nicht gefolgt werden. Denn Dr. med. B.________ ist auf die von ihr geklagten Beschwerden eingegangen und hat in Anlehnung an seine Untersuchungsbefunde eine Gesamteinschätzung abgegeben. Insbesondere hat die von der Versicherten geltend gemachte Problematik der Hände, Füsse und Knie Eingang in die medizinischen Schlussfolgerungen des Dr. med. B.________ gefunden. Allein der Umstand, dass er dabei betreffend die Arbeitsfähigkeitsschätzung zu einem anderen Ergebnis als die behandelnden Ärzte gelangt ist, mindert den Beweiswert des Gutachtens nicht (vgl. BGE 135 V 465 E. 4.5 S. 470 f.).
Im Weiteren rügt die Beschwerdeführerin, die Expertise des Dr. med. B.________ sei veraltet und habe ihre Rechtsherzinsuffizienz nicht berücksichtigt. Die Vorinstanz hat sich bereits mit diesen Vorwürfen auseinandergesetzt und für das Bundesgericht verbindlich festgestellt (E. 1.1 oben), die Verwaltung habe nach Erhalt des Gutachtens des Dr. med. B.________ jeweils die aktuellen Berichte der behandelnden Ärzte eingeholt und diese von Dr. med. C.________ dahingehend überprüfen lassen, ob sich der Gesundheitszustand seit dem Gutachten wesentlich verändert habe. So habe Dr. med. C.________ in Bezug auf den Bericht von Dr. med. D.________, FMH Kardiologie und Innere Medizin, vom 24. Oktober 2018 betreffend die Herzproblematik festgehalten, dass dessen Stellungnahme zwar eine Veränderung des Gesundheitszustands begründe, jedoch nicht derart, dass es einer Anpassung des ergonomischen Zumutbarkeitsprofils bedürfe. Folglich vermögen die Umstände, dass die Exploration durch Dr. med. B.________ bereits im Oktober 2016 stattgefunden und dieser die Rechtsherzinsuffizienz nicht in seine Einschätzung miteinbezogen hat, die Beweiskraft des Gutachtens ebenfalls nicht zu erschüttern.

3.2.2. Im Übrigen verweist die Beschwerdeführerin auf diverse Berichte ihrer behandelnden Ärzte und rügt, das kantonale Gericht habe diese nicht richtig gewürdigt. Die Versicherte beschränkt sich darauf, die Unterlagen abweichend von der Vorinstanz zu interpretieren und daraus andere Schlüsse zu ziehen, was nicht genügt (Urteile 9C 123/2018 vom 16. Januar 2019 E. 3.4.2 und 9C 494/2016 vom 19. Dezember 2016 E. 3.5 mit Hinweisen). Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass eine offensichtliche Unrichtigkeit noch nicht vorliegt, nur weil eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erscheint (E. 1.2). Bei der gegebenen Aktenlage verletzte das kantonale Gericht auch kein Bundesrecht, wenn es in antizipierter Beweiswürdigung (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; 124 V 90 E. 4b S. 94) auf weitere Beweismassnahmen verzichtete. Ferner wird auch nicht qualifiziert gerügt (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280 f. mit Hinweis), inwiefern der angefochtene Entscheid gegen verfassungsmässige Grundrechte (Art. 7 , 9 und 29 BV) verstossen soll.

3.3. Die Beschwerde ist unbegründet und der vorinstanzliche Entscheid zu bestätigen.

4.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Luzern und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 3. August 2020
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Parrino

Die Gerichtsschreiberin: Huber

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.