8C_101/2023 - 2023-06-02 - Assurance-accidents - Unfallversicherung (natürlicher Kausalzusammenhang; Wegfall)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 101/2023

Urteil vom 2. Juni 2023

IV. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, Präsident,
Bundesrichter Maillard, Abrecht,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Altermatt,
Beschwerdeführerin,

gegen

Visana Versicherungen AG, Weltpoststrasse 19/21, 3015 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung (natürlicher Kausalzusammenhang; Wegfall),

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 15. Dezember 2022 (725 21 431 / 294).

Sachverhalt:

A.
Die 1972 geborene A.________ war seit 1. November 1997 als Primarlehrerin bei der Gemeinde U.________ tätig und dadurch bei der Visana Versicherungen AG (nachfolgend Visana) obligatorisch unfallversichert. Am 21. Mai 2019 verletzte sie sich bei einer Wanderung am rechten Knie. Die Visana kam für die Heilbehandlung und das Taggeld auf. Mit Verfügung vom 2. Oktober 2019 stellte sie die Leistungen per 16. Juli 2019 ein, da der Status quo sine nach längstens sechs bis acht Wochen erreicht gewesen sei. Am 19. Februar 2020 erfolgte in der Hirslanden Klinik B.________ eine Arthrotomie, eine Verlängerung des lateralen Retinakulums und eine Implantation ACT (autologe Chondrozyten-Transplantation) am Knie rechts. Es wurde ein grosser viergradiger Knorpeldefekt an der lateralen Trochlea rechts diagnostiziert. Die von der Versicherten gegen obgenannte Verfügung erhobene Einsprache hiess die Visana mit Entscheid vom 23. Juni 2020 im Sinne der Erwägungen gut und stellte fest, sie habe ihre Leistungen zu Unrecht per 16. Juli 2019 eingestellt. Für die konkrete Prüfung der über dieses Datum hinausgehenden Leistungspflicht, insbesondere in Bezug auf die Kostenübernahme der ACT, werde sie weitere medizinische Abklärungen treffen und nötigenfalls
entsprechende Verfügungen erlassen. Dieser Einspracheentscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
Nach weiteren medizinischen Abklärungen, insbesondere der Einholung der Aktenbeurteilung des Dr. med. C.________, Facharzt FMH für orthopädische Chirurgie, vom 8. April 2021, lehnte die Visana die Übernahme der Kosten der ACT-Behandlung ab und stellte die Leistungen mangels Unfallkausalität der geklagten Beschwerden per 27. Januar 2020 ein (Verfügung vom 20. Juli 2021). Hieran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 16. November 2021 fest.

B.
Die hiergegen von A.________ erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft mit Urteil vom 15. Dezember 2022 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, in Aufhebung des kantonalen Urteils sei die Visana zu verpflichten, ihr über den 27. Januar 2020 die gesetzlichen Leistungen auszurichten.
Die Visana schliesst auf Beschwerdeabweisung. Das Bundesamt für Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Mit Eingabe vom 2. Mai 2023 hält die Versicherte an ihren Rechtsbegehren und Ausführungen fest.

Erwägungen:

1.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 145 V 57 E. 4.2). Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 , Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
Streitig ist, ob die vorinstanzlich bestätigte Leistungseinstellung per 27. Januar 2020 bundesrechtskonform ist.
Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen und die Rechtsprechung betreffend den für die Leistungspflicht des obligatorischen Unfallversicherers erforderlichen natürlichen und adäquaten Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem Gesundheitsschaden (BGE 142 V 435 E. 1, 134 V 109 E. 2.1), den Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG; BGE 143 V 124 E. 2.2.2), den Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 Abs. 1 , Art. 61 lit. c ATSG), den massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 146 V 271 E. 4.4) und den Beweiswert von Arztberichten (BGE 145 V 97 E. 8.5, 135 V 465 E. 4.4, 125 V 351 E. 3b/ee; Urteil 8C 448/2022 vom 23. November 2022 E. 4.3.3; vgl. auch BGE 134 V 231 E. 5.1) zutreffend dargelegt. Richtig ist auch, dass der Unfallversicherer die vorübergehenden Leistungen ohne Berufung auf einen Wiedererwägungs- oder Revisionsgrund mit Wirkung für die Zukunft ("ex nunc et pro futuro") einstellen kann, etwa mit dem Argument, bei richtiger Betrachtung liege kein versichertes Ereignis vor (BGE 130 V 380 E. 2.3.1), oder der Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem leistungsbegründenden Gesundheitsschaden habe gar nie bestanden oder sei dahingefallen. Eine solche Einstellung kann auch rückwirkend
erfolgen, sofern der Unfallversicherer keine Leistungen zurückfordern will (nicht publ. E. 3 des Urteils BGE 146 V 51, veröffentlicht in SVR 2020 UV Nr. 8 S. 23; Urteil 8C 786/2021 vom 11. Februar 2022 E. 2). Darauf wird verwiesen.

3.
Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, die Visana habe sich auf die Beurteilung des Dr. med. C.________ vom 8. April 2021 gestützt. Sie sei davon ausgegangen, dass die geklagten Beschwerden nicht kausal auf das Ereignis vom 21. Mai 2019 zurückgingen. Selbst wenn es zu unfallbedingten Beeinträchtigungen geführt hätte, sei für die ab 27. Januar 2020 erfolgten Behandlungen und die daraus resultierende Arbeitsunfähigkeit keine Leistungspflicht mehr gegeben. Der Unfall als mögliches auslösendes Ereignis der Arbeitsunfähigkeit sei durch die nicht indizierte Operation vom 19. Februar 2020, die eine strukturelle Knieveränderung bewirkt habe, überholt worden. Die Visana habe die anerkannte Leistungspflicht mit Wirkung für die Zukunft ("ex nunc et pro futuro") und ohne Berufung auf die Rückkommenstitel der Wiedererwägung oder der prozessualen Revision eingestellt sowie eine Kostenübernahme für die ACT-Behandlung abgelehnt. Dies sei nicht zu beanstanden. Es bestünden keine Zweifel an der Stichhaltigkeit der Angaben des Dr. med. C.________. Er habe sich mit den bei den Akten liegenden medizinischen Unterlagen, den unterschiedlichen Darstellungen des Unfallmechanismus und der abweichenden Beurteilung des Dr. med. D.________, Facharzt für
Orthopädische Chirurgie FMH, beratender Arzt der Visana, vom 16. Juni 2020 auseinandergesetzt. Dr. med. C.________ habe insgesamt eine schlüssige Beurteilung der Kausalitätsfrage vorgenommen. Er habe klargestellt, dass sich aus der echtzeitlichen MRI-Untersuchung vom 24. Mai 2019 keine Zeichen einer schweren und unfalltypischen Kniegelenksschädigung ergeben hätten. Daraus habe er unter Hinweis auf die einschlägige medizinische Literatur überzeugend gefolgert, das Fehlen deutlicher Bone-bruise-Veränderungen am Grund des Knorpeldefekts an der Trochlea, die abgerundeten grösseren freien Knorpelfragmente sowie die abgerundeten Ränder der Knorpeldefektzone würden darauf hindeuten, dass die Ablösung des Knorpels bereits vor dem Ereignis vom 21. Mai 2019 bestanden habe. Zudem habe er deutlich gemacht, dass der Unfallmechanismus nicht geeignet gewesen sei, einen gesunden Knorpel zu beschädigen, weshalb entgegen Dr. med. D.________ auch keine richtunggebende Verschlechterung durch das Ereignis stattgefunden habe. Die Beurteilung des Dr. med. C.________ erfülle - so die Vorinstanz weiter - die praxisgemässen Voraussetzungen an medizinische Aktengutachten. Es bestünden keine Zweifel an ihrer Schlüssigkeit und Zuverlässigkeit, weshalb darauf
abzustellen sei. Gestützt hierauf sei ein kausaler Zusammenhang zwischen dem Ereignis vom 21. Mai 2019 und den danach geklagten Beschwerden am rechten Knie zu verneinen. Somit sei die Beschwerde abzuweisen.

4.
Die Beschwerdeführerin wiederholt auf den Seiten 6 ff. Ziff. 13-17 der letztinstanzlichen Beschwerde praktisch wortwörtlich die in der kantonalen Replik auf den Seiten 3 ff. Ziff. 5-9 vorgebrachten Argumente. Darauf ist von vornherein nicht weiter einzugehen, da damit keine Auseinandersetzung mit den vorinstanzlichen Urteilsmotiven stattfindet (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 134 II 244 E. 2.1 und E. 2.3; Urteil 8C 737/2022 vom 10. März 2023 E. 4.1 mit Hinweisen).

5.

5.1. Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Einholung des Aktengutachtens des Dr. med. C.________ vom 8. April 2021 sei unzulässig gewesen, da die Visana mit dem Einspracheentscheid vom 23. Juni 2020 die Kausalitätsfrage rechtskräftig entschieden und damit eine res iudicata vorgelegen habe.

5.2. Im Einspracheentscheid vom 23. Juni 2020 kam die Visana zum Schluss, sie habe ihre Leistungen im Zusammenhang mit dem Unfall vom 21. Mai 2019 zu Unrecht per 16. Juli 2019 eingestellt. Für die konkrete Prüfung der über dieses Datum hinausgehenden Leistungspflicht, insbesondere in Bezug auf die Kostenübernahme der ACT, werde sie weitere medizinische Abklärungen treffen und, falls nötig, entsprechende Verfügungen erlassen.
Damit hat die Visana weitere Abklärungen auch über die Unfallkausalität des Knieleidens der Beschwerdeführerin angekündigt. In diesem Rahmen war die Visana berechtigt, auf die Frage der ursprünglichen Unfallkausalität des Knieleidens rechts zurückzukommen, da sie die bis 16. Juli 2019 bzw. die nach den getätigten Abklärungen bis 27. Januar 2020 ausgerichteten vorübergehenden Leistungen nicht zurückfordert (vgl. E. 2.2.2 hiervor). Nach dem Gesagten kann hinsichtlich des Kausalzusammenhangs nicht von einer res iudicata gesprochen werden.

6.

6.1. Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor, bei der Beurteilung des Kausalzusammenhangs durch Dr. med. C.________ vom 8. April 2021 habe es sich um eine unzulässige "second opinion" gehandelt, denn die Kausalitätsfrage sei bereits mit der von der Visana eingeholten Stellungnahme des Dr. med. D.________ vom 16. Juni 2020 geklärt worden. Der Anlass für die nochmalige Beurteilung des Dr. med. C.________ sei denn auch einzig die Frage der Kostenübernahme für die ACT-Behandlung gewesen, die Dr. med. D.________ mangels der erforderlichen Unterlagen nicht habe beantworten können. Gestützt auf seine Einschätzung habe die Visana jedoch die richtunggebende Verschlimmerung ihrer Knorpelschäden am rechten Knie durch den Unfall vom 21. Mai 2019 anzuerkennen.

6.2. Im Verfahren vor Bundesgericht dürfen neue Tatsachen und Beweismittel nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG; zum Begriff der neuen Tatsachen und Beweismittel: BGE 136 V 362 E. 3.3.1). Neue Begehren sind unzulässig (Art. 99 Abs. 2 BGG). Neue rechtliche Begründungen sind vor Bundesgericht im Rahmen des Streitgegenstands gestattet (Art. 95 lit. a und Art. 106 Abs. 1 BGG). Unzulässig ist dies nur, wenn dazu neue Tatsachen im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG festgestellt werden müssten. Hingegen kann eine neue rechtliche Begründung jedenfalls dann erfolgen, wenn sie sich auf aktenkundige Tatsachen stützt (BGE 148 V 321 E. 7.1.1).

6.3. Vorinstanzlich machte die bereits damals anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin nicht geltend, bei der Beurteilung des Dr. med. C.________ vom 8. April 2021 handle es sich um eine unzulässige "second opinion" (hierzu vgl. BGE 141 V 330 E. 5.2). Es ist nicht ersichtlich und wird von ihr letztinstanzlich auch nicht dargelegt, weshalb sie dies nicht tat. Dieses widersprüchliche Verhalten verstösst gegen den Grundsatz von Treu und Glauben (Art. 5 Abs. 3 BV) und steht auch der Geltendmachung einer neuen rechtlichen Begründung entgegen (vgl. LAURENT MERZ in: Basler Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 67a zu Art. 42 BGG mit Hinweisen). Somit ist auf dieses neue Vorbringen in letzter Instanz nicht einzugehen (siehe auch Urteil 2C 128/2016 vom 7. April 2017 E. 3).

7.
Im Übrigen setzt sich die Beschwerdeführerin mit den vorinstanzlichen Erwägungen nicht auseinander bzw. nimmt darauf gar nicht Bezug. Vielmehr gibt sie mit ihren letztinstanzlichen Vorbringen im Wesentlichen die eigene Sichtweise wieder, wie die medizinischen Akten zu würdigen und welche rechtlichen Schlüsse daraus zu ziehen seien. Dies genügt nicht, um das vorinstanzliche Ergebnis als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen (Art. 97 Abs. 2 BGG; BGE 144 V 50 E. 4.2; SVR 2020 UV Nr. 27 S. 110, 8C 518/2019 E. 5.1; Urteil 8C 391/2022 vom 10. Januar 2023 E. 7.2 mit Hinweisen).

8.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

9.
Die unterliegende Beschwerdeführerin trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 2. Juni 2023

Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
^1bis	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.90

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 5 Principes de l'activité de l'État régi par le droit - 1 Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
¹	Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
²	L'activité de l'État doit répondre à un intérêt public et être proportionnée au but visé.
³	Les organes de l'État et les particuliers doivent agir de manière conforme aux règles de la bonne foi.
⁴	La Confédération et les cantons respectent le droit international.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.