Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
6B 622/2012
Urteil vom 1. November 2012
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Mathys, Präsident,
Bundesrichter Denys, Schöbi,
Gerichtsschreiber C. Monn.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barfüssergasse 28, 4502 Solothurn,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Hinderung einer Amtshandlung,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts
des Kantons Solothurn, Strafkammer, vom 3. August 2012.
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.
Nachdem die Beschwerdeführerin es versäumt hatte, ihre Berufung gegen ein Urteil der Amtsstatthalterin von Olten-Gösgen vom 2. Mai 2012 anzumelden, stellte sie ein Gesuch um Wiederherstellung der Frist. Am 3. August 2012 wies das Obergericht des Kantons Solothurn das Gesuch ab und trat auf die Berufung nicht ein. Dagegen wendet sich die Beschwerdeführerin ans Bundesgericht. Sie beantragt unter anderem, das Gesuch um Wiederherstellung der Frist sei gutzuheissen.
Nach den Feststellungen der Vorinstanz wandte sich die Beschwerdeführerin an einen Rechtsanwalt, der in der Folge Akteneinsicht verlangte, dann aber mitteilte, er vertrete die Beschwerdeführerin nicht mehr. Die Vorinstanz kommt zum Schluss, da die Beschwerdeführerin während der relevanten Zeit in der Lage gewesen sei, ihre Interessen zu wahren, sei das Gesuch um Wiederherstellung der Frist abzuweisen (angefochtener Entscheid S. 2).
Die Beschwerdeführerin anerkennt, sich an einen Anwalt gewandt und diesem einen Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- überwiesen zu haben. Sie habe sich dann durch den Anwalt "zur Resignation überreden" lassen, da es um eine sehr geringe Strafe gehe und der Aufwand "jegliches Mass übersteigen" und von ihr "psychisch, physisch und finanziell sehr viel abverlangen" würde (Beschwerde S. 2/3). Auch wenn dieser Entschluss möglicherweise in einer schwierigen Situation getroffen wurde, leidet er doch an keinem schwerwiegenden Mangel, so dass sich die Beschwerdeführerin heute damit abfinden muss. Die Abweisung des Gesuches um Wiederherstellung der Frist ist nicht zu beanstanden. Die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 109
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 109 Dreierbesetzung - 1 Die Abteilungen entscheiden in Dreierbesetzung über Nichteintreten auf Beschwerden, bei denen sich keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder kein besonders bedeutender Fall vorliegt, wenn die Beschwerde nur unter einer dieser Bedingungen zulässig ist (Art. 74 und 83-85). Artikel 58 Absatz 1 Buchstabe b findet keine Anwendung. |
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| 1 | Die Abteilungen entscheiden in Dreierbesetzung über Nichteintreten auf Beschwerden, bei denen sich keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder kein besonders bedeutender Fall vorliegt, wenn die Beschwerde nur unter einer dieser Bedingungen zulässig ist (Art. 74 und 83-85). Artikel 58 Absatz 1 Buchstabe b findet keine Anwendung. |
| 2 | Sie entscheiden ebenfalls in Dreierbesetzung bei Einstimmigkeit über: |
| a | Abweisung offensichtlich unbegründeter Beschwerden; |
| b | Gutheissung offensichtlich begründeter Beschwerden, insbesondere wenn der angefochtene Akt von der Rechtsprechung des Bundesgerichts abweicht und kein Anlass besteht, diese zu überprüfen. |
| 3 | Der Entscheid wird summarisch begründet. Es kann ganz oder teilweise auf den angefochtenen Entscheid verwiesen werden. |
2.
Ausnahmsweise kann auf eine Kostenauflage verzichtet werden. Damit ist das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos geworden. Da sich die Beschwerdeführerin in dieser einfachen Angelegenheit ohne Weiteres allein an das Bundesgericht wenden konnte, war die Beigabe eines unentgeltlichen Anwalts im Sinne von Art. 64 Abs. 2
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 64 Unentgeltliche Rechtspflege - 1 Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. |
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| 1 | Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. |
| 2 | Wenn es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, bestellt das Bundesgericht der Partei einen Anwalt oder eine Anwältin. Der Anwalt oder die Anwältin hat Anspruch auf eine angemessene Entschädigung aus der Gerichtskasse, soweit der Aufwand für die Vertretung nicht aus einer zugesprochenen Parteientschädigung gedeckt werden kann. |
| 3 | Über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entscheidet die Abteilung in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen. Vorbehalten bleiben Fälle, die im vereinfachten Verfahren nach Artikel 108 behandelt werden. Der Instruktionsrichter oder die Instruktionsrichterin kann die unentgeltliche Rechtspflege selbst gewähren, wenn keine Zweifel bestehen, dass die Voraussetzungen erfüllt sind. |
| 4 | Die Partei hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 1. November 2012
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Mathys
Der Gerichtsschreiber: Monn