8C_9/2021 - 2021-03-01 - Assurance-accidents

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 9/2021

Urteil vom 1. März 2021

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterin Heine, Bundesrichter Wirthlin,
Gerichtsschreiber Hochuli.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Ronald Pedergnana,
Beschwerdeführerin,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen
vom 16. November 2020 (UV 2019/38).

Sachverhalt:

A.

A.a. A.________, geboren 1972, arbeitete seit Juni 2003 in der B.________ AG in C.________ als Maschinenführerin und war in dieser Eigenschaft bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva) obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen versichert. Wegen krankheitsbedingter Rückenbeschwerden meldete sich A.________ am 20. Januar 2012 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Im Januar 2012 musste sie sich deswegen im Bereich der Lendenwirbelsäule einer Rückenoperation unterziehen, weshalb sie im September 2012 noch immer zu 25 % arbeitsunfähig war. Am 21. September 2012 geriet sie beim Ausrichten der Verbundbahnen mit der rechten - dominanten - Hand zwischen die Lagen und dabei zwischen die Führungsrollen des Materialeinzuges der von ihr bedienten Maschine, wobei es zu einer Quetschung der Mittelhand kam. Sie konnte ihre Hand selber heraus ziehen. In der Notfallaufnahme des Spitals D.________ wurden gleichentags ossäre Läsionen ausgeschlossen. Die einzig diagnostizierte Handkontusion rechts wurde analgetisch und mit einem Voltarensalbenverband ambulant versorgt. Anlässlich der Nachkontrolle vom 21. November 2012 stellte Dr. med. E.________ von der Kinik für Hand-, Plastische und Wiederherstellungschirurgie des
Spitals F.________ zudem ein beginnendes lokales Complex Regional Pain Syndorme (CRPS) fest. Die Suva übernahm die Heilbehandlung und richtete ein Taggeld aus. Ab Ende Januar 2013 war A.________ seitens der Unfallrestfolgen wieder zu 50 % arbeitsfähig. Infolge einer Reorganisation verlor sie ihre angestammte Arbeitsstelle per 30. September 2014. Nach zwei, jeweils mehrwöchigen stationären Rehabilitationsaufenthalten und der kreisärztlichen Untersuchung vom 11. April 2016 schloss die Suva den Fall ab. Für das anhaltende Schmerzsyndrom an der rechten Hand sprach die Suva A.________ eine Integritätsentschädigung von 7,5 % zu, während sie sowohl eine Leistungspflicht in Bezug auf die psychischen Beeinträchtigungen als auch einen Rentenanspruch verneinte. Die entsprechende Verfügung vom 21. Juni 2016 liess die bereits damals vertretene A.________ unangefochten in Rechtskraft erwachsen.

A.b. Mit Schreiben vom 22. Februar 2018 ersuchte A.________ die Suva rückfallweise um Übernahme der neurologischen Untersuchung vom 24. November 2017 und der anschliessenden Behandlung. Soweit sie damit gleichzeitig ein Wiedererwägungsgesuch stellte, trat die Suva darauf nicht ein (Verfügung vom 26. Februar 2018). Mit Verfügung vom 19. April 2018 und Einspracheentscheid vom 9. Mai 2019 hielt die Suva an dem am 21. Juni 2016 verfügten Fallabschluss fest, weil sich der Gesundheitszustand seither aufgrund der Ergebnisse der kreisärztlichen Untersuchung vom 15. März 2018 nicht massgeblich verändert habe. Der zuständige Krankenpflegeversicherer zog die vorsorglich erhobene Einsprache am 31. Mai 2018 zurück.

B.
Die gegen den Einspracheentscheid vom 9. Mai 2019 erhobene Beschwerde der A.________ wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen ab (Entscheid vom 16. November 2020).

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt A.________ die Aufhebung des angefochtenen Gerichtsentscheids und die Rückweisung zur Neubeurteilung beantragen.

Die vorinstanzlichen Akten wurden eingeholt. Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen).

1.2. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
Streitig ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie die von der Suva am 19. April 2018 verfügte und mit Einspracheentscheid vom 9. Mai 2019 bestätigte Ablehnung einer Leistungspflicht hinsichtlich der im Februar 2018 rückfallweise zum Unfall vom 21. September 2012 angemeldeten gesundheitlichen Beeinträchtigungen bestätigte.

3.
Die Vorinstanz hat die für die Beurteilung der strittigen Ansprüche auf Unfallversicherungsleistungen nach Gesetz und Rechtsprechung massgebenden Grundlagen im angefochtenen Entscheid zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen (Art. 109 Abs. 3 Satz 2 BGG).

4.

4.1. Fest steht, dass innerhalb des massgebenden Vergleichszeitraums zwischen 21. Juni 2016 (rechtskräftig verfügter Fallabschluss) und 9. Mai 2019 (Einspracheentscheid; vgl. BGE 130 V 445 E. 1.2 S. 446 mit Hinweisen) laut angefochtenem Entscheid keine anspruchserhebliche Verschlechterung des Gesundheitsschadens eingetreten ist. Vielmehr stellte die Vorinstanz eine leichte Verbesserung fest. Die Beschwerdeführerin bringt nichts vor, was diese Sachverhaltsfeststellung in Frage zu stellen vermöchte. Ebenso wenig ist ersichtlich und wird sachbezogen substanziiert geltend gemacht, dass sich der am 21. Juni 2016 - abgesehen von der Zusprache einer Integritätsentschädigung von 7,5 % - folgenlos verfügte Fallabschluss als zweifellos unrichtig (vgl. Art. 53 Abs. 2 ATSG) erweisen würde.

4.2. Bezüglich der unangefochten in Rechtskraft erwachsenen Verfügung vom 21. Juni 2016 prüfte und verneinte das kantonale Gericht nach nicht zu beanstandender Würdigung der medizinischen Aktenlage bundesrechtskonform einen prozessualen Revisionsgrund im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG. Es erkannte zutreffend, dass verschiedene neue (ärtzliche) Tatsachen bzw. Beweismittel, auf welche die Beschwerdeführerin als Revisionsgründe nach Art. 53 Abs. 1 ATSG verwies, praxisgemäss verspätet nach Ablauf von 90 Tagen seit deren Entdeckung (vgl. BGE 143 V 105 E. 2.1 i.f. S. 107 mit Hinweisen) geltend gemacht wurden; so auch das zweite, im Auftrag der Invalidenversicherung vom 26. August 2019 erstellte und am 24. Oktober 2019 versandte interdisziplinäre Gutachten der Medexperts AG in St. Gallen (nachfolgend: zweites Medexperts-Gutachten). Als fristgerecht eingereicht anerkannte und prüfte das kantonale Gericht einzig den Bericht vom 2. Februar 2018 der Neurologin Dr. med. G.________. Es verneinte diesbezüglich jedoch eine neue erhebliche Tatsache bzw. ein neues erhebliches Beweismittel. Einerseits sei ein unfallkausales CRPS schon vor dem 21. Juni 2016 eingehend diskutiert, jedoch verworfen worden, weshalb es sich bei den Diagnosen der Dr. med.
G.________ lediglich um eine abweichende Würdigung bereits bekannter Tatsachen handle. Andererseits seien dem Bericht der Dr. med. G.________ keinerlei Anhaltspunkte zu entnehmen, welche geeigenet wären, den rechtserheblichen Sachverhalt, wie er der rechtskräftigen Verfügung vom 21. Juni 2016 hinsichtlich Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit zu Grunde lag, in Frage zu stellen.

4.3. Was die Beschwerdeführerin hiegegen vorbringt, ist offensichtlich unbegründet, soweit sie sich überhaupt mit den einschlägigen Erwägungen des angefochtenen Entscheids sachbezüglich auseinander setzt (vgl. Art. 42 Abs. 2 BGG). Ohne auf den angefochtenen Entscheid Bezug zu nehmen, zitiert die Beschwerdeführerin über mehrere Seiten hinweg aus dem zweiten Medexperts-Gutachten, obwohl die Vorinstanz darlegte, dass darauf infolge versäumter 90-Tage-Frist nicht weiter einzugehen sei. Überdies bemass sich die - trotz unfall- und krankheitsbedingt verbleibender Einschränkungen - medizinisch zumutbare Leistungsfähigkeit nach dem Verlust der angestammten Arbeitsstelle infolge Reorganisation schon vor Erlass der rechtskräftigen Verfügung vom 21. Juni 2016 mit Blick auf eine leidensadaptierte Tätigkeit. Soweit sich das kantonale Gericht mit dem als Revisionsgrund nach Art. 53 Abs. 1 ATSG angerufenen Bericht der Dr. med. G.________ vom 2. Februar 2018 ausführlich auseinandersetzte, erhebt die Beschwerdeführerin keine sachbezogenen Einwände.

5.
Die offensichtlich unbegründete Beschwerde wird im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG - mit summarischer Begründung unter Verweis auf den kantonalen Entscheid (Art. 102 Abs. 1 und Art. 109 Abs. 3 BGG) - erledigt.

6.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 1. März 2021

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Hochuli

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 109 Cours statuant à trois juges - 1 Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
¹	Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
²	La cour décide dans la même composition et à l'unanimité:
^a	de rejeter un recours manifestement infondé;
^b	d'admettre un recours manifestement fondé, en particulier si l'acte attaqué s'écarte de la jurisprudence du Tribunal fédéral et qu'il n'y a pas de raison de la réexaminer.
³	L'arrêt est motivé sommairement. Il peut renvoyer partiellement ou entièrement à la décision attaquée.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 102 Échange d'écritures - 1 Si nécessaire, le Tribunal fédéral communique le recours à l'autorité précédente ainsi qu'aux éventuelles autres parties ou participants à la procédure ou aux autorités qui ont qualité pour recourir; ce faisant, il leur impartit un délai pour se déterminer.
¹	Si nécessaire, le Tribunal fédéral communique le recours à l'autorité précédente ainsi qu'aux éventuelles autres parties ou participants à la procédure ou aux autorités qui ont qualité pour recourir; ce faisant, il leur impartit un délai pour se déterminer.
²	L'autorité précédente transmet le dossier de la cause dans le même délai.
³	En règle générale, il n'y a pas d'échange ultérieur d'écritures.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.