8C_134/2022 - 2022-06-03 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit, Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 134/2022

Urteil vom 3. Juni 2022

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, Präsident,
Bundesrichter Maillard, Bundesrichterin Heine,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Prof. Dr. Hardy Landolt,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Glarus,
Burgstrasse 6, 8750 Glarus,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung
(Arbeitsunfähigkeit, Invalidenrente),

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Glarus vom 27. Januar 2022 (VG.2021.00067).

Sachverhalt:

A.

A.a. Die 1976 geborene A.________ meldete sich am 14. März 2013 unter Hinweis auf Rückenschmerzen bei der IV-Stelle Glarus zum Leistungsbezug an. Mit Verfügungen vom 28. November 2018 sprach ihr diese vom 1. November 2013 bis 31. März 2014, vom 1. Mai 2015 bis 31. März 2016 und vom 16. Juni 2016 bis 13. Februar 2017 eine ganze Invalidenrente zu. Auf Beschwerde der Versicherten hin hob das Verwaltungsgericht des Kantons Glarus diese Verfügungen auf und wies die Sache im Sinne der Erwägungen an die IV-Stelle zurück (Urteil vom 9. Mai 2019).

A.b. In der Folge holte die IV-Stelle ein polydisziplinäres Gutachten der medexperts AG vom 18. Oktober 2019 ein. Mit Verfügungen vom 30. Juni 2021 sprach sie der Versicherten vom 1. November 2013 bis 31. Oktober 2014 eine ganze Invalidenrente, vom 1. November 2014 bis 31. Juli 2015 eine halbe Invalidenrente, vom 1. August 2015 bis 31. Januar 2018 eine ganze Invalidenrente und ab 1. Februar 2018 eine Viertelrente zu.

B.
Die hiergegen von A.________ erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Glarus ab, soweit es darauf eintrat (Urteil vom 27. Januar 2022).

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, in Aufhebung des kantonalen Urteils sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihr ab 1. Januar 2018 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Eventuell sei die Sache im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 145 V 57 E. 4.2). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG).
Als Rechtsfrage gilt, ob die rechtserheblichen Tatsachen vollständig festgestellt und ob der Untersuchungsgrundsatz bzw. die Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG beachtet wurden. Gleiches gilt für die Frage, ob den medizinischen Gutachten und Arztberichten im Lichte der rechtsprechungsgemässen Anforderungen Beweiswert zukommt (BGE 134 V 231 E. 5.1). Bei den aufgrund dieser Berichte getroffenen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit und bei der konkreten Beweiswürdigung geht es um Sachverhaltsfragen (nicht publ. E. 1 des Urteils BGE 141 V 585).

2.
Mit Verfügungen vom 30. Juni 2021 sprach die IV-Stelle der Beschwerdeführerin unter anderem bis 31. Januar 2018 eine ganze Invalidenrente und ab 1. Februar 2018 eine Viertelsrente zu, was von der Vorinstanz bestätigt wurde. Soweit die Beschwerdeführerin beantragt, es sei ihr ab 1. Januar 2018 eine ganze Invalidenrente zu gewähren, handelt es sich somit offenbar um einen Verschrieb.
Streitig und zu prüfen ist vielmehr, wie sich auch aus der Beschwerdebegründung ergibt, ob die vorinstanzlich bestätigte Zusprache einer Viertelsrente statt einer ganzen Invalidenrente ab 1. Februar 2018 bundesrechtskonform ist (vgl. auch E. 3.2 hiernach). Da im Übrigen das (mangels einer definierten verfügungsweisen Klärung ergangene) vorinstanzliche Nichteintreten auf die Frage des Anspruchs ab 1. März 2020 in der Beschwerde unbeanstandet geblieben ist, erstreckt sich die hier vorzunehmende Überprüfung bis hin zu diesem Zeitpunkt.

2.1. Am 1. Januar 2022 trat das revidierte Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft (Weiterentwicklung der IV [WEIV]; Änderung vom 19. Juni 2020, AS 2021 705, BBl 2017 2535). Die dem hier angefochtenen Urteil zugrunde liegenden Verfügungen ergingen vor dem 1. Januar 2022. Nach den allgemeinen Grundsätzen des intertemporalen Rechts und des zeitlich massgebenden Sachverhalts (statt vieler: BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 129 V 354 E. 1 mit Hinweisen) sind daher die Bestimmungen des IVG und diejenigen der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) in der bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung anwendbar.

2.2. Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen und die Rechtsprechung betreffend die Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 Abs. 1 ATSG), die Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG), die Voraussetzungen des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG) sowie die Invaliditätsbemessung bei im Gesundheitsfall teilweise Erwerbstätigen nach der gemischten Methode (Art. 28a Abs. 3 IVG; BGE 145 V 370, 143 I 50 E. 4.4) richtig dargelegt. Gleiches gilt bezüglich des massgebenden Beweisgrads der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 146 V 51 E. 5.1) und des Beweiswerts ärztlicher Berichte (vgl. E. 1 hiervor; BGE 137 V 210 E. 1.3.4, 125 V 351 E. 3a). Darauf wird verwiesen.

3.

3.1. Die Vorinstanz erwog in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen, gemäss dem Gutachten der medexperts AG vom 18. Oktober 2019 bestehe bei der Beschwerdeführerin seit 19. Dezember 2017 bis auf Weiteres eine 40 %ige Arbeitsunfähigkeit, nachdem zuvor seit Mai 2015 eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit vorgelegen habe. Diese Einschätzung, welche von dipl.-med. B.________, Fachärztin für Innere Medizin/Prävention und Gesundheitswesen, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD) der IV-Stelle, in der Stellungnahme vom 22. Oktober 2019 gestützt worden sei, sei nachvollziehbar. Das Gutachten der medexperts AG sei beweiswertig. Darin sei der Beginn der Verbesserung der Arbeitsfähigkeit unter Bezugnahme auf das Gutachten der Dr. med. und Dr. sc. nat. ETH C.________, Innere Medizin FMH spez. Rheumaerkrankungen, vom 19. Dezember 2017 auf dieses Datum festgelegt worden. Letzteres Gutachten sei indessen mit dem vorinstanzlichen Urteil vom 9. Mai 2019 als unverwertbar erklärt worden, weshalb sich daraus grundsätzlich keine Angaben für die Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin ziehen liessen. Dass jedoch ab 19. Dezember 2017 eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit eingetreten sei, erscheine mit Blick auf die weiteren medizinischen Akten nicht als
offensichtlich unrichtig. Denn die von der Krankentaggeldversicherung beauftragte Gutachterin Dr. med. D.________, Physikalische Medizin und Rehabilitation FMH, sei bereits am 22. Oktober 2016 mittelfristig von einer 50 %igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen. Zudem habe Dr. med. E.________, Fachärztin für Neurologie, im Bericht vom 8. Dezember 2017 eine verbesserte Arbeitsfähigkeit festgehalten. Weiter habe der behandelnde Arzt PD Dr. med. F.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, im Bericht vom 17. April 2018 eine 50 %ige Arbeitsfähigkeit festgestellt. Mangels anderslautenden medizinischen Einschätzungen für diesen Zeitpunkt sei ab 19. Dezember 2017 von einer Verbesserung der Arbeitsfähigkeit auszugehen, weshalb die Zusprache der Viertelsrente ab diesem Zeitpunkt nicht zu beanstanden sei.

4.

4.1. Die Beschwerdeführerin macht in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen geltend, es treffe zu, dass die von der Vorinstanz zitierten Arztpersonen Dr. med. D.________ am 22. Oktober 2016, Dr. med. E.________ am 8. Dezember 2017 und PD Dr. med. F.________ am 17. April 2018 von einer Verbesserung ihres Gesundheitszustandes ausgegangen seien. Sie bestreite jedoch, dass diese Verbesserung bis und mit Februar 2020 angehalten habe. Es sei auf die von ihr vorinstanzlich eingereichten Belege hinzuweisen. Aus den Berichten des PD Dr. med. F.________ gehe hervor, dass spätestens im November 2018 wieder eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes eingetreten sei. Im Bericht vom 27. November 2018 habe er festgehalten, dass sich ihre Arbeitsunfähigkeit auf 80 % erhöht habe. In den Berichten vom 29. Januar 2019, 1. Juni 2019, 25. November 2019 und vom 18. Juni 2020 sei er zudem von einer 100 %igen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen. Am 25. November 2019 habe er festgehalten, dass die Arbeitsunfähigkeit auch Ende 2019 bestimmt über 75 % gelegen habe. In Nachachtung des Untersuchungsgrundsatzes und des Anspruchs auf rechtliches Gehör hätte die Vorinstanz abwägen müssen, ob die Auffassung des behandelnden Arztes PD Dr. med. F.________ oder
diejenige der Gutachter der medexperts AG vom 18. Oktober 2019 Vorrang habe. Die Vorinstanz hätte zwingend zur Auffassung gelangen müssen, dass spätestens in der zweiten Jahreshälfte 2018 eine Verschlechterung des Gesundheitszustands und eine wesentliche Erhöhung der Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin eingetreten sei. Die gegenteilige Auffassung sei offensichtlich unrichtig und basiere auf einer bundesrechtswidrigen Beweiswürdigung. Somit hätte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin spätestens ab 1. Juni 2018 wieder eine ganze Invalidenrente zusprechen müssen. Sie hätte die Sache zur Neubeurteilung ihres Gesundheitszustandes ab 1. Februar 2018 an die IV-Stelle zurückweisen müssen.

4.2. Die Vorinstanz nahm zu den in E. 4.1 hiervor erwähnten, von der Beschwerdeführerin vorinstanzlich aufgelegten Berichten des PD Dr. med. F.________ vom 27. November 2018, 29. Januar 2019, 1. Juni 2019, 25. November 2019 und 18. Juni 2020 nicht Stellung. Das Bundesgericht kann indessen mit Blick auf die Rechtsverletzung, die aus der Nichtbeachtung von potenziell erheblichen Beweismitteln resultiert (Art. 29 Abs. 2 BV; BGE 134 I 83 E. 4.1), die entsprechenden Aktenstücke selber würdigen und beurteilen, ob die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung zu korrigieren ist (Art. 105 Abs. 2 BGG; Urteil 8C 419/2021 vom 16. Dezember 2021 E. 10.2 mit Hinweis).

5.

5.1. Im Gutachten der medexperts AG vom 18. Oktober 2019 wurden die davor erstellten, von der Beschwerdeführerin angerufenen Berichte des PD Dr. med. F.________ vom 27. November 2018 sowie 29. Januar und 1. Juni 2019 zusammenfassend wiedergegeben. Die darin gestellten Diagnosen und attestierte Arbeitsunfähigkeit waren den Gutachtern somit bekannt (vgl. auch Urteil 8C 787/2021 vom 23. März 2022 E. 11.2.1).
Die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag des therapeutisch tätigen (Fach-) Arztes einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten anderseits (BGE 124 I 170 E. 4) lässt es nicht zu, ein Administrativgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn behandelnde Ärzte zu anderslautenden Einschätzungen gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil diese wichtige Aspekte benennen, die bei der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (vgl. nicht publ. E. 6.2 des Urteil BGE 142 V 342, veröffentlicht in SVR 2016 IV Nr. 41 S. 131; Urteil 8C 787/2021 vom 23. März 2022 E. 11.2.2). Solche Aspekte legt die Beschwerdeführerin in Bezug auf die Berichte des PD Dr. med. F.________ nicht substanziiert dar und sind nicht ersichtlich, wie sich auch aus Folgendem ergibt.

5.2.

5.2.1. Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Vorinstanz habe das Gutachten der Dr. med. und Dr. sc. nat. ETH C.________ vom 19. Dezember 2017 mit Urteil vom 9. Mai 2019 als unverwertbar erklärt. Das Gutachten der medexperts AG vom 18. Oktober 2019 und die Vorinstanz hätten sich mithin auf dieses unverwertbare Gutachten gestützt, indem sie davon ausgegangen seien, bei der Beschwerdeführerin sei am 19. Dezember 2017 eine dauernde Verbesserung des Gesundheitszustands eingetreten.

5.2.2. Es trifft zu, dass im Gutachten der medexperts AG vom 18. Oktober 2019 festgehalten wurde, die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin von 0 % auf 60 % in einer leidensangepassten Tätigkeit bestehe seit dem Gutachten der Dr. med. und Dr. sc. nat. ETH C.________ vom 19. Dezember 2017. Entgegen der Auffassung der Letzteren gingen die Gutachter der medexperts AG jedoch nicht von einer 100 %igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit aus. Von einer blossen Übernahme des Ergebnisses des Gutachtens der Dr. med. und Dr. sc. nat. ETH C.________ kann somit keine Rede sein. Aus dem Umstand, dass die Gutachter der medexperts AG den Eintritt der Verbesserung der Arbeitsfähigkeit auf den 19. Dezember 2017 veranschlagten, kann die Beschwerdeführerin nichts zu ihren Gunsten ableiten.

5.3. Hinzu kommt, dass das Gutachten der medexperts AG vom 18. Oktober 2019 von der RAD-Ärztin dipl.-med. B.________ in der Stellungnahme vom 22. Oktober 2019 und vom RAD-Arzt pract. med. G.________, Facharzt für Arbeitsmedizin, in den Stellungnahmen vom 24. Januar 2020 und 21. März 2020 als voll beweiswertig qualifiziert wurde. In derjenigen vom 24. Januar 2020 setzte sich pract. med. G.________ mit dem Bericht des PD Dr. med. F.________ vom 25. November 2019 auseinander (zur Aufgabe des RAD, die funktionelle Leistungsfähigkeit der versicherten Person zu beurteilen vgl. Art. 59 Abs. 2 und 2bis IVG; Art. 49 IVV; BGE 137 V 210 E. 1.2.1, 135 V 254 E. 3.3.2).
Auf diese Beurteilungen des RAD nimmt die Beschwerdeführerin überhaupt keinen Bezug. Ihr blosser Verweis auf die von PD Dr. med. F.________ höher eingestufte Arbeitsunfähigkeit vermag das Gutachten der medexperts AG und die Einschätzungen des RAD nicht zu entkräften.

5.4. Soweit sich die Beschwerdeführerin auf den Bericht des PD Dr. med. F.________ vom 18. Juni 2020 beruft, ist ihr entgegenzuhalten, dass sich dieser auf den hier nicht zu beurteilenden Zeitraum nach dem 1. März 2020 bezieht (vgl. E. 3.2 hiervor).

5.5. Insgesamt bringt die Beschwerdeführerin keine stichhaltigen Einwände gegen die Zuverlässigkeit des Gutachtens der medexperts AG vom 18. Oktober 2019 vor (BGE 137 V 210 E. 1.3.4). Sie zeigt auch nicht auf, inwiefern die vorinstanzliche Feststellung, dass ihre Arbeitsunfähigkeit seit 19. Dezember 2017 bis Ende Februar 2020 40 % betragen habe, offensichtlich unrichtig, ein Ergebnis willkürlicher Beweiswürdigung (hierzu vgl. BGE 144 I 28 E. 2.4) oder sonstwie bundesrechtswidrig sein soll.
Da von weiteren medizinischen Abklärungen nach willkürfreier Einschätzung keine entscheidrelevanten Resultate zu erwarten sind, durfte die Vorinstanz davon absehen. Dies verstösst namentlich weder gegen den Untersuchungsgrundsatz noch gegen den Anspruch auf freie Beweiswürdigung sowie Beweisabnahme (Art. 61 lit. c ATSG) und rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV; antizipierte Beweiswürdigung; BGE 144 V 361 E. 6.5; Urteil 8C 787/2021 vom 23. März 2022 E. 14.3).

6.
Im Rahmen der Invaliditätsbemessung nach der gemischten Methode (Art. 28a Abs. 3 IVG) kam die Vorinstanz für die Zeit vom 1. Februar 2018 bis Ende Februar 2020 zum Schluss, im Rahmen der 40 %igen Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin in angepassten Tätigkeiten resultiere selbst bei einem maximalen Tabellenlohnabzug (hierzu vgl. BGE 146 V 16 E. 4.1) ein Gesamt-Invaliditätsgrad von 48.43 % bzw. der Anspruch auf eine Viertelsrente. Dies ist unbestritten. Da es für diesen Zeitraum bei der 40 %igen Arbeitsunfähigkeit bleibt, ist das Argument der Beschwerdeführerin, aufgrund der zu veranschlagenden 80 %igen Arbeitsunfähigkeit sei die Frage des leidensbedingten Abzugs rechtserheblich und somit zu prüfen, nicht stichhaltig.

7.
Die unterliegende Beschwerdeführerin trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Glarus, I. Kammer, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 3. Juni 2022

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 59 - 1 Les offices AI s'organisent de manière à garantir que les tâches énumérées à l'art. 57 seront exécutées avec compétence et efficacité dans le respect des dispositions légales et des directives de la Confédération.334
¹	Les offices AI s'organisent de manière à garantir que les tâches énumérées à l'art. 57 seront exécutées avec compétence et efficacité dans le respect des dispositions légales et des directives de la Confédération.334
²	...335
^2bis	...336
³	Les offices AI peuvent faire appel à des spécialistes de l'aide privée aux invalides, à des experts, aux centres d'observation médicale et professionnelle, à des services spécialisés dans l'intégration des étrangers, à des services d'interprétariat communautaire ainsi qu'aux organes d'autres assurances sociales.337
⁴	Les offices AI peuvent conclure avec d'autres assureurs et avec les organes de l'aide sociale publique des conventions portant sur le recours aux services médicaux régionaux.338
⁵	Les offices AI peuvent faire appel à des spécialistes pour lutter contre la perception indue de prestations.339
⁶	Les offices AI tiennent compte, dans le cadre de leurs prestations, des spécificités linguistiques, sociales et culturelles de l'assuré, sans que ce dernier puisse en déduire un droit à une prestation particulière.340

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 49 Tâches - 1 Les services médicaux régionaux évaluent les conditions médicales du droit aux prestations. Ils sont libres dans le choix de la méthode d'examen appropriée, dans le cadre de leurs compétences médicales et des directives spécialisées de portée générale de l'OFAS.
¹	Les services médicaux régionaux évaluent les conditions médicales du droit aux prestations. Ils sont libres dans le choix de la méthode d'examen appropriée, dans le cadre de leurs compétences médicales et des directives spécialisées de portée générale de l'OFAS.
^1bis	Lors de la détermination des capacités fonctionnelles (art. 54a, al. 3, LAI), la capacité de travail attestée médicalement pour l'activité exercée jusque-là et pour les activités adaptées est évaluée et justifiée en tenant compte, qualitativement et quantitativement, de toutes les ressources et limitations physiques, mentales ou psychiques.268
²	Les services médicaux régionaux peuvent au besoin procéder eux-mêmes à des examens médicaux sur la personne des assurés. Ils consignent les résultats de ces examens par écrit.
³	Les services médicaux régionaux se tiennent à la disposition des offices AI de leur région pour les conseiller.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.