9C_779/2016 - 2017-04-03 - Invalidenversicherung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C_779/2016

Urteil vom 3. April 2017

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Parrino,
Gerichtsschreiberin Dormann.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Martin Heuberger,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau,
Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau
vom 5. Oktober 2016.

Sachverhalt:

A.
Die 1960 geborene A.________ meldete sich im März 2002 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau ermittelte einen Invaliditätsgrad von 68 % und sprach ihr mit Verfügung vom 15. Januar 2003 eine ganze Rente (nebst Zusatzrenten für den Ehegatten und zwei Kinder) ab 1. Februar 2002 zu. Im Rahmen der 4. IV-Revision und auf der Grundlage eines unveränderten Invaliditätsgrades setzte sie ihre Leistung mit Verfügung vom 31. März 2004 auf eine Dreiviertelsrente herab. Mit Mitteilung vom 4. September 2007 bestätigte sie einen unveränderten Invaliditätsgrad und Rentenanspruch. Im September 2011 leitete die Verwaltung erneut ein Revisionsverfahren ein. In dessen Verlauf holte sie insbesondere bei der MEDAS Ostschweiz das Gutachten vom 30. Mai 2013 und beim Swiss Medical Assessment- and Business-Center (SMAB) das Hauptgutachten vom 7. Februar 2014 und das Folgegutachten vom 29. Juli 2015 ein. Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens ermittelte die IV-Stelle einen Invaliditätsgrad von 30 %, weshalb sie die Rente mit Verfügung vom 3. Mai 2016 auf Ende Juni 2016 aufhob.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 5. Oktober 2016 ab.

C.
A.________ lässt mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen, unter Aufhebung des Entscheids vom 5. Oktober 2016 und der Verfügung vom 3. Mai 2016 sei ihr die bisherige Rente weiterhin auszurichten. Eventuell sei die Sache zur Durchführung weiterer medizinischer Abklärungen an das kantonale Gericht bzw. an die Verwaltung zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung weist damit die Tragweite von Willkür auf (BGE 135 II 145 E. 8.1 S. 153; Botschaft des Bundesrates vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 S. 4338; MARKUS SCHOTT, Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 9 f. zu Art. 97 BGG). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (Urteil 9C_570/2007 vom 5. März 2008 E. 4.2). Eine Sachverhaltsfeststellung ist etwa dann offensichtlich unrichtig, wenn das kantonale Gericht den Sinn und die Tragweite eines Beweismittels offensichtlich falsch eingeschätzt, ohne sachlichen Grund ein wichtiges und für den Ausgang des Verfahrens entscheidendes Beweismittel nicht beachtet oder aus den abgenommenen Beweisen unhaltbare Schlüsse gezogen hat (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteile 9C_851/2012 vom 5. März 2013 E. 2.3.2; 8C_5/2010 vom 24. März 2010 E. 1.2).

2.

2.1. Die Vorinstanz hat festgestellt, die ursprüngliche Rentenzusprache vom 15. Januar 2003 sei (unbestritten) aufgrund einer Fibromyalgie erfolgt. Die Versicherte sei beim Inkrafttreten der Schlussbestimmungen der Änderung des IVG vom 18. März 2011 (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket; nachfolgend: SchlBest.) am 1. Januar 2012 noch nicht 55 Jahre alt gewesen und habe bei Einleitung der Rentenrevision im September 2011 noch nicht 15 Jahre eine Rente bezogen. Folglich hat sie die Rentenaufhebung im Rahmen der SchlBest. als grundsätzlich zulässig betrachtet.
Weiter hat das kantonale Gericht den Einschätzungen der SMAB-Ärzte (Gutachten vom 7. Februar 2014 und Verlaufsgutachten vom 29. Juli 2015), wonach der Versicherten die Ausübung sowohl ihrer angestammten als auch einer angepassten Tätigkeit im Umfang von 70 % zumutbar sei, Beweiskraft beigemessen. Ausgehend vom Lohn in der zuletzt (2003) ausgeübten Tätigkeit hat es (für das Jahr 2015) das Valideneinkommen auf Fr. 58'762.75 und das Invalideneinkommen auf 70 % davon (Fr. 41'133.90) festgelegt. Folglich hat es den Invaliditätsgrad von 30 % und die Rentenaufhebung auf den 30. Juni 2016 bestätigt.

2.2. Die Beschwerdeführerin rügt die vorinstanzliche Beweiswürdigung als willkürlich. Sie macht geltend, es sei auf das MEDAS-Gutachten vom 30. Mai 2013, in welchem aufgrund kognitiver Defizite eine um 50 % eingeschränkte Arbeitsfähigkeit attestiert wurde, abzustellen. Die Einschätzungen der SMAB-Ärzte stellten lediglich eine unzulässige "second opinion" dar. Zudem seien sie in neuropsychologischer und neurologischer Hinsicht nicht überzeugend. Sodann bemängelt sie die vorinstanzliche Invaliditätsbemessung. Das Invalideneinkommen sei auf der Grundlage eines Tabellenlohnes gemäss Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) unter Berücksichtigung eines Abzugs von mindestens 20 % festzulegen.

3.

3.1.

3.1.1. Bei der Beurteilung der Arbeits (un) fähigkeit stützt sich die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen, die von ärztlichen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verfügung zu stellen sind. Ärztliche Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis).

3.1.2. Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353).

3.2. Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit der versicherten Person handelt es sich grundsätzlich um Entscheidungen über eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (E. 2). Die konkrete Beweiswürdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begründungs- bzw. Rügepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei überprüfen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG).

3.3.

3.3.1. In Bezug auf das MEDAS-Gutachten hat die Vorinstanz festgehalten, der neurologische Experte habe keine polyneuropathische Störung diagnostizieren können und bis auf eine Anosmie (Beeinträchtigung des Geruchssinns) keine neurologischen Auffälligkeiten vorgefunden. Im Zustand nach (2011 erfolgter) bifrontaler Kraniotomie und Tumorresektion habe er einen Hinweis auf mögliche neuropsychologische Störungen erblickt, die im Rahmen der psychiatrischen Einschätzung zu beurteilen seien. Der MEDAS-Psychiater habe insbesondere aufgrund neuropsychologischer Defizite eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % attestiert. Weiter hat das kantonale Gericht erwogen, Dr. med. B.________ vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) sei befugt gewesen, das im Rahmen des MEDAS-Gutachtens erstellte neuropsychologische Teilgutachten fachspezifisch durch lic. phil. C.________ überprüfen zu lassen (vgl. Art. 59 Abs. 2bis IVG und Art. 49 Abs. 1 IVV). Dieser habe mit seiner konsiliarischen Aktenbeurteilung vom 5. Oktober 2013 ausführlich dargelegt, in welchen Punkten das neuropsychologische Teilgutachten nicht nachvollziehbar sei resp. weshalb ernsthafte Zweifel an den neuropsychologischen und psychiatrischen Einschätzungen der MEDAS-Experten bestünden.

3.3.2. Dass diese Beweiswürdigung offensichtlich unrichtig (vgl. E. 1.2) sein soll, wird nicht (substanziiert) dargelegt und ist auch nicht ersichtlich: Im neuropsychologischen Teilgutachten wurde insbesondere ausgeführt, die Symptomvalidierung sei nicht genügend wahrscheinlich als auffällig zu beurteilen. Es sei maximal von einer möglichen leichten Störung auszugehen. Weshalb unter diesen Umständen eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % attestiert wurde, leuchtet nicht ein. Da die vorinstanzliche Beweiswürdigung auch nicht auf einer Rechtsverletzung beruht, bleibt sie für das Bundesgericht verbindlich (E. 1.1). Von einem (auf der Grundlage des MEDAS-Gutachtens) bereits umfassend abgeklärten Sachverhalt resp. einer unzulässigen "second opinion" (vgl. BGE 141 V 330 E. 5.2 S. 339; Urteil 9C_278/2016 vom 22. Juli 2016 E. 3.4.3) im Zusammenhang mit den weiteren Abklärungen beim SMAB kann daher keine Rede sein.

3.4.

3.4.1. Die neuropsychologische Begutachtung beim SMAB (im Hinblick auf das psychiatrische und neuropsychologische Hauptgutachten vom 7. Februar 2014) ergab, dass die auffälligen Resultate der Symptomvalidierungstests Aggravationstendenzen wahrscheinlich machten, sofern sie nicht durch eine krankheitswertige psychische Störung oder neurologische Symptomatik erklärt werden könnten. Vor diesem Hintergrund konnten weder leichte bis mittelschwere kognitive Defizite bestätigt noch auf rein hirnorganische Ursachen der geklagten Beschwerden geschlossen werden. In psychiatrischer Hinsicht wurde dennoch - mit Blick auf den Status nach Kraniotomie mit Tumorresektion und zu Gunsten der Versicherten - eine organische affektive Störung (ICD-10: F06.3) "mit depressiver Tönung" diagnostiziert und in diesem Zusammenhang eine Arbeitsunfähigkeit von 30 % attestiert (vgl. auch nachträgliche Stellungnahme des SMAB vom 10. Dezember 2015). Dass darüber hinaus trotz sorgfältiger Untersuchungen keine hirnorganischen Einschränkungen oder neuropsychologischen Defizite objektiviert werden konnten, lässt entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin nicht auf eine mangelhafte Sachverhaltsabklärung schliessen. Vielmehr ist von Beweislosigkeit auszugehen (vgl.
E. 3.4.3), deren Folgen die Leistungsansprecherin zu tragen hat (vgl. BGE 138 V 218 E. 6 S. 221 f.).

3.4.2. Nachdem die Versicherte im November 2014 einen Autounfall erlitten hatte, wurde sie erneut beim SMAB untersucht (psychiatrisches und orthopädisch/traumatologisches Folgegutachten vom 29. Juli 2015). Dass dabei neurologische Beeinträchtigungen ungenügend berücksichtigt worden sein sollen, wird nicht (substanziiert) geltend gemacht und ist auch nicht ersichtlich: Einerseits ist der psychiatrische Experte laut Medizinalberuferegister des Bundesamtes für Gesundheit (www.medregom.admin.ch/) nicht nur Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, sondern auch für Neurologie. Anderseits ist der somatische Gutachter als Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates fachlich qualifiziert, die Folgen des Unfalls einzuschätzen und eine "radikuläre Defizitsymptomatik" oder zumindest einen allfälligen weiteren Abklärungsbedarf zu erkennen.

3.4.3. Im Übrigen beschränkt sich die Beschwerdeführerin auf weiten Strecken darauf, lediglich die medizinischen Unterlagen abweichend von der Vorinstanz zu würdigen und daraus andere Schlüsse zu ziehen, was nicht genügt (Urteile 9C_494/2016 vom 19. Dezember 2016 E. 3.5; 9C_794/2012 vom 4. März 2013 E. 4.1; 9C_65/2012 vom 28. Februar 2012 E. 4.3 mit Hinweisen). Nach dem Gesagten genügen die SMAB-Gutachten den Anforderungen an die Beweiskraft (E. 3.1). Der Verzicht auf weitere Abklärungen (neuropsychologischer oder neurologischer Art) erfolgte in pflichtgemässer antizipierender Beweiswürdigung (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; 134 I 140 E. 5.3 S. 148).

3.5. Auch wenn die SMAB-Gutachter eine Tätigkeit für "6 - 6½ Stunden täglich" für zumutbar hielten, was durchschnittlich einem Pensum von 75 % entspricht, bleibt die vorinstanzlich (implizit) festgestellte Restarbeitsfähigkeit von 70 % für das Bundesgericht verbindlich (E. 1).

4.

4.1. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades bei Erwerbstätigen wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wäre sie nicht invalid geworden (Art. 16 ATSG).

Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durchschnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) allenfalls zu kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (BGE 124 V 321 E. 3b/aa S. 323) und je nach Ausprägung die versicherte Person deswegen die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann (BGE 126 V 75 E. 5b/aa in fine S. 80). Der Abzug ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen. Er darf 25 % nicht übersteigen (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; 126 V 75 E. 5b/bb-cc S. 80).

4.2. Die Frage, ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begründeter) Abzug vorzunehmen sei, ist eine Rechtsfrage (BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72 f. mit Hinweis; Urteil 8C_652/2008 vom 8. Mai 2009 E. 4 in fine, nicht publiziert in: BGE 135 V 297).

4.3. Ob die bisherige Tätigkeit als Bäckereimitarbeiterin noch zumutbar ist, kann offenbleiben. Auch wenn das Invalideneinkommen auf der Grundlage eines Tabellenlohnes (LSE 2012, Tabelle TA1, Frauen total, Kompetenzniveau 1) festgelegt wird, ergibt sich nichts für die Beschwerdeführerin. In diesem Fall beträgt das Invalideneinkommen 2015 unter Berücksichtigung der betriebsüblichen Wochenarbeitszeit, der Nominallohnentwicklung und der Restarbeitsfähigkeit Fr. 36'680.- (Fr. 4'112.- x 12 : 40 x 41,7 : 101,8 x 103,7 x 0,7). Dass über die bereits berücksichtigte gesundheitliche Einschränkung hinaus ein Abzug vom Tabellenlohn angezeigt sein soll, wird nicht begründet und ist auch nicht ersichtlich.
Beim (verbindlich festgestellten; E. 1) Valideneinkommen von Fr. 58'762.75 (E. 2.1) ergibt sich ein Invaliditätsgrad von (aufgerundet) 38 %, was einen Rentenanspruch ausschliesst (Art. 28 Abs. 2 IVG). Die Beschwerde ist unbegründet.

5.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdeführerin die Kosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, dem Bundesamt für Sozialversicherungen und der Pensionskasse D.________ schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 3. April 2017

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Dormann

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 59 Organisation und Verfahren - 1 Die IV-Stellen haben sich so zu organisieren, dass sie ihre Aufgaben nach Artikel 57 unter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften und der Weisungen des Bundes fachgerecht und effizient durchführen können.330
¹	Die IV-Stellen haben sich so zu organisieren, dass sie ihre Aufgaben nach Artikel 57 unter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften und der Weisungen des Bundes fachgerecht und effizient durchführen können.330
²	...331
^2bis	...332
³	Die IV-Stellen können Spezialisten der privaten Invalidenhilfe, Experten, medizinische und berufliche Abklärungsstellen, Fachstellen für die Integration von Ausländerinnen und Ausländern, Vermittlungsstellen für interkulturelles Übersetzen sowie Dienste anderer Sozialversicherungsträger beiziehen.333
⁴	Die IV-Stellen können mit anderen Versicherungsträgern und den Organen der öffentlichen Sozialhilfe Vereinbarungen über den Beizug der regionalen ärztlichen Dienste abschliessen.334
⁵	Zur Bekämpfung des ungerechtfertigten Leistungsbezugs können die IV-Stellen Spezialisten beiziehen.335
⁶	Die IV-Stellen berücksichtigen im Rahmen ihrer Leistungen die sprachlichen, sozialen und kulturellen Besonderheiten der Versicherten, ohne dass diese einen Rechtsanspruch auf eine besondere Leistung ableiten können.336

SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 49 Aufgaben - 1 Die regionalen ärztlichen Dienste beurteilen die medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs. Die geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des BSV frei wählen.
¹	Die regionalen ärztlichen Dienste beurteilen die medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs. Die geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des BSV frei wählen.
^1bis	Bei der Festsetzung der funktionellen Leistungsfähigkeit (Art. 54a Abs. 3 IVG) ist die medizinisch attestierte Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit und für angepasste Tätigkeiten unter Berücksichtigung sämtlicher physischen, psychischen und geistigen Ressourcen und Einschränkungen in qualitativer und quantitativer Hinsicht zu beurteilen und zu begründen.271
²	Die regionalen ärztlichen Dienste können bei Bedarf selber ärztliche Untersuchungen von Versicherten durchführen. Sie halten die Untersuchungsergebnisse schriftlich fest.
³	Sie stehen den IV-Stellen der Region beratend zur Verfügung.

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 28 Grundsatz - 1 Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
¹	Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
^a	ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
^b	während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG205) gewesen sind; und
^c	nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
^1bis	Eine Rente nach Absatz 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Artikel 8 Absätze 1bis und 1ter nicht ausgeschöpft sind.206
²	...207

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.