7B.19/2004 - 2004-04-01 - Droit des poursuites et de la faillite - Tribunale federale Tribunal federal {T 0/2} 7B.19/2004 /rov Urteil vom 1. April

Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
7B.19/2004 /rov

Urteil vom 1. April 2004
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Besetzung
Bundesrichterin Escher, Präsidentin,
Bundesrichterin Hohl, Bundesrichter Marazzi,
Gerichtsschreiber Levante.
Parteien
1. Z.________,
2. Y.________,
Beschwerdeführer,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Leo Weiss,

gegen

Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen, Postfach, 8023 Zürich.

Gegenstand
Neuschätzung,

SchKG-Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen vom 27. Januar 2004 (NR040002/U).

Die Kammer zieht in Erwägung:
1.
Das Betreibungsamt Adliswil teilte in der gegen Z.________ und Y.________ laufenden Grundpfandbetreibung Nr. ... am 19. August 2003 mit, dass die betreibungsamtliche Schätzung der in Stockwerkeigentum aufgeteilten Liegenschaft A.________ in B.________, GB-Blatt ..., Plan ..., Kataster Nr. ... gesamthaft Fr. 1'660'000.-- betrage. Mit Eingabe vom 1. September 2003 erhoben Z.________ und Y.________ Beschwerde und verlangten, der vom Betreibungsamt beigezogene Schätzer X.________ sei wegen Befangenheit auszuschliessen und die betreibungsamtliche Schätzung sei durch Beizug eines unbefangenen Schätzers zu wiederholen; eventuell sei die Schätzung gegen Vorschussleistung zu wiederholen.

Mit Verfügung vom 24. September 2003 setzte das Bezirksgericht Horgen als untere Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen insbesondere eine Frist an zur Leistung eines Kostenvorschusses (Fr. 1'800.--) für die "im Falle der Abweisung der Beschwerde" vorzunehmende Neuschätzung durch Sachverständige nach Art. 9 Abs. 2 i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VZG und bestimmte W.________ als Sachverständigen.

Mit Beschluss vom 2. Dezember 2003 wies die untere Aufsichtsbehörde den Hauptantrag (Ausstandspflicht des Schätzers X.________ und Anordnung einer neuen betreibungsamtlichen Schätzung) der Beschwerde ab. Weiter beschloss die untere Aufsichtsbehörde, dass nach Rechtskraft (des Beschwerdeentscheides) eine neue Schätzung durch Sachverständige durchzuführen sei, und bestimmte V.________ als Sachverständigen. Gleichzeitig eröffnete sie eine 10-tägige Frist zur Erhebung von Einwendungen gegen diese Ernennung und zur Leistung eines weiteren Kostenvorschusses von Fr. 200.--.

Gegen diesen Beschluss der unteren Aufsichtsbehörde erhoben Z.________ und Y.________ Beschwerde, auf welche das Obergericht des Kantons Zürich als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen mit Beschluss vom 27. Januar 2004 wegen verspäteter Beschwerdeführung nicht eintrat (Dipositiv-Ziff. 1). Gleichzeitig ordnete die obere Aufsichtsbehörde an, dass die im vorinstanzlichen Beschluss angesetzten Fristen mit Zustellung des Entscheides neu zu laufen beginnen (Dispositiv-Ziff. 2).
Z.________ und Y.________ haben den Beschluss der oberen Aufsichtsbehörde (Zustellungsdatum: 29. Januar 2004) mit Beschwerdeschrift vom 9. Februar 2004 (rechtzeitig) an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen und beantragen die Aufhebung des angefochtenen Nichteintretensbeschlusses.

Die obere Aufsichtsbehörde hat anlässlich der Aktenüberweisung auf Gegenbemerkungen (Art. 80 OG) verzichtet. Es sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
2.
2.1 Die obere Aufsichtsbehörde hat erwogen, die Erstinstanz habe in ihrem Beschluss, mit dem die Beschwerde betreffend Ausstandspflicht des vom Betreibungsamt beigezogenen Schätzers abgewiesen und eine neue Schätzung durch Sachverständige angeordnet worden war, keine Betreibungshandlungen vorgenommen, und ihre Fristansetzung zur Leistung des Kostenvorschusses sei ein nicht beschwerdefähiger Zwischenentscheid. Die Weihnachtsbetreibungsferien würden daher nicht gelten, so dass auf die nach Ablauf der zehntägigen Beschwerdefrist erhobene Beschwerde nicht eingetreten werden könne.
2.2 Soweit die Beschwerdeführer in formeller Hinsicht sinngemäss geltend machen, die kantonalen Aufsichtsbehörden hätten den Lauf der Beschwerdefrist näher zu erläutern, kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden. Die Beschwerdeführer legen nicht dar, inwiefern die obere Aufsichtsbehörde die für das kantonale Verfahren geltenden bundesrechtlichen Vorschriften (vgl. Art. 20a Abs. 2 SchKG) verletzt habe.
2.3 Die Beschwerdeführer werfen der oberen Aufsichtsbehörde im Wesentlichen vor, sie habe übergangen, dass die im erstinstanzlichen Beschluss angeordnete Schätzung durch Sachverständige eine Betreibungshandlung darstelle, welche am 18. Dezember 2003, mithin während der Weihnachtsbetreibungsferien nicht vorgenommen werden dürfe.
2.3.1 Die obere Aufsichtsbehörde hat festgestellt (Art. 63 Abs. 2 i.V.m. Art. 81 OG), dass der Beschluss der unteren Aufsichtsbehörde den Beschwerdeführern am 8. Dezember 2003 zugestellt und die Beschwerde gegen diesen Beschluss am 7. Januar 2004 der Post übergeben worden sei. Der Ablauf der Beschwerdefrist (Art. 31 Abs. 1 , Art. 32 Abs. 1 SchKG) am 18. Dezember 2003 fällt damit auf den ersten Tag der Weihnachtsbetreibungsferien (Art. 56 Ziff. 2 SchKG). Das Verbot der Vornahme von Betreibungshandlungen gemäss Art. 56 SchKG richtet sich an die Aufsichtsbehörden nur insofern, als diese selbständig in das Verfahren eingreifen und dem Betreibungsbeamten die Vornahme einer Betreibungshandlung vorschreiben, mit welcher durch eine gegen den Schuldner gerichtete Massnahme die Schuldbetreibung in ein vorgerückteres Stadium gebracht wird (BGE 117 III 4 E. 3 S. 5).
2.3.2 Nach Art. 9 Abs. 2 i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VZG ist jeder Beteiligte nach der betreibungsamtlichen Schätzung berechtigt, innerhalb von zehn Tagen bei der Aufsichtsbehörde eine neue Schätzung durch Sachverständige zu verlangen. Wenn die Aufsichtsbehörde in der Folge die Schätzung durch Sachverständige anordnet, ist dies zwar eine Amtshandlung; sie bringt jedoch den Betreibenden seinem Ziel (noch) nicht näher und greift in die Rechtsstellung des Betriebenen nicht ein (vgl. BGE 120 III 9 E. 1 S. 10). Folglich ist nicht zu beanstanden, wenn die obere Aufsichtsbehörde in der im erstinstanzlichen Beschluss angeordneten Neuschätzung insoweit keine Betreibungshandlung im Sinne von Art. 56 SchKG erblickt hat, und es ist nicht weiter zu erörtern, ob bereits mit der erstinstanzlichen Verfügung vom 24. September 2003 "im Falle der Abweisung der Beschwerde" eine Neuschätzung angeordnet worden sei. Die Beschwerdeführer behaupten im Übrigen zu Recht nicht, dass die erstinstanzliche Abweisung der Beschwerde betreffend Ausstandspflicht des vom Betreibungsamt beigezogenen Schätzers eine Betreibungshandlung darstelle (vgl. BGE 117 III 4 E. 3 S. 5).
2.3.3 Nach der Rechtsprechung gilt Art. 56 SchKG für die Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses, die bei der Zwangsverwertung eines Grundstückes demjenigen angesetzt wird, welcher gemäss Art. 9 Abs. 2 VZG eine Schätzung des Grundstücks durch Sachverständige verlangt; es handelt sich hierbei um eine gegenüber dem Schuldner ergriffene behördliche Massnahme, die der Vorbereitung der Steigerung dient (BGE 84 III 9 E. 2 S. 12). Die obere Aufsichtsbehörde hat in ihrem Beschluss angeordnet, dass die von der Erstinstanz angesetzten Fristen wie diejenige zur Leistung des Kostenvorschusses ab Zustellung des Beschlusses neu zu laufen beginnen. Die Beschwerdeführer machen insoweit weder ein schützenswertes Interesse an der Aufhebung oder Abänderung (vgl. Art. 21 SchKG) des angefochtenen Beschlusses geltend, noch ist ein solches Interesse ersichtlich (BGE 120 III 42 E. 3 S. 44; 112 III 1 E. 1 S. 3). Insoweit kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden.
2.4 Nach dem Dargelegten ist keine Verletzung von Bundesrecht ersichtlich, wenn die obere Aufsichtsbehörde geschlossen hat, dass die Beschwerdefrist gegen den am 8. Dezember 2003 zugestellten Beschluss der unteren Aufsichtsbehörde am Donnerstag, 18. Dezember 2003, abgelaufen sei, und auf die am 7. Januar 2004 der Post übergebene Beschwerde der Beschwerdeführer nicht eingetreten ist.
3.
Das Beschwerdeverfahren ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 1 SchKG).

Demnach erkennt die Kammer:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Dieses Urteil wird den Beschwerdeführern, der Beschwerdegegnerin (U.________ Lebensversicherungs-Gesellschaft), dem Betreibungsamt Adliswil und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 1. April 2004
Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

SR 281.42 Ordonnance du Tribunal fédéral du 23 avril 1920 sur la réalisation forcée des immeubles (ORFI) ORFI Art. 9 - 1 L'estimation doit déterminer la valeur vénale présumée de l'immeuble et de ses accessoires, sans égard au montant de la taxe cadastrale ou de la taxe de l'assurance contre l'incendie. Les créances garanties par gage qui sont révélées par le registre foncier doivent être indiquées sommairement, sans que d'ailleurs il y ait lieu d'introduire une procédure de revendication en ce qui les concerne.
¹	L'estimation doit déterminer la valeur vénale présumée de l'immeuble et de ses accessoires, sans égard au montant de la taxe cadastrale ou de la taxe de l'assurance contre l'incendie. Les créances garanties par gage qui sont révélées par le registre foncier doivent être indiquées sommairement, sans que d'ailleurs il y ait lieu d'introduire une procédure de revendication en ce qui les concerne.
²	Dans le délai de plainte contre la saisie (art. 17, al. 2, LP), chacun des intéressés a le droit d'exiger, en s'adressant à l'autorité de surveillance et moyennant avance des frais, qu'une nouvelle estimation soit faite par des experts. Lorsque la nouvelle estimation a été demandée par un créancier, celui-ci ne pourra réclamer au débiteur le remboursement des frais que si l'estimation de l'office a été sensiblement modifiée. L'autorité cantonale de surveillance statue en dernier ressort sur les contestations relatives au montant de l'estimation.17

SR 281.42 Ordonnance du Tribunal fédéral du 23 avril 1920 sur la réalisation forcée des immeubles (ORFI) ORFI Art. 99 - 1 Après avoir communiqué la réquisition de vente au débiteur et, le cas échéant, au tiers propriétaire du gage (art. 155, al. 2, LP), l'office demande un extrait du registre foncier relativement à l'immeuble à réaliser (art. 28 et 73 ci-dessus) et il ordonne l'estimation de l'immeuble (art. 9, al. 1, et 23 ci-dessus).
¹	Après avoir communiqué la réquisition de vente au débiteur et, le cas échéant, au tiers propriétaire du gage (art. 155, al. 2, LP), l'office demande un extrait du registre foncier relativement à l'immeuble à réaliser (art. 28 et 73 ci-dessus) et il ordonne l'estimation de l'immeuble (art. 9, al. 1, et 23 ci-dessus).
²	Si le résultat de l'estimation n'est pas inséré dans la publication de la vente conformément à l'art. 29 ci-dessus, l'office la communique au créancier qui requiert la vente, ainsi qu'au débiteur et au tiers propriétaire, en y joignant l'avis que, dans le délai de plainte, ils peuvent s'adresser à l'autorité de surveillance pour requérir une nouvelle estimation par des experts, telle qu'elle est prévue à l'art. 9, al. 2, ci-dessus.

SR 281.42 Ordonnance du Tribunal fédéral du 23 avril 1920 sur la réalisation forcée des immeubles (ORFI) ORFI Art. 99 - 1 Après avoir communiqué la réquisition de vente au débiteur et, le cas échéant, au tiers propriétaire du gage (art. 155, al. 2, LP), l'office demande un extrait du registre foncier relativement à l'immeuble à réaliser (art. 28 et 73 ci-dessus) et il ordonne l'estimation de l'immeuble (art. 9, al. 1, et 23 ci-dessus).
¹	Après avoir communiqué la réquisition de vente au débiteur et, le cas échéant, au tiers propriétaire du gage (art. 155, al. 2, LP), l'office demande un extrait du registre foncier relativement à l'immeuble à réaliser (art. 28 et 73 ci-dessus) et il ordonne l'estimation de l'immeuble (art. 9, al. 1, et 23 ci-dessus).
²	Si le résultat de l'estimation n'est pas inséré dans la publication de la vente conformément à l'art. 29 ci-dessus, l'office la communique au créancier qui requiert la vente, ainsi qu'au débiteur et au tiers propriétaire, en y joignant l'avis que, dans le délai de plainte, ils peuvent s'adresser à l'autorité de surveillance pour requérir une nouvelle estimation par des experts, telle qu'elle est prévue à l'art. 9, al. 2, ci-dessus.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 20^a - 1 ...33
¹	...33
²	Les dispositions suivantes s'appliquent à la procédure devant les autorités cantonales de surveillance:34
¹	les autorités de surveillance doivent, chaque fois qu'elles agissent en cette qualité, se désigner comme telles et le cas échéant, comme autorité inférieure ou supérieure;
²	l'autorité de surveillance constate les faits d'office. Elle peut demander aux parties de collaborer et peut déclarer irrecevables leurs conclusions lorsque les parties refusent de prêter le concours nécessaire que l'on peut attendre d'elles;
³	l'autorité de surveillance apprécie librement les preuves; sous réserve de l'art. 22, elle ne peut pas aller au-delà des conclusions des parties.
⁴	la décision est motivée et indique les voies de droit; elle est notifiée par écrit aux parties, à l'office concerné et à d'autres intéressés éventuels;
⁵	les procédures sont gratuites. La partie ou son représentant qui use de procédés téméraires ou de mauvaise foi peut être condamné à une amende de 1500 francs au plus ainsi qu'au paiement des émoluments et des débours.
³	Pour le reste, les cantons règlent la procédure.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 20^a - 1 ...33
¹	...33
²	Les dispositions suivantes s'appliquent à la procédure devant les autorités cantonales de surveillance:34
¹	les autorités de surveillance doivent, chaque fois qu'elles agissent en cette qualité, se désigner comme telles et le cas échéant, comme autorité inférieure ou supérieure;
²	l'autorité de surveillance constate les faits d'office. Elle peut demander aux parties de collaborer et peut déclarer irrecevables leurs conclusions lorsque les parties refusent de prêter le concours nécessaire que l'on peut attendre d'elles;
³	l'autorité de surveillance apprécie librement les preuves; sous réserve de l'art. 22, elle ne peut pas aller au-delà des conclusions des parties.
⁴	la décision est motivée et indique les voies de droit; elle est notifiée par écrit aux parties, à l'office concerné et à d'autres intéressés éventuels;
⁵	les procédures sont gratuites. La partie ou son représentant qui use de procédés téméraires ou de mauvaise foi peut être condamné à une amende de 1500 francs au plus ainsi qu'au paiement des émoluments et des débours.
³	Pour le reste, les cantons règlent la procédure.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 32 - 1 ...52
¹	...52
²	Le délai est observé lorsqu'un office des poursuites ou un office des faillites incompétent est saisi en temps utile; celui-ci transmet la communication sans retard à l'office compétent.53
³	...54
⁴	En cas de communications écrites affectées d'un vice réparable, l'occasion doit être donnée de les réparer.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 56 - Sauf en cas de séquestre ou de mesures conservatoires urgentes, il ne peut être procédé à aucun acte de poursuite:
¹	dans les temps prohibés, à savoir entre 20 heures et 7 heures, ainsi que les dimanches et les jours légalement fériés;
²	pendant les féries, à savoir sept jours avant et sept jours après les fêtes de Pâques et de Noël, ainsi que du 15 juillet au 31 juillet; il n'y a pas de féries en cas de poursuite pour effets de change;
³	lorsque le débiteur est au bénéfice de la suspension (art. 57 à 62).