8C_681/2017 - 2018-04-03 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 681/2017

Urteil vom 3. April 2018

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Bundesrichterin Viscione.
Gerichtsschreiber Grunder.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Jan Herrmann,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Basel-Stadt, Lange Gasse 7, 4052 Basel,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 18. Juli 2017 (IV.2017.23).

Sachverhalt:

A.
Der 1957 geborene A.________ meldete sich am 24. Juli 2015 wegen Rückenschmerzen und Lähmung des rechten Fusses zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle Basel-Stadt klärte den Sachverhalt in beruflicher und medizinischer Hinsicht ab. Laut Gutachten des Dr. med. B.________, Facharzt FMH für Rheumatologie, Physikalische Medizin und Rehabilitation, vom 3. Februar 2016 litt der Versicherte im Wesentlichen an einer ausgeprägten Schädigung der Lendenwirbelsäule (LWS) auf Höhe der Wurzel L5/S1 rechts mit konsekutivem motorischem Defizit und an einer mässigen Schädigung der Wurzel L5 links mit Fussheberparese rechts am ehesten älteren Datums sowie an einem Status nach Kniedistorsion rechts und offener Operation mit schlechter Heilung. Die bisherige Tätigkeit als Kundenmaurer vermochte er ab Februar/März 2015 defintiv und bleibend nicht mehr auszuüben. In einer den körperlichen Beeinträchtigungen angepassten Arbeit, die wechselbelastend und vorwiegend sitzend ausgeübt werden konnte und die kein repetitives Bücken, kein in die Hocke gehen, keine kauernde Stellung sowie kein Steigen auf Leitern oder Begehen von Hängen erforderten, war der Versicherte vollständig arbeitsfähig, abzüglich einer Leistungsminderung von
circa 10 %. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 16. Januar 2017 mangels eines den Schwellenwert von 40 % erreichenden Invaliditätsgrades einen Anspruch auf Invalidenrente.

B.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt mit Entscheid vom 18. Juli 2017 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt Steffen Weis beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihm eine ganze Invalidenrente auf Basis eines Invaliditätsgrades von mindestens 70 % auszurichten; eventualiter sei die Sache an das kantonale Gericht - subeventualiter an die IV-Stelle - zurückweisen, damit es ein polydisziplinäres medizinisches Gutachten einhole und den Leistungsanspruch neu beurteile.

Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren beanstandeten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Invalidenrente hat. Prozessthema bildet dabei in erster Linie die Frage, ob das kantonale Gericht mit seiner Beurteilung des Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit Bundesrecht verletzt hat.

3.

3.1.

3.1.1. Die Vorinstanz hat erkannt, dem Gutachten des Dr. med. B.________ vom 3. Februar 2016 komme zur Beurteilung des Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit voller Beweiswert zu. Die Vorbringen des Versicherten, es bestünden konkrete Indizien, die gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprächen, seien nicht stichhaltig. Zunächst sei hinsichtlich des Einwandes, er hätte auch von einem Spezialisten neurologischer Fachrichtung begutachtet werden müssen, mit den Auskünften des Dr. med. C.________, Facharzt für Orthopädie sowie für Physikalische und Rehabilitative Medizin, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), vom 16. November 2016 davon auszugehen, dass ein ausgebildeter und erfahrener Rheumatologe degenerative und entzündliche Krankheiten der Gelenke und der Wirbelsäule sowie akute und chronische Schmerzkrankheiten sowie Krankheiten der inneren Organe und des Nervensystems, insofern sie miteinander zusammenhingen, zuverlässig zu beurteilen vermöge. Im Übrigen habe der behandelnde Neurologe, PD Dr. med. D.________, Spital E.________, im Bericht vom 18. November 2015 ausgeführt, dass der Patient für körperlich leicht belastende Tätigkeiten, die überwiegend oder ausschliesslich in sitzender Position ausgeübt werden könnten,
vollständig arbeitsfähig sei. Daher sei eine zusätzliche neurologische Begutachtung nicht notwendig gewesen. Sodann sei aus den Akten nicht ersichtlich, dass die von Dr. med. B.________ aufgrund der innermedizinischen Befunde diagnostizierten Hypertonie, Hyperlipidämie und Diabetes mellitus nicht behandelbar wären, weshalb sie sich somit auf die Arbeits- und Leistungsfähigkeit nicht auswirkten. Daher sei auch diesbezüglich entgegen der Auffassung des Versicherten davon abzusehen, ein innermedizinisches Fachgutachten einzuholen. Ferner fänden sich in den Akten auch keine Hinweise, die für eine psychische Erkrankung sprächen. Wohl habe Dr. med. C.________ anlässlich des Gesprächs mit dem Versicherten vom 2. September 2015 festgestellt, die Stimmung und die Gemütslage seien insgesamt sehr gedrückt und ernst gewesen, insbesondere beim Besprechen der Arbeits- und Lebenssituation. Dr. med. C.________ habe dazu in der Stellungnahme vom 16. November 2016 nachvollziehbar erläutert, er habe damals keinen psychopathologisch relevanten Befund erheben können. Dem sei anzufügen, dass der Versicherte anlässlich des Explorationsgesprächs bei Dr. med. B.________ angab, nicht in psychiatrischer Behandlung zu stehen. Der Gutachter habe daher auch in
diesem Punkt zu Recht von einem psychiatrischen Konsilium abgesehen. Weiter hat das kantonale Gericht zum Einwand des Versicherten, Dr. med. B.________ diskutiere den Umstand nicht, dass ihm die Rückenschmerzen längeres Sitzen verunmöglichten, erwogen, der Gutachter habe die Wirbelsäule untersucht und gestützt auf die Befunde ein mit den Angaben des Exploranden (mögliche Sitzdauer: 120 Minuten; Laufdauer: 60 Minuten; Stehdauer: 10 Minuten) übereinstimmendes Profil einer möglichen Verweistätigkeit erstellt.

3.1.2.

3.1.2.1. Zu den im Wesentlichen in Wiederholung der Vorbringen des Beschwerdeführers im kantonalen Gerichtsverfahren ist, soweit sie sich gegen die vorinstanzliche Würdigung des Gutachtens des Dr. med. B.________ und dessen Verwertung zur Beurteilung des Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit richten, vorab an die Rechtsprechung zu erinnern, dass es nicht genügt, eine Expertise als mangelhaft und einseitig zu bezeichnen, ohne sich damit inhaltlich substanziiert auseinanderzusetzen. Auch bei einer Anfechtung wegen Willkür hat das Bundesgericht nicht sämtliche Feststellungen des Sachverständigen zu verifizieren, sondern zu beurteilen, ob sich die Vorinstanz willkürfrei der Expertise anschliessen konnte (vgl. Urteil 8C 154/2017 vom 20. Juni 2017 E. 3.2.2 mit Hinweisen).

3.1.2.2. Der Beschwerdeführer macht gestützt auf BGE 139 V 349 E. 3.2 S. 352 geltend, die Beschaffenheit der Gesundheitsproblematik sei im Zeitpunkt der Verfügung der IV-Stelle vom 16. Januar 2017 noch nicht vollends geklärt gewesen, weshalb gestützt auf Art. 44 ATSG zwingend ein polydisziplinäres medizinisches Gutachten hätte eingeholt werden müssen. Der Beschwerdeführer übersieht, dass sich die Vorinstanz einlässlich zur Frage, weshalb zur Beurteilung des Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit auf das Gutachten des Dr. med. B.________ vom 3. Februar 2016 abzustellen sei, geäussert hat. Es ist nicht Sache des Bundesgerichts, die im kantonalen Verfahren vorgebrachten Einwände gegen ein im Verwaltungsverfahren nach den Regeln von Art. 44 ATSG eingeholtes medizinisches Gutachten neu zu prüfen. Aus BGE 139 V 349 geht einzig hervor, dass auf die mono- und bidiszplinären medizinischen Begutachtungen die rechtsstaatlichen Anforderungen gemäss BGE 137 V 210 anwendbar sind. Diese werden vorliegend nicht in Zweifel gezogen, weshalb der Argumentation des Beschwerdeführers der Boden entzogen ist. Im Übrigen macht er im Wesentlichen erneut geltend, das kantonale Gericht hätte eine EFL (Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit)
zur Überprüfung der medizinisch festgestellten Arbeitsfähigkeit veranlassen müssen. Dazu hat sich die Vorinstanz nach zutreffender Darstellung der Rechtsprechung einlässlich geäussert, weshalb das Bundesgericht auf die nicht zu beanstandenden Erwägungen im angefochten Entscheid verweist. Zu bekräftigen ist einzig, dass nach ständiger Rechtsprechung eine EFL nur dann notwendig ist, wenn mehrere Ärzte eine solche empfehlen, was vorliegend, wie die Vorinstanz zutreffend mit Hinweis auf die Rechtsprechung festgestellt hat, zu keinem Zeitpunkt der Fall gewesen war.

4.

4.1. Der Beschwerdeführer bestreitet den von der Vorinstanz gestützt auf Art. 16 ATSG bestimmten Invaliditätsgrad (18 %) nicht, weshalb das Bundesgericht keinen Anlass hat, sich dazu zu äussern. Aufgrund der Vorbringen des Beschwerdeführers bleibt allein die Rechtsfrage zu prüfen, ob er angesichts seines fortgeschrittenen Alters nach allgemeiner Lebenserfahrung in einem als ausgeglichen unterstellten Arbeitsmarkt (vgl. Art. 7 Abs. 1 und Art. 16 ATSG) noch als vermittelbar gelten und die ihm verbliebene Leistungsfähigkeit erwerblich verwerten konnte. Das kantonale Gericht hat die in diesem Kontext zu beachtende Rechtslage zutreffend erörtert. Darauf wird verwiesen.

4.2.

4.2.1. Die Vorinstanz hat erwogen, der Versicherte sei im Zeitpunkt des Gutachtens des Dr. med. B.________ vom 3. Februar 2016 59 Jahre alt gewesen. Nach der Rechtsprechung (Urteil 8C 345/2013 vom 10. September 2013 E. 4.3.2 mit Hinweisen) sei die zu beurteilende Frage in der Regel nur dann vertieft zu prüfen, wenn die anspruchsstellende Person im massgeblichen Stichtag über 60 Jahre alt gewesen sei. Laut Expertise des Dr. med. B.________ sei dem Versicherten in einer Verweistätigkeit ein relativ hohes Arbeitspensum zumutbar. Anlässlich der gutachterlichen Untersuchung habe der Versicherte sich dahingehend geäussert, er könne sich gut vorstellen, beispielsweise als Hotelportier oder als Parkplatzwächter zu arbeiten. Daraus ergebe sich, dass er die notwendige Anpassungsfähigkeit mitbringe. Da die zumutbaren Verweistätigkeiten auf dem zu unterstellenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt altersunabhängig nachgefragt würden, bestehe mit Blick auf die Praxis kein Anlass, vorliegend die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit zu verneinen.

4.2.2. Was der Beschwerdeführer vorbringt, dringt nicht durch. Er vermochte Arbeiten, die vorwiegend sitzend oder wechselbelastend ausgeübt werden konnten, gemäss Gutachten des Dr. med. B.________ vollzeitlich auszuüben, bei einer Leistungsminderung von 10 %. An den oberen Extremitäten bestanden keine Behinderungen, weshalb anzunehmen ist, dass der Beschwerdeführer in den vorinstanzlich genannten oder vergleichbaren Tätigkeiten (beispielsweise Sortierarbeiten) praktisch vollständig erwerbsfähig war. Jedenfalls hat die Vorinstanz angesichts der relativ hohen Hürden, die das Bundesgericht hinsichtlich der Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit älterer Menschen entwickelt hat, kein Bundesrecht verletzt.

5.
Die Gerichtskosten werden dem Beschwerdeführer als unterliegender Partei auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 3. April 2018

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grunder

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 44 Expertise - 1 Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
¹	Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
^a	expertise monodisciplinaire;
^b	expertise bidisciplinaire;
^c	expertise pluridisciplinaire.
²	Si l'assureur doit recourir aux services d'un ou de plusieurs experts indépendants pour élucider les faits dans le cadre d'une expertise, il communique leur nom aux parties. Les parties peuvent récuser les experts pour les motifs indiqués à l'art. 36, al. 1, et présenter des contre-propositions dans un délai de dix jours.
³	Lorsqu'il communique le nom des experts, l'assureur soumet aussi aux parties les questions qu'il entend poser aux experts et leur signale qu'elles ont la possibilité de remettre par écrit des questions supplémentaires dans le même délai. L'assureur décide en dernier ressort des questions qui sont posées aux experts.
⁴	Si, malgré la demande de récusation, l'assureur maintient son choix du ou des experts pressentis, il en avise les parties par une décision incidente.
⁵	Les disciplines médicales sont déterminées à titre définitif par l'assureur pour les expertises visées à l'al. 1, let. a et b, et par le centre d'expertises pour les expertises visées à l'al. 1, let. c.
⁶	Sauf avis contraire de l'assuré, les entretiens entre l'assuré et l'expert font l'objet d'enregistrements sonores, lesquels sont conservés dans le dossier de l'assureur.
⁷	Le Conseil fédéral:
^a	peut régler la nature de l'attribution du mandat à un centre d'expertises, pour les expertises visées à l'al. 1;
^b	édicte des critères pour l'admission des experts médicaux et des experts en neuropsychologie, pour les expertises visées à l'al. 1;
^c	crée une commission réunissant des représentants des différentes assurances sociales, des centres d'expertises, des médecins, des neuropsychologues, des milieux scientifiques, ainsi que des organisations d'aide aux patients et aux personnes en situation de handicap qui veille au contrôle de l'accréditation, du processus, et du résultat des expertises médicales. Elle émet des recommandations publiques.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.