6B_1190/2016 - 2017-05-01 - Infractions

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B_1190/2016

Urteil vom 1. Mai 2017

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichterinnen Jacquemoud-Rossari, Jametti,
Gerichtsschreiber Moses.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Atakan Özçelebi,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Drohung, Willkür,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 8. Juli 2016.

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft See / Oberland klagte X.________ am 16. Dezember 2014 wegen Drohung an. Sie wirft ihm zusammengefasst vor, er sei am 5. Juni 2014 in Folge einer frühmorgendlichen Ruhestörung vor dem geschlossenen Haupteingang des Ladens gestanden, der sich unter seiner Wohnung befindet, sodass A.________ ihn vom Inneren des Ladens sehen konnte. Dann habe er mit einem Messer hin und her gefuchtelt, eine Art Schnittbewegung gemacht und Worte wie "morta", "morte", "morto" oder "mortu" geschrien.

B.
Das Bezirksgericht Uster sprach X.________ am 3. Juni 2015 frei. Für die erlittene Untersuchungshaft gewährte es ihm eine Entschädigung von Fr. 350.-- für die wirtschaftlichen Einbussen und Fr. 4'000.-- als Genugtuung. Gegen dieses Urteil erhoben die Staatsanwaltschaft Berufung und X.________ Anschlussberufung.

C.
Das Obergericht des Kantons Zürich erklärte X.________ am 8. Juli 2016 der Drohung schuldig. Es bestrafte ihn mit einer bedingten Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 70.--. Es erachtet den angeklagten Sachverhalt als erwiesen.

D.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben und er sei freizusprechen. Für den Lohnausfall während der Untersuchungshaft sei ihm eine Entschädigung von Fr. 4'126.35 zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich und das Obergericht verzichten auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer rügt eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung. Er bestreitet, die ihm vorgeworfenen Handlungen vorgenommen zu haben. Er macht unter anderem geltend, die Vorinstanz stufe seine eigenen Aussagen zu Unrecht als unglaubhaft und diejenigen von A.________ als glaubhaft ein. Auch würden die Zeugenaussagen von B.________ und C.________ die Darstellung von A.________ nicht stützen.

1.2. Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1 mit Hinweisen). Willkür liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere Lösung oder Würdigung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt für die Annahme von Willkür nicht (BGE 138 I 305 E. 4.3 mit Hinweisen). Eine entsprechende Rüge muss klar vorgebracht und substanziiert begründet werden (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 137 IV 1 E. 4.2.3; 136 I 65 E. 1.3.1; je mit Hinweisen). Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 142 III 364 E. 2.4).
Nach dem in Art. 10 Abs. 3 StPO kodifizierten Grundsatz in dubio pro reo geht das Gericht von der für die beschuldigte Person günstigere Sachlage aus, wenn unüberwindliche Zweifel an der Erfüllung der tatsächlichen Voraussetzungen der angeklagten Tat bestehen. Dem Grundsatz in dubio pro reo kommt in seiner Funktion als Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor dem Bundesgericht keine über das Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgehende Bedeutung zu (BGE 127 I 38 E. 2a mit Hinweisen).

1.3. Das erstinstanzliche Gericht erachtete die Aussagen des Beschwerdeführers als stringent und glaubhaft. Die Vorinstanz hält dem entgegen, dass der Beschwerdeführer in einem ganz wesentlichen Punkt widersprüchlich ausgesagt habe. Er habe erklärt, seinen Wohnort um ca. 6:45 Uhr verlassen zu haben und mit dem Auto zu einer Tankstelle gefahren zu sein. Der Fussweg zu seinem Auto führe unmittelbar am Eingangsbereich des Ladens vorbei. Während der erstinstanzlichen Hauptverhandlung habe er auf die Frage, ob er an der Ladentüre vorbeilaufen müsse, geantwortet: "Nicht unbedingt, ich bin nicht an dieser Türe vorbeigegangen, sondern bei diesem Weg, der dort vorbeiführt". Auch anlässlich der Berufungsverhandlung habe er auf der ihm vorgelegten Fotografie den unmittelbar seitlich an der Eingangstür des Ladens vorbeiführenden Weg als den von ihm beschrittenen bezeichnet. Dass der Beschwerdeführer an der erstinstanzlichen Hauptverhandlung erklärt habe, in dem ihm vorgehaltenen Zeitraum von 6:41 Uhr bis 6:49 Uhr nicht am Tatort gewesen zu sein, stehe in klarem Widerspruch zu seinen früheren Angaben, denn für die Beurteilung der Anwesenheit des Beschuldigten am Tatort mache es keinen Unterschied, ob der Weg direkt vor der Türe des Ladens oder
unmittelbar seitlich an dieser vorbei verlaufe.
Die Vorinstanz erwägt weiter, B.________ habe zur fraglichen Zeit im Laden gearbeitet und sehr viel Lärm gehört. Sie habe das Gefühl gehabt, jemand schlage gegen die Tür; es sei kurz und heftig gewesen. Sie habe gehört, wie viele Leute miteinander gesprochen hätten. A.________ sei nach diesem Ereignis rot im Gesicht und sehr nervös gewesen. Diese Beobachtung lasse darauf schliessen, dass kurz zuvor etwas geschehen sei, was bei A.________ eine heftige Gemütsreaktion ausgelöst habe. Ein anderer Grund als die dem Beschwerdeführer vorgeworfene Handlung sei nicht ersichtlich. C.________ habe als Zeugin erklärt, sie habe mehrere Männer laut und bestimmt auf Schweizerdeutsch sprechen hören. Dass der Beschwerdeführer nur gebrochen Deutsch spreche, schliesse nicht aus, dass C.________ ihn gehört habe. Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass er - wie von A.________ behauptet - die einfache Wendung "chum use" gekannt und verwendet habe. Dass C.________ - wie auch schon B.________ - angab, mehrere Stimmen gehört zu haben, könne auch darauf zurückgeführt werden, dass die Stimmlage eines einzigen Sprechenden verändert worden sei. Anlässlich der Befragung durch die Staatsanwaltschaft habe sie jedenfalls angegeben, nur eine Stimme gehört zu
haben. Zudem bestehe eine Vermutung dafür, dass an einem Gespräch oder einer Auseinandersetzung mindestens zwei Personen teilnehmen, was ebenfalls zu einer Täuschung bei der Wahrnehmung führen könne. Auch wenn C.________ tatsächlich mehrere Stimmen gehört haben sollte, so könne dies immer noch damit erklärt werden, dass sie nicht den Beschwerdeführer, sondern allfällige Gespräche der Polizisten untereinander oder der Polizisten mit A.________ wahrgenommen habe. Die Aussagen von C.________ liessen sich mit verschiedenen Sachverhaltsvarianten - darunter auch die angeklagte Version der Geschehnisse - in Einklang bringen. Gegen die Darstellung von A.________ spreche einzig, dass er den zeitlichen Ablauf der von ihm geschilderten Ereignisse widersprüchlich zu Protokoll gab. Dass er indes Mühe habe, Ereignisse zeitlich korrekt einzuordnen, ergebe sich auch aus seiner Schilderung früherer Vorkommnisse. Ebenso habe er den Zeitpunkt, in welchem die Polizei eintraf, falsch angegeben. Dies könne auch damit zusammenhängen, dass er nach eigenen Aussagen keine Uhr trage.

1.4.

1.4.1. Die Vorinstanz erblickt einen Widerspruch darin, dass der Beschwerdeführer zum einen gesagt habe, er habe den seitlich an der Eingangstüre verlaufenden Weg benützt, um zu seinem Auto zu kommen, und andererseits verneint habe, im relevanten Zeitraum am Tatort gewesen zu sein. Die angeblichen Handlungen des Beschwerdeführers sollen vor der verschlossenen Ladentüre erfolgt sein, auf welche der Beschwerdeführer nach der Darstellung von A.________ auch geschlagen haben soll. Der vermeintliche Tatort konnte sich somit einzig unmittelbar vor der Ladentür befinden, und nicht auf dem Weg, der seitlich an dieser vorbeiführt. Als abwegig erweist sich somit die Auffassung der Vorinstanz, es mache keinen Unterschied, ob der Beschwerdeführer vor der Tür oder auf dem Weg seitlich der Tür vorbeiging. In den Aussagen des Beschwerdeführers ist - wie dieser zutreffend rügt - kein Widerspruch zu erkennen und die Vorinstanz verfällt in Willkür, indem sie darauf gestützt annimmt, die Aussagen des Beschwerdeführers seien nicht glaubhaft.

1.4.2. Hinsichtlich der Zeugin B.________ macht der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, diese habe die von ihr wahrgenommenen Stimmen niemandem zuordnen können. Auch habe sie keine konstanten Angaben zum Lärm machen können, der von der Tür gekommen sei. In Bezug auf C.________ rügt der Beschwerdeführer, diese habe sich an ein Gespräch erinnert, welches auf Schweizerdeutsch geführt worden sei. Dabei habe es sich um das Gespräch zwischen der Polizei und A.________ handeln können. Die Vorinstanz habe diese Variante in Betracht gezogen, aber - zu Unrecht - mit dem Argument verworfen, dass sich die Zeugenaussage von C.________ auch mit dem angeklagten Sachverhalt in Einklang bringen lasse.
B.________ erklärte gegenüber der Polizei, sie habe "viele Leute miteinander sprechen" gehört (act. 13/5, S. 1). Bei der Staatsanwaltschaft sagte sie aus, sie habe den Eindruck gehabt, dass Leute miteinander gesprochen hätten. Sie wisse nicht, ob es nur zwei Personen gewesen seien (act. 13/6, S. 6). C.________ sagte gegenüber der Polizei aus, sie habe "Männer laut und bestimmt" sprechen gehört. Das Gespräch sei auf Schweizerdeutsch gewesen (act. 13/9, S. 1 f.). Bei der Staatsanwaltschaft erklärte sie, sie habe jemanden auf Schweizerdeutsch sprechen gehört. Sie habe nur eine Stimme gehört; sie schloss aber aus, dass es sich dabei um einen Monolog gehandelt habe. Sie könne nicht sagen, was für ein Gespräch es gewesen sei, ihres Erachtens sei es eine Erwiderung gewesen (act. 13/10, S. 4 und 6). Sowohl B.________ als auch C.________ berichteten, ein Gespräch gehört zu haben. B.________ erklärte unmissverständlich, sie habe eine Mehrzahl von Stimmen gehört. Nach der Darstellung von A.________ soll der Beschwerdeführer vor der geschlossenen Tür "chum use" und "morto" gesagt haben. Dass es zu einem Gespräch zwischen A.________ und dem Beschwerdeführer gekommen sein soll, wird weder von A.________ behauptet noch von der Vorinstanz
festgestellt. Die Vorinstanz verfällt somit in Willkür, wenn sie die von B.________ und C.________ gehörten Stimmen dem Beschwerdeführer zuschreibt. Ihre Annahme, C.________ habe mehrere Stimmen gehört, weil die Stimmlage eines einzigen Sprechenden verändert worden sei, erweist sich gar als abenteuerlich. Selbst wenn C.________ nur eine Stimme gehört haben sollte (wie sie, anders als bei der Polizei, gegenüber der Staatsanwaltschaft erklärte), können die einzelnen Wortfetzen "chum use" und "morto" nicht als Gespräch qualifiziert werden, welches überdies auf Schweizerdeutsch geführt worden sein soll. Die Zeugenaussagen von B.________ und C.________ stützen die Darstellung von A.________ nicht.

1.4.3. Der Beschwerdeführer bestritt konstant, die ihm vorgeworfene Tat begangen zu haben. Seine Aussagen sind als glaubhaft zu qualifizieren. Die Darstellung von A.________ wurde - entgegen der Auffassung der Vorinstanz - durch keine der beiden Zeuginnen bestätigt. Die Angaben von A.________ zum zeitlichen Ablauf der Geschehnisse sind - wie die Vorinstanz selbst feststellt - widersprüchlich. Die Feststellung der Vorinstanz, dies sei darauf zurückzuführen, dass A.________ Mühe habe, Ereignisse zeitlich korrekt einzuordnen, ist, obschon fragwürdig, nicht an sich willkürlich. Dennoch bestehen in der Gesamtbetrachtung derartige Zweifel an der Schuld des Beschwerdeführers, dass die Vorinstanz den angeklagten Sachverhalt nicht als erstellt erachten durfte, ohne dabei den Grundsatz in dubio pro reo in einer mit dem Willkürverbot nicht vereinbaren Weise zu verletzen. Der Beschwerdeführer ist vom Vorwurf der Drohung freizusprechen, womit es sich erübrigt, auf die weiteren Rügen des Beschwerdeführers einzugehen.

2.
Der angefochtene Entscheid ist aufzuheben und der Beschwerdeführer freizusprechen. Im Übrigen ist die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

3.
Für das bundesgerichtliche Verfahren sind keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 und 4 BGG). Der Kanton Zürich hat dem Beschwerdeführer eine angemessene Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 8. Juli 2016 wird aufgehoben und der Beschwerdeführer freigesprochen. Im Übrigen wird die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen.

2.
Es werden keine Kosten erhoben.

3.
Der Kanton Zürich hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- zu bezahlen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. Mai 2017

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Moses

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 10 Présomption d'innocence et appréciation des preuves - 1 Toute personne est présumée innocente tant qu'elle n'est pas condamnée par un jugement entré en force.
¹	Toute personne est présumée innocente tant qu'elle n'est pas condamnée par un jugement entré en force.
²	Le tribunal apprécie librement les preuves recueillies selon l'intime conviction qu'il retire de l'ensemble de la procédure.
³	Lorsque subsistent des doutes insurmontables quant aux éléments factuels justifiant une condamnation, le tribunal se fonde sur l'état de fait le plus favorable au prévenu.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.