9C_106/2015 - 2015-04-01 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 106/2015 {T 0/2}

Urteil vom 1. April 2015

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Glanzmann, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Parrino,
Gerichtsschreiber Schmutz.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Anita Hug,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau,
Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau
vom 9. Dezember 2014.

Sachverhalt:

A.

A.a. A.________, geboren 1961, angelernter Gipser, erlitt am 1. Juli 1999 bei einem Verkehrsunfall diverse Kontusionen, Schürfungen und eine Gehirnerschütterung. In der Folge wurde auch die Diagnose eines HWS-Schleudertraumas gestellt. Am 22. September 2000 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Aarau tätigte beruflich-erwerbliche sowie medizinische Abklärungen. Sie sprach A.________ mit Verfügung vom 22. Juni 2001 ab 1. Juli 2000 eine ganze Rente zu (Invaliditätsgrad von 100 %). Mit Verfügung vom 3. August 2004 richtete ihm die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) eine Komplementärrente sowie eine Integritätsentschädigung aus. IV-Rentenrevisionen in den Jahren 2005 und 2010 zeigten keine Änderungen.

A.b. Im Jahre 2012 leitete die IV-Stelle erneut eine revisionsweise Überprüfung des Rentenanspruches ein. Sie holte u.a. beim Zentrum B.________ ein polydisziplinäres Gutachten (Psychiatrie, Neurologie, Neuropsychologie, Innere Medizin, Rheumatologie/Orthopädie) vom 3. Mai 2013 ein. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren hob sie die Rente mit Verfügung vom 19. März 2014 auf.

B.
Die von A.________ erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 9. Dezember 2014 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen. Er beantragt die Aufhebung des kantonalen Entscheides. Es sei ihm weiterhin für eine 100%ige Invalidität eine ganze Invalidenrente zuzusprechen, eventualiter für mindestens eine 50%ige Invalidität eine halbe.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz auf Rüge hin oder von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht, und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 BGG und Art. 97 Abs. 1 BGG).

2.

2.1. Die Aufhebung der Invalidenrente erfolgte in Anwendung von lit. a Abs. 1 der am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Schlussbestimmungen der Änderung des IVG vom 18. März 2011 (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket [AS 2011 5659; BBl 2011 2723 und 2010 1817]; nachfolgend: SchlBest. zur 6. IV-Revision). Danach werden Renten, die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten der Änderung überprüft. Sind die Voraussetzungen nach Art. 7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind. Abs. 1 findet keine Anwendung auf Personen, die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung das 55. Altersjahr zurückgelegt haben oder im Zeitpunkt, in dem die Überprüfung eingeleitet wird, seit mehr als 15 Jahren eine Rente der Invalidenversicherung beziehen (Abs. 4).

2.2. Nach BGE 140 V 197 E. 6 S. 198 sind vom Anwendungsbereich von lit. a Abs. 1 SchlBest. zur 6. IV-Revision laufende Renten nur auszunehmen, wenn und soweit sie auf erklärbaren Beschwerden beruhen. Lassen sich unklare Beschwerden von erklärbaren Beschwerden trennen, können die Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision auf erstere Anwendung finden. Gemäss Urteil 8C 34/2014 vom 8. Juli 2014 E. 4.2 fällt eine Herabsetzung oder Aufhebung unter dem Titel von lit. a Abs. 1 SchlBest. zur 6. IV-Revision lediglich ausser Betracht, wenn unklare und erklärbare Beschwerden zwar diagnostisch unterscheidbar sind, aber bezüglich der darauf zurückzuführenden Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit keine exakte Abgrenzung erlauben.

3.
Streitgegenstand bildet die Frage der Weiterausrichtung der bisherigen IV-Rente. Die Vorinstanz hat die einschlägigen Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt.

4.
Das kantonale Gericht hat erkannt, die Voraussetzungen für die Anwendbarkeit der Bestimmungen des ersten Massnahmepakets der 6. IV-Revision seien erfüllt. Gemäss der Rechtsprechung zählten spezifische und unfalladäquate HWS-Verletzungen (Schleudertrauma) ohne organisch nachweisbare Funktionsausfälle und dissoziative Sensibilitäts- und Empfindungsstörungen zu den pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage (vgl. vorne E. 2.1). In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit sei dem Gutachten zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer sowohl aus neurologischer, neuropsychologischer wie auch rheumatologischer Sicht für jede Arbeit voll arbeitsfähig sei. Aus psychiatrischer Sicht könne er aufgrund der gezeigten Symptome (Beinezittern und Sensibilitätsstörungen) körperliche Schwerarbeiten nicht verrichten, insbesondere auch nicht die mittelschwere Tätigkeit als Gipser. Medizinisch-theoretisch könnten ihm allenfalls leichte Tätigkeiten zugemutet werden. Laut dem Gutachten liege eine 50%ige Leistungseinschränkung für eine einfach strukturierte Tätigkeit vor. Diese bestehe vermutlich seit dem Unfall im Jahre 1999. Die Vorin-stanz kam zum Schluss, das Zentrum B.________ habe einen Verdacht auf
dissoziative Störung (ICD-10 F44.4) mit möglichen dissoziativen Sensibilitätsstörungen (ICD-10 F44.6) diagnostiziert. Verdachts- oder Differenzialdiagnosen seien aber grundsätzlich irrelevant und für den Nachweis eines Gesundheitsschadens mit Auswirkung auf die Er-werbsfähigkeit untauglich. Selbst wenn eine dissoziative Störung be-stehen würde, müsste von einer vollen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ausgegangen werden, da gemäss dem psychiatri-schen Gutachten keine mitwirkende, psychisch ausgewiesene Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer vorliege. Auch die übrigen Kriterien lägen nicht gehäuft und ausgeprägt vor. Ohne Zweifel seien die Behandlungsergebnisse unbefriedigend, dies genüge jedoch nicht, um ausnahmsweise von der Unzumutbarkeit einer willentlichen Schmerzüberwindung und eines Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess auszugehen.

5.
Der Beschwerdeführer rügt, das polydisziplinäre Gutachten des Zentrums B.________ halte zwar fest, dass das eingeschränkte Gangbild und insbesondere das starke Zittern als Folge einer dissoziativen Sensibilitätsstörung zu betrachten seien. Da gemäss Ansicht der Beschwerdegegnerin eine solche Störung nach neuester Gerichtspraxis nicht zu den Gesundheitsschädigungen gehöre, welche eine bleibende oder über eine längere Zeit andauernde Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit zu begründen vermögen, sei die Rente aufgehoben worden. Tatsache sei aber, dass das Gutachten in Bezug auf die Diagnose und insbesondere die Arbeitsfähigkeit nicht eindeutig sei. Es halte nämlich fest, dass körperliche Ursachen für das Zittern und das eingeschränkte Gangbild nicht ganz ausgeschlossen werden könnten. Der psychiatrische Teilgutachter sei zum Schluss gekommen, es liege sicher eine 50%ige Leistungseinschränkung auch für einfache Tätigkeiten vor. Die Beschwerdegegnerin und die Vorinstanz übersähen diesen Sachverhalt und erklärten den Beschwerdeführer für leichte Tätigkeiten einfach zu 100 % arbeitsfähig. Es wäre jedoch ein Einkommensvergleich vorzunehmen gewesen, da nicht klar erstellt sei, dass die dissoziativen Bewegungsstörungen keine körperliche Ursache
hätten bzw. sich nicht körperlich auswirkten. Es sei willkürlich, dass die Beschwerdegegnerin ein polydisziplinäres Gutachten veranlasse und dann jenen Teil, welcher sich zu Gunsten des Betroffenen äussere, nicht berücksichtige. Die Aufhebung der Rente sei auch wegen des Zeitablaufs fragwürdig, beziehe er doch seit Mai 2000 eine Invalidenrente und werde er dieses Jahr 54-jährig. Es habe somit die Grenzen beinahe erreicht, bei welchen die Gesetzesänderung nicht mehr anzuwenden sei.

6.

6.1. Die Anwendung der Vorschriften der 6. IV-Revision setzt eine fachgerechte, dem Abklärungsbedarf des jeweiligen Einzelfalles entsprechende medizinische Begutachtung der betroffenen Versicherten voraus (BGE 139 V 547 E. 9.4 S. 568; Urteil 8C 505/2013 vom 8. Januar 2014 E. 4.2). Mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit leidet der Beschwerdeführer gemäss dem Gutachten des Zentrums B.________ an einem Verdacht auf dissoziative Störung (ICD-10 F44.4) mit möglichen dissoziativen Sensibilitätsstörungen (ICD-10 F44.6). Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit wurde genannt eine tremorartige Bewegungsstörung verbunden mit einer Gangstörung sowie eine Sensibilitätsstörung im Bereich der linken Gesichtshälfte sowie im Vorderarm rechts unklarer Ätiologie (DD: Dissoziative Störung ICD-10 F44.4, F44.6, F44.9). Der Beschwerdeführer ist aus neurologischer, aus neuropsychologischer wie auch aus rheumatologischer Sicht für jegliche Arbeit voll arbeitsfähig. Lediglich aus psychiatrischer Sicht wurde festgestellt, es liege eine etwa 50%ige Leistungseinschränkung für eine einfach strukturierte Tätigkeit vor.

6.2. Es steht fest und ist unbestritten, dass die ursprüngliche Rentenzusprache gestützt auf ein unklares Beschwerdebild zugesprochen wurde. Ein Revisionsgrund nach den SchlBest. zur 6. IV-Revision ist damit Grundsatz gegeben.

6.3. Für den Beschwerdeführer geht es nicht an, dass sich die Beschwerdegegnerin über das Gutachten hinwegsetzt, welches eine 50%ige Leistungseinschränkung attestiert und von der Unmöglichkeit der Überwindung der Einschränkung ausgeht. Dabei übersieht er, dass die gutachterlich attestierte 50%ige Arbeitsunfähigkeit für leichte Arbeiten auf einem beweismässig nicht gesicherten Leiden, nämlich blossen Differenzial- bzw. Verdachtsdiagnose beruht, wie die Vorinstanz für das Bundesgericht verbindlich festgestellt hat. Im übrigen stellt - selbst wenn eine dissoziative Störung bestehen würde - die Frage, ob eine medizinisch festgestellte psychische Komorbidität hinreichend erheblich ist und ob einzelne oder mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in genügender Intensität und Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine nicht mit zumutbarer Willensanstrengung überwindbare Schmerzstörung und somit auf eine invalidisierende Gesundheitsschädigung zu gestatten, eine im Prinzip ausserhalb des ärztlichen Kompetenzbereiches liegende Rechtsfrage dar (BGE 140 V 193 S. 195 f. E. 3.1 und 3.2). Aus rechtlicher Sicht kann von einer medizinischen Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit abgewichen werden, ohne dass sie ihren Beweiswert
verlöre. Darin liegt weder eine Geringschätzung der ärztlichen Beurteilung noch eine gerichtliche Kompetenzanmassung, sondern es ist notwendige Folge des rein juristischen Charakters der sozialversicherungsrechtlichen Begriffe von Arbeits-/Erwerbsunfähigkeit und Invalidität (SUSANNE BOLLINGER, Invalidisierende Krankheitsbilder nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, in: Jahrbuch zum Sozialversicherungsrecht 2015, herausgegeben von Ueli Kieser und Miriam Lendfers, S. 114). Der Vorinstanz ist darin zu folgen, dass mangels einer medizinisch festgestellten psychischen Komorbidität und mangels Vorliegens der Unüberwindbarkeitskriterien in genügender Intensität und Konstanz der Schluss nicht gestattet ist, es liege eine nicht mit zumutbarer Willensanstrengung überwindbare Schmerzstörung und somit eine invalidisierende Gesundheitsschädigung vor. Demnach ist der kantonale Entscheid in Abweichung von Art. 109 Abs. 2 lit. b BGG zu bestätigen, zumal die möglichen Ausschlussgründe (vgl. E. 2.1 vorne) klarerweise nicht erfüllt sind.

7.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, der Pensionskasse des Schweizerischen Maler- und Gipsergewerbes und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 1. April 2015

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Glanzmann

Der Gerichtsschreiber: Schmutz

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 109 Cours statuant à trois juges - 1 Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
¹	Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
²	La cour décide dans la même composition et à l'unanimité:
^a	de rejeter un recours manifestement infondé;
^b	d'admettre un recours manifestement fondé, en particulier si l'acte attaqué s'écarte de la jurisprudence du Tribunal fédéral et qu'il n'y a pas de raison de la réexaminer.
³	L'arrêt est motivé sommairement. Il peut renvoyer partiellement ou entièrement à la décision attaquée.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.