8C_230/2019 - 2019-07-02 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Neuanmeldung; Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 230/2019

Urteil vom 2. Juli 2019

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Heine, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Wirthlin, Bundesrichterin Viscione,
Gerichtsschreiberin Polla.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Aurelia Jenny,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Thurgau, Rechts- und Einsprachedienst,
St. Gallerstrasse 11, 8500 Frauenfeld,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Neuanmeldung; Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau
vom 6. Februar 2019 (VV.2018.95/E).

Sachverhalt:

A.

A.a. Der 1962 geborene, bis April 2013 als Produktionsleiter bei der X.________ AG tätig gewesene A.________ meldete sich am 25. Oktober 2013 unter Hinweis auf eine chronisch-myeloische Leukämie (CML) und Depressionen zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Mit Verfügung vom 17. März 2014 lehnte die IV-Stelle des Kantons Thurgau das Leistungsbegehren ab, da er seit 1. Januar 2014 wieder vollumfänglich arbeitsfähig sei.

A.b. Vom 1. Februar 2014 bis 31. Januar 2017 war A.________ daraufhin bei der Y.________ AG in einem Vollzeitpensum tätig gewesen. Am 23. März 2017 ersuchte er erneut um Leistungen der Invalidenversicherung. Sein Krankentaggeldversicherer liess ihn bei Frau med. pract. B.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, begutachten (Expertise vom 7. September 2017). Gestützt darauf verneinte die IV-Stelle einen Anspruch auf Invalidenrente und lehnte berufliche Massnahmen ab (Verfügungen vom 13. März 2018).

B.
Die gegen die rentenverneinende Verfügung vom 13. März 2018 erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 6. Februar 2019 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt A.________ beantragen, es sei ihm unter Aufhebung des angefochtenen Gerichtsentscheids ab 1. Oktober 2017 eine Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zur Einholung eines gerichtlichen Gutachtens an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Das Bundesgericht führt keinen Schriftenwechsel durch.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Bei der Beurteilung der Arbeits (un) fähigkeit stützt sich die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen, die von ärztlichen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verfügung zu stellen sind. Ärztliche Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis).

1.3. Die gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit sowie bei der konkreten Beweiswürdigung betreffen - für das Bundesgericht grundsätzlich verbindliche - Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Dagegen gelten als frei überprüfbare Rechtsfragen (Urteil 9C 70/2019 vom 21. März 2019 E. 1.2 mit Hinweis) die Fragen nach der unvollständigen Feststellung rechtserheblicher Tatsachen, nach der Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 , Art. 61 lit. c ATSG) und der Anforderungen an den Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352).

2.

2.1. Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz zu Recht den Anspruch auf eine Invalidenrente verneint hat.

2.2. Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die u.a. während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind (Art. 28 Abs. 1 lit. b und c IVG).
Bei einer Neuanmeldung zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung finden die Grundsätze zur Rentenrevision analog Anwendung (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV [SR 831.201]; BGE 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77), weshalb zunächst eine anspruchsrelevante Veränderung des Sachverhalts (zum massgebenden zeitlichen Referenzpunkt vgl. BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114) erforderlich ist. Erst in einem zweiten Schritt ist der (Renten-) Anspruch in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht umfassend zu prüfen (BGE 141 V 9; Urteile 9C 247/2017 vom 7. August 2017 E. 2.1; 9C 894/2015 vom 25. April 2016 E. 5 und 6.4). Eine lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts ist im revisionsrechtlichen Kontext nicht massgeblich (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 f. mit Hinweisen).

3.

3.1. Das kantonale Gericht mass dem psychiatrischen Gutachten der Frau med. pract. B.________ Beweiskraft bei und stellte gestützt darauf eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit - auch in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit ("Head Industrial Engineering") - fest. Eine relevante Arbeitsunfähigkeit habe einzig vom 7. Oktober 2016 bis 31. März 2017 bestanden, weshalb weder die Voraussetzungen von Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG (Arbeitsunfähigkeit von durchschnittlich mindestens 40 % während eines Jahres) noch jene von Art. 28 Abs. 1 lit. c IVG (mindestens 40%ige Invalidität nach Ablauf dieser Wartezeit) erfüllt seien.

3.2. Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung verlangt eine umfassende, inhaltsbezogene, verantwortliche und der behördlichen Begründungspflicht genügende Prüfung aller Beweismittel (BGE 140 V 193 E. 3.1 S. 195), unabhängig von ihrer Herkunft und ohne Bindung an förmliche Beweisregeln (BGE 137 V 210 E. 3.4.1.1 S. 248). Dabei kommt den vom Krankentaggeldversicherer nicht im gesetzlich vorgesehenen Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten Gutachten der Beweiswert versicherungsinterner ärztlicher Feststellungen zu (Urteil 8C 71/2016 vom 1. Juli 2016 E. 5.3 mit Hinweis). Dem Beschwerdeführer ist insoweit zuzustimmen, dass trotz dieser grundsätzlichen Beweiseignung den Berichten versicherungsinterner medizinischer Fachpersonen somit praxisgemäss nicht dieselbe Beweiskraft zukommt wie einem gerichtlichen oder im Verfahren nach Art. 44 ATSG vom Versicherungsträger veranlassten Gutachten unabhängiger Sachverständiger. Soll ein Versicherungsfall ohne Einholung eines externen Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen, so sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen
(BGE 139 V 225 E. 5.2 S. 229; 135 V 465 E. 4.4 S. 469; Urteil 8C 348/2016 vom 9. Dezember 2016 E. 2.4).

3.3.

3.3.1. Der Versicherte bringt nichts Stichhaltiges vor, was die Feststellungen der Vorinstanz zur Arbeitsfähigkeit als willkürlich erscheinen liesse. Insbesondere mit dem Einwand der fehlenden Beweistauglichkeit der Expertise der Frau med. pract. B.________ vermag er nicht durchzudringen. Das kantonale Gericht legte eingehend und nachvollziehbar dar, weshalb es die Ausführungen der Expertin als beweiskräftig ansah. So begründete Frau med. pract. B.________ schlüssig, dass sie der Einschätzung der behandelnden Psychiaterin Frau Dr. med. C.________, wonach der Versicherte seit Herbst 2016 wegen einer mittelgradigen depressiven Episode vollständig arbeitsunfähig sei, nicht folgen könne: Die anamnestisch seit 2004 eruierten drei depressiven Episoden, leicht bis mittelgradiger Ausprägung, seien unter adäquater Behandlung jeweils remittiert. Dies gelte auch für die letzte Episode, weshalb eine hieraus abgeleitete Arbeitsunfähigkeit nach Beendigung der psychosomatischen Rehabilitation Ende März 2017 in der Klinik D.________ nicht gerechtfertigt sei. Sie führte weiter aus, Frau Dr. med. C.________ habe zunächst im Herbst 2016 eine rein psychotherapeutische, niederfrequente Behandlung durchgeführt, eine niedrigstdosierte antidepressive
Medikation sei erst gegen Ende der stationären psychosomatischen Rehabilitation erfolgt. Frau med. pract. B.________ erachtete die psychischen Befunde und Symptome dementsprechend nicht als ausgeprägt. Sie hielt ein unauffälliges psychisches und soziales Funktionsniveau ohne Einschränkungen in der Alltagsgestaltung fest. Aufgrund der im Bericht der Klinik D.________ vom 20. April 2017 beschriebenen Behandlungsfortschritte bzw. der festgehaltenen Teilremission der depressiven Beschwerden und Symptome anlässlich des stationären Aufenthaltes sei die Diagnose einer Panikstörung und einer mittelgradigen depressiven Episode aus gutachterlich-psychiatrischer Sicht nicht nachvollziehbar. Wie im angefochtenen Entscheid des Weiteren festgestellt, verwies die Expertin ausserdem auf die hinsichtlich der Schlafstörungen auffallend inkonsistenten Angaben des Beschwerdeführers im Vergleich zur Aktenlage und auf die Diskrepanz zwischen den geschilderten aktuellen Beschwerden und dem klinischen Eindruck. Sie hielt ausgeprägte Verdeutlichungstendenzen bei einem etwas eigenwilligen Krankheitskonzept fest mit einem Krankheits-, Schon- und Vermeidungsverhalten sowie einem hohen sekundären Krankheitsgewinn. Das kantonale Gericht liess überdies die
gutachterlicherseits erwähnte geringe Motivation des Beschwerdeführers zur Wiederaufnahme der Berufstätigkeit wie auch die Konflikte am letzten Arbeitsplatz und dessen Verlust zu Recht als psychosoziale Belastungsfaktoren ausser Acht.

3.3.2. Entgegen den Ausführungen in der Beschwerde sprechen anderslautende Einschätzungen der behandelnden Ärzte gemäss den Berichten der Frau Dr. med. C.________ und der Klinik D.________ nicht von vornherein gegen die Beweiskraft des Gutachtens. Damit lassen sich mit der Vorinstanz keine auch nur geringen Zweifel an den Ausführungen der Gutachterin wecken. Keiner der behandelnden Ärzte legte begründet dar, inwiefern sich der Gesundheitszustand in psychischer Hinsicht seit der letzten rentenverneinenden Verfügung vom 17. März 2014 aufgrund der depressiven Leiden andauernd verschlechtert haben soll und weshalb die angeführte geringe Belastbarkeit, die Konzentrations- und Schlafstörungen eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bewirkten. Wenn Frau med. pract. B.________ bezüglich der Arbeitsfähigkeit schloss, bei einem weitgehend unauffälligen psychischen Befund mit allenfalls zeitweisen leichten depressiven Beschwerden rückten beim Versicherten vor allem psychosoziale Belastungsfaktoren in den Vordergrund, steht dies in wesentlichen Teilen gar im Einklang mit den Darlegungen der Frau Dr. med. C.________ im Bericht vom 20. Dezember 2016. Dies gilt jedenfalls insoweit, als diese ausführte, das depressive Syndrom mit Stimmungstief,
Antriebsminderung und Schlafstörungen habe sich im Rahmen einer beruflichen Problemsituation entwickelt. Durch Entlastung vom Berufsleben habe sich eine Besserung ergeben.

3.3.3. Die vorinstanzlichen Feststellungen zum psychischen Gesundheitszustand und dessen fehlendem Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beruhen auf einer eingehenden Würdigung der Sach- und Rechtslage und halten auch im Rahmen der Rechtsprechung gemäss BGE 141 V 281 vor Bundesrecht stand. Die entsprechenden Einwände in der Beschwerde zielen ins Leere und stellen über weite Strecken unter Verweis auf die behandelnden Ärzte einzig eine von der Vorinstanz abweichende Beweiswürdigung dar, was zur Begründung offensichtlicher Unrichtigkeit nicht genügt (vgl. Urteile 9C 714/2015 vom 29. April 2016 E. 4.3; 9C 65/2012 vom 28. Februar 2012 E. 4.3 mit Hinweisen). Anhaltspunkte für eine rentenrelevante Verschlechterung der psychischen Situation liegen nicht vor.

3.4. In somatischer Hinsicht ist mit der Vorinstanz ebenfalls keine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustands auszumachen. Das im Jahr 2013 diagnostizierte chronische Krebsleiden ist ausweislich der Akten stabil und wird seither mit dem gleichen Medikament (Sprycel, einem Tyrosinkinasehemmer) therapiert. Eine Verschlechterung ergibt sich diesbezüglich nicht. Vielmehr ist dem Bericht des Dr. med. E.________, Innere Medizin, mit Schwerpunkt Hämatologie und Internistische Onkologie, vom 29. Oktober 2013 zu entnehmen, dass im August 2013 eine hämatologische Remission zu verzeichnen war und der Versicherte Sprycel gut verträgt. Mit Blick auf den von Frau Dr. med. C.________ postulierten Zusammenhang zwischen der reduzierten Belastbarkeit, die sie als hauptursächlich für die Arbeitsunfähigkeit ansah, und der Krebserkrankung sowie der damit verbundenen Einnahme von Sprycel, durfte die Vorinstanz - ohne Bundesrecht zu verletzen - feststellen, dass die behandelnden Ärzte lediglich eine psychiatrische und keine internistisch-onkologische Behandlung empfahlen. Dr. med. E.________ führte aus, "die Belastbarkeit (hier bestanden ja vor Diagnosestellung bereits Probleme) ist sogar deutlich besser geworden." Hinweise, dass sich die
chronische Leukämie seit dieser Einschätzung des Dr. med. E.________ in seinem Bericht vom 29. Oktober 2013 rentenrelevant verändert hätte, finden sich nicht. So gab auch der behandelnde Internist Dr. med. F.________ am 6. Dezember 2017 an, der Zustand habe sich vor allem im psychosomatischen Bereich nicht stabilisiert, wie die Vorinstanz korrekt darlegte. Der Beschwerdeführer vermag auch in diesem Punkt nicht aufzuzeigen, worin die offensichtlich unrichtigen vorinstanzlichen Feststellungen liegen; insbesondere ergibt sich nicht, dass ihn die chronische myeloische Leukämie seit der letzten rentenverneinenden Verfügung stärker als früher belasten würde.

3.5. Zusammenfassend halten die vorinstanzlichen Annahmen zum Gesundheitszustand des Versicherten vor Bundesrecht stand. Auszugehen ist mithin nach wie vor von einer rentenausschliessenden Invalidität. Weil von zusätzlichen medizinischen Abklärungsmassnahmen keine neuen entscheidwesentlichen Aufschlüsse zu erwarten sind, konnte die Vorinstanz ohne Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes auf weitergehende medizinische Erhebungen und Gutachten verzichten (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 f. mit Hinweis). Die Beschwerde ist unbegründet.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 2. Juli 2019
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Heine

Die Gerichtsschreiberin: Polla

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 87 Motifs de révision - 1 La révision a lieu d'office:
¹	La révision a lieu d'office:
^a	lorsqu'en prévision de la possibilité d'une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence, ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité, un terme a été fixé au moment de l'octroi de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance, ou
^b	lorsque des organes de l'assurance ont connaissance de faits ou ordonnent des mesures qui peuvent entraîner une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité.
²	Lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence ou l'étendue du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits.
³	Lorsque la rente, l'allocation pour impotent ou la contribution d'assistance a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant, parce qu'il n'y avait pas d'impotence ou parce que le besoin d'aide ne donnait pas droit à une contribution d'assistance, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 44 Expertise - 1 Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
¹	Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
^a	expertise monodisciplinaire;
^b	expertise bidisciplinaire;
^c	expertise pluridisciplinaire.
²	Si l'assureur doit recourir aux services d'un ou de plusieurs experts indépendants pour élucider les faits dans le cadre d'une expertise, il communique leur nom aux parties. Les parties peuvent récuser les experts pour les motifs indiqués à l'art. 36, al. 1, et présenter des contre-propositions dans un délai de dix jours.
³	Lorsqu'il communique le nom des experts, l'assureur soumet aussi aux parties les questions qu'il entend poser aux experts et leur signale qu'elles ont la possibilité de remettre par écrit des questions supplémentaires dans le même délai. L'assureur décide en dernier ressort des questions qui sont posées aux experts.
⁴	Si, malgré la demande de récusation, l'assureur maintient son choix du ou des experts pressentis, il en avise les parties par une décision incidente.
⁵	Les disciplines médicales sont déterminées à titre définitif par l'assureur pour les expertises visées à l'al. 1, let. a et b, et par le centre d'expertises pour les expertises visées à l'al. 1, let. c.
⁶	Sauf avis contraire de l'assuré, les entretiens entre l'assuré et l'expert font l'objet d'enregistrements sonores, lesquels sont conservés dans le dossier de l'assureur.
⁷	Le Conseil fédéral:
^a	peut régler la nature de l'attribution du mandat à un centre d'expertises, pour les expertises visées à l'al. 1;
^b	édicte des critères pour l'admission des experts médicaux et des experts en neuropsychologie, pour les expertises visées à l'al. 1;
^c	crée une commission réunissant des représentants des différentes assurances sociales, des centres d'expertises, des médecins, des neuropsychologues, des milieux scientifiques, ainsi que des organisations d'aide aux patients et aux personnes en situation de handicap qui veille au contrôle de l'accréditation, du processus, et du résultat des expertises médicales. Elle émet des recommandations publiques.