8C_212/2017 - 2018-02-01 - Assicurazione contro gli infortuni - Unfallversicherung (Invalidenrente; Revision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 212/2017

Urteil vom 1. Februar 2018

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Bundesrichterin Heine, Bundesrichter Wirthlin, Bundesrichterin Viscione,
Gerichtsschreiber Grunder.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Fürsprecher Thomas Tribolet,
Beschwerdeführer,

gegen

Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG, Richtiplatz 1, 8304 Wallisellen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung (Invalidenrente; Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Februar 2017 (200 16 300 UV).

Sachverhalt:

A.

A.a. A.________ war seit 1. Februar 1992 bei der B.________ AG als Magaziner im Warenlager angestellt und dadurch bei der Berner Allgemeine Versicherungs-Gesellschaft (im Folgenden: Berner) obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen versichert. Am 24. März 1993 kollidierte ein nachfolgendes Fahrzeug in das Heck des vom Versicherten gelenkten Personenwagens, der in das davor stehende Auto katapuliert wurde (vgl. Rapport der Kantonspolizei Bern vom 26. März 1993). Die am nächsten Tag konsultierte Dr. med. D.________, praktizierende Ärztin, diagnostizierte eine Kontusion der Halswirbelsäule (HWS; Schleudertrauma) ohne radiologisch nachweisbare Fraktur (Bericht vom 13. April 1993). Die Berner erbrachte die gesetzlichen Leistungen (Heilbehandlung; Taggeld) und klärte den Sachverhalt in beruflicher und medizinischer Hinsicht ab. Laut dem auf neurologischen, neuropsychologischen und rheumatologischen Untersuchungen basierenden Gutachten der Rehabilitationsklinik E.________ vom 20. Juli 1995 litt der Versicherte an einem mässiggradigen Cervicalsyndrom, posttraumatischen occipitalen Kopfschmerzen, mittelschweren neuropsychologischen Funktionsstörungen und an einer reaktiven Depression. Eine Bürostelle mit einfachen administrativen
Aufgaben, ohne Zeitdruck und ohne Anforderungen an die Geschwindigkeit und Präzision erfüllte die Bedingungen, unter denen der Versicherte eine Arbeitsfähigkeit von 50 % bei einer zeitlichen Beanspruchung von 6 Stunden täglich zu realisieren vermochte. Mit Verfügung vom 20. Januar 1997 sprach die Berner dem Versicherten unter anderem eine Invalidenrente gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 50 % zu, welches Ergebnis sie auf Einsprache hin bestätigte (Einspracheentscheid vom 10. März 1997). Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 15. März 2001 in dem Sinne gut, dass es die Berner anwies, dem Versicherten ab 1. Januar 1996 eine Invalidenrente auf Basis eines Invaliditätsgrades von 68 % auszurichten.

A.b. Im Rahmen des mit Schreiben an den Versicherten vom 6. Mai 2014 eingeleiteten Revisionsverfahrens holte die nunmehr zuständige Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG (im Folgenden: Allianz) die auf psychiatrischen, neuropsychologischen, neurologischen und orthopädisch-traumatologischen Untersuchungen beruhende Expertise der ZIB (Zentrum für interdisziplinäre Begutachtungen) vom 18. Dezember 2014 ein. Mit Verfügung vom 23. April 2015 stellte sie die Versicherungsleistungen per 30. April 2015 ein, nachdem sie dies dem Versicherten bereits mit Schreiben vom 9. Februar 2015 per 31. März 2015 in Aussicht gestellt und ihm diesbezüglich Gelegenheit zur Stellungnahme geboten hatte. Die vom Versicherten eingereichte Einsprache wies sie ab (Einspracheentscheid vom 9. Februar 2016).

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern ab (Entscheid vom 9. Februar 2017).

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt A.________ beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids seien ihm weiterhin die gesetzlichen Leistungen zu erbringen; eventualiter sei die Allianz zu verpflichten, ihm während einer angemessenen Übergangsfrist weiterhin die gesetzlichen Leistungen zu erbringen.
Die Allianz schliesst auf Abweisung der Beschwerde, wozu A.________ eine Stellungnahme abgeben lässt. Das Bundesamt für Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), nur die geltend gemachten Vorbringen, falls allfällige weitere rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280; vgl. auch BGE 141 V 234 E. 1 S. 236; 140 V 136 E. 1.1 S. 137 f.).

1.2. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung hingegen ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.

2.1. Streitig und zu prüfen ist, ob sich der Invaliditätsgrad seit Erlass des vom kantonalen Gericht mit rechtskräftig gewordenen Entscheid vom 15. März 2001 abgeänderten Einspracheentscheids der Berner vom 10. März 1997 bis zu der von der Allianz mit Einspracheentscheid vom 9. Februar 2016 vorgenommenen Neuprüfung revisionsrechtlich erheblich verändert hat. Soweit der Beschwerdeführer geltend zu machen scheint, hinsichtlich des Vergleichszeitpunktes sei auf den vom kantonalen Gericht mit Entscheid vom 21. November 2005 bestätigten Einspracheentscheid vom 22. September 2003 abzustellen, ist mit der Allianz darauf hinzuweisen, dass damals einzig der Anspruch auf weitere Heilbehandlung der psychischen Beschwerden gemäss Art. 21 UVG (Heilbehandlung nach Festsetzung der Rente) und nicht der Rentenanspruch an sich neu beurteilt wurde.

2.2.

2.2.1. Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente (zum massgeblichen Vergleichszeitpunkt vgl. BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114), die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung; dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 f. mit Hinweisen). Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere
Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11 mit Hinweisen und E. 6.1 S. 13). Letztes gilt auch, wenn die Adäquanz eines natürlichen Kausalzusammenhangs für die Zukunft aufgrund der im Zeitpunkt der Leistungsanpassung gegebenen Verhältnisse neu zu prüfen ist (SVR 2017 UV Nr. 41 S. 141, 8C 833/2016 E. 5).

2.2.2. Das kantonale Gericht hat die Grundsätze zum Beweiswert medizinischer Unterlagen richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen. Zu ergänzen ist, dass einer neuen ärztlichen Einschätzung, die sich nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern im Vergleich zur früheren Beurteilung eine effektive Veränderung des Gesundheitszustands eingetreten ist, für die Belange der Rentenrevision kein genügender Beweiswert zukommt (Urteil 9C 137/2017 vom 8. November 2017 E. 3.1; Bestätigung von SVR 2012 IV Nr. 18 S. 81, 9C 418/2010 sowie des Urteils 9C 710/2014 vom 26. März 2015).

3.

3.1.

3.1.1. Die Vorinstanz hat nach ausführlicher Darstellung der einschlägigen medizinischen Akten erkannt, dass zur Beurteilung des Streitgegenstands auf das in allen Teilen beweiskräftige polydisziplinäre Gutachten der ZIB vom 18. Dezember 2014 abzustellen sei. Die Sachverständigen begründeten nachvollziehbar und schlüssig, dass sich im Vergleich zum Gesundheitszustand, welcher dem Rentenentscheid zugrunde gelegt worden sei, eine wesentliche Verbesserung ergeben habe. Entgegen der Ansicht des Versicherten handle es sich nicht bloss um eine andere Beurteilung eines an sich unverändert gebliebenen Zustands. Namentlich lasse sich die ursprünglich rheumatologisch und neurologisch begründete Diagnose eines Zervikalsyndroms heute nicht mehr aufrechterhalten. Objektivierbare Befunde, wie sie im Jahre 1995 in Form einer verminderten Kopfbeweglichkeit festgehalten worden seien, liessen sich anlässlich der gutachterlichen Untersuchungen im Dezember 2012 (recte: 2014) nicht mehr feststellen, so dass diesbezüglich objektiv betrachtet eine Verbesserung ausgewiesen sei.
Was die neuropsychologischen Defizite betreffe, hätten die Sachverständigen der ZIB zwar keinen direkten Vergleich mit den Ergebnissen der Untersuchungen der Rehabilitationsklinik E.________ von 1995 erstellen können, da diese damals keiner Plausibilitätskontrolle unterzogen worden seien. Wohl möge zutreffen, dass auch die neuen neuropsychologischen Testergebnisse den Eindruck schwerster kognitiver Beeinträchtigungen erweckten. Wesentlich sei jedoch, dass sich diese mit den objektivierbaren klinischen Befunden sowie mit dem geschilderten Leistungsvermögen im Alltag nicht vereinbaren liessen. Würde von den anlässlich der Testungen gezeigten Leistungen ausgegangen, müssten schwere Hirnverletzungen oder eine Demenz angenommen und dem Patienten per sofort die Fahreignung abgesprochen werden. Insgesamt sei daher von Selbstlimitierungen auszugehen, die weit über das Ausmass eines blossen Verdeutlichungsverhaltens hinaus zu interpretieren und als eigentliche Leistungsverweigerung zu bezeichnen seien, was auf eine bewusstseinsnahe Verfälschung des Leistungsvermögens anlässlich der Testungen und damit auf eine Aggravation schliessen lasse.
Weiter hat das kantonale Gericht gestützt auf das Gutachten der ZIB erwogen, dass auch aus psychiatrischer Sicht ein direkter Vergleich mit der Expertise der Rehabilitationsklinik E.________ vom 20. Juli 1995 nicht möglich sei, da damals keine fachpsychiatrische Untersuchung durchgeführt worden sei. Allerdings sei in Anbetracht des Umstands, dass der Unfall im Zeitpunkt der neuen Begutachtung bereits mehr als zwanzig Jahre zurückgelegen habe, ohne Weiteres nachvollziehbar, dass kein reaktives depressives Geschehen im Sinne der für die Rentenzusprechung unter anderem massgeblich gewesenen Diagnose (symptomatische [reaktive] Depression) mehr vorgelegen habe könne.
Zusammenfassend hat die Vorinstanz erkannt, dass spätestens seit Dezember 2014 eine revisionsrechtlich erhebliche Verbesserung des Gesundheitszustands ausgewiesen und damit der Rentenanspruch ex nunc et pro futuro ohne Bindung an frühere Beurteilungen zu prüfen sei.

3.1.2. Abschliessend hat das kantonale Gericht erwogen, dass die aktuell geklagte Beschwerdesymptomatik nicht (mehr) mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit auf den Unfall vom 24. März 1993 zurückgeführt werden könne und der Status quo sine spätestens im Zeitpunkt der erneuten Begutachtung im Dezember 2014 eingetreten sei.

3.2. Mit den zur Beurteilung des Streitgegenstands zentralen Erwägungen des kantonalen Gerichts setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander. Er zeigt nicht auf, welche vorinstanzlichen Tatsachenfeststellungen unter dem Aspekt der Rechtsprechung zum Status quo sine vel ante unrichtig sein sollen. Vielmehr beschränkt er sich darauf, geltend zu machen, der medizinische Sachverhalt sei anhand der Praxis zur adäquaten Kausalität gemäss den Kriterien von BGE 117 V 359 (Schleudertrauma-Praxis) zu prüfen. Er übersieht dass die Vorinstanz mit einlässlicher Begründung einen über die Renteneinstellung per 30. April 2015 hinausgehenden Anspruch mangels eines nicht mehr überwiegend wahrscheinlichen natürlichen Kausalzusammenhangs auf Versicherungsleistungen mit den Folgen des Unfalls vom 24. März 1993 verneint hat. Die Beschwerde ist daher im Hauptpunkt des Rechtsbegehrens unter Hinweis auf den vorinstanzlichen Entscheid abzuweisen.

4.

4.1. Zu prüfen ist weiter der Eventualantrag des Beschwerdeführers, die Allianz sei zu verpflichten, ihm über den 30. April 2015 hinaus während einer angemessenen Übergangsfrist weiterhin die gesetzlichen Leistungen zu entrichten, um sich an die veränderten finanziellen Verhältnisse anpassen und im Berufsleben neu Fuss fassen zu können.

4.2.

4.2.1. Das kantonale Gericht hat erwogen, im Gegensatz zur Invalidenversicherung bestehe der Rentenanspruch im Bereich der obligatorischen Unfallversicherung über das Erreichen des AHV-Alters hinaus bis zum Tod. Das UVG sehe zum Schutze der Versicherten einzig vor, dass die Rente ab dem Monat, in dem die berechtigte Person eine Altersrente der AHV beziehe, nicht mehr revidiert werden könne (mit Hinweis auf Art. 22 UVG). Vor diesem Zeitpunkt sei eine revisionsweise Aufhebung der UVG-Rente jederzeit möglich, weshalb der Antrag auf Zusprechung einer Übergangsrente ohne Weiteres abzuweisen sei.

4.2.2. Der Beschwerdeführer bringt vor, nach der Rechtsprechung werde den betroffenen Personen im Bereich der Krankentaggeldversicherung bei der Einstellung der Leistungen grundsätzlich eine Einarbeitungs- oder Angewöhnungs- bzw. Anpassungszeit von drei bis fünf Monaten ab Ansetzung der Frist, die Stelle oder den Beruf zu wechseln, zugebilligt. Diese Frist sei nicht schematisch, sondern aufgrund der Umstände des Einzelfalls festzulegen, wozu beispielsweise auch das vorgerückte Lebensalter gehöre. Bei einer kurz vor der Pensionierung stehenden Person könne dies dazu führen, dass gar keine Chance auf eine neue Anstellung mehr bestehe und daher die Leistungen nicht eingestellt werden dürften. Vorliegend habe die Allianz dem Beschwerdeführer am 9. Februar 2015 eröffnet, dass sie die Versicherungsleistungen per Ende März 2015 einstellen werde, also mit einer Frist von weniger als zwei Monaten. Er sei damals etwa 61 1/2 Jahre alt gewesen und habe über 20 Jahre lang eine UVG-Rente bezogen. Verliere er nun wenige Jahre vor der ordentlichen Pensionierung die Rente, werde er aus dem System der beruflichen Vorsorge katapultiert, denn er bleibe arbeitslos und verliere den Schutz der BVG-Säule.

4.3. Mit Blick auf das Alter des Beschwerdeführers und die lange Dauer seiner Abwesenheit vom Arbeitsmarkt liegt zwar die Annahme nahe, dass ihm die Wiedereingliederung in das Erwerbsleben keineswegs leicht fallen wird. Gemäss Einschätzung der Gutachter, die ihm in dieser Hinsicht eine ungünstige Prognose stellen, gründet dies jedoch nicht in den unfallbedingten medizinischen Einschränkungen, sondern in seiner Selbsteinschätzung. Dafür hat die Unfallversicherung, die dem Kausalitätsprinzip verpflichtet ist, nicht einzustehen. Bestimmungen, die als Grundlage für die anbegehrte Übergangsfrist in Frage kämen, kennt das UVG nicht. Weder enthält es eine Leistungskategorie "Eingliederungsmassnahmen" (vgl. Maurer, Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, Bern 1985, S. 543 Fn. 1408), noch sind ihm (vorbehältlich Art. 22 Abs. 1 UVG) spezifische Vorgaben zu entnehmen, die namentlich im Falle der revisionsweisen Rentenaufhebung mit Blick auf deren zeitliche Wirkung zu beachten wären (BGE 142 V 259 E. 3.2.1 S. 261 mit Hinweisen). Ebenso wenig hat sich im Bereich der Unfallversicherung eine Rechtsprechung etabliert, wonach die Unverwertbarkeit einer verbleibenden medizinisch-theoretischen Restarbeitsfähigkeit wegen des fortgeschrittenen
Alters zu berücksichtigen wäre (Meyer/Reichmuth, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl. 2014, S. 294 Rz. 12; vgl. dazu insbesondere Art. 28 Abs. 4 UVV sowie Urteil 8C 307/2017 vom 26. September 2017 E. 4.2.2). Schliesslich vermag auch der Hinweis in der Beschwerde auf die Krankentaggeldversicherung und die dort gewährte Anpassungszeit (vgl. BGE 114 V 281 E. 5b S. 289 f.) nicht zu verfangen. Hier eine Analogie anzunehmen verbietet sich nicht nur wegen des unfallversicherungsrechtlichen Kausalitätsprinzips, sondern auch mit Blick auf den Zweck der Übergangsfrist beim Krankentaggeld; dort wird dem betroffenen Arbeitnehmer bei dauernder Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit trotz zeitlicher Limitierung seines Taggeldanspruchs ein Berufswechsel auferlegt, wozu ihm eine gewisse Frist für die Stellensuche und Anpassung einzuräumen ist.
Dem Beschwerdeführer war immerhin bereits ab Erhalt des Schreibens vom 9. Februar 2015 bekannt, dass eine - letztlich per Ende April 2015 - verfügte Aufhebung seines Rentenanspruchs im Raum stand. Nach dem Erwogenen kann der Vorinstanz keine Verletzung von Bundesrecht vorgeworfen werden, wenn sie dem Antrag auf weitere Rentenzahlungen während einer Übergangsfrist nicht stattgegeben hat.

5.
Die Gerichtskosten für das bundesgerichtliche Verfahren sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 1. Februar 2018

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grunder

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che:
^a	non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero;
^b	il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 832.20 Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) LAINF Art. 21 Cura medica dopo la determinazione della rendita - 1 Determinata la rendita, le prestazioni sanitarie e il rimborso delle spese (art. 10 a 13) sono accordati se il beneficiario:
¹	Determinata la rendita, le prestazioni sanitarie e il rimborso delle spese (art. 10 a 13) sono accordati se il beneficiario:
^a	è affetto da malattia professionale;
^b	soffre di ricaduta o di postumi tardivi e la capacità di guadagno può essere migliorata sensibilmente con cure mediche o queste ne possono impedire una notevole diminuzione;
^c	abbisogna durevolmente di trattamento e cure per mantenere la capacità residua di guadagno;
^d	è incapace di guadagno e il suo stato di salute può essere migliorato sensibilmente con cure mediche o queste ne possono impedire un notevole peggioramento.
²	L'assicuratore può ordinare il ripristino della cura medica. ...61
³	In caso di ricadute e di postumi tardivi o se l'assicuratore ordina il ripristino della cura medica, il beneficiario della rendita ha diritto anche alle prestazioni sanitarie e al rimborso delle spese (art. 10 a 13). Il beneficiario della rendita, se subisce durante questo periodo una perdita di guadagno, ha diritto all'indennità giornaliera calcolata in base all'ultimo guadagno realizzato prima della nuova cura medica.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 832.202 Ordinanza del 20 dicembre 1982 sull'assicurazione contro gli infortuni (OAINF) OAINF Art. 28 Determinazione del grado d'invalidità in casi speciali - 1 Se l'assicurato non ha potuto intraprendere una formazione professionale, provando che questa era stata progettata e conforme alle proprie attitudini, oppure concludere una formazione già iniziata, causa un'invalidità conseguente a infortunio assicurato, determinante per valutare il grado d'invalidità è65 il reddito che avrebbe potuto conseguire in quella professione se non fosse stato invalido.
¹	Se l'assicurato non ha potuto intraprendere una formazione professionale, provando che questa era stata progettata e conforme alle proprie attitudini, oppure concludere una formazione già iniziata, causa un'invalidità conseguente a infortunio assicurato, determinante per valutare il grado d'invalidità è65 il reddito che avrebbe potuto conseguire in quella professione se non fosse stato invalido.
²	Per gli assicurati esercitanti contemporaneamente diverse attività salariate, il grado d'invalidità è determinato in funzione del pregiudizio patito in tutte queste attività. Se l'assicurato, oltre a un'attività salariata, esercita un'attività non assicurata secondo la legge o non retribuita, non è preso in considerazione il pregiudizio66 patito in queste attività.
³	Se la capacità lavorativa dell'assicurato era già ridotta in modo durevole prima dell'infortunio a causa di un danno alla salute non assicurato, per calcolare il grado d'invalidità si deve paragonare il salario che l'assicurato potrebbe realizzare tenuto conto dell'incapacità lavorativa ridotta preesistente con il reddito che potrebbe conseguire malgrado le conseguenze dell'infortunio e la menomazione preesistente.67
⁴	Se a causa della sua età l'assicurato non riprende più un'attività lucrativa dopo l'infortunio o se la diminuzione della capacità di guadagno è essenzialmente dovuta alla sua età avanzata, sono determinanti per valutare il grado d'invalidità i redditi che potrebbe conseguire un assicurato di mezza età vittima di un danno alla salute della stessa gravità.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.