8C_270/2020 - 2020-09-01 - Assurance-accidents

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 270/2020

Urteil vom 1. September 2020

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterinnen Heine, Viscione,
Gerichtsschreiberin Schüpfer.

Verfahrensbeteiligte
Helvetia Versicherungen, Rechtsdienst Personalversicherung, Dufourstrasse 40, 9001 St. Gallen,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________, vertreten durch Rechtsanwalt Roger Zenari,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 6. März 2020 (VSBES.2018.179).

Sachverhalt:

A.

A.a. Die 1962 geborene A.________ war seit 28. Juni 1981 als Küchenhilfe im Krankenheim B.________ angestellt und dadurch bei der Nationale Suisse (nachfolgend: Nationale) obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen versichert, als sie sich am 23. Juni 2003 beim Öffnen einer Büchse eine Schnittwunde am Mittelfinger der linken Hand zuzog. Wegen einer eitrigen Paronychie Dig. II links wurde die Versicherte am 27. Juni 2003 im Spital C.________ operiert. Die Nationale erbrachte die gesetzlichen Leistungen, wobei die Behandlung am 23. Juli 2003 abgeschlossen wurde. Am 15. Juni 2010 erstattete die Pflegezentrum D.________ AG der Nationale eine Krankmeldung, wonach A.________ seit 22. Mai 2010 arbeitsunfähig sei. Am 22. Mai 2010 wurde die Versicherte im Spital C.________ notfallmässig an der linken Hand operiert. Die Diagnose lautete "Beugesehnenscheidenphlegmone Dig. III links fünf Tage nach Auftreten eines Panaritiums". Am 4. Juni 2010 folgte eine weitere Operation an den Fingern III und IV. Die Nationale richtete ab 21. Juni 2010 Krankentaggelder aus. Wegen persistierender Handschmerzen links und Sensibilitätsstörungen im Bereich von Dig. III und IV links fand am 9. Mai 2011 ein weiterer operativer Eingriff statt.

A.b. Am 11. Januar 2013 machte A.________ gegenüber ihrer früheren Arbeitgeberin, der Pflegezentrum D.________ AG, geltend, sie habe im Mai 2010 einen Betriebsunfall erlitten, indem sie sich am Finger geschnitten habe. Die Angelegenheit sei fälschlicherweise über die Krankentageldversicherung abgewickelt worden. Gestützt darauf liess die Pflegezentrum D.________ AG der Nationale am 16. Januar 2013 eine Unfallmeldung zukommen. Diese teilte der Versicherten am 23. April 2015 in einem formlosen Schreiben mit, sie werde für den Unfall vom 17. Mai 2010 die gesetzlichen Versicherungsleistungen erbringen. Am 23. Juni 2015 wies sie die Versicherte darauf hin, dass der Integritätsschaden provisorisch auf 5 % festgesetzt werde und ihr gestützt darauf Akonto einer später festzusetzenden Integritätsentschädigung Fr. 6300.- ausbezahlt werde.

A.c. Die Helvetia Schweizerische Versicherungsgesellschaft AG (nachfolgend: Helvetia), Nachfolgerin der Nationale, informierte A.________ mit Schreiben vom 3. September 2015, aufgrund nochmaliger Prüfung könne ihr Fall entgegen dem Schreiben vom 23. April 2015 nicht übernommen werden. Die provisorisch erbrachte Leistung (Integritätsentschädigung) würde zurückgefordert. Nachdem sich A.________ gegen eine Begutachtung gewandt hatte, holte die Versicherung bei Dr. med. E.________, Spezialarzt Chirurgie und Orthopädie FMH, Handchirurgie, ein Aktengutachten ein, welches am 27. Juni 2016 erstattet wurde. Mit Verfügung vom 28. Juli 2016 hob die Helvetia die formlos erfolgte Leistungszusprache vom 23. April 2015 mangels Vorliegens eines Unfalls oder einer unfallähnlichen Körperschädigung wiedererwägungsweise auf und verpflichtete die Versicherte, die ausgerichtete Integritätsentschädigung von Fr. 6300.- zurückzuerstatten. Die dagegen erhobene Einsprache wurde mit Einspracheentscheid vom 25. Juni 2018 insofern teilweise gutgeheissen, als auf die Rückforderung der Integritätsentschädigung verzichtet wurde. Im Übrigen wurde die Einsprache abgewiesen.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn mit Entscheid vom 6. März 2020 in dem Sinne gut, als es den Einspracheentscheid der Helvetia vom 25. Juni 2018 aufhob, soweit darin die Verfügung vom 28. Juli 2016 und damit die wiedererwägungsweise Aufhebung der Erklärung vom 23. April 2015 bestätigt wurde. Es wies die Sache an die Versicherung zurück, damit diese über Art und Umfang von Versicherungsleistungen neu verfüge.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die Helvetia, der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 6. März 2020 sei aufzuheben und der Einspracheentscheid vom 25. Juni 2018 zu bestätigen. Eventualiter sei die Sache zu weiteren Abklärungen an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Während A.________ auf Abweisung der Beschwerde schliessen lässt, soweit darauf einzutreten sei, verzichtet das Bundesamt für Gesundheit auf eine Vernehmlassung. Die Parteien halten in ihren weiteren Stellungnahmen an den gestellten Anträgen fest.

Erwägungen:

1.

1.1. Das Bundesgericht prüft die Eintretensvoraussetzungen von Amtes wegen und mit freier Kognition (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 145 II 153 E. 1.1 S. 154 mit Hinweis).

1.2. Beim angefochtenen Rückweisungsentscheid handelt es sich, da das Verfahren noch nicht abgeschlossen wird und die Rückweisung auch nicht einzig der Umsetzung des oberinstanzlich Angeordneten dient, um einen selbstständig eröffneten Vor- oder Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Die Zulässigkeit der Beschwerde setzt somit alternativ voraus, dass der Entscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Abs. 1 lit. a) oder dass die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (Abs. 1 lit. b).

Indem die Vorinstanz die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung verneinte und die Beschwerdeführerin verpflichtete zu prüfen, welche Leistungen der Beschwerdegegnerin zustehen, machte sie materiell verbindliche Feststellungen, welche den Beurteilungsspielraum der Beschwerdeführerin wesentlich einschränken und diese bei Vorliegen der übrigen Erfordernisse verpflichten, der Beschwerdegegnerin Leistungen zuzusprechen. Da der darauf beruhende Endentscheid praktisch nicht angefochten und das Ergebnis nicht mehr korrigiert werden könnte, liegt ein nicht wiedergutzumachender Nachteil nach Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG vor (8C 545/2019 vom 14. November 2019 E. 1.2; 8C 321/2019 vom 24. September 2019 E. 1). Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.

2.

2.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen).

Soweit die Beschwerdeführerin auf ihre Ausführungen im Einspracheentscheid sowie auf ihre Beschwerdeantwort und ihre Duplik im vorinstanzlichen Verfahren verweist, welche sie zum integrierten Bestandteil der Beschwerdebegründung erklärt, ist darauf nicht einzugehen, da ein blosser Verweis auf frühere Rechtsschriften den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht genügt (BGE 145 V 141 E. 5.1 S. 144 mit Hinweis).

2.2. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

3.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz zu Recht den Einspracheentscheid der Beschwerdeführerin, mit welchem diese den Anspruch auf Versicherungsleistungen der Versicherten wiedererwägungsweise verneinte, aufgehoben hat.

3.1. Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grundsätze zum Unfallbegriff und zur Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Zu ergänzen ist, dass der Versicherungsträger die vorübergehenden Leistungen ohne Berufung auf einen Wiedererwägungs- oder Revisionsgrund "ex nunc et pro futuro" einstellen kann, etwa mit dem Argument, bei richtiger Betrachtung liege kein versichertes Ereignis vor (BGE 130 V 380 E. 2.3.1 S. 384), oder der Kausalzusammenhang zwischen Unfall und dem leistungsbegründenden Gesundheitsschaden sei dahingefallen. Eine solche Einstellung kann auch rückwirkend erfolgen, sofern der Unfallversicherer keine Leistungen zurückfordern will (Urteil 8C 22/2019 vom 24. September 2019 E. 3, nicht publ. in BGE 146 V 51; 8C 487/2017 vom 9. November 2017 E. 3.3.1 mit Verweis auf BGE 133 V 57 E. 6.8 S. 65).

4.

4.1. Die Vorinstanz erwog, es falle auf, dass keines der in zeitlicher Nähe zum 17. Mai 2010 erstellten Dokumente einen Hinweis auf die von der Beschwerdegegnerin später geltend gemachte Schnittverletzung oder auf irgendein anderes konkretes Ereignis enthalte. Die Beschwerdeführerin habe im November 2014 die Stellungnahme des Dr. med. F.________ eingeholt, der sinngemäss einen Kausalzusammenhang zwischen einem Unfallereignis und dem im Mai 2010 festgestellten Panaritium bejaht habe. Er habe dies damit begründet, dass ein Panaritium eine Hautverletzung voraussetze. Wie die Beschwerdeführerin grundsätzlich zu Recht festhalte, habe Dr. med. F.________ von einer Hautverletzung und nicht von einer Schnittverletzung gesprochen. Die vom Arzt gewählte Formulierung habe den Eindruck erwecken können, er schliesse aus der Art der Verletzung (Panaritium) auf die Verursachung durch ein Unfallereignis. Dieser Schluss sei zwar nur in seltenen Fällen direkt möglich. Es lasse sich aber nicht als unvertretbar und damit zweifellos unrichtig bezeichnen, wenn die Beschwerdeführerin bzw. ihre Rechtsvorgängerin aufgrund der Stellungnahme des Dr. med. F.________ davon ausgegangen sei, aus medizinischer Sicht liege mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
eine unfallkausale Verletzung vor. Die am 23. April 2015 schriftlich erklärte Anerkennung der Leistungspflicht lasse sich daher nicht als zweifellos unrichtig im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG bezeichnen.

4.2. Die Beschwerdeführerin macht geltend, ob ein versichertes Ereignis nachgewiesen sei und ob die Voraussetzungen eines Unfalls im Sinne von Art. 4 ATSG erfüllt seien, stelle eine Rechtsfrage dar. Die Prüfung dieser Rechtsfrage sei von der rechtsanwendenden Behörde vorzunehmen und könne nicht basierend auf einer medizinischen Beurteilung eines Kausalzusammenhangs durch den behandelnden Arzt erfolgen. In keinem echtzeitlichen Dokument finde sich ein Hinweis auf eine Schnittverletzung oder ein anderes im Mai 2010 stattgefundenes Ereignis. Gegenüber Dr. med. G.________, Facharzt für Neurologie FMH, habe die Versicherte gemäss Bericht vom 3. Mai 2011 (10/D/1/M15) angegeben, im Mai 2010 wieder an gleicher Stelle am Mittelfinger eine Infektion bekommen zu haben. Dr. med. F.________ habe in seiner Kurzbeurteilung lediglich bestätigt, dass ein Panaritium eine Hautverletzung voraussetze. Eine solche Hautverletzung, insbesondere an den Fingern, sei bei einer im Küchendienst tätigen Versicherten auch ganz einfach zufolge intensiver Beanspruchung beim Rüsten, Putzen oder durch lange Tätigkeiten im Wasser denkbar. Schliesslich könnten sich Hautverletzungen auch bei spröder, rissiger Haut ohne Einwirkung durch einen Gegenstand wie ein Messer
oder eine Büchse ergeben. Vorliegend seien die Voraussetzungen eines Unfalls im Sinne von Art. 4 ATSG nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, weshalb die ursprüngliche Leistungszusage offensichtlich unrichtig gewesen sei. Im Rahmen der Wiedererwägung sei eine Leistungspflicht aus UVG zu Recht verneint worden.

5.

5.1. Die Beschwerdeführerin teilte der Versicherten mit Schreiben vom 3. September 2015 unter gleichzeitiger Gewährung des rechtlichen Gehörs mit, dass aufgrund nochmaliger Prüfung der Fall entgegen dem Schreiben vom 23. April 2015 nicht übernommen werden könne. Die provisorisch erbrachten Leistungen (IE-Entschädigung) würden zurückgefordert. Die Beschwerdeführerin hob mit Verfügung vom 28. Juli 2016 die formlos erfolgte Leistungszusprache vom 23. April 2015 wiedererwägungsweise auf und forderte die unrechtmässig bezogene Integritätsentschädigung im Betrag von Fr. 6300.- zurück. Im Einspracheentscheid vom 25. Juni 2018 wurde in teilweiser Gutheissung der Einsprache von der Rückforderung der entrichteten Integritätsentschädigung in der Höhe von Fr. 6300.- zufolge Verwirkung abgesehen. Somit forderte die Beschwerdeführerin keine Leistungen zurück. Aus den Akten ergibt sich denn auch nicht, dass nebst der Integritätsentschädigung von Fr. 6300.- weitere Leistungen ausgerichtet wurden. Im Gegenteil geht aus einer E-Mail der Beschwerdeführerin an die Helvetia Sammelstiftung vom 6. Januar 2016 hervor, dass die Beschwerdeführerin nebst der Akontozahlung an die Integritätsentschädigung keine weiteren Leistungen entrichtet hat. Es stellt
sich daher die Frage, ob die Beschwerdeführerin im Rahmen des Einspracheverfahrens nicht auch ohne Berufung auf einen Wiedererwägungs- oder Revisionsgrund auf die formlos erfolgte Leistungszusprache vom 23. April 2015 hätte zurückkommen können, nachdem sie neu entgegen ihrer Verfügung auf die Rückerstattung der Integritätsentschädigung verzichtete (vgl. oben E. 3.1). Die Frage kann indessen offengelassen werden, da, wie sich aus den folgenden Ausführungen ergibt, entgegen den vorinstanzlichen Ausführungen ein Wiedererwägungsgrund gegeben ist.

5.2. Wie die Beschwerdeführerin zu Recht vorbringt, handelt es sich bei der Frage, ob ein Unfall im Sinne von Art. 4 ATSG vorliegt, um eine Rechtsfrage, die nicht vom Mediziner, sondern vom Rechtsanwender, mithin der Versicherung und im Beschwerdefall durch das Gericht, zu beurteilen ist. Im Weiteren wird in der Beschwerde zutreffend ausgeführt, dass sich der mangelhafte Nachweis eines die Merkmale des Unfalls erfüllenden Ereignisses nur selten durch medizinische Feststellungen ersetzen lässt. Es kommt ihnen im Rahmen der Beweiswürdigung für oder gegen das Vorliegen eines unfallmässigen Geschehens in der Regel nur die Bedeutung von Indizien zu. Auch deckt sich der Begriff des Traumas nicht mit dem Unfallbegriff im Sinne von Art. 4 ATSG (BGE 134 V 72 E. 4.3.2.2 S. 81; in BGE 130 V 380 nicht publ. E. 1 des Urteils U 199/03 vom 10. Mai 2004; RKUV 2003 Nr. U 485 S. 253, U 307/01 E. 5; RKUV 1996 Nr. U 253 S. 199 E. 4b; Urteil 8C 225/2019 vom 20. August 2019 E. 3.4; 8C 802/2012 vom 29. April 2013 E. 7).

5.3. Die Beschwerdegegnerin macht geltend, sie habe sich im Mai 2010 erneut in den Finger geschnitten, was mehrere Zeugen bestätigen könnten. Wie das kantonale Gericht indessen zutreffend festgehalten hat, enthalten die in zeitlicher Nähe zum 17. Mai 2010 erstellten Dokumente keine Hinweise auf die von der Versicherten geltend gemachte Schnittverletzung. Die ehemalige Arbeitgeberin der Beschwerdegegnerin erstattet am 15. Juni 2010 eine Kranken- und keine Unfallmeldung, wobei kein bestimmtes Ereignis genannt wurde. Im Bericht der Spital C.________ AG vom 1. Juni 2010 wurde betreffend die am 22. Mai 2010 erfolgte Operation nichts von einem Schnitt in den Finger erwähnt, sondern nur eine deutliche Schwellung und Rötung des 3. Fingers beschrieben. Als Diagnose wurde eine Beugesehnenscheidenphlegmone Dig. III links fünf Tage nach Auftreten eines Panaritiums aufgeführt. Auch in den folgenden Arztberichten findet sich kein das Panaritium verursachendes Ereignis und insbesondere keine Schnittverletzung vom Mai 2010. Die ehemalige Arbeitgeberin der Versicherten meldete bezüglich des Gesundheitsschadens vom 17. Mai 2010 erst am 16. Januar 2013 einen Unfall, wobei die Unfallmeldung gestützt auf ein Schreiben des Rechtsvertreters der
Beschwerdegegnerin vom 11. Januar 2013 erfolgte, in welchem erstmals von einem Schnitt in den Finger die Rede war. Demnach wurde eine Schnittverletzung zeitnah weder von der Versicherten noch in den medizinischen Berichten erwähnt.

5.4. Dr. med. F.________ bejahte in seiner Kurzbeurteilung vom 24. November 2014 die ihm von der Versicherung gestellte Frage, ob das Panaritium vom Mai 2010 als Unfallfolge betrachtet werden könne. Zur Begründung führte er lediglich aus, ein Panaritium setze eine Hautverletzung voraus. Er nannte keinen ungewöhnlichen äusseren Faktor wie beispielsweise einen Schnitt mit einem Messer oder einem anderen Gegenstand, der die Hautverletzung am Finger verursacht hätte. Wie in der gutachterlichen handchirurgischen Stellungnahme des Dr. med. E.________ vom 27. Juni 2016 zutreffend ausgeführt wurde, wäre dem Chirurgen anlässlich der Operation vom 22. Mai 2010 ein Schnitt in den Finger bestimmt aufgefallen und dementsprechend im Operationsbericht dokumentiert worden. Daran ändert nichts, dass der von der Versicherung eingeholten handchirurgischen Stellungnahme nur der Stellenwert einer versicherungsinternen ärztlichen Beurteilung zukommt. Wie die Beschwerdeführerin richtig bemerkt, muss eine Hautverletzung nicht zwingend durch einen Unfall im Rechtssinne verursacht worden sein. Dies gilt insbesondere bei einer im Küchendienst tätigen Versicherten. So führte auch Dr. med. E.________ aus, dass eine Mikroverletzung bei Tätigkeiten in einer
Küche genau wie bei allen anderen manuellen Tätigkeiten natürlich auftreten könnten. Eine Paronychie bzw. ein Panaritium könne auch durch manuelles Zurückschieben der Nagelbetthaut sowie unsachgemässe Nagelpflege auftreten, was nach Literaturangaben der häufigste Grund für Paronychien und nachfolgende Panaritien darstelle.

5.5. Somit erscheint es als zweifellos unrichtig, wenn die Beschwerdeführerin bzw. ihre Rechtsvorgängerin einzig aufgrund der Stellungnahme des Dr. med. F.________ davon ausging, dass der Gesundheitsschaden der Beschwerdegegnerin durch einen Unfall verursacht worden war. Indem die Unfallversicherung nicht abklärte, ob alle Begriffsmerkmale eines Unfalls, insbesondere auch eine plötzliche, nicht beabsichtigte schädigende Einwirkung eines ungewöhnlichen äusseren Faktors (Art. 4 ATSG) die Gesundheitsschädigung bewirkte, verletzte sie den Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 ATSG). Da die Versicherung Leistungen zugesichert hat, ohne das Vorliegen eines Unfalls geprüft zu haben, erweist sich die am 23. April 2015 erklärte Anerkennung der Leistungspflicht als zweifellos unrichtig gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG. Deshalb durfte die Beschwerdeführerin auf ihre Leistungszusprache zurückkommen. Die Vorinstanz hat Bundesrecht verletzt, indem sie einen Wiedererwägungsgrund verneinte. Die Sache ist daher zur Durchführung eines umfassenden Beweisverfahrens zur Frage, ob der Gesundheitsschaden der Versicherten auf einen Unfall gemäss Art. 4 ATSG zurückzuführen ist, und - sofern erforderlich - zur Durchführung der von der Versicherten im vorinstanzlichen
Verfahren beantragten öffentlichen Verhandlung im Sinne von Art. 6 EMRK zurückzuweisen.

6.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz gilt praxisgemäss als Obsiegen der Beschwerde führenden Partei. Die Gerichtskosten sind daher der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Helvetia hat als mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betraute Organisation keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 3 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 6. März 2020 wird aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn, dem Bundesamt für Gesundheit und der IV-Stelle Solothurn schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 1. September 2020

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Schüpfer

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 29 Examen - 1 Le Tribunal fédéral examine d'office sa compétence.
¹	Le Tribunal fédéral examine d'office sa compétence.
²	En cas de doute quant à sa propre compétence, il procède à un échange de vues avec l'autorité dont la compétence lui paraît entrer en ligne de compte.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 93 Autres décisions préjudicielles et incidentes - 1 Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
¹	Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
^a	si elles peuvent causer un préjudice irréparable, ou
^b	si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse.
²	En matière d'entraide pénale internationale et en matière d'asile, les décisions préjudicielles et incidentes ne peuvent pas faire l'objet d'un recours.88 Le recours contre les décisions relatives à la détention extraditionnelle ou à la saisie d'objets et de valeurs est réservé si les conditions de l'al. 1 sont remplies.
³	Si le recours n'est pas recevable en vertu des al. 1 et 2 ou qu'il n'a pas été utilisé, les décisions préjudicielles et incidentes peuvent être attaquées par un recours contre la décision finale dans la mesure où elles influent sur le contenu de celle-ci.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 93 Autres décisions préjudicielles et incidentes - 1 Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
¹	Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
^a	si elles peuvent causer un préjudice irréparable, ou
^b	si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse.
²	En matière d'entraide pénale internationale et en matière d'asile, les décisions préjudicielles et incidentes ne peuvent pas faire l'objet d'un recours.88 Le recours contre les décisions relatives à la détention extraditionnelle ou à la saisie d'objets et de valeurs est réservé si les conditions de l'al. 1 sont remplies.
³	Si le recours n'est pas recevable en vertu des al. 1 et 2 ou qu'il n'a pas été utilisé, les décisions préjudicielles et incidentes peuvent être attaquées par un recours contre la décision finale dans la mesure où elles influent sur le contenu de celle-ci.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.