8C_164/2021 - 2021-05-03 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 164/2021

Urteil vom 3. Mai 2021

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterinnen Heine, Viscione,
Gerichtsschreiber Walther.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Fürsprecher Urs Kröpfli,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Thurgau, Rechts- und Einsprachedienst, St. Gallerstrasse 11, 8500 Frauenfeld,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 13. Januar 2021 (VV.2020.150/E).

Sachverhalt:

A.
A.________, geboren 1981, ist gelernte kaufmännische Angestellte und arbeitete ab 2012 als Leiterin der Sozialen Dienste der Gemeinde U.________. Am 9. Februar 2018 meldete sie sich erstmals wegen Multipler Sklerose bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verfügung vom 26. Oktober 2018 verneinte die IV-Stelle des Kantons Thurgau (nachfolgend: IV-Stelle oder Beschwerdegegnerin) aufgrund eines Invaliditätsgrades von 35 % den Anspruch auf eine Invalidenrente. Das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau bestätigte diese Verfügung (Entscheid vom 13. Februar 2019).
Am 27. März 2019 meldete sich A.________ erneut zum Leistungsbezug an. Gestützt auf das bidisziplinäre, neurologisch-psychiatrische Gutachten der Neuroinstitut St. Gallen GmbH - IME - Interdisziplinäre Medizinische Expertisen, vom 9. Oktober 2019 (nachfolgend: IME-Gutachten) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 11. Juni 2020 den Eintritt einer Veränderung des Gesundheitszustandes und folglich einen Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde der A.________ wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau ab (Entscheid vom 13. Januar 2021).

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt A.________ beantragen, ihr sei unter Aufhebung des angefochtenen Gerichtsentscheids ab 1. März 2020 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.

2.1. Streitig ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie die von der Beschwerdegegnerin am 11. Juni 2020mangels Verschlechterung des Gesundheitszustandes verfügte Ablehnung eines Leistungsanspruchs bestätigte.

2.2. Die für die Beurteilung der Streitsache massgeblichen rechtlichen Grundlagen wurden im angefochtenen Entscheid zutreffend wiedergegeben. Darauf wird verwiesen (Art. 109 Abs. 3 Satz 2 BGG).

3.

3.1. Das kantonale Gericht schloss, es sei nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin gestützt auf das IME-Gutachten eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin verneinte. Die von den behandelnden Ärzten attestierte Arbeitsunfähigkeit würde einzig mit angeblichen kognitiven Funktionsstörungen begründet, wobei die entsprechenden Testungen keiner Beschwerdevalidierung unterzogen worden seien. Wie sich anlässlich der Begutachtung gezeigt habe, weise die Beschwerdeführerin jedoch eine fluktuierende und teilweise unzureichende Leistungsbereitschaft auf, weshalb kognitive Funktionsstörungen nicht hätten objektiviert werden können. Die Beschwerdeführerin setze sich hiermit nicht auseinander, wobei ihre Einwände in Bezug auf die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung ohne Relevanz seien. Es liege insgesamt keine Arbeitsunfähigkeit vor, die einen Rentenanspruch zu begründen vermöge.

3.2.

3.2.1. Die Beschwerdeführerin wiederholt im Wesentlichen ihre im vorinstanzlichen Verfahren vorgebrachten Einwände. Das kantonale Gericht hat sich damit bereits auseinandergesetzt. Soweit sich die Beschwerdeführerin vor Bundesgericht - ohne Entkräftung der Begründung des angefochtenen Entscheids - mit einer Wiederholung der vorinstanzlichen Vorbringen begnügt, ist darauf nicht weiter einzugehen. Unbehelflich ist sodann die Rüge der Beschwerdeführerin, die Vorinstanz habe sich nicht zur fachärztlichen Kritik am Ergebnis der Beschwerdevalidierungstests geäussert, und pauschal auf deren Auffälligkeiten abgestellt. Das kantonale Gericht hat im angefochtenen Entscheid dargelegt, weshalb die entsprechenden Kritikpunkte an der Beweiskraft des IME-Gutachtens nichts zu ändern vermögen. Eine fehlende Simulation oder Aggravation anlässlich der Begutachtung lasse nicht ohne weiteres auf eine Validität der neuropsychologischen Abklärungsergebnisse schliessen. Der Gutachter habe explizit darauf hingewiesen, dass eine aussagekräftige neuropsychologische Beurteilung eine Beschwerdevalidierung mittels entsprechender Tests voraussetze, welche bei den von der Beschwerdeführerin veranlassten neuropsychologischen Untersuchungen am Spital B.________
vom 5. März 2019 nicht durchgeführt worden seien. Zwar seien anlässlich der Begutachtung nicht sämtliche Validierungstests auffällig gewesen. Angesichts der geschilderten Auffälligkeiten sei jedoch nachvollziehbar, dass der Gutachter von einer unzureichenden Leistungsbereitschaft der Beschwerdeführerin ausgegangen sei. So lägen die Testergebnisse der Beschwerdeführerin bei einfachen Gedächtnisaufgaben im Leistungsbereich von hospitalisierten Demenzpatienten im fortgeschrittenen Stadium, bei schwierigen Anforderungen jedoch nahe dem Normbereich gesunder Probanden. Mit diesen Erwägungen verletzt die Vorinstanz kein Bundesrecht, zumal bei der Würdigung der medizinischen Aktenlage der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen ist, dass behandelnde Ärzte im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen mitunter eher zugunsten ihrer Patienten aussagen. Dies gilt grundsätzlich nicht nur für Hausärzte (vgl. BGE 135 V 465 E. 4.5; 125 V 351 E. 3a/cc), sondern auch für spezialärztlich behandelnde Medizinalpersonen (Urteile 8C 180/2017 vom 21. Juni 2017 E. 4.4.2; 8C 616/2014 vom 25. Februar 2015 E. 5.3.3.3 in: SVR 2015 IV Nr. 26 S. 78; je mit Hinweisen).

3.2.2. Laut kantonalem Entscheid liessen zwar teilweise fehlerhafte Daten bzw. Angaben (beispielsweise MRT-Datum, Gültigkeit des Ausweisdokuments, Geburtsort) im IME-Gutachten auf eine gewisse mangelnde Sorgfalt bei der Erstellung des Gutachtens schliessen. Doch beträfen diese formellen Mängel keine für die Beurteilung der Leistungsfähigkeit wesentlichen Punkte, weshalb sie die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung gemäss IME-Gutachten nicht in Frage zu stellen vermögen. Soweit die Beschwerdeführerin den Beweiswert des Gutachtens erneut unter Hinweis auf die falschen Daten und Angaben in Zweifel zieht, übt sie im Wesentlichen appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid, worauf nicht weiter einzugehen ist (statt vieler: BGE 145 I 26 E. 1.3 mit Hinweisen).

3.2.3. Schliesslich ist nicht erkennbar, weshalb der deutschsprachige IME-Gutachter einen Dolmetscher für die Übersetzung des Schweizer Dialekts der Beschwerdeführerin ins Hochdeutsche hätte beiziehen sollen. Diesbezüglich wies das kantonale Gericht zu Recht darauf hin, dass die Beschwerdeführerin offenkundig in der Lage war, hochdeutsch zu sprechen, zumal sie bereits in ihrem Lebenslauf anlässlich der Früherfassung Deutsch als ihre Muttersprache bezeichnete.

4.
Die Beschwerde ist offensichtlich unbegründet, weshalb sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG ohne Durchführung eines Schriftenwechsels, mit summarischer Begründung und unter Hinweis auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid (Art. 109 Abs. 3 BGG) erledigt wird.

5.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 3. Mai 2021

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Walther

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 109 Corti trimembri - 1 Le corti giudicano nella composizione di tre giudici circa la non entrata nel merito su ricorsi che non sollevano una questione di diritto di importanza fondamentale o non riguardano un caso particolarmente importante, se il ricorso è ammissibile soltanto a una condizione siffatta (art. 74 e 83-85). L'articolo 58 capoverso 1 lettera b non è applicabile.
¹	Le corti giudicano nella composizione di tre giudici circa la non entrata nel merito su ricorsi che non sollevano una questione di diritto di importanza fondamentale o non riguardano un caso particolarmente importante, se il ricorso è ammissibile soltanto a una condizione siffatta (art. 74 e 83-85). L'articolo 58 capoverso 1 lettera b non è applicabile.
²	Le corti decidono nella stessa composizione, con voto unanime, su:
^a	la reiezione di ricorsi manifestamente infondati;
^b	l'accoglimento di ricorsi manifestamente fondati, segnatamente se l'atto impugnato diverge dalla giurisprudenza del Tribunale federale e non vi è motivo di riesaminare tale giurisprudenza.
³	La decisione è motivata sommariamente. Può rimandare in tutto od in parte alla decisione impugnata.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.