I_359/00 - 2003-04-03 - Assurance-invalidité

Eidgenössisches Versicherungsgericht
Tribunale federale delle assicurazioni
Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung
des Bundesgerichts

Prozess
{T 7}
I 359/00

Urteil vom 3. April 2003
II. Kammer

Besetzung
Präsident Schön, Bundesrichterin Widmer und Bundesrichter Ursprung; Gerichtsschreiberin Bucher

Parteien
R.________, 1982, Beschwerdeführerin, vertreten durch ihre Eltern,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich, Beschwerdegegnerin

Vorinstanz
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, Winterthur

(Entscheid vom 30. März 2000)

Sachverhalt:
A.
Die 1982 geborene R.________ war vom 30. März bis zum 30. April 1999 wegen einer schweren Anorexia nervosa im Spital X.________ hospitalisiert. Zur Nachbehandlung trat sie am 10. Mai 1999 in die therapeutische Wohngemeinschaft Y.________ in A.________ ein, wobei ursprünglich vorgesehen war, dass sie von dort aus ab August 1999 eine Lehre als Graveurin in Z.________ absolvieren sollte. Nachdem sie hinsichtlich des in Aussicht stehenden Ausbildungsplatzes für eine 4jährige Lehre als Graveurin einen abschlägigen Bescheid erhalten hatte und zwei Schnupperlehren als Zahntechnikerin gezeigt hatten, dass sie sich massiv überfordert fühlte, absolvierte sie ab August 1999 ein Haushaltlehrjahr im geschützten Rahmen der erwähnten Institution.

Mit Verfügungen vom 28. und 29. September 1999 verneinte die IV-Stelle des Kantons Zürich einen Leistungsanspruch für den Aufenthalt in der Wohngemeinschaft Y.________ zur Durchführung einer stationären Psychotherapie sowohl unter dem Titel der beruflichen als auch unter jenem der medizinischen Massnahmen. Ein Gesuch um Beiträge an die Mehrkosten der erstmaligen beruflichen Ausbildung im Sinne von "Leistungen für ein Vorbereitungsjahr (Haushaltlehrjahr in einem geschützten Rahmen) und eine erstmalige berufliche Wiedereingliederung" lehnte die IV-Stelle hinsichtlich des Vorbereitungsjahres in Form eines Haushaltlehrjahres im geschützten Rahmen mit Verfügung vom 27. Oktober 1999 ebenfalls ab.
B.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich wies die gegen die Verfügung vom 27. Oktober 1999 eingereichte Beschwerde mit Entscheid vom 30. März 2000 ab (Dispositiv-Ziffer 1). Ein ihm von der IV-Stelle zur Kenntnisnahme zugestelltes Gesuch der Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienste Z.________ vom 6. März 2000 um einen Beitrag der Invalidenversicherung zur Finanzierung des Aufenthalts der Versicherten in der Wohngemeinschaft Y.________ bis voraussichtlich Juli 2000, eventuell Juli 2001, überwies es zur Behandlung als erneutes Gesuch um medizinische Massnahmen an die IV-Stelle (Dispositiv-Ziffer 3).
C.
R.________ lässt durch ihre Eltern Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen mit dem sinngemässen Rechtsbegehren, es seien ihr unter Aufhebung von Dispositiv-Ziffer 1 des kantonalen Gerichtsentscheides und der Verwaltungsverfügung vom 27. Oktober 1999 als berufliche Massnahme Leistungen der Invalidenversicherung für das Haushaltlehrjahr im geschützten Rahmen zuzusprechen.

Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Indem sie vorbringt, sie sei von der IV-Stelle nie zu einer Besprechung eingeladen worden, macht die Beschwerdeführerin sinngemäss eine Verletzung des zur Zeit des Verwaltungsverfahrens noch aus Art. 4 aBV abgeleiteten (seit 1. Januar 2000 ausdrücklich in Art. 29 Abs. 2 BV verankerten; vgl. BGE 126 V 130 Erw. 2a) Anspruchs auf rechtliches Gehör geltend, welcher unter anderem das Recht der betroffenen Person umfasst, sich vor Erlass eines in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheides zur Sache zu äussern (BGE 127 I 56 Erw. 2b, 126 V 131 Erw. 2b, 124 V 181 Erw. 1a). Diese Rüge ist unbegründet. Zum einen wurde dem Vater der Versicherten mit Vorbescheid vom 30. September 1999 die Gelegenheit eingeräumt, innert 14 Tagen "schriftlich oder mündlich" Stellung zu nehmen. Zum andern wäre dem erwähnten Aspekt des rechtlichen Gehörs schon dann Genüge getan, wenn der versicherten Person lediglich die Gelegenheit eingeräumt worden wäre, schriftlich Stellung zu nehmen; denn das rechtliche Gehör verleiht im Rahmen des Äusserungsrechts keinen Anspruch auf mündliche Anhörung (BGE 127 V 494 Erw. 1b mit Hinweis).
2.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen über den Invaliditätsbegriff (Art. 4 Abs. 1 IVG), über die Eingliederungsmassnahmen (Art. 8 Abs. 1 IVG), namentlich die Massnahmen beruflicher Art (Art. 8 Abs. 3 lit. b IVG), insbesondere die erstmalige berufliche Ausbildung (Art. 16 Abs. 1 IVG; Art. 5 Abs. 1 IVV), richtig wiedergegeben. Darauf wird verwiesen. Die Vorinstanz hat sodann zutreffend festgehalten, dass unter erstmaliger beruflicher Ausbildung im Sinne von Art. 16 IVG eine gezielte und planmässige Förderung in beruflicher Hinsicht, mit anderen Worten der Erwerb oder die Vermittlung spezifisch beruflicher Kenntnisse und Fertigkeiten zu verstehen ist und vorbereitende Massnahmen der erstmaligen beruflichen Ausbildung nur dann gleichgestellt sind, wenn sie nach getroffener Berufswahl zur Vorbereitung auf die eigentliche Berufsausbildung notwendig sind (ZAK 1988 S. 177 Erw. 2 mit Hinweisen; vgl. auch AHI 1997 S. 80 Erw. 1b).
3.
3.1 Der Zweck des Haushaltlehrjahres in geschütztem Rahmen bestand unbestrittenermassen im Erwerb der für jede Ausbildung ausserhalb eines geschützten Rahmens erforderlichen psychischen Voraussetzungen: Wie aus einer von den Eltern der Versicherten sowie von dieser selbst mitunterzeichneten Stellungnahme der Bezugsperson in der Wohngemeinschaft Y.________ vom 7. September 1999, einer Stellungnahme der Eltern der Versicherten vom 11. Oktober 1999 und der vorinstanzlichen Beschwerdeschrift vom 15. November 1999 hervorgeht, sollten eine Stabilisierung des psychischen Gesundheitszustandes, eine Erhöhung der Belastbarkeit, eine Nachreifung, die Erlangung von Eigenständigkeit und Verantwortungsbewusstsein sowie eine Verfestigung der Essgewohnheiten erreicht, Kommunikations-, Beziehungs-, Konflikt- und Konzentrationsfähigkeit eingeübt und Ängste sowie eine extreme Zurückhaltung gegenüber Erwachsenen überwunden werden.

Schon aus den Eingaben im Verwaltungsverfahren, erst recht in Kombination mit der vorinstanzlichen Beschwerdeschrift, ist der mit dem streitigen Haushaltlehrjahr verfolgte Zweck in für die Beurteilung der Frage eines Anspruchs auf berufliche Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung hinreichender Weise ersichtlich. Die (schon im Verwaltungsverfahren) beantragten Beweismassnahmen sind daher nicht erforderlich (antizipierte Beweiswürdigung; vgl. BGE 124 V 94 Erw. 4b, 122 V 162 Erw. 1d, 119 V 344 Erw. 3c; SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28 Erw. 4b).
3.2 Die Versicherte hatte die Absicht, Zahntechnikerin oder Graveurin zu werden. Bei den aufgezählten Entwicklungen, Eigenschaften und Fähigkeiten, welche das Haushaltlehrjahr herbeiführen sollte, handelt es sich nicht um spezifische Kenntnisse und Fertigkeiten für den ins Auge gefassten Beruf, sondern um Grundvoraussetzungen psychischer Art, die ganz allgemein für eine Berufsausbildung erforderlich sind. Das Haushaltlehrjahr kann nicht selbst als erstmalige berufliche Ausbildung betrachtet werden, da die Beschwerdeführerin ein anderes Berufsziel verfolgte. Mangels Vermittlung spezifisch für den angestrebten Beruf der Zahntechnikerin oder Graveurin notwendiger Fähigkeiten kann es auch nicht als Teil einer Ausbildung zu einem dieser Berufe angesehen werden. Ebenso wenig stellt es schliesslich eine gezielte Vorbereitung einer solchen Ausbildung dar, da nicht ersichtlich ist, welche der im Haushaltlehrjahr erworbenen spezifischen - nicht für jede Ausbildung erforderlichen - Fähigkeiten im Hinblick auf das konkrete Berufsziel erforderlich sind (vgl. Urteil B. vom 24. Oktober 2001, I 705/00). Es handelt sich mit andern Worten nicht um eine gezielte, auf eine bestimmte berufliche Ausbildung ausgerichtete, sondern um eine jeder
Berufsausbildung förderliche Massnahme, die nicht als erstmalige berufliche Ausbildung im Sinne von Art. 16 IVG oder eine einer solchen gleichgestellte vorbereitende Massnahme qualifiziert werden kann (nicht veröffentlichtes Urteil K. vom 23. Dezember 1998, I 171/98). Es verhält sich mit dem einen therapeutischen Zweck aufweisenden Haushaltlehrjahr in der Wohngemeinschaft Y.________ nicht anders als bei einer Psychotherapie, die von der Invalidenversicherung auch dann nicht unter dem Titel einer beruflichen Eingliederungsmassnahme im Sinne von Art. 15 ff . IVG übernommen werden kann, wenn sie eine solche wesentlich ergänzt und den angestrebten Eingliederungserfolg gewährleisten soll (AHI 2000 S. 225 Erw. 3; ZAK 1983 S. 495 Erw. 2b).
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
1.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 3. April 2003

Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Der Präsident der II. Kammer: Die Gerichtsschreiberin:

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 8 Principe - 1 Les assurés invalides ou menacés d'une invalidité (art. 8 LPGA77) ont droit à des mesures de réadaptation pour autant:
¹	Les assurés invalides ou menacés d'une invalidité (art. 8 LPGA77) ont droit à des mesures de réadaptation pour autant:
^a	que ces mesures soient nécessaires et de nature à rétablir, maintenir ou améliorer leur capacité de gain ou leur capacité d'accomplir leurs travaux habituels;
^b	que les conditions d'octroi des différentes mesures soient remplies.78
^1bis	Le droit aux mesures de réadaptation n'est pas lié à l'exercice d'une activité lucrative préalable. La détermination des mesures tient notamment compte:
^a	de l'âge de l'assuré;
^b	de son niveau de développement;
^c	de ses aptitudes, et
^d	de la durée probable de la vie active.79
^1ter	En cas d'interruption d'une mesure de réadaptation, l'octroi de la même mesure ou d'une autre mesure de réadaptation est examiné à nouveau conformément aux al. 1 et 1bis.80
²	Les assurés ont droit aux prestations prévues aux art. 13 et 21, quelles que soient les possibilités de réadaptation à la vie professionnelle ou à l'accomplissement de leurs travaux habituels.81
^2bis	Les assurés ont droit aux prestations prévues à l'art. 16, al. 3, let. b, que les mesures de réadaptation soient nécessaires ou non pour maintenir ou améliorer leur capacité de gain ou leur capacité d'accomplir leurs travaux habituels.82
³	Les mesures de réadaptation comprennent:
^a	des mesures médicales;
^abis	l'octroi de conseils et d'un suivi;
^ater	des mesures de réinsertion préparant à la réadaptation professionnelle;
^b	des mesures d'ordre professionnel;
^c	...
^d	l'octroi de moyens auxiliaires;
^e	...
⁴	...88

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 8 Principe - 1 Les assurés invalides ou menacés d'une invalidité (art. 8 LPGA77) ont droit à des mesures de réadaptation pour autant:
¹	Les assurés invalides ou menacés d'une invalidité (art. 8 LPGA77) ont droit à des mesures de réadaptation pour autant:
^a	que ces mesures soient nécessaires et de nature à rétablir, maintenir ou améliorer leur capacité de gain ou leur capacité d'accomplir leurs travaux habituels;
^b	que les conditions d'octroi des différentes mesures soient remplies.78
^1bis	Le droit aux mesures de réadaptation n'est pas lié à l'exercice d'une activité lucrative préalable. La détermination des mesures tient notamment compte:
^a	de l'âge de l'assuré;
^b	de son niveau de développement;
^c	de ses aptitudes, et
^d	de la durée probable de la vie active.79
^1ter	En cas d'interruption d'une mesure de réadaptation, l'octroi de la même mesure ou d'une autre mesure de réadaptation est examiné à nouveau conformément aux al. 1 et 1bis.80
²	Les assurés ont droit aux prestations prévues aux art. 13 et 21, quelles que soient les possibilités de réadaptation à la vie professionnelle ou à l'accomplissement de leurs travaux habituels.81
^2bis	Les assurés ont droit aux prestations prévues à l'art. 16, al. 3, let. b, que les mesures de réadaptation soient nécessaires ou non pour maintenir ou améliorer leur capacité de gain ou leur capacité d'accomplir leurs travaux habituels.82
³	Les mesures de réadaptation comprennent:
^a	des mesures médicales;
^abis	l'octroi de conseils et d'un suivi;
^ater	des mesures de réinsertion préparant à la réadaptation professionnelle;
^b	des mesures d'ordre professionnel;
^c	...
^d	l'octroi de moyens auxiliaires;
^e	...
⁴	...88

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 16 Formation professionnelle initiale - 1 L'assuré qui a arrêté son choix professionnel, qui n'a pas encore eu d'activité lucrative et à qui sa formation professionnelle initiale occasionne, du fait de son invalidité, des frais beaucoup plus élevés qu'à une personne valide a droit au remboursement de ses frais supplémentaires si la formation répond à ses aptitudes.
¹	L'assuré qui a arrêté son choix professionnel, qui n'a pas encore eu d'activité lucrative et à qui sa formation professionnelle initiale occasionne, du fait de son invalidité, des frais beaucoup plus élevés qu'à une personne valide a droit au remboursement de ses frais supplémentaires si la formation répond à ses aptitudes.
²	La formation professionnelle initiale doit si possible viser l'insertion professionnelle sur le marché primaire du travail et être mise en oeuvre sur ce marché.
³	Sont assimilés à la formation professionnelle initiale:
^a	la formation dans une nouvelle profession pour les assurés qui, après la survenance de l'invalidité, ont entrepris de leur propre chef une activité professionnelle inadéquate qui ne saurait être raisonnablement poursuivie;
^b	le perfectionnement dans le domaine professionnel de l'assuré ou dans un autre domaine, pour autant qu'il soit approprié et convenable, et qu'il permette, selon toute vraisemblance, de maintenir ou d'améliorer la capacité de gain de l'assuré, à l'exception du perfectionnement dispensé dans les organisations visées à l'art. 74; il peut être dérogé à cette exception dans des cas dûment motivés définis par l'OFAS;
^c	la préparation à un travail auxiliaire ou à une activité en atelier protégé.
⁴	Le Conseil fédéral peut fixer les conditions d'octroi des mesures visées à l'al. 3, let. c, à savoir leur nature, leur durée et leur étendue.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 5 Formation professionnelle initiale - 1 Est réputée formation professionnelle initiale après l'achèvement de la scolarité obligatoire:
¹	Est réputée formation professionnelle initiale après l'achèvement de la scolarité obligatoire:
^a	toute formation professionnelle initiale au sens de la loi fédérale du 13 décembre 2002 sur la formation professionnelle (LFPr)52;
^b	la fréquentation d'une école supérieure, professionnelle ou universitaire;
^c	la préparation professionnelle à un travail auxiliaire ou à une activité en atelier protégé.
²	La préparation ciblée à la formation professionnelle initiale est considérée comme faisant partie de cette formation si:
^a	le contrat d'apprentissage a été signé;
^b	la demande d'inscription dans une école supérieure a été déposée;
^c	le début de la préparation spécifique à la profession qui est nécessaire à la formation professionnelle initiale a été fixé.
³	Dans des cas particuliers, la formation professionnelle initiale peut être considérée comme non achevée:
^a	lorsqu'une formation professionnelle initiale au sens de la LFPr est achevée sur le marché secondaire du travail, si les aptitudes de l'assuré lui permettent de suivre une formation professionnelle initiale au sens de la LFPr à un niveau de formation plus élevé sur le marché primaire du travail.
^b	lorsqu'une mesure au sens de l'art. 16, al. 3, let. c, LAI est achevée, si les aptitudes de l'assuré lui permettent de suivre une formation au sens de la LFPr sur le marché primaire du travail.
⁴	La préparation à un travail auxiliaire ou à une activité en atelier protégé doit autant que possible s'inspirer de la LFPr. Elle doit, si possible, se dérouler sur le marché primaire du travail.
⁵	L'octroi d'une mesure de formation pratique au sens de l'art. 16, al. 3, let. c, LAI vaut pour la durée de la formation en question.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 15 Orientation professionnelle - 1 L'assuré auquel son invalidité rend difficile le choix d'une profession a droit à l'orientation professionnelle et à une mesure préparatoire à l'entrée en formation.
¹	L'assuré auquel son invalidité rend difficile le choix d'une profession a droit à l'orientation professionnelle et à une mesure préparatoire à l'entrée en formation.
²	L'assuré auquel son invalidité rend difficile l'exercice de son activité antérieure a droit à l'orientation professionnelle.