Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-8502/2007
{T 0/2}
Urteil vom 2. Oktober 2008
Besetzung
Richter Andreas Trommer (Vorsitz), Richter Antonio Imoberdorf, Richter Blaise Vuille,
Gerichtsschreiber Philipp Mäder.
Parteien
P._______,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Fürsprecher Dr. Michel Heinzmann,
gegen
Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Zustimmung zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung.
Sachverhalt:
A.
Der Beschwerdeführer (geb. 1977) ist nigerianischer Staatsangehöriger. Im April 2002 heiratete er in Nigeria eine Schweizer Bürgerin. Am 19. November 2002 reiste er in die Schweiz ein und erhielt gestützt auf die Bestimmungen über den Familiennachzug im Kanton Bern eine Aufenthaltsbewilligung, welche in der Folge regelmässig erneuert wurde, letztmals mit Wirkung bis am 18. November 2007.
B.
Die Ehe zwischen dem Beschwerdeführer und seiner Schweizer Ehefrau wurde am 15. Mai 2007 rechtskräftig geschieden.
C.
Am 10. Oktober 2007 unterbreitete der Migrationsdienst des Kantons Bern der Vorinstanz ein Gesuch um Zustimmung zur weiteren Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach Auflösung der ehelichen Gemeinschaft.
D.
D.a Die Vorinstanz teilte dem Beschwerdeführer in einem Schreiben vom 17. Oktober 2007 mit, sie erwäge, die Zustimmung zur Verlängerung der kantonalen Aufenthaltsbewilligung zu verweigern. Zum Zeitpunkt seiner Scheidung habe er sich noch nicht fünf Jahre in der Schweiz aufgehalten. Entsprechend bestehe kein Anspruch auf Verlängerung der Bewilligung.
D.b Der Beschwerdeführer machte von dem ihm dazu eingeräumten Recht zur Stellungnahme Gebrauch und entgegnete in einem Schreiben vom 1. November 2007, seine Ehe habe mehr als fünf Jahre gedauert, weshalb grundsätzlich von einem Anspruch auf Verlängerung auszugehen sei. Dessen unbesehen erfülle er alle wesentlichen Voraussetzungen für die Erteilung der Bewilligung. Der kantonale Migrationsdienst sei - insbesondere in Berücksichtigung der Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage, seiner beruflichen Situation, seines Integrationsgrades und seines persönlichen Verhaltens - zum gleichen Schluss gekommen und habe die Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung empfohlen.
E.
Mit Verfügung vom 9. November 2007 verweigerte die Vorinstanz ihre Zustimmung zur Verlängerung der kantonalen Aufenthaltsbewilligung und wies den Beschwerdeführer unter Ansetzung einer Ausreisefrist bis zum 7. Januar 2008 aus der Schweiz weg. Die Verfügung wurde damit begründet, der ursprüngliche, privilegierende Zulassungsgrund sei weggefallen und der Beschwerdeführer könne keinen Anspruch auf Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung geltend machen. Zwar habe seine Ehe mit einer Schweizer Bürgerin tatsächlich länger als fünf Jahre gedauert. Die Begründung eines Anspruchs setze aber einen ordnungsgemässen und ununterbrochenen Aufenthalt von fünf Jahren in der Schweiz voraus. Im Falle des Beschwerdeführers sei die Scheidung jedoch bereits viereinhalb Jahre nach Erteilung der Aufenthaltsbewilligung erfolgt. Kinder seien aus der Verbindung nicht hervorgegangen und Hinweise auf die Existenz besonders intensiver, über das normale Mass hinausgehender Bindungen gesellschaftlicher oder beruflicher Natur ergäben sich aus den Akten nicht. Im Übrigen habe der Beschwerdeführer einen Eintrag im Schweizerischen Strafregister. Gründe schliesslich, die gegen einen Vollzug der Wegweisung sprächen, würden keine geltend gemacht und seien auch nicht ersichtlich.
F.
Mit Rechtsmitteleingabe vom 14. Dezember 2007 gelangte der Beschwerdeführer an das Bundesverwaltungsgericht und beantragt, die vorgenannte Verfügung sei aufzuheben und die Zustimmung zur Verlängerung der kantonalen Aufenthaltsbewilligung sei zu erteilen. Zur Begründung macht er u.a. geltend, seine persönlichen Verhältnisse wiesen Besonderheiten auf, die bisher noch nicht aktenkundig geworden, jedoch entscheidswesentlich seien. Seine Ehe sei zwar tatsächlich kinderlos geblieben. Er habe aber eine Beziehung zu einer andern Schweizerin gepflegt und mit dieser anfangs 2005 Zwillinge gezeugt. Die Kinder seien dann allerdings schon im Juli 2005 zu früh zur Welt gekommen und wenige Wochen später verstorben. An diesem traumatischen Erlebnis sei schliesslich auch die Beziehung zerbrochen. Er fühle sich seinen beiden verstorbenen Kindern sehr verbunden, besuche regelmässig deren Grab und werde sie - bei sich bietender Gelegenheit - vor dem Zivilstandsamt noch förmlich als die seinigen anerkennen.
In beruflicher Hinsicht sei zu berücksichtigen, dass er stets gearbeitet habe - anfänglich über ein Temporärbüro, seit Herbst 2006 in einer Festanstellung - und nie von der Sozialhilfe unterstützt worden sei. In Anbetracht der Zufriedenheit des Arbeitgebers und seines Alters sei zudem davon auszugehen, dass er beruflich noch ein grosses Entwicklungspotenzial habe. Daneben sei er auch in persönlicher Hinsicht bestens integriert. Dafür spreche, dass er mit einer Schweizerin verheiratet gewesen sei, eine längere Beziehung mit einer anderen Schweizerin gehabt habe und Vater von zwei Schweizer Kindern geworden sei. Zudem verfüge er über einen grossen Freundeskreis, spreche gut deutsch und verstehe gar den hiesigen Dialekt. Er kenne die lokalen Gepflogenheiten, halte sich an die Regeln und habe keine Straftaten begangen. Beim Eintrag in das Strafregister handle sich um eine Verurteilung wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln im Zusammenhang mit einem Strassenverkehrsunfall (auf vereister Fahrbahn). Einer solchen Verurteilung dürfe im vorliegenden Verfahren keine grosse Bedeutung zugemessen werden. Er habe den Fehler eingesehen und die Busse von Fr. 1'000.- bezahlt.
Mit der Beschwerde wurden diverse Akten ediert, insbesondere die beiden frühgeborenen und verstorbenen Kinder, aber auch die dargelegten partnerschaftlichen und beruflichen Verhältnisse sowie den Strassenverkehrsunfall betreffend.
Zum Beweis seiner guten Integration offerierte der Beschwerdeführer die Einvernahme diverser Zeugen.
G.
Mit Zwischenverfügung vom 28. Januar 2008 wies das Bundesverwaltungsgericht das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ab.
H.
Die Vorinstanz schloss in ihrer Vernehmlassung vom 7. Februar 2008 auf Abweisung der Beschwerde. Dabei argumentierte sie u.a., der Beschwerdeführer könne aus seiner ausserehelichen Beziehung nichts zu seinen Gunsten ableiten, zumal es nicht zu einem Eheschluss gekommen und die Beziehung unterdessen beendet sei. Der Tod der beiden gemeinsamen Kinder sei zweifellos ein tragisches Ereignis für die Eltern. Besuche am Grab der Kinder könne der Beschwerdeführer aber auch aus dem Ausland verwirklichen.
I.
Der Beschwerdeführer hält seinerseit in einer Replik vom 13. März 2008 an seinem Antrag und dessen Begründung fest. Es sei realitätsfremd anzunehmen, er könne Besuche am Grab seiner Kinder von Nigeria aus organisieren. Er würde nicht über die notwendigen Mittel für solche regelmässigen Reisen verfügen und es sei fragwürdig, ob er überhaupt das notwendige Visum erhalten würde.
J.
Am 6. März 2008 (Postaufgabe) bzw. 19. März 2008 setzte der kantonale Migrationsdienst das Bundesverwaltungsgericht über eine Strafanzeige gegen den Beschwerdeführer vom 22. Februar 2008 wegen Verdachts auf versuchte schwere Körperverletzung und Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz vom 3. Oktober 1951 (BetmG, SR 812.121) in Kenntnis und edierte einen aktuellen Strafregisterauszug, der nebst dem bereits erwähnten Strafmandat wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln ein weiteres Strafmandat wegen Übertretung des BetmG und wegen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte enthält. Dem Beschwerdeführer wurde Gelegenheit eingeräumt, zu diesen neuen Erkenntnissen Stellung zu nehmen.
K.
In einer Eingabe vom 25. April 2008 wies der Beschwerdeführer unter Beilage des entsprechenden Beschlusses darauf hin, dass die Strafverfolgung wegen einfacher, eventuell versuchter schwerer Körperverletzung inzwischen aufgehoben wurde. Auf weitere Bemerkungen verzichtete er explizit.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Am 1. Januar 2008 traten das neue Bundesgesetz vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG, SR 142.20) sowie die dazugehörigen Ausführungsverordnungen in Kraft (u.a. die Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit [VZAE, SR 142.201]).
1.2
1.2.1 Gemäss den Übergangsbestimmungen richtet sich das Verfahren nach dem neuen Recht (Art. 126 Abs. 2
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 126 Dispositions transitoires - 1 Les demandes déposées avant l'entrée en vigueur de la présente loi sont régies par l'ancien droit. |
|
1 | Les demandes déposées avant l'entrée en vigueur de la présente loi sont régies par l'ancien droit. |
2 | La procédure est régie par le nouveau droit. |
3 | Les délais prévus à l'art. 47, al. 1, commencent à courir à l'entrée en vigueur de la présente loi, dans la mesure où l'entrée en Suisse ou l'établissement du lien familial sont antérieurs à cette date. |
4 | Les dispositions pénales de la présente loi s'appliquent aux infractions commises avant son entrée en vigueur lorsqu'elles sont plus favorables à leur auteur. |
5 | L'art. 107 ne s'applique qu'aux accords de réadmission et de transit conclus après le 1er mars 1999. |
6 | À l'entrée en vigueur de la loi fédérale du 20 juin 2003 sur le système d'information commun aux domaines des étrangers et de l'asile481, les art. 108 et 109 sont abrogés. |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 112 - 1 La procédure des autorités fédérales est régie par les dispositions générales sur la procédure fédérale. |
|
1 | La procédure des autorités fédérales est régie par les dispositions générales sur la procédure fédérale. |
2 | Les dispositions sur la suspension des délais ne sont pas applicables aux procédures prévues aux art. 65 et 76, al. 1, let. b, ch. 5. |
1.2.2 Verfügungen der Vorinstanz betreffend Zustimmung zur Verlängerung einer Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung aus der Schweiz unterliegen der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht (Art. 31
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre: |
|
1 | Le recours est irrecevable contre: |
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal; |
b | les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires; |
c | les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes; |
d | ... |
e | les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant: |
e1 | l'autorisation générale des installations nucléaires; |
e2 | l'approbation du programme de gestion des déchets; |
e3 | la fermeture de dépôts en profondeur; |
e4 | la preuve de l'évacuation des déchets. |
f | les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires; |
g | les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision; |
h | les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu; |
i | les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR); |
j | les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles. |
2 | Le recours est également irrecevable contre: |
a | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f; |
b | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
1.2.3 Der Beschwerdeführer ist als Adressat der angefochtenen Verfügung zur Beschwerde legitimiert; auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 48 ff
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
1.3
1.3.1 Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes und - sofern nicht eine kantonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat - die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 49
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie. |
|
1 | L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie. |
2 | Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse. |
3 | Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer. |
4 | Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours. |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 126 Dispositions transitoires - 1 Les demandes déposées avant l'entrée en vigueur de la présente loi sont régies par l'ancien droit. |
|
1 | Les demandes déposées avant l'entrée en vigueur de la présente loi sont régies par l'ancien droit. |
2 | La procédure est régie par le nouveau droit. |
3 | Les délais prévus à l'art. 47, al. 1, commencent à courir à l'entrée en vigueur de la présente loi, dans la mesure où l'entrée en Suisse ou l'établissement du lien familial sont antérieurs à cette date. |
4 | Les dispositions pénales de la présente loi s'appliquent aux infractions commises avant son entrée en vigueur lorsqu'elles sont plus favorables à leur auteur. |
5 | L'art. 107 ne s'applique qu'aux accords de réadmission et de transit conclus après le 1er mars 1999. |
6 | À l'entrée en vigueur de la loi fédérale du 20 juin 2003 sur le système d'information commun aux domaines des étrangers et de l'asile481, les art. 108 et 109 sont abrogés. |
1.3.2 Da das der Beschwerde zugrunde liegende Gesuch um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung im Jahre 2007 eingereicht wurde, erfolgt die Beurteilung nach dem alten Recht. Einschlägig sind demnach das Bundesgesetz vom 26. März 1931 über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (ANAG, BS 1 121, zum vollständigen Quellennachweis vgl. Ziff. I des Anhangs zum AuG) sowie die gestützt darauf erlassenen Durchführungsvorschriften (Art. 25
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 126 Dispositions transitoires - 1 Les demandes déposées avant l'entrée en vigueur de la présente loi sont régies par l'ancien droit. |
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1 | Les demandes déposées avant l'entrée en vigueur de la présente loi sont régies par l'ancien droit. |
2 | La procédure est régie par le nouveau droit. |
3 | Les délais prévus à l'art. 47, al. 1, commencent à courir à l'entrée en vigueur de la présente loi, dans la mesure où l'entrée en Suisse ou l'établissement du lien familial sont antérieurs à cette date. |
4 | Les dispositions pénales de la présente loi s'appliquent aux infractions commises avant son entrée en vigueur lorsqu'elles sont plus favorables à leur auteur. |
5 | L'art. 107 ne s'applique qu'aux accords de réadmission et de transit conclus après le 1er mars 1999. |
6 | À l'entrée en vigueur de la loi fédérale du 20 juin 2003 sur le système d'information commun aux domaines des étrangers et de l'asile481, les art. 108 et 109 sont abrogés. |
SR 142.201 Ordonnance du 24 octobre 2007 relative à l'admission, au séjour et à l'exercice d'une activité lucrative (OASA) OASA Art. 91 Abrogation du droit en vigueur - Sont abrogés: |
|
1 | le règlement d'exécution du 1er mars 1949 de la loi fédérale sur le séjour et l'établissement des étrangers264; |
2 | l'ordonnance du 20 avril 1983 sur la procédure d'approbation en droit des étrangers265; |
3 | l'ordonnance du 20 janvier 1971 concernant la déclaration du départ des étrangers266; |
4 | l'ordonnance du 19 janvier 1965 concernant l'assurance de l'autorisation de séjour pour prise d'emploi267; |
5 | l'ordonnance du 6 octobre 1986 limitant le nombre des étrangers268. |
SR 142.201 Ordonnance du 24 octobre 2007 relative à l'admission, au séjour et à l'exercice d'une activité lucrative (OASA) OASA Art. 91 Abrogation du droit en vigueur - Sont abrogés: |
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1 | le règlement d'exécution du 1er mars 1949 de la loi fédérale sur le séjour et l'établissement des étrangers264; |
2 | l'ordonnance du 20 avril 1983 sur la procédure d'approbation en droit des étrangers265; |
3 | l'ordonnance du 20 janvier 1971 concernant la déclaration du départ des étrangers266; |
4 | l'ordonnance du 19 janvier 1965 concernant l'assurance de l'autorisation de séjour pour prise d'emploi267; |
5 | l'ordonnance du 6 octobre 1986 limitant le nombre des étrangers268. |
2.
2.1 Die Erteilung und Verlängerung von Aufenthaltsbewilligungen fällt grundsätzlich in die Zuständigkeit der Kantone. Vorbehalten bleibt die Zustimmung des BFM, wenn das Ausländerrecht eine solche für notwendig erklärt (Art. 18
SR 142.201 Ordonnance du 24 octobre 2007 relative à l'admission, au séjour et à l'exercice d'une activité lucrative (OASA) OASA Art. 91 Abrogation du droit en vigueur - Sont abrogés: |
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1 | le règlement d'exécution du 1er mars 1949 de la loi fédérale sur le séjour et l'établissement des étrangers264; |
2 | l'ordonnance du 20 avril 1983 sur la procédure d'approbation en droit des étrangers265; |
3 | l'ordonnance du 20 janvier 1971 concernant la déclaration du départ des étrangers266; |
4 | l'ordonnance du 19 janvier 1965 concernant l'assurance de l'autorisation de séjour pour prise d'emploi267; |
5 | l'ordonnance du 6 octobre 1986 limitant le nombre des étrangers268. |
2.2 Im vorliegenden Fall geht es um die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung eines nigerianischen Staatsangehörigen, dessen ursprünglicher Zulassungsgrund (Ehe mit einer Schweizer Bürgerin) durch Scheidung weggefallen ist. Die Zustimmungsbedürftigkeit des kantonalen Verlängerungsentscheids ergibt sich deshalb aus Art. 1 Abs. 1 Bst. a Zustimmungsverordnung in Verbindung mit den Weisungen und Erläuterungen des BFM über Einreise, Aufenthalt und Arbeitsmarkt (ANAG-Weisungen, 3. Aufl., Bern 2006). Die ANAG-Weisungen sehen in Ziff. 132.4 Bst. e vor, dass die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung eines Ausländers oder einer Ausländerin nach Scheidung vom schweizerischen Ehegatten oder nach dessen Tod der Vorinstanz zur Zustimmung zu unterbreiten ist, falls der Ausländer oder die Ausländerin nicht aus einem Mitgliedstaat der EFTA oder der EU stammt.
3.
Über die Erteilung oder Verweigerung der Zustimmung entscheidet das BFM im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Verträge mit dem Ausland nach pflichtgemässem Ermessen (Art. 4
SR 142.201 Ordonnance du 24 octobre 2007 relative à l'admission, au séjour et à l'exercice d'une activité lucrative (OASA) OASA Art. 91 Abrogation du droit en vigueur - Sont abrogés: |
|
1 | le règlement d'exécution du 1er mars 1949 de la loi fédérale sur le séjour et l'établissement des étrangers264; |
2 | l'ordonnance du 20 avril 1983 sur la procédure d'approbation en droit des étrangers265; |
3 | l'ordonnance du 20 janvier 1971 concernant la déclaration du départ des étrangers266; |
4 | l'ordonnance du 19 janvier 1965 concernant l'assurance de l'autorisation de séjour pour prise d'emploi267; |
5 | l'ordonnance du 6 octobre 1986 limitant le nombre des étrangers268. |
4.
4.1 Ein Anspruch auf Erteilung bzw. Verlängerung einer Aufenthaltsbewilligung besteht nur dann, wenn sich der Ausländer oder seine in der Schweiz lebenden Angehörigen auf eine Sondernorm des Bundesrechts oder eines Staatsvertrages berufen können (BGE 130 II 388 E. 1.1 S. 389 f. mit Hinweisen).
4.2 Aufgrund seiner Heirat mit einer Schweizer Bürgerin verfügte der Beschwerdeführer ursprünglich über einen gesetzlichen Anspruch auf Erteilung bzw. Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung (Art. 7 Abs. 1
SR 142.201 Ordonnance du 24 octobre 2007 relative à l'admission, au séjour et à l'exercice d'une activité lucrative (OASA) OASA Art. 91 Abrogation du droit en vigueur - Sont abrogés: |
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1 | le règlement d'exécution du 1er mars 1949 de la loi fédérale sur le séjour et l'établissement des étrangers264; |
2 | l'ordonnance du 20 avril 1983 sur la procédure d'approbation en droit des étrangers265; |
3 | l'ordonnance du 20 janvier 1971 concernant la déclaration du départ des étrangers266; |
4 | l'ordonnance du 19 janvier 1965 concernant l'assurance de l'autorisation de séjour pour prise d'emploi267; |
5 | l'ordonnance du 6 octobre 1986 limitant le nombre des étrangers268. |
SR 142.201 Ordonnance du 24 octobre 2007 relative à l'admission, au séjour et à l'exercice d'une activité lucrative (OASA) OASA Art. 91 Abrogation du droit en vigueur - Sont abrogés: |
|
1 | le règlement d'exécution du 1er mars 1949 de la loi fédérale sur le séjour et l'établissement des étrangers264; |
2 | l'ordonnance du 20 avril 1983 sur la procédure d'approbation en droit des étrangers265; |
3 | l'ordonnance du 20 janvier 1971 concernant la déclaration du départ des étrangers266; |
4 | l'ordonnance du 19 janvier 1965 concernant l'assurance de l'autorisation de séjour pour prise d'emploi267; |
5 | l'ordonnance du 6 octobre 1986 limitant le nombre des étrangers268. |
4.2.1 Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers würde sich an diesem Ergebnis auch unter der Herrschaft des am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen neuen Ausländergesetzes nichts ändern, besteht doch gemäss diesem nach Auflösung der Ehe ein Anspruch des Ehegatten auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nur dann weiter, wenn (unter anderem) die Ehegatten mindestens drei Jahre zusammengewohnt haben (vgl. Art. 50 Abs. 1 Bst. a
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 50 Dissolution de la famille - 1 Après dissolution de la famille, le droit du conjoint et des enfants à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu des art. 42 et 43 subsiste dans les cas suivants: |
|
1 | Après dissolution de la famille, le droit du conjoint et des enfants à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu des art. 42 et 43 subsiste dans les cas suivants: |
a | l'union conjugale a duré au moins trois ans et les critères d'intégration définis à l'art. 58a sont remplis, ou |
b | la poursuite du séjour en Suisse s'impose pour des raisons personnelles majeures. |
2 | Les raisons personnelles majeures visées à l'al. 1, let. b, sont notamment données lorsque le conjoint est victime de violence conjugale, que le mariage a été conclu en violation de la libre volonté d'un des époux ou que la réintégration sociale dans le pays de provenance semble fortement compromise.78 |
3 | Le délai d'octroi de l'autorisation d'établissement est réglé à l'art. 34. |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 42 Membres étrangers de la famille d'un ressortissant suisse - 1 Le conjoint d'un ressortissant suisse ainsi que ses enfants célibataires de moins de 18 ans ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité à condition de vivre en ménage commun avec lui. |
|
1 | Le conjoint d'un ressortissant suisse ainsi que ses enfants célibataires de moins de 18 ans ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité à condition de vivre en ménage commun avec lui. |
2 | Les membres de la famille d'un ressortissant suisse titulaires d'une autorisation de séjour durable délivrée par un État avec lequel la Suisse a conclu un accord sur la libre circulation des personnes ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa validité. Sont considérés comme membres de sa famille: |
a | le conjoint et ses descendants âgés de moins de 21 ans ou dont l'entretien est garanti; |
b | les ascendants du ressortissant suisse ou de son conjoint dont l'entretien est garanti. |
3 | Après un séjour légal ininterrompu de cinq ans, le conjoint a droit à l'octroi d'une autorisation d'établissement si les critères d'intégration définis à l'art. 58a sont remplis.67 |
4 | Les enfants de moins de douze ans ont droit à l'octroi d'une autorisation d'établissement. |
4.3 Der Beschwerdeführer macht geltend, dass sich in der Schweiz das Grab seiner beiden kurz nach der Geburt verstorbenen Kinder befindet. Diesen fühle er sich sehr verbunden, weshalb er regelmässig deren Grabstätte besuche. Als weitere Anspruchsnormen kommen deshalb Art. 8
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance. |
|
1 | Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance. |
2 | Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 13 Protection de la sphère privée - 1 Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications. |
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1 | Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications. |
2 | Toute personne a le droit d'être protégée contre l'emploi abusif des données qui la concernent. |
4.3.1 Art. 8 Ziff. 1
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance. |
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1 | Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance. |
2 | Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 13 Protection de la sphère privée - 1 Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications. |
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1 | Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications. |
2 | Toute personne a le droit d'être protégée contre l'emploi abusif des données qui la concernent. |
Es stellt sich damit höchstens die Frage, ob die Garantie auf Achtung des Privatlebens dem Beschwerdeführer einen Aufenthaltsanspruch verschaffen könnte. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kommt diesem Recht in ausländerrechtlichen Fällen zwar grundsätzlich eine selbständige Auffangfunktion gegenüber dem engeren, das Familienleben betreffenden Schutzbereich zu; das Bundesgericht hat diesbezüglich allerdings festgehalten, dass es hierfür besonders intensiver, über eine normale Integration hinausgehender privater Bindungen gesellschaftlicher oder beruflicher Natur bzw. entsprechender vertiefter sozialer Beziehungen zum ausserfamiliären bzw. ausserhäuslichen Bereich bedürfe (BGE 130 II 281 E. 3.2.1 S. 286 mit Hinweisen); erforderlich sei "eine perfekte Integration, eine eigentliche Verwurzelung in der Schweiz in dem Sinn, dass die Lebensgestaltung anderswo, insbesondere im Heimatland, praktisch unmöglich erscheint" (Urteil des Bundesgerichts 1C_425/2007 vom 13. November 2007 E. 2.1.2). Beim Beschwerdeführer sind aber keine solchermassen ausserordentlichen Verhältnisse - die ohnehin nur in Ausnahmefällen denkbar sind - ersichtlich. Die geltend gemachte starke Verbundenheit zu den verstorbenen Kindern und damit verbunden das Bedürfnis, jederzeit deren Grabstätte besuchen zu können, genügt den aufgezeigten strengen Anforderungen nicht. Der Beschwerdeführer wird durch den angefochtenen Entscheid demnach nicht in einem solchen Masse in seinem Privatleben beeinträchtigt, dass er sich insofern auf Art. 8
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance. |
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1 | Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance. |
2 | Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 13 Protection de la sphère privée - 1 Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications. |
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1 | Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications. |
2 | Toute personne a le droit d'être protégée contre l'emploi abusif des données qui la concernent. |
4.4 Im Sinne eines Zwischenergebnisses ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer weder aus dem geltenden Landesrecht noch aus staatsvertraglichen Bestimmungen einen Anspruch auf Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung herleiten kann.
5.
Bei dieser Rechtslage liegt der Entscheid über die Zustimmung im pflichtgemässen Ermessen der Behörde. Allerdings impliziert bereits der Begriff der "pflichtgemässen Ermessensausübung", dass auch bei der Ausfüllung der Ermessensspielräume rechtliche Schranken zu beachten sind. Vorliegend steht der Grundsatz der Verhältnismässigkeit von Verwaltungsakten im Vordergrund. Unter diesem Gesichtspunkt der Verhältnismässigkeit ist eine wertende Abwägung vorzunehmen zwischen dem (nachfolgend zu erörternden) öffentlichen Interesse an der Verweigerung der Zustimmung einerseits und den durch die Verweigerung beeinträchtigten privaten Interessen des Betroffenen andererseits (vgl. statt vieler Ulrich Häfelin / Georg Müller / Felix Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 5. Aufl., Zürich und St. Gallen 2006, S. 127 f.).
6.
6.1 Die Schweiz verfolgt zur Verwirklichung der in Art. 1
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 13 Protection de la sphère privée - 1 Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications. |
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1 | Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications. |
2 | Toute personne a le droit d'être protégée contre l'emploi abusif des données qui la concernent. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 13 Protection de la sphère privée - 1 Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications. |
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1 | Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications. |
2 | Toute personne a le droit d'être protégée contre l'emploi abusif des données qui la concernent. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 13 Protection de la sphère privée - 1 Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications. |
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1 | Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications. |
2 | Toute personne a le droit d'être protégée contre l'emploi abusif des données qui la concernent. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 13 Protection de la sphère privée - 1 Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications. |
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1 | Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications. |
2 | Toute personne a le droit d'être protégée contre l'emploi abusif des données qui la concernent. |
6.2 Zwar unterstehen Ehegatten von Schweizer Staatsangehörigen nicht den Höchstzahlen der Begrenzungsverordnung; die Verlängerung einer im Rahmen des Familiennachzugs in der Schweiz gewährten Aufenthaltsbewilligung hängt demnach nicht von der Erfüllung der strengen Zulassungskriterien im Rahmen der bestehenden Kontingente oder der Voraussetzung zur Ausnahme von der zahlenmässigen Begrenzung aufgrund eines persönlichen Härtefalls ab (vgl. Art. 12 Abs. 2
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 13 Protection de la sphère privée - 1 Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications. |
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1 | Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications. |
2 | Toute personne a le droit d'être protégée contre l'emploi abusif des données qui la concernent. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 13 Protection de la sphère privée - 1 Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications. |
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1 | Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications. |
2 | Toute personne a le droit d'être protégée contre l'emploi abusif des données qui la concernent. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 13 Protection de la sphère privée - 1 Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications. |
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1 | Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications. |
2 | Toute personne a le droit d'être protégée contre l'emploi abusif des données qui la concernent. |
6.3 Bei der Prüfung der Frage, ob die auf dem Spiele stehenden privaten Interessen eine Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung rechtfertigen, ist zu untersuchen, inwieweit der ausländischen Person in persönlicher, wirtschaftlicher und sozialer Hinsicht zugemutet werden kann, den Aufenthalt in der Schweiz aufzugeben, in ihre Heimat zurückzukehren und dort zu leben. Zu diesem Zweck ist ihre zukünftige Situation im Ausland den persönlichen Verhältnissen in der Schweiz gegenüberzustellen. Darüber ist nach Massgabe der gesamten Umstände des Einzelfalles zu befinden. Dazu gehören allgemeine, von der Ehe unabhängige Elemente, wie die Dauer des Aufenthaltes in der Schweiz, der Grad der sozialen und wirtschaftlichen Integration in die hiesigen Verhältnisse, das Alter und der gesundheitliche Zustand, soweit Kinder vorhanden sind, deren Alter und schulische Integration, die Unterkunft und die Reintegrationsmöglichkeiten in der Heimat, aber auch ehespezifische Elemente, wie die Dauer der ehelichen Gemeinschaft und die Umstände derer Auflösung. Dabei ist besonders zu berücksichtigen, wenn der ausländischen Person eine Weiterführung der ehelichen Beziehung nicht länger zugemutet werden konnte, namentlich weil sie Opfer von Misshandlungen geworden war (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts C-4302/2007 vom 20. Dezember 2007 E. 4.2 und C-497/2006 vom 21. April 2008 E. 6.2.1 jeweils mit Hinweisen; ferner Ziff. 654 ANAG-Weisungen).
6.4 Die notwendige Schwere der Betroffenheit in den persönlichen Verhältnissen ist mit Blick auf die Regelung des Art. 7 Abs. 1
SR 142.201 Ordonnance du 24 octobre 2007 relative à l'admission, au séjour et à l'exercice d'une activité lucrative (OASA) OASA Art. 91 Abrogation du droit en vigueur - Sont abrogés: |
|
1 | le règlement d'exécution du 1er mars 1949 de la loi fédérale sur le séjour et l'établissement des étrangers264; |
2 | l'ordonnance du 20 avril 1983 sur la procédure d'approbation en droit des étrangers265; |
3 | l'ordonnance du 20 janvier 1971 concernant la déclaration du départ des étrangers266; |
4 | l'ordonnance du 19 janvier 1965 concernant l'assurance de l'autorisation de séjour pour prise d'emploi267; |
5 | l'ordonnance du 6 octobre 1986 limitant le nombre des étrangers268. |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 50 Dissolution de la famille - 1 Après dissolution de la famille, le droit du conjoint et des enfants à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu des art. 42 et 43 subsiste dans les cas suivants: |
|
1 | Après dissolution de la famille, le droit du conjoint et des enfants à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu des art. 42 et 43 subsiste dans les cas suivants: |
a | l'union conjugale a duré au moins trois ans et les critères d'intégration définis à l'art. 58a sont remplis, ou |
b | la poursuite du séjour en Suisse s'impose pour des raisons personnelles majeures. |
2 | Les raisons personnelles majeures visées à l'al. 1, let. b, sont notamment données lorsque le conjoint est victime de violence conjugale, que le mariage a été conclu en violation de la libre volonté d'un des époux ou que la réintégration sociale dans le pays de provenance semble fortement compromise.78 |
3 | Le délai d'octroi de l'autorisation d'établissement est réglé à l'art. 34. |
7.
7.1 Der Beschwerdeführer hatte im April 2002 in Nigeria eine Schweizer Bürgerin geheiratet, reiste in der Folge im November 2002 in die Schweiz ein und lebt seither hier. Bis zur Scheidung im Mai 2007 hatte die Ehe formell zwar gut fünf Jahre Bestand. Die eheliche Gemeinschaft wurde indessen im August 2004 und damit bereits nach weniger als zwei Jahren im gemeinsamen Haushalt endgültig aufgegeben. Zudem blieb die Ehe kinderlos. In einer solchen Konstellation rechtfertigt sich schon bei tadellosem Verhalten des Betroffenen ein vergleichsweiser strenger Massstab, wenn es zu beurteilen gilt, ob private Interessen an der weiteren ausländerrechtlichen Zulassung gegen das öffentliche Interesse an der Durchsetzung einer restriktiven Migrationspolitik aufzukommen vermögen (vgl. etwa Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-546/2006 vom 14. August 2008 E. 9 mit Hinweisen). Im vorliegenden Fall sprechen auch spezifisch präventivpolizeiliche Gründe gegen einen weiteren Verbleib des Beschwerdeführers in der Schweiz (vgl. unten Ziff. 7.2.2). Dementsprechend hohe Anforderungen sind an die private Interessenlage des Beschwerdeführers zu stellen.
7.2
7.2.1 Der Beschwerdeführer hält sich seit gut fünfeinhalb Jahren in der Schweiz auf. Seit seiner Einreise war er nie auf Sozialhilfe angewiesen und meist erwerbstätig - zumindest teilzeitlich; als Raumpfleger, Hilfsarbeiter und im Gastgewerbe, seit Juni 2006 als Betriebsmitarbeiter in einer Grossmetzgerei. Seine Anstellungen erfolgten jeweils über Temporärarbeitsvermittlungsbüros, seit Oktober 2006 befindet er sich in einer Festanstellung. Sein aktueller Arbeitgeber ist offenbar sehr zufrieden mit ihm. Diesbezüglich beruft sich der Beschwerdeführer denn auch auf eine nennenswerte berufliche Entwicklung, wobei aufgrund seinen jungen Alters noch ein grosses Entwicklungspotenzial bestehe. Aufgrund der vorhandenen Informationen ist jedoch nicht davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer eine auf die aktuelle Tätigkeit ausgerichtete Ausbildung absolviert hat. Deshalb ist er als Mitarbeiter ohne besondere Qualifikation einzustufen. Entgegen seinen Vorbringen war der Beschwerdeführer auch nicht immer erwerbstätig. Im Antrag zur Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung im Herbst 2003 hielt er selbst fest, momentan keiner Erwerbstätigkeit nachzugehen, sondern eine Schule zu besuchen. Und gemäss einem Schreiben des zuständigen Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) vom 4. Mai 2006 an den kantonalen Migrationsdienst war der Beschwerdeführer von Dezember 2005 bis zur Klärung der Frage der Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung im Juni 2006 arbeitslos. Insofern kann nicht von einer besonderen beruflichen Integration ausgegangen werden, die ihrerseits auf eine fortgeschrittene Verwurzelung in der Schweiz schliessen liesse.
7.2.2 Auch die vom Beschwerdeführer geltend gemachte soziale Integration weist keine Besonderheiten auf, die zu seinen Gunsten zu berücksichtigen wären. Er mag zwar über fortgeschrittene Sprachkenntnisse verfügen, einen Freundeskreis haben und mit den Lebensgewohnheiten vertraut sein. Nach einem mehrjährigen Aufenthalt versteht sich das allerdings von selbst. Was den Umstand betrifft, dass er mit einer Schweizer Bürgerin verheiratet war, mit einer andern Schweizer Bürgerin eine partnerschaftliche Beziehung pflegte und aus letzterer zwei (allerdings verstorbene) Kinder hervorgingen, welche ebenfalls das Schweizer Bürgerrecht hatten, so können darin nicht schon per se Elemente einer besonders integrativen Leistung erblickt werden.
Hauptsächlich aber ist darauf hinzuweisen, dass der Grad der sozialen Integration vor allem in der Respektierung der rechtsstaatlichen Ordnung zum Ausdruck kommt (vgl. etwa - auch wenn nicht eo ipso anwendbar - Art. 4 Bst. a
SR 142.205 Ordonnance du 15 août 2018 sur l'intégration des étrangers (OIE) OIE Art. 4 Encouragement de l'intégration par les cantons et les communes - (art. 53, al. 4, 54 et 56, al. 4, LEI) |
|
1 | Les services cantonaux chargés des contacts avec le SEM pour les questions d'intégration planifient l'encouragement spécifique de l'intégration et la collaboration avec les institutions des structures ordinaires au moyen de programmes d'intégration cantonaux (art. 14). |
2 | Dans le cadre de la collaboration interinstitutionnelle, ils coopèrent avec les autorités cantonales et communales chargées des domaines suivants: |
a | asile et migration; |
b | petite enfance; |
c | école obligatoire, y compris école enfantine; |
d | formation générale et professionnelle du degré secondaire II, formation continue et orientation professionnelle, universitaire et de carrière; |
e | affaires sociales; |
f | service public de l'emploi et assurance-chômage; |
g | assurance-invalidité; |
h | santé; |
i | naturalisation; |
j | autres domaines importants pour l'intégration des étrangers. |
Dass sich der Beschwerdeführer im vorliegenden Rechtsmittelverfahren nicht inhaltlich zu dem gegen ihn ergangenen zweiten Strafmandat und dem eingestellten bzw. eröffneten Strafmandatsverfahren äussert, spricht eindeutig gegen ihn.
Unter den gegebenen Umständen kann das Bundesverwaltungsgericht im Rahmen einer antizipierten Beweiswürdigung auf die Befragung der vom Beschwerdeführer genannten Auskunftspersonen verzichten. Was die beantragte Parteibefragung betrifft, ist darauf hinzuweisen, dass dem Beschwerdeführer sowohl von der Vorinstanz als auch vom Bundesverwaltungsgericht die Möglichkeit zur Stellungnahme eingeräumt wurde und dieser sein Recht auch wahrgenommen hat. Inwiefern eine Parteibefragung neue Erkenntnisse bringen soll, wird nicht weiter dargelegt (zur antizipierten Beweiswürdigung vgl. statt vieler BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148 und BGE 130 ll 169 nicht publizierte E. 2.1).
7.2.3 Aus vorstehenden Erwägungen ergibt sich ohne weiteres, dass weder in wirtschaftlicher noch in sozialer Hinsicht von einer besonders geglückten, fortgeschrittenen Integration ausgegangen werden kann.
7.3 Der Beschwerdeführer legt besonderen Wert auf den Umstand, dass sich das Grab seiner beiden frühgeborenen Kinder in der Schweiz befindet. Dies kann allerdings selbst unter dem Aspekt der geltend gemachten besonderen Härte nicht dazu führen, dass von ganz spezifischen persönlichen Interessen auszugehen wäre, denen nur durch eine dauernde Anwesenheit und damit durch die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung gerecht werden könnte. Der Hinweis des Beschwerdeführers auf die für allfällige Besuche zu überwindende grosse geografische Distanz, hohe Reisekosten und sonstige Unwägbarkeiten vermag daran nichts zu ändern.
7.4 Der Beschwerdeführer - nunmehr 31-jährig - hat den grössten Teil seines bisherigen Lebens in Nigeria verbracht und er dürfte aufgrund seiner Herkunft, seines Alters, seiner Gesundheit, seiner beruflichen Erfahrung - so war er gemäss den Angaben im Einreisegesuch vom 10. Mai 2002 im Heimatland berufstätig - sowie der in der Schweiz gemachten Erfahrungen und erworbenen Sprachkenntnisse über intakte Lebensperspektiven in seiner Heimat verfügen. Die dazu wünschbaren sozialen Kontakte müssten noch vorhanden oder zumindest reaktivierbar sein. Gegenteiliges ist nicht ersichtlich und wird solchermassen vom Beschwerdeführer auch nicht geltend gemacht.
8.
Die persönlichen Interessen des Beschwerdeführers an der weiteren fremdenpolizeilichen Regelung seines Aufenthalts in der Schweiz müssen unter den gegebenen Umständen gegenüber dem öffentlichen Interesse an der Durchsetzung der restriktiven Migrationspolitik gegenüber Personen aus dem Nicht-EFTA/EU-Raum zurückstehen. Die Verweigerung der Zustimmung durch die Vorinstanz ist nicht zu beanstanden.
9.
Aus der Rechtmässigkeit der Zustimmungsverweigerung folgt, dass die Vorinstanz den Beschwerdeführer in Anwendung von Art. 12 Abs. 3
SR 142.205 Ordonnance du 15 août 2018 sur l'intégration des étrangers (OIE) OIE Art. 4 Encouragement de l'intégration par les cantons et les communes - (art. 53, al. 4, 54 et 56, al. 4, LEI) |
|
1 | Les services cantonaux chargés des contacts avec le SEM pour les questions d'intégration planifient l'encouragement spécifique de l'intégration et la collaboration avec les institutions des structures ordinaires au moyen de programmes d'intégration cantonaux (art. 14). |
2 | Dans le cadre de la collaboration interinstitutionnelle, ils coopèrent avec les autorités cantonales et communales chargées des domaines suivants: |
a | asile et migration; |
b | petite enfance; |
c | école obligatoire, y compris école enfantine; |
d | formation générale et professionnelle du degré secondaire II, formation continue et orientation professionnelle, universitaire et de carrière; |
e | affaires sociales; |
f | service public de l'emploi et assurance-chômage; |
g | assurance-invalidité; |
h | santé; |
i | naturalisation; |
j | autres domaines importants pour l'intégration des étrangers. |
SR 142.205 Ordonnance du 15 août 2018 sur l'intégration des étrangers (OIE) OIE Art. 4 Encouragement de l'intégration par les cantons et les communes - (art. 53, al. 4, 54 et 56, al. 4, LEI) |
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1 | Les services cantonaux chargés des contacts avec le SEM pour les questions d'intégration planifient l'encouragement spécifique de l'intégration et la collaboration avec les institutions des structures ordinaires au moyen de programmes d'intégration cantonaux (art. 14). |
2 | Dans le cadre de la collaboration interinstitutionnelle, ils coopèrent avec les autorités cantonales et communales chargées des domaines suivants: |
a | asile et migration; |
b | petite enfance; |
c | école obligatoire, y compris école enfantine; |
d | formation générale et professionnelle du degré secondaire II, formation continue et orientation professionnelle, universitaire et de carrière; |
e | affaires sociales; |
f | service public de l'emploi et assurance-chômage; |
g | assurance-invalidité; |
h | santé; |
i | naturalisation; |
j | autres domaines importants pour l'intégration des étrangers. |
10.
Aus vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass die Vorinstanz mit der angefochtenen Verfügung Bundesrecht nicht verletzt hat. Der rechtserhebliche Sachverhalt wurde richtig und vollständig festgestellt und die Vorinstanz hat das ihr zustehende Ermessen pflichtgemäss und zutreffend ausgeübt (Art. 49
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
11.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
|
1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
12.
In der vorliegenden Angelegenheit ist das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts endgültig (Art. 83 Bst. c Ziff. 2 und 4 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [SR 173.110]).
(Dispositiv S. 17)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt und mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
3.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (Einschreiben)
- die Vorinstanz (Akten 1 962 397 retour)
- den Migrationsdienst des Kantons Bern (ad Dossier 7291634)
-
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Andreas Trommer Philipp Mäder
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