8C_689/2021 - 2022-02-03 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit, Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 689/2021

Urteil vom 3. Februar 2022

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, Präsident,
Bundesrichterinnen Heine, Viscione,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Gandi Calan,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen,
Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit, Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. September 2021 (IV 2020/130).

Sachverhalt:

A.

A.a. Der 1979 geborene A.________ meldete sich am 13. Februar 2012 bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen zum Leistungsbezug an, da er am 8. Oktober 2010 einen Unfall erlitten und deswegen Rücken-, Fuss-, Kopf- und Bandscheibenbeschwerden habe. Die IV-Stelle verneinte mit Schreiben vom 29. April 2013 den Anspruch auf berufliche Massnahmen und mit Verfügung vom 4. November 2013 den Rentenanspruch.

A.b. Am 26. August 2016 meldete sich der Versicherte bei der IV-Stelle erneut zum Leistungsbezug an. Diese gewährte ihm am 9. Mai 2017 ein vom 8. Mai bis 23. Juli 2017 dauerndes Aufbautraining in der Durchführungsstelle B.________. Weiter holte die IV-Stelle u.a. ein polydisziplinäres (internistisches, orthopädisches und psychiatrisches) Gutachten des Zentrums für Medizinische Begutachtungen (ZMB), vom 7. Mai 2018 mit Ergänzung vom 5. Dezember 2018 ein. Am 12. Juni 2018 wies die IV-Stelle den Anspruch auf weitere berufliche Massnahmen ab. In der Folge zog sie ein Gutachten des Psychiaters Dr. med. C.________ vom 6. Januar 2020 bei, in dessen Rahmen eine neuropsychologische Beurteilung seitens des Diplompsychologen Dr. phil. D.________ vom 21. Dezember 2019 erfolgte. Mit Verfügung vom 15. Mai 2020 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren des Versicherten ab.

B.
Die hiergegen von A.________ erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 6. September 2021 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, in Aufhebung des kantonalen Entscheids seien ihm die gesetzlichen Leistungen, insbesondere eine Invalidenrente zuzusprechen. Es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.
Ein Schriftenwechsel wurde nicht angeordnet.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG).
Als Rechtsfrage gilt, ob die rechtserheblichen Tatsachen vollständig festgestellt und ob der Untersuchungsgrundsatz bzw. die Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG beachtet wurden. Gleiches gilt für die Frage, ob den medizinischen Gutachten und Arztberichten im Lichte der rechtsprechungsgemässen Anforderungen Beweiswert zukommt (BGE 134 V 231 E. 5.1). Bei den aufgrund dieser Berichte getroffenen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit und bei der konkreten Beweiswürdigung geht es um Sachverhaltsfragen (nicht publ. E. 1 des Urteils BGE 141 V 585). Frei überprüfbare Rechtsfrage ist hingegen, ob und in welchem Umfang die ärztlichen Feststellungen anhand der Indikatoren nach BGE 141 V 281 auf Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen (BGE 141 V 281 E. 7).

2.
Streitig ist, ob die vorinstanzlich bestätigte Verneinung des Rentenanspruchs bundesrechtskonform ist.
Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen und die Rechtsprechung betreffend die Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 Abs. 1 ATSG), die Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG), die Invaliditätsbemessung bei im Gesundheitsfall voll erwerbstätigen Versicherten nach der Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) und die Voraussetzungen des Rentenanspruchs (Art. 28 IVG) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt bezüglich der Beurteilung der Invalidität bei psychischen Erkrankungen (BGE 143 V 409 und 418, 141 V 281), des massgebenden Beweisgrads der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 146 V 51 E. 5.1) und des Beweiswerts ärztlicher Berichte (E. 1 hiervor; BGE 125 V 351 E. 3a). Beizupflichten ist der Vorinstanz auch, dass praxisgemäss keine versicherte Gesundheitsschädigung vorliegt, soweit die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Erscheinung beruht. Hinweise auf solche und andere Äusserungen eines sekundären Krankheitsgewinns ergeben sich namentlich, wenn: eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht; intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charakterisierung jedoch vage bleibt; keine medizinische Behandlung und Therapie in Anspruch genommen wird;
demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sachverständigen unglaubwürdig wirken; schwere Einschränkungen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend intakt ist. Nicht per se auf Aggravation weist blosses verdeutlichendes Verhalten hin (BGE 141 V 281 E. 2.2.1). Darauf wird verwiesen.

3.
Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, gestützt auf die Einschätzung des Gutachters Dr. med. C.________ vom 6. Januar 2020 sei die IV-Stelle davon ausgegangen, dass beim Beschwerdeführer eine Aggravation bestehe, wodurch ein versicherter Gesundheitsschaden sowie ein Rentenanspruch ausser Betracht fielen. Dass der RAD und die IV-Stelle an der Einschätzung der psychiatrischen ZMB-Gutachterin Dr. E.________, wonach der Beschwerdeführer in leidensangepassten Tätigkeiten zu 50 % arbeitsunfähig sei, gezweifelt hätten, sei aufgrund der im ZMB-Gutachten vom 7. Mai/5. Dezember 2018 enthaltenen zahlreichen Hinweise auf eine mögliche Beschwerdeverdeutlichung bzw. Aggravation gut nachvollziehbar. Somit sei es nicht zu beanstanden, dass die IV-Stelle eine erneute psychiatrische Begutachtung bei Dr. med. C.________ angeordnet habe, dies insbesondere auch vor dem Hintergrund der vom RAD nachvollziehbar dargestellten Ungereimtheiten im psychiatrischen ZMB-Gutachten. Überdies hätten die ZMB-Gutachter unabhängig vom Verdacht auf Aggravation die Arbeitsfähigkeit als besserungsfähig eingestuft, zumal auch invaliditätsfremde Aspekte vorlägen, welche die Reintegration erschwerten. Dr. med. C.________ sei im Gutachten vom 6. Januar 2020 unter
Berücksichtigung der neuropsychologischen Testergebnisse, der eigenen Feststellungen und der Vorakten nachvollziehbar zum Schluss gelangt, dass viele Hinweise für Diskrepanzen, Widersprüche, eingeschränkte Mitwirkung und Aggravation bestünden, weshalb es ihm nicht möglich gewesen sei, eine psychiatrische Diagnose zu stellen oder zur Leistungsfähigkeit Stellung zu nehmen. Anhaltspunkte für eine Voreingenommenheit des Dr. med. C.________ gegenüber dem Beschwerdeführer lägen nicht vor. Dies ergebe sich auch nicht aus dem Umstand, dass er sich ausführlich mit den Inkonsistenzen im Verhalten des Beschwerdeführers und seinen Verdeutlichungstendenzen auseinander gesetzt habe. Aus dem Bericht der behandelnden Psychiaterin Dr. med. F.________ vom 2. November 2017 bzw. aus ihrer Stellungnahme vom 4. Juni 2020 könne der Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten ableiten. Somatischerseits habe die IV-Stelle zu Recht auf das ZMB-Gutachten vom 7. Mai/5. Dezember 2018 und die Einschätzung des RAD abgestellt, wonach der Beschwerdeführer in leidensangepassten Tätigkeiten zu 100 % arbeitsfähig sei. Zusammenfassend sei eine Einschränkung seiner Arbeitsfähigkeit - zumindest in optimal angepassten Tätigkeiten - nicht erstellt. Aufgrund der
Aggravationstendenzen seien von weiteren Abklärungen keine besseren Erkenntnisse zu erwarten.

4.
Unbestritten ist die vorinstanzliche Feststellung, dass der Beschwerdeführer aus somatischer Sicht in leidensangepassten Tätigkeiten zu 100 % arbeitsfähig ist. Hierzu erübrigen sich somit Weiterungen.

5.
Umstritten ist die psychische Problematik des Beschwerdeführers.

5.1. Der Beschwerdeführer bringt im Wesentlichen vor, die psychiatrische ZMB-Gutachterin Dr. med. E.________ habe bloss den Verdacht auf eine Aggravation im Zusammenhang mit der Differentialdiagnose der chronifizierten depressiven Episode (ICD-10 F32) gestellt. Mit dem blossen Verdacht sei die Aggravation aber nicht überwiegend wahrscheinlich erstellt. Zudem habe sie diesen Verdacht hinsichtlich ihrer weiteren Diagnosen der sozialen Phobie (ICD-10 F40.1) und des chronischen Schmerzsyndroms mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41) nicht geäussert. Dr. med. F.________ habe im Bericht vom 2. November 2017 eine Persönlichkeitsstörung mit emotional instabilen, aggressiven und unreifen Zügen (ICD-10 F60.30) sowie chronische Schmerzen mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41) diagnostiziert. Aufgrund dieser Diagnosen sei er in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt. Bereits die Klinik G.________ habe im Bericht vom August 2013 den Verdacht auf eine Persönlichkeitsstörung mit emotional instabilen und dissoziativen Zügen festgehalten. Im Bericht der Klinik H.________ seien die Diagnosen akzentuierte Persönlichkeit mit vermeidenden und impulsiven Zügen (ICD 10 Z73) und Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.0)
gestellt worden. Durch die Diagnosen der Klinik G.________ werde diejenige der Dr. med. F.________ untermauert. Die Behauptung der IV-Stelle, Dr. med. C.________ habe sich zu diesen Diagnosen nicht äussern können, da es ihm aufgrund der Aggravationstendenzen des Beschwerdeführers nicht möglich gewesen sei, eine Diagnose zu stellen, sei nicht nachvollziehbar und überzeuge nicht. Es sei nicht erkennbar, wie die Diagnose der Persönlichkeitsstörung durch Aggravation verfälscht werden könne. Indem Dr. med. C.________ die obgenannten Diagnosen nicht aufgegriffen habe, sei sein Gutachten unvollständig und damit nicht beweiswertig. Die Vorinstanz habe sich mit den Ausführungen der Dr. med. F.________ überhaupt nicht auseinandergesetzt.

5.2. Ein Gericht muss sich in seinem Entscheid nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen. Vielmehr kann es sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass sich die betroffene Person über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und diesen in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt (BGE 143 III 65 E. 5.2; Urteil 8C 754/2021 vom 21. Dezember 2021 E. 5.2). Diesen Anforderungen genügt die Begründung im angefochtenen Entscheid. Insbesondere hat die Vorinstanz in Erwägung 3.6 ausgeführt, weshalb sie auf die Einschätzungen der Dr. med. F.________ nicht abstellte.

6.

6.1. Für die Bestimmung des Rentenanspruchs ist grundsätzlich unbesehen der Diagnose und der Ätiologie massgebend, ob und in welchem Ausmass eine Beeinträchtigung der Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit vorliegt (BGE 143 V 409 E. 4.2.1; Urteil 8C 761/2020 vom 29. April 2021 E. 5.3).

6.2. Soweit sich der Beschwerdeführer auf den Bericht der Dr. med. F.________ vom 2. November 2017 beruft, kann er daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten. Die Vorinstanz stellte nämlich richtig fest, dass es Dr. med. F.________ in diesem Bericht als schwierig erachtete, beim Beschwerdeführer eine Arbeitsfähigkeit festzulegen. Zu deren genauer Überprüfung schlug sie deshalb eine multidisziplinäre Begutachtung vor. Der Bericht der Dr. med. F.________ vom 2. November 2017 stellt somit keine rechtsgenügliche Beurteilungsgrundlage dar.
Unbehelflich ist somit auch die pauschale Berufung des Beschwerdeführers auf die Diagnosen in einem Bericht der Klinik G.________ vom August 2013 und einem Bericht der Klinik H.________ (vgl. E. 6.1 hiervor).

7.

7.1. Die Vorinstanz stellte richtig fest, dass im ZMB-Gutachten vom 7. Mai 2018 abschliessend ausgeführt wurde, unter Berücksichtigung des Verdachts auf Beschwerdeverdeutlichung und Aggravation ergebe sich eine gewisse Schwierigkeit, die Arbeitsfähigkeit zu definieren. Bei der angegebenen Arbeitsunfähigkeit von 50 % sei davon ausgegangen worden, dass die gestellten psychiatrischen Diagnosen bestünden. Wenn aber der Verdacht auf Beschwerdeverdeutlichung und Aggravation sich bestätigen sollte, dann würde rein versicherungstechnisch durchaus eine weit höhere Arbeitsfähigkeit resultieren, z.B. von 70 % für adaptierte Tätigkeiten. Es liege an der IV-Stelle, diese Vermutung zu verifizieren, allenfalls im Rahmen einer Beobachtung mit anschliessend erneuter kurzer gutachterlicher Evaluation. Hiergegen bringt der Beschwerdeführer keine Einwände vor.
Weiter ist zu beachten, dass die Vorinstanz auf die Stellungnahmen der Fachärztin für Psychiatrie I.________, Regionaler Ärztlicher Dienst der IV-Stelle, vom 24. September 2018 und 15. Januar 2019 verwies, worin diese einlässlich und schlüssig dargelegt hat, weshalb sie die im ZMB-Gutachten vom 7. Mai/5. Dezember 2018 psychiatrischerseits attestierte 50 %ige Arbeitsunfähigkeit nicht als beweiswertig qualifizierte bzw. einen Gesundheitsschaden mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit verneinte (zur Aufgabe des RAD, die funktionelle Leistungsfähigkeit der versicherten Person zu beurteilen vgl. Art. 59 Abs. 2 und 2bis IVG; Art. 49 IVV; BGE 137 V 210 E. 1.2.1; 135 V 254 E. 3.3.2). Auch hierauf nimmt der Beschwerdeführer nicht Bezug.

7.2. In diesem Lichte verletzt es nicht Bundesrecht, wenn die Vorinstanz zum Schluss kam, das psychiatrische ZMB-Teilgutachten der Dr. E.________ vom 7. Mai/5. Dezember 2018 sei hinsichtlich der gestellten Diagnosen und der angegebenen Arbeitsunfähigkeit nicht beweiskräftig. Die Berufung des Beschwerdeführers auf dieses Gutachten (E. 6.1 hiervor) ist somit unbeheflich.

8.

8.1. Im Übrigen bringt der Beschwerdeführer keine stichhaltigen Einwände gegen die Zuverlässigkeit des Gutachtens des Dr. med. C.________ vom 6. Januar 2020 vor (BGE 137 V 210 E. 1.3.4). Dieses wurde von der RAD-Psychiaterin I.________ in der Stellungnahme vom 14. Januar 2020 als voll beweiswertig qualifiziert. Der Beschwerdeführer zeigt nicht auf, inwiefern der darauf basierende vorinstanzliche Schluss, dass zumindest in optimal angepassten Tätigkeiten keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe, offensichtlich unrichtig, ein Ergebnis willkürlicher Beweiswürdigung (hierzu vgl. BGE 144 I 28 E. 2.4) oder sonstwie bundesrechtswidrig sein soll.

8.2. Der Beschwerdeführer gibt diesbezüglich die eigene Sichtweise wieder, wie die medizinischen Akten zu würdigen und welche Schlüsse daraus zu ziehen seien. Diese bloss allgemein gehaltene appellatorische Kritik genügt nicht, um den angefochtenen Entscheid in Frage zu stellen (BGE 144 V 50 E. 4.2; Urteil 8C 754/2021 vom 21. Dezember 2021 E. 7.3). Dies betrifft insbesondere folgende Einwände:

8.2.1. Er macht geltend, sein angebliches Vorbringen gegenüber der Eingliederungsverantwortlichen, er wolle weg vom Sozialamt, könne ihm nicht als Aggravation entgegengehalten werden. Hierzu ist festzuhalten, dass Dr. med. C.________ dieses Verhalten gar nicht in seine Beurteilung einbezogen hat.

8.2.2. Der Beschwerdeführer bringt vor, die Tatsache, dass er sich nicht konstruktiv verhalte, sehr fordernd sei und das schweizerische System in Frage stelle, sei auf die von Dr. med. F.________ gestellte Diagnose der Persönlichkeitsstörung zurückzuführen und damit krankheitsbedingt. Dem ist entgegenzuhalten, dass auf deren Bericht vom 2. November 2017 nicht abgestellt werden kann (vgl. E. 6.2 hiervor). Inwiefern die Stellungnahme der Dr. med. F.________ vom 4. Juni 2020 an der vorinstanzlichen Beurteilung etwas zu ändern vermöchte, legt er nicht substanziiert dar.

8.2.3. Der Beschwerdeführer wendet ein, er habe bereits vorinstanzlich vorgebracht, dass die bei ihm gestellten psychiatrischen Diagnosen nicht aufgrund der neurologischen (richtig wohl: neuropsychologischen) Untersuchung in Abrede gestellt werden können. Ohne sich mit diesem Einwand auseinanderzusetzen, bringe die Vorinstanz erneut vor, dass die neurologische (richtig wohl: neuropsychologische) Abklärung nichts ergeben hätte, womit sich eine krankhafte Ursache für sein Verhalten finden liesse.
Auch dieses Vorbringen ist nicht stichhaltig. Denn die Vorinstanz begründete das Fehlen einer psychischen Erkrankung des Beschwerdeführers nicht mit dem Ergebnis der neuropsychologischen Abklärung des Dr. phil. D.________ vom 21. Dezember 2019. Vielmehr stellte sie zur Recht fest, dass der Gutachter Dr. med. C.________ keine psychiatrische Diagnose habe stellen können. Ergänzend erkannte sie, dass auch Dr. phil. D.________ keine Hinweise auf Beschwerden gefunden habe, welche die Auffälligkeiten des Beschwerdeführers erklären könnten. Von einer vorinstanzlichen Verletzung der Begründungspflicht kann auch diesbezüglich nicht gesprochen werden (vgl. schon E. 5.2 hiervor).

9.
Da von weiteren medizinischen Abklärungen keine entscheidrelevanten Resultate zu erwarten sind, durfte das kantonale Gericht willkürfrei davon absehen (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 144 V 361 E. 6.5; Urteil 8C 419/2021 vom 16. Dezember 2021 E. 12).

10.
Gegen die vorinstanzliche Feststellung, dass der Einkommensvergleich keinen rentenbegründenden Invaliditätsgrad ergebe, erhebt der Beschwerdeführer keine Einwände, weshalb es damit sein Bewenden hat.

11.
Der unterliegende Beschwerdeführer trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege kann ihm wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht gewährt werden (Art. 64 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 3. Februar 2022

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
¹	È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
²	Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
¹	È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
²	Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12
³	Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 59 - 1 Gli uffici AI si organizzano in modo da garantire che i compiti elencati nell'articolo 57 siano eseguiti con professionalità ed efficienza nel rispetto delle prescrizioni legali e delle istruzioni della Confederazione.341
¹	Gli uffici AI si organizzano in modo da garantire che i compiti elencati nell'articolo 57 siano eseguiti con professionalità ed efficienza nel rispetto delle prescrizioni legali e delle istruzioni della Confederazione.341
²	...342
^2bis	...343
³	Gli uffici AI possono far capo a specialisti dell'aiuto privato agli invalidi, ad esperti, a centri d'osservazione medica e professionale, a servizi specializzati nell'integrazione degli stranieri, a servizi d'interpretariato interculturale, nonché a servizi di altre istituzioni preposte alle assicurazioni sociali.344
⁴	Gli uffici AI possono concludere con altri assicuratori e con gli organi dell'aiuto sociale pubblico convenzioni relative alla possibilità di far capo ai servizi medici regionali.345
⁵	Per lottare contro la riscossione indebita delle prestazioni gli uffici AI possono far capo a specialisti.346
⁶	Nell'erogare le loro prestazioni, gli uffici AI tengono conto delle peculiarità linguistiche, sociali e culturali degli assicurati, senza che per questi ultimi ne derivi il diritto a una prestazione particolare.347

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 49 Compiti - 1 I servizi medici regionali valutano le condizioni mediche del diritto alle prestazioni. Nel quadro della loro competenza medica e delle istruzioni tecniche di portata generale dell'UFAS, essi sono liberi di scegliere i metodi d'esame idonei.
¹	I servizi medici regionali valutano le condizioni mediche del diritto alle prestazioni. Nel quadro della loro competenza medica e delle istruzioni tecniche di portata generale dell'UFAS, essi sono liberi di scegliere i metodi d'esame idonei.
^1bis	Nello stabilire la capacità funzionale (art. 54a cpv. 3 LAI) va considerata e motivata la capacità al lavoro attestata a livello medico nell'attività precedentemente svolta e nelle attività adattate, tenendo conto di tutte le risorse fisiche, psichiche e mentali nonché delle limitazioni, in termini qualitativi e quantitativi.271
²	Se occorre, i servizi medici regionali possono eseguire direttamente esami medici sugli assicurati. Mettono per scritto i risultati degli esami.
³	I servizi medici regionali sono disponibili a fornire consulenza agli uffici AI della regione.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.