8C_624/2011 - 2011-11-02 - Invalidenversicherung - Invalidenversicherung (Neuanmeldung, Revision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C 624/2011

Urteil vom 2. November 2011
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Niquille, Bundesrichter Maillard,
Gerichtsschreiber Grunder.

Verfahrensbeteiligte
M.________, vertreten durch
Rechtsanwalt Dieter Studer,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Thurgau,
St. Gallerstrasse 13, 8500 Frauenfeld,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Neuanmeldung, Revision)

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau
vom 22. Juni 2011.

Sachverhalt:

A.
Laut Verfügung der IV-Stelle des Kantons Thurgau vom 20. September 2007 schloss der 1968 geborene, als Geschäftsführer im Gastgewerbe erwerbstätig gewesene M.________ die ihm gewährte Umschulung zum Technischen Kaufmann im Juli 2007 erfolgreich ab und war damit rentenausschliessend eingegliedert. Am 3. März 2009 meldete sich der Versicherte wegen belastungsabhängiger Knie- und Rückenschmerzen erneut zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle klärte den medizinischen Sachverhalt ab und verneinte nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren mit Verfügung vom 17. Februar 2011 einen Anspruch auf Invalidenrente mangels leistungsbegründenden Invaliditätsgrades.

B.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde, mit der M.________ beantragen liess, es sei ihm ab 5. Juli 2007 eine Rente zuzusprechen, eventualiter seien ihm berufliche Massnahmen, namentlich eine Umschulung, zuzusprechen, subeventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung an die Verwaltung zurückzuweisen, wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau ab, soweit es darauf eintrat (Entscheid vom 22. Juni 2011).

C.
Mit Beschwerde lässt M.________ die Rechtsbegehren stellen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihm eine erneute Umschulung zuzusprechen, eventualiter sei ihm ab September 2009 eine Viertelsrente zuzusprechen, subeventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

D.
Das Bundesgericht führt keinen Schriftenwechsel durch.

Erwägungen:

1.
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG) und wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen, und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (vgl. BGE 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E. 1.4 S. 140).

2.
Prozessthema bildet die Frage, ob sich der Invaliditätsgrad seit der letzten rechtskräftigen Rentenablehnung (Verfügung vom 20. September 2007) bis zur verfügungsweisen Neuprüfung vom 17. Februar 2011 in revisionsrechtlich erheblicher Weise verändert hat (Art. 87 Abs. 4 in Verbindung mit Abs. 3 IVV; Art. 17 Abs. 1 ATSG). Dabei ist zu beachten, dass Anlass zur Rentenrevision jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen gibt, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Allerdings stellt eine bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts keine revisionsbegründende Tatsachenänderung dar (BGE 112 V 371 E. 2b S. 372). Praxisgemäss ist die Invalidenrente aber auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 133 V 545 E. 6.1 S. 546, 130 V 343 E. 3.5 S. 349 f. mit Hinweisen). Diese Grundsätze gelten sinngemäss auch im Neuanmeldeverfahren nach Art. 87 Abs. 4 IVV (BGE 117 V 198).

3.
3.1 Nach den für das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz war der Beschwerdeführer im für die Beurteilung massgeblichen Zeitpunkt bei Erlass der Verfügung vom 17. Februar 2011 für leichte Tätigkeiten, die den im Vordergrund stehenden, belastungsabhängigen Knieschmerzen beidseits (zu vermeiden sind: wiederholtes Treppensteigen; wiederholte Einnahme von Zwangshaltungen wie Knien, Kauern, Hocken; Gehen in unebenem Gelände; vgl. Bericht der Rehaklinik B.________ vom 14. September 2010) sowie den Rückenbeschwerden angepasst sind, zeitlich und leistungsmässig uneingeschränkt arbeitsfähig. Davon ausgehend ist das der Bestimmung des Invaliditätsgrades zugrunde zu legende, anhand der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2008 des Bundesamtes für Statistik (BFS) zu ermittelnde hypothetische Invalideneinkommen (vgl. Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG) zu prüfen.

3.2 Der Beschwerdeführer bringt vor, entgegen der Auffassung der Vorinstanz sei die Tabelle TA1 (Monatlicher Bruttolohn im Privaten Sektor) statt TA3 (Monatlicher Bruttolohn Privater Sektor und öffentlicher Sektor [Bund] zusammen) massgeblich und dabei vom Durchschnittswert im Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) statt 3 (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt) der LSE 2008 auszugehen. Zudem sei von dem unter Berücksichtigung dieser Vorgaben ermittelten Tabellenlohn ein Abzug gemäss BGE 126 V 75 vorzunehmen.
3.3
3.3.1
3.3.1.1 Welche hypothetischen Erwerbseinkommen im Rahmen des Einkommensvergleichs nach Art. 16 ATSG miteinander in Beziehung zu setzen sind, ist eine Rechtsfrage, die das Bundesgericht frei prüft, dies analog zur Frage, ob Tabellenlöhne anwendbar sind und welches die massgebende Tabelle ist (vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399 E 3.2.1 und Urteil 9C 189/2008 vom 19. August 2008 E. 4.1 [publ. in: SVR 2009 IV Nr. 6 S. 11]). Das Gesagte gilt auch für die Wahl der massgeblichen Stufe als weiteres, den statistischen Lohn bestimmendes Merkmal (Anforderungsniveau 1 + 2, 3 oder 4; Urteil I 732/06 vom 2. Mai 2007 E. 4.2.2 [publ. in: SVR 2008 IV Nr. 4 S. 9]).
3.3.1.2 Nach der Rechtsprechung ist bei der Bestimmung des hypothetischen Invalideneinkommens gestützt auf die LSE des BFS grundsätzlich von der Tabellengruppe A auszugehen, die standardisierte monatliche Bruttolöhne (Zentralwert), aufgeschlüsselt nach Wirtschaftszweigen, Anforderungsniveau des Arbeitsplatzes und Geschlecht, enthält (BGE 124 V 321 E. 3b/aa S. 322 f.). Dabei sind in der Regel die Lohnverhältnisse im (gesamten) privaten Sektor massgebend (BGE 129 V 472 E. 4.3.2 S. 484; Urteile I 289/01 vom 19. Oktober 2001 E. 3c und U 240/99 vom 7. August 2001 E. 3c/cc [publ. in: RKUV 2001 Nr. U 439 S. 347]).
3.3.2 Die Vorinstanz hat mit Hinweis auf das Urteil U 66/00 vom 19. September 2000 E. 3b (publ. in: RKUV 2000 Nr. U 405 S. 399) erwogen, angesichts der beruflichen Erfahrungen als Geschäftsführer im Gastgewerbe (mit entsprechender Verantwortung und entsprechendem Gehalt), der erfolgreich abgeschlossenen Umschulung zum Technischen Kaufmann sowie des Umstands, dass der Versicherte die Niederlassungsbewilligung C besitze und seit 1994 in der Schweiz lebe und arbeite, sei die Tabelle TA3 der LSE 2008 heranzuziehen, welche die standardisierten Bruttolöhne für den privaten Sektor und öffentlichen Sektor (Bund) zusammen enthält. Dieser Auffassung kann mit Blick auf die konkreten Verhältnisse nicht gefolgt werden. Der Beschwerdeführer erwarb vor allem im Bereich des Gastgewerbes, sowohl als Kellner wie Gérant, berufliche Erfahrungen. Dieser Umstand war bei der Gewährung der Umschulung zum Technischen Kaufmann wesentlich. So wurde im Case Report am 17. August 2005 eingetragen, dass der Versicherte mit einem Abschluss in diesem Bereich am ehesten im angestammten Berufsfeld (Bedienung, Hotel, Lebensmittel) eine gut entlöhnte Anstellung finden würde. Prospektiv wurden somit für den Beschwerdeführer in erster Linie Arbeitsgelegenheiten im
privatwirtschaftlichen Sektor in Betracht gezogen, die beim Bund, der im Übrigen nur einen Teil des öffentlichen Sektors umfasst, allenfalls in beschränkter Anzahl vorhanden sind. Es besteht demnach kein Anlass, von dem erwähnten Grundsatz, dass in der Regel die Lohnverhältnisse im privaten Sektor und damit die Werte der Tabelle TA1 der LSE massgeblich sind, abzuweichen.
3.3.3 Hinsichtlich der Wahl des Anforderungsniveaus hingegen ist das Vorgehen der Vorinstanz nicht zu beanstanden. Sie ist bei der Bestimmung des hypothetischen Valideneinkommens vom Salär ausgegangen, das der Beschwerdeführer im Zeitpunkt des Eintritts des Gesundheitsschadens bei der V.________ SA in der Funktion eines Geschäftsführers im Gastgewerbe bezogen hatte (vgl. Fragebogen für den Arbeitgeber vom 5. Juni 2003 und Rentenablehnungsverfügung vom 20. September 2007). Auf das Jahr des mutmasslichen Rentenbeginns (2009) hochgerechnet ergab sich ein hypothetisches Valideneinkommen, das deutlich über den in der Tabelle TA1 der LSE 2008 sowohl im Anforderungsniveau 3 als auch 1 + 2 des Gastgewerbes ausgewiesenen standardisierten Bruttolöhnen lag. Angesichts dieses Umstands ist das Vorbringen des Beschwerdeführers, er sei in erster Linie als Kellner eingesetzt worden, weshalb bei der Bestimmung des hypothetischen Invalideneinkommens nicht auf Erfahrungen als Geschäftsführer zurückgegriffen werden könne, wenig nachvollziehbar. Hinsichtlich der geltend gemachten fehlenden Erfahrungen im Berufsfeld als Technischer Kaufmann ist darauf hinzuweisen, dass nach den vorinstanzlichen Feststellungen mehr als fraglich ist, ob der Versicherte
eingliederungswillig war und damit, ob er sich ernsthaft um eine Arbeitsgelegenheit in diesem Bereich bemühte. Dem ist zur Verdeutlichung hinzuzufügen, dass er den von der Invalidenversicherung zu gewährenden Anspruch auf aktive Unterstützung bei der Suche eines geeigneten Arbeitsplatzes (Art. 18 Abs. 1 lit. a IVG) jedenfalls bis Erlass der Verfügung vom 17. Februar 2011 ausweislich der Akten nie geltend machte. Der Beschwerdeführer verkennt überhaupt die Bedeutung des Grundsatzes "Eingliederung vor Rente" (oder "Eingliederung statt Rente" gemäss 5. IVG-Revision; BBl 2005 4524). Nach ständiger Rechtsprechung hat die versicherte Person die ihr verbliebene Arbeitsfähigkeit auch im Revisionsfall grundsätzlich auf dem Wege der Selbsteingliederung zu verwerten (Urteil 9C 163/2009 vom 10. September 2010 E. 4.2.2 mit Hinweisen, publ. in: SVR 2011 IV Nr. 30 S. 86). Im Übrigen beschlagen die Vorbringen des Beschwerdeführers, die gewährte Umschulung zum Technischen Kaufmann sei nicht geeignet gewesen, eine neue eingliederungswirksame Erwerbsmöglichkeit zu verschaffen, den Rückkommensgrund der Wiedererwägung, auf dessen Beurteilung kein Rechtsanspruch besteht (Art. 53 Abs. 2 ATSG; Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, Zürich/
Basel/Genf 2010, S. 386 f. mit Hinweisen auf die Rechtsprechung). Die Vorinstanz ist insoweit zu Recht nicht auf die kantonale Beschwerde eingetreten.
3.3.4 Hinsichtlich der vorinstanzlich verneinten, vom Bundesgericht frei überprüfbaren Rechtsfrage (BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72; in BGE 135 V 297 nicht publizierte E. 4 des Urteils 8C 652/2008 vom 8. Mai 2009), ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begründeter) Abzug vom Tabellenlohn gemäss BGE 126 V 75 vorzunehmen ist, wird auf die nicht zu beanstandenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen, welchen nichts beizufügen ist.

3.4 Unter Zugrundelegung des standardisierten monatlichen Bruttolohnes gemäss Tabelle TA1, Total, Männer, Anforderungsniveau 3 der LSE 2008 sowie der vorinstanzlich für das Bundesgericht verbindlich festgelegten Faktoren (vgl. BGE 132 V 392 E. 3.3 S. 399) ergibt sich für das Jahr 2009 ein hypothetisches Invalideneinkommen von Fr. 73'763.90. Dem Valideneinkommen (Fr. 91'443.20) gegenübergestellt, resultiert im Ergebnis ein unter dem Schwellenwert von 40 % liegender und damit kein rentenbegründender Invaliditätsgrad von 19 % (zur Rundung auf die nächste ganze Prozentzahl vgl. BGE 130 V 121).

4.
Zu prüfen bleibt das bereits im Verwaltungs- und vorinstanzlichen Verfahren gestellte Rechtsbegehren des Beschwerdeführers, es sei ihm eine erneute Umschulung zu gewähren.

4.1 Die Vorinstanz hat erwogen, die IV-Stelle habe mit der Anfechtungsgegenstand bildenden Verfügung vom 17. Februar 2011 allein über den Anspruch auf Invalidenrente befunden. In Ausdehnung des Verfahrens prüfte sie den geltend gemachten Anspruch auf erneute Umschulung auch materiell.

4.2 Mit der rechtskräftig gewordenen Verfügung vom 20. September 2007 schloss die IV-Stelle das Verwaltungsverfahren nach gewährter, erfolgreich absolvierter Umschulung zum Technischen Kaufmann und nach Durchführung des gesetzlich vorgeschriebenen Einkommensvergleichs mit der Feststellung ab, der Versicherte sei rentenausschliessend eingegliedert. Die Neuanmeldung des Versicherten vom 3. März 2009 war daher auch in Bezug auf die geltend gemachte erneute Gewährung einer Umschulung in analoger Weise unter den Voraussetzungen von Art. 87 Abs. 4 in Verbindung mit Abs. 3 IVV zu prüfen (BGE 113 V 22 E. 3b S. 27 mit Hinweisen). Die IV-Stelle tätigte keine erneuten Abklärungen zu einem allenfalls bestehenden Umschulungsanspruch und hielt in der Begründung der Verfügung vom 17. Februar 2011 fest, es lägen keine Gründe vor, um die Verfügung vom 20. September 2007 zu revidieren. Sie trat damit auf das Neuanmeldegesuch mangels glaubhaft gemachter Veränderungen nicht ein. An diesem Ergebnis hielt sie in der Vernehmlassung des vorinstanzlichen Prozesses fest. Unter diesen Umständen waren die Voraussetzungen, das kantonale Gerichtsverfahren gestützt auf Art. 61 lit. d ATSG über den verfügten Gegenstand hinaus auszudehnen (vgl. dazu BGE 122 V 34
E. 2a S. 36, bestätigt mit Urteil 9C 599/2009 vom 14. September 2009 E. 2, publ. in: SVR 2010 IV Nr. 18 S. 56), und die Frage der erneuten Gewährung einer Umschulung materiell zu beurteilen, nicht gegeben; es fehlte insbesondere eine entsprechende Prozesserklärung der Verwaltung. Daher ist auf das Rechtsbegehren der bundesgerichtlichen Beschwerde, es sei eine erneute Umschulung zuzusprechen, mangels Anfechtungsobjekt nicht einzutreten (vgl. Urteil I 848/02 vom 18. August 2003 E. 4.3 und 4.4).
4.3
4.3.1 Die in Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV genannten Eintretensvoraussetzung soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründeten Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 S. 112 mit Hinweisen). Art. 87 Abs. 4 IVV beruht auf dem Grundgedanken, dass die Rechtskraft der früheren Verfügung einer neuen Prüfung so lange entgegensteht, als der seinerzeit beurteilte Sachverhalt sich in der Zwischenzeit nicht verändert hat. Glaubhaftmachen im Sinne von Art. 87 Abs. 3 IVV ist zwar nicht als Beweis nach dem im Sozialversicherungsrecht allgemein massgebenden Grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 121 V 47 E. 2a, 208 E. 6b) zu verstehen, immerhin aber müssen gewisse Anhaltspunkte vorgebracht werden, dass tatsächlich eine revisionsrechtlich erhebliche Änderung eingetreten ist (vgl. Urteil 9C 68/2007 vom 19. Oktober 2007 E. 4.4.1).
4.3.2 Der Beschwerdeführer leitet den Anspruch auf erneute Umschulung einzig aus dem vorinstanzlich festgestellten Invaliditätsgrad von 18 % ab, womit die nach der Rechtsprechung vorausgesetzte Erheblichkeitsschwelle von etwa 20 % (Urteil I 18/05 vom 8. Juli 2005 E. 2 mit Hinweisen, publ. in: SVR 2006 IV Nr. 15 S. 53) erreicht sei. Dabei handelt es sich indessen lediglich um eine Voraussetzung unter anderen. Es ist mit der Vorinstanz darauf hinzuweisen, dass sich der Gesundheitszustand hinsichtlich der erwerblichen Auswirkungen im Vergleichszeitraum nicht verändert hatte. Weitere Sachumstände, die Anhaltspunkte für eine eingetretene relevante Änderung lieferten, wurden nicht genannt. Es ist daher nicht zu beanstanden, dass die IV-Stelle von einer materiellen Prüfung des geltend gemachten Leistungsanspruchs absah.

5.
Der Beschwerdeführer hat als unterliegende Partei die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, der Swiss Life AG, Zürich, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 2. November 2011

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Ursprung

Der Gerichtsschreiber: Grunder

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 87 Revisionsgründe - 1 Eine Revision wird von Amtes wegen durchgeführt, wenn:
¹	Eine Revision wird von Amtes wegen durchgeführt, wenn:
^a	sie im Hinblick auf eine mögliche erhebliche Änderung des Invaliditäts- oder Hilflosigkeitsgrades oder des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs bei der Festsetzung der Rente, der Hilflosenentschädigung oder des Assistenzbeitrages auf einen bestimmten Termin in Aussicht genommen worden ist; oder
^b	Tatsachen bekannt oder Massnahmen angeordnet werden, die eine erhebliche Änderung des Grades der Invalidität, der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs als möglich erscheinen lassen.
²	Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist darin glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität oder Hilflosigkeit oder die Höhe des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs des Versicherten in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
³	Wurde eine Rente, eine Hilflosenentschädigung oder ein Assistenzbeitrag wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades, wegen fehlender Hilflosigkeit oder weil aufgrund des zu geringen Hilfebedarfs kein Anspruch auf einen Assistenzbeitrag entsteht, verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen nach Absatz 2 erfüllt sind.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 17 Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen - 1 Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
¹	Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
^a	um mindestens fünf Prozentpunkte ändert; oder
^b	auf 100 Prozent erhöht.17
²	Auch jede andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat.

SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 87 Revisionsgründe - 1 Eine Revision wird von Amtes wegen durchgeführt, wenn:
¹	Eine Revision wird von Amtes wegen durchgeführt, wenn:
^a	sie im Hinblick auf eine mögliche erhebliche Änderung des Invaliditäts- oder Hilflosigkeitsgrades oder des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs bei der Festsetzung der Rente, der Hilflosenentschädigung oder des Assistenzbeitrages auf einen bestimmten Termin in Aussicht genommen worden ist; oder
^b	Tatsachen bekannt oder Massnahmen angeordnet werden, die eine erhebliche Änderung des Grades der Invalidität, der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs als möglich erscheinen lassen.
²	Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist darin glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität oder Hilflosigkeit oder die Höhe des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs des Versicherten in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
³	Wurde eine Rente, eine Hilflosenentschädigung oder ein Assistenzbeitrag wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades, wegen fehlender Hilflosigkeit oder weil aufgrund des zu geringen Hilfebedarfs kein Anspruch auf einen Assistenzbeitrag entsteht, verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen nach Absatz 2 erfüllt sind.

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 28^a - 1 Die Bemessung des Invaliditätsgrades von erwerbstätigen Versicherten richtet sich nach Artikel 16 ATSG211. Der Bundesrat umschreibt die zur Bemessung des Invaliditätsgrades massgebenden Erwerbseinkommen sowie die anwendbaren Korrekturfaktoren.212
¹	Die Bemessung des Invaliditätsgrades von erwerbstätigen Versicherten richtet sich nach Artikel 16 ATSG211. Der Bundesrat umschreibt die zur Bemessung des Invaliditätsgrades massgebenden Erwerbseinkommen sowie die anwendbaren Korrekturfaktoren.212
²	Bei nicht erwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind und denen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird für die Bemessung des Invaliditätsgrades in Abweichung von Artikel 16 ATSG darauf abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen.213
³	Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, wird der Invaliditätsgrad für diesen Teil nach Artikel 16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird der Invaliditätsgrad für diese Tätigkeit nach Absatz 2 festgelegt.214 In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit oder der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu bemessen.

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 18 Arbeitsvermittlung - 1 Arbeitsunfähige (Art. 6 ATSG136) Versicherte, welche eingliederungsfähig sind, haben Anspruch auf Unterstützung bei der Suche eines geeigneten Arbeitsplatzes oder im Hinblick auf die Aufrechterhaltung ihres Arbeitsplatzes.137
¹	Arbeitsunfähige (Art. 6 ATSG136) Versicherte, welche eingliederungsfähig sind, haben Anspruch auf Unterstützung bei der Suche eines geeigneten Arbeitsplatzes oder im Hinblick auf die Aufrechterhaltung ihres Arbeitsplatzes.137
²	Die IV-Stelle veranlasst diese Massnahmen unverzüglich, sobald eine summarische Prüfung ergibt, dass die Voraussetzungen dafür erfüllt sind.
³	und 4 ...138

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 53 Revision und Wiedererwägung - 1 Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide müssen in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war.
¹	Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide müssen in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war.
²	Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist.
³	Der Versicherungsträger kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid, gegen die Beschwerde erhoben wurde, so lange wiedererwägen, bis er gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 61 Verfahrensregeln - Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bestimmt sich unter Vorbehalt von Artikel 1 Absatz 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 196846 nach kantonalem Recht. Es hat folgenden Anforderungen zu genügen:
^a	Das Verfahren muss einfach, rasch und in der Regel öffentlich sein.
^b	Die Beschwerde muss eine gedrängte Darstellung des Sachverhaltes, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. Genügt sie diesen Anforderungen nicht, so setzt das Versicherungsgericht der Beschwerde führenden Person eine angemessene Frist zur Verbesserung und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird.
^c	Das Versicherungsgericht stellt unter Mitwirkung der Parteien die für den Entscheid erheblichen Tatsachen fest; es erhebt die notwendigen Beweise und ist in der Beweiswürdigung frei.
^d	Das Versicherungsgericht ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden. Es kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerde führenden Person ändern oder dieser mehr zusprechen, als sie verlangt hat, wobei den Parteien vorher Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Rückzug der Beschwerde zu geben ist.
^e	Rechtfertigen es die Umstände, so können die Parteien zur Verhandlung vorgeladen werden.
^f	Das Recht, sich verbeiständen zu lassen, muss gewährleistet sein. Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt.
^fbis	Bei Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen.
^g	Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen.
^h	Die Entscheide werden, versehen mit einer Begründung und einer Rechtsmittelbelehrung sowie mit den Namen der Mitglieder des Versicherungsgerichts schriftlich eröffnet.
ⁱ	Die Revision von Entscheiden wegen Entdeckung neuer Tatsachen oder Beweismittel oder wegen Einwirkung durch Verbrechen oder Vergehen muss gewährleistet sein.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.