9C_769/2012 - 2012-11-02 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C_769/2012

Urteil vom 2. November 2012
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Borella, Bundesrichterin Pfiffner Rauber,
Gerichtsschreiber Fessler.

Verfahrensbeteiligte
G.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Sabine Porchet,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau,
Bahnhofplatz 3C, 5001 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau
vom 15. August 2012.

Sachverhalt:

A.
Die 1958 geborene verheiratete G.________ meldete sich im Februar 2010 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abklärungen u.a. vor Ort und Stelle (Bericht vom 23. Juni 2011) und nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren verneinte die IV-Stelle des Kantons Aargau mit Verfügung vom 26. August 2011 einen Rentenanspruch.

B.
Die Beschwerde der G.________ wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 15. August 2012 ab.

C.
G.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Rechtsbegehren, der Entscheid vom 15. August 2012 und die Verfügung vom 26. August 2011 seien aufzuheben und die Sache an die IV-Stelle zur neuerlichen Abklärung zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz auf Rüge hin oder von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht, und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 BGG und Art. 97 Abs. 1 BGG).
Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 9C_967/2008 vom 5. Januar 2009 E. 5.1). Diese Grundsätze gelten auch in Bezug auf die konkrete Beweiswürdigung (Urteile 9C_999/2010 vom 14. Februar 2011 E. 1 und 9C_735/2010 vom 21. Oktober 2010 E. 3; SVR 2012 BVG Nr. 11 S. 44, 9C_779/2010 E. 1.1.1).

2.
Die Vorinstanz ist wie zuvor die IV-Stelle davon ausgegangen, die Versicherte würde überwiegend wahrscheinlich im Gesundheitsfall den Haushalt führen, daneben aber keiner Erwerbstätigkeit nachgehen. Sie ermittelte daher den Invaliditätsgrad durch Betätigungsvergleich (Art. 28a Abs. 2 IVG; BGE 130 V 97 E. 3.3.1 S. 99, 104 V 135 E. 2a S. 136 in Verbindung mit BGE 130 V 343). Dabei hat sie auf den Bericht über die Abklärung an Ort und Stelle vom 23. Juni 2011 abgestellt. Danach beträgt die gesundheitlich bedingte Unfähigkeit, sich im Haushalt zu betätigen, 24,5 %, was für den Anspruch auf eine Rente nicht ausreicht (Art. 28 Abs. 2 IVG).
Die Beschwerdeführerin bestreitet den Status als Nichterwerbstätige. Ohne gesundheitliche Beeinträchtigung wäre sie zu 50 % erwerbstätig. Die Invalidität sei daher nach der gemischten Methode zu bemessen (Art. 28a Abs. 3 IVG; BGE 125 V 146). Weiter sei der Abklärungsbericht vom 23. Juni 2011 nicht beweiskräftig. Sodann gehe die Vorinstanz von einer unzumutbaren Schadenminderungspflicht ihres Ehemannes aus.

3.
Im angefochtenen Entscheid werden die massgebenden Grundsätze für die Beurteilung der Statusfrage und zum Beweiswert eines Berichts über die Abklärung an Ort und Stelle richtig wiedergegeben. Darauf wird verwiesen (vgl. BGE 125 V 146 E. 2c S. 150 sowie Urteil 9C_90/2010 vom 22. April 2010 E. 4.1.1.1).

4.
Ob und gegebenenfalls in welchem zeitlichen Umfang eine im Aufgabenbereich Haushalt tätige versicherte Person (Art. 5 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 3 ATSG und Art. 27 IVV) ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre, ist eine nur eingeschränkt überprüfbare Tatfrage (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG), soweit sie auf Beweiswürdigung beruht, selbst wenn darin auch Schlussfolgerungen aus der allgemeinen Lebenserfahrung berücksichtigt werden. Wenn und soweit die diesbezüglichen Feststellungen der Vorinstanz sich ausschliesslich auf die allgemeine Lebenserfahrung stützen oder auf arbeitsmarktlicher Empirie beruhen, geht es hingegen um Rechtsfragen (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 708/06 vom 23. November 2006 E. 3.1 mit Hinweisen). Im Weitern ist die Gewichtung der einzelnen Haushaltbereiche (vgl. dazu Urteile des Eidg. Versicherungsgerichts I 175/01 vom 4. September 2001 E. 5a und I 469/99 vom 21. November 2000 E. 4b) eine Ermessensfrage. Die Feststellung über die Einschränkung in den einzelnen Bereichen ist eine Tatfrage (Urteil I 920/06 vom 16. Januar 2007 E. 1.3).

5.
5.1 Die Feststellung der Vorinstanz, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall überwiegend wahrscheinlich keiner Erwerbstätigkeit nachginge, beruht auf einer einlässlichen Würdigung aller dafür und dagegen sprechenden Umstände. Ein grober Fehler ist nicht erkennbar, auch nicht in Berücksichtigung der Vorbringen in der Beschwerde. Dass das kantonale Versicherungsgericht insbesondere der beruflichen Karriere mehr Gewicht beigemessen hat als der Angabe im Fragebogen für Gesuchstellende vom 5. Mai 2010, im Gesundheitsfall zu 50 % erwerbstätig zu sein, ist nicht unhaltbar. Die Beschwerdeführerin erwähnt zwar insoweit richtig die Beweisregel der "Aussage der ersten Stunde" (BGE 115 V 133 E. 8c S. 143). Diese Regel kommt hier indessen von vornherein nicht zur Anwendung, da es nicht um eine im Verlauf des Verfahrens nachträglich geänderte Sachverhaltsdarstellung geht. Ebenfalls kann der Vorinstanz keine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 61 lit. c ATSG) im Zusammenhang mit der Frage vorgeworfen werden, ab welchem Zeitpunkt die Arbeitsfähigkeit als Raumpflegerin gesundheitlich bedingt eingeschränkt war. Es ist nicht anzunehmen, dass diesbezügliche Abklärungen zu verwertbaren Erkenntnissen führten. Dieser Auffassung ist
offenbar auch die Versicherte selber, führte sie doch in der vorinstanzlichen Beschwerde aus, es liege auf der Hand, dass aus - hier interessierender - neurologischer Sicht keine Angaben betreffend den Gesundheitszustand über Jahre zurück gemacht werden könnten. Unbestritten ist, dass die hausärztlichen Berichte unklar sind hinsichtlich des Zeitpunktes, ab welchem die Arbeitsfähigkeit effektiv eingeschränkt war.
Die vorinstanzliche Beweiswürdigung ist sodann nicht etwa deshalb unhaltbar, weil das kantonale Versicherungsgericht auch Umstände mitberücksichtigt hat, die nicht als ins Gewicht fallende Indizien gegen eine Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall gelten können. Zu erwähnen ist etwa die Tatsache, dass sie nicht um unentgeltliche Rechtspflege ersucht hatte, was nach Auffassung der Vorinstanz gegen eine ausserhäusliche Arbeit aus finanziellen Gründen sprechen soll. Schliesslich hilft der Beschwerdeführerin auch die statistische Erwerbsquote von Frauen im Alter zwischen 25 und 54 Jahren nichts. Entgegen ihren Vorbringen ist sie nicht zur Kategorie der Frauen mit Partner und Kindern älter als 15-jährig (Erwerbsanteil: 74.1 %) zu zählen, sondern zu den Frauen mit Partner ohne Kind (Erwerbsanteil: 41.4 %; vgl. http://www.bfs.admin.ch/bfs/portal/de/index/themen/01/04/blank/01/04/01.html).

5.2 Die Beschwerdeführerin beanstandet den Abklärungsbericht vom 23. Juni 2011 in verschiedener Hinsicht. Ihre Vorbringen sind indessen nicht stichhaltig:
5.2.1 Vorab legt sie nicht substanziiert unter Bezugnahme auf bestimmte Aussagen dar, inwiefern sie sich gegenüber der Abklärungsperson als Folge der kognitiven Defizite und der Dysarthrie kaum verständlich geschweige denn dezidiert habe ausdrücken können. Abgesehen davon finden sich für ein solch schwerwiegendes Handicap keine Hinweise in den Akten, insbesondere auch nicht in den medizinischen Unterlagen.
5.2.2 Weiter sagt sie nicht, welche Hilfestellungen konkret dem bei der Abklärung vor Ort nicht anwesenden Ehemann nicht zugemutet werden können. Dessen angeblich eingeschränkte Belastbarkeit wird jedenfalls durch den Bericht des Dr. med. B.________ vom 13. September 2012 nicht bestätigt. Gegenteils wird darin festgehalten, die letzte kardiologische Untersuchung im Mai 2012 habe eine gute körperliche Belastbarkeit gezeigt. Die wesentliche Einschränkung, und zwar in praktisch allen Bereichen des Haushalts, besteht darin, dass die Beschwerdeführerin zu vielen Verrichtungen aufgefordert werden muss. Diesbezüglich wird indessen nicht geltend gemacht, der Ehemann müsse die während des Tages liegen gebliebenen oder nicht beendeten Arbeiten selber machen. Einzig bei der Wohnungspflege wurde im Bericht festgehalten, er räume täglich auf, wenn er von der Arbeit nach Hause komme. Ebenfalls wird nicht vorgebracht, die Versicherte bedürfe aufgrund ihrer kognitiven Defizite der (vermehrten) Überwachung und Begleitung. Insgesamt kann nicht von überspannten Anforderungen an die Schadenminderungspflicht Familienangehöriger gesprochen werden.
5.2.3 Nichts zu ihren Gunsten ergibt sich sodann aus der Rechtsprechung, wonach insbesondere bei psychischen Leiden der fachärztlichen Einschätzung der Fähigkeit, die gewohnten Aufgaben im Haushalt zu erfüllen, unter Umständen mehr Gewicht einzuräumen ist als dem Ergebnis der Abklärung vor Ort (SVR 2012 IV Nr. 19 S. 86, 9C_201/2011 E. 2 mit Hinweisen). Im Bericht des Externen Psychiatrischen Dienstes der Psychiatrischen Dienste Aargau vom 31. Mai 2011, auf den sie sich in diesem Zusammenhang beruft, wurde keine psychiatrische Diagnose gestellt, sondern ein Status nach mittelgradiger depressiver Episode erwähnt und festgehalten, unter der integrierten ambulanten Behandlung, in der sich die Versicherte befinde, sei von einer Besserung der Symptomatik auszugehen.
5.2.4 In masslicher Hinsicht liesse sich fragen, ob die Abklärungsperson den gesundheitlich bedingten Einschränkungen in den Bereichen Wohnungspflege mit 15 % sowie Wäsche und Kleiderpflege mit 5 % hinreichend Rechnung trug. Indessen ergäbe sich selbst bei einer Behinderung von je 40 % kein anspruchsbegründender Invaliditätsgrad.

5.3 Der angefochtene Entscheid verletzt kein Bundesrecht.

6.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 2. November 2012
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Fessler

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 5 Cas particuliers - 1 L'invalidité des assurés âgés de 20 ans ou plus qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont on ne saurait exiger qu'ils exercent une telle activité est déterminée selon l'art. 8, al. 3, LPGA48.49
¹	L'invalidité des assurés âgés de 20 ans ou plus qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont on ne saurait exiger qu'ils exercent une telle activité est déterminée selon l'art. 8, al. 3, LPGA48.49
²	L'invalidité des assurés âgés de moins de 20 ans qui n'exercent pas d'activité lucrative est déterminée selon l'art. 8, al. 2, LPGA.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 27 - 1 Par travaux habituels, visés à l'art. 7, al. 2, de la loi, des assurés travaillant dans le ménage, il faut entendre l'activité usuelle dans le ménage, ainsi que les soins et l'assistance apportés aux proches.
¹	Par travaux habituels, visés à l'art. 7, al. 2, de la loi, des assurés travaillant dans le ménage, il faut entendre l'activité usuelle dans le ménage, ainsi que les soins et l'assistance apportés aux proches.
²	...170

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.