Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung IV
D-1837/2007/wif
{T 0/2}
Urteil vom 2. Dezember 2010
Besetzung
Richter Daniel Schmid (Vorsitz), Richterin Jenny de Coulon Scuntaro, Richter Fulvio Haefeli;
Gerichtsschreiberin Jacqueline Augsburger.
Parteien
A._______, geboren [...], Russland,
vertreten durch lic. iur. Christian Wyss, Fürsprecher,
Beschwerdeführerin,
gegen
Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl und Wegweisung;
Verfügung des BFM vom 8. Februar 2007 / N [...].
Sachverhalt:
A.
Die aus Z._______ in Tschetschenien stammende Beschwerdeführerin verliess ihren Heimatstaat eigenen Angaben zufolge im Februar 2001 und lebte fortan in der Stadt Y._______ in der russischen Republik Bashkortostan. Am 12. Oktober 2006 reiste sie auf dem Luftweg von Moskau mit einem Touristenvisum legal in die Schweiz ein, und am 18. Oktober 2006 stellte sie im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) Basel ein Asylgesuch. Nach der Befragung zur Person (BzP) im EVZ Chiasso am 30. Oktober 2006 fand am 5. Februar 2007 die einlässliche Anhörung zu den Asylgründen durch das BFM statt.
B.
Die Beschwerdeführerin machte bei den beiden Befragungen im Wesentlichen geltend, sie habe in der [...]klinik in Grosny als [...]ärztin gearbeitet; ihr Ehemann sei als [...] am selben Spital tätig gewesen. Während des zweiten Tschetschenienkrieges hätten sie verletzte Widerstandskämpfer operiert, ihre Krankheitsgeschichten verfälscht und sie als Zivilisten zur weiteren Behandlung nach Dagestan oder Inguschetien geschickt. Sie hätten am Ort der Kämpfe auch provisorische Krankenlager eingerichtet. Jemand habe sie verraten, und im Januar 2001 seien Maskierte bei ihnen zu Hause eingedrungen, hätten sie und ihren Mann zusammengeschlagen, ihre Münder geknebelt, ihnen Säcke über die Köpfe gestülpt und sie an einen unbekannten Ort gebracht. Später habe sie erfahren, dass es ein Lager in X._______ gewesen sei. In einem Keller hätten russische Offiziere sie - die Beschwerdeführerin - zunächst verhört, um zu erfahren, wen sie behandelt und mit wem sie zusammengearbeitet hätten. Nach den Verhören hätten die russischen Offiziere sie vergewaltigt. Sie sei im dritten Monat schwanger gewesen und habe aufgrund der Schläge und der Vergewaltigungen mehrmals das Bewusstsein verloren. Sie wisse nicht, wie oft sie vergewaltigt worden sei; es seien sehr viele Leute gewesen, russische Offiziere und andere Soldaten, sie habe gehört, wie sie einander ermuntert hätten, weiterzumachen. Ihr Kopf sei geschwollen gewesen, sie habe eine Gehirnerschütterung gehabt und nichts mehr sehen können. Von ihrer Schwester habe sie später gehört, sie habe vier bis fünf Tage oder gar eine Woche dort verbracht. Ihre Verwandten hätten sie für 3000 Dollar freigekauft. Ihr Ehemann sei umgebracht worden, und seine Verwandten hätten für die Herausgabe seiner Leiche 1000 Dollar bezahlt. Nach der Freilassung habe sie zunächst bei ihrer Schwester in Z._______ gewohnt, wo sie eine Fehlgeburt erlitten habe. Ihre Verwandten hätten dann ihre Ausreise nach Y._______ zu einem befreundeten Ehepaar organisiert, mit dem sie studiert habe.
Mit Hilfe dieser Freunde, bei denen sie ein Jahr lang gewohnt habe, habe sie sich in Y._______ im April 2001 gegen Bestechungsgeld einen echten Reisepass ausstellen lassen, und von September 2002 bis April 2003 sei sie in Y._______ provisorisch registriert gewesen. Ein Polizist sei ca. dreimal zu ihren Freunden gekommen, weil die Nachbarn erzählt hätten, dass dort eine fremde Person wohne; er habe sie dann aber in Ruhe gelassen, weil er gemerkt habe, dass sie nichts verbrochen hätten. Sie habe in Y._______ in ständiger Angst gelebt und häufig ihren Wohnort gewechselt. Durch die Vermittlung des befreundeten Ehepaars habe sie eine Anstellung als [...]ärztin in einer Ambulanz-Station erhalten, von der aus Verletzte in die Spitäler gebracht worden seien. Dort sei sie bis am 31. August 2006 illegal tätig gewesen, und sie habe auch in einer privaten [...]klinik gearbeitet.
Am 31. August 2006 sei sie im Rahmen einer Routinekontrolle von Tschetschenen an ihrem Wohnort in Y._______ verhaftet und zur Identitätsabklärung auf einen Polizeiposten gebracht worden. Dort habe man ihr Fotos ihrer ehemaligen Ärztekollegen während des Tschetschenienkrieges vorgehalten und sie gefragt, ob sie die darauf abgebildeten Leute kenne, weshalb sie Tschetschenien verlassen und warum sie keine Registrierung habe. Die Leute der "speziellen Dienste" (vgl. Protokoll vom 5. Februar 2007, act. A15 S. 9), welche sie tagsüber verhörten, hätten ihr mitgeteilt, sie würden eine Anfrage nach Tschetschenien schicken. In der ersten Nacht sei sie in einer Zelle von zwei Aufsehern vergewaltigt worden, in der zweiten Nacht von einem Aufseher. Am 3. September 2006 habe man sie unter der Auflage freigelassen, die Stadt Y._______ nicht zu verlassen, solange die Anfrage in Tschetschenien pendent sei. Die Vergewaltigungen habe sie nicht angezeigt, weil sie dadurch als Tschetschenin nur noch mehr Probleme bekommen hätte und weil die Täter sie eingeschüchtert hätten. Ihre Schwestern hätten darauf bestanden, dass sie das Land verlasse; mit Hilfe von Freunden, die ihre Ausreise organisierten, flog sie am 12. Oktober 2006 vom Flughafen Moskau in die Schweiz.
Ihre Mutter sei nach ihrer Ausreise zusammengeschlagen worden und verstorben. Zur Untermauerung ihrer Vorbringen reichte die Beschwerdeführerin einen am 11. September 2002 ausgestellten russischen Inlandspass sowie einen Ausweis des tschetschenischen Gesundheitsministeriums von 1999 zu den Akten.
Die Beschwerdeführerin wurde für die Dauer des Verfahrens dem Kanton V._______ zugewiesen.
C.
Am 18. September 2006 richtete das BFM eine Anfrage bezüglich des Einreisevisums der Beschwerdeführerin an die Schweizer Botschaft in Moskau. Gemäss den Abklärungen der Botschaft war sie mit einem am 9. September 2006 in Moskau beantragten Touristenvisum unter ihrem eigenen Namen als "stellvertretende Direktorin" respektive "Commerce Director" (vgl. A12/24 S. 1 und 2) einer Firma in die Schweiz eingereist. Weiter ergab die Abklärung, dass die Beschwerdeführerin über eine bis am 27. April 2007 gültige Niederlassungsbestätigung der Stadt Y._______ verfügte, welche laut der Botschaft jährlich erneuert wird. Am 11. September 2002 sei ihr zudem in Y._______ ein Inlandspass ausgestellt worden, woraus zu schliessen sei, dass sie bereits seit etlichen Jahren, mindestens aber seit 2002 in Y._______ wohnhaft gewesen sei. Aus den Botschaftsunterlagen geht weiter hervor, dass der Beschwerdeführerin am 24. August 2005 in Y._______ ein Auslandspass ausgestellt wurde. Die Vorinstanz gewährte ihr zu diesen Ergebnissen anlässlich der Befragung vom 5. Februar 2007 das rechtliche Gehör.
D.
Das BFM stellte mit Verfügung vom 8. Februar 2007 - eröffnet am 9. Februar 2007 - fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte es die Wegweisung der Beschwerdeführerin aus der Schweiz und ordnete den Vollzug an. Zur Begründung führte die Vorinstanz aus, die Vorbringen hielten weder den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
|
1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
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1 | Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
2 | La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable. |
3 | Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés. |
Die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Misshandlungen und Vergewaltigungen anlässlich der Haft in Grosny im Jahr 2001 stellte die Vorinstanz nicht in Abrede. Sie ging jedoch davon aus, dass die Freilassung gegen Zahlung eines Lösegeldes nur möglich gewesen sei, weil gegen die Beschwerdeführerin nichts Gravierendes vorgelegen habe. Das BFM sah seine Vermutung, die föderalen Kräfte hätten keine Verfolgungsabsichten gegen die Beschwerdeführerin gehegt, auch dadurch bestätigt, dass diese kurz nach ihrer Freilassung im Februar problemlos unter ihrem eigenen Namen aus Tschetschenien ausreisen konnte. Ihr Aufenthalt in Y._______ in der Republik Bashkortostan untermauere die Annahme, sie könne sich auf dem Staatsgebiet der Russischen Föderation aufhalten, ohne Verfolgungsmassnahmen befürchten zu müssen. Dafür spreche ebenfalls, dass sie sich im September 2002 in Y._______ einen echten Inlandspass und im August 2005 einen echten Auslandspass habe beschaffen können, und dass sie eine bis im April 2007 gültige Registrierung für die Stadt Y._______ besitze, da die Hürden für den Erhalt dieser Papiere bekanntermassen gerade für Tschetschenen sehr hoch seien und vor ihrer Ausstellung umfangreiche Abklärungen getätigt würden. Die Erklärung der Beschwerdeführerin, sie habe die Pässe und die Registrierung durch Korruption erhalten, wertet das Bundesamt als Schutzbehauptung, sei es doch nicht einsichtig, weshalb sie diesfalls die Papiere auf ihren eigenen Namen hätte ausstellen lassen und damit eine Spur zu ihrer Vergangenheit hätte legen sollen. Zudem widerspreche es den Erkenntnissen des BFM, dass tatsächlich gesuchte Personen problemlos über den strikt kontrollierten Moskauer Flughafen ausreisen könnten.
Die Verfolgungsvorbringen, welche die Beschwerdeführerin während ihres Aufenthaltes in der Stadt Y._______ in der Republik Bashkortostan geltend macht, vermögen laut der Vorinstanz aufgrund von mehreren Widersprüchen die Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
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1 | Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
2 | La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable. |
3 | Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés. |
In der Befragung zur Person habe die Beschwerdeführerin ausgesagt, sie sei vom 31. August 2006 bis am 2. September 2006 während zweier Tage in der Polizeistation in Y._______ inhaftiert gewesen; in der Direktanhörung hingegen habe sie angegeben, bis am 3. September 2006 inhaftiert gewesen zu sein. Dieser an sich kleine Widerspruch sei nicht mehr nachvollziehbar angesichts ihrer Aussage, während zweier Nächte vergewaltigt worden zu sein und während der dritten Nacht Angst vor einer weiteren Vergewaltigung gehabt zu haben. Zudem habe sie während der Direktanhörung an einer Stelle erzählt, zwei Polizisten hätten sie vergewaltigt, an anderer Stelle aber, es seien drei Vergewaltiger gewesen.
Nicht nachvollziehbar sei weiter, dass die Beschwerdeführerin einerseits im Rahmen einer allgemeinen Überprüfung von Tschetschenen inhaftiert und ihr eine Nachfrage in Tschetschenien angekündigt worden sei, ihr andererseits aber nach Eintreffen auf dem Polizeiposten Fotos ihrer ehemaligen Ärztekollegen vorgelegt worden seien. Bei der ersten Version hätten die Behörden nicht gewusst, mit wem sie es zu tun hatten, bei der zweiten hätten sie es gewusst, weshalb sich eine Anfrage in Tschetschenien erübrigt hätte. Auch die Angaben der Beschwerdeführerin hinsichtlich der Überprüfung ihrer Anwesenheit vor der angeblichen Inhaftierung in Y._______ seien widersprüchlich gewesen. Während sie anlässlich der BzP gesagt habe, sie sei in der Wohnung ihrer Freunde einmal von Polizisten aufgesucht und befragt worden, habe sie an der Direktanhörung angegeben, der zuständige Polizist sei drei Mal in die Wohnung ihrer Freunde gekommen und habe sich ausschliesslich mit diesen unterhalten.
Den Vollzug der Wegweisung nach Tschetschenien bezeichnete die Vorinstanz aufgrund der dortigen allgemeinen Lage als unzumutbar. Sie bejahte jedoch die Zumutbarkeit und Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs in andere Teile der Russischen Föderation. Ein Grossteil der tschetschenischen Bevölkerung Russlands lebe traditionellerweise ausserhalb der Republik Tschetschenien. Die Niederlassung sei nicht mehr bewilligungspflichtig, und die russischen Behörden würden mit der Registrierung von einem Entscheid eines Bürgers, sich in einem bestimmten Gebiet niederlassen zu wollen, nur noch Kenntnis nehmen. Die Versuche in einzelnen Ballungsgebieten, durch administrative Massnahmen einen unkontrollierten Zuzug zu verhindern, habe das Verfassungsgericht als verfassungswidrig aufgehoben. Aufgrund der Grösse der Russischen Föderation und des unterschiedlichen Charakters ihrer einzelnen Subjekte bestehe somit die Möglichkeit, ausserhalb Tschetscheniens zumindest temporär einen Aufenthalt zu finden, beispielsweise im Wolgagebiet oder in Dagestan. Die Beschwerdeführerin habe eine sehr gute Ausbildung als Ärztin sowie reichlich Berufserfahrung; sie habe mehrere Jahre in Y._______ gelebt und dort auch ihren Beruf ausüben können. Sie verfüge in Y._______ über ein Beziehungsnetz sowie eine gültige Registrierung und könne daher problemlos in diese Stadt zurückkehren.
E.
Mit Eingabe ihres damaligen Rechtsvertreters vom 12. März 2007 erhob die Beschwerdeführerin beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen die vorinstanzliche Verfügung. Sie beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Asylgewährung oder jedenfalls die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft. Eventualiter seien die Unzulässigkeit, allenfalls die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen und die vorläufige Aufnahme anzuordnen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
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1 | Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
2 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112 |
3 | Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4. |
4 | Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116 |
Zu den von der Vorinstanz beanstandeten Widersprüchen in den Angaben zur Anzahl Vergewaltiger in Y._______ im Jahr 2006 macht die Beschwerdeführerin geltend, aus ihrer Aussage, nachts von zwei Aufsehern vergewaltigt worden zu sein (act. A15 S. 10), werde nicht ersichtlich, ob es sich um die erste Nacht oder um beide Nächte zusammen gehandelt habe. An anderer Stelle habe sie gesagt, sie sei in der ersten Nacht von zwei, in der zweiten von einer weiteren, insgesamt von drei Personen vergewaltigt worden (act. A15 S. 11). Die Aussagen würden sich nicht eindeutig widersprechen. Es sei bekannt, dass traumatisierte Menschen Mühe bekundeten, das Erlebte wahrheitsgetreu, chronologisch, widerspruchsfrei, detailreich und vollständig zu schildern. Ungereimtheiten in den Aussagen sprächen sogar für die Glaubwürdigkeit der Beschwerdeführerin. Grundsätzlich seien ihre Vorbringen genügend substanziiert, in sich schlüssig und plausibel.
Die Beschwerdeführerin macht weiter geltend, sie werde in der gesamten Russischen Föderation und insbesondere in Tschetschenien im Sinne von Art. 3
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
Mit Hinweis auf das Update der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) vom 7. November 2005 zu Tschetschenien wird in der Rechtsmittelschrift ferner festgehalten, der Zugang zu Identitätspapieren für Tschetschenen sei zwar erschwert; als Tschetschenin in Russland über Identitätspapiere zu verfügen, sei jedoch nicht aussergewöhnlich, da es möglich sei, sowohl Inlands- als auch Auslandspässe gegen Bestechungsgelder zu erhalten.
Die Beschwerdeführerin bestreitet die von der Vorinstanz bejahte Zulässigkeit und Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs. Sie sei in ihrer Heimat mehrfach gefoltert und vergewaltigt worden. Das menschenrechtliche Rückschiebungsverbot von Art. 3
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 3 Interdiction de la torture - Nul ne peut être soumis à la torture ni à des peines ou traitements inhumains ou dégradants. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 25 Protection contre l'expulsion, l'extradition et le refoulement - 1 Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent. |
|
1 | Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent. |
2 | Les réfugiés ne peuvent être refoulés sur le territoire d'un État dans lequel ils sont persécutés ni remis aux autorités d'un tel État. |
3 | Nul ne peut être refoulé sur le territoire d'un État dans lequel il risque la torture ou tout autre traitement ou peine cruels et inhumains. |
F.
Mit Zwischenverfügung vom 15. März 2007 stellte der zuständige Instruktionsrichter die Behandlung des Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zu einem späteren Zeitpunkt in Aussicht und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Weiter forderte er die Beschwerdeführerin auf, allfällige Wegweisungshindernisse medizinischer Natur durch einen aktuellen, detaillierten ärztlichen Bericht zu belegen sowie eine Erklärung über die Entbindung der behandelnden Ärzte von der Schweigepflicht einzureichen.
G.
Mit Eingabe vom 11. April 2007 liess die Beschwerdeführerin einen ärztlichen Bericht von Dr. med. B._______, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 9. April 2007 sowie die unterzeichnete Erklärung über die Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht einreichen. Die Ärztin diagnostizierte der Beschwerdeführerin eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD 10 F 43.1) infolge der Vergewaltigungen in Tschetschenien. Die am 27. Januar 2007 begonnene Behandlung bestehe in einer medikamentösen Therapie sowie psychotherapeutischen Gesprächen. Die Patientin habe bereits zwei Suizidversuche - einen in Grosny und einen in Y._______ - hinter sich; eine Rückkehr sei nicht zumutbar, weil diesfalls mit einer Verstärkung der PTBS sowie mit einer akuten Suizidalität zu rechnen sei.
H.
Die Vorinstanz hielt in ihrer Vernehmlassung vom 10. Mai 2007 an ihrer Verfügung fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen an, die Beschwerdeschrift gehe auf die Argumentation des Entscheides nur bedingt ein, die wesentlichen Widersprüche bezüglich der behaupteten Ereignisse in Y._______ blieben bestehen. Die Angaben im ärztlichen Zeugnis wiesen zudem darauf hin, dass die Beschwerdeführerin in Y._______ als Ärztin habe arbeiten können und es dort nicht erneut zu einer Vergewaltigung gekommen sei. Die posttraumatische Belastungsstörung sei durch den eingereichten Arztbericht belegt; gemäss den Erkenntnissen des BFM lasse diese sich in Y._______ adäquat behandeln, beispielsweise in der psychiatrischen Klinik des Ministeriums für Gesundheitswesen der Republik Bashkortostan. Das BFM gehe nach wie vor davon aus, dass die Beschwerdeführerin in Y._______ keine Verfolgungsmassnahmen erlebt habe und auch in Zukunft nicht mit solchen zu rechnen haben werde. Bei einer Rückkehr nach Y._______ würden daher auch keine Ursachen vorliegen, die eine akute Suizidalität begründen könnten. Die zuständigen Behörden seien jedoch verpflichtet, geeignete Begleitmassnahmen zu ergreifen, um einer allfälligen Suizidhandlung vorzubeugen.
I.
In ihrer Stellungnahme vom 1. Juni 2007 zur Vernehmlassung der Vorinstanz wies die Beschwerdeführerin nochmals darauf hin, dass sie im Spital in Y._______ illegal tätig gewesen sei und ihren Wohnort regelmässig habe wechseln müssen. Die Vorinstanz habe die Ereignisse in Grosny im Jahr 2001 und die daraus resultierende posttraumatische Belastungsstörung nicht bestritten. Aufgrund kleiner Ungereimtheiten bezweifle sie jedoch die Verfolgungsvorbringen in Y._______. An den Nachweis der Zumutbarkeit einer innerstaatlichen Aufenthaltsalternative seien gemäss Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission (EMARK) 2005 Nr. 17 hohe Anforderungen zu stellen, welche vorliegend nicht erfüllt seien. Die Beschwerdeführerin habe zwar einige Zeit in Y._______ verbracht, doch könne von einem dortigen tragfähigen Beziehungsnetz keine Rede sein. Sie habe bei Freunden und Kollegen gewohnt, auf deren Rat hin ihren Wohnort jedoch immer wieder gewechselt. Sie sei mittellos, in schlechter psychischer Verfassung und seit dem 27. April 2007 in Y._______ nicht mehr registriert.
J.
Mit Eingabe vom 21. Dezember 2007 zeigte der oben rubrizierte Rechtsvertreter die Mandatsübernahme an und reichte ein Schreiben eines Arztkollegen der Beschwerdeführerin aus Y._______ vom 12. November 2007 mit deutscher Übersetzung und einer Passkopie des Verfassers ein. Im Schreiben bestätigt der Arzt, er habe mit der Beschwerdeführerin in der [...]station in Y._______ zusammengearbeitet und sie nach den Misshandlungen im Gefängnis im Sommer 2006 medizinisch und psychologisch betreut. Sie habe eine Nacht bei seiner Familie übernachtet; am nächsten Tag habe er sie zu Bekannten an den Stadtrand gefahren.
K.
Mit Eingabe vom 22. September 2008 reichte der Rechtsvertreter weitere Beweismittel, welche bei ihm liegengeblieben seien, zu den Akten: Ein Bestätigungsschreiben einer nach W._______ emigrierten Ärztin und Freundin der Beschwerdeführerin vom 17. Dezember 2007, ein an diese gerichtetes persönliches, undatiertes Schreiben der befreundeten Ärztin (beide mit deutscher Übersetzung) sowie Kopien der [...] Aufenthaltsberechtigungskarte, eines Ärztezertifikates sowie einer Heiratsurkunde der Verfasserin der Briefe. Im an die Beschwerdeführerin gerichteten Schreiben heisst es unter anderem, alle Krankenschwestern und Ärzte, welche mit dieser und ihrem Mann (in Grosny) gearbeitet hätten, könnten deren Zustand nach deren Freilassung bestätigen. Sie seien jedoch nach deren Fall aus Furcht nach Europa gegangen, und sie habe keinen Kontakt zu ihnen. Im Bestätigungsschreiben heisst es unter anderem, die Kollegin habe die Beschwerdeführerin nach ihrer Freilassung aus der Haft in Tschetschenien untersucht, eine Gebärmutterblutung, eine Fehlgeburt, eine Gehirnerschütterung, viele Gesichtswunden und verletzte Glieder diagnostiziert und sie anschliessend ins Spital in Z._______ gebracht, wo die Gebärmutter ausgeschabt und die Wunden behandelt worden seien. Als ihre beste Freundin habe sie die Beschwerdeführerin nach der Entlassung aus dem Spital weiter behandelt und an der Beerdigung ihres Mannes teilgenommen.
Der Rechtsvertreter hält in der Eingabe fest, der Beschwerdeführerin sei aufgrund frauenspezifischer Fluchtgründe Asyl zu gewähren. Eine Rückschiebung auch in andere Gebiete Russlands sei im Lichte der erlebten Grausamkeit unzumutbar.
L.
Mit Eingabe vom 7. Oktober 2008 reichte der Rechtsvertreter als Beleg fortschreitender Integration seiner Mandantin eine Arbeitsbestätigung eines [...] Pflegeheimes vom 29. September 2008 ein, in welchem diese seit dem 1. August 2008 als Praktikantin in einem Pensum von 100% angestellt sei.
M.
Mit Schreiben vom 29. September 2009 ersuchte die Beschwerdeführerin das BFM um Behandlung ihres Asylgesuchs. Im Falle einer Ablehnung bittet sie um eine Begründung und um die Rückgabe ihrer Papiere, damit sie in einem andern Land ein Asylgesuch stellen könne. Die Vorinstanz leitete die Eingabe ans Bundesverwaltungsgericht weiter, wo sie am 26. Oktober 2009 eintraf. Mit Schreiben vom 28. Oktober 2009 an den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin stellte der zuständige Instruktionsrichter eine Behandlung der Beschwerde im Jahr 2010 in Aussicht.
N.
Mit Eingabe vom 8. Januar 2010 reichte der Rechtsvertreter einen aktuellen, kurzen Arztbericht vom 4. Januar 2010, ein Arbeitszeugnis des [...] Pflegeheims vom 14. Oktober 2009 sowie ein persönliches Schreiben der Beschwerdeführerin an ihren Rechtsvertreter zu den Akten. In letzterem beschreibt sie die Gründe für den Brief ans BFM - ihre Verzweiflung angesichts der Schwierigkeiten, mit einer N-Bewilligung eine permanente Arbeitsstelle zu finden und der Ungewissheit über ihre Zukunft - und fügt an, sie habe keine Kraft mehr, in einem andern Land ein Asylgesuch zu stellen.
Im Arztbericht schreibt die behandelnde Ärztin, seit ihrem Bericht vom 9. April 2007 habe sich an der psychischen Verfassung der Beschwerdeführerin nichts verändert. Nach einer leichten Besserung während der Zeit ihrer Anstellung als Hilfspflegerin seit August 2008 sei sie nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses Ende September 2009 erneut den peinigenden Flashbacks ausgesetzt und in einer dementsprechend schlechten psychischen Verfassung mit Schlaflosigkeit, innerer Unruhe, Verzweiflung und häufigem Aufkommen von Suizidgedanken, und sie benötige wieder Medikamente. Das zermürbende Warten bei der ständigen Ungewissheit, eventuell zurückgeschickt zu werden, verschlechtere ihre Verfassung zusehends. Der Rechtsvertreter argumentiert in der Eingabe, für das psychische Gleichgewicht seiner Mandantin sei es wichtig, dass sie sich weiterhin im derzeitigen Umfeld integrieren könne. Sollten die frauenspezifischen Fluchtgründe wider Erwarten nicht zur Asylgewährung führen, sei angesichts der anhaltenden psychischen Folgen des Erlebten eine vorläufige Aufnahme wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs anzuordnen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
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1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre: |
|
1 | Le recours est irrecevable contre: |
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal; |
b | les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires; |
c | les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes; |
d | ... |
e | les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant: |
e1 | l'autorisation générale des installations nucléaires; |
e2 | l'approbation du programme de gestion des déchets; |
e3 | la fermeture de dépôts en profondeur; |
e4 | la preuve de l'évacuation des déchets. |
f | les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires; |
g | les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision; |
h | les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu; |
i | les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR); |
j | les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles. |
2 | Le recours est également irrecevable contre: |
a | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f; |
b | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre: |
|
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal; |
b | les décisions relatives à la naturalisation ordinaire; |
c | les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent: |
c1 | l'entrée en Suisse, |
c2 | une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit, |
c3 | l'admission provisoire, |
c4 | l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi, |
c5 | les dérogations aux conditions d'admission, |
c6 | la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation; |
d | les décisions en matière d'asile qui ont été rendues: |
d1 | par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger, |
d2 | par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit; |
e | les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération; |
f | les décisions en matière de marchés publics: |
fbis | les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65; |
f1 | si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou |
f2 | si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63; |
g | les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes; |
h | les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale; |
i | les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile; |
j | les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave; |
k | les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit; |
l | les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises; |
m | les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
n | les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent: |
n1 | l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision, |
n2 | l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire, |
n3 | les permis d'exécution; |
o | les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules; |
p | les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70 |
p1 | une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public, |
p2 | un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71; |
p3 | un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73; |
q | les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent: |
q1 | l'inscription sur la liste d'attente, |
q2 | l'attribution d'organes; |
r | les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75; |
s | les décisions en matière d'agriculture qui concernent: |
s1 | ... |
s2 | la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production; |
t | les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession; |
u | les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79); |
v | les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national; |
w | les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe. |
x | les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
y | les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal; |
z | les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe. |
1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
|
1 | Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
2 | Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
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1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
2.
Mit Beschwerde können die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants: |
|
1 | Les motifs de recours sont les suivants: |
a | violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation; |
b | établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent; |
c | ... |
2 | Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés. |
3.
3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 2 Asile - 1 La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi. |
|
1 | La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi. |
2 | L'asile comprend la protection et le statut accordés en Suisse à des personnes en Suisse en raison de leur qualité de réfugié. Il inclut le droit de résider en Suisse. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
|
1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
3.2
Die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
3.3
Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
|
1 | Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
2 | La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable. |
3 | Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés. |
4.
4.1 Nach Prüfung der Akten gelangt das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass die angefochtene Verfügung einer Überprüfung standhält. Die Vorinstanz hat im Ergebnis richtig aufgezeigt, weshalb die Vorbringen der Beschwerdeführerin sowohl als asylrechtlich unerheblich als auch als unglaubhaft zu beurteilen sind (vgl. Sachverhaltsdarstellung Bst. D und H). Die Ausführungen in der Beschwerdeschrift und der Replik (vgl. Bst. E und I) sind nicht geeignet, die zutreffende Einschätzung der Vorinstanz zu entkräften und zu einer anderen Beurteilung der Asylvorbringen zu führen.
4.2 Im asylrechtlichen Sinn nicht mehr von Bedeutung sind die Misshandlungen und Vergewaltigungen der Beschwerdeführerin sowie die Tötung ihres Mannes anlässlich der Inhaftierung des Ehepaars in Grosny im Januar 2001. Diese zweifellos ungeheuerlichen Vorkommnisse wurden von der Vorinstanz nicht als unglaubhaft erachtet. Auch das Bundesverwaltungsgericht sieht keine Veranlassung, die sich auf diese Ereignisse beziehenden Schilderungen der Beschwerdeführerin in Zweifel zu ziehen. Dabei kann offenbleiben, ob es sich bei den Misshandlungen und Vergewaltigungen während der Haft in Grosny um rein willkürliche Übergriffe durch russische Offiziere handelte oder ob sie als frauenspezifische Verfolgung im Sinne von Art. 3 Abs. 2
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
|
1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
4.3 Die Asylgewährung hat nicht zum Zweck, Opfer jeglichen Unrechts für erlittene Unbill zu "entschädigen" (vgl. auch Kälin, a.a.O., S. 42), sondern soll denjenigen gewährt werden, die im Zeitpunkt des Entscheides des Schutzes durch einen ausländischen Staat bedürfen (vgl. BVGE 2007/31 E. 5.3). Vergangene Verfolgung ist grundsätzlich nur insofern beachtlich, als diese noch andauert oder - falls sie bereits ihren Abschluss gefunden hat - die Furcht vor künftiger Verfolgung begründet erscheinen lässt. Die erlittene Verfolgung beziehungsweise die begründete Furcht vor künftiger Verfolgung müssen sachlich und zeitlich kausal für die Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat und grundsätzlich auch im Zeitpunkt des Asylentscheids noch aktuell sein (vgl. BVGE 2009/51 E. 4.2.5). Eine nur in einem Landesteil verfolgte Person, die sich in eine andere, sichere Region begeben kann, verfügt über eine sogenannte innerstaatliche Flucht- beziehungsweise Schutzalternative und wird deshalb im Fall ihrer Ausreise aus dem Heimatland nicht zum Flüchtling (vgl. Stöckli, a.a.O., Rz. 11.20). Eine innerstaatliche Schutzalternative kann der asylsuchenden Person entgegengehalten werden, wenn sie am Zufluchtsort voraussichtlich wirksamen Schutz vor unmittelbarer und mittelbarer staatlicher Verfolgung findet. Die Anforderungen an die Effektivität des Schutzes sind indessen nach konstanter Praxis hoch anzusetzen (vgl. BVGE 2008/4 E. 6.1. - 6.7, 2008/12 E. 7.2.6.2 f., EMARK 1996 Nr. 1 E. 5c, EMARK 2006 Nr. 18 E. 10.3).
4.3.1 Eine längere Zeitspanne zwischen erlebter Verfolgung und der erst später erfolgenden Ausreise aus dem Heimatland kann zum einen im Hinblick auf die Prüfung der Glaubhaftigkeit der geltend gemachten Ausreisegründe relevant sein (vgl. EMARK 1996 Nr. 25, bestätigt in BVGE 2009/51 E. 4.2.5). Der Umstand, dass zwischen der erlebten Verfolgung und der Ausreise aus dem Heimatland eine längere Zeitspanne vergangen ist, ist zum andern relevant bei der Prüfung der Frage, ob für den Zeitpunkt der Ausreise noch eine begründete Verfolgungsfurcht bejaht werden kann. Gemäss Art. 3
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
|
1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
Eine fixe zeitliche Grenze, wann der Kausalzusammenhang als unterbrochen zu gelten hat, lässt sich nicht festlegen; zu würdigen sind jeweils bei der Beurteilung auch allfällige plausible objektive und subjektive Gründe, die eine frühere Ausreise verhindert haben (vgl. BVGE 2009/51 E. 4.2.5, EMARK 2000 Nr. 17 S. 157 f. mit weiteren Hinweisen). In der asylrechtlichen Literatur und Praxis wird eine Zeitspanne von sechs bis zwölf Monaten genannt, nach deren Ablauf der zeitliche Kausalzusammenhang in der Regel als zerrissen gelten müsste (vgl. Werenfels, a.a.O., S. 295; Kälin, a.a.O., S. 128; Achermann/Hausammann, a.a.O., S. 107; Mario Gattiker, Das Asyl- und Wegweisungsverfahren, 3. Aufl., Bern 1999, S. 76;. EMARK 1998 Nr. 20 E. 7 S. 179 f.; EMARK 2000 Nr. 17 E. 11.a S. 157 f.); bei einer Zeitspanne von mehr als zwei Jahren wird jedenfalls in der Praxis ein Kausalzusammenhang nicht mehr bejaht (vgl. EMARK 1999 Nr. 7 E. 4b S. 46).
4.3.2 Im vorliegenden Fall vermochte die Beschwerdeführerin keine plausible Erklärung dafür abzugeben, weshalb sie das Gebiet der Russischen Föderation erst im Oktober 2006, mithin mehr als fünfeinhalb Jahre nach den zweifellos als Vorverfolgung zu wertenden Vergewaltigungen in Grosny verliess. Die Vorinstanz hat zutreffend festgestellt, dass die Verfolgungsvorbringen, welche die Beschwerdeführerin nach über fünfeinhalbjährigem Aufenthalt in der Stadt Y._______ geltend macht - Vergewaltigungen während einer dreitägigen Festnahme Ende August bis Anfang September 2006 - den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
|
1 | Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
2 | La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable. |
3 | Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés. |
Auf die Frage nach den Gründen für das nach fast sechsjährigem unbehelligtem Aufenthalt in Y._______ wiedererwachte Interesse der Behörden an ihrer Tätigkeit während des Tschetschenienkrieges antwortete die Beschwerdeführerin anlässlich der Bundesanhörung, sie sei ihnen einfach im Rahmen einer regelmässigen Kontrolle von Tschetschenen ins Netz gegangen (act. A15 S. 15). Dieser Erklärungsversuch vermag angesichts der Tatsache, dass sie in dieser Zeit über gültige Pässe und eine gültige Registrierung für die Stadt Y._______ verfügte - Dokumente, welche gerade für Personen tschetschenischer Herkunft erst nach umfangreichen Abklärungen ausgestellt werden - nicht zu überzeugen. Auch die Beteuerungen in der Anhörung und in der Beschwerde, sie habe diese Papiere durch Bestechung erhalten, vermögen nicht zu überzeugen. Zum einen hätte sie diese, wie die Vorinstanz zutreffend argumentierte, kaum auf ihren eigenen Namen ausstellen lassen, wenn sie tatsächlich begründete Furcht vor Verfolgung durch die russischen Behörden und vor einer Abschiebung nach Tschetschenien gehabt hätte. Zum andern behauptete sie - in der Anhörung mit der im März 2006 ausgestellten, bis am 27. April 2007 gültigen Registrierung konfrontiert - zunächst, dieses Papier nie gesehen zu haben (act. A15 S. 13), um gleich darauf anzugeben, vielleicht sei die Aufenthaltsbewilligung rückwirkend im Zuge der Ausreisevorbereitungen ausgestellt worden, welche ihre Kollegen für sie getroffen hätten (act. A15 S. 14). Zu guter Letzt sagte sie, diese Dokumente würden für viel Geld gemacht (act. A15 S. 14). Diese Widersprüche vermochte die Beschwerdeführerin weder in der Beschwerde noch in der Replik zu entkräften, beschränkt sie sich dort doch auf die Aussage, es sei für Tschetschenen nicht ungewöhnlich, über einen Inlands- und einen Auslandspass zu verfügen, da sie sich diese mit Hilfe von Bestechungsgeldern beschaffen könnten. Auf die stringente Argumentation der Vorinstanz, es sei nicht nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführerin nach ihrer Festnahme eine Nachfrage zu ihrer Person in Tschetschenien angekündigt worden sein soll, obwohl ihr Fotos ihrer ehemaligen tschetschenischen Ärztekollegen vorgelegt wurden, aufgrund derer die Behörden bereits gewusst haben müssten, mit wem sie es zu tun hatten, wird in der Beschwerdeschrift gar nicht eingegangen.
Auch wenn man die auf Beschwerdeebene (Seite 2) abgegebene Erklärung der Beschwerdeführerin zur in den Anhörungen unterschiedlich angegebenen Anzahl in Haft verbrachter Tage bzw. Nächte und der Anzahl Vergewaltiger akzeptieren wollte, sind doch die Schilderungen der behaupteten Festnahme und der Vergewaltigungen in Y._______ (act. A15 S. 9 ff.) im Vergleich zur Beschreibung der Festnahme sowie der Misshandlungen und Vergewaltigungen in Grosny (act. A15 S. 3 ff.) sehr viel weniger detailliert, unsubstanziiert und enthalten überdies kaum Realitätskennzeichen. Die Zweifel an den Vergewaltigungsvorbringen in Y._______ werden durch den Arztbericht vom 9. April 2007 weiter verstärkt, in welchem zwei Vergewaltigungen in Grosny erwähnt werden, jedoch keine in Y._______. Auch die Aussage der Beschwerdeführerin anlässlich der Direktanhörung vom 5. Februar 2007, sie wäre nicht ausgereist, wenn ihre Schwestern nicht darauf bestanden hätten, (act. A15 S. 15) spricht eher dafür, dass sie in Y._______ keine Verfolgungshandlungen erlebt und in Zukunft solche auch nicht zu befürchten hat. Vor diesem Hintergrund kommt dem Bestätigungsschreiben des befreundeten Arztes vom 12. November 2007 (vgl. Sachverhaltsdarstellung Bst. J) kein beachtlicher Beweiswert zu; dieses muss viel eher als Gefälligkeitsschreiben qualifiziert werden.
Die Vorinstanz hat daher zu Recht festgestellt, dass sowohl der mehrjährige Aufenthalt der Beschwerdeführerin in Y._______ in der Republik Bashkortostan als auch die Tatsache, dass sie einen echten Inlandspass, einen echten Auslandspass und eine bis im April 2007 gültige Registrierung für die Stadt Y._______ besass sowie problemlos unter ihrem eigenen Namen über den strikt kontrollierten Moskauer Flughafen ausreisen konnte, dafür sprechen, dass sie sich auf dem Staatsgebiet der Russischen Föderation aufhalten kann, ohne Verfolgungsmassnahmen befürchten zu müssen.
Die Argumentation des Rechtsvertreters in der Eingabe vom 22. September 2008, aufgrund der Traumatisierung durch das Schlüsselerlebnis in Tschetschenien habe die Beschwerdeführerin die Festnahme in Y._______ (am 31. August 2006) als Fortsetzung der Peinigung in Grosny (im Januar 2001) erlebt und sich deshalb in Y._______ nicht mehr sicher gefühlt, vermag angesichts der vorstehenden Erwägungen nicht zu überzeugen. Gemäss der oben zitierten Praxis wird bei einer länger als zwei Jahre zurückliegenden Vorverfolgung ein Kausalzusammenhang zwischen Vorverfolgung und Flucht nicht mehr bejaht. Liegt die Vorverfolgung über zwei Jahre zurück und besteht keine objektive Verfolgungsgefahr für den Zeitpunkt der Ausreise, ist eine begründete Furcht vor weiterer Verfolgung zu verneinen (vgl. BVGE 2009/51 E. 4.2.5). Demnach ist festzuhalten, dass zwischen der Vorverfolgung der Beschwerdeführerin in Grosny Anfang 2001 und der über fünfeinhalb Jahre später erfolgten Ausreise aus der Russischen Föderation in die Schweiz kein nachvollziehbarer zeitlicher und sachlicher Zusammenhang besteht. Sodann ist seit der Ausreise aus Tschetschenien im Februar 2001 nichts mehr vorgefallen, das als Verfolgung zu werten oder geeignet gewesen wäre, objektiv begründete Furcht vor künftiger Verfolgung zu erzeugen. Aus den Geschehnissen in Grosny kann die Beschwerdeführerin daher keine landesweite asylrelevante Gefährdung ableiten. Die von ihr geäusserten Befürchtungen, bei einer Rückkehr nach Y._______ dort behelligt zu werden oder mit einer Abschiebung nach Tschetschenien rechnen zu müssen, sind deshalb unbegründet.
4.3.3 Anzufügen bleibt, dass die im Jahr 2001 erlittene Verfolgung höchstens insofern von Bedeutung sein könnte, als eine Person, die bereits früher staatlichen Verfolgungen ausgesetzt war, objektive Gründe für eine ausgeprägtere (subjektive) Furcht hat als jemand, der erstmals in Kontakt mit staatlichen Sicherheitskräften kommt (vgl. EMARK 1993 Nr. 11), oder wenn trotz Wegfalls einer künftig drohenden Verfolgungsgefahr die Inanspruchnahme des Schutzes durch den Heimatstaat aus zwingenden, auf die erlebte Vorverfolgung zurückgehenden Gründen im Sinne von Art. 1 C Ziff. 5 Abs. 2 FK (sogenannte "raisons impérieuses") nicht zumutbar wäre (vgl. BVGE 2007 Nr. 31 E. 5.4 mit weiteren Hinweisen). Der fünfeinhalbjährige, aus Sicht des Bundesverwaltungsgerichts wegen der unglaubhaften Verfolgungsvorbringen unbehelligte Aufenthalt in der Stadt Y._______, in welcher auch zahlreiche Russen leben, belegt jedoch, dass der Beschwerdeführerin eine innerstaatliche Fluchtalternative zur Verfügung stand, welche sie denn auch in Anspruch nahm. Bezüglich einer allfälligen Anwendbarkeit von Art. 1 C Ziff. 5 Abs. 2 FK ist auf die Ausführungen in EMARK 1999 Nr. 7 (E. 4.d.aa S. 46 f., kürzlich bestätigt in BVGE 2009/51 E. 4.2.7 S. 746 f.) zu verweisen. Danach kann sich auf zwingende Gründe nur berufen, wer im Zeitpunkt der Einreise in die Schweiz sämtliche Voraussetzungen für die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft erfüllt hatte. Dies ist, wie aus den obigen Erwägungen hervorgeht, vorliegend nicht der Fall, weshalb sich im Hinblick auf die Flüchtlingseigenschaft weitere Ausführungen zu diesem Thema und zur Relevanz einer Langzeittraumatisierung erübrigen.
4.4 Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin in der Stadt Y._______ in der Republik Bashkortostan grundsätzlich über eine unter dem Sicherheitsaspekt valable Schutzalternative innerhalb der Russischen Föderation verfügt. Das Vorliegen einer innerstaatlichen Fluchtalternative führt praxisgemäss zur Nichtanerkennung der Flüchtlingseigenschaft und zur Verweigerung des Asyls; die Frage der Zumutbarkeit des Verbleibs an einem solchen Zufluchtsort wird unter dem Aspekt der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs zu prüfen sein (vgl. EMARK 1996 Nr. 1 E. 5c S. 6 f., EMARK 1999 Nr. 9 E. 4b.bb S. 58).
4.5 In Würdigung der gesamten Umstände ist somit festzustellen, dass die Beschwerdeführerin nicht darzutun vermochte, dass sie einer Verfolgung im Sinne von Art. 3
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
|
1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
5.
5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI127. |
5.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (vgl. EMARK 2001 Nr. 21).
6.
6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländerinnen und Ausländern (Art. 44 Abs. 2
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI127. |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
|
1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
6.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
|
1 | Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
2 | L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté. |
IR 0.142.30 Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés (avec annexe) Conv.-Réfugiés Art. 33 Défense d'expulsion et de refoulement - 1. Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques. |
|
1 | Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques. |
2 | Le bénéfice de la présente disposition ne pourra toutefois être invoqué par un réfugié qu'il y aura des raisons sérieuses de considérer comme un danger pour la sécurité du pays où il se trouve ou qui, ayant été l'objet d'une condamnation définitive pour un crime ou délit particulièrement grave, constitue une menace pour la communauté dudit pays. |
Gemäss Art. 25 Abs. 3
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 25 Protection contre l'expulsion, l'extradition et le refoulement - 1 Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent. |
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1 | Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent. |
2 | Les réfugiés ne peuvent être refoulés sur le territoire d'un État dans lequel ils sont persécutés ni remis aux autorités d'un tel État. |
3 | Nul ne peut être refoulé sur le territoire d'un État dans lequel il risque la torture ou tout autre traitement ou peine cruels et inhumains. |
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 3 Interdiction de la torture - Nul ne peut être soumis à la torture ni à des peines ou traitements inhumains ou dégradants. |
6.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann das in Art. 5
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
|
1 | Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
2 | L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
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1 | Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
2 | L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté. |
Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Rückkehr in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 3 Interdiction de la torture - Nul ne peut être soumis à la torture ni à des peines ou traitements inhumains ou dégradants. |
6.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
|
1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
6.4.1 Da die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung die Wegweisung der Beschwerdeführerin nach Tschetschenien als unzumutbar bezeichnete und das Bundesverwaltungsgericht im vorliegenden Entscheid zum Ergebnis gelangt, dass die Beschwerdeführerin in Y._______ in der Republik Bashkortostan über eine valable innerstaatliche Schutzalternative verfügt, ist im Folgenden nur die Zumutbarkeit dieser Aufenthaltsalternative beziehungsweise des Wegweisungsvollzugs nach Y._______ zu prüfen.
6.4.2 Gemäss EMARK 2005 Nr. 17 S. 147 ff. stehen abgewiesenen tschetschenischen Asylsuchenden unter bestimmten Voraussetzungen innerhalb der Russischen Föderation innerstaatliche Aufenthaltsalternativen zur Verfügung. Der betroffenen Person muss es möglich sein, am Zufluchtsort eine menschenwürdige Existenz aufzubauen, was aufgrund der flächenmässigen Grösse sowie der föderalen Struktur der Russischen Föderation grundsätzlich zu bejahen ist (EMARK 2005 Nr. 17 E. 8.3.2 S. 156). Aufgrund der allgemeinen Lage in der Russischen Föderation geht das Bundesverwaltungsgericht in Fortführung der Praxis der ARK davon aus, dass sich der Wegweisungsvollzug abgewiesener tschetschenischer Asylsuchender an einen innerstaatlichen Zufluchtsort innerhalb der Russischen Föderation unter Umständen als zumutbar erweisen kann. An den Nachweis der Zumutbarkeit einer innerstaatlichen Aufenthaltsalternative sind indessen hohe Anforderungen zu stellen. Erforderlich ist vor allem - auch im Hinblick auf eine zumutbare Unterkunft - ein tragfähiges, insbesondere familiäres Beziehungsnetz. Auf ein Beziehungsnetz kann unter Umständen auch geschlossen werden, wenn sich die betreffende Person während langer Zeit an einem innerstaatlichen Zufluchtsort aufhielt und sich aus den Akten keine überzeugenden Argumente gegen eine Rückkehr dorthin ergeben. Als weitere Kriterien sind das Alter, die Gesundheit, das Geschlecht, die Ausbildung und bisherige Berufserfahrung der Person sowie hinreichende finanzielle Mittel zu berücksichtigen (EMARK 2005 Nr. 17 E 8.3.3 S. 156 f.).
6.4.3 Als Hauptprobleme intern Vertriebener ("Internally Displaced Persons", IDP) tschetschenischer Herkunft, welche in anderen Regionen der Russischen Föderation ausserhalb des Nordkaukasus Zuflucht suchen, hat der Norwegische "Refugee Council" fehlende Ausweise beziehungsweise Dokumente und damit einhergehend einen eingeschränkten Zugang zu staatlichen Leistungen sowie den Mangel an permanentem Wohnraum identifiziert. Viele IDP hätten Schwierigkeiten, den für den Zugang zu staatlichen Leistungen erforderlichen "forced migrant status", eine Wohnsitz-Registrierung oder einen Inlandspass zu erhalten, weil die dazu erforderlichen Originalausweisdokumente im Krieg zerstört wurden und/oder weil Gesuchsteller tschetschenischer Herkunft bei der Vergabe allgemein diskriminiert würden (vgl. Internal Displacement Monitoring Centre [IDMC], Struggling to integrate: Displaced people from Chechnya living in other areas of the Russian Federation, Genf, Juni 2008, S. 7 ff.).
Wie oben dargelegt, verfügte die Beschwerdeführerin über einen Inlands- und einen Auslandspass sowie im Zeitpunkt der Ausreise aus Y._______ auch über eine gültige Niederlassungsbestätigung - das heisst eine permanente Registrierung des Wohnsitzes, im Gegensatz zu einer bloss temporären Registrierung des Aufenthaltsortes - für diese Stadt, welche gemäss Abklärungen der Schweizer Botschaft jährlich erneuert wird. Sie vermochte somit offenbar die grundsätzlich hohen Hürden zu nehmen, denen Personen tschetschenischer Herkunft bei der Vergabe dieser Dokumente häufig ausgesetzt sind.
Mit der gültigen, permanenten Registrierung des Wohnsitzes und dem Inlandspass erfüllte sie ferner - entgegen den Beteuerungen in der Beschwerde, illegal erwerbstätig gewesen zu sein - zumindest in der letzten Zeit ihres Aufenthaltes in Y._______ - die Voraussetzungen für den Zugang zu einer legalen Beschäftigung im offiziellen Arbeitsmarkt (vgl. IDMC, a.a.O., S. 8, 15 und 19). Auch ihre Vorbringen, in Angst gelebt und den Wohnort häufig gewechselt zu haben, erscheinen unter diesen Umständen als zweifelhaft. Jedenfalls dürfte sie zu jeder Zeit über eine akzeptable Unterkunft verfügt haben, macht sie doch keine schlechten Wohnverhältnisse geltend.
6.4.4 Aus den Akten ist zu schliessen, dass sie im Laufe ihres über fünfeinhalbjährigen Aufenthaltes in Y._______ immer wieder auf einen Freundes- und Bekanntenkreis zurückgreifen konnte, welchen sie zum Teil schon bei ihrer Ankunft in der Stadt besass (vgl. act. A15 S. 6 f.) und in den folgenden Jahren laufend auszubauen vermochte (vgl. auch das Bestätigungsschreiben eines befreundeten Arztes, Sachverhalt Bst. J). Personen aus diesem Beziehungsnetz verhalfen ihr zu einer Stelle in ihrem angestammten Beruf als Ärztin (vgl. act. A15 S. 9), vermittelten ihr Wohnmöglichkeiten (vgl. act. A15 S. 8) und unterstützten sie bei der Beschaffung von Dokumenten und der Registrierung (vgl. act. A15 S. 7 ff.). Ferner ergeben sich - wie in den Erwägungen des vorliegenden Entscheids dargelegt - aus den Akten keine überzeugenden Argumente gegen eine Rückkehr nach Y._______. Es ist daher davon auszugehen, dass sie in Y._______ über ein soziales Beziehungsnetz verfügt, welches das fehlende familiäre Beziehungsnetz zu ersetzen vermag und auf das sie bei einer Rückkehr für die Erneuerung der Registrierung und die Suche nach einem Arbeitsplatz und einer Wohnung wird zurückgreifen können. Als hochqualifizierte Frau mittleren Alters mit einer langjährigen Erfahrung in ihrem Beruf als Ärztin wird es ihr so möglich sein, ihren Lebensunterhalt selbst zu verdienen.
6.4.5 Aufgrund der im fachärztlichen Bericht vom 9. April 2007 diagnostizierten posttraumatischen Belastungsstörung infolge der Vergewaltigungen in Tschetschenien, welche in einem kurzen Bericht derselben Ärztin vom 4. Januar 2010 bestätigt wird, bleibt zu prüfen, ob Wegweisungshindernisse medizinischer Natur vorliegen. Da die Belastungsstörung auf die Ereignisse in Tschetschenien zurückgeht, muss die Beschwerdeführerin bereits in den fünfeinhalb Jahren, während denen sie in Y._______ lebte, daran gelitten haben. Wie und ob sie diese dort behandeln liess, geht aus den Akten nicht hervor. Offenbar war sie trotzdem als Ärztin tätig und in der Lage, ihren Lebensunterhalt zu verdienen. Dem aktuellen Arztbericht ist nicht zu entnehmen, ob die Beschwerdeführerin in den letzten Jahren seit dem ersten Arztbericht dauernd, unregelmässig oder gar nicht mehr in psychotherapeutischer Behandlung war. Die Ärztin erwähnt lediglich, dass die medikamentöse Behandlung nach dem Verlust des Arbeitsplatzes wieder aufgenommen werden musste. Die Aussage der Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung, die posttraumatische Belastungsstörung der Beschwerdeführerin lasse sich in Y._______ adäquat behandeln, beispielsweise in einer namentlich genannten staatlichen Klinik, wurde weder in der Replik noch in den übrigen Eingaben bestritten. IDP, welche in der Russischen Föderation permanent registriert sind, können eine Krankenversicherung abschliessen und haben damit Zugang zur Gesundheitsversorgung (vgl. IDMC, a.a.O., S. 19). Die Beschwerdeführerin hat überdies die Möglichkeit, bei Bedarf um medizinische Rückkehrhilfe im Sinne von Art. 93 Abs. 1 Bst. d
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 93 Aide au retour et prévention de la migration irrégulière - 1 La Confédération fournit une aide au retour. À cette fin, elle peut prévoir les mesures suivantes: |
|
1 | La Confédération fournit une aide au retour. À cette fin, elle peut prévoir les mesures suivantes: |
a | le financement partiel ou intégral de services-conseils en vue du retour; |
b | le financement partiel ou intégral de projets, en Suisse, visant à maintenir l'aptitude des intéressés au retour; |
c | le financement partiel ou intégral de programmes réalisés dans l'État d'origine ou de provenance des intéressés ou dans un État tiers et visant à faciliter et à mener à bien leur retour, leur rapatriement et leur réintégration (programmes à l'étranger); |
d | l'octroi, selon le cas, d'une aide financière destinée à faciliter l'intégration des intéressés ou à leur procurer, durant une période limitée des soins médicaux dans leur État d'origine ou de provenance ou dans un État tiers. |
2 | Les programmes à l'étranger peuvent également viser à prévenir la migration irrégulière. Les programmes visant à prévenir la migration irrégulière sont ceux qui contribuent à réduire à court terme le risque d'une migration primaire ou secondaire en Suisse. |
3 | Dans le cadre de l'aide au retour, la Confédération peut collaborer avec des organisations internationales et instituer un bureau de coordination. |
4 | Le Conseil fédéral fixe les conditions et règle la procédure de versement et de décompte des contributions. |
6.4.6 Was die im Arztbericht vom 9. April 2007 prognostizierte akute Suizidalität im Falle einer Rückkehr sowie das im Bericht vom 4. Januar 2010 erwähnte häufige Aufkommen von Suizidgedanken bei der Beschwerdeführerin betrifft, besteht gemäss Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) keine Verpflichtung, von einer zu vollziehenden Weg- oder Ausweisung Abstand zu nehmen, wenn die betroffene Person mit Suizid droht, wobei dies aber voraussetzt, dass der ausschaffende Staat geeignete Massnahmen ergreift, um die Umsetzung der Suiziddrohung im Zusammenhang mit der Wegweisung zu verhindern (vgl. EMARK 2005 Nr. 23 E. 5.1 S. 212 mit dem Hinweis auf den Unzulässigkeitsentscheid des EGMR vom 7. Oktober 2004 i.S. D. et al. gegen Deutschland [Nr. 33743/03]). Die Vorinstanz wies in ihrer Vernehmlassung vom 10. Mai 2007 ebenfalls explizit auf allenfalls einzuleitende präventive Massnahmen hin. In diesem Zusammenhang darf aufgrund der Aktenlage davon ausgegangen werden, dass die Vollzugsbehörden die notwendigen Schritte bei der Rückführung der Beschwerdeführerin in die Republik Bashkortostan in die Wege leiten werden.
6.4.7 Aufgrund dieser Erwägungen kann daher eine konkrete Gefährdung der Beschwerdeführerin aufgrund einer medizinischen Notlage bei einer Rückkehr ausgeschlossen werden, weshalb auch aus medizinischer Sicht dem Wegweisungsvollzug nichts entgegensteht.
6.4.8 Der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführerin nach Y._______ (Republik Bashkortostan) erweist sich daher auch als zumutbar.
6.5 Schliesslich verfügt die Beschwerdeführerin über einen russischen Reisepass, weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
|
1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
7.
Insgesamt ist die durch die Vorinstanz verfügte Wegweisung nach Y._______ zu bestätigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt daher ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants: |
|
1 | Les motifs de recours sont les suivants: |
a | violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation; |
b | établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent; |
c | ... |
2 | Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés. |
9.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
|
1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 16 Cour plénière - 1 La cour plénière est chargée: |
|
1 | La cour plénière est chargée: |
a | d'édicter les règlements relatifs à l'organisation et à l'administration du tribunal, à la répartition des affaires, à l'information, aux émoluments judiciaires, aux dépens alloués aux parties et aux indemnités allouées aux mandataires d'office, aux experts et aux témoins; |
b | de procéder aux nominations que le règlement n'attribue pas à un autre organe du tribunal; |
c | de statuer sur les demandes de modification du taux d'occupation des juges pendant leur période de fonction; |
d | d'adopter le rapport de gestion; |
e | de constituer les cours et de nommer leur président sur proposition de la Commission administrative; |
f | de faire une proposition à l'Assemblée fédérale pour l'élection à la présidence et à la vice-présidence; |
g | de nommer le secrétaire général et son suppléant sur proposition de la Commission administrative; |
h | de statuer sur l'adhésion à des associations internationales; |
i | d'exercer les autres tâches que la loi lui attribue. |
2 | La cour plénière ne peut siéger ou décider par voie de circulation qu'avec la participation de deux tiers au moins des juges. |
3 | Les juges exerçant leur fonction à temps partiel disposent d'une voix. |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 2 Calcul de l'émolument judiciaire - 1 L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. Les modes de calcul des frais prévus par des lois spéciales sont réservés. |
|
1 | L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. Les modes de calcul des frais prévus par des lois spéciales sont réservés. |
2 | Le tribunal peut fixer un émolument judiciaire dépassant les montants maximaux visés aux art. 3 et 4, si des motifs particuliers le justifient, notamment une procédure téméraire ou nécessitant un travail exceptionnel.2 |
3 | S'agissant de décisions relatives à des mesures provisionnelles, à la récusation, à la restitution d'un délai, à la révision ou à l'interprétation d'une décision, ainsi que de recours formés contre des décisions incidentes, les frais peuvent être revus à la baisse compte tenu du travail réduit qui en découle. Les montants minimaux mentionnés aux art. 3 et 4 doivent être respectés. |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 3 Emolument judiciaire dans les contestations non pécuniaires - Dans les contestations non pécuniaires, le montant de l'émolument judiciaire se situe entre: |
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a | 200 et 3000 francs dans les contestations tranchées à juge unique; |
b | 200 et 5000 francs dans les autres cas. |
Gemäss Art. 65 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
|
1 | Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
2 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112 |
3 | Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4. |
4 | Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116 |
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil geht an:
den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin (Einschreiben)
das BFM, Abteilung Aufenthalt, mit den Akten Ref.-Nr. N [...] (per Kurier; in Kopie)
[die zuständige kantonale Behörde] (in Kopie)
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Daniel Schmid Jacqueline Augsburger
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