8C_260/2020 - 2020-07-02 - Invalidenversicherung - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 260/2020

Urteil vom 2. Juli 2020

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterinnen Heine, Viscione,
Gerichtsschreiberin Betschart.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Advokat Nikolaus Tamm,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau,
Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin,

Pensionskasse der B.________ AG, vertreten durch Rechtsanwalt Peter Rösler,

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 26. Februar 2020 (VBE.2019.380).

Sachverhalt:

A.
A.________, geboren 1976, war seit 2004 als Informatiker bei der B.________ AG tätig, als er sich am 4. Februar 2013 unter Hinweis auf rheumatische Beschwerden bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug anmeldete. Mit Verfügung vom 17. Dezember 2015 sprach ihm die IV-Stelle des Kantons Aargau für die Zeit vom 1. August bis 31. Dezember 2013 eine halbe Rente und ab 1. Januar 2014 eine bis 28. Februar 2014 befristete Viertelsrente zu.
Am 19. Dezember 2016 meldete sich A.________ erneut zum Leistungsbezug bei der IV an und machte eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustands geltend. Die IV-Stelle veranlasste eine polydisziplinäre Begutachtung bei der medaffairs AG, Basel (medaffairs). Gestützt auf deren Gutachten vom 2. Mai 2018 und die Stellungnahmen des Regionalärztlichen Diensts (RAD) wies sie das Leistungsbegehren (wie vorbeschieden) mit Verfügung vom 16. April 2019 ab.

B.
Mit Entscheid vom 26. Februar 2020 wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau die dagegen erhobene Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragt, es sei ihm in Aufhebung des angefochtenen Entscheids eine unbefristete Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zu weiteren Abklärungen an das kantonale Gericht zurückzuweisen.
Das Bundesgericht holte die vorinstanzlichen Akten ein. Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), nur die geltend gemachten Vorbringen, falls allfällige weitere rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280; vgl. auch BGE 141 V 234 E. 1 S. 236; 140 V 136 E. 1.1 S. 137 f.).
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Die gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit sowie die konkrete Beweiswürdigung betreffen Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Dagegen sind frei überprüfbare Rechtsfragen etwa jene nach der Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 , Art. 61 lit. c ATSG) und den Anforderungen an die Beweiskraft ärztlicher Berichte und Gutachten (vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352; Urteil 9C 256/2020 vom 10. Juni 2020 E. 1.2).

2.

2.1. Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz in Bestätigung der Verfügung vom 16. April 2019 das Leistungsbegehren des Versicherten zu Recht abgewiesen hat.

2.2. Das kantonale Gericht hat die massgebenden rechtlichen Grundlagen, insbesondere zur freien Beweiswürdigung und zum Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten zutreffend dargelegt (vgl. Art 61 lit. c ATSG; BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.). Darauf wird verwiesen.
Hervorzuheben ist, dass den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten Gutachten externer Spezialärzte, die auf Grund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, volle Beweiskraft zuzuerkennen ist, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470; 125 V 351 E. 3b/bb S. 353; Urteil 9C 256/2020 vom 10. Juni 2020 E. 3.2.4 mit Hinweisen).

3.

3.1. Die Vorinstanz stützte sich auf das Gutachten der medaffairs vom 2. Mai 2018, dem sie Beweiskraft zumass, sowie auf die Stellungnahmen der RAD-Ärzte pract. med. C.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Praktischer Arzt FMH, vom 14. Juni 2018 und 26. Februar 2019 und pract. med. D.________, Facharzt für Allgemein Medizin (D), vom 15. Juni 2018. Die Gutachter stellten als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41). Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seien hingegen die weiteren Diagnosen (nicht klassifizierbare linksbetonte Myalgien interskapulär; bilaterale Athralgien der Radiokarpal- und Kniegelenke, nicht klassifiziert; kleine Diskushernie C6/C7 links, zur Zeit asymptomatisch; intermittierende Fieberschübe [FUO], anamnestisch ungeklärter Ätiologie; Clusterkopfschmerz; erhöhte Creatinkinase im Rahmen von generalisierten Myalgien; Hepatopathie unklarer Ätiologie; Hypercholesterinämie; Adipositas Grad 1; arterielle Hypertonie; Verdacht auf funktionelle Magen-Darm-Beschwerden; Lymphopenie unklarer Ätiologie; Status nach Gynäkomastie beidseits; Agoraphobie mit Panikstörungen; Arbeitslosigkeit;
Persönlichkeitsakzentuierung). Die Experten hielten fest, dass aufgrund der Beeinträchtigung der Kontaktfähigkeit, der Fähigkeit zu ausserberuflichen Aktivitäten, der Fähigkeit zur Planung und Strukturierung von Aufgaben und der Durchhaltefähigkeit keine Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit bestehe. In einer leidensangepassten Tätigkeit oder einer Verweistätigkeit betrage die Arbeitsfähigkeit hingegen 100 %. Als geeignet erachteten die Sachverständigen Arbeiten ohne grosse Einscheidungskompetenz, mit konstanten Arbeitsabläufen, möglichst eigenem Aufgabenbereich, konstanten Arbeitszeiten, ohne Nachtarbeit, ohne Zeitdruck, mit der Möglichkeit zur Rückmeldung durch den Arbeitgeber, mit verlängerter Einarbeitungszeit, mit konstanter sozialer Umgebung, ohne konfliktträchtige soziale Interaktionen, mit flexiblem Leistungspensum, ohne Verantwortung für Menschen oder Maschinen.

3.2. Der Beschwerdeführer wendet im Wesentlichen ein, die Vorinstanz habe die Beweiskraft des Gutachtens der medaffairs vom 2. Mai 2018 in aktenwidriger und willkürlicher Weise bejaht.

3.2.1. Im Einzelnen beanstandet er zunächst, dass es dem Gutachten an innerer Überzeugungskraft fehle. Namentlich setze es sich nicht in rechtsgenüglicher Weise mit den von der psychiatrischen Beurteilung abweichenden Einschätzungen der anderen Fachärzte auseinander und verneine zu Unrecht jeglichen Einfluss der von diesen Fachärzten festgestellten zahlreichen und erheblichen gesundheitlichen Probleme auf die Arbeitsfähigkeit.
Dem ist mit der Vorinstanz zu entgegnen, dass das Gutachten die Arbeitsfähigkeit sowohl in der angestammten als auch in einer angepassten Tätigkeit jeweils aus gesamtmedizinischer Sicht beschreibt, wobei sich die Gutachter insbesondere bei der 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit bzw. Verweistätigkeit einig sind. Auch nehmen die Sachverständigen in den Teilgutachten sowie in der Gesamtbeurteilung eingehend zu den einzelnen Diagnosen und deren (fehlenden) Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit Stellung: So zeigt der rheumatologische Gutachter auf, dass den Myalgien und Athralgien keine definierbare Krankheit aus dem rheumatologischen Formenkreis zugeordnet werden könne, zumal aus seiner Sicht deutliche Diskrepanzen zwischen den anamnestischen Angaben mit erheblichem Leidensdruck und den objektivierbaren Befunden am Bewegungsapparat bestünden. Der neurologische Experte legt sodann dar, dass die Clusterkopfschmerzen zeitlich begrenzt auftreten würden, jedoch medikamentös gelindert werden könnten und jedenfalls bis 2015 ein normales Arbeiten zugelassen hätten, so dass sich eine rein rechnerische Arbeitsunfähigkeit von höchstens 8 % ergebe. Schliesslich hätten die allgemeininternistischen Diagnosen (namentlich
Steatohepatitis, Adipositas und Hypercholesterinämie) keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Daher ist der Vorinstanz auch zuzustimmen, wenn sie festhält, dass die reine Auflistung von mehreren Diagnosen nicht ohne Weiteres zu einer die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigenden Wechselwirkung führt.
Des Weiteren erachtet das kantonale Gericht die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit als nachvollziehbar. Entgegen dem Beschwerdeführer begründet es dies nicht etwa - in tautologischer Weise - damit, "dass das Gutachten überzeugen könne, weil die Gutachter die Zumutbarkeit so und nicht anders festgeschrieben" hätten. Vielmehr legt es zutreffend dar, dass die gutachterliche Umschreibung der angepassten Tätigkeiten die beim Beschwerdeführer festgestellten Beeinträchtigungen berücksichtigt und deswegen nachvollzogen werden könne.

3.3. Der Beschwerdeführer verweist sodann auf die Stellungnahme des behandelnden Psychiaters, Dr. med. E.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 17. November 2018. Dieser hält fest, dass die Erkrankung alle Lebensbereiche durchdringe und insbesondere im familiären Bereich mit massiven Einschränkungen verknüpft sei.
Ein nach Art. 44 ATSG eingeholtes Administrativgutachten ist nicht stets dann in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn behandelnde Ärzte zu einem anderen Ergebnis gelangen; vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil sie wichtige Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (vgl. statt vieler SVR 2017 IV Nr. 49 S. 148; 9C 119/2020 vom 18. Mai 2010 E. 3.2.3). Mit Blick auf die Beurteilung des RAD vom 26. Februar 2019 ist der Vorinstanz darin zuzustimmen, dass Dr. med. E.________ keine solche neuen Aspekte aufzuzeigen vermag. So äussert er sich auch zu nicht-psychiatrischen Sachverhalten, und der Auszug aus der Krankenakte führt mehrheitlich subjektive Beschwerden des Versicherten auf. Dieser hatte zudem im Rahmen der Begutachtung mehrfach Gelegenheit, sich zu seinen Beschwerden und zu seinem Aktivitätsniveau im Alltag zu äussern. Dass sich die Arbeitsfähigkeitsbeurteilungen des Dr. med. E.________ und der Gutachter im angestammten Beruf decken, führt sodann ebensowenig zu einem anderen Ergebnis wie der Umstand, dass sich der RAD in diesem Punkt der gutachterlichen Beurteilung nicht anschloss. Dass sich die
Vorinstanz vor diesem Hintergrund nicht zu weiteren Abklärungen veranlasst sah, erweist sich mithin nicht als offensichtlich unrichtig. Schliesslich kann der Vorinstanz auch keine Verletzung der Begründungspflicht (Art. 29 Abs. 2 BV) vorgeworfen werden, wenn auch ihre Ausführungen zur Stellungnahme des Dr. med. E.________ eher knapp gehalten sind. Denn die Begründungspflicht erfordert nicht, dass sich die Behörde bzw. das Gericht allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt (vgl. BGE 142 II 49 E. 9.2 S. 65 mit Hinweisen).

4.
Zu prüfen bleibt der Einkommensvergleich (vgl. Art. 16 ATSG).

4.1.

4.1.1. Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was der Versicherte im Zeitpunkt der Invaliditätsbemessung überwiegend wahrscheinlich als Gesunder tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es der Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30; 134 V 322 E. 4.1 S. 325 f.; Urteil 9C 225/2019 vom 11. September 2019 E. 4.2.1). Welche berufliche Tätigkeit die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung ausüben würde, ist als Beurteilung hypothetischer Geschehensabläufe eine vom Bundesgericht lediglich unter eingeschränktem Blickwinkel überprüfbare Tatfrage (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG), soweit sie auf Beweiswürdigung beruht, selbst wenn darin auch Schlussfolgerungen aus der allgemeinen Lebenserfahrung berücksichtigt werden (Urteile 9C 129/2019 vom 5. Juni 2019 E. 2.2; 8C 737/2018 vom 17. April 2019 E. 4.1; 8C 879/2017 vom 5. Februar 2018 E. 4.3.1 mit Hinweisen). Die diesbezüglichen Feststellungen des kantonalen Gerichts sind daher
für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich, ausser sie seien offensichtlich unrichtig oder beruhten auf einer Rechtsverletzung nach Art. 95 BGG (Urteil 8C 839/2019 vom 12. Mai 2020 E. 4.1.1).

4.1.2. Die Vorinstanz stellte fest, dass dem Beschwerdeführer im Rahmen einer Reorganisation im Jahr 2016 gekündigt worden war, so dass er als Gesunder nicht mehr an der bisherigen Arbeitsstelle tätig gewesen wäre. Deshalb seien praxisgemäss die Tabellenlöhne der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) anzuwenden (vgl. Urteile 8C 839/2019 vom 12. Mai 2020 E. 4.1.2; 8C 148/2017 vom 19. Juni 2017 E. 6.2.2; 8C 462/2014 vom 18. November 2014 E. 4.2; 9C 501/2013 vom 18. November 2013 E. 4.2). Dass die Arbeitgeberin in einem Schreiben vom 1. April 2019 festhält, er hätte sich für eine Vakanz bewerben können, die im internen Rekrutierungsprozess ernsthaft in Erwägung gezogen worden wäre, und dass im Rahmen des Sozialplans ein hoher Anteil der Gekündigten firmenintern habe weiterbeschäftigt werden können, vermag nach der Vorinstanz nichts daran zu ändern. Ob der Beschwerdeführer eine derartige Stelle tatsächlich erhalten hätte und welcher Verdienst damit verbunden gewesen wäre, sei hypothetisch und nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen.
Diese Schlussfolgerungen des kantonalen Gerichts sind angesichts der Aktenlage nicht offensichtlich unrichtig. Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem Argument des Beschwerdeführers, dass die Wahrscheinlichkeit einer Weiterbeschäftigung im Gesundheitsfall nach den Angaben der Arbeitgeberin bei 95 % gelegen habe, ist doch weiterhin nicht dargetan, dass er eine vergleichbare Funktion hätte übernehmen und ein ähnlich hohes Einkommen hätte erzielen können wie zuvor. Mithin bleibt es beim Valideneinkommen von Fr. 117'399.- gemäss den statistischen Werten (LSE 2014 Tabelle TA1, tirage skill level, Position 62-63 Informationstechnologie und Informationsdienstleistungen, Männer, Kompetenzniveau 4: Fr. 9350.-, aufgerechnet auf 41.3 Wochenstunden und indexiert auf 2017).

4.2.

4.2.1. Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nach der Rechtsprechung primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der Rechtsprechung LSE-Tabellenlöhne herangezogen werden (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301). Die Rechtsprechung wendet dabei in der Regel die Monatslöhne gemäss LSE-Tabelle TA1, Zeile "Total Privater Sektor", an. Nur ausnahmsweise hat das Bundesgericht bei Personen, die vor der Gesundheitsschädigung lange Zeit in diesem Bereich tätig gewesen sind und bei denen eine Arbeit in anderen Bereichen kaum in Frage kommt, auf das statistische Durchschnittseinkommen einzelner Branchen abgestellt, wenn dies als sachgerecht erschien, um der im Einzelfall zumutbaren erwerblichen Verwertung der verbleibenden Arbeitsfähigkeit Rechnung zu tragen (in BGE 133 V 545 nicht publizierte E. 5.1 des Urteils 9C 237/2007 vom 24. August 2007; 8C 457/2017 vom 11. Oktober 2017 E. 6.2). Praxisgemäss können persönliche und berufliche
Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad einen auf höchstens 25 % begrenzten Leidensabzug von dem nach den LSE-Tabellenlöhnen zu ermittelnden Invalideneinkommen rechtfertigen, soweit anzunehmen ist, dass die trotz des Gesundheitsschadens verbleibende Leistungsfähigkeit infolge eines oder mehrerer dieser Merkmale auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen verwertet werden kann (BGE 134 V 322 E. 5.2 S. 327 f. mit Hinweis auf BGE 126 V 75).

4.2.2. Die Vorinstanz zog, wie schon die Beschwerdegegnerin, für die Bemessung des Invalideneinkommens den Tabellenlohn eines Informatikers ohne Führungsaufgaben bei, was einen Wert von Fr. 91'269.- ergab (LSE 2014 Tabelle TA1, tirage skill level, Position 62-63 Informationstechnologie und Informationsdienstleistungen, Männer, Kompetenzniveau 3: Fr. 7269.-, aufgerechnet auf 41.3 Wochenstunden und indexiert auf 2017). Einen leidensbedingten Abzug gewährte sie nicht, so dass ein Invaliditätsgrad von 22 % resultierte.
Einerseits erweist es sich angesichts der Ausbildung des Beschwerdeführers als Wirtschaftsinformatiker und seiner langjährigen Tätigkeit im IT-Bereich nicht als unzulässig, dass die Vorinstanz auch beim Invalideneinkommen auf die Durchschnittslöhne des Informatik-Sektors abstellte. Das Kompetenzniveau 3 umfasst andererseits komplexe praktische Tätigkeiten, die ein grosses Wissen in einem Spezialgebiet voraussetzen. Zwar wecken die gutachterlich festgestellten Beeinträchtigungen (namentlich der Durchhaltefähigkeit und der Fähigkeit zur Planung und Strukturierung von Aufgaben) gewisse Zweifel an der Zuordnung zu diesem Kompetenzniveau. Allerdings muss diese Frage nicht vertieft werden, weil auch bei einem tieferen Kompetenzniveau im Informatikbereich kein rentenbegründender Invaliditätsgrad erreicht würde. Nicht zu folgen ist dem Beschwerdeführer jedenfalls, wenn er behauptet, dass das vom Gutachten definierte Profil klar auf unqualifizierte Arbeiten in einem anspruchslosen Umfeld abziele.

4.2.3. Schliesslich lassen sich dem pauschalen Argument des Beschwerdeführers, er sei gegenüber gesunden Mitbewerbern auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt klarerweise benachteiligt, keine hinreichend konkreten Anhaltspunkte für einen Abzug vom Tabellenlohn entnehmen. Derartige Indizien sind auch anderweitig nicht zu erkennen, so dass kein Abzug angezeigt ist. Im Ergebnis ist die Beschwerde abzuweisen.

5.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Pensionskasse der B.________ AG, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, 3. Kammer, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 2. Juli 2020

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Betschart

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 96 Ausländisches Recht - Mit der Beschwerde kann gerügt werden:
^a	ausländisches Recht sei nicht angewendet worden, wie es das schweizerische internationale Privatrecht vorschreibt;
^b	das nach dem schweizerischen internationalen Privatrecht massgebende ausländische Recht sei nicht richtig angewendet worden, sofern der Entscheid keine vermögensrechtliche Sache betrifft.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 43 Abklärung - 1 Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Mündlich erteilte Auskünfte sind schriftlich festzuhalten.
¹	Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Mündlich erteilte Auskünfte sind schriftlich festzuhalten.
^1bis	Der Versicherungsträger bestimmt die Art und den Umfang der notwendigen Abklärungen.32
²	Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen.
³	Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 61 Verfahrensregeln - Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bestimmt sich unter Vorbehalt von Artikel 1 Absatz 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 196846 nach kantonalem Recht. Es hat folgenden Anforderungen zu genügen:
^a	Das Verfahren muss einfach, rasch und in der Regel öffentlich sein.
^b	Die Beschwerde muss eine gedrängte Darstellung des Sachverhaltes, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. Genügt sie diesen Anforderungen nicht, so setzt das Versicherungsgericht der Beschwerde führenden Person eine angemessene Frist zur Verbesserung und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird.
^c	Das Versicherungsgericht stellt unter Mitwirkung der Parteien die für den Entscheid erheblichen Tatsachen fest; es erhebt die notwendigen Beweise und ist in der Beweiswürdigung frei.
^d	Das Versicherungsgericht ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden. Es kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerde führenden Person ändern oder dieser mehr zusprechen, als sie verlangt hat, wobei den Parteien vorher Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Rückzug der Beschwerde zu geben ist.
^e	Rechtfertigen es die Umstände, so können die Parteien zur Verhandlung vorgeladen werden.
^f	Das Recht, sich verbeiständen zu lassen, muss gewährleistet sein. Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt.
^fbis	Bei Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen.
^g	Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen.
^h	Die Entscheide werden, versehen mit einer Begründung und einer Rechtsmittelbelehrung sowie mit den Namen der Mitglieder des Versicherungsgerichts schriftlich eröffnet.
ⁱ	Die Revision von Entscheiden wegen Entdeckung neuer Tatsachen oder Beweismittel oder wegen Einwirkung durch Verbrechen oder Vergehen muss gewährleistet sein.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 44 Gutachten - 1 Erachtet der Versicherungsträger im Rahmen von medizinischen Abklärungen ein Gutachten als notwendig, so legt er je nach Erfordernis eine der folgenden Arten fest:
¹	Erachtet der Versicherungsträger im Rahmen von medizinischen Abklärungen ein Gutachten als notwendig, so legt er je nach Erfordernis eine der folgenden Arten fest:
^a	monodisziplinäres Gutachten;
^b	bidisziplinäres Gutachten;
^c	polydisziplinäres Gutachten.
²	Muss der Versicherungsträger zur Abklärung des Sachverhaltes ein Gutachten bei einem oder mehreren unabhängigen Sachverständigen einholen, so gibt er der Partei deren Namen bekannt. Diese kann innert zehn Tagen aus den Gründen nach Artikel 36 Absatz 1 Sachverständige ablehnen und Gegenvorschläge machen.
³	Mit der Bekanntgabe der Namen stellt der Versicherungsträger der Partei auch die Fragen an den oder die Sachverständigen zu und weist sie auf die Möglichkeit hin, innert der gleichen Frist Zusatzfragen in schriftlicher Form einzureichen. Der Versicherungsträger entscheidet abschliessend über die Fragen an den oder die Sachverständigen.
⁴	Hält der Versicherungsträger trotz Ablehnungsantrag an den vorgesehenen Sachverständigen fest, so teilt er dies der Partei durch Zwischenverfügung mit.
⁵	Bei Gutachten nach Absatz 1 Buchstaben a und b werden die Fachdisziplinen vom Versicherungsträger, bei Gutachten nach Absatz 1 Buchstabe c von der Gutachterstelle abschliessend festgelegt.
⁶	Sofern die versicherte Person es nicht anders bestimmt, werden die Interviews in Form von Tonaufnahmen zwischen der versicherten Person und dem Sachverständigen erstellt und in die Akten des Versicherungsträgers aufgenommen.
⁷	Der Bundesrat:
^a	kann für Gutachten nach Absatz 1 die Art der Vergabe des Auftrages an eine Gutachterstelle regeln;
^b	erlässt Kriterien für die Zulassung von medizinischen und neuropsychologischen Sachverständigen für alle Gutachten nach Absatz 1;
^c	schafft eine Kommission mit Vertreterinnen und Vertretern der verschiedenen Sozialversicherungen, der Gutachterstellen, der Ärzteschaft, der Neuropsychologinnen und Neuropsychologen, der Wissenschaft sowie der Patienten- und Behindertenorganisationen, welche die Zulassung als Gutachterstelle, das Verfahren zur Gutachtenerstellung und die Ergebnisse der medizinischen Gutachten überwacht. Die Kommission spricht öffentliche Empfehlungen aus.

SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
¹	Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
²	Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
³	Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

ATSG:	16 43 44 61
BGG:	42 66 95 96 105 106
BV:	29