6B_211/2011 - 2011-06-01 - Infractions - Grobe Verletzung der Verkehrsregeln (Rechtsüberholen auf der Autobahn)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B 211/2011

Urteil vom 1. Juni 2011
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Mathys, Präsident,
Bundesrichter Schneider, Denys,
Gerichtsschreiberin Pasquini.

Verfahrensbeteiligte
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Beat Hauri,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Grobe Verletzung der Verkehrsregeln (Rechtsüberholen auf der Autobahn),

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 3. Februar 2011.

Sachverhalt:

A.
Das Obergericht des Kantons Zürich sprach X.________ am 3. Februar 2011 in Bestätigung des erstinstanzlichen Entscheids der groben Verletzung von Verkehrsregeln durch Rechtsüberholen auf der Autobahn schuldig. Es verurteilte ihn zu einer bedingt vollziehbaren Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 250.-- und zu einer Busse von Fr. 1'000.--, bei einer Ersatzfreiheitsstrafe von vier Tagen.

B.
Gegen diesen Entscheid führt X.________ Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 3. Februar 2011 sei aufzuheben, und er sei von Schuld und Strafe freizusprechen. Eventualiter sei er der einfachen Verkehrsregelverletzung schuldig zu sprechen und mit einer milden Busse zu bestrafen. Subeventualiter sei die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens seien auf die Bundesgerichtskasse zu nehmen, und es sei ihm eine angemessene Parteientschädigung zu Lasten des Kantons Zürich zuzusprechen.

C.
Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

Erwägungen:

1.
Gemäss unbestrittenem Sachverhalt lenkte X.________ am 11. Juni 2009 gegen 07.15 Uhr seinen Personenwagen auf der Autobahn A3 vom Uetlibergtunnel herkommend in Richtung Chur. Vor dem Entlisbergtunnel (nach dem Ende der Sicherheitslinie) überholte er ein von Zürich-Brunau herkommendes Polizeifahrzeug rechts und wechselte sodann nach links auf den vom Dienstfahrzeug befahrenen, mittleren Fahrstreifen.
Am betreffenden Ort kommen die aus dem Uetlibergtunnel herführende zweispurige Autobahn A3 mit der von Zürich-Brunau herkommenden ebenfalls zweispurigen Autobahn zusammen. Dabei fügt sich der linke Fahrstreifen der A3 an jene an und wird durch den Entlisbergtunnel als dessen dritte Spur weitergeführt. Der rechte Fahrstreifen der vom Uetlibergtunnel herführenden A3 wird rund 200 Meter vor dem Entlisbergtunnel als Einbiegespur signalisiert und wenige Meter vor dem Tunnel ganz abgebaut. Beim Zusammentreffen der Autobahnen werden diese auf einer Strecke von etwa 20-25 Meter durch eine Sicherheitslinie getrennt, an welche sich eine Leitlinie anschliesst (angefochtenes Urteil S. 4, vorinstanzliche Akten, act. 28 S. 2 f.).

2.
2.1 Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, rechts am Polizeifahrzeug vorbeigefahren und danach auf den von diesem befahrenen Fahrstreifen gewechselt zu haben. Im Wesentlichen macht er jedoch geltend, die Vorinstanz gehe zu Unrecht davon aus, es habe kein paralleler Kolonnenverkehr geherrscht. Sie verletze Bundesrecht, wenn sie die Anwendung von Art. 8 Abs. 3 Satz 1 bzw. von Art. 36 Abs. 5 lit. a VRV von dichterem als im Zwei-Sekunden-Abstand fahrendem Kolonnenverkehr abhängig mache. Damit verlange sie zugleich, dass die Verkehrsregel der Einhaltung eines ausreichenden Abstands missachtet werde (Beschwerde S. 3 ff.).
Er macht weiter geltend, besonders bei einem Autobahnzusammenschluss, d.h. beim Zusammentreffen von zwei gleichberechtigten Fahrstreifen, gebiete es der Verkehrsfluss, dass ein schnelleres Fahrzeug auf der von rechts her einmündenden Autobahn an einem von links herkommenden, langsameren Fahrzeug rechts vorbeifahren dürfe, um sich in die neu vereinigte Autobahn einzuordnen (Beschwerde S. 5 f.).

2.2 Die Vorinstanz erwägt, angesichts der vorliegenden Verhältnisse könne nicht von Kolonnenverkehr ausgegangen werden. Es sei unbestritten, dass reger Morgenverkehr geherrscht habe. Indessen habe der als Zeuge einvernommene Polizeibeamte ausgesagt, auf dem vom Beschwerdeführer befahrenen Fahrstreifen habe kein Kolonnenverkehr geherrscht. Die Vorinstanz führt weiter aus, auch auf der polizeilichen Videoaufnahme und dem Fotoprint seien auf den beiden Fahrstreifen keine dichten, sich gleichförmig parallel fortbewegenden Fahrzeugreihen auszumachen. Aus der Videoaufzeichnung gehe ausserdem hervor, dass die Fahrzeuge auf dem vom Beschwerdeführer befahrenen Fahrstreifen, vor und hinter ihm, etwa die gleiche Geschwindigkeit gehabt hätten wie das Polizeifahrzeug (angefochtenes Urteil S. 5).

2.3 Gemäss Art. 35 Abs. 1 SVG ist links zu überholen, woraus ein Verbot des Rechtsüberholens folgt. Ein Überholen liegt vor, wenn ein Fahrzeug ein in gleicher Richtung langsamer vorausfahrendes einholt, an ihm vorbeifährt und vor ihm die Fahrt fortsetzt, wobei weder das Ausschwenken noch das Wiedereinbiegen eine notwendige Voraussetzung des Überholens bildet (BGE 133 II 58 E. 4 S. 59 mit Hinweisen). Eine Ausnahme vom Verbot des Rechtsüberholens sieht Art. 8 Abs. 3 Satz 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11) allgemein und Art. 36 Abs. 5 lit. a VRV auf Autobahnen "beim Fahren in parallelen Kolonnen" vor, wobei nur das Rechtsvorbeifahren gestattet ist. Das Rechtsüberholen durch Ausschwenken und Wiedereinbiegen ist gemäss Art. 8 Abs. 3 Satz 2 VRV ausdrücklich untersagt.
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung setzt paralleler Kolonnenverkehr dichten Verkehr auf beiden Fahrspuren, somit ein längeres Nebeneinanderfahren von mehreren sich in gleicher Richtung bewegenden Fahrzeugreihen, voraus (BGE 124 IV 219 E. 3a S. 222 mit Hinweis). Bezüglich der geforderten Dichte des Verkehrs ist auf eine natürliche, verkehrsgerechte Betrachtung abzustellen (RENÉ SCHAFFHAUSER, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band I, 2. Aufl. 2002, N. 681). In BGE 115 IV 244 hielt das Bundesgericht fest, dass die erforderliche Dichte für die Annahme von parallelem Kolonnenverkehr nicht erst vorliegt, wenn sich die Fahrzeuge nur noch im Schritttempo bewegen oder gar zum Stillstand gekommen sind (hierzu: BUSSY/RUSCONI, Code suisse de la circulation routière, commentaire, 3. Aufl. 1996, N. 2.1.1 a) zu Art. 44 SVG).
2.4
2.4.1 Soweit der Beschwerdeführer die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz ergänzt und ihnen eigene Behauptungen bzw. seine eigene Sicht der Dinge gegenüberstellt, indem er z.B. vorbringt, der Abstand zwischen den Fahrzeugen auf den beiden Fahrstreifen habe etwa dem gebotenen Sicherheitsabstand gemäss der "Zwei-Sekunden-Regel" entsprochen (Beschwerde S. 4), ist er nicht zu hören. Dass die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung willkürlich wäre (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. zur offensichtlichen Unrichtigkeit bzw. Willkür BGE 134 IV 36 E. 1.4.1 S. 39 mit Hinweis), wird von ihm weder behauptet noch begründet. Auf die Beschwerde ist insoweit nicht einzutreten.
2.4.2 Nach den willkürfreien Feststellungen der Vorinstanz befanden sich auf beiden Fahrstreifen trotz regen Morgenverkehrs keine dichten, sich gleichförmig fortbewegenden Fahrzeugreihen. Zu Recht weist sie darauf hin, dass der Beschwerdeführer im Falle von parallelem Kolonnenverkehr nicht als einziger das Polizeifahrzeug über eine Strecke von 160 Metern mit einer 10-15 km/h höheren Geschwindigkeit als dieses hätte überholen können (Urteil 6B 156/2007 vom 23. Juli 2007 E. 4.2). Indem er nach dem Ende der Sicherheitslinie trotz fehlenden parallelen Kolonnenverkehrs das Dienstfahrzeug überholte, vollzog er ein unzulässiges Rechtsüberholen auf der Autobahn.

2.5 Dem Einwand des Beschwerdeführers, wonach im Bereich eines Autobahnzusammenschlusses immer eine Ausnahmesituation bezüglich des Rechtsüberholverbots vorliege, ist nicht zu folgen. Die Vorinstanz führt hierzu zutreffend aus, dass auch in einem solchen Bereich nach Ende der Sicherheitslinie die allgemeinen Überholregeln einer mehrspurigen Strasse bzw. Autobahn zu beachten sind. Gemäss ihren tatsächlichen Feststellungen bestand für den Beschwerdeführer ausserdem keine Notwendigkeit, sich in dem vom Polizeifahrzeug befahrenen Fahrstreifen einzuordnen. Die Spur, von der er kam, wird nicht abgebaut (E. 1 hiervor). Er kehrte nach dem Überholmanöver sogar auf sie zurück, um die Ausfahrt Zürich-Wollishofen zu nehmen (angefochtenes Urteil S. 6). Es lag demgemäss auch keine ähnliche Verkehrssituation vor, wie sie dem Bundesgerichtsurteil 124 IV 219 (Aufhebung des rechten Fahrstreifens) zu Grunde lag. Der Beschwerdeführer befand sich - entgegen seiner Auffassung - nicht auf einer "einbiegenden Spur mit der Funktion eines Beschleunigungsstreifens" (Beschwerde S. 6). Gemäss den vorinstanzlichen Feststellungen wäre es ihm möglich gewesen, seine Fahrt zu verlangsamen, um seine Geschwindigkeit an die des Polizeifahrzeugs anzupassen. Daher wäre
auch kein brüskes Bremsmanöver erforderlich gewesen, um sich an das Verbot des Rechtsüberholens zu halten. Ein angemessenes Abbremsen stellt für die nachfolgenden Fahrzeuglenker grundsätzlich kein Risiko dar, zumal diese mit dem Befahren des Autobahnzusammenschlusses darauf gefasst sein mussten, dass sie unter Umständen ihre Geschwindigkeit an die Fahrzeuge der sich links anfügenden Spur anzupassen hatten (angefochtenes Urteil S. 7).

3.
3.1 Eventualiter macht der Beschwerdeführer geltend, es liege keine grobe, sondern eine einfache Verkehrsregelverletzung nach Art. 90 Ziff. 1 SVG vor. Angesichts der speziellen Verkehrssituation bei Autobahnzusammenschlüssen sei sein Überholmanöver nicht besonders gefährlich gewesen. Es sei nicht geeignet gewesen, andere zu einer gefährlichen Fehlreaktion zu veranlassen. In einem solchen Bereich gelte der Grundsatz nicht, wonach sich andere Verkehrsteilnehmer darauf verlassen dürften, dass nicht rechts an ihnen vorbeigefahren werde. Sodann bestehe bei einem Fahrstreifenwechsel die Pflicht zur Vorsicht und Vortrittsgewährung an den einmündenden Verkehr nach Art. 44 Abs. 1 SVG (Beschwerde S. 6 ff.).

3.2 Der Tatbestand der groben Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG ist objektiv erfüllt, wenn der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet. Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer ist bereits bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung gegeben. Ob eine konkrete, eine erhöhte abstrakte oder nur eine abstrakte Gefahr geschaffen wird, hängt von der Situation ab, in welcher die Verkehrsregelverletzung begangen wird. Wesentliches Kriterium für die Annahme einer erhöhten abstrakten Gefahr ist die Nähe der Verwirklichung. Die allgemeine Möglichkeit der Verwirklichung einer Gefahr genügt demnach nur zur Erfüllung des Tatbestands von Art. 90 Ziff. 2 SVG, wenn in Anbetracht der Umstände der Eintritt einer konkreten Gefährdung oder gar einer Verletzung nahe liegt (BGE 131 IV 133 E. 3.2 mit Hinweisen).
Subjektiv wird nach der Rechtsprechung ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, verlangt. Rücksichtslos ist unter anderem ein bedenkenloses Verhalten gegenüber fremden Rechtsgütern, was auch in einem blossen Nichtbedenken der Gefährdung fremder Interessen bestehen kann (BGE 131 IV 133 E. 3.2 S. 136 mit Hinweisen).

3.3 Die Vorinstanz bejaht den Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG vorliegend zu Recht (angefochtenes Urteil S. 9 f. mit Verweis auf das erstinstanzliche Urteil S. 8 ff.).
Das Verbot des Rechtsüberholens ist eine für die Verkehrssicherheit objektiv wichtige Vorschrift, deren Missachtung eine erhebliche Gefährdung der Verkehrssicherheit mit beträchtlicher Unfallgefahr nach sich zieht und daher objektiv schwer wiegt. Wer auf der Autobahn fährt, muss sich darauf verlassen können, nicht plötzlich rechts überholt zu werden. Das Rechtsüberholen auf der Autobahn, auf der hohe Geschwindigkeiten gefahren werden, stellt eine erhöhte abstrakte Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer dar (Urteil 6B 959/2009 vom 23. Februar 2010 E. 3.3 mit Hinweis auf BGE 126 IV 192 E. 3). Dies gilt entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ganz besonders im vorliegenden Fall. Aufgrund des Rechtsfahrgebots bei mehrspurigen Strassen hatte er damit zu rechnen, dass Fahrzeuge von dem von Zürich-Brunau herkommenden Fahrstreifen nach dem Ende der Sicherheitslinie, d.h. am Ort seines unzulässigen Überholmanövers, auf den weiter rechts liegenden Fahrstreifen wechseln könnten. Ein solches Fahrmanöver liegt zumindest für die von Zürich-Brunau herkommenden Fahrzeuglenker, welche die Autobahn bei der nächsten Ausfahrt, Zürich-Wollishofen, verlassen wollen, auf der Hand. Das Risiko eines Verkehrsunfalls war ausserdem aufgrund des starken
Verkehrsaufkommens und der eingeschränkten Sicht infolge starken Regens besonders hoch. Nicht ersichtlich ist, inwiefern der Beschwerdeführer aus Art. 44 Abs. 1 SVG etwas zu seinen Gunsten ableiten will. Diese Bestimmung entbindet die Fahrzeuglenker nicht, sich an die allgemeinen und besonderen Verkehrsregeln, wie das grundsätzliche Verbot des Rechtsüberholens, zu halten. Die Vorinstanz ging sodann zu Recht von einem eventualvorsätzlichen Handeln des Beschwerdeführers aus. Auf ihre diesbezüglichen Erwägungen ist zu verweisen (Art. 109 Abs. 3 BGG; angefochtenes Urteil S. 8 mit Verweis auf das erstinstanzliche Urteil S. 9 f.).
Die rechtliche Qualifikation der Tat als grobe Verkehrsregelverletzung durch Rechtsüberholen auf der Autobahn nach Art. 90 Ziff. 2 i.V.m. Art. 35 Abs. 1 SVG und Art. 36 Abs. 5 VRV erweist sich als bundesrechtskonform.

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. Juni 2011

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Mathys Pasquini

SR 741.11 Ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR) OCR Art. 8 - (art. 44 LCR)
¹	Sur les routes marquées de plusieurs voies pour une même direction, les conducteurs doivent suivre la voie extérieure de droite. Cette règle ne s'applique pas lorsqu'ils dépassent, se mettent en ordre de présélection, circulent en files parallèles ou à l'intérieur des localités.68
²	Lorsque le trafic est dense, la circulation en files parallèles est admise s'il y a suffisamment de place sur la moitié droite de la chaussée. Les véhicules lents circuleront dans la file de droite.
³	Dans la circulation en files parallèles et, à l'intérieur des localités, sur les routes marquées de plusieurs voies pour une même direction, il est permis de devancer des véhicules par la droite, sauf si ces véhicules s'arrêtent pour laisser la priorité à des piétons ou à des utilisateurs d'engins assimilés à des véhicules.69 Il est cependant interdit de contourner des véhicules par la droite pour les dépasser.70
⁴	Lorsque des véhicules automobiles à voies multiples et des cycles utilisent la même voie, les véhicules automobiles circuleront sur la partie gauche de celle-ci et les cycles sur la partie droite. Les cyclistes peuvent déroger à l'obligation de circuler à droite:
^a	sur les voies permettant d'obliquer à gauche;
^b	sur les voies obliquant à droite où les cycles peuvent, conformément au marquage (art. 74a, al. 7, let. e, OSR71), continuer tout droit contrairement aux véhicules en général.72
⁵	Si, sur une route à plusieurs voies dans un sens de circulation, l'une des voies ne peut être empruntée sans interruption ou si une voie se termine, il convient, juste avant le rétrécissement de voies, de laisser passer alternativement sur la voie adjacente les véhicules qui ne peuvent poursuivre leur route.73

SR 741.11 Ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR) OCR Art. 36 Règles particulières de circulation sur les autoroutes et semi-autoroutes - (art. 43, al. 3, LCR)
¹	Sur les autoroutes et semi-autoroutes, il n'est permis d'obliquer qu'aux endroits signalés à cet effet. Il est interdit de faire demi-tour et marche arrière.
²	La berme centrale des autoroutes ne doit pas être franchie, même aux emplacements aménagés comme passages.
³	Le conducteur n'utilisera la bande d'arrêt d'urgence et les places d'arrêt prévues pour les véhicules en panne et signalées comme telles qu'en cas de nécessité absolue; dans les autres cas, il s'arrêtera uniquement sur les emplacements de parcage indiqués par des signaux. Les occupants du véhicule ne s'engageront pas sur la chaussée.146
⁴	Les usagers des autoroutes et semi-autoroutes ont la priorité sur les véhicules venant d'une voie d'accès. L'art. 8, al. 5, s'applique en cas de ralentissements.147
⁵	Il est interdit de dépasser des véhicules par la droite en déboîtant puis en se rabattant. Les conducteurs sont toutefois autorisés à devancer d'autres véhicules par la droite avec la prudence qui s'impose dans les situations suivantes:
^a	en cas de circulation à la file sur la voie de gauche ou du milieu;
^b	sur les tronçons servant à la présélection, pour autant que des lieux de destination différents soient indiqués pour chacune des voies;
^c	si la voie de circulation à gauche est délimitée par une ligne de sécurité (6.01) ou par une ligne double (6.04) avec ligne de sécurité à gauche, jusqu'à la fin dudit marquage, en particulier sur les voies d'accélération des entrées;
^d	sur les voies de décélération des sorties.148
⁶	Sur les autoroutes ayant au moins trois voies dans le même sens, la voie extérieure de gauche ne peut être utilisée que par les véhicules avec lesquels il est permis de rouler à plus de 100 km/h.149
⁷	Si, sur des autoroutes ou semi-autoroutes ayant au moins deux voies par sens de circulation, les véhicules circulent au pas ou sont à l'arrêt, ces véhicules doivent laisser un couloir libre pour le passage des véhicules du service du feu, du service de santé, de la police ou de la douane et des véhicules auxiliaires entre la voie la plus à gauche et la voie située juste à sa droite.150

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 35 - 1 Les croisements se font à droite, les dépassements à gauche.
¹	Les croisements se font à droite, les dépassements à gauche.
²	Il n'est permis d'exécuter un dépassement ou de contourner un obstacle que si l'espace nécessaire est libre et bien visible et que si les usagers de la route venant en sens inverse ne sont pas gênés par la manoeuvre. Dans la circulation à la file, seul peut effectuer un dépassement celui qui a la certitude de pouvoir reprendre place assez tôt dans la file des véhicules sans entraver leur circulation.
³	Celui qui dépasse doit avoir particulièrement égard aux autres usagers de la route, notamment à ceux qu'il veut dépasser.
⁴	Le dépassement est interdit au conducteur qui s'engage dans un tournant sans visibilité, qui franchit ou s'apprête à franchir un passage à niveau sans barrières ou qui s'approche du sommet d'une côte; aux intersections, le dépassement n'est autorisé que si la visibilité est bonne et s'il n'en résulte aucune atteinte au droit de priorité des autres usagers.
⁵	Le dépassement d'un véhicule est interdit lorsque le conducteur manifeste son intention d'obliquer à gauche ou lorsqu'il s'arrête devant un passage pour piétons afin de permettre à ceux-ci de traverser la route.
⁶	Les véhicules qui se sont mis en ordre de présélection en vue d'obliquer à gauche ne pourront être dépassés que par la droite.
⁷	La chaussée doit être dégagée pour donner la possibilité de dépasser aux véhicules qui roulent plus rapidement et signalent leur approche. Le conducteur n'accélérera pas son allure au moment où il est dépassé.

SR 741.11 Ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR) OCR Art. 8 - (art. 44 LCR)
¹	Sur les routes marquées de plusieurs voies pour une même direction, les conducteurs doivent suivre la voie extérieure de droite. Cette règle ne s'applique pas lorsqu'ils dépassent, se mettent en ordre de présélection, circulent en files parallèles ou à l'intérieur des localités.68
²	Lorsque le trafic est dense, la circulation en files parallèles est admise s'il y a suffisamment de place sur la moitié droite de la chaussée. Les véhicules lents circuleront dans la file de droite.
³	Dans la circulation en files parallèles et, à l'intérieur des localités, sur les routes marquées de plusieurs voies pour une même direction, il est permis de devancer des véhicules par la droite, sauf si ces véhicules s'arrêtent pour laisser la priorité à des piétons ou à des utilisateurs d'engins assimilés à des véhicules.69 Il est cependant interdit de contourner des véhicules par la droite pour les dépasser.70
⁴	Lorsque des véhicules automobiles à voies multiples et des cycles utilisent la même voie, les véhicules automobiles circuleront sur la partie gauche de celle-ci et les cycles sur la partie droite. Les cyclistes peuvent déroger à l'obligation de circuler à droite:
^a	sur les voies permettant d'obliquer à gauche;
^b	sur les voies obliquant à droite où les cycles peuvent, conformément au marquage (art. 74a, al. 7, let. e, OSR71), continuer tout droit contrairement aux véhicules en général.72
⁵	Si, sur une route à plusieurs voies dans un sens de circulation, l'une des voies ne peut être empruntée sans interruption ou si une voie se termine, il convient, juste avant le rétrécissement de voies, de laisser passer alternativement sur la voie adjacente les véhicules qui ne peuvent poursuivre leur route.73

SR 741.11 Ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR) OCR Art. 36 Règles particulières de circulation sur les autoroutes et semi-autoroutes - (art. 43, al. 3, LCR)
¹	Sur les autoroutes et semi-autoroutes, il n'est permis d'obliquer qu'aux endroits signalés à cet effet. Il est interdit de faire demi-tour et marche arrière.
²	La berme centrale des autoroutes ne doit pas être franchie, même aux emplacements aménagés comme passages.
³	Le conducteur n'utilisera la bande d'arrêt d'urgence et les places d'arrêt prévues pour les véhicules en panne et signalées comme telles qu'en cas de nécessité absolue; dans les autres cas, il s'arrêtera uniquement sur les emplacements de parcage indiqués par des signaux. Les occupants du véhicule ne s'engageront pas sur la chaussée.146
⁴	Les usagers des autoroutes et semi-autoroutes ont la priorité sur les véhicules venant d'une voie d'accès. L'art. 8, al. 5, s'applique en cas de ralentissements.147
⁵	Il est interdit de dépasser des véhicules par la droite en déboîtant puis en se rabattant. Les conducteurs sont toutefois autorisés à devancer d'autres véhicules par la droite avec la prudence qui s'impose dans les situations suivantes:
^a	en cas de circulation à la file sur la voie de gauche ou du milieu;
^b	sur les tronçons servant à la présélection, pour autant que des lieux de destination différents soient indiqués pour chacune des voies;
^c	si la voie de circulation à gauche est délimitée par une ligne de sécurité (6.01) ou par une ligne double (6.04) avec ligne de sécurité à gauche, jusqu'à la fin dudit marquage, en particulier sur les voies d'accélération des entrées;
^d	sur les voies de décélération des sorties.148
⁶	Sur les autoroutes ayant au moins trois voies dans le même sens, la voie extérieure de gauche ne peut être utilisée que par les véhicules avec lesquels il est permis de rouler à plus de 100 km/h.149
⁷	Si, sur des autoroutes ou semi-autoroutes ayant au moins deux voies par sens de circulation, les véhicules circulent au pas ou sont à l'arrêt, ces véhicules doivent laisser un couloir libre pour le passage des véhicules du service du feu, du service de santé, de la police ou de la douane et des véhicules auxiliaires entre la voie la plus à gauche et la voie située juste à sa droite.150

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 44 - 1 Sur les routes marquées de plusieurs voies pour une même direction, le conducteur ne peut passer d'une voie à une autre que s'il n'en résulte pas de danger pour les autres usagers de la route.
¹	Sur les routes marquées de plusieurs voies pour une même direction, le conducteur ne peut passer d'une voie à une autre que s'il n'en résulte pas de danger pour les autres usagers de la route.
²	Le même principe est applicable par analogie lorsque des files de véhicules placées parallèlement circulent dans la même direction sur des routes larges dont les voies ne sont pas marquées.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 90 - 1 Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
¹	Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
²	Celui qui, par une violation grave d'une règle de la circulation, crée un sérieux danger pour la sécurité d'autrui ou en prend le risque est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
³	Celui qui, par une violation intentionnelle des règles fondamentales de la circulation, accepte de courir un grand risque d'accident pouvant entraîner de graves blessures ou la mort, que ce soit en commettant des excès de vitesse particulièrement importants, en effectuant des dépassements téméraires ou en participant à des courses de vitesse illicites avec des véhicules automobiles est puni d'une peine privative de liberté d'un à quatre ans.
^3bis	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, la peine minimale d'un an peut être réduite en présence d'une circonstance atténuante conformément à l'art. 48 du code pénal244, en particulier si l'auteur a agi en cédant à un mobile honorable.245
^3ter	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, l'auteur peut être puni d'une peine privative de liberté de quatre ans au plus ou d'une peine pécuniaire s'il n'a pas été condamné, au cours des dix années précédant les faits, pour un crime ou un délit routier ayant gravement mis en danger la sécurité de tiers ou ayant entraîné des blessures ou la mort de tiers.246
⁴	L'excès de vitesse est particulièrement important lorsque la vitesse maximale autorisée a été dépassée:
^a	d'au moins 40 km/h, là où la limite est fixée au plus à 30 km/h;
^b	d'au moins 50 km/h, là où la limite est fixée au plus à 50 km/h;
^c	d'au moins 60 km/h, là où la limite est fixée au plus à 80 km/h;
^d	d'au moins 80 km/h, là où la limite est fixée à plus de 80 km/h.247
⁵	Dans les cas précités, l'art. 237, ch. 2, du code pénal248 n'est pas applicable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 109 Cours statuant à trois juges - 1 Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
¹	Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
²	La cour décide dans la même composition et à l'unanimité:
^a	de rejeter un recours manifestement infondé;
^b	d'admettre un recours manifestement fondé, en particulier si l'acte attaqué s'écarte de la jurisprudence du Tribunal fédéral et qu'il n'y a pas de raison de la réexaminer.
³	L'arrêt est motivé sommairement. Il peut renvoyer partiellement ou entièrement à la décision attaquée.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.