8C_81/2017 - 2017-03-02 - Assurance-accidents - Unfallversicherung (Kausalzusammenhang)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C_81/2017

Urteil vom 2. März 2017

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Frésard, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichterin Heine, Bundesrichter Wirthlin,
Gerichtsschreiberin Durizzo.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Elisabeth Tribaldos,
Beschwerdeführerin,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung (Kausalzusammenhang),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn
vom 16. Dezember 2016.

Sachverhalt:

A.
A.________, geboren 1953, arbeitete im Restaurant B.________ und war bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva) für die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen sowie Berufskrankheiten versichert. Am 13. November 2014 stürzte sie, mit einer Mineralwasserflasche in der Hand, aus einem Lift, der etwa 40 Zentimeter über der Bodenhöhe angehalten hatte. Sie zog sich dabei eine Schnittwunde an der rechten Hand zu, die am gleichen Tag im Spital C.________ versorgt wurde. Des Weiteren wurden als Befunde Kontusionen an der rechten Schulter und an der rechten Hüfte notiert. Die Suva erbrachte die gesetzlichen Leistungen. Am 19. November 2015 meldete Dr. med. D.________, Innere Medizin FMH, dass A.________ unter einer Meniskusläsion am linken Knie leide, die mit grosser Wahrscheinlichkeit auf den Sturz zurückzuführen sei. In der Schadenmeldung vom 2. Dezember 2015 wurde ergänzt, dass die Versicherte beim Aussteigen auf beide Knie gefallen sei und nach einigen Wochen vermehrt Schmerzen in beiden Knien aufgetreten seien. Mit Verfügung vom 9. Februar 2016 und Einspracheentscheid vom 11. April 2016 lehnte die Suva ihre Leistungspflicht für die Kniebeschwerden links gestützt auf die kreisärztlichen Beurteilungen vom 18. Januar
2016 und vom 8. April 2016 ab mit der Begründung, dass diese nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit durch das Ereignis vom 13. November 2014 verursacht worden seien.

B.
Die dagegen von A.________ erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn unter Berücksichtigung des von ihr eingereichten Berichtes des Dr. med. E.________, Facharztpraxis für orthopädische Chirurgie, vom 27. Juni 2016 und der ärztlichen Beurteilung der Suva-Abteilung Versicherungsmedizin vom 9. August 2016 mit Entscheid vom 16. Dezember 2016 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei die Sache zu weiteren Abklärungen an die Suva zurückzuweisen.

Das Bundesgericht hat die vorinstanzlichen Akten eingeholt und auf einen Schriftenwechsel verzichtet.

Erwägungen:

1.
Da die Beschwerde an das Bundesgericht grundsätzlich ein reformatorisches Rechtsmittel ist (Art. 107 Abs. 2 BGG), muss sie einen Antrag in der Sache (vgl. Art. 42 Abs. 1 BGG) enthalten; ein blosser Antrag auf Rückweisung genügt nicht, ausser wenn das Bundesgericht ohnehin nicht reformatorisch entscheiden könnte (BGE 136 V 131 E. 1.2 S. 135 f. mit Hinweis; Urteil 8C_673/2016 vom 10. Januar 2017 E. 1). Aus ihrer Begründung, die in diesem Zusammenhang zur Interpretation beigezogen werden kann, ergibt sich, dass die Beschwerde auf weitere Leistungen aus dem Unfallereignis vom 13. November 2014 abzielt. Daher und weil hier das Bundesgericht aufgrund des geltend gemachten Bedarfs an weiteren Abklärungen im Gutheissungsfall nicht reformatorisch entscheiden könnte, ist darauf einzutreten.

2.

2.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen).

2.2. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

3.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grundsätze, welche für die Leistungspflicht des Unfallversicherers, insbesondere bei Rückfällen, massgeblich sind, zutreffend dargelegt. Es wird darauf verwiesen.

4.
Nach eingehender und sorgfältiger Würdigung der medizinischen Berichte hat die Vorinstanz erkannt, dass auf die im Beschwerdeverfahren erstattete Stellungnahme des Dr. med. G.________, Suva Versicherungsmedizin, vom 9. August 2016 abzustellen sei, wonach die in der bildgebenden Untersuchung (MRI) vom 22. Juni 2015 gezeigte Meniskusläsion in keinem natürlichen Kausalzusammenhang mit dem Ereignis vom 13. November 2014 stehe. Bei seiner Beurteilung hat das kantonale Gericht namentlich berücksichtigt, dass die Beschwerdeführerin den Hergang noch am Unfalltag in der ambulanten Notfallstation des Spitals C.________ geschildert habe und dass dort nicht nur die Schnittwunde an der rechten Hand versorgt worden, sondern eine umfassende Untersuchung erfolgt sei. Die Beine seien frei beweglich und indolent gewesen, die Beschreibung des Unfallhergangs und die gestellte Diagnose (Sturz mit Kontusion Schulter rechts und Hüfte rechts, Schnittwunde DIG IV) hätten keine Knieverletzung erwähnt. Ein Meniskusriss hätte innert sehr kurzer Zeit zu erheblichen Beschwerden geführt, was jedoch nicht aktenkundig sei; vielmehr sei eine Erstbehandlung der Knieschmerzen erst mehr als drei Monate nach dem Unfall erfolgt. Schliesslich folgte sie den Ausführungen
des Dr. med. G.________, wonach es bei einem Sturz auf die rechte Körperseite nach einem Tritt ins Leere, wie in den echtzeitlichen Beschreibungen angegeben, nicht zu einem Rotationstrauma gekommen sei, welches allein einen traumatischen Meniskusriss hätte verursachen können.

5.

5.1. Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass im Spital C.________ die stark blutende Schnittwunde im Vordergrund gestanden habe. Dies ändert aber nichts daran, dass eine umfassende Untersuchung insbesondere auch der Beine stattgefunden hat, was aus der detaillierten Befundherhebung der Notfallärztin hervorgeht, eine entsprechende Verletzung aber nicht vermerkt wurde. Da die Beschwerdeführerin ohnehin in ärztlicher Behandlung war, leuchtet nicht ein, weshalb sie bei dieser Gelegenheit bei der Beschreibung des Unfallhergangs oder bei der Abklärung durch die Notfallärztin nicht hätte erwähnen sollen, dass auch ihr Knie in Mitleidenschaft gezogen worden sei. Auch finden sich keine Hinweise darauf, dass sich die Beschwerdeführerin bereits bei Eintritt ins Spital unter dem Einfluss von Schmerzmitteln befunden und deshalb die Knieschmerzen nicht bemerkt hätte. Wegen der Schnittverletzung wurden Dafalgan-Tabletten (500 Milligramm) zur Reserve bei Schmerzen abgegeben. Dass dadurch während mehrerer Tage oder Wochen auch Kniebeschwerden unentdeckt geblieben wären, ist nicht nachvollziehbar.

5.2. Zu den Ausführungen des behandelnden Arztes Dr. med. E.________ in seinen Berichten vom 16. Februar 2016 und vom 27. Juni 2016, wonach eine horizontale Rissbildung beim Aussenmeniskus, wie im MRI gezeigt, seiner 20-jährigen Erfahrung nach (anders als beim Innenmeniskus) nicht degenerativ, sondern unfallbedingt sei, hat sich das kantonale Gericht ausdrücklich geäussert. Dabei hat es als ausschlaggebend erachtet, dass Dr. med. G.________ der Einschätzung des behandelnden Arztes vorab unter Hinweis auf die publizierte medizinische Evidenz nicht folgen konnte. Degenerative Veränderungen seien am Innenmeniskus lediglich zahlenmässig häufiger, kämen aber auch beim Aussenmeniskus vor und stellten sich bei der Magnetresonanztomographie bildmorphologisch beim Innen- wie beim Aussenmeniskus identisch dar. Gestützt darauf lasse sich eine Rissbildung (beziehungsweise die in der Dokumentation gezeigten helleren Bereiche), ungeachtet der von der Beschwerdeführerin als massgeblich erachteten näheren Beschreibung durch ihren Arzt (Längsverfransung, zentral zerzauste Rissbildung), nicht als degenerativ beim Innenmeniskus, hingegen als unfallbedingt beim Aussenmeniskus begründen. Das Alter der Beschwerdeführerin war unter diesen Umständen für
die Beurteilung der gezeigten Schädigungen als degenerativ bedingt ein zusätzliches Indiz, aber nicht ausschlaggebend.

5.3. Für das kantonale Gericht war es schliesslich unwahrscheinlich, dass es bei einem Tritt aus dem Lift ins Leere mit anschliessendem Sturz, wie echtzeitlich dokumentiert, zu einer belasteten Rotationsbewegung des linken Knies gekommen sei, was jedoch nach den nachvollziehbaren und überzeugenden Darlegungen des Dr. med. G.________ für die Annahme einer unfallbedingten Meniskusläsion erforderlich gewesen wäre. Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass der Sachverhalt diesbezüglich näher hätte abgeklärt werden müssen. Aufgrund ihrer Vorbringen ist jedoch nicht ersichtlich, weshalb ihr linker Fuss - entgegen den nachvollziehbaren biomechanischen Ausführungen des Dr. med. G.________ - nach dem Tritt ins Leere und nach dem nachfolgenden Sturz nicht automatisch den Halt auf dem Liftboden verloren hätte. Dies gilt auch dann, wenn sie den Lift nicht geradeaus, sondern "sich seitlich abwendend" verlassen hätte oder statt mit dem rechten mit dem linken Fuss vorausgegangen wäre. Auch mit Sicherheitsschuhen sei eine Fixierung auf dem Liftboden unwahrscheinlich; nur so jedoch hätte es zu einer gewaltsamen Drehung des Oberschenkels im Kniegelenk kommen können, wie sie für einen Meniskusriss erforderlich sei. Ausschlaggebend war somit, dass
auch unter Einbezug der Schilderungen der Beschwerdeführerin keine Anhaltspunkte für eine solche gewaltsame Rotation bestanden, sodass von weiteren Beweismassnahmen keine neuen Erkenntnisse zu erwarten waren (antizipierte Beweiswürdigung: SVR 2010 UV Nr. 3 S. 11, 8C_283/2009 E. 2.2.2; SVR 2001 IV Nr. 10 S. 27, I 362/99 E. 4b; zu Art. 4 Abs. 1 aBV ergangene, weiterhin geltende Rechtsprechung: BGE 124 V 90 E. 4b S. 94; 122 V 157 E. 1d S. 162). Damit fehlt es an einem Beweis für eine unfallbedingte Schädigung. Die Folgen der Beweislosigkeit hat die versicherte Person zu tragen, welche aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte (BGE 138 V 218 E. 6 S. 221 f.; 117 V 261 E. 3b S. 264 mit Hinweisen).

5.4. Insgesamt ist der von der Beschwerdeführerin erhobene Vorwurf, dass die Vorinstanz ohne die gebotene Ausführlichkeit und in nicht nachvollziehbarer Weise auf die Berichte der Suva-Ärzte statt auf die dazu diametral in Widerspruch stehenden Stellungnahmen des behandelnden Arztes abgestellt habe, nach den dargelegten Erwägungen unberechtigt. Mit dem kantonalen Gericht sind keine auch nur geringen Zweifel an der Zuverlässigkeit der versicherungsinternen Berichte auszumachen (BGE 139 V 225 E. 5.2 S. 229; 135 V 465 E. 4.4 S. 469 f.; 125 V 351 E. 3b/ee S. 353 f.)

6.

6.1. Es wird geltend gemacht, dass die für das kantonale Gericht massgebliche Einschätzung des Dr. med. G.________ erst drei Monate nach Einreichung der Beschwerde im vorinstanzlichen Verfahren verfasst worden und weitaus umfassender ausgefallen sei als die Kreisarztberichte vom 18. Januar 2016 und vom 8. April 2016. Dies widerspreche den Regeln über den Devolutiveffekt der Beschwerde, und zudem sei ihr rechtliches Gehör verletzt worden.

6.2. Als ordentlichem Rechtsmittel kommt der Beschwerde nach Art. 56 ff . ATSG Devolutiveffekt zu. Eingeschränkt wird dieser Effekt indessen durch Art. 53 Abs. 3 ATSG, welcher bestimmt, der Versicherungsträger könne eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid, gegen den Beschwerde erhoben wurde, so lange wiedererwägen, bis er gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt. Die formgültige Beschwerdeerhebung begründet (zusammen mit der Beschwerdeantwort des Versicherungsträgers) die alleinige Zuständigkeit des kantonalen Gerichts, über das in der angefochtenen Verfügung (beziehungsweise im angefochtenen Einspracheentscheid) geregelte Rechtsverhältnis zu entscheiden. Somit verliert der Versicherungsträger die Herrschaft über den Streitgegenstand, und zwar insbesondere auch in Bezug auf die tatsächlichen Verfügungs- und Entscheidungsgrundlagen. Die Beschwerdeinstanz hat den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen zu ermitteln (Art. 61 lit. c ATSG) und ist nicht an die Begehren der Parteien gebunden (Art. 61 lit. d ATSG). Folgerichtig ist es der Verwaltung grundsätzlich verwehrt, nach Einreichung des Rechtsmittels weitere oder zusätzliche Abklärungen vorzunehmen, soweit sie den Streitgegenstand betreffen und auf eine allfällige
Änderung der angefochtenen Verfügung durch Erlass einer neuen abzielen (BGE 136 V 2 E. 2.5 S. 5). Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht muss gemäss Art. 61 lit. a ATSG einfach und rasch sein. Die anzustrebende Raschheit des Verfahrens schliesst es aus, dass die Verwaltung während des kantonalen Verfahrens umfangreiche und zeitraubende Zusatzabklärungen tätigt. Aufgrund der gebotenen Einfachheit des Prozesses kann der Versicherungsträger im Weiteren keine Abklärungsmassnahmen treffen, welche der Mitwirkung der versicherten Person bedürften. Erlaubt sind der Verwaltung demgegenüber in aller Regel punktuelle Abklärungen (wie das Einholen von Bestätigungen, Bescheinigungen oder auch Rückfragen bei medizinischen Fachpersonen oder anderen Auskunftspersonen); wegleitende Gesichtspunkte für die Beantwortung der Frage, was im kantonalen Verfahren noch zulässiges Verwaltungshandeln darstellt, bilden die inhaltliche Bedeutung der Sachverhaltsvervollständigung und die zeitliche Intensität allfälliger weiterer Abklärungsmassnahmen (BGE 136 V 2 E. 2.7 S. 6; 127 V 228 E. 2b/aa und bb S. 231 ff.).

6.3. Im vorliegenden Fall hat die Beschwerdeführerin im Verfahren vor dem kantonalen Gericht erst mit ihrer Replik vom 11. Juli 2016 einen neuen Bericht ihres behandelnden Arztes Dr. med. E.________ vom 27. Juni 2016 eingereicht. Die Vorinstanz hat der Suva Frist bis zum 5. September 2016 gewährt zur Einreichung einer Duplik. Bereits am 16. August 2016 und damit lange vor Fristablauf hat sich die Suva unter Beilage der ärztlichen Beurteilung des Dr. med. G.________ vom 9. August 2016 vernehmen lassen. Das kantonale Gericht hat der Beschwerdeführerin die Duplik am 18. August 2016 zur Kenntnisnahme zugestellt und ihr die Gelegenheit geboten, allfällige Bemerkungen dazu bis zum 1. September 2016 einzureichen, worauf jedoch verzichtet wurde.

Es handelt sich bei den von der Suva eingereichten Ausführungen des Dr. med. G.________ nicht um zuvor zu Unrecht unterlassene Abklärungen, sondern um eine ergänzende, aufgrund der Akten ergangene Stellungnahme - unter zulässigem und fachmedizinisch gebotenem Beizug ihrer Abteilung Versicherungsmedizin - zu dem von der Beschwerdeführerin mit der Replik neu eingereichten Arztbericht im Rahmen ihres rechtlichen Gehörs. Eine Verfahrensverzögerung ist dadurch nicht eingetreten. Der Vorwurf, dass sich die Beschwerdeführerin dazu nicht mehr habe äussern können, trifft nicht zu.

7.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdeführerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 2. März 2017

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Frésard

Die Gerichtsschreiberin: Durizzo

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.100
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets101 dans le mois qui suit le dépôt du recours.102

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 56 Droit de recours - 1 Les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l'opposition n'est pas ouverte sont sujettes à recours.
¹	Les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l'opposition n'est pas ouverte sont sujettes à recours.
²	Le recours peut aussi être formé lorsque l'assureur, malgré la demande de l'intéressé, ne rend pas de décision ou de décision sur opposition.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.