Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C_313/2014 {T 0/2}

Urteil vom 3. Juli 2014

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Leuzinger, Präsidentin,
Bundesrichter Ursprung, Bundesrichter Maillard,
Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung (Kostenvergütung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn
vom 12. März 2014.

Nach Einsicht
in den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 12. März 2014 und die am 28. April 2014 dagegen erhobene Beschwerde,

in Erwägung,
dass der Beschwerdeführer am 12. August 2012 bei einer Wanderung in steilem Gelände ausgerutscht und hernach von der B.________ mit einem Helikopter gerettet worden ist,
dass die Vorinstanz die Weigerung der SUVA zur Übernahme der dabei entstandenen Kosten bestätigt hat,
dass sie dabei unter Hinweis auf die anwendbaren Bestimmungen (Art. 6

SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG) UVG Art. 6 Allgemeines
1	Soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, werden die Versicherungsleistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten gewährt.
2	Die Versicherung erbringt ihre Leistungen auch bei folgenden Körperschädigungen, sofern sie nicht vorwiegend auf Abnützung oder Erkrankung zurückzuführen sind:
a	Knochenbrüche;
b	Verrenkungen von Gelenken;
c	Meniskusrisse;
d	Muskelrisse;
e	Muskelzerrungen;
f	Sehnenrisse;
g	Bandläsionen;
h	Trommelfellverletzungen.21
3	Die Versicherung erbringt ihre Leistungen ausserdem für Schädigungen, die dem Verunfallten bei der Heilbehandlung zugefügt werden (Art. 10).

und 13

SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG) UVG Art. 13 Reise-, Transport- und Rettungskosten
1	Die notwendigen Reise-, Transport- und Rettungskosten werden vergütet.
2	Der Bundesrat kann die Vergütung für Kosten im Ausland begrenzen.

UVG in Verbindung mit Art. 20

SR 832.202 Verordnung vom 20. Dezember 1982 über die Unfallversicherung (UVV) UVV Art. 20 Rettungs-, Bergungs-, Reise- und Transportkosten
1	Die notwendigen Rettungs- und Bergungskosten und die medizinisch notwendigen Reise- und Transportkosten werden vergütet. Weitergehende Reise- und Transportkosten werden vergütet, wenn es die familiären Verhältnisse rechtfertigen.
2	Entstehen solche Kosten im Ausland, so werden sie höchstens bis zu einem Fünftel des Höchstbetrages des versicherten Jahresverdienstes vergütet.
3	Können sich die Leistungserbringer und die Versicherer nicht einigen, so kann das EDI für die Vergütung von Rettungs- und Bergungskosten Höchstbeträge festlegen.35

UVV sowie Art. 4

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 4 Unfall - Unfall ist die plötzliche, nicht beabsichtigte schädigende Einwirkung eines ungewöhnlichen äusseren Faktors auf den menschlichen Körper, die eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit oder den Tod zur Folge hat.

ATSG) und die dazu ergangene Rechtsprechung (BGE 135 V 88 und SVR 2010 KV Nr. 17 S. 68 [Urteil 9C_858/2009 vom 25. Mai 2010]) erwogen hat, die Übernahme der Kosten für die Rettung durch den Unfallversicherer setze voraus, dass die Notsituation durch einen Sturz oder ein Ausrutschen zu Stande gekommen sei, aus welcher es ohne die angeforderte Hilfe kein Entkommen mehr gegeben hätte, oder aber durch die Rettung erhebliche Gesundheitsschädigungen vermieden werden konnten, die sich ohne diese Rettungsmassnahme ohne Zweifel verwirklicht hätten,
dass sie bezogen auf den geforderten hinreichend engen Bezug der Notsituation zum Unfallereignis ausführte, dieser sei nicht gegeben, da die Notsituation nicht in erster Linie durch das Ausrutschen selbst hervorgerufen worden sei, sondern durch die Routenwahl, welche durch einen steilen Hang mit Geröll geführt habe,
dass sie hinsichtlich des zweiten Punktes zwar das Risiko einer ernsthafteren Gesundheitsschädigung bejahte, dieses indessen nicht als derart hoch wertete, dass gesagt werden könne, dieses hätte sich ohne die Rettungsmassnahme ohne Zweifel verwirklicht,
dass der Beschwerdeführer dagegen, soweit sich überhaupt mit den entscheidwesentlichen Erwägungen des kantonalen Gerichts hinreichend auseinandersetzend (Art. 42 Abs. 2

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
b	die Art und Weise der Übermittlung;
c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.18

BGG), nichts Stichhaltiges vorbringt,
dass vielmehr gesamthaft auf die vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen werden kann, zumal darin auch einlässlich dargelegt ist, weshalb die Übernahme von Rettungskosten des Unfallversicherers zur Vermeidung eines Gesundheitsschadens nur unter engen Voraussetzungen in Frage kommt (dazu siehe auch BGE 135 V 88 E. 3.2 S. 92),
dass damit die Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist, im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 109 Dreierbesetzung - 1 Die Abteilungen entscheiden in Dreierbesetzung über Nichteintreten auf Beschwerden, bei denen sich keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder kein besonders bedeutender Fall vorliegt, wenn die Beschwerde nur unter einer dieser Bedingungen zulässig ist (Art. 74 und 83-85). Artikel 58 Absatz 1 Buchstabe b findet keine Anwendung.
a	Abweisung offensichtlich unbegründeter Beschwerden;
b	Gutheissung offensichtlich begründeter Beschwerden, insbesondere wenn der angefochtene Akt von der Rechtsprechung des Bundesgerichts abweicht und kein Anlass besteht, diese zu überprüfen.

BGG abzuweisen ist,
dass die Gerichtskosten ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer zu überbinden sind (Art. 66 Abs. 1

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.

Satz 1 BGG),

erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 3. Juli 2014

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Leuzinger

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel