Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung IV
D-1837/2007/wif
{T 0/2}
Urteil vom 2. Dezember 2010
Besetzung
Richter Daniel Schmid (Vorsitz), Richterin Jenny de Coulon Scuntaro, Richter Fulvio Haefeli;
Gerichtsschreiberin Jacqueline Augsburger.
Parteien
A._______, geboren [...], Russland,
vertreten durch lic. iur. Christian Wyss, Fürsprecher,
Beschwerdeführerin,
gegen
Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl und Wegweisung;
Verfügung des BFM vom 8. Februar 2007 / N [...].
Sachverhalt:
A.
Die aus Z._______ in Tschetschenien stammende Beschwerdeführerin verliess ihren Heimatstaat eigenen Angaben zufolge im Februar 2001 und lebte fortan in der Stadt Y._______ in der russischen Republik Bashkortostan. Am 12. Oktober 2006 reiste sie auf dem Luftweg von Moskau mit einem Touristenvisum legal in die Schweiz ein, und am 18. Oktober 2006 stellte sie im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) Basel ein Asylgesuch. Nach der Befragung zur Person (BzP) im EVZ Chiasso am 30. Oktober 2006 fand am 5. Februar 2007 die einlässliche Anhörung zu den Asylgründen durch das BFM statt.
B.
Die Beschwerdeführerin machte bei den beiden Befragungen im Wesentlichen geltend, sie habe in der [...]klinik in Grosny als [...]ärztin gearbeitet; ihr Ehemann sei als [...] am selben Spital tätig gewesen. Während des zweiten Tschetschenienkrieges hätten sie verletzte Widerstandskämpfer operiert, ihre Krankheitsgeschichten verfälscht und sie als Zivilisten zur weiteren Behandlung nach Dagestan oder Inguschetien geschickt. Sie hätten am Ort der Kämpfe auch provisorische Krankenlager eingerichtet. Jemand habe sie verraten, und im Januar 2001 seien Maskierte bei ihnen zu Hause eingedrungen, hätten sie und ihren Mann zusammengeschlagen, ihre Münder geknebelt, ihnen Säcke über die Köpfe gestülpt und sie an einen unbekannten Ort gebracht. Später habe sie erfahren, dass es ein Lager in X._______ gewesen sei. In einem Keller hätten russische Offiziere sie - die Beschwerdeführerin - zunächst verhört, um zu erfahren, wen sie behandelt und mit wem sie zusammengearbeitet hätten. Nach den Verhören hätten die russischen Offiziere sie vergewaltigt. Sie sei im dritten Monat schwanger gewesen und habe aufgrund der Schläge und der Vergewaltigungen mehrmals das Bewusstsein verloren. Sie wisse nicht, wie oft sie vergewaltigt worden sei; es seien sehr viele Leute gewesen, russische Offiziere und andere Soldaten, sie habe gehört, wie sie einander ermuntert hätten, weiterzumachen. Ihr Kopf sei geschwollen gewesen, sie habe eine Gehirnerschütterung gehabt und nichts mehr sehen können. Von ihrer Schwester habe sie später gehört, sie habe vier bis fünf Tage oder gar eine Woche dort verbracht. Ihre Verwandten hätten sie für 3000 Dollar freigekauft. Ihr Ehemann sei umgebracht worden, und seine Verwandten hätten für die Herausgabe seiner Leiche 1000 Dollar bezahlt. Nach der Freilassung habe sie zunächst bei ihrer Schwester in Z._______ gewohnt, wo sie eine Fehlgeburt erlitten habe. Ihre Verwandten hätten dann ihre Ausreise nach Y._______ zu einem befreundeten Ehepaar organisiert, mit dem sie studiert habe.
Mit Hilfe dieser Freunde, bei denen sie ein Jahr lang gewohnt habe, habe sie sich in Y._______ im April 2001 gegen Bestechungsgeld einen echten Reisepass ausstellen lassen, und von September 2002 bis April 2003 sei sie in Y._______ provisorisch registriert gewesen. Ein Polizist sei ca. dreimal zu ihren Freunden gekommen, weil die Nachbarn erzählt hätten, dass dort eine fremde Person wohne; er habe sie dann aber in Ruhe gelassen, weil er gemerkt habe, dass sie nichts verbrochen hätten. Sie habe in Y._______ in ständiger Angst gelebt und häufig ihren Wohnort gewechselt. Durch die Vermittlung des befreundeten Ehepaars habe sie eine Anstellung als [...]ärztin in einer Ambulanz-Station erhalten, von der aus Verletzte in die Spitäler gebracht worden seien. Dort sei sie bis am 31. August 2006 illegal tätig gewesen, und sie habe auch in einer privaten [...]klinik gearbeitet.
Am 31. August 2006 sei sie im Rahmen einer Routinekontrolle von Tschetschenen an ihrem Wohnort in Y._______ verhaftet und zur Identitätsabklärung auf einen Polizeiposten gebracht worden. Dort habe man ihr Fotos ihrer ehemaligen Ärztekollegen während des Tschetschenienkrieges vorgehalten und sie gefragt, ob sie die darauf abgebildeten Leute kenne, weshalb sie Tschetschenien verlassen und warum sie keine Registrierung habe. Die Leute der "speziellen Dienste" (vgl. Protokoll vom 5. Februar 2007, act. A15 S. 9), welche sie tagsüber verhörten, hätten ihr mitgeteilt, sie würden eine Anfrage nach Tschetschenien schicken. In der ersten Nacht sei sie in einer Zelle von zwei Aufsehern vergewaltigt worden, in der zweiten Nacht von einem Aufseher. Am 3. September 2006 habe man sie unter der Auflage freigelassen, die Stadt Y._______ nicht zu verlassen, solange die Anfrage in Tschetschenien pendent sei. Die Vergewaltigungen habe sie nicht angezeigt, weil sie dadurch als Tschetschenin nur noch mehr Probleme bekommen hätte und weil die Täter sie eingeschüchtert hätten. Ihre Schwestern hätten darauf bestanden, dass sie das Land verlasse; mit Hilfe von Freunden, die ihre Ausreise organisierten, flog sie am 12. Oktober 2006 vom Flughafen Moskau in die Schweiz.
Ihre Mutter sei nach ihrer Ausreise zusammengeschlagen worden und verstorben. Zur Untermauerung ihrer Vorbringen reichte die Beschwerdeführerin einen am 11. September 2002 ausgestellten russischen Inlandspass sowie einen Ausweis des tschetschenischen Gesundheitsministeriums von 1999 zu den Akten.
Die Beschwerdeführerin wurde für die Dauer des Verfahrens dem Kanton V._______ zugewiesen.
C.
Am 18. September 2006 richtete das BFM eine Anfrage bezüglich des Einreisevisums der Beschwerdeführerin an die Schweizer Botschaft in Moskau. Gemäss den Abklärungen der Botschaft war sie mit einem am 9. September 2006 in Moskau beantragten Touristenvisum unter ihrem eigenen Namen als "stellvertretende Direktorin" respektive "Commerce Director" (vgl. A12/24 S. 1 und 2) einer Firma in die Schweiz eingereist. Weiter ergab die Abklärung, dass die Beschwerdeführerin über eine bis am 27. April 2007 gültige Niederlassungsbestätigung der Stadt Y._______ verfügte, welche laut der Botschaft jährlich erneuert wird. Am 11. September 2002 sei ihr zudem in Y._______ ein Inlandspass ausgestellt worden, woraus zu schliessen sei, dass sie bereits seit etlichen Jahren, mindestens aber seit 2002 in Y._______ wohnhaft gewesen sei. Aus den Botschaftsunterlagen geht weiter hervor, dass der Beschwerdeführerin am 24. August 2005 in Y._______ ein Auslandspass ausgestellt wurde. Die Vorinstanz gewährte ihr zu diesen Ergebnissen anlässlich der Befragung vom 5. Februar 2007 das rechtliche Gehör.
D.
Das BFM stellte mit Verfügung vom 8. Februar 2007 - eröffnet am 9. Februar 2007 - fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte es die Wegweisung der Beschwerdeführerin aus der Schweiz und ordnete den Vollzug an. Zur Begründung führte die Vorinstanz aus, die Vorbringen hielten weder den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
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1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 7 Prova della qualità di rifugiato - 1 Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
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1 | Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
2 | La qualità di rifugiato è resa verosimile se l'autorità la ritiene data con una probabilità preponderante. |
3 | Sono inverosimili in particolare le allegazioni che su punti importanti sono troppo poco fondate o contraddittorie, non corrispondono ai fatti o si basano in modo determinante su mezzi di prova falsi o falsificati. |
Die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Misshandlungen und Vergewaltigungen anlässlich der Haft in Grosny im Jahr 2001 stellte die Vorinstanz nicht in Abrede. Sie ging jedoch davon aus, dass die Freilassung gegen Zahlung eines Lösegeldes nur möglich gewesen sei, weil gegen die Beschwerdeführerin nichts Gravierendes vorgelegen habe. Das BFM sah seine Vermutung, die föderalen Kräfte hätten keine Verfolgungsabsichten gegen die Beschwerdeführerin gehegt, auch dadurch bestätigt, dass diese kurz nach ihrer Freilassung im Februar problemlos unter ihrem eigenen Namen aus Tschetschenien ausreisen konnte. Ihr Aufenthalt in Y._______ in der Republik Bashkortostan untermauere die Annahme, sie könne sich auf dem Staatsgebiet der Russischen Föderation aufhalten, ohne Verfolgungsmassnahmen befürchten zu müssen. Dafür spreche ebenfalls, dass sie sich im September 2002 in Y._______ einen echten Inlandspass und im August 2005 einen echten Auslandspass habe beschaffen können, und dass sie eine bis im April 2007 gültige Registrierung für die Stadt Y._______ besitze, da die Hürden für den Erhalt dieser Papiere bekanntermassen gerade für Tschetschenen sehr hoch seien und vor ihrer Ausstellung umfangreiche Abklärungen getätigt würden. Die Erklärung der Beschwerdeführerin, sie habe die Pässe und die Registrierung durch Korruption erhalten, wertet das Bundesamt als Schutzbehauptung, sei es doch nicht einsichtig, weshalb sie diesfalls die Papiere auf ihren eigenen Namen hätte ausstellen lassen und damit eine Spur zu ihrer Vergangenheit hätte legen sollen. Zudem widerspreche es den Erkenntnissen des BFM, dass tatsächlich gesuchte Personen problemlos über den strikt kontrollierten Moskauer Flughafen ausreisen könnten.
Die Verfolgungsvorbringen, welche die Beschwerdeführerin während ihres Aufenthaltes in der Stadt Y._______ in der Republik Bashkortostan geltend macht, vermögen laut der Vorinstanz aufgrund von mehreren Widersprüchen die Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 7 Prova della qualità di rifugiato - 1 Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
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1 | Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
2 | La qualità di rifugiato è resa verosimile se l'autorità la ritiene data con una probabilità preponderante. |
3 | Sono inverosimili in particolare le allegazioni che su punti importanti sono troppo poco fondate o contraddittorie, non corrispondono ai fatti o si basano in modo determinante su mezzi di prova falsi o falsificati. |
In der Befragung zur Person habe die Beschwerdeführerin ausgesagt, sie sei vom 31. August 2006 bis am 2. September 2006 während zweier Tage in der Polizeistation in Y._______ inhaftiert gewesen; in der Direktanhörung hingegen habe sie angegeben, bis am 3. September 2006 inhaftiert gewesen zu sein. Dieser an sich kleine Widerspruch sei nicht mehr nachvollziehbar angesichts ihrer Aussage, während zweier Nächte vergewaltigt worden zu sein und während der dritten Nacht Angst vor einer weiteren Vergewaltigung gehabt zu haben. Zudem habe sie während der Direktanhörung an einer Stelle erzählt, zwei Polizisten hätten sie vergewaltigt, an anderer Stelle aber, es seien drei Vergewaltiger gewesen.
Nicht nachvollziehbar sei weiter, dass die Beschwerdeführerin einerseits im Rahmen einer allgemeinen Überprüfung von Tschetschenen inhaftiert und ihr eine Nachfrage in Tschetschenien angekündigt worden sei, ihr andererseits aber nach Eintreffen auf dem Polizeiposten Fotos ihrer ehemaligen Ärztekollegen vorgelegt worden seien. Bei der ersten Version hätten die Behörden nicht gewusst, mit wem sie es zu tun hatten, bei der zweiten hätten sie es gewusst, weshalb sich eine Anfrage in Tschetschenien erübrigt hätte. Auch die Angaben der Beschwerdeführerin hinsichtlich der Überprüfung ihrer Anwesenheit vor der angeblichen Inhaftierung in Y._______ seien widersprüchlich gewesen. Während sie anlässlich der BzP gesagt habe, sie sei in der Wohnung ihrer Freunde einmal von Polizisten aufgesucht und befragt worden, habe sie an der Direktanhörung angegeben, der zuständige Polizist sei drei Mal in die Wohnung ihrer Freunde gekommen und habe sich ausschliesslich mit diesen unterhalten.
Den Vollzug der Wegweisung nach Tschetschenien bezeichnete die Vorinstanz aufgrund der dortigen allgemeinen Lage als unzumutbar. Sie bejahte jedoch die Zumutbarkeit und Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs in andere Teile der Russischen Föderation. Ein Grossteil der tschetschenischen Bevölkerung Russlands lebe traditionellerweise ausserhalb der Republik Tschetschenien. Die Niederlassung sei nicht mehr bewilligungspflichtig, und die russischen Behörden würden mit der Registrierung von einem Entscheid eines Bürgers, sich in einem bestimmten Gebiet niederlassen zu wollen, nur noch Kenntnis nehmen. Die Versuche in einzelnen Ballungsgebieten, durch administrative Massnahmen einen unkontrollierten Zuzug zu verhindern, habe das Verfassungsgericht als verfassungswidrig aufgehoben. Aufgrund der Grösse der Russischen Föderation und des unterschiedlichen Charakters ihrer einzelnen Subjekte bestehe somit die Möglichkeit, ausserhalb Tschetscheniens zumindest temporär einen Aufenthalt zu finden, beispielsweise im Wolgagebiet oder in Dagestan. Die Beschwerdeführerin habe eine sehr gute Ausbildung als Ärztin sowie reichlich Berufserfahrung; sie habe mehrere Jahre in Y._______ gelebt und dort auch ihren Beruf ausüben können. Sie verfüge in Y._______ über ein Beziehungsnetz sowie eine gültige Registrierung und könne daher problemlos in diese Stadt zurückkehren.
E.
Mit Eingabe ihres damaligen Rechtsvertreters vom 12. März 2007 erhob die Beschwerdeführerin beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen die vorinstanzliche Verfügung. Sie beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Asylgewährung oder jedenfalls die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft. Eventualiter seien die Unzulässigkeit, allenfalls die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen und die vorläufige Aufnahme anzuordnen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 65 - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
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1 | Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
2 | Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione le designa inoltre un avvocato.111 |
3 | L'onorario e le spese d'avvocato sono messi a carico conformemente all'articolo 64 capoversi 2 a 4. |
4 | La parte, ove cessi d'essere nel bisogno, deve rimborsare l'onorario e le spese d'avvocato all'ente o all'istituto autonomo che li ha pagati. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione degli onorari e delle spese.112 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005113 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010114 sull'organizzazione delle autorità penali.115 |
Zu den von der Vorinstanz beanstandeten Widersprüchen in den Angaben zur Anzahl Vergewaltiger in Y._______ im Jahr 2006 macht die Beschwerdeführerin geltend, aus ihrer Aussage, nachts von zwei Aufsehern vergewaltigt worden zu sein (act. A15 S. 10), werde nicht ersichtlich, ob es sich um die erste Nacht oder um beide Nächte zusammen gehandelt habe. An anderer Stelle habe sie gesagt, sie sei in der ersten Nacht von zwei, in der zweiten von einer weiteren, insgesamt von drei Personen vergewaltigt worden (act. A15 S. 11). Die Aussagen würden sich nicht eindeutig widersprechen. Es sei bekannt, dass traumatisierte Menschen Mühe bekundeten, das Erlebte wahrheitsgetreu, chronologisch, widerspruchsfrei, detailreich und vollständig zu schildern. Ungereimtheiten in den Aussagen sprächen sogar für die Glaubwürdigkeit der Beschwerdeführerin. Grundsätzlich seien ihre Vorbringen genügend substanziiert, in sich schlüssig und plausibel.
Die Beschwerdeführerin macht weiter geltend, sie werde in der gesamten Russischen Föderation und insbesondere in Tschetschenien im Sinne von Art. 3
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
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1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
Mit Hinweis auf das Update der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) vom 7. November 2005 zu Tschetschenien wird in der Rechtsmittelschrift ferner festgehalten, der Zugang zu Identitätspapieren für Tschetschenen sei zwar erschwert; als Tschetschenin in Russland über Identitätspapiere zu verfügen, sei jedoch nicht aussergewöhnlich, da es möglich sei, sowohl Inlands- als auch Auslandspässe gegen Bestechungsgelder zu erhalten.
Die Beschwerdeführerin bestreitet die von der Vorinstanz bejahte Zulässigkeit und Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs. Sie sei in ihrer Heimat mehrfach gefoltert und vergewaltigt worden. Das menschenrechtliche Rückschiebungsverbot von Art. 3
IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 3 Divieto di tortura - Nessuno può essere sottoposto a tortura né a pene o trattamento inumani o degradanti. |
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 25 Protezione dall'espulsione, dall'estradizione e dal rinvio forzato - 1 Le persone di cittadinanza svizzera non possono essere espulse dal Paese; possono essere estradate a un'autorità estera soltanto se vi acconsentono. |
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1 | Le persone di cittadinanza svizzera non possono essere espulse dal Paese; possono essere estradate a un'autorità estera soltanto se vi acconsentono. |
2 | I rifugiati non possono essere rinviati né estradati in uno Stato in cui sono perseguitati. |
3 | Nessuno può essere rinviato in uno Stato in cui rischia la tortura o un altro genere di trattamento o punizione crudele o inumano. |
F.
Mit Zwischenverfügung vom 15. März 2007 stellte der zuständige Instruktionsrichter die Behandlung des Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zu einem späteren Zeitpunkt in Aussicht und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Weiter forderte er die Beschwerdeführerin auf, allfällige Wegweisungshindernisse medizinischer Natur durch einen aktuellen, detaillierten ärztlichen Bericht zu belegen sowie eine Erklärung über die Entbindung der behandelnden Ärzte von der Schweigepflicht einzureichen.
G.
Mit Eingabe vom 11. April 2007 liess die Beschwerdeführerin einen ärztlichen Bericht von Dr. med. B._______, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 9. April 2007 sowie die unterzeichnete Erklärung über die Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht einreichen. Die Ärztin diagnostizierte der Beschwerdeführerin eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD 10 F 43.1) infolge der Vergewaltigungen in Tschetschenien. Die am 27. Januar 2007 begonnene Behandlung bestehe in einer medikamentösen Therapie sowie psychotherapeutischen Gesprächen. Die Patientin habe bereits zwei Suizidversuche - einen in Grosny und einen in Y._______ - hinter sich; eine Rückkehr sei nicht zumutbar, weil diesfalls mit einer Verstärkung der PTBS sowie mit einer akuten Suizidalität zu rechnen sei.
H.
Die Vorinstanz hielt in ihrer Vernehmlassung vom 10. Mai 2007 an ihrer Verfügung fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen an, die Beschwerdeschrift gehe auf die Argumentation des Entscheides nur bedingt ein, die wesentlichen Widersprüche bezüglich der behaupteten Ereignisse in Y._______ blieben bestehen. Die Angaben im ärztlichen Zeugnis wiesen zudem darauf hin, dass die Beschwerdeführerin in Y._______ als Ärztin habe arbeiten können und es dort nicht erneut zu einer Vergewaltigung gekommen sei. Die posttraumatische Belastungsstörung sei durch den eingereichten Arztbericht belegt; gemäss den Erkenntnissen des BFM lasse diese sich in Y._______ adäquat behandeln, beispielsweise in der psychiatrischen Klinik des Ministeriums für Gesundheitswesen der Republik Bashkortostan. Das BFM gehe nach wie vor davon aus, dass die Beschwerdeführerin in Y._______ keine Verfolgungsmassnahmen erlebt habe und auch in Zukunft nicht mit solchen zu rechnen haben werde. Bei einer Rückkehr nach Y._______ würden daher auch keine Ursachen vorliegen, die eine akute Suizidalität begründen könnten. Die zuständigen Behörden seien jedoch verpflichtet, geeignete Begleitmassnahmen zu ergreifen, um einer allfälligen Suizidhandlung vorzubeugen.
I.
In ihrer Stellungnahme vom 1. Juni 2007 zur Vernehmlassung der Vorinstanz wies die Beschwerdeführerin nochmals darauf hin, dass sie im Spital in Y._______ illegal tätig gewesen sei und ihren Wohnort regelmässig habe wechseln müssen. Die Vorinstanz habe die Ereignisse in Grosny im Jahr 2001 und die daraus resultierende posttraumatische Belastungsstörung nicht bestritten. Aufgrund kleiner Ungereimtheiten bezweifle sie jedoch die Verfolgungsvorbringen in Y._______. An den Nachweis der Zumutbarkeit einer innerstaatlichen Aufenthaltsalternative seien gemäss Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission (EMARK) 2005 Nr. 17 hohe Anforderungen zu stellen, welche vorliegend nicht erfüllt seien. Die Beschwerdeführerin habe zwar einige Zeit in Y._______ verbracht, doch könne von einem dortigen tragfähigen Beziehungsnetz keine Rede sein. Sie habe bei Freunden und Kollegen gewohnt, auf deren Rat hin ihren Wohnort jedoch immer wieder gewechselt. Sie sei mittellos, in schlechter psychischer Verfassung und seit dem 27. April 2007 in Y._______ nicht mehr registriert.
J.
Mit Eingabe vom 21. Dezember 2007 zeigte der oben rubrizierte Rechtsvertreter die Mandatsübernahme an und reichte ein Schreiben eines Arztkollegen der Beschwerdeführerin aus Y._______ vom 12. November 2007 mit deutscher Übersetzung und einer Passkopie des Verfassers ein. Im Schreiben bestätigt der Arzt, er habe mit der Beschwerdeführerin in der [...]station in Y._______ zusammengearbeitet und sie nach den Misshandlungen im Gefängnis im Sommer 2006 medizinisch und psychologisch betreut. Sie habe eine Nacht bei seiner Familie übernachtet; am nächsten Tag habe er sie zu Bekannten an den Stadtrand gefahren.
K.
Mit Eingabe vom 22. September 2008 reichte der Rechtsvertreter weitere Beweismittel, welche bei ihm liegengeblieben seien, zu den Akten: Ein Bestätigungsschreiben einer nach W._______ emigrierten Ärztin und Freundin der Beschwerdeführerin vom 17. Dezember 2007, ein an diese gerichtetes persönliches, undatiertes Schreiben der befreundeten Ärztin (beide mit deutscher Übersetzung) sowie Kopien der [...] Aufenthaltsberechtigungskarte, eines Ärztezertifikates sowie einer Heiratsurkunde der Verfasserin der Briefe. Im an die Beschwerdeführerin gerichteten Schreiben heisst es unter anderem, alle Krankenschwestern und Ärzte, welche mit dieser und ihrem Mann (in Grosny) gearbeitet hätten, könnten deren Zustand nach deren Freilassung bestätigen. Sie seien jedoch nach deren Fall aus Furcht nach Europa gegangen, und sie habe keinen Kontakt zu ihnen. Im Bestätigungsschreiben heisst es unter anderem, die Kollegin habe die Beschwerdeführerin nach ihrer Freilassung aus der Haft in Tschetschenien untersucht, eine Gebärmutterblutung, eine Fehlgeburt, eine Gehirnerschütterung, viele Gesichtswunden und verletzte Glieder diagnostiziert und sie anschliessend ins Spital in Z._______ gebracht, wo die Gebärmutter ausgeschabt und die Wunden behandelt worden seien. Als ihre beste Freundin habe sie die Beschwerdeführerin nach der Entlassung aus dem Spital weiter behandelt und an der Beerdigung ihres Mannes teilgenommen.
Der Rechtsvertreter hält in der Eingabe fest, der Beschwerdeführerin sei aufgrund frauenspezifischer Fluchtgründe Asyl zu gewähren. Eine Rückschiebung auch in andere Gebiete Russlands sei im Lichte der erlebten Grausamkeit unzumutbar.
L.
Mit Eingabe vom 7. Oktober 2008 reichte der Rechtsvertreter als Beleg fortschreitender Integration seiner Mandantin eine Arbeitsbestätigung eines [...] Pflegeheimes vom 29. September 2008 ein, in welchem diese seit dem 1. August 2008 als Praktikantin in einem Pensum von 100% angestellt sei.
M.
Mit Schreiben vom 29. September 2009 ersuchte die Beschwerdeführerin das BFM um Behandlung ihres Asylgesuchs. Im Falle einer Ablehnung bittet sie um eine Begründung und um die Rückgabe ihrer Papiere, damit sie in einem andern Land ein Asylgesuch stellen könne. Die Vorinstanz leitete die Eingabe ans Bundesverwaltungsgericht weiter, wo sie am 26. Oktober 2009 eintraf. Mit Schreiben vom 28. Oktober 2009 an den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin stellte der zuständige Instruktionsrichter eine Behandlung der Beschwerde im Jahr 2010 in Aussicht.
N.
Mit Eingabe vom 8. Januar 2010 reichte der Rechtsvertreter einen aktuellen, kurzen Arztbericht vom 4. Januar 2010, ein Arbeitszeugnis des [...] Pflegeheims vom 14. Oktober 2009 sowie ein persönliches Schreiben der Beschwerdeführerin an ihren Rechtsvertreter zu den Akten. In letzterem beschreibt sie die Gründe für den Brief ans BFM - ihre Verzweiflung angesichts der Schwierigkeiten, mit einer N-Bewilligung eine permanente Arbeitsstelle zu finden und der Ungewissheit über ihre Zukunft - und fügt an, sie habe keine Kraft mehr, in einem andern Land ein Asylgesuch zu stellen.
Im Arztbericht schreibt die behandelnde Ärztin, seit ihrem Bericht vom 9. April 2007 habe sich an der psychischen Verfassung der Beschwerdeführerin nichts verändert. Nach einer leichten Besserung während der Zeit ihrer Anstellung als Hilfspflegerin seit August 2008 sei sie nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses Ende September 2009 erneut den peinigenden Flashbacks ausgesetzt und in einer dementsprechend schlechten psychischen Verfassung mit Schlaflosigkeit, innerer Unruhe, Verzweiflung und häufigem Aufkommen von Suizidgedanken, und sie benötige wieder Medikamente. Das zermürbende Warten bei der ständigen Ungewissheit, eventuell zurückgeschickt zu werden, verschlechtere ihre Verfassung zusehends. Der Rechtsvertreter argumentiert in der Eingabe, für das psychische Gleichgewicht seiner Mandantin sei es wichtig, dass sie sich weiterhin im derzeitigen Umfeld integrieren könne. Sollten die frauenspezifischen Fluchtgründe wider Erwarten nicht zur Asylgewährung führen, sei angesichts der anhaltenden psychischen Folgen des Erlebten eine vorläufige Aufnahme wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs anzuordnen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
|
1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
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a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cquater | del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione; |
cquinquies | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria; |
cter | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria; |
d | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro: |
|
1 | Il ricorso è inammissibile contro: |
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari; |
c | le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi; |
d | ... |
e | le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti: |
e1 | le autorizzazioni di massima per impianti nucleari, |
e2 | l'approvazione del programma di smaltimento, |
e3 | la chiusura di depositi geologici in profondità, |
e4 | la prova dello smaltimento; |
f | le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie; |
g | le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva; |
h | le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco; |
i | le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR); |
j | le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico. |
2 | Il ricorso è inoltre inammissibile contro: |
a | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f; |
b | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 105 Ricorsi contro le decisioni della SEM - Contro le decisioni della SEM può essere interposto ricorso secondo la legge federale del 17 giugno 2005357 sul Tribunale amministrativo federale. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro: |
|
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria; |
c | le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti: |
c1 | l'entrata in Svizzera, |
c2 | i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto, |
c3 | l'ammissione provvisoria, |
c4 | l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento, |
c5 | le deroghe alle condizioni d'ammissione, |
c6 | la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti; |
d | le decisioni in materia d'asilo pronunciate: |
d1 | dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione, |
d2 | da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto; |
e | le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione; |
f | le decisioni in materia di appalti pubblici se: |
fbis | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200963 sul trasporto di viaggiatori; |
f1 | non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o |
f2 | il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201961 sugli appalti pubblici; |
g | le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi; |
h | le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale; |
i | le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile; |
j | le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria; |
k | le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto; |
l | le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci; |
m | le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante; |
n | le decisioni in materia di energia nucleare concernenti: |
n1 | l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione, |
n2 | l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare, |
n3 | i nulla osta; |
o | le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli; |
p | le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:68 |
p1 | concessioni oggetto di una pubblica gara, |
p2 | controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199769 sulle telecomunicazioni; |
p3 | controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201071 sulle poste; |
q | le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti: |
q1 | l'iscrizione nella lista d'attesa, |
q2 | l'attribuzione di organi; |
r | le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3472 della legge del 17 giugno 200573 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF); |
s | le decisioni in materia di agricoltura concernenti: |
s1 | ... |
s2 | la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione; |
t | le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione; |
u | le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201577 sull'infrastruttura finanziaria); |
v | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale; |
w | le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; |
x | le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201681 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi; |
y | le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale; |
z | le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201684 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale. |
1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 105 Ricorsi contro le decisioni della SEM - Contro le decisioni della SEM può essere interposto ricorso secondo la legge federale del 17 giugno 2005357 sul Tribunale amministrativo federale. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 37 Principio - La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è retta dalla PA56, in quanto la presente legge non disponga altrimenti. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
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1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 50 - 1 Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
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1 | Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
2 | Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
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1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
2.
Mit Beschwerde können die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 106 Motivi di ricorso - 1 Il ricorrente può far valere: |
|
1 | Il ricorrente può far valere: |
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti. |
c | ... |
2 | Rimangono salvi gli articoli 27 capoverso 3 e 68 capoverso 2.359 |
3.
3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 2 Asilo - 1 La Svizzera, su domanda, accorda asilo ai rifugiati secondo le disposizioni della presente legge. |
|
1 | La Svizzera, su domanda, accorda asilo ai rifugiati secondo le disposizioni della presente legge. |
2 | L'asilo comprende la protezione e lo statuto accordati a persone in Svizzera in ragione della loro qualità di rifugiati. Esso comprende il diritto di risiedere in Svizzera. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
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1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
3.2
Die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
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1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
3.3
Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 7 Prova della qualità di rifugiato - 1 Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
|
1 | Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
2 | La qualità di rifugiato è resa verosimile se l'autorità la ritiene data con una probabilità preponderante. |
3 | Sono inverosimili in particolare le allegazioni che su punti importanti sono troppo poco fondate o contraddittorie, non corrispondono ai fatti o si basano in modo determinante su mezzi di prova falsi o falsificati. |
4.
4.1 Nach Prüfung der Akten gelangt das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass die angefochtene Verfügung einer Überprüfung standhält. Die Vorinstanz hat im Ergebnis richtig aufgezeigt, weshalb die Vorbringen der Beschwerdeführerin sowohl als asylrechtlich unerheblich als auch als unglaubhaft zu beurteilen sind (vgl. Sachverhaltsdarstellung Bst. D und H). Die Ausführungen in der Beschwerdeschrift und der Replik (vgl. Bst. E und I) sind nicht geeignet, die zutreffende Einschätzung der Vorinstanz zu entkräften und zu einer anderen Beurteilung der Asylvorbringen zu führen.
4.2 Im asylrechtlichen Sinn nicht mehr von Bedeutung sind die Misshandlungen und Vergewaltigungen der Beschwerdeführerin sowie die Tötung ihres Mannes anlässlich der Inhaftierung des Ehepaars in Grosny im Januar 2001. Diese zweifellos ungeheuerlichen Vorkommnisse wurden von der Vorinstanz nicht als unglaubhaft erachtet. Auch das Bundesverwaltungsgericht sieht keine Veranlassung, die sich auf diese Ereignisse beziehenden Schilderungen der Beschwerdeführerin in Zweifel zu ziehen. Dabei kann offenbleiben, ob es sich bei den Misshandlungen und Vergewaltigungen während der Haft in Grosny um rein willkürliche Übergriffe durch russische Offiziere handelte oder ob sie als frauenspezifische Verfolgung im Sinne von Art. 3 Abs. 2
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
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1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
4.3 Die Asylgewährung hat nicht zum Zweck, Opfer jeglichen Unrechts für erlittene Unbill zu "entschädigen" (vgl. auch Kälin, a.a.O., S. 42), sondern soll denjenigen gewährt werden, die im Zeitpunkt des Entscheides des Schutzes durch einen ausländischen Staat bedürfen (vgl. BVGE 2007/31 E. 5.3). Vergangene Verfolgung ist grundsätzlich nur insofern beachtlich, als diese noch andauert oder - falls sie bereits ihren Abschluss gefunden hat - die Furcht vor künftiger Verfolgung begründet erscheinen lässt. Die erlittene Verfolgung beziehungsweise die begründete Furcht vor künftiger Verfolgung müssen sachlich und zeitlich kausal für die Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat und grundsätzlich auch im Zeitpunkt des Asylentscheids noch aktuell sein (vgl. BVGE 2009/51 E. 4.2.5). Eine nur in einem Landesteil verfolgte Person, die sich in eine andere, sichere Region begeben kann, verfügt über eine sogenannte innerstaatliche Flucht- beziehungsweise Schutzalternative und wird deshalb im Fall ihrer Ausreise aus dem Heimatland nicht zum Flüchtling (vgl. Stöckli, a.a.O., Rz. 11.20). Eine innerstaatliche Schutzalternative kann der asylsuchenden Person entgegengehalten werden, wenn sie am Zufluchtsort voraussichtlich wirksamen Schutz vor unmittelbarer und mittelbarer staatlicher Verfolgung findet. Die Anforderungen an die Effektivität des Schutzes sind indessen nach konstanter Praxis hoch anzusetzen (vgl. BVGE 2008/4 E. 6.1. - 6.7, 2008/12 E. 7.2.6.2 f., EMARK 1996 Nr. 1 E. 5c, EMARK 2006 Nr. 18 E. 10.3).
4.3.1 Eine längere Zeitspanne zwischen erlebter Verfolgung und der erst später erfolgenden Ausreise aus dem Heimatland kann zum einen im Hinblick auf die Prüfung der Glaubhaftigkeit der geltend gemachten Ausreisegründe relevant sein (vgl. EMARK 1996 Nr. 25, bestätigt in BVGE 2009/51 E. 4.2.5). Der Umstand, dass zwischen der erlebten Verfolgung und der Ausreise aus dem Heimatland eine längere Zeitspanne vergangen ist, ist zum andern relevant bei der Prüfung der Frage, ob für den Zeitpunkt der Ausreise noch eine begründete Verfolgungsfurcht bejaht werden kann. Gemäss Art. 3
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
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1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
Eine fixe zeitliche Grenze, wann der Kausalzusammenhang als unterbrochen zu gelten hat, lässt sich nicht festlegen; zu würdigen sind jeweils bei der Beurteilung auch allfällige plausible objektive und subjektive Gründe, die eine frühere Ausreise verhindert haben (vgl. BVGE 2009/51 E. 4.2.5, EMARK 2000 Nr. 17 S. 157 f. mit weiteren Hinweisen). In der asylrechtlichen Literatur und Praxis wird eine Zeitspanne von sechs bis zwölf Monaten genannt, nach deren Ablauf der zeitliche Kausalzusammenhang in der Regel als zerrissen gelten müsste (vgl. Werenfels, a.a.O., S. 295; Kälin, a.a.O., S. 128; Achermann/Hausammann, a.a.O., S. 107; Mario Gattiker, Das Asyl- und Wegweisungsverfahren, 3. Aufl., Bern 1999, S. 76;. EMARK 1998 Nr. 20 E. 7 S. 179 f.; EMARK 2000 Nr. 17 E. 11.a S. 157 f.); bei einer Zeitspanne von mehr als zwei Jahren wird jedenfalls in der Praxis ein Kausalzusammenhang nicht mehr bejaht (vgl. EMARK 1999 Nr. 7 E. 4b S. 46).
4.3.2 Im vorliegenden Fall vermochte die Beschwerdeführerin keine plausible Erklärung dafür abzugeben, weshalb sie das Gebiet der Russischen Föderation erst im Oktober 2006, mithin mehr als fünfeinhalb Jahre nach den zweifellos als Vorverfolgung zu wertenden Vergewaltigungen in Grosny verliess. Die Vorinstanz hat zutreffend festgestellt, dass die Verfolgungsvorbringen, welche die Beschwerdeführerin nach über fünfeinhalbjährigem Aufenthalt in der Stadt Y._______ geltend macht - Vergewaltigungen während einer dreitägigen Festnahme Ende August bis Anfang September 2006 - den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 7 Prova della qualità di rifugiato - 1 Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
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1 | Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
2 | La qualità di rifugiato è resa verosimile se l'autorità la ritiene data con una probabilità preponderante. |
3 | Sono inverosimili in particolare le allegazioni che su punti importanti sono troppo poco fondate o contraddittorie, non corrispondono ai fatti o si basano in modo determinante su mezzi di prova falsi o falsificati. |
Auf die Frage nach den Gründen für das nach fast sechsjährigem unbehelligtem Aufenthalt in Y._______ wiedererwachte Interesse der Behörden an ihrer Tätigkeit während des Tschetschenienkrieges antwortete die Beschwerdeführerin anlässlich der Bundesanhörung, sie sei ihnen einfach im Rahmen einer regelmässigen Kontrolle von Tschetschenen ins Netz gegangen (act. A15 S. 15). Dieser Erklärungsversuch vermag angesichts der Tatsache, dass sie in dieser Zeit über gültige Pässe und eine gültige Registrierung für die Stadt Y._______ verfügte - Dokumente, welche gerade für Personen tschetschenischer Herkunft erst nach umfangreichen Abklärungen ausgestellt werden - nicht zu überzeugen. Auch die Beteuerungen in der Anhörung und in der Beschwerde, sie habe diese Papiere durch Bestechung erhalten, vermögen nicht zu überzeugen. Zum einen hätte sie diese, wie die Vorinstanz zutreffend argumentierte, kaum auf ihren eigenen Namen ausstellen lassen, wenn sie tatsächlich begründete Furcht vor Verfolgung durch die russischen Behörden und vor einer Abschiebung nach Tschetschenien gehabt hätte. Zum andern behauptete sie - in der Anhörung mit der im März 2006 ausgestellten, bis am 27. April 2007 gültigen Registrierung konfrontiert - zunächst, dieses Papier nie gesehen zu haben (act. A15 S. 13), um gleich darauf anzugeben, vielleicht sei die Aufenthaltsbewilligung rückwirkend im Zuge der Ausreisevorbereitungen ausgestellt worden, welche ihre Kollegen für sie getroffen hätten (act. A15 S. 14). Zu guter Letzt sagte sie, diese Dokumente würden für viel Geld gemacht (act. A15 S. 14). Diese Widersprüche vermochte die Beschwerdeführerin weder in der Beschwerde noch in der Replik zu entkräften, beschränkt sie sich dort doch auf die Aussage, es sei für Tschetschenen nicht ungewöhnlich, über einen Inlands- und einen Auslandspass zu verfügen, da sie sich diese mit Hilfe von Bestechungsgeldern beschaffen könnten. Auf die stringente Argumentation der Vorinstanz, es sei nicht nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführerin nach ihrer Festnahme eine Nachfrage zu ihrer Person in Tschetschenien angekündigt worden sein soll, obwohl ihr Fotos ihrer ehemaligen tschetschenischen Ärztekollegen vorgelegt wurden, aufgrund derer die Behörden bereits gewusst haben müssten, mit wem sie es zu tun hatten, wird in der Beschwerdeschrift gar nicht eingegangen.
Auch wenn man die auf Beschwerdeebene (Seite 2) abgegebene Erklärung der Beschwerdeführerin zur in den Anhörungen unterschiedlich angegebenen Anzahl in Haft verbrachter Tage bzw. Nächte und der Anzahl Vergewaltiger akzeptieren wollte, sind doch die Schilderungen der behaupteten Festnahme und der Vergewaltigungen in Y._______ (act. A15 S. 9 ff.) im Vergleich zur Beschreibung der Festnahme sowie der Misshandlungen und Vergewaltigungen in Grosny (act. A15 S. 3 ff.) sehr viel weniger detailliert, unsubstanziiert und enthalten überdies kaum Realitätskennzeichen. Die Zweifel an den Vergewaltigungsvorbringen in Y._______ werden durch den Arztbericht vom 9. April 2007 weiter verstärkt, in welchem zwei Vergewaltigungen in Grosny erwähnt werden, jedoch keine in Y._______. Auch die Aussage der Beschwerdeführerin anlässlich der Direktanhörung vom 5. Februar 2007, sie wäre nicht ausgereist, wenn ihre Schwestern nicht darauf bestanden hätten, (act. A15 S. 15) spricht eher dafür, dass sie in Y._______ keine Verfolgungshandlungen erlebt und in Zukunft solche auch nicht zu befürchten hat. Vor diesem Hintergrund kommt dem Bestätigungsschreiben des befreundeten Arztes vom 12. November 2007 (vgl. Sachverhaltsdarstellung Bst. J) kein beachtlicher Beweiswert zu; dieses muss viel eher als Gefälligkeitsschreiben qualifiziert werden.
Die Vorinstanz hat daher zu Recht festgestellt, dass sowohl der mehrjährige Aufenthalt der Beschwerdeführerin in Y._______ in der Republik Bashkortostan als auch die Tatsache, dass sie einen echten Inlandspass, einen echten Auslandspass und eine bis im April 2007 gültige Registrierung für die Stadt Y._______ besass sowie problemlos unter ihrem eigenen Namen über den strikt kontrollierten Moskauer Flughafen ausreisen konnte, dafür sprechen, dass sie sich auf dem Staatsgebiet der Russischen Föderation aufhalten kann, ohne Verfolgungsmassnahmen befürchten zu müssen.
Die Argumentation des Rechtsvertreters in der Eingabe vom 22. September 2008, aufgrund der Traumatisierung durch das Schlüsselerlebnis in Tschetschenien habe die Beschwerdeführerin die Festnahme in Y._______ (am 31. August 2006) als Fortsetzung der Peinigung in Grosny (im Januar 2001) erlebt und sich deshalb in Y._______ nicht mehr sicher gefühlt, vermag angesichts der vorstehenden Erwägungen nicht zu überzeugen. Gemäss der oben zitierten Praxis wird bei einer länger als zwei Jahre zurückliegenden Vorverfolgung ein Kausalzusammenhang zwischen Vorverfolgung und Flucht nicht mehr bejaht. Liegt die Vorverfolgung über zwei Jahre zurück und besteht keine objektive Verfolgungsgefahr für den Zeitpunkt der Ausreise, ist eine begründete Furcht vor weiterer Verfolgung zu verneinen (vgl. BVGE 2009/51 E. 4.2.5). Demnach ist festzuhalten, dass zwischen der Vorverfolgung der Beschwerdeführerin in Grosny Anfang 2001 und der über fünfeinhalb Jahre später erfolgten Ausreise aus der Russischen Föderation in die Schweiz kein nachvollziehbarer zeitlicher und sachlicher Zusammenhang besteht. Sodann ist seit der Ausreise aus Tschetschenien im Februar 2001 nichts mehr vorgefallen, das als Verfolgung zu werten oder geeignet gewesen wäre, objektiv begründete Furcht vor künftiger Verfolgung zu erzeugen. Aus den Geschehnissen in Grosny kann die Beschwerdeführerin daher keine landesweite asylrelevante Gefährdung ableiten. Die von ihr geäusserten Befürchtungen, bei einer Rückkehr nach Y._______ dort behelligt zu werden oder mit einer Abschiebung nach Tschetschenien rechnen zu müssen, sind deshalb unbegründet.
4.3.3 Anzufügen bleibt, dass die im Jahr 2001 erlittene Verfolgung höchstens insofern von Bedeutung sein könnte, als eine Person, die bereits früher staatlichen Verfolgungen ausgesetzt war, objektive Gründe für eine ausgeprägtere (subjektive) Furcht hat als jemand, der erstmals in Kontakt mit staatlichen Sicherheitskräften kommt (vgl. EMARK 1993 Nr. 11), oder wenn trotz Wegfalls einer künftig drohenden Verfolgungsgefahr die Inanspruchnahme des Schutzes durch den Heimatstaat aus zwingenden, auf die erlebte Vorverfolgung zurückgehenden Gründen im Sinne von Art. 1 C Ziff. 5 Abs. 2 FK (sogenannte "raisons impérieuses") nicht zumutbar wäre (vgl. BVGE 2007 Nr. 31 E. 5.4 mit weiteren Hinweisen). Der fünfeinhalbjährige, aus Sicht des Bundesverwaltungsgerichts wegen der unglaubhaften Verfolgungsvorbringen unbehelligte Aufenthalt in der Stadt Y._______, in welcher auch zahlreiche Russen leben, belegt jedoch, dass der Beschwerdeführerin eine innerstaatliche Fluchtalternative zur Verfügung stand, welche sie denn auch in Anspruch nahm. Bezüglich einer allfälligen Anwendbarkeit von Art. 1 C Ziff. 5 Abs. 2 FK ist auf die Ausführungen in EMARK 1999 Nr. 7 (E. 4.d.aa S. 46 f., kürzlich bestätigt in BVGE 2009/51 E. 4.2.7 S. 746 f.) zu verweisen. Danach kann sich auf zwingende Gründe nur berufen, wer im Zeitpunkt der Einreise in die Schweiz sämtliche Voraussetzungen für die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft erfüllt hatte. Dies ist, wie aus den obigen Erwägungen hervorgeht, vorliegend nicht der Fall, weshalb sich im Hinblick auf die Flüchtlingseigenschaft weitere Ausführungen zu diesem Thema und zur Relevanz einer Langzeittraumatisierung erübrigen.
4.4 Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin in der Stadt Y._______ in der Republik Bashkortostan grundsätzlich über eine unter dem Sicherheitsaspekt valable Schutzalternative innerhalb der Russischen Föderation verfügt. Das Vorliegen einer innerstaatlichen Fluchtalternative führt praxisgemäss zur Nichtanerkennung der Flüchtlingseigenschaft und zur Verweigerung des Asyls; die Frage der Zumutbarkeit des Verbleibs an einem solchen Zufluchtsort wird unter dem Aspekt der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs zu prüfen sein (vgl. EMARK 1996 Nr. 1 E. 5c S. 6 f., EMARK 1999 Nr. 9 E. 4b.bb S. 58).
4.5 In Würdigung der gesamten Umstände ist somit festzustellen, dass die Beschwerdeführerin nicht darzutun vermochte, dass sie einer Verfolgung im Sinne von Art. 3
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
|
1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
5.
5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 44 Allontanamento e ammissione provvisoria - Se respinge la domanda d'asilo o non entra nel merito, la SEM pronuncia, di norma, l'allontanamento dalla Svizzera e ne ordina l'esecuzione; tiene però conto del principio dell'unità della famiglia. All'esecuzione dell'allontanamento si applicano inoltre gli articoli 83 e 84 LStrI128. |
5.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (vgl. EMARK 2001 Nr. 21).
6.
6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländerinnen und Ausländern (Art. 44 Abs. 2
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 44 Allontanamento e ammissione provvisoria - Se respinge la domanda d'asilo o non entra nel merito, la SEM pronuncia, di norma, l'allontanamento dalla Svizzera e ne ordina l'esecuzione; tiene però conto del principio dell'unità della famiglia. All'esecuzione dell'allontanamento si applicano inoltre gli articoli 83 e 84 LStrI128. |
SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 83 Decisione d'ammissione provvisoria - 1 Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249 |
|
1 | Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249 |
2 | L'esecuzione non è possibile se lo straniero non può partire né alla volta dello Stato d'origine o di provenienza o di uno Stato terzo, né esservi trasportato. |
3 | L'esecuzione non è ammissibile se la prosecuzione del viaggio dello straniero verso lo Stato d'origine o di provenienza o verso uno Stato terzo è contraria agli impegni di diritto internazionale pubblico della Svizzera. |
4 | L'esecuzione può non essere ragionevolmente esigibile qualora, nello Stato d'origine o di provenienza, lo straniero venisse a trovarsi concretamente in pericolo in seguito a situazioni quali guerra, guerra civile, violenza generalizzata o emergenza medica. |
5 | Il Consiglio federale designa gli Stati d'origine o di provenienza o le regioni di tali Stati nei quali il ritorno è ragionevolmente esigibile.250 Se gli stranieri allontanati provengono da uno di tali Stati o da uno Stato membro dell'UE o dell'AELS, si ritiene che l'esecuzione dell'allontanamento sia di norma ragionevolmente esigibile.251 |
5bis | Il Consiglio federale verifica periodicamente la decisione di cui al capoverso 5.252 |
6 | L'ammissione provvisoria può essere proposta dalle autorità cantonali. |
7 | L'ammissione provvisoria secondo i capoversi 2 e 4 è esclusa se lo straniero allontanato:253 |
a | è stato condannato in Svizzera o all'estero a una pena detentiva di lunga durata o nei suoi confronti è stata ordinata una misura penale ai sensi degli articoli 59-61 o 64 CP255; |
b | ha violato in modo rilevante o ripetutamente o espone a pericolo la sicurezza e l'ordine pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera; o |
c | ha causato, con il suo comportamento, l'impossibilità di eseguire l'allontanamento. |
8 | I rifugiati per i quali esistono motivi di esclusione dall'asilo secondo gli articoli 53 e 54 LAsi257 sono ammessi provvisoriamente. |
9 | L'ammissione provvisoria non è disposta o si estingue con il passaggio in giudicato dell'espulsione ai sensi dell'articolo 66a o 66abis CP, dell'articolo 49a o 49abis CPM258 o dell'articolo 68 della presente legge.259 |
10 | Le autorità cantonali possono concludere accordi d'integrazione con persone ammesse provvisoriamente se, alla luce dei criteri di cui all'articolo 58a, vi è un bisogno d'integrazione particolare.260 |
6.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3
SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 83 Decisione d'ammissione provvisoria - 1 Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249 |
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1 | Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249 |
2 | L'esecuzione non è possibile se lo straniero non può partire né alla volta dello Stato d'origine o di provenienza o di uno Stato terzo, né esservi trasportato. |
3 | L'esecuzione non è ammissibile se la prosecuzione del viaggio dello straniero verso lo Stato d'origine o di provenienza o verso uno Stato terzo è contraria agli impegni di diritto internazionale pubblico della Svizzera. |
4 | L'esecuzione può non essere ragionevolmente esigibile qualora, nello Stato d'origine o di provenienza, lo straniero venisse a trovarsi concretamente in pericolo in seguito a situazioni quali guerra, guerra civile, violenza generalizzata o emergenza medica. |
5 | Il Consiglio federale designa gli Stati d'origine o di provenienza o le regioni di tali Stati nei quali il ritorno è ragionevolmente esigibile.250 Se gli stranieri allontanati provengono da uno di tali Stati o da uno Stato membro dell'UE o dell'AELS, si ritiene che l'esecuzione dell'allontanamento sia di norma ragionevolmente esigibile.251 |
5bis | Il Consiglio federale verifica periodicamente la decisione di cui al capoverso 5.252 |
6 | L'ammissione provvisoria può essere proposta dalle autorità cantonali. |
7 | L'ammissione provvisoria secondo i capoversi 2 e 4 è esclusa se lo straniero allontanato:253 |
a | è stato condannato in Svizzera o all'estero a una pena detentiva di lunga durata o nei suoi confronti è stata ordinata una misura penale ai sensi degli articoli 59-61 o 64 CP255; |
b | ha violato in modo rilevante o ripetutamente o espone a pericolo la sicurezza e l'ordine pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera; o |
c | ha causato, con il suo comportamento, l'impossibilità di eseguire l'allontanamento. |
8 | I rifugiati per i quali esistono motivi di esclusione dall'asilo secondo gli articoli 53 e 54 LAsi257 sono ammessi provvisoriamente. |
9 | L'ammissione provvisoria non è disposta o si estingue con il passaggio in giudicato dell'espulsione ai sensi dell'articolo 66a o 66abis CP, dell'articolo 49a o 49abis CPM258 o dell'articolo 68 della presente legge.259 |
10 | Le autorità cantonali possono concludere accordi d'integrazione con persone ammesse provvisoriamente se, alla luce dei criteri di cui all'articolo 58a, vi è un bisogno d'integrazione particolare.260 |
So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
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1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 5 Divieto di respingimento - 1 Nessuno può essere costretto in alcun modo a recarsi in un Paese dove la sua vita, la sua integrità fisica o la sua libertà sarebbero minacciate per uno dei motivi menzionati nell'articolo 3 capoverso 1, o dal quale rischierebbe d'essere costretto a recarsi in un Paese di tal genere. |
|
1 | Nessuno può essere costretto in alcun modo a recarsi in un Paese dove la sua vita, la sua integrità fisica o la sua libertà sarebbero minacciate per uno dei motivi menzionati nell'articolo 3 capoverso 1, o dal quale rischierebbe d'essere costretto a recarsi in un Paese di tal genere. |
2 | Il divieto di respingimento non può essere fatto valere quando vi siano seri motivi per presumere che l'interessato comprometta la sicurezza della Svizzera o, essendo stato condannato con sentenza passata in giudicato per un crimine o delitto particolarmente grave, debba essere considerato di pericolo pubblico. |
IR 0.142.30 Convenzione del 28 luglio 1951 sullo statuto dei rifugiati (con. All.) Conv.-Rifugiati Art. 33 Divieto d'espulsione e di rinvio al confine - 1. Nessuno Stato Contraente espellerà o respingerà, in qualsiasi modo, un rifugiato verso i confini di territori in cui la sua vita o la sua libertà sarebbero minacciate a motivo della sua razza, della sua religione, della sua cittadinanza, della sua appartenenza a un gruppo sociale o delle sue opinioni politiche. |
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1 | Nessuno Stato Contraente espellerà o respingerà, in qualsiasi modo, un rifugiato verso i confini di territori in cui la sua vita o la sua libertà sarebbero minacciate a motivo della sua razza, della sua religione, della sua cittadinanza, della sua appartenenza a un gruppo sociale o delle sue opinioni politiche. |
2 | La presente disposizione non può tuttavia essere fatta valere da un rifugiato se per motivi seri egli debba essere considerato un pericolo per la sicurezza del paese in cui risiede oppure costituisca, a causa di una condanna definitiva per un crimine o un delitto particolarmente grave, una minaccia per la collettività di detto paese. |
Gemäss Art. 25 Abs. 3
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 25 Protezione dall'espulsione, dall'estradizione e dal rinvio forzato - 1 Le persone di cittadinanza svizzera non possono essere espulse dal Paese; possono essere estradate a un'autorità estera soltanto se vi acconsentono. |
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1 | Le persone di cittadinanza svizzera non possono essere espulse dal Paese; possono essere estradate a un'autorità estera soltanto se vi acconsentono. |
2 | I rifugiati non possono essere rinviati né estradati in uno Stato in cui sono perseguitati. |
3 | Nessuno può essere rinviato in uno Stato in cui rischia la tortura o un altro genere di trattamento o punizione crudele o inumano. |
IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 3 Divieto di tortura - Nessuno può essere sottoposto a tortura né a pene o trattamento inumani o degradanti. |
6.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann das in Art. 5
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 5 Divieto di respingimento - 1 Nessuno può essere costretto in alcun modo a recarsi in un Paese dove la sua vita, la sua integrità fisica o la sua libertà sarebbero minacciate per uno dei motivi menzionati nell'articolo 3 capoverso 1, o dal quale rischierebbe d'essere costretto a recarsi in un Paese di tal genere. |
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1 | Nessuno può essere costretto in alcun modo a recarsi in un Paese dove la sua vita, la sua integrità fisica o la sua libertà sarebbero minacciate per uno dei motivi menzionati nell'articolo 3 capoverso 1, o dal quale rischierebbe d'essere costretto a recarsi in un Paese di tal genere. |
2 | Il divieto di respingimento non può essere fatto valere quando vi siano seri motivi per presumere che l'interessato comprometta la sicurezza della Svizzera o, essendo stato condannato con sentenza passata in giudicato per un crimine o delitto particolarmente grave, debba essere considerato di pericolo pubblico. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 5 Divieto di respingimento - 1 Nessuno può essere costretto in alcun modo a recarsi in un Paese dove la sua vita, la sua integrità fisica o la sua libertà sarebbero minacciate per uno dei motivi menzionati nell'articolo 3 capoverso 1, o dal quale rischierebbe d'essere costretto a recarsi in un Paese di tal genere. |
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1 | Nessuno può essere costretto in alcun modo a recarsi in un Paese dove la sua vita, la sua integrità fisica o la sua libertà sarebbero minacciate per uno dei motivi menzionati nell'articolo 3 capoverso 1, o dal quale rischierebbe d'essere costretto a recarsi in un Paese di tal genere. |
2 | Il divieto di respingimento non può essere fatto valere quando vi siano seri motivi per presumere che l'interessato comprometta la sicurezza della Svizzera o, essendo stato condannato con sentenza passata in giudicato per un crimine o delitto particolarmente grave, debba essere considerato di pericolo pubblico. |
Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Rückkehr in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3
IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 3 Divieto di tortura - Nessuno può essere sottoposto a tortura né a pene o trattamento inumani o degradanti. |
6.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4
SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 83 Decisione d'ammissione provvisoria - 1 Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249 |
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1 | Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249 |
2 | L'esecuzione non è possibile se lo straniero non può partire né alla volta dello Stato d'origine o di provenienza o di uno Stato terzo, né esservi trasportato. |
3 | L'esecuzione non è ammissibile se la prosecuzione del viaggio dello straniero verso lo Stato d'origine o di provenienza o verso uno Stato terzo è contraria agli impegni di diritto internazionale pubblico della Svizzera. |
4 | L'esecuzione può non essere ragionevolmente esigibile qualora, nello Stato d'origine o di provenienza, lo straniero venisse a trovarsi concretamente in pericolo in seguito a situazioni quali guerra, guerra civile, violenza generalizzata o emergenza medica. |
5 | Il Consiglio federale designa gli Stati d'origine o di provenienza o le regioni di tali Stati nei quali il ritorno è ragionevolmente esigibile.250 Se gli stranieri allontanati provengono da uno di tali Stati o da uno Stato membro dell'UE o dell'AELS, si ritiene che l'esecuzione dell'allontanamento sia di norma ragionevolmente esigibile.251 |
5bis | Il Consiglio federale verifica periodicamente la decisione di cui al capoverso 5.252 |
6 | L'ammissione provvisoria può essere proposta dalle autorità cantonali. |
7 | L'ammissione provvisoria secondo i capoversi 2 e 4 è esclusa se lo straniero allontanato:253 |
a | è stato condannato in Svizzera o all'estero a una pena detentiva di lunga durata o nei suoi confronti è stata ordinata una misura penale ai sensi degli articoli 59-61 o 64 CP255; |
b | ha violato in modo rilevante o ripetutamente o espone a pericolo la sicurezza e l'ordine pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera; o |
c | ha causato, con il suo comportamento, l'impossibilità di eseguire l'allontanamento. |
8 | I rifugiati per i quali esistono motivi di esclusione dall'asilo secondo gli articoli 53 e 54 LAsi257 sono ammessi provvisoriamente. |
9 | L'ammissione provvisoria non è disposta o si estingue con il passaggio in giudicato dell'espulsione ai sensi dell'articolo 66a o 66abis CP, dell'articolo 49a o 49abis CPM258 o dell'articolo 68 della presente legge.259 |
10 | Le autorità cantonali possono concludere accordi d'integrazione con persone ammesse provvisoriamente se, alla luce dei criteri di cui all'articolo 58a, vi è un bisogno d'integrazione particolare.260 |
SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 83 Decisione d'ammissione provvisoria - 1 Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249 |
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1 | Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249 |
2 | L'esecuzione non è possibile se lo straniero non può partire né alla volta dello Stato d'origine o di provenienza o di uno Stato terzo, né esservi trasportato. |
3 | L'esecuzione non è ammissibile se la prosecuzione del viaggio dello straniero verso lo Stato d'origine o di provenienza o verso uno Stato terzo è contraria agli impegni di diritto internazionale pubblico della Svizzera. |
4 | L'esecuzione può non essere ragionevolmente esigibile qualora, nello Stato d'origine o di provenienza, lo straniero venisse a trovarsi concretamente in pericolo in seguito a situazioni quali guerra, guerra civile, violenza generalizzata o emergenza medica. |
5 | Il Consiglio federale designa gli Stati d'origine o di provenienza o le regioni di tali Stati nei quali il ritorno è ragionevolmente esigibile.250 Se gli stranieri allontanati provengono da uno di tali Stati o da uno Stato membro dell'UE o dell'AELS, si ritiene che l'esecuzione dell'allontanamento sia di norma ragionevolmente esigibile.251 |
5bis | Il Consiglio federale verifica periodicamente la decisione di cui al capoverso 5.252 |
6 | L'ammissione provvisoria può essere proposta dalle autorità cantonali. |
7 | L'ammissione provvisoria secondo i capoversi 2 e 4 è esclusa se lo straniero allontanato:253 |
a | è stato condannato in Svizzera o all'estero a una pena detentiva di lunga durata o nei suoi confronti è stata ordinata una misura penale ai sensi degli articoli 59-61 o 64 CP255; |
b | ha violato in modo rilevante o ripetutamente o espone a pericolo la sicurezza e l'ordine pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera; o |
c | ha causato, con il suo comportamento, l'impossibilità di eseguire l'allontanamento. |
8 | I rifugiati per i quali esistono motivi di esclusione dall'asilo secondo gli articoli 53 e 54 LAsi257 sono ammessi provvisoriamente. |
9 | L'ammissione provvisoria non è disposta o si estingue con il passaggio in giudicato dell'espulsione ai sensi dell'articolo 66a o 66abis CP, dell'articolo 49a o 49abis CPM258 o dell'articolo 68 della presente legge.259 |
10 | Le autorità cantonali possono concludere accordi d'integrazione con persone ammesse provvisoriamente se, alla luce dei criteri di cui all'articolo 58a, vi è un bisogno d'integrazione particolare.260 |
6.4.1 Da die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung die Wegweisung der Beschwerdeführerin nach Tschetschenien als unzumutbar bezeichnete und das Bundesverwaltungsgericht im vorliegenden Entscheid zum Ergebnis gelangt, dass die Beschwerdeführerin in Y._______ in der Republik Bashkortostan über eine valable innerstaatliche Schutzalternative verfügt, ist im Folgenden nur die Zumutbarkeit dieser Aufenthaltsalternative beziehungsweise des Wegweisungsvollzugs nach Y._______ zu prüfen.
6.4.2 Gemäss EMARK 2005 Nr. 17 S. 147 ff. stehen abgewiesenen tschetschenischen Asylsuchenden unter bestimmten Voraussetzungen innerhalb der Russischen Föderation innerstaatliche Aufenthaltsalternativen zur Verfügung. Der betroffenen Person muss es möglich sein, am Zufluchtsort eine menschenwürdige Existenz aufzubauen, was aufgrund der flächenmässigen Grösse sowie der föderalen Struktur der Russischen Föderation grundsätzlich zu bejahen ist (EMARK 2005 Nr. 17 E. 8.3.2 S. 156). Aufgrund der allgemeinen Lage in der Russischen Föderation geht das Bundesverwaltungsgericht in Fortführung der Praxis der ARK davon aus, dass sich der Wegweisungsvollzug abgewiesener tschetschenischer Asylsuchender an einen innerstaatlichen Zufluchtsort innerhalb der Russischen Föderation unter Umständen als zumutbar erweisen kann. An den Nachweis der Zumutbarkeit einer innerstaatlichen Aufenthaltsalternative sind indessen hohe Anforderungen zu stellen. Erforderlich ist vor allem - auch im Hinblick auf eine zumutbare Unterkunft - ein tragfähiges, insbesondere familiäres Beziehungsnetz. Auf ein Beziehungsnetz kann unter Umständen auch geschlossen werden, wenn sich die betreffende Person während langer Zeit an einem innerstaatlichen Zufluchtsort aufhielt und sich aus den Akten keine überzeugenden Argumente gegen eine Rückkehr dorthin ergeben. Als weitere Kriterien sind das Alter, die Gesundheit, das Geschlecht, die Ausbildung und bisherige Berufserfahrung der Person sowie hinreichende finanzielle Mittel zu berücksichtigen (EMARK 2005 Nr. 17 E 8.3.3 S. 156 f.).
6.4.3 Als Hauptprobleme intern Vertriebener ("Internally Displaced Persons", IDP) tschetschenischer Herkunft, welche in anderen Regionen der Russischen Föderation ausserhalb des Nordkaukasus Zuflucht suchen, hat der Norwegische "Refugee Council" fehlende Ausweise beziehungsweise Dokumente und damit einhergehend einen eingeschränkten Zugang zu staatlichen Leistungen sowie den Mangel an permanentem Wohnraum identifiziert. Viele IDP hätten Schwierigkeiten, den für den Zugang zu staatlichen Leistungen erforderlichen "forced migrant status", eine Wohnsitz-Registrierung oder einen Inlandspass zu erhalten, weil die dazu erforderlichen Originalausweisdokumente im Krieg zerstört wurden und/oder weil Gesuchsteller tschetschenischer Herkunft bei der Vergabe allgemein diskriminiert würden (vgl. Internal Displacement Monitoring Centre [IDMC], Struggling to integrate: Displaced people from Chechnya living in other areas of the Russian Federation, Genf, Juni 2008, S. 7 ff.).
Wie oben dargelegt, verfügte die Beschwerdeführerin über einen Inlands- und einen Auslandspass sowie im Zeitpunkt der Ausreise aus Y._______ auch über eine gültige Niederlassungsbestätigung - das heisst eine permanente Registrierung des Wohnsitzes, im Gegensatz zu einer bloss temporären Registrierung des Aufenthaltsortes - für diese Stadt, welche gemäss Abklärungen der Schweizer Botschaft jährlich erneuert wird. Sie vermochte somit offenbar die grundsätzlich hohen Hürden zu nehmen, denen Personen tschetschenischer Herkunft bei der Vergabe dieser Dokumente häufig ausgesetzt sind.
Mit der gültigen, permanenten Registrierung des Wohnsitzes und dem Inlandspass erfüllte sie ferner - entgegen den Beteuerungen in der Beschwerde, illegal erwerbstätig gewesen zu sein - zumindest in der letzten Zeit ihres Aufenthaltes in Y._______ - die Voraussetzungen für den Zugang zu einer legalen Beschäftigung im offiziellen Arbeitsmarkt (vgl. IDMC, a.a.O., S. 8, 15 und 19). Auch ihre Vorbringen, in Angst gelebt und den Wohnort häufig gewechselt zu haben, erscheinen unter diesen Umständen als zweifelhaft. Jedenfalls dürfte sie zu jeder Zeit über eine akzeptable Unterkunft verfügt haben, macht sie doch keine schlechten Wohnverhältnisse geltend.
6.4.4 Aus den Akten ist zu schliessen, dass sie im Laufe ihres über fünfeinhalbjährigen Aufenthaltes in Y._______ immer wieder auf einen Freundes- und Bekanntenkreis zurückgreifen konnte, welchen sie zum Teil schon bei ihrer Ankunft in der Stadt besass (vgl. act. A15 S. 6 f.) und in den folgenden Jahren laufend auszubauen vermochte (vgl. auch das Bestätigungsschreiben eines befreundeten Arztes, Sachverhalt Bst. J). Personen aus diesem Beziehungsnetz verhalfen ihr zu einer Stelle in ihrem angestammten Beruf als Ärztin (vgl. act. A15 S. 9), vermittelten ihr Wohnmöglichkeiten (vgl. act. A15 S. 8) und unterstützten sie bei der Beschaffung von Dokumenten und der Registrierung (vgl. act. A15 S. 7 ff.). Ferner ergeben sich - wie in den Erwägungen des vorliegenden Entscheids dargelegt - aus den Akten keine überzeugenden Argumente gegen eine Rückkehr nach Y._______. Es ist daher davon auszugehen, dass sie in Y._______ über ein soziales Beziehungsnetz verfügt, welches das fehlende familiäre Beziehungsnetz zu ersetzen vermag und auf das sie bei einer Rückkehr für die Erneuerung der Registrierung und die Suche nach einem Arbeitsplatz und einer Wohnung wird zurückgreifen können. Als hochqualifizierte Frau mittleren Alters mit einer langjährigen Erfahrung in ihrem Beruf als Ärztin wird es ihr so möglich sein, ihren Lebensunterhalt selbst zu verdienen.
6.4.5 Aufgrund der im fachärztlichen Bericht vom 9. April 2007 diagnostizierten posttraumatischen Belastungsstörung infolge der Vergewaltigungen in Tschetschenien, welche in einem kurzen Bericht derselben Ärztin vom 4. Januar 2010 bestätigt wird, bleibt zu prüfen, ob Wegweisungshindernisse medizinischer Natur vorliegen. Da die Belastungsstörung auf die Ereignisse in Tschetschenien zurückgeht, muss die Beschwerdeführerin bereits in den fünfeinhalb Jahren, während denen sie in Y._______ lebte, daran gelitten haben. Wie und ob sie diese dort behandeln liess, geht aus den Akten nicht hervor. Offenbar war sie trotzdem als Ärztin tätig und in der Lage, ihren Lebensunterhalt zu verdienen. Dem aktuellen Arztbericht ist nicht zu entnehmen, ob die Beschwerdeführerin in den letzten Jahren seit dem ersten Arztbericht dauernd, unregelmässig oder gar nicht mehr in psychotherapeutischer Behandlung war. Die Ärztin erwähnt lediglich, dass die medikamentöse Behandlung nach dem Verlust des Arbeitsplatzes wieder aufgenommen werden musste. Die Aussage der Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung, die posttraumatische Belastungsstörung der Beschwerdeführerin lasse sich in Y._______ adäquat behandeln, beispielsweise in einer namentlich genannten staatlichen Klinik, wurde weder in der Replik noch in den übrigen Eingaben bestritten. IDP, welche in der Russischen Föderation permanent registriert sind, können eine Krankenversicherung abschliessen und haben damit Zugang zur Gesundheitsversorgung (vgl. IDMC, a.a.O., S. 19). Die Beschwerdeführerin hat überdies die Möglichkeit, bei Bedarf um medizinische Rückkehrhilfe im Sinne von Art. 93 Abs. 1 Bst. d
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 93 Aiuto al ritorno e prevenzione della migrazione irregolare - 1 La Confederazione fornisce un aiuto al ritorno. A tale scopo può prevedere le misure seguenti: |
|
1 | La Confederazione fornisce un aiuto al ritorno. A tale scopo può prevedere le misure seguenti: |
a | il finanziamento integrale o parziale di consultori per il ritorno; |
b | il finanziamento integrale o parziale di progetti in Svizzera per il mantenimento della capacità al ritorno; |
c | il finanziamento integrale o parziale di programmi nel Paese d'origine o di provenienza o in uno Stato terzo per facilitare ed eseguire il ritorno, il rinvio e la reintegrazione (programmi all'estero); |
d | in singoli casi, un sostegno finanziario per facilitare l'integrazione o assicurare l'assistenza medica per un periodo limitato nel Paese d'origine o di provenienza o in uno Stato terzo. |
2 | I programmi all'estero possono anche perseguire obiettivi volti a contribuire alla prevenzione della migrazione irregolare. Sono programmi di prevenzione della migrazione irregolare quelli che contribuiscono a breve termine a ridurre il rischio di una migrazione primaria o secondaria verso la Svizzera. |
3 | Nell'ambito dell'attuazione dell'aiuto al ritorno, la Confederazione può collaborare con organizzazioni internazionali e istituire un ufficio di coordinamento. |
4 | Il Consiglio federale disciplina condizioni e procedura di versamento e di conteggio dei sussidi. |
6.4.6 Was die im Arztbericht vom 9. April 2007 prognostizierte akute Suizidalität im Falle einer Rückkehr sowie das im Bericht vom 4. Januar 2010 erwähnte häufige Aufkommen von Suizidgedanken bei der Beschwerdeführerin betrifft, besteht gemäss Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) keine Verpflichtung, von einer zu vollziehenden Weg- oder Ausweisung Abstand zu nehmen, wenn die betroffene Person mit Suizid droht, wobei dies aber voraussetzt, dass der ausschaffende Staat geeignete Massnahmen ergreift, um die Umsetzung der Suiziddrohung im Zusammenhang mit der Wegweisung zu verhindern (vgl. EMARK 2005 Nr. 23 E. 5.1 S. 212 mit dem Hinweis auf den Unzulässigkeitsentscheid des EGMR vom 7. Oktober 2004 i.S. D. et al. gegen Deutschland [Nr. 33743/03]). Die Vorinstanz wies in ihrer Vernehmlassung vom 10. Mai 2007 ebenfalls explizit auf allenfalls einzuleitende präventive Massnahmen hin. In diesem Zusammenhang darf aufgrund der Aktenlage davon ausgegangen werden, dass die Vollzugsbehörden die notwendigen Schritte bei der Rückführung der Beschwerdeführerin in die Republik Bashkortostan in die Wege leiten werden.
6.4.7 Aufgrund dieser Erwägungen kann daher eine konkrete Gefährdung der Beschwerdeführerin aufgrund einer medizinischen Notlage bei einer Rückkehr ausgeschlossen werden, weshalb auch aus medizinischer Sicht dem Wegweisungsvollzug nichts entgegensteht.
6.4.8 Der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführerin nach Y._______ (Republik Bashkortostan) erweist sich daher auch als zumutbar.
6.5 Schliesslich verfügt die Beschwerdeführerin über einen russischen Reisepass, weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2
SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 83 Decisione d'ammissione provvisoria - 1 Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249 |
|
1 | Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249 |
2 | L'esecuzione non è possibile se lo straniero non può partire né alla volta dello Stato d'origine o di provenienza o di uno Stato terzo, né esservi trasportato. |
3 | L'esecuzione non è ammissibile se la prosecuzione del viaggio dello straniero verso lo Stato d'origine o di provenienza o verso uno Stato terzo è contraria agli impegni di diritto internazionale pubblico della Svizzera. |
4 | L'esecuzione può non essere ragionevolmente esigibile qualora, nello Stato d'origine o di provenienza, lo straniero venisse a trovarsi concretamente in pericolo in seguito a situazioni quali guerra, guerra civile, violenza generalizzata o emergenza medica. |
5 | Il Consiglio federale designa gli Stati d'origine o di provenienza o le regioni di tali Stati nei quali il ritorno è ragionevolmente esigibile.250 Se gli stranieri allontanati provengono da uno di tali Stati o da uno Stato membro dell'UE o dell'AELS, si ritiene che l'esecuzione dell'allontanamento sia di norma ragionevolmente esigibile.251 |
5bis | Il Consiglio federale verifica periodicamente la decisione di cui al capoverso 5.252 |
6 | L'ammissione provvisoria può essere proposta dalle autorità cantonali. |
7 | L'ammissione provvisoria secondo i capoversi 2 e 4 è esclusa se lo straniero allontanato:253 |
a | è stato condannato in Svizzera o all'estero a una pena detentiva di lunga durata o nei suoi confronti è stata ordinata una misura penale ai sensi degli articoli 59-61 o 64 CP255; |
b | ha violato in modo rilevante o ripetutamente o espone a pericolo la sicurezza e l'ordine pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera; o |
c | ha causato, con il suo comportamento, l'impossibilità di eseguire l'allontanamento. |
8 | I rifugiati per i quali esistono motivi di esclusione dall'asilo secondo gli articoli 53 e 54 LAsi257 sono ammessi provvisoriamente. |
9 | L'ammissione provvisoria non è disposta o si estingue con il passaggio in giudicato dell'espulsione ai sensi dell'articolo 66a o 66abis CP, dell'articolo 49a o 49abis CPM258 o dell'articolo 68 della presente legge.259 |
10 | Le autorità cantonali possono concludere accordi d'integrazione con persone ammesse provvisoriamente se, alla luce dei criteri di cui all'articolo 58a, vi è un bisogno d'integrazione particolare.260 |
7.
Insgesamt ist die durch die Vorinstanz verfügte Wegweisung nach Y._______ zu bestätigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt daher ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1
SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 83 Decisione d'ammissione provvisoria - 1 Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249 |
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1 | Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249 |
2 | L'esecuzione non è possibile se lo straniero non può partire né alla volta dello Stato d'origine o di provenienza o di uno Stato terzo, né esservi trasportato. |
3 | L'esecuzione non è ammissibile se la prosecuzione del viaggio dello straniero verso lo Stato d'origine o di provenienza o verso uno Stato terzo è contraria agli impegni di diritto internazionale pubblico della Svizzera. |
4 | L'esecuzione può non essere ragionevolmente esigibile qualora, nello Stato d'origine o di provenienza, lo straniero venisse a trovarsi concretamente in pericolo in seguito a situazioni quali guerra, guerra civile, violenza generalizzata o emergenza medica. |
5 | Il Consiglio federale designa gli Stati d'origine o di provenienza o le regioni di tali Stati nei quali il ritorno è ragionevolmente esigibile.250 Se gli stranieri allontanati provengono da uno di tali Stati o da uno Stato membro dell'UE o dell'AELS, si ritiene che l'esecuzione dell'allontanamento sia di norma ragionevolmente esigibile.251 |
5bis | Il Consiglio federale verifica periodicamente la decisione di cui al capoverso 5.252 |
6 | L'ammissione provvisoria può essere proposta dalle autorità cantonali. |
7 | L'ammissione provvisoria secondo i capoversi 2 e 4 è esclusa se lo straniero allontanato:253 |
a | è stato condannato in Svizzera o all'estero a una pena detentiva di lunga durata o nei suoi confronti è stata ordinata una misura penale ai sensi degli articoli 59-61 o 64 CP255; |
b | ha violato in modo rilevante o ripetutamente o espone a pericolo la sicurezza e l'ordine pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera; o |
c | ha causato, con il suo comportamento, l'impossibilità di eseguire l'allontanamento. |
8 | I rifugiati per i quali esistono motivi di esclusione dall'asilo secondo gli articoli 53 e 54 LAsi257 sono ammessi provvisoriamente. |
9 | L'ammissione provvisoria non è disposta o si estingue con il passaggio in giudicato dell'espulsione ai sensi dell'articolo 66a o 66abis CP, dell'articolo 49a o 49abis CPM258 o dell'articolo 68 della presente legge.259 |
10 | Le autorità cantonali possono concludere accordi d'integrazione con persone ammesse provvisoriamente se, alla luce dei criteri di cui all'articolo 58a, vi è un bisogno d'integrazione particolare.260 |
SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 83 Decisione d'ammissione provvisoria - 1 Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249 |
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1 | Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249 |
2 | L'esecuzione non è possibile se lo straniero non può partire né alla volta dello Stato d'origine o di provenienza o di uno Stato terzo, né esservi trasportato. |
3 | L'esecuzione non è ammissibile se la prosecuzione del viaggio dello straniero verso lo Stato d'origine o di provenienza o verso uno Stato terzo è contraria agli impegni di diritto internazionale pubblico della Svizzera. |
4 | L'esecuzione può non essere ragionevolmente esigibile qualora, nello Stato d'origine o di provenienza, lo straniero venisse a trovarsi concretamente in pericolo in seguito a situazioni quali guerra, guerra civile, violenza generalizzata o emergenza medica. |
5 | Il Consiglio federale designa gli Stati d'origine o di provenienza o le regioni di tali Stati nei quali il ritorno è ragionevolmente esigibile.250 Se gli stranieri allontanati provengono da uno di tali Stati o da uno Stato membro dell'UE o dell'AELS, si ritiene che l'esecuzione dell'allontanamento sia di norma ragionevolmente esigibile.251 |
5bis | Il Consiglio federale verifica periodicamente la decisione di cui al capoverso 5.252 |
6 | L'ammissione provvisoria può essere proposta dalle autorità cantonali. |
7 | L'ammissione provvisoria secondo i capoversi 2 e 4 è esclusa se lo straniero allontanato:253 |
a | è stato condannato in Svizzera o all'estero a una pena detentiva di lunga durata o nei suoi confronti è stata ordinata una misura penale ai sensi degli articoli 59-61 o 64 CP255; |
b | ha violato in modo rilevante o ripetutamente o espone a pericolo la sicurezza e l'ordine pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera; o |
c | ha causato, con il suo comportamento, l'impossibilità di eseguire l'allontanamento. |
8 | I rifugiati per i quali esistono motivi di esclusione dall'asilo secondo gli articoli 53 e 54 LAsi257 sono ammessi provvisoriamente. |
9 | L'ammissione provvisoria non è disposta o si estingue con il passaggio in giudicato dell'espulsione ai sensi dell'articolo 66a o 66abis CP, dell'articolo 49a o 49abis CPM258 o dell'articolo 68 della presente legge.259 |
10 | Le autorità cantonali possono concludere accordi d'integrazione con persone ammesse provvisoriamente se, alla luce dei criteri di cui all'articolo 58a, vi è un bisogno d'integrazione particolare.260 |
8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 106 Motivi di ricorso - 1 Il ricorrente può far valere: |
|
1 | Il ricorrente può far valere: |
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti. |
c | ... |
2 | Rimangono salvi gli articoli 27 capoverso 3 e 68 capoverso 2.359 |
9.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
|
1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 16 Corte plenaria - 1 Alla Corte plenaria competono: |
|
1 | Alla Corte plenaria competono: |
a | l'emanazione dei regolamenti concernenti l'organizzazione e l'amministrazione del Tribunale, la ripartizione delle cause, l'informazione, le tasse di giustizia, le spese ripetibili accordate alle parti e le indennità concesse a patrocinatori d'ufficio, periti e testimoni; |
b | le nomine, in quanto non siano attribuite mediante regolamento a un altro organo del Tribunale; |
c | le decisioni concernenti modifiche del grado di occupazione dei giudici durante il periodo amministrativo; |
d | l'adozione del rapporto di gestione; |
e | la designazione delle corti e la nomina dei loro presidenti su proposta della Commissione amministrativa; |
f | la proposta all'Assemblea federale per la nomina del presidente e del vicepresidente; |
g | l'assunzione del segretario generale e del suo sostituto su proposta della Commissione amministrativa; |
h | le decisioni concernenti l'adesione ad associazioni internazionali; |
i | altri compiti attribuitile per legge. |
2 | La Corte plenaria delibera validamente soltanto se alla seduta o alla procedura per circolazione degli atti partecipano almeno due terzi dei giudici. |
3 | Hanno diritto di voto anche i giudici che esercitano la loro funzione a tempo parziale. |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 2 Calcolo della tassa di giustizia - 1 La tassa di giustizia è calcolata in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Sono fatte salve le norme in materia di tasse e spese previste da leggi speciali. |
|
1 | La tassa di giustizia è calcolata in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Sono fatte salve le norme in materia di tasse e spese previste da leggi speciali. |
2 | Il Tribunale può aumentare la tassa di giustizia al di là degli importi massimi previsti dagli articoli 3 e 4 se particolari motivi, segnatamente un procedimento temerario o necessitante un lavoro fuori dall'ordinario, lo giustificano.2 |
3 | In caso di procedimenti che hanno causato un lavoro trascurabile, la tassa di giustizia può essere ridotta se si tratta di decisioni concernenti le misure provvisionali, la ricusazione, la restituzione di un termine, la revisione o l'interpretazione, come pure di ricorsi contro le decisioni incidentali. L'importo minimo previsto dall'articolo 3 o dall'articolo 4 deve essere rispettato. |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 3 Tassa di giustizia nelle cause senza interesse pecuniario - Nelle cause senza interesse pecuniario, la tassa di giustizia varia: |
|
a | tra 200 e 3000 franchi se la causa è giudicata da un giudice unico; |
b | tra 200 e 5000 franchi negli altri casi. |
Gemäss Art. 65 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 65 - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
|
1 | Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
2 | Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione le designa inoltre un avvocato.111 |
3 | L'onorario e le spese d'avvocato sono messi a carico conformemente all'articolo 64 capoversi 2 a 4. |
4 | La parte, ove cessi d'essere nel bisogno, deve rimborsare l'onorario e le spese d'avvocato all'ente o all'istituto autonomo che li ha pagati. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione degli onorari e delle spese.112 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005113 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010114 sull'organizzazione delle autorità penali.115 |
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil geht an:
den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin (Einschreiben)
das BFM, Abteilung Aufenthalt, mit den Akten Ref.-Nr. N [...] (per Kurier; in Kopie)
[die zuständige kantonale Behörde] (in Kopie)
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Daniel Schmid Jacqueline Augsburger
Versand: