C-587/2014 - 2015-06-02 - Assurances sociales - AHV-Rente (Verfügung vom 20. Dezember 2013)

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung III

C-587/2014, C-588/2014

Urteil vom 2. Juni 2015

Richter Michael Peterli (Vorsitz),

Besetzung Richter Vito Valenti, Richter David Weiss,

Gerichtsschreiberin Barbara Camenzind.

1.X._______,Ungarn,

Parteien 2.Y._______,Ungarn,

Beschwerdeführende,

gegen

Schweizerische Ausgleichskasse SAK,

Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,

Vorinstanz.

Alters- und Hinterlassenenversicherung, AHV-Rente
Gegenstand
(Verfügung vom 20. Dezember 2013).

Sachverhalt:

A.

A.a X._______, geboren am (...) 1949 (im Folgenden: Versicherte oder Beschwerdeführerin), schweizerisch-ungarische Staatsangehörige und Y._______, geboren am (...) 1945 (im Folgenden: Versicherter oder Beschwerdeführer), schweizerischer Staatsangehöriger, heirateten 1971 (Akten der Vorinstanz [im Folgenden: SAK-act.] 5, S. 4 [C-588/2013]). Mit Urteil des Bezirksgerichts A._______ vom (...) 2010 (SAK-act. 17, S. 5 ff. [C 587/2013]) wurde das Getrenntleben der Ehegatten geregelt und festgestellt, dass der gemeinsame Haushalt seit 2006 aufgehoben worden war (Ziff. 2.1 des Dispositivs).

A.b Der Versicherte arbeitete von 1965 bis Juli 2006 ununterbrochen in der Schweiz und zahlte die obligatorischen Beiträge an die schweizerische Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV; SAK-act. 2, 30A, [C 588/2013]). Am 1. Juni 2006 meldete er sich bei der Einwohnerkontrolle der Gemeinde B._______ ab und verlegte seinen Wohnsitz per 31. Juli 2006 nach Indien (SAK-act. 4 [C-588/2013]). Aufgrund der Beitrittserklärung vom 20. November 2006 (SAK-act. 2 [C-588/2013]) war der Versicherte ab 1. August 2006 bei der freiwilligen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV) versichert. Im Januar 2010 zog er nach C._______, Ungarn um, weshalb er am 5. Oktober 2009 (SAK-act. 11 [C-588/2013]), vertreten durch Rechtsanwalt D._______, den Rücktritt von der freiwilligen Versicherung erklären liess. Mit Schreiben vom 11. Dezember 2009 und entsprechendem Formular (SAK-act. 13, 14 [C-588/2013]) meldete sich der Versicherte bei der Schweizerischen Ausgleichskasse (im Folgenden: SAK oder Vorinstanz) zum Bezug einer Altersrente an. Die SAK sprach ihm mit Verfügung vom 28. Juli 2010 (SAK-act. 30A [C-588/2013]) mit Wirkung ab 1. August 2010 eine ordentliche Altersrente von Fr. 2'280.- zu, basierend auf einem durchschnittlichen Jahreseinkommen von Fr. 145'008.-, einer anrechenbaren Beitragsdauer von 44 Jahren und der Rentenskala 44.

A.c Die Versicherte, welche bis anhin in der Schweiz gewohnt hatte, zog im März 2010 ebenfalls nach C._______ in Ungarn (SAK-act. 3, Ziff. 4.1 [C-587/2013]). Mit Schreiben vom 14. März 2013 (SAK-act. 1 [C 587/2013]) wurde sie von der SAK aufgefordert, einen Antrag auf Altersrente zu stellen. Die Anmeldung hierfür erfolgte am 20. April 2013, woraufhin die SAK mit Verfügung vom 26. September 2013 einen Anspruch der Versicherten auf eine ordentliche Altersrente in Höhe von Fr. 2'246.- mit Wirkung ab 1. Oktober 2013 bei einer anrechenbaren Beitragsdauer von 43 Jahren, dem massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommen von Fr. 77'260.- und der Rentenskala 44 festlegte (SAK-act. 3, 13 [C-587/2013]).

B.
Mit Verfügung vom 27. September 2013 (SAK-act. 38 [C-588/2013]) resp. 1. Oktober 2013 (SAK-act. 16A [C-587/2013]) ersetzte die SAK die Verfügungen vom 28. Juli 2010 bzw. 26. September 2013 und plafonierte die Altersrenten ab 1. Oktober 2013. Sie setzte die Altersrente des Versicherten auf Fr. 1'784.- und die der Versicherten auf Fr. 1'726.- fest.

C.
Hiergegen liessen die Versicherten, vertreten durch Rechtsanwalt D._______, am 21. Oktober 2013 Einsprache erheben (SAK-act. 17 [C 587/2013] und 39 [C-588/2013]) und die Aufhebung der Plafonierung beantragen. Die Vorinstanz wies die Einsprachen mit Verfügungen vom 20. Dezember 2013 (act. 1, Beilagen 1 und 2) mit der Begründung ab, dass die Versicherten zwar gerichtlich getrennt seien, jedoch an der gleichen Adresse wohnen, d.h. faktisch in einer Hausgemeinschaft leben würden. Deshalb sei die Altersrente zu plafonieren.

D.
Gegen diese Verfügungen liessen die Beschwerdeführenden mit Eingaben vom 3. Februar 2014 Beschwerde (act. 1 [C-587/2013]; act. 1 [C 588/2013] erheben und beantragen, die Einspracheentscheide vom 20. Dezember 2013 seien aufzuheben und die Renten rückwirkend ab 1. Oktober 2013 neu zu berechnen. Namentlich sei die Plafonierung aufzuheben und die Rente und das Ehegattensplitting korrekt vorzunehmen. Zur Begründung wurde mit Verweis auf die beigelegten Unterlagen zusammengefasst ausgeführt, der gemeinsame Haushalt sei seit 1. August 2006 aufgehoben worden. Seit der Urteilsfällung des Bezirksgerichts A._______ betreffend gerichtliche Trennung hätten sich keine Änderungen eingestellt. Die Beschwerdeführenden hätten seither keinen gemeinsamen Haushalt begründet. Es treffe zu, dass sie vorübergehend - und insbesondere auch im Zeitpunkt der Einreichung der Rentenanmeldung der Beschwerdeführerin - an der gleichen Strasse gewohnt hätten. Es habe sich aber um zwei separate und unabhängige Wohneinheiten gehandelt. Die Eheleute seien gerichtlich getrennt und hätten unterschiedliche Domizile. Die Beschwerdeführerin sei ausserdem per 31. Januar 2014 umgezogen und wohne neu an folgender Adresse: E._______ in Ungarn. Dies gehe aus ihrem Personalausweis hervor. Zudem korrespondierten der ursprünglichen Rentenverfügung zugrunde liegenden Berechnungen hinsichtlich Ehegattensplitting nicht mit jenen in der Verfügung des jeweiligen anderen Ehegatten. Hinsichtlich der Beitragsjahre vor dem Jahr 1972 beständen Abweichungen, welche die Beschwerdeführerin nicht nachvollziehen könne. Dies sei im Rahmen des Einspracheverfahrens gerügt, jedoch von der Vorinstanz nicht beantwortet worden.

E.
Mit Zwischenverfügung vom 7. Februar 2014 (act. 2) vereinigte der Instruktionsrichter die Verfahren C-587/2013 und C-588/2013 und teilte den Beschwerdeführenden sowie der Vorinstanz mit, dass die Verfahren unter der Verfahrensnummer C-587/2013 weitergeführt würden.

F.
In ihrer Vernehmlassung vom 28. April 2014 (act. 5) beantragte die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führte sie zusammengefasst aus, die Beschwerdeführerin habe am (...) 2013 das 64. Lebensjahr erreicht, weshalb beide Altersrenten neu berechnet worden seien. Bei der Berechnung der Altersrente des Beschwerdeführers sei festgestellt worden, dass die Ehegatten an der gleichen Adresse wohnhaft gewesen seien. Die Altersrenten seien deshalb plafoniert worden. Sinn und Zweck der Plafonierung sei, dass Ehepaare, welche in ungetrennter Ehe einen gemeinsamen Haushalt führen, verschiedene Auslagen, für welche Einzelpersonen allein aufkommen müssen, teilen könnten. Leben Ehegatten hingegen getrennt, treffe dies nicht mehr zu, weshalb die Plafonierung aufgehoben werde. Im vorliegenden Fall würden die Ehegatten bei Aufhebung der Plafonierung zusammen Fr. 1'057.- im Monat mehr erhalten. Gemäss dem Informationssystem Vernetzte Verwaltung der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer (VERA) sei der Beschwerdeführer im August 2006 nach Indien weggezogen, habe dann seinen Wohnsitz Anfang des Jahres 2010 nach Ungarn verlegt und als neue Adresse F._______, in C._______ angegeben. Die Beschwerdeführerin sei im Februar 2010 ebenfalls an die Adresse F._______, in C._______ gezogen. Zudem habe der Beschwerdeführer gewünscht, dass seine Altersrente auf das gemeinsame Konto der Beschwerdeführer bei der G._______ AG in H._______ einbezahlt werde. Kurz darauf hätten die zusammenwohnenden Beschwerdeführenden vor Gericht erklärt, der gemeinsame Haushalt sei aufgehoben worden. Es sei offensichtlich, dass die Ehegatten seit Februar 2010 in Ungarn zusammenwohnten. Die Ehegatten hätten demnach bereits während des gerichtlichen Trennungsverfahrens und auch in den anschliessenden vier Jahren an derselben Adresse gewohnt. Das Trennungsurteil habe deshalb gar keine rechtliche Geltung erlangt, weswegen die Plafonierung der Altersrenten mit Wirkung ab 1. Oktober 2013 angezeigt gewesen sei.

Neu werde nun vorgebracht, dass die Beschwerdeführerin per 31. Januar 2014 nach E._______ (Ungarn) umgezogen sei. Es handle sich um ein Novum, dass bislang nicht habe überprüft werden können. Auffällig sei, dass dieser Wohnortswechsel in die rund 20 km entfernte Gemeinde innerhalb der kurzen Rechtsmittelfrist der Beschwerde vollzogen worden sei. Der Anspruch auf Aufhebung der Plafonierung frühestens per 1. Februar 2014 setze das kumulative Vorliegen folgender Umstände voraus: Die gerichtliche Trennung vom 25. Mai 2010 müsse tatsächlich wirksam sein; dies werde bestritten. Die Beschwerdeführerin müsse einen eigenen, unabhängigen Haushalt, einen neuen Wohnsitz (neuen Lebensmittelpunkt, eigenen Mietvertrag und Bezahlen der Wohnzinsen) nachweisen können. Entsprechende Belege lägen nicht vor. Die Kopie des Ausweises allein sei kein rechtsgültiger Beleg.

Weiter führte die Vorinstanz aus, die Beschwerdeführenden seien seit 1971 verheiratet; das Einkommenssplitting sei demnach für die Jahre ab 1972 durchzuführen. Frühere Einkommen unterlägen nicht der Einkommensteilung. Zusammenfassend sei die Rentenberechnung im Allgemeinen und die Plafonierung bzw. das Einkommenssplitting korrekt durchgeführt worden.

G.
In ihrer Replik vom 11. Juli 2014 (act. 11) liessen die Beschwerdeführenden weitere Unterlagen einreichen und ergänzend zu den Vorbringen in der Beschwerde ausführen, bei der Liegenschaft an der F.______ handle es sich um ein Mehrparteienhaus. Die Beschwerdeführenden bewohnten zwei unabhängige Wohneinheiten; dies sei bei der Rentenanmeldung jeweils angegeben worden. Die Renten würden auf verschiedene Konten ausbezahlt. Beide Parteien seien eigenständig und würden einen unabhängigen Haushalt führen. Die beiden Wohneinheiten seien baulich voneinander getrennt; es bestehe kein direkter Zugang. Es läge weder eine tatsächliche noch eine faktische Hausgemeinschaft vor. Entsprechend käme vorliegend für die Rentenberechnung Art. 35 Abs. 2 AHVG zur Anwendung, wonach die Kürzung bei Ehepaaren entfalle, die gerichtlich getrennt seien.

H.
In ihrer Duplik vom 9. September 2014 hielt die Vorinstanz an ihren Rechtsbegehren fest. Zur Begründung führte sie ergänzend aus, der chronologische Ablauf erwecke den Eindruck, dass die Beschwerdeführenden die Bestimmungen über die Plafonierung umgehen wollten. Der Beschwerdeführer habe im August 2006 die Schweiz verlassen und sei nach Indien gezogen, während seine Frau weiterhin in der Schweiz geblieben sei. Als die Beschwerdeführerin 2010 nach Ungarn gezogen sei, sei auch der Gatte, Schweizer Bürger ohne ungarischem Hintergrund, mehr oder weniger zeitgleich von Indien an dieselbe Adresse in Ungarn gezogen. In Ungarn hätten die Beschwerdeführenden die Trennung auf gemeinsames Begehren beantragt und dem Trennungsrichter irreführend angegeben, seit 2006 den gemeinsamen Haushalt aufgegeben zu haben. Obwohl in der Stellungnahme vom 28. April 2014 darauf hingewiesen, hätten die Beschwerdeführenden bis heute als Beweis weder die Mietverträge für die Wohnungen an der Adresse F._______, in C._______ noch die Zahlung der Mietzinse nicht erbracht, dabei wäre es ein Leichtes gewesen, diesen Nachweis zu erbringen. Die Altersrente des Beschwerdeführers werde auf das gemeinsame Konto "Y._______ und X._______" einbezahlt. Der Nachweis, dass nur der Beschwerdeführer zugriffsberechtigt sei, wurde nicht erbracht. Die gemeinsame Zugriffsberechtigung der Ehegatten auf dieses Konto sei ein weiteres Indiz dafür, dass die Ehegatten nicht getrennte Wege gingen. Die Beschwerdeführerin habe angegeben, an die Adresse E._______ umgezogen zu sein. Jedoch wurden die geforderten Nachweise (Mietverträge und Belege über die Bezahlung des Mietzinses) auch mit Eingabe vom 11. Juli 2014 für die Zeitspanne von Januar/Februar 2010 bis September 2013 nicht beigebracht. Die Kopie des Personalausweises oder die Bestätigung der Kommunalbehörde in I._______ vermögen nicht nachzuweisen, dass die Gatten tatsächlich an den jeweiligen Orten leben und die mit dem getrennten Leben verbunden doppelten Auslagen (wie Mietzinse) zahlen würden. Tatsächlich sei es ohne Weiteres möglich, die Anschrift von Freunden zu benutzen bzw. eine Briefkasten-Adresse anzugeben. Im Übrigen sei die Einkommensteilung mit Eingabe vom 11. Juli 2014 nicht mehr bestritten worden.

I.
Mit Eingabe vom 4. Januar 2015 (act. 18) liessen die Beschwerdeführenden ein an sie gerichtetes, auf den 13. November 2014 datiertes Schreiben der Vorinstanz betreffend Aufforderung zum Einreichen einer Lebensbescheinigung sowie eine auf den 24. November 2014 datierte Lebens-, Zivilstands- und Wohnsitzbescheinigung der Gemeinde I._______ zu den Akten reichen.

J.
Auf den weiteren Inhalt der Akten sowie der Rechtsschriften der Parteien ist - soweit erforderlich - in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Mit den angefochtenen Verfügungen vom 27. September 2013 und vom 1. Oktober 2013 hat die SAK die Altersrenten der Beschwerdeführenden ab 1. Oktober 2013 plafoniert und die Altersrente des Beschwerdeführers auf Fr. 1'784.- und die der Beschwerdeführerin auf Fr. 1'726.- festgesetzt. Diesbezüglich ist festzustellen, dass grundsätzlich jeder vorinstanzliche Entscheid ein selbstständiges Anfechtungsobjekt bildet. Aufgrund des engen persönlichen und sachlichen Zusammenhangs rechtfertigt es sich vorliegend jedoch, die beiden vereinigten Verfahren aus prozessökonomischen Gründen C-587/2014 und C 588/2014 in einem einzigen Urteil zu erledigen (vgl. BGE 131 V 222 E.1; 123 V 214 E. 1; 128 V 124 E. 1 mit Hinweisen; zur Vereinigung von Verfahren vgl. auch Handbücher für die Anwaltspraxis, Band X, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, Moser/Beusch/Kneubühler, Basel, 2008, Ziff. 3.17 S. 114).

2.

2.1 Das Bundesverwaltungsgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob die Prozessvoraussetzungen vorliegen und auf die Beschwerde einzutreten ist (Art. 7 Abs. 1 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 [Verwaltungsverfahrensgesetz; VwVG; SR 172.021]; BVGE 2007/6 E. 1 mit Hinweisen).

2.2 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich gemäss Art. 37 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt. Das VwVG findet aufgrund von Art. 3 Bst. dbis VwVG jedoch keine Anwendung in Sozialversicherungssachen, soweit das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) anwendbar ist. Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10) sind die Bestimmungen des ATSG anwendbar, soweit das AHVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.

2.3 Nach Art. 31 VGG in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 85bis Abs. 1 AHVG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen der Vorinstanz. Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist demnach für die Beurteilung der Beschwerde zuständig.

2.4 Als Adressaten der angefochtenen Einspracheentscheide vom 20. Dezember 2013 sind die Beschwerdeführenden ohne Zweifel beschwerdelegitimiert (Art. 59 ATSG, vgl. auch Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichten Beschwerden ist - da sämtliche Prozessvoraussetzungen erfüllt sind - einzutreten (Art. 60 ATSG; vgl. auch Art. 20 Abs. 1 und 3 sowie Art. 50 und Art. 52 VwVG).

3.
Im Folgenden sind vorab die im vorliegenden Verfahren dem Grundsatz nach anwendbaren Normen und Rechtsgrundsätze darzustellen.

3.1 Mit der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann gerügt werden, die angefochtene Verfügung verletze Bundesrecht (einschliesslich Überschreiten oder Missbrauch des Ermessens), beruhe auf einer unrichtigen oder unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts oder sei unangemessen (Art. 49 VwVG).

3.2 Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Der Richter und die Richterin haben vielmehr jener Sachverhaltsdarstel-lung zu folgen, die sie von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigen (BGE 126 V 353 E. 5b, BGE 125 V 193 E. 2, je mit Hinweisen). Der Sozialversicherungsträger als verfügende Instanz und - im Beschwerdefall - das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 8C_494/2013 vom 22. April 2014 E. 5.4.1).

3.3 Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (vgl. BGE 125 V 193 E. 2, BGE 122 V 157 E. 1a, je mit weiteren Hinweisen). Die Parteien tragen im Sozialversicherungsverfahren in der Regel insofern eine objektive Beweislast, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableitet (BGE 117 V 261 E. 3b, 115 V 133 E. 8a).

3.4 Das Sozialversicherungsgericht beurteilt die Gesetzmässigkeit des angefochtenen Einspracheentscheides in der Regel nach dem Sachverhalt, der zurzeit seines Erlasses gegeben war. Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein. Ausnahmsweise kann das Gericht aus prozessökonomischen Gründen auch die Verhältnisse nach Erlass der Verfügung in die richterliche Beurteilung miteinbeziehen und zu deren Rechtswirkungen über den Verfügungszeitpunkt hinaus verbindlich Stellung beziehen. Eine solche Ausdehnung des richterlichen Beurteilungszeitraums ist indessen nur zulässig, wenn der nach Erlass der Verfügung eingetretene, zu einer neuen rechtlichen Beurteilung der Streitsache ab jenem Zeitpunkt führende Sachverhalt hinreichend genau abgeklärt ist und die Verfahrensrecht der Parteien, insbesondere der Anspruch auf rechtliches Gehör, respektiert worden ist. (BGE 130 V 138 E. 2.1).

3.5 Vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen sind in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Diese Lösung stellt zufolge ihres allgemein gültigen Bedeutungsgehaltes einen für alle Rechtsverhältnisse - und somit auch für Dauerleistungen - geltenden intertemporalrechtlichen Grundsatz auf (BGE 130 V 445 E. 1.2.1; SVR 2010 IV Nr. 59 S. 181 E. 3.1).

3.6 Die Beschwerdeführerin besitzt neben der ungarischen auch die schweizerische Staatsbürgerschaft. Der Beschwerdeführer hat ebenfalls die schweizerische Staatsangehörigkeit inne. Die Berechnung der ordentlichen Altersrenten richtet sich in materiell- und verfahrensrechtlicher Hinsicht nach Schweizerischem Recht. Somit kommen vorliegend die im September 2013 gültigen Bestimmungen zur Anwendung, insbesondere diejenigen des AHVG und der RV-AHV.

4.
Vorliegend ist strittig und vom Bundesverwaltungsgericht zu prüfen, ob die Vorinstanz die Plafonierung der Altersrenten der Beschwerdeführenden zu Recht vorgenommen hat.

5.

5.1 Gemäss Art. 35 Abs. 1 AHVG beträgt die Summe der beiden Renten eines Ehepaares maximal 150 Prozent des Höchstbetrages der Altersrente, wenn beide Ehegatten Anspruch auf eine Altersrente haben (lit. a) oder ein Ehegatte Anspruch auf eine Altersrente und der andere Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung hat (lit. b). Abs. 2 dieses Artikels besagt, dass die Kürzung bei Ehepaaren entfällt, deren gemeinsamer Haushalt richterlich aufgehoben wurde.

5.2 Gemäss der Wegleitung über die Renten (RWL) in der Eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (gültig ab 1. Januar 2003, Stand 1. Januar 2013) unterliegen bei Ehegatten, deren gemeinsamer Haushalt richterlich aufgehoben, die Ehe jedoch noch nicht geschieden wurde, die beiden Einzelrenten nicht der Plafonierung (Rz. 5510). Der gemeinsame Haushalt der Ehegatten gilt als aufgehoben, wenn im Scheidungs- oder Trennungsverfahren die Trennung vom Richter festgestellt oder wenn im Eheschutzverfahren die Ehe durch richterliche Feststellung oder Verfügung vorübergehend oder auf unbestimmte Zeit getrennt wurde. Leben die Ehegatten trotzdem weiterhin oder wieder in Hausgemeinschaft, so sind die Renten zu plafonieren (Rz. 5511). Die gerichtliche Trennung kann von den Ehegatten jederzeit durch eine entsprechende ausdrückliche oder konkludente Vereinbarung (z.B. durch Wiederaufnahme des Zusammenlebens) aufgehoben werden (Daniel Steck, in Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, Art. 1 - 456, 5. Aufl. 2014, Art. 117/118, Rz. 7).

5.3 Verwaltungsweisungen richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Es soll sie bei seiner Entscheidung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (Urteil des Bundesgerichts 8C_713/2010 vom 23. März 2011 E. 3, BGE 133 V 587 E. 6.1, BGE 133 V 257 E. 3.2 mit Hinweisen).

5.4 Gemäss Art. 1 Abs. 2 lit. a i.V.m. Art. 3 Abs. 1 der Verordnung über die vernetzte Verwaltung der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer vom 7. Juni 2004 (VERA-Verordnung, SR 235.22) werden im VERA-Register Daten wie Adressdaten von Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern, deren Ehepartnern und Ehepartnerinnen sowie ihren Kindern verarbeitet. Jede Person kann verlangen, dass unrichtige Daten über sie berichtigt werden (Art. 8 VERA-Verordnung).

5.5 Die Vorinstanz plafonierte die Altersrenten der Beschwerdeführenden mit Verfügungen vom 27. September 2013 und vom 1. Oktober 2013 in Anwendung der vom Bundesamt für Sozialversicherungen erlassenen Wegleitung über die Renten (Rz. 5511). Das Eidgenössische Versicherungsgericht (heute: Bundesgericht) erachtete diese bundesamtliche Konkretisierung von Art. 35 AHVG als rechtmässig (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 399/02 vom 30. April 2003, E. 1). Das wird von den Parteien auch nicht bestritten. Es bleibt somit zu prüfen, ob die Beschwerdeführenden zum Zeitpunkt der Plafonierung der Altersrente in einer Hausgemeinschaft gelebt oder diese wieder aufgenommen haben, obwohl deren Ehe mit Urteil des Bezirksgerichts A._______ vom (...) 2010 auf unbestimmte Zeit getrennt worden war.

5.5.1 Um zu belegen, dass ihr gemeinsamer Haushalt aufgehoben ist, verweisen die Beschwerdeführenden auf die von der Beschwerdeführerin am 20. April 2013 eingereichte Rentenanmeldung (SAK-act. 3 [C-587/2013]). Unter Ziff. 1.4 hatte sie angegeben, an der Adresse Fa._______ wohnhaft zu sein, während die Adresse des Ehemannes auf Fb._______ lautet (Ziff. 2.4). Replicando wurde ausgeführt, bei der Liegenschaft an der F._______ handle es sich um ein Mehrparteienhaus, in welchem die Beschwerdeführenden zwei unabhängigen Wohneinheiten bewohnt hätten. Zur Veranschaulichung der Wohnverhältnisse legten sie einen Auszug der Telefonbucheinträge für die Lentulusstrasse 28 in Bern bei (act. 11, Beilage 8). Daraus ist ersichtlich, dass an der genannten Strasse in Bern fünf Telefonbucheinträge aufgeführt sind. Die Beschwerdeführenden machen sinngemäss geltend, dass die Bewohner an der Lentulusstrasse 28 in Bern wohl die gleiche Adressanschrift hätten, jedoch nicht in einem gemeinsamen Haushalt leben würden; ebenso verhalte es sich mit ihren Wohnverhältnissen in C._______. Die Vorinstanz beruft sich hingegen auf den Auszug des VERA Registers vom 20. Dezember 2013 (SAK-act. 20 [C-587/2013]). Gemäss diesem Auszug wohnten die Beschwerdeführenden im Zeitpunkt der Einsichtnahme in das VERA-Register (20. Dezember 2013) an derselben Adresse, nämlich Fa._______. Dem Registereintrag kommt erhöhte Beweiskraft zu, dessen Unrichtigkeit die Beschwerdeführenden nicht nachweisen können. Ihre eingereichten Dokumente (Anmeldung zur Altersrente sowie Auszug der Telefonbucheinträge für die Lentulusstrasse 28 in Bern) sind nicht geeignet, die Unrichtigkeit des VERA-Auszugs bezüglich der Wohnadresse in Frage zu stellen. Zudem wurde weder geltend gemacht, der Eintrag im VERA-Register sei unrichtig, noch wurde jemals dessen Berichtigung verlangt. Bei der Berechnung der Altersrente hat die Vorinstanz sich zu Recht auf die Angaben des VERA-Auszugs abgestellt und eine gemeinsame Adresse der Beschwerdeführenden angenommen.

5.5.2 Die Vorinstanz gibt in ihrer Duplik an, die Altersrente des Beschwerdeführers werde auf das gemeinsames Konto bei der G._______ AG in H._______, lautend auf die Namen "Y._______ und X._______", einbezahlt. Die gemeinsame Zugriffsberechtigung der Ehegatten auf dieses Konto sei ein weiteres Indiz dafür, dass sie nicht getrennte Wege gingen. Die Beschwerdeführenden äussern sich dahingehend, dass das Konto wohl die Rubrik " Y._______ und X._______" aufweise, dies aber unerheblich sei. Der Beschwerdeführer habe das Konto nach der Trennung übernommen, die Rubrik jedoch nicht geändert. Eine Zugriffsberechtigung der Ehefrau oder die Führung eines gemeinsamen Haushalts könne daraus nicht abgeleitet werden. Es liegen aber keine Unterlagen bei, die eine alleinige Zugriffsberechtigung des Beschwerdeführers auf das Konto bei der G._______ AG belegen würde. Sie vermögen somit ihre Aussage, dass zwischen ihnen keine wirtschaftliche Gemeinschaft mehr bestehe bzw. der gemeinsame Haushalt aufgehoben sei, nicht beweisen.

5.6 Nach dem Dargelegten ist zusammenfassend festzustellen, dass die Beschwerdeführenden die Führung eines unabhängigen Haushalts nicht belegen können. Sie machen aufgrund ihrer eigenen Angaben in der Rentenanmeldung geltend, es liege keine Hausgemeinschaft vor. Dies ist jedoch als reine Parteibehauptung zu qualifizieren und nicht als Beweis geeignet. Zusätzliches Beweismaterial, welches die Trennung des gemeinsamen Haushalts belegen würde - wie etwa Mietverträge für die Wohnungen an der Adresse Fb.________ und Fa._______ - werden nicht beigebracht. Der von ihnen geltend gemachte Sachverhalt, nämlich dass die Beschwerdeführenden eigenständig sind und einen unabhängigen Haushalt führen, bleibt somit unbewiesen. Das Bundesverwaltungsgericht erachtet es mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit als erwiesen, dass zumindest zum Zeitpunkt des Erlasses betreffend Rentenplafonierung die Beschwerdeführenden tatsächlich in einer Hausgemeinschaft gelebt haben. In Anbetracht der vorstehenden Ausführungen besteht zudem kein unmittelbarer Anlass, das Verhalten der Beschwerdeführenden zusätzlich noch unter dem Gesichtspunkt von Art. 2 ZGB zu würdigen.

6.

6.1 Zur Untermauerung ihres Standpunktes, dass weder eine tatsächliche noch eine faktische Hausgemeinschaft zwischen den Eheleuten besteht, bringen die Beschwerdeführenden mit Verweis auf ihre eingereichten Unterlagen (Kopie des Personalausweises sowie Bestätigung der Kommunalbehörde in I._______) vor, dass die Beschwerdeführerin per 31. Januar 2014 in den 20 km entfernten Ort E._______ umgezogen sei. Die Vorinstanz führt dazu in ihrer Replik aus, dass die Unterlagen nicht geeignet seien, die Aufhebung der Hausgemeinschaft zu beweisen. Aufgrund dieser Unterlagen könne nicht nachgewiesen werden, dass die Beschwerdeführenden tatsächlich an den jeweiligen Orten leben. Es sei ohne weiteres möglich, die Anschrift von Freunden zu benutzen bzw. eine Briefkastenadresse anzugeben.

6.2 Sowohl auf der Kopie des Personalausweises, ausgestellt am 31. Januar 2014 (act. 1, Beilage 6), als auch auf der von der Kommunalbehörde in I._______ ausgestellten Bescheinigung vom 8. Mai 2014 (act. 11, Beilage 10) geht als Wohnort der Beschwerdeführerin der Ort E._______ hervor. Die Beschwerdeführenden verweisen zudem zur Bestätigung der neuen Adresse in E._______ auf das Schreiben betreffend Adressänderung des Departementes für Finanzen und Institutionen des Kantons J._______ (act. 11, Beilage 9). Dieses Schreiben ist undatiert; das dazugehörige Couvert ist nicht in den Akten. Gemäss den Angaben der Beschwerdeführenden und den beigebrachten Unterlagen ist erstellt, dass der Wohnsitzwechsel im Januar 2014, während des Beschwerdeverfahrens erfolgt ist. Die Vorinstanz hat mit Verfügungen vom 27. September bzw. 1. Oktober 2013 die Plafonierung der Altersrente gestützt auf die Angaben der Beschwerdeführerin anlässlich der Rentenanmeldung und den der Rentenanmeldung zugrunde liegenden Unterlagen (SAK-act. 15, 16 und 20 [C-587/2013]) vorgenommen. Die dagegen erhobenen Einsprachen wurden mit Verfügungen vom 20. Dezember 2013 abgewiesen. Der zeitlich massgebende Sachverhalt beschränkt sich vorliegend somit auf den Zeitpunkt des Erlasses der Verfügungen betreffend Rentenplafonierung resp. der Einspracheentscheide. Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt deshalb die Gesetzmässigkeit der angefochtenen Einspracheentscheide vom 20. Dezember 2013 nach dem Sachverhalt, der zu diesem Zeitpunkt gegeben war (E. 4.4).

6.3 Der Wohnortswechsel der Beschwerdeführerin von C._______ nach E._______ ist nach Erlass der angefochtenen Verfügung erfolgt. Ob die Hausgemeinschaft tatsächlich aufgegeben wurde, ist nicht hinreichend genau belegt; die verfügbaren Akten lassen die nötige Klarheit vermissen, um gestützt darauf über die Aufhebung der Rentenplafonierung zu befinden. Vorliegend kann dieser neu eingetretene Sachverhalt nicht in die richterliche Beurteilung miteinbezogen und der das Prozessthema bildenden Streitgegenstand in zeitlicher Hinsicht nicht ausgedehnt werden. Ob die Voraussetzungen für die Aufhebung der Plafonierung der Altersrenten aufgrund des Wohnsitzwechsels der Beschwerdeführerin per 31. Januar 2014 gegeben sind, ist durch die Vorinstanz ab jenem Zeitpunkt zu befinden.

7.

7.1 Die Beschwerdeführenden führen beschwerdeweise weiter aus, in den ursprünglichen Rentenverfügungen beständen Abweichungen hinsichtlich des Ehegattensplittings der Beitragsjahre vor dem Jahr 1972. Dies sei nicht nachvollziehbar.

7.2 Einkommen, welche die Ehegatten während der Kalenderjahre der gemeinsamen Ehe erzielt haben, werden geteilt und je zur Hälfte den beiden Ehegatten angerechnet. Die Einkommensteilung wird vorgenommen, wenn beide Ehegatten rentenberechtigt sind, wenn eine verwitwete Person Anspruch auf eine Altersrente hat oder bei Auflösung der Ehe durch Scheidung (Art. 29quinquies Abs. 3 lit. a -c AHVG). Der Teilung und gegenseitigen Anrechnung unterliegen jedoch nur Einkommen aus der Zeit zwischen dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und dem 31. Dezember vor Eintritt des Versicherungsfalles beim Ehegatten, welcher zuerst rentenberechtigt wird und aus Zeiten, in denen beide Ehegatten in der schweizerischen AHV versichert gewesen sind (Art. 29quinquies Abs. 4 AHVG). Nach Art. 50b AHVV werden die Einkommen von Ehepaaren in jedem Jahr, in dem beide Ehegatten in der AHV versichert gewesen sind, hälftig geteilt (Abs. 1, erster Satz). Auch wenn die beiden Ehegatten in einem Kalenderjahr nicht während der gleichen Monate versichert sind, werden die Einkommen während des ganzen Kalenderjahres aufgeteilt. Die Beitragszeiten werden jedoch nicht übertragen (Abs. 2). Die Einkommen im Jahr der Eheschliessung und im Jahr der Auflösung der Ehe werden nicht geteilt (Abs. 3).

7.3 Die Beschwerdeführenden heirateten 1971 (SAK-act. 4, Seite 2 [C-588/2013]). Gemäss der Verfügungen vom 27. September bzw. 1. Oktober 2013 nahm die Vorinstanz die Teilung des Einkommens ab dem Jahr 1972 durch. Da Einkommen der Jahre vor der Eheschliessung - vorliegend die Jahre von 1965 bis 1971 - nicht geteilt werden, ist das Vorgehen der Vorinstanz betreffend Einkommenssplitting nicht zu beanstanden. Die Beschwerde erweist sich auch in diesem Punkt als unbegründet und ist abzuweisen.

8.
Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist zusammenfassend festzuhalten, dass die Vorinstanz die Plafonierung der Altersrente zu Recht vorgenommen hat. Zudem hat sie richtigerweise die Einkommensteilung erst ab dem Jahr 1972 durchgeführt. Die Einspracheentscheide vom 20. Dezember 2013 erweisen sich somit als rechtens, weshalb die dagegen erhobenen Beschwerden vom 3. Februar 2013 abzuweisen sind.

9.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.

9.1 Das Beschwerdeverfahren ist für die Parteien kostenlos (Art. 85bis Abs. 2 AHVG), sodass keine Verfahrenskosten zu erheben sind.

9.2 Der obsiegenden Partei kann von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zugesprochen werden (Art. 64 Abs. 1 VwVG). Als Bundesbehörde hat die Vorinstanz jedoch keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die unterliegenden Beschwerdeführenden haben keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die beiden Beschwerden werden abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- die Beschwerdeführenden (Gerichtsurkunde)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Einschreiben)

- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Michael Peterli Barbara Camenzind

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die Beschwerdeführenden in Händen haben, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand:

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 35 2. Somme des deux rentes pour couples - 1 La somme des deux rentes pour un couple s'élève à 150 % au plus du montant maximal de la rente de vieillesse si:
¹	La somme des deux rentes pour un couple s'élève à 150 % au plus du montant maximal de la rente de vieillesse si:
^a	les deux conjoints ont droit à une rente de vieillesse ou à un pourcentage de celle-ci;
^b	l'un des conjoints a droit à une rente de vieillesse ou à un pourcentage de celle-ci, et l'autre à une rente de l'assurance-invalidité.176
²	Aucune réduction des rentes n'est prévue au détriment des époux qui ne vivent plus en ménage commun suite à une décision judiciaire.
³	Les deux rentes doivent être réduites en proportion de leur quote-part à la somme des rentes non réduites. Le Conseil fédéral règle les modalités, notamment la réduction des deux rentes allouées aux assurés dont la durée de cotisation est incomplète ou qui ne perçoivent qu'un pourcentage de leur rente.177

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 3 - Ne sont pas régies par la présente loi:
^a	la procédure d'autorités au sens de l'art. 1, al. 2, let. e, en tant que le recours direct à une autorité fédérale n'est pas ouvert contre leurs décisions;
^b	en matière de personnel fédéral, les procédures de première instance relatives à la création initiale des rapports de service, à la promotion, aux prescriptions de service16 et la procédure en autorisation d'engager la poursuite pénale d'un agent;
^c	la procédure pénale administrative de première instance et celle des recherches de la police judiciaire;
^d	la procédure de la justice militaire, y compris la procédure disciplinaire militaire, la procédure dans les affaires relevant du pouvoir de commandement militaire selon l'art. 37, ainsi que la procédure particulière selon les art. 38 et 39 de la loi du 3 février 199518 sur l'armée et l'administration militaire,19 ...20;
^dbis	la procédure en matière d'assurances sociales, dans la mesure où la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales est applicable22;
^e	la procédure de taxation douanière;
^ebis	...
^f	la procédure de première instance dans d'autres affaires administratives dont la nature exige qu'elles soient tranchées sur-le-champ par décision immédiatement exécutoire.

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 1 - 1 Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AVS réglée dans la première partie, à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.
¹	Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AVS réglée dans la première partie, à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.
²	À l'exception de ses art. 32 et 33, la LPGA n'est pas applicable à l'octroi de subventions pour l'aide à la vieillesse (art. 101bis).7

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^dquinquies	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 85^bis Autorité fédérale de recours - 1 En dérogation à l'art. 58, al. 2, LPGA378, le Tribunal administratif fédéral connaît des recours interjetés par les personnes résidant à l'étranger. Le Conseil fédéral peut prévoir que cette compétence est attribuée au tribunal des assurances du canton dans lequel l'employeur de l'assuré a son domicile ou son siège.379
¹	En dérogation à l'art. 58, al. 2, LPGA378, le Tribunal administratif fédéral connaît des recours interjetés par les personnes résidant à l'étranger. Le Conseil fédéral peut prévoir que cette compétence est attribuée au tribunal des assurances du canton dans lequel l'employeur de l'assuré a son domicile ou son siège.379
²	Si le litige porte sur des prestations, la procédure est gratuite pour les parties; des frais judiciaires peuvent toutefois être mis à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté. Pour les autres litiges, les frais judiciaires sont régis par l'art. 63 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative380.381
³	Si un examen préalable, antérieur ou postérieur à l'échange des écritures, révèle que le recours au Tribunal administratif fédéral est irrecevable ou manifestement infondé, le juge statuant comme juge unique peut refuser d'entrer en matière ou rejeter le recours en motivant sommairement sa décision.382

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 60 Délai de recours - 1 Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
¹	Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
²	Les art. 38 à 41 sont applicables par analogie.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 20
¹	Si le délai compté par jours doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication.
²	S'il ne doit pas être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de l'événement qui le déclenche.
^2bis	Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution.50
³	Lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit. Le droit cantonal déterminant est celui du canton où la partie ou son mandataire a son domicile ou son siège.51

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50
¹	Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
²	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 235.22 Ordonnance du 17 août 2016 sur le système d'information E-VERA (O E-VERA) O-E-VERA Art. 8 Communication de données - 1 Les représentations et la DC peuvent communiquer à des services de sauvetage, des représentations étrangères et des autorités locales les données saisies dans E-VERA concernant des personnes touchées par une crise ou une catastrophe, si cela est dans l'intérêt de ces dernières.
¹	Les représentations et la DC peuvent communiquer à des services de sauvetage, des représentations étrangères et des autorités locales les données saisies dans E-VERA concernant des personnes touchées par une crise ou une catastrophe, si cela est dans l'intérêt de ces dernières.
²	Les données mentionnées à l'annexe 1 sont transmises automatiquement et sous forme chiffrée aux services énumérés ci-après:
^a	l'Office fédéral de la statistique: dans le cadre de l'ordonnance du 30 juin 1993 sur les relevés statistiques13 et de l'ordonnance du 21 novembre 2007 sur l'harmonisation des registres14;
^b	la CSC: pour la réalisation des mutations signalées par les représentations et qui concernent des dossiers gérés par la CSC;
^c	la CdC: pour la vérification et l'attribution du numéro AVS.
³	Les représentations et la DC peuvent également communiquer des données saisies dans E-VERA à d'autres autorités, si ces dernières ont besoin de ces données pour accomplir leurs tâches.
⁴	Les annonces relatives aux changements concernant le droit de vote sont transmises de manière automatique et chiffrée aux autorités responsables du registre électoral, ou mises à leur disposition au moyen du guichet en ligne.15

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 2 - 1 Chacun est tenu d'exercer ses droits et d'exécuter ses obligations selon les règles de la bonne foi.
¹	Chacun est tenu d'exercer ses droits et d'exécuter ses obligations selon les règles de la bonne foi.
²	L'abus manifeste d'un droit n'est pas protégé par la loi.

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 29^quinquies - 1 Sont pris en considération les revenus d'une activité lucrative sur lesquels des cotisations ont été versées.
¹	Sont pris en considération les revenus d'une activité lucrative sur lesquels des cotisations ont été versées.
²	Les cotisations des personnes sans activité lucrative sont multipliées par 100, puis divisées par le double du taux de cotisation prévu à l'art. 5, al. 1; elles sont comptées comme revenu d'une activité lucrative.
³	Les revenus que les époux ont réalisés pendant les années civiles de mariage commun sont répartis et attribués pour moitié à chacun des époux. La répartition est effectuée lorsque:
^a	les deux conjoints ont atteint l'âge de référence;
^b	la veuve ou le veuf atteint l'âge de référence;
^c	le mariage est dissous par le divorce;
^d	les deux conjoints ont droit à une rente de l'assurance-invalidité, ou que
^e	l'un des conjoints a droit à une rente de l'assurance-invalidité et l'autre atteint l'âge de référence.
⁴	Seuls sont soumis au partage et à l'attribution réciproque les revenus réalisés:
^a	entre le 1er janvier de l'année qui suit celle au cours de laquelle la personne a eu 20 ans révolus et le 31 décembre précédant le jour où le risque assuré survient pour le conjoint qui a le premier droit à la rente, exception faite des cas dans lesquels il y a versement anticipé de la rente (art. 40), et
^b	durant les périodes où les deux conjoints ont été assurés auprès de l'assurance-vieillesse et survivants suisse.
⁵	L'al. 4 n'est pas applicable pendant les années civiles au cours desquelles le mariage est conclu ou dissous.139
⁶	Le Conseil fédéral règle la procédure. Il désigne en particulier la caisse de compensation chargée de procéder au partage des revenus.140

SR 831.101 Règlement du 31 octobre 1947 sur l'assurance-vieillesse et survivants (RAVS) RAVS Art. 50^b Partage des revenus a. Dispositions générales
¹	Les revenus des conjoints sont partagés par moitié pour chaque année civile durant laquelle les deux conjoints ont été assurés à l'AVS.198
²	Même si durant une année civile les deux conjoints n'étaient pas assurés pendant les mêmes mois, les revenus de l'année civile entière sont partagés. Les périodes de cotisations ne sont toutefois pas transférées.
³	Les revenus réalisés durant l'année du mariage ainsi que durant l'année de la dissolution du mariage ne sont pas soumis au partage.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe
¹	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
²	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
³	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
⁴	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
⁵	L'art. 6a s'applique par analogie.7

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.