Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

4A 105/2017

Urteil vom 2. Juni 2017

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Kiss, Präsidentin,
Bundesrichterinen Klett, Hohl
Gerichtsschreiberin Schneuwly.

Verfahrensbeteiligte
1. A.________,
2. B.________,
3. C.________,
alle drei vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Ernst F.
Schmid und Rechtsanwältin Brigitte Knecht,
Nebenintervenienten und Beschwerdeführer,

Bank D.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Christoph D. Studer,
Beklagte,

gegen

E.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Christoph Martig,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Auskunfterteilung,

Beschwerde gegen das Urteil des Handelsgerichts
des Kantons Zürich vom 12. Januar 2017.

Sachverhalt:

A.
E.________ (Kläger und Beschwerdegegner) mit Wohnsitz in Pakistan ist einer von vier Nachkommen des am 10. März 2004 in Pakistan verstorbenen F.________ (Erblasser). Dieser soll nach Darstellung des Beschwerdegegners verschiedene Konto- und Depotbeziehungen zur Bank D.________ (Beklagte) unterhalten haben. Mit seinen drei Geschwistern A.________, B.________ und C.________ (Nebenintervenienten und Beschwerdeführer), die alle ebenfalls in Pakistan Wohnsitz haben, liegt der Beschwerdegegner seit längerer Zeit im Streit. Die Bank D.________ verweigerte dem Beschwerdegegner im Jahre 2006 unter Berufung auf das schweizerische Bankkundengeheimnis die Auskunftserteilung über die Beziehungen des Erblassers zu ihr und verlangte dafür ein gemeinsames Begehren sämtlicher vier Erben.

B.

B.a. Am 31. Oktober 2006 erhob der Beschwerdegegner beim Handelsgericht Zürich Klage mit dem Begehren, die Bank D.________ sei zu verpflichten, ihm oder einer von ihm bezeichneten Drittperson Einsicht in sämtliche sich bei der Beklagten befindenden oder ihr zugänglichen Konto- bzw. Depotunterlagen zu gewähren, die auf den Namen des Vaters des Beschwerdegegners, allein oder zusammen mit anderen Personen oder unter Nummernbezeichnung auf diesen Namen lauten bzw. lauteten, alles für den Zeitraum von zehn Jahren vor Klageanhebung und darüber hinaus hinsichtlich früherer Geschäftsjahre, über welche die Beklagte noch Unterlagen besitze.
Nachdem der Beklagten Frist zur Erstattung der Klageantwort angesetzt worden war, verkündete diese den Beschwerdeführern den Streit. In der Folge erklärten die Streitberufenen ihren Beitritt als Nebenintervenienten zum Prozess, worauf die Beklagte die Fortführung des Prozesses gestützt auf § 48 der inzwischen aufgehobenen Zivilprozessordnung des Kantons Zürich vom 13. Juni 1976 (ZPO/ZH; vormals LS 271) den Beschwerdeführern überliess. Diese gaben in der Folge die Erklärung ab, sie wollten den Prozess auf eigene Kosten weiterführen.
Mit Beschluss vom 8. Mai 2007 wies das Handelsgericht die Einrede betreffend der örtlichen Unzuständigkeit ab und erklärte sich für zuständig. Das Bundesgericht wies die Beschwerde der Nebenintervenienten und der Beklagten gegen diesen Beschluss mit Urteil vom 18. Dezember 2008 (4A 398/2008) ab.

B.b. Am 5. Oktober 2010 befahl das Handelsgericht des Kantons Zürich der Beklagten unter Androhung der Bestrafung ihrer verantwortlichen Organe im Wesentlichen, dem Kläger oder einer von diesem bevollmächtigten Drittperson Einsicht in sämtliche bei ihr befindlichen oder ihr zugänglichen Konto- oder Depotunterlagen des Vaters des Klägers zu gewähren, für den Zeitraum von zehn Jahren vor Klageerhebung und darüber hinaus, soweit sie für frühere Geschäftsjahre noch Unterlagen besitzt.

B.c. Das Kassationsgericht des Kantons Zürich hob mit Beschluss vom 12. April 2012 das Urteil des Handelsgerichts auf, vornehmlich mit der Begründung, der Inhalt des anwendbaren ausländischen Rechts sei nicht genügend abgeklärt worden.

B.d. Das Handelsgericht des Kantons Zürich nahm das Verfahren mit Verfügung der Instruktionsrichterin vom 8. August 2012 wieder auf, nachdem das Schweizerische Institut für Rechtsvergleichung (SIR) angefragt worden war, ob es sich zu den massgebenden Fragen äussern könne. In der Folge wurde ein Gutachten beim SIR eingeholt, das dieses Institut am 18. Februar 2014 in französischer und deutscher Sprache ablieferte. Auf Antrag der Nebenintervenienten wurden dem SIR Ergänzungsfragen unterbreitet; am 30. September 2015 reichte das Institut das Zusatzgutachten ein.

B.e. Mit Urteil vom 12. Januar 2017 befahl das Handelsgericht des Kantons Zürich der Beklagten - unter Androhung der Bestrafung ihrer verantwortlichen Organe gemäss Art. 292
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 292 - Chiunque non ottempera ad una decisione a lui intimata da una autorità competente o da un funzionario competente sotto comminatoria della pena prevista nel presente articolo, è punito con la multa.
StGB (Busse) -, dem Kläger oder einer vom Kläger bevollmächtigten Drittperson innert längstens 30 Tagen nach Rechtskraft des Urteils Einsicht in sämtliche bei ihr befindlichen oder ihr zugänglichen Konto- bzw. Depotunterlagen zu gewähren, welche auf den Namen des Vaters des Klägers, F.________, allein oder zusammen mit anderen Personen oder unter Nummernbezeichnung auf diesen Namen lauten bzw. lauteten, insbesondere betreffend die Kundenstammnummern xxx sowie xxx, unter anderem enthaltend die Kontobezeichnungen xxx, xxx, xxx xxx sowie xxx oder Folgekonti, alles für den Zeitraum von zehn Jahren vor Klageanhebung (1. November 2006) und darüber hinaus hinsichtlich früherer Geschäftsjahre, über welche die Beklagte noch Unterlagen besitzt.
Das Handelsgericht stellte zunächst den Prozesssachverhalt dar und erwähnte zum aktuellen Spruchkörper namentlich, dass dieser gegenüber dem Urteil vom 5. Oktober 2010 insofern geändert habe, als der präsidierende Richter altershalber aus dem Amt geschieden sei und der Gerichtsschreiber gekündigt habe. Das Handelsgericht bejahte sodann das Rechtsschutzinteresse des Klägers, hielt fest, dass das Vertragsverhältnis zwischen dem Erblasser und der Beklagten nach schweizerischem Recht, dagegen die Erbenstellung des Klägers nach pakistanischem Recht zu beurteilen sei. Das Gericht gelangte zum Schluss, der Kläger habe seine Erbenstellung hinreichend dargetan, sei als Erbe zur Auskunft berechtigt und könne dieses Recht unabhängig von den andern Erben ausüben.

C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragen die Beschwerdeführer, das angefochtene Urteil sei aufzuheben (Ziffer 1) und die Klage sei vollumfänglich abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden könne (Ziffer 2); eventuell sei die Sache zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen (Ziffer 3). Sie rügen die Verletzung von Art. 30 Abs. 1
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 30 Procedura giudiziaria - 1 Nelle cause giudiziarie ognuno ha diritto d'essere giudicato da un tribunale fondato sulla legge, competente nel merito, indipendente e imparziale. I tribunali d'eccezione sono vietati.
1    Nelle cause giudiziarie ognuno ha diritto d'essere giudicato da un tribunale fondato sulla legge, competente nel merito, indipendente e imparziale. I tribunali d'eccezione sono vietati.
2    Nelle azioni civili il convenuto ha diritto che la causa sia giudicata dal tribunale del suo domicilio. La legge può prevedere un altro foro.
3    L'udienza e la pronuncia della sentenza sono pubbliche. La legge può prevedere eccezioni.
BV, bringen vor, die Vorinstanz habe das Rechtsschutzinteresse des Klägers bundesrechtswidrig bejaht und dessen Erbenstellung "verfehlt" anerkannt. Sie rügen ausserdem eine Verletzung von Art. 16
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP)
LDIP Art. 16 - 1 Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti.
1    Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti.
2    Se il contenuto del diritto straniero applicabile non può essere accertato, si applica il diritto svizzero.
IPRG (SR 291), weil allein auf das Gutachten des SIR abgestellt worden sei und rügen, das pakistanische Recht sei willkürlich angewandt und der tatsächliche Geheimhaltungswille des Erblassers willkürlich verneint worden.
Der Beschwerdegegner schliesst in der Antwort auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.
Das Handelsgericht hat auf Vernehmlassung verzichtet.
Die Beschwerdeführer haben unaufgefordert repliziert.

D.
Mit Verfügung vom 17. März 2017 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt, nachdem dem Gesuch der Beschwerdeführer nicht opponiert worden war.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde betrifft eine Zivilsache (Art. 72
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
1    Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
2    Al ricorso in materia civile soggiacciono anche:
a  le decisioni in materia di esecuzione e fallimento;
b  le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:
b1  sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,
b2  sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,
b3  sull'autorizzazione al cambiamento del nome,
b4  in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,
b5  in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,
b6  in materia di protezione dei minori e degli adulti,
b7  ...
BGG), sie richtet sich gegen den Endentscheid einer oberen kantonalen Instanz, die als Fachgericht für handelsrechtliche Streitigkeiten eingesetzt ist (Art. 75 Abs. 2 lit. b
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 75 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
1    Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
2    I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui:
a  una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
b  un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica;
c  è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi.
BGG), die Beschwerdeführer sind mit ihren Anträgen unterlegen (Art. 76
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 76 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
1    Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
a  ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
b  è particolarmente toccato dalla decisione impugnata e ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica della stessa.
2    Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 72 capoverso 2 spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.40
BGG), ein Streitwert ist nicht erforderlich (Art. 74 Abs. 2 lit. b
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 74 Valore litigioso minimo - 1 Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
1    Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
a  15 000 franchi nelle controversie in materia di diritto del lavoro e di locazione;
b  30 000 franchi in tutti gli altri casi.
2    Quando il valore litigioso non raggiunge l'importo determinante secondo il capoverso 1, il ricorso è ammissibile:
a  se la controversia concerne una questione di diritto di importanza fondamentale;
b  se una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
c  contro le decisioni delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
d  contro le decisioni del giudice del fallimento e del concordato;
e  contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti.
BGG), die Beschwerdefrist ist eingehalten (Art. 100
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
1    Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
2    Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni:
a  delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
b  nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
c  in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198090 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198091 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori;
d  del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195493 sui brevetti.
3    Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni:
a  delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria;
b  dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali.
4    Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale.
5    Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
6    ...94
7    Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.
BGG). Auf die Beschwerde ist - unter Vorbehalt hinreichender Begründung (Art. 42 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
1    Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
2    Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
3    Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
4    In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
a  il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
b  le modalità di trasmissione;
c  le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
5    Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
6    Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
7    Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.
BGG in Verbindung mit Art. 106 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
1    Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
2    Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.
BGG) - einzutreten.

2.
Die Beschwerdeführer rügen, die Vorinstanz habe Art. 30 Abs. 1
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 30 Procedura giudiziaria - 1 Nelle cause giudiziarie ognuno ha diritto d'essere giudicato da un tribunale fondato sulla legge, competente nel merito, indipendente e imparziale. I tribunali d'eccezione sono vietati.
1    Nelle cause giudiziarie ognuno ha diritto d'essere giudicato da un tribunale fondato sulla legge, competente nel merito, indipendente e imparziale. I tribunali d'eccezione sono vietati.
2    Nelle azioni civili il convenuto ha diritto che la causa sia giudicata dal tribunale del suo domicilio. La legge può prevedere un altro foro.
3    L'udienza e la pronuncia della sentenza sono pubbliche. La legge può prevedere eccezioni.
BV verletzt, indem sie die Parteien nicht vorgängig über die Änderung des Spruchkörpers informiert habe.

2.1. Nach der neueren Rechtsprechung kann der Anspruch auf ein durch Gesetz geschaffenes Gericht verletzt sein (Art. 30 Abs. 1
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 30 Procedura giudiziaria - 1 Nelle cause giudiziarie ognuno ha diritto d'essere giudicato da un tribunale fondato sulla legge, competente nel merito, indipendente e imparziale. I tribunali d'eccezione sono vietati.
1    Nelle cause giudiziarie ognuno ha diritto d'essere giudicato da un tribunale fondato sulla legge, competente nel merito, indipendente e imparziale. I tribunali d'eccezione sono vietati.
2    Nelle azioni civili il convenuto ha diritto che la causa sia giudicata dal tribunale del suo domicilio. La legge può prevedere un altro foro.
3    L'udienza e la pronuncia della sentenza sono pubbliche. La legge può prevedere eccezioni.
BV), wenn die Zusammensetzung des Spruchkörpers im Verlauf des Verfahrens ohne hinreichende sachliche Gründe geändert wird. Jede Besetzung, die sich nicht mit sachlichen Gründen rechtfertigen lässt, verletzt die Garantie des verfassungsmässigen Richters (BGE 137 I 340 E. 2.2.1 S. 342 mit Hinweisen). Eine Veränderung der Besetzung ist einzelfallbezogen zulässig, beispielsweise wenn ein Mitglied des Gerichts aus Altersgründen ausscheidet oder wegen einer länger dauernden Krankheit oder Mutterschaftsurlaub das Amt nicht ausüben kann oder wenn eine Neukonstituierung des Gerichts die Auswechslung erfordert (Urteile 4A 474/2015 vom 19. April 2016 E. 2.2.1 mit Hinweisen).

2.2. Bei Änderungen des einmal besetzten Spruchkörpers ist es Aufgabe des Gerichts, die Parteien auf beabsichtigte Auswechslungen von mitwirkenden Richtern und die Gründe dafür hinzuweisen. Erst wenn der Partei die Gründe für die Besetzungsänderung bekannt gegeben worden sind, liegt es an ihr, deren Sachlichkeit substanziiert zu bestreiten (BGE 142 I 93 E. 8.2 S. 94). Denn im Zusammenhang mit dem ebenfalls aus Art. 30 Abs. 1
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 30 Procedura giudiziaria - 1 Nelle cause giudiziarie ognuno ha diritto d'essere giudicato da un tribunale fondato sulla legge, competente nel merito, indipendente e imparziale. I tribunali d'eccezione sono vietati.
1    Nelle cause giudiziarie ognuno ha diritto d'essere giudicato da un tribunale fondato sulla legge, competente nel merito, indipendente e imparziale. I tribunali d'eccezione sono vietati.
2    Nelle azioni civili il convenuto ha diritto che la causa sia giudicata dal tribunale del suo domicilio. La legge può prevedere un altro foro.
3    L'udienza e la pronuncia della sentenza sono pubbliche. La legge può prevedere eccezioni.
BV sich ergebenden Anspruch auf einen unabhängigen und unparteiischen Richter hat das Bundesgericht erkannt, dass es nicht Sache der Parteien sei, nach möglichen Einwendungen gegen die betroffenen Richter zu forschen, die sich nicht aus den öffentlich zugänglichen Informationen ergeben (BGE 140 I 240 E. 2.4; 115 V 257 E. 4c S. 263; Regina Kiener, Richterliche Unabhängigkeit: Verfassungsrechtliche Anforderungen an Richter und Gerichte, 2001, S. 360 f.).

2.3. Im vorliegenden Fall stellt das Handelsgericht fest, dass im Verlaufe des Verfahrens die den Parteien aus dem Entscheid vom 5. Oktober 2010 bekannte Zusammensetzung des Spruchkörpers geändert hat, weil der Präsident altershalber zurückgetreten ist und der juristische Sekretär gekündigt hat. Zwar wäre (auch) in diesem Fall korrekt gewesen, wenn das Handelsgericht den Parteien vor Erlass des angefochtenen Entscheids den Wechsel im Spruchkörper gegenüber demjenigen, der ihnen zuvor bekannt war, angezeigt hätte. Immerhin ist zu berücksichtigen, dass das Ausscheiden aus dem Amt ohne weiteres die Befähigung der Gerichtsperson zur Mitwirkung an Gerichtsentscheiden zum Erlöschen bringt. Wenn im Zeitpunkt des Ausscheidens einer Gerichtsperson aus dem Amt noch Fälle hängig sind, an denen sie mitwirkt, kann der Grund für die Veränderung des Spruchkörpers nicht in Frage gestellt werden. Es kann sich insofern nur darum handeln, dass eine Partei Ausstandsgründe gegen die neu im Spruchkörper mitwirkenden Personen geltend machen könnte. Dafür hat sie zwar Anrecht, die Einwechslung einer Person in den Spruchkörper sofort zu erfahren. Immerhin kann sie ausnahmsweise Ausstandsgründe, von denen sie erst durch den angefochtenen Entscheid erfährt,
auch noch mit Beschwerde geltend machen (vgl. BGE 139 III 120 E. 3.1.1 S. 122 f.).

2.4. Die Vorinstanz hat die Veränderung des Spruchkörpers den Parteien nicht sofort bekannt gegeben, obwohl diese zuvor über die Zusammensetzung des Spruchkörpers informiert worden waren. Im vorliegenden Fall kann indes ausnahmsweise davon abgesehen werden, den angefochtenen Entscheid aus diesem formellen Grund aufzuheben, denn es ist nicht ersichtlich, inwiefern der Grund für die Auswechslung (Ausscheiden aus dem Amt) in Frage gestellt werden könnte und die Beschwerdeführer bringen nichts dafür vor, dass sie gegen die - ordentlich bestellten Nachfolger - Ausstandsgründe vorbringen könnten. Da von den Beschwerdeführern nach Treu und Glauben erwartet werden konnte, allfällige Ausstandsgründe in der Beschwerde zu benennen, kann trotz der formellen Natur des Anspruchs auf gehörige Besetzung des Gerichts ausnahmsweise von der Kassation des angefochtenen Urteils abgesehen werden.

3.
Der Kläger und die Nebenintervenienten haben ihren Wohnsitz in Pakistan, während die Beklagte ihren Sitz in der Schweiz hat. Es liegt ein internationaler Sachverhalt vor.

3.1. Die Vorinstanz ist zutreffend davon ausgegangen, dass auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Erblasser als Bankkunden und der Beklagten schweizerisches Recht anwendbar ist und sich somit danach bestimmt, ob und in welchem Umfang den Erben ein Anspruch auf Auskunft zusteht. Demgegenüber beurteilt sich nach dem pakistanischen Recht als Erbstatut, ob der Auskunftsanspruch in die Erbmasse fällt und ob er gegebenenfalls vom Kläger geltend gemacht werden kann (Art. 91 f
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP)
LDIP Art. 91 - 1 La successione di una persona con ultimo domicilio all'estero è regolata dal diritto richiamato dalle norme di diritto internazionale privato dello Stato di domicilio.
1    La successione di una persona con ultimo domicilio all'estero è regolata dal diritto richiamato dalle norme di diritto internazionale privato dello Stato di domicilio.
2    In quanto i tribunali o le autorità svizzeri del luogo di origine siano competenti giusta l'articolo 87, la successione di uno svizzero con ultimo domicilio all'estero è regolata dal diritto svizzero, eccetto che, per testamento o contratto successorio, l'ereditando abbia riservato espressamente il diritto del suo ultimo domicilio.
. IPRG). Das wird von den Parteien nicht in Frage gestellt. Dagegen rügen die Beschwerdeführer, die Vorinstanz habe das pakistanische Recht falsch ermittelt und damit Art. 16
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP)
LDIP Art. 16 - 1 Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti.
1    Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti.
2    Se il contenuto del diritto straniero applicabile non può essere accertato, si applica il diritto svizzero.
IPRG verletzt.

3.2. Nach Art. 16 Abs. 2
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP)
LDIP Art. 16 - 1 Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti.
1    Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti.
2    Se il contenuto del diritto straniero applicabile non può essere accertato, si applica il diritto svizzero.
IPRG ist der Inhalt des anzuwendenden ausländischen Rechts von Amtes wegen festzustellen. Dazu kann die Mitwirkung der Parteien verlangt werden. Bei vermögensrechtlichen Ansprüchen kann der Nachweis den Parteien überbunden werden.

3.2.1. Die Beschwerdeführer erwähnen selbst, dass die Vorinstanz den Inhalt des pakistanischen Rechts von Amtes wegen abgeklärt hat, indem ein Gutachten beim Schweizerischen Institut für Rechtsvergleichung (SIR) eingeholt wurde. Bei diesem Vorgehen ist die Mitwirkung der Parteien nicht unabdingbar und die Überbindung des Nachweises an die Parteien entfällt. Mit der Rüge, das Handelsgericht habe ihnen mit der fehlenden Überbindung des Nachweises das Recht genommen, Rechtsfragen durch Gutachten wirklicher Fachleute zu klären, verkennen die Beschwerdeführer, dass die Ermittlung des ausländischen Rechtsinhalts von Amtes wegen den Grundsatz bildet und ihnen kein Anspruch auf Nachweis ausländischen Rechtes zu ihren Gunsten zusteht. Sie rügen im Übrigen nicht, dass sie ihren Standpunkt zum Inhalt des pakistanischen Rechts nicht in das Verfahren einbringen konnten.

3.2.2. Die Beschwerdeführer stellen nicht grundsätzlich in Frage, dass das SIR zur Ermittlung des ausländischen Rechts beigezogen werden kann, weil es grundsätzlich neutral und kompetent ist. Sie kritisieren jedoch das vom SIR bei der Ausarbeitung des Gutachtens in der vorliegenden Streitsache gewählte Vorgehen und die Auswahl der Mitarbeiter des Instituts für die Erarbeitung des Gutachtens und stellen deren fachliche Kompetenz in Frage. Sie vertreten die Ansicht, die Vorinstanz hätte einsehen müssen, dass das SIR zur Ermittlung des pakistanischen Rechts nicht in der Lage sei und zwar spätestens, als das Institut eingestanden habe, dass es nicht über Entscheide verfüge, die hätten von Relevanz sein können. Die Beschwerdeführer verkennen damit, dass aus dem Fehlen einschlägiger Urteile nicht zwingend auf ungenügende Recherche geschlossen werden kann; solche Urteile können auch nicht vorhanden sein. Die Beschwerdeführer behaupten denn auch nicht, sie hätten einschlägige Entscheide vorgelegt.
Die Vorinstanz hat Art. 16
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP)
LDIP Art. 16 - 1 Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti.
1    Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti.
2    Se il contenuto del diritto straniero applicabile non può essere accertato, si applica il diritto svizzero.
IPRG nicht verletzt.

3.3. In vermögensrechtlichen Angelegenheiten kann nicht gerügt werden, das ausländische Recht sei nicht richtig angewendet worden (Art. 96 lit. b
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che:
a  non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero;
b  il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria.
BGG e contrario). In diesen Fällen kann nur ein Verstoss gegen das Willkürverbot gerügt werden (BGE 133 III 446 E. 3.1 S. 447; Urteil 2C 996/2015 vom 7. März 2017 E. 3.2, zur Publikation vorgesehen). Der von der Vorinstanz festgestellte Inhalt des pakistanischen Rechts kann daher nur insoweit überprüft werden, als die Beschwerdeführer gemäss Art. 106 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
1    Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
2    Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.
BGG rügen, die Vorinstanz habe das pakistanische Recht willkürlich angewendet.

4.
Die Beschwerdeführer bestreiten das Rechtsschutzinteresse des Klägers an der Klage.

4.1. Die Vorinstanz hat das Rechtsschutzinteresse des Klägers in der Erwägung bejaht, dass er als Erbe ein Interesse daran habe, die Höhe des Nachlasses zu erfahren. Zwar wurde das Konto nach den Feststellungen der Vorinstanz unbestritten in der Zwischenzeit saldiert. Aber die Beschwerdegegner bestritten nach den Feststellungen im angefochtenen Urteil nicht, dass ein Betrag von über 70 Millionen Schweizerfranken auf dem Konto gelegen hatte und dass der Y.________ High Court im Jahre 1996 dem Erblasser verboten habe, bedingungslos darüber zu verfügen. Dass der Kläger auch eine gültige Vermögensverschiebung anfechten könnte, schienen die Beschwerdeführer nach den Feststellungen der Vorinstanz nicht auszuschliessen.
Die Beschwerdeführer halten an ihrem Standpunkt fest, dass der Beschwerdegegner kein Rechtsschutzinteresse an der eingeklagten Auskunft habe, da im Zeitpunkt des Todes des Erblassers keine Kundenbeziehung mehr bestand und er nach pakistanischem Recht keine Möglichkeit habe, lebzeitige Zuwendungen anzufechten.

4.2. Der Beschwerdegegner wendet zu Recht ein, dass es ihm darum geht, die tatsächlichen Grundlagen zu erfahren, um überhaupt beurteilen zu können, ob er Ansprüche geltend machen kann. Der mandatsrechtliche Rechenschafts- und Auskunftsanspruch dient gerade dazu, die tatsächlichen Grundlagen für allfällige Ansprüche zu beschaffen. Die Vorinstanz hat zudem nicht ausgeschlossen, dass eine Anfechtung selbst von gültigen Vermögensverfügungen des Erblassers in Frage kommt. Die gegenteilige Behauptung der Beschwerdeführer, der Beschwerdegegner habe nach pakistanischem keinerlei Rechtstitel, vermag dagegen nicht aufzukommen.

5.
Die Beschwerdeführer beanstanden, die Vorinstanz habe das pakistanische Recht willkürlich angewendet, indem sie die Erbenstellung des Klägers "verfehlt" anerkannt, die Zugehörigkeit des eingeklagten Anspruchs zur Erbmasse bejaht und auch die Befugnis des Beschwerdegegners, allein zu handeln, als gegeben erachtet habe.

5.1. Willkürlich ist ein Entscheid nach konstanter Rechtsprechung nicht schon dann, wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre. Das Bundesgericht hebt einen kantonalen Entscheid wegen Willkür vielmehr nur auf, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Dabei genügt es nicht, wenn sich nur die Begründung des angefochtenen Entscheides als unhaltbar erweist. Eine Aufhebung rechtfertigt sich nur dann, wenn der Entscheid auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f.; 167 E. 2.1; 129 I 8 E. 2.1, je mit Hinweisen).

5.2. Die Vorinstanz hat die Erbenstellung des Beschwerdegegners gestützt auf das Originaldokument einer Verfügung des Einzelrichters in Zivilsachen des Familiengerichts Y.________ vom 20. Juli 2004 anerkannt, in welcher festgehalten wird, dass er und die Beschwerdeführer alle gesetzliche Erben des Erblassers seien.

5.2.1. Die Beschwerdeführer rügen als Verweigerung des rechtlichen Gehörs, dass sich die Vorinstanz mit ihrem Argument nicht auseinandergesetzt habe, wonach die Erbenstellung nach dem massgebenden pakistanischen Recht nicht genüge, um Rechte an Vermögenswerten des Verstorbenen geltend zu machen. Sie verkennen, dass der Anspruch auf rechtliches Gehör nicht erfordert, dass das Gericht auf jedes einzelne Argument der Parteien eingeht; es genügt, wenn der Entscheid gegebenenfalls sachgerecht angefochten werden kann (BGE 140 II 262 E. 6.2 S. 274; 139 IV 179 E. 2.2; 137 II 266 E. 3.2 S. 270). Die Vorinstanz hat dargelegt, dass sie die Erbenstellung des Klägers durch die eingereichte und beglaubigte Erbenfeststellungsverfügung als ausreichend dargetan erachtet; sie hat damit sinngemäss verneint, dass der von den Beschwerdeführern angeführte zusätzliche Ausweis für die Klage auf Auskunft erforderlich sei. Die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs ist unbegründet.

5.2.2. Die Beschwerdeführer halten daran fest, dass die Vorinstanz die Erbenstellung des Beschwerdegegners nur hätte bejahen dürfen, wenn er eine formelle Bestätigung nach Art. 29 Abs. 1
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP)
LDIP Art. 29 - 1 L'istanza di riconoscimento o di esecuzione dev'essere proposta all'autorità competente del Cantone in cui è fatta valere la decisione straniera. All'istanza vanno allegati:
1    L'istanza di riconoscimento o di esecuzione dev'essere proposta all'autorità competente del Cantone in cui è fatta valere la decisione straniera. All'istanza vanno allegati:
a  un esemplare completo e autenticato della decisione;
b  un documento attestante che la decisione non può più essere impugnata con un rimedio giuridico ordinario od è definitiva e,
c  in caso di sentenza contumaciale, un documento dal quale risulti che la parte contumace è stata citata regolarmente ed in tempo congruo per presentare le proprie difese.
2    La parte che si oppone all'istanza di riconoscimento o di esecuzione dev'essere sentita; essa può produrre le proprie prove.
3    Se una decisione è fatta valere in via pregiudiziale, l'autorità adita può procedere essa stessa al giudizio di delibazione.
IPRG beigebracht hätte, wonach die Verfügung endgültig sei und mit keinem ordentlichen Rechtsmittel mehr angefochten werden könne. Die Vorinstanz hat dazu festgehalten, dass die Beschwerdeführer nichts vorgebracht haben, was die Anerkennung dauerhaft hätte verhindern können und dass eine formelle Rechtskraftbescheinigung nicht unerlässlich ist, wenn aus den Akten hervorgeht, dass die Entscheidung rechtskräftig ist. Unter diesen Umständen hat die Vorinstanz Art. 29 Abs. 1
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP)
LDIP Art. 29 - 1 L'istanza di riconoscimento o di esecuzione dev'essere proposta all'autorità competente del Cantone in cui è fatta valere la decisione straniera. All'istanza vanno allegati:
1    L'istanza di riconoscimento o di esecuzione dev'essere proposta all'autorità competente del Cantone in cui è fatta valere la decisione straniera. All'istanza vanno allegati:
a  un esemplare completo e autenticato della decisione;
b  un documento attestante che la decisione non può più essere impugnata con un rimedio giuridico ordinario od è definitiva e,
c  in caso di sentenza contumaciale, un documento dal quale risulti che la parte contumace è stata citata regolarmente ed in tempo congruo per presentare le proprie difese.
2    La parte che si oppone all'istanza di riconoscimento o di esecuzione dev'essere sentita; essa può produrre le proprie prove.
3    Se una decisione è fatta valere in via pregiudiziale, l'autorità adita può procedere essa stessa al giudizio di delibazione.
IPRG nicht verletzt. Sie hat auch das rechtliche Gehör der Beschwerdeführer nicht missachtet, wenn sie einen angeblichen späteren Rückzug mit Wirkung gegenüber der Beklagten als unerheblich nicht beachtete.

5.3. Als willkürlich beanstanden die Beschwerdeführer die Erwägung der Vorinstanz, wonach im pakistanischen Recht das Recht am Nachlassvermögen direkt auf die Erben übergehe, und zwar unmittelbar direkt ab dem Todeszeitpunkt des Erblassers. Inwiefern diese Auffassung des Handelsgerichts willkürlich sein sollte, ist der Beschwerde jedoch nicht zu entnehmen. Willkür lässt sich weder damit begründen, dass die Vorinstanz ihre frühere Auffassung im damals vom Kassationsgericht aufgehobenen Urteil bestätigt sah, noch damit, dass die Beschwerdeführer die beigezogenen Belege nicht als überzeugend erachten.

5.4. Schliesslich beanstanden die Beschwerdeführer, dass die Vorinstanz angenommen habe, der Erbe könne nach pakistanischem Recht allein Auskunft verlangen, obwohl das Gutachten dazu keine klare Antwort gefunden, sondern die Frage nach allgemeinen Grundsätzen beantwortet habe. Es entspricht allgemein anerkannter Methodik, dass eine Frage, zu der keine konkreten Entscheide existieren, unter Rückgriff auf allgemeine Prinzipien beantwortet wird. Dass im Übrigen das pakistanische Recht für Nachforschungen und Eintreibung von Vermögenswerten den Erben ein Institut zur Verfügung stellt, wenn sie bei einem pakistanischen Gericht Auskünfte verlangen, vermag das Ergebnis der Vorinstanz nicht als willkürlich auszuweisen. Denn das Handelsgericht ist zur Beurteilung der Klage zuständig und wendet damit zwar materiell das ausländische Recht, jedoch das hiesige Prozessrecht an.

6.
Im Rahmen der Erwägungen zum Bestand des Auskunftsrechts (nach schweizerischem Recht) hat sich die Vorinstanz mit dem Einwand der Beschwerdeführer auseinandergesetzt, der Erblasser habe das Recht auf Einsicht wegbedungen. Sie hat offengelassen, ob die Beklagte die Auskünfte für Tatsachen höchstpersönlicher Natur verweigern könnte, die ihr vom Erblasser anvertraut wurden. Sie hat festgestellt, dass der Erblasser einen ausdrücklichen Geheimhaltungswillen in Bezug auf die streitgegenständlichen Auskünfte nicht geäussert habe und es abgesehen davon an der höchstpersönlichen Natur dieser Vorgänge fehle.
Die Beschwerdeführer rügen als willkürliche Sachverhaltsfeststellung den Schluss der Vorinstanz, dass der Erblasser in Bezug auf die mit der Klage verlangten Auskünfte keinen Geheimhaltungswillen geäussert habe. Dass und inwiefern die eingeklagten Auskünfte höchstpersönlicher Natur sein könnten, legen sie nicht dar. Es ist darauf nicht einzugehen.

7.
Die Beschwerde ist als unbegründet abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten den Beschwerdeführern (solidarisch, intern zu je einem Drittel) zu auferlegen (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
1    Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
2    In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
3    Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
4    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
5    Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.
und 4
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
1    Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
2    In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
3    Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
4    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
5    Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.
BGG). Sie haben dem Beschwerdegegner überdies eine Parteientschädigung für das Verfahren vor Bundesgericht zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
1    Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
2    La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
3    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
4    Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
5    Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.
BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 5'000.-- werden den Beschwerdeführern (solidarisch, intern zu je einem Drittel) auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführer (solidarisch, intern zu je einem Drittel) haben dem Beschwerdegegner dessen Parteikosten für das Verfahren vor dem Bundesgericht mit Fr. 6'000.-- zu ersetzen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Handelsgericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. Juni 2017

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Kiss

Die Gerichtsschreiberin: Schneuwly
Informazioni decisione   •   DEFRITEN
Documento : 4A_105/2017
Data : 02. giugno 2017
Pubblicato : 07. luglio 2017
Sorgente : Tribunale federale
Stato : Inedito
Ramo giuridico : Diritto contrattuale
Oggetto : Auskunfterteilung


Registro di legislazione
CP: 292
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 292 - Chiunque non ottempera ad una decisione a lui intimata da una autorità competente o da un funzionario competente sotto comminatoria della pena prevista nel presente articolo, è punito con la multa.
Cost: 30
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 30 Procedura giudiziaria - 1 Nelle cause giudiziarie ognuno ha diritto d'essere giudicato da un tribunale fondato sulla legge, competente nel merito, indipendente e imparziale. I tribunali d'eccezione sono vietati.
1    Nelle cause giudiziarie ognuno ha diritto d'essere giudicato da un tribunale fondato sulla legge, competente nel merito, indipendente e imparziale. I tribunali d'eccezione sono vietati.
2    Nelle azioni civili il convenuto ha diritto che la causa sia giudicata dal tribunale del suo domicilio. La legge può prevedere un altro foro.
3    L'udienza e la pronuncia della sentenza sono pubbliche. La legge può prevedere eccezioni.
LDIP: 16 
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP)
LDIP Art. 16 - 1 Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti.
1    Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti.
2    Se il contenuto del diritto straniero applicabile non può essere accertato, si applica il diritto svizzero.
29 
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP)
LDIP Art. 29 - 1 L'istanza di riconoscimento o di esecuzione dev'essere proposta all'autorità competente del Cantone in cui è fatta valere la decisione straniera. All'istanza vanno allegati:
1    L'istanza di riconoscimento o di esecuzione dev'essere proposta all'autorità competente del Cantone in cui è fatta valere la decisione straniera. All'istanza vanno allegati:
a  un esemplare completo e autenticato della decisione;
b  un documento attestante che la decisione non può più essere impugnata con un rimedio giuridico ordinario od è definitiva e,
c  in caso di sentenza contumaciale, un documento dal quale risulti che la parte contumace è stata citata regolarmente ed in tempo congruo per presentare le proprie difese.
2    La parte che si oppone all'istanza di riconoscimento o di esecuzione dev'essere sentita; essa può produrre le proprie prove.
3    Se una decisione è fatta valere in via pregiudiziale, l'autorità adita può procedere essa stessa al giudizio di delibazione.
91
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP)
LDIP Art. 91 - 1 La successione di una persona con ultimo domicilio all'estero è regolata dal diritto richiamato dalle norme di diritto internazionale privato dello Stato di domicilio.
1    La successione di una persona con ultimo domicilio all'estero è regolata dal diritto richiamato dalle norme di diritto internazionale privato dello Stato di domicilio.
2    In quanto i tribunali o le autorità svizzeri del luogo di origine siano competenti giusta l'articolo 87, la successione di uno svizzero con ultimo domicilio all'estero è regolata dal diritto svizzero, eccetto che, per testamento o contratto successorio, l'ereditando abbia riservato espressamente il diritto del suo ultimo domicilio.
LTF: 42 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
1    Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
2    Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
3    Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
4    In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
a  il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
b  le modalità di trasmissione;
c  le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
5    Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
6    Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
7    Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.
66 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
1    Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
2    In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
3    Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
4    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
5    Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.
68 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
1    Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
2    La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
3    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
4    Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
5    Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.
72 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
1    Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
2    Al ricorso in materia civile soggiacciono anche:
a  le decisioni in materia di esecuzione e fallimento;
b  le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:
b1  sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,
b2  sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,
b3  sull'autorizzazione al cambiamento del nome,
b4  in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,
b5  in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,
b6  in materia di protezione dei minori e degli adulti,
b7  ...
74 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 74 Valore litigioso minimo - 1 Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
1    Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
a  15 000 franchi nelle controversie in materia di diritto del lavoro e di locazione;
b  30 000 franchi in tutti gli altri casi.
2    Quando il valore litigioso non raggiunge l'importo determinante secondo il capoverso 1, il ricorso è ammissibile:
a  se la controversia concerne una questione di diritto di importanza fondamentale;
b  se una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
c  contro le decisioni delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
d  contro le decisioni del giudice del fallimento e del concordato;
e  contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti.
75 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 75 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
1    Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
2    I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui:
a  una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
b  un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica;
c  è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi.
76 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 76 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
1    Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
a  ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
b  è particolarmente toccato dalla decisione impugnata e ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica della stessa.
2    Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 72 capoverso 2 spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.40
96 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che:
a  non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero;
b  il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria.
100 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
1    Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
2    Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni:
a  delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
b  nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
c  in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198090 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198091 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori;
d  del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195493 sui brevetti.
3    Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni:
a  delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria;
b  dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali.
4    Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale.
5    Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
6    ...94
7    Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.
106
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
1    Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
2    Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.
Registro DTF
115-V-257 • 129-I-8 • 133-III-446 • 137-I-340 • 137-II-266 • 139-III-120 • 139-IV-179 • 140-I-240 • 140-II-262 • 140-III-16 • 142-I-93
Weitere Urteile ab 2000
2C_996/2015 • 4A_105/2017 • 4A_398/2008 • 4A_474/2015
Parole chiave
Elenca secondo la frequenza o in ordine alfabetico
autorità inferiore • pakistan • intimato • tribunale di commercio • convenuto • de cujus • quesito • erede • tribunale federale • diritto straniero • decisione • avvocato • d'ufficio • diritto svizzero • casale • padre • istituto svizzero di diritto comparato • posto • spese giudiziarie • prato
... Tutti