9C_834/2011 - 2012-04-02 - Assicurazione per l'invalidità

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C_834/2011

Urteil vom 2. April 2012
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichterinnen Pfiffner Rauber, Glanzmann,
Gerichtsschreiberin Bollinger Hammerle.

Verfahrensbeteiligte
P.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Bruno Häfliger,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Luzern, Landenbergstrasse 35, 6005 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern vom 29. September 2011.

Sachverhalt:

A.
A.a P.________, geboren 1961, verfügt über eine 1983 abgeschlossene landwirtschaftliche Ausbildung. Am 17. Oktober 1988 verunglückte er beim Obstpflücken und verletzte sich am rechten Handgelenk. Im Jahre 1989 übernahm er den elterlichen Hof, auf welchem er bereits bis dahin im Angestelltenverhältnis mitgearbeitet hatte, und ging zusätzlich Tätigkeiten in einem Schlosserbetrieb, später in einer Gerätefirma nach. Mit Verfügung vom 6. April 1995 wies die IV-Stelle des Kantons Luzern das Rentenbegehren des P.________ ab. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), welche bereits für die Heilbehandlung betreffend das rechte Handgelenk aufgekommen war, richtete ab 1. Mai 1997 eine Rente bei einem Invaliditätsgrad von 15 % aus. Nachdem P.________ mit Neuanmeldung vom 14. Januar 1998 bei der Invalidenversicherung eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend gemacht hatte, sprach ihm die IV-Stelle namentlich Kostenübernahme für Dienstleistungen Dritter zu (Mitteilungen vom 24. Januar 2000, 14. Juni 2001, 1. Februar 2002).
A.b Am 4. Juni 2002 meldete sich P.________ erneut bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Die IV-Stelle veranlasste insbesondere ein landwirtschaftliches Gutachten vom 7. November 2002. Am 3. Dezember 2002 sprach ihm die IV-Stelle Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche zu. Die hiegegen erhobene Beschwerde zog P.________ in der Folge zurück. Die SUVA erhöhte die Invalidenrente auf 25 % und sprach P.________ eine Integritätsentschädigung bei einer Integritätseinbusse von 10 % zu (Verfügung vom 29. April 2003, bestätigt mit Einspracheentscheid vom 1. September 2003). Die IV-Stelle veranlasste einen Abklärungsbericht Landwirtschaft vom 20. Juli 2004, der ergab, dass P.________ auf seinem Landwirtschaftsbetrieb nicht optimal eingegliedert sei. Sie wies das Rentengesuch mit Verfügung vom 11. August 2004 ab (bestätigt mit Einspracheentscheid vom 4. April 2008). Das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern hiess eine gegen den Einspracheentscheid der SUVA vom 1. September 2003 erhobene Beschwerde des P.________ am 17. Januar 2005 gut und wies die Sache zur neuen Abklärung an die SUVA zurück. Diese beauftragte das Zentrum für Medizinische Begutachtung (ZMB), mit einer Expertise vom 29. August 2006 und verfügte am 9. Januar
2007 die Zusprechung einer Rente bei einem IV-Grad von 29 %. Die IV-Stelle holte einen weiteren Abklärungsbericht Landwirtschaft vom 23. Mai 2007 ein, worin die Abklärungsperson u.a. bekräftigte, aus Sicht der IV wäre eine Betriebsaufgabe zumutbar. Nachdem P.________ gegen die Verfügung der SUVA vom 9. Januar 2007 Einsprache erhoben hatte, erhöhte diese den IV-Grad auf 31 %. P.________ liess hiegegen wiederum Beschwerde erheben, welche das kantonale Gericht am 18. Mai 2009 guthiess und die Sache zur weiteren Abklärung an die SUVA zurückwies. Bereits am 25. April 2008 hatte die IV-Stelle ihren Einspracheentscheid vom 4. April 2008 wieder aufgehoben und weitere Abklärungen durchgeführt. In einem neuerlichen Abklärungsbericht Landwirtschaft vom 30. Juni 2009 bestätigte die Abklärungsperson, P.________ sei in der Tätigkeit als Landwirt (nach wie vor) "sicher nicht ideal eingegliedert", er wolle aber auch nicht anderweitig eingegliedert werden, sondern den Landwirtschaftsbetrieb weiter erhalten, obwohl er in einer angepassten Tätigkeit ein wesentlich höheres Einkommen erzielen könnte und somit die Schadenminderungspflicht verletze. Am 23. Februar 2010 sprach die IV-Stelle P.________ vom 1. März bis 31. Juli 2008 eine befristete ganze
Rente sowie Kinderrenten zu. Am 4. Mai 2010 erging das von der SUVA veranlasste zweite Gutachten des ZMB.

B.
Die gegen die Verfügung vom 23. Februar 2010 erhobene Beschwerde des P.________, mit welcher er die Zusprechung einer ganzen, mindestens einer halben Invalidenrente ab 1. August 2002 sowie mindestens einer Dreiviertelsrente ab 1. Januar 2004 beantragen liess, wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern mit Entscheid vom 29. September 2011 ab.

C.
P.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides die Zusprechung einer ganzen, eventuell einer halben oder einer Dreiviertelsrente ab 1. August 2001 beantragen.

Erwägungen:

1.
1.1 Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG) und kann die Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) sowie wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).

1.2 Die auf Grund medizinischer Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeitsfähigkeit betrifft eine Tatfrage, ebenso die Frage nach der Zumutbarkeit eines Berufswechsels, solange diese nicht ausschliesslich gestützt auf die allgemeine Lebenserfahrung beurteilt wurde (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Das gleiche gilt in Bezug auf die konkrete Beweiswürdigung (nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]; Urteil 9C_773/2010 vom 20. Oktober 2010 E. 1.2). Rechtsverletzungen sind die unvollständige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 , Art. 61 lit. c ATSG) und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232).

2.
Im angefochtenen Entscheid werden die für die Beurteilung des Rentenanspruchs massgeblichen Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt. Richtig ist insbesondere, dass die versicherte Person, bevor sie Leistungen verlangt, aufgrund der Schadenminderungspflicht alles ihr Zumutbare selber vorzukehren hat, um die Folgen der Invalidität bestmöglich zu mindern. Ein Rentenanspruch ist zu verneinen, wenn sie selbst ohne Eingliederungsmassnahmen, nötigenfalls mit einem Berufswechsel, zumutbarerweise in der Lage ist, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen. Für die Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs der zumutbaren Tätigkeit im Allgemeinen, wie bei der Aufgabe der selbstständigen Erwerbstätigkeit im Besonderen, sind die gesamten subjektiven und objektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zu berücksichtigen. Im Vordergrund stehen bei den subjektiven Umständen die verbliebene Leistungsfähigkeit sowie die weiteren persönlichen Verhältnisse, wie Alter, berufliche Stellung, Verwurzelung am Wohnort etc. Bei den objektiven Umständen sind insbesondere der ausgeglichene Arbeitsmarkt und die noch zu erwartende Aktivitätsdauer massgeblich (SVR 2010 IV Nr. 11 S. 35 E. 4.1 und 4.3 [9C_236/2009] und 2007 IV Nr. 1 S. 1 E. 5.3 [I 750/04];
Urteil 8C_482/2010 vom 27. September 2010 E. 4.2).

3.
3.1 Die Vorinstanz stellte fest, der Versicherte habe sich seit der rentenablehnenden Verfügung vom 6. April 1995 mehreren Operationen unterziehen müssen und führte aus, es sei somit davon auszugehen, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der erstmaligen Leistungsprüfung vom 6. April 1995 in anspruchsrelevanter Weise verändert hätten. In der Folge prüfte sie, ob die Veränderung eine anspruchsbegründende Invalidität bewirkte. Sie stellte fest, der Versicherte habe am 4. Juni 2001 (12 Monate vor der Neuanmeldung) als selbstständiger Landwirt gearbeitet und erwog, ohne gesundheitliche Beeinträchtigung hätte er mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ebenfalls den elterlichen Hof übernommen und daneben eine unselbstständige Nebenerwerbstätigkeit ausgeübt (als Schweisser mit einem 40%-Pensum). Zu Gunsten des Beschwerdeführers sei der Berechnung das vom Arbeitgeber für 2003 auf Fr. 28'600.- bezifferte Einkommen zu Grunde zu legen. Bezogen auf das Jahr 2001 resultiere bei einem Pensum in der Landwirtschaft von 63 % (entsprechend den IK-Einträgen) und einem damit erzielbaren Einkommen von Fr. 20'538.- ein Valideneinkommen von Fr. 49'138.-. Hinsichtlich des Invalideneinkommens erwog die Vorinstanz, die Aufgabe des
Landwirtschaftsbetriebes sei zumutbar. Der Beschwerdeführer sei bereits im Jahre 2003 auf die Zumutbarkeit eines Berufswechsels aufmerksam gemacht worden. Dass die IV-Stelle die Arbeitsvermittlung in der Folge einstellte, weil der Beschwerdeführer sich nicht habe vorstellen können, seinen Betrieb zu verkaufen, bedeute keine Anerkennung der Unzumutbarkeit der Betriebsaufgabe. Der Versicherte sei daher so zu behandeln, als wenn er eine leidensangepasste Tätigkeit aufgenommen hätte, welche ihm gemäss medizinischer Aktenlage, mit Ausnahme der Zeit zwischen 7. Dezember 2007 und 30. April 2008, zu 80 % zumutbar wäre; auf weitere Abklärungen könne verzichtet werden. Gestützt auf die Schweizerische Lohnstruktruerhebung (LSE) 2000 ergebe sich für das Jahr 2001 ein Invalideneinkommen von Fr. 45'489.57 bzw. unter Gewährung eines leidensbedingten Abzuges ein solches von Fr. 40'941.-.

3.2 Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe seine gegen die Zumutbarkeit der Betriebsaufgabe angeführten Argumente ausser Acht gelassen, namentlich die äusserst günstige Wohngelegenheit im Bauernhaus, der hohe Eigenversorgungsgrad der Familie und dass die hypothetischen Ersatzeinkünfte kaum eine Existenzsicherung ermöglichten, zumal er mit Blick auf die gesundheitliche Beeinträchtigung weder seine landwirtschaftliche Ausbildung noch seine Erfahrungen als Schweisser werde gewinnbringend umsetzen können. Im Sinne einer Eventualbegründung macht er geltend, die Vorinstanz habe zu Unrecht die Situation im erstmaligen Beurteilungszeitpunkt (Juni 2001) nicht geprüft. Damals sei er voller Hoffnung gewesen, die volle Arbeitsfähigkeit als Landwirt wieder zu erlangen, so dass eine Aufgabe des Landwirtschaftsbetriebs damals nicht zumutbar gewesen sei. Dies gelte auch für die Folgezeit, zumal er von der IV-Stelle in seiner Auffassung bestärkt worden sei, keine berufliche Umstellung vornehmen zu müssen. Erst im Einspracheentscheid 2010 sei von einer zumutbaren Aufgabe der Selbstständigkeit ausgegangen worden. Weil gemäss Dr. med. W.________, Allgemeine Medizin FMH, seit 26. August 2000 eine mindestens 50%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden
und diese sich in der Folge noch erhöht habe, könne ab 1. August 2001 eine Rente zugesprochen werden. Bezüglich des Einkommensvergleichs wiederholt er das bereits vorinstanzlich geltend gemachte Vorbringen, das Valideneinkommen sei bei zumutbarer Betriebsaufgabe ausschliesslich gestützt auf das Nebenerwerbseinkommen festzusetzen. Beim Invalideneinkommen sei die Arbeitsfähigkeit zusätzlich auch durch die Beschwerden im linken Handgelenk vermindert und neben dem Abzug von 10 % wegen Teilzeitarbeit ein gleich hoher Abzug wegen der nurmehr zumutbaren äusserst leichten Tätigkeiten vorzunehmen. Schliesslich bestehe ein Rentenanspruch ab dem Jahre 2001.

4.
Was die Frage der Zumutbarkeit einer Betriebsaufgabe betrifft, hat die Vorinstanz eine solche namentlich mit der Begründung bejaht, das -verständlicherweise grosse - Interesse an einer späteren Betriebsübergabe an den im Jahre 2000 geborenen Sohn vermöge die Möglichkeit eines Berufswechsels "nicht aufzuwiegen". Der Beschwerdeführer, dem noch eine lange Aktivitätsdauer bevorstehe, verfüge über eine landwirtschaftliche Ausbildung und Berufserfahrungen als Schweisser, was sich positiv auf seine Vermittelbarkeit in einer lukrativeren adaptierten Tätigkeit auswirke. Diese Begründung ist nicht bundesrechtswidrig. Die Vorinstanz hat zu Recht einen objektiven Massstab angewandt, welcher etwa der Berücksichtigung einer starken Verbundenheit mit dem bereits von den Eltern bewirtschafteten Hof oder dem nachvollziehbaren Wunsch, den Hof dereinst an einen Nachkommen weiterzugeben, grundsätzlich entgegen steht (vgl. Urteil I 116/03 vom 10. November 2003 E. 3.3). Nach den zutreffenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid ist eine Betriebsaufgabe nur unter strengen Voraussetzungen unzumutbar und es kann ein Betrieb selbst dann nicht auf Kosten der Invalidenversicherung aufrecht erhalten werden, wenn die versicherte Person darin Arbeit von einer
gewissen erwerblichen Bedeutung leistet (Urteil 8C_460/2011 vom 22. September 2011 E. 4.4). Wenn im angefochtenen Entscheid mit Blick auf die verbleibende lange Aktivitätsdauer und die im bisherigen Berufsleben erworbenen Kenntnisse, welche in einer adaptierten Tätigkeit die Vermittelbarkeit erleichtern (vgl. Urteil I 38/06 vom 7. Juni 2006 E. 3.2) und damit entgegen den Vorbringen in der Beschwerde nicht grundsätzlich ohne Nutzen sind, eine Betriebsaufgabe für zumutbar erachtet wird, hält dies vor Bundesrecht stand. Umso mehr, als die vorinstanzliche Würdigung der medizinischen Akten, welche das kantonale Gericht zum Schluss führte, mit Ausnahme der Zeit zwischen 7. Dezember 2007 und 30. April 2008 habe in einer adaptierten Tätigkeit eine 80%ige Arbeitsfähigkeit bestanden, nicht als bundesrechtswidrig bezeichnet werden kann und somit letztinstanzlich verbindlich ist (E. 1.2 hievor). Dass sich die Vorinstanz nicht explizit mit den Argumenten der in den vergangenen Jahren getätigten betrieblichen Investitionen, den günstigen Wohnkosten der Familie und dem hohen Eigenversorgungsgrad auseinandersetzte, verletzt die Begründungspflicht nicht (BGE 136 I 229 E. 5.2 S. 236; 134 I 83 E. 4.1 S. 88; 133 I 270 E. 3.1 S. 277; je mit
Hinweisen). Das Bundesgericht hatte sich im Übrigen bei anderer Gelegenheit mit ähnlichen Vorbringen zu befassen und weder erfolgte Investitionen in den Landwirtschaftsbetrieb (zumindest sofern, wie hier, nicht substantiiert dargelegt wird, inwiefern sich Aufgabe und Liquidation des Betriebes finanziell nachteilig auswirken; Urteil 8C_460/2011 vom 22. September 2011 E. 4.3), noch tiefe Wohnkosten (zumal eine Verpachtung der zu bewirtschaftenden Fläche auch ohne das Wohnhaus grundsätzlich möglich wäre; Urteil I 643/03 vom 17. August 2004 E. 3.3.2) als Argumente für die Unzumutbarkeit einer Betriebsaufgabe anerkannt.

5.
Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdegegnerin namentlich mit ihrer Verfügung vom 11. August 2004 eine Vertrauensgrundlage geschaffen hatte, wonach der Versicherte vor dem Jahre 2010 nicht mit der Zumutbarkeit einer Betriebsaufgabe rechnen musste. Dies ist zu verneinen. Zwar ermittelte die Beschwerdegegnerin in der Verfügung vom 11. August 2004 das Invalideneinkommen gestützt auf ein mögliches Einkommen aus Rinderaufzucht/Schweinezucht und einem möglichen Nebenerwerb in einem Pensum von 36 % (unter Gewährung eines behinderungsbedingten Abzuges von 15 %). Indes kam bereits im Jahre 2002 der landwirtschaftliche Gutachter zum Schluss, es sei "auch zu überlegen, ob ein solch relativ junger Bauer nicht eine andere Tätigkeit ausüben könnte". Die IV sollte ein entsprechendes Gespräch führen, vorstellbar sei beispielsweise eine Tätigkeit als "Securitas"; eine solche Variante dränge sich auf, da der bereits stark reduzierte Betrieb die Familie immer noch überfordere. Die in der Folge gewährte Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche liess - ebenfalls - keinen Zweifel daran, dass die Beschwerdegegnerin einen Berufswechsel als zumutbar erachtete. Eindeutig ist, wie einleitend festgehalten, den landwirtschaftlichen Abklärungsberichten vom
20. Juli 2004, 23. Mai 2007 und 30. Juni 2009 zu entnehmen, dass der Versicherte als Landwirt für ungenügend eingegliedert befunden wurde, er in Nachachtung seiner Schadenminderungspflicht seinen Betrieb aufzugeben hätte und das Invalideneinkommen gestützt auf eine hypothetische adaptierte Tätigkeit zu bestimmen sei. Im Einspracheentscheid vom 4. April 2008 hielt die Beschwerdegegnerin denn auch fest, aus medizinischer Sicht sei eine Tätigkeit in der Landwirtschaft nicht behinderungsangepasst, im Rahmen der Schadenminderungspflicht sei die Betriebsaufgabe - grundsätzlich - zumutbar. Es kann somit keine Rede davon sein, die Beschwerdegegnerin hätte dem Versicherten Anlass gegeben zur begründeten Annahme, die Rentenprüfung würde gestützt auf sein als Landwirt erzieltes Einkommen erfolgen. Schliesslich steht auch die Gewährung von Hilfsmitteln einer Rentenabweisung nicht entgegen (vgl. Urteil I 38/06 vom 7. Juni 2006 E. 3.4). Wenn die Vorinstanz die Invaliditätsbemessung der IV-Stelle schützte, welche ab dem frühest möglichen Rentenbeginn im Jahre 2001 das Invalideneinkommen ausgehend von einer adaptierten Tätigkeit festsetzte, ist dies nicht zu beanstanden.

6.
Was die Einwände gegen den vorinstanzlichen Einkommensvergleich betrifft, hat die Vorinstanz zu Recht das Valideneinkommen gestützt auf das Einkommen aus einem Betrieb mit Milchviehhaltung und einem Nebenerwerb mit einem Pensum von 40 % festgesetzt, weil dies der erwerblichen Situation entspricht, wie sie ohne Gesundheitsschaden am wahrscheinlichsten ist (BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325). Nicht zu beanstanden ist schliesslich der vorinstanzlich gewährte behinderungsbedingte Abzug vom Invalideneinkommen in Höhe von 10 %, zumal es sich bei diesem Abzug um eine typische Ermessensfrage handelt, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur dort zugänglich ist, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausgeübt hat (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399), was hier nicht zutrifft. Damit hat es beim vorinstanzlichen Einkommensvergleich sein Bewenden.

7.
Dem Prozessausgang entsprechend hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG)

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 2. April 2012

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Meyer

Die Gerichtsschreiberin: Bollinger Hammerle

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
¹	L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
^1bis	L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35
²	Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi.
³	Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.