8C_716/2016 - 2017-02-01 - Invalidenversicherung - Invalidenversicherung (Massnahmen beruflicher Art; Taggeld)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C_716/2016

Urteil vom 1. Februar 2017

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterinnen Heine, Viscione,
Gerichtsschreiber Hochuli.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Kurt Gemperli,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen,
Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung
(Massnahmen beruflicher Art; Taggeld),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen
vom 20. September 2016.

Sachverhalt:

A.
A.________, geboren 1987, absolvierte vom 2. August 2004 bis 31. Juli 2008 eine Schreinerlehre, die er mit Eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ) abschloss. Am 28. September 2012 meldete er sich wegen Kniegelenksbeschwerden rechts bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen zum Leistungsbezug an. Am 8. Oktober 2012 teilte er der IV-Stelle mit, dass er sich zwischen 16. Oktober 2012 und 25. Januar 2013 zum "PC-Techniker" umschulen lassen wolle. Gleichzeitig ersuchte er die Invalidenversicherung um Übernahme der entsprechenden Kosten. Nach erwerblichen und medizinischen Abklärungen erteilte die IV-Stelle mit Schreiben vom 4. Juni 2013 Kostengutsprache für die erstmalige berufliche Ausbildung zum Informatiker EFZ. Sie eröffnete dem Versicherten, dass er zu dieser Mitteilung schriftlich eine beschwerdefähige Verfügung verlangen könne und für das Taggeld eine separate Verfügung erhalten werde. Mit Verfügung vom 6. Juni 2013 sprach die IV-Stelle dem Versicherten für die erstmalige berufliche Ausbildung das sogenannte "kleine Taggeld" zu.
Hiegegen liess A.________ Beschwerde erheben und die Zusprechung des sogenannten "grossen Taggeldes" beantragen. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hob die Verfügung vom 6. Juni 2013 aus formellen Gründen (Nichtdurchführung des Vorbescheidverfahrens und Verletzung von Art. 42 ATSG) auf und wies die Sache zur Gewährung des rechtlichen Gehörs und Neuverfügung im Sinne der Erwägungen an die IV-Stelle zurück (Entscheid vom 17. September 2014). Letztere stellte sich auf den Standpunkt, ihre Mitteilung vom 4. Juni 2013 sei in Rechtskraft erwachsen. Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens trat die IV-Stelle auf das mit den erhobenen Einwänden verbundene Wiedererwägungsgesuch des Versicherten gemäss Schreiben vom 17. Februar 2015 nicht ein. Mit Verfügungen vom 17. und 19. Februar 2015 hielt die IV-Stelle an der Zusprache des "kleinen Taggeldes" mit Höchstansatz für die Dauer der übernommenen "erstmaligen beruflichen Ausbildung zum Informatiker EFZ" fest.

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde des A.________ wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen ab (Entscheid vom 20. September 2016).

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt A.________ beantragen, ihm sei unter Aufhebung der Gerichtsentscheide vom 20. September 2016 und 17. September 2014 das "grosse Taggeld" zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz bzw. die IV-Stelle zurückzuweisen.
Während Letztere sowie das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) auf eine Vernehmlassung verzichten, schliesst die Vorinstanz auf Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen).

2.
Strittig ist der Taggeldanspruch des Versicherten für die Dauer der beruflichen Eingliederungsmassnahme. Während die IV-Stelle gemäss Mitteilung vom 4. Juni 2013 eine "erstmalige berufliche Ausbildung zum Informatiker EFZ" zusprach und für deren Dauer am 6. Juni 2013 das "kleine Taggeld" von Fr. 103.80 pro Tag verfügte, lässt der Beschwerdeführer sinngemäss geltend machen, ihm sei das "grosse Taggeld" auszubezahlen, weil es sich nicht um eine erstmalige berufliche Ausbildung, sondern um eine Umschulung handle.

3.

3.1. Vorweg ist festzuhalten, dass die IV-Stelle die berufliche Massnahme gemäss Mitteilung vom 4. Juni 2013 gestützt auf Art. 58 IVG und Art. 74quater Abs. 1 in Verbindung mit Art. 74ter lit. b IVV in formell zutreffender Weise zugesprochen hat. Soweit ersichtlich hat der Versicherte bisher darauf verzichtet, von seinem Recht im Sinne von Art. 74quater Abs. 1 IVV Gebrauch zu machen und - wie in der Mitteilung vom 4. Juni 2013 ausdrücklich erwähnt - eine beschwerdefähige Verfügung zu verlangen.

3.2.

3.2.1. Der Beschwerdeführer hat jedoch bereits bei Anfechtung der Taggeldverfügung vom 6. Juni 2013 hinreichend klar zum Ausdruck gebracht, dass er mit seiner fristwahrend erhobenen Beschwerde vom 18. Juni 2013 nicht nur die Ausrichtung des "grossen", anstelle des verfügten "kleinen Taggeldes" beantragte. Vielmehr beanstandete er auch die Begründung gemäss Mitteilung vom 4. Juni 2013, wonach es sich bei der zugesprochenen beruflichen Massnahme um eine erstmalige berufliche Ausbildung handle. Stattdessen habe er die Berufslehre als Schreiner mit EFZ abgeschlossen und nach der Lehre auf seinem Beruf gearbeitet. Sei die zugesprochene Ausbildung zum Informatiker EFZ folglich als Umschulung zu qualifizieren, habe er Anspruch auf das "grosse Taggeld".

3.2.2. Zwar hat das kantonale Gericht in einem obiter dictum zur materiellen Streitfrage (E. 2 hievor) gemäss unangefochten in Rechtskraft erwachsenem Rückweisungsentscheid vom 17. September 2014 die Auffassung der IV-Stelle als "falsch" kritisiert. In Verkennung der Rechtsprechung (MEYER/ REICHMUTH, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Aufl. 2014, N. 5 zu Art. 58 IVG mit Hinweis auf das Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts [EVG; heute: sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] I 166/93 vom 30. August 1993 E. 1 mit Hinweisen) trat es jedoch zu Unrecht auf die Rüge betreffend umstrittener Qualifikation der beruflichen Massnahme nicht ein.

3.2.3. Im zweiten Rechtsgang beanstandete der nunmehr anwaltlich vertretene Versicherte bereits im Vorbescheidverfahren, dass die obiter dictum geäusserte Auffassung der Vorinstanz gemäss Rückweisungsentscheid vom 17. September 2014 unzutreffend sei. Das kantonale Gericht hätte auf die entsprechende Rüge schon im ersten Rechtsgang eintreten und darüber materiell entscheiden müssen, ob die IV-Stelle die zugesprochene Ausbildung zum Informatiker EFZ zu Recht als erstmalige berufliche Ausbildung qualifiziert habe. Die Beschwerdegegnerin trat auf diesen Standpunkt des Beschwerdeführers, den sie als Wiedererwägungsgesuch entgegen nahm, mit Schreiben vom 17. Februar 2015 nicht ein. Stattdessen hielt sie nach Gewährung des rechtlichen Gehörs mit Verfügungen vom 17. und 19. Februar 2015 daran fest, dass der Versicherte im Rahmen der erstmaligen beruflichen Ausbildung im Sinne von Art. 16 Abs. 2 lit. b IVG Anspruch auf das "kleine Taggeld" mit Höchstansatz von Fr. 103.80 pro Tag habe.

3.2.4. Auf erneute Beschwerde hin bekräftige die Vorinstanz ihren Standpunkt (vgl. hievor E. 3.2.2 i.f.), wonach sich die Beschwerde vom 18. Juni 2013 nicht auch gegen die Mitteilung vom 4. Juni 2013 betreffend Zusprechung der beruflichen Massnahme habe richten können. Die genannte Mitteilung sei daher für die Parteien und das Gericht verbindlich.

3.3. Der Beschwerdeführer beanstandet die Auffassung des kantonalen Gerichts auch vor Bundesgericht. Gestützt auf die einschlägige Rechtsprechung (vgl. E. 3.2.2 hievor) steht fest, dass auch eine auf dem Mitteilungsweg erfolgte Leistungszusprechung revisions- und wiedererwägungsrechtlich gleich wie eine auf einer formellen Verfügung beruhende Leistungszusprechung zu behandeln ist. Daraus schloss die Rechtsprechung, dass einer Prüfung der streitigen Qualifikationsfrage (Umschulung oder erstmalige berufliche Ausbildung) im taggeldrechtlichen Beschwerdeverfahren nichts entgegensteht (Urteil [des EVG] I 166/93 vom 30. August 1993 E. 1 mit Hinweisen). Auf die entsprechenden Rügen (vgl. E. 3.2.1 hievor) war folglich einzutreten (vgl. MEYER/ REICHMUTH, a.a.O., N. 5 zu Art. 58 IVG). Dem angefochtenen Entscheid sind keine Gründe zu entnehmen, weshalb von dieser Praxis abzuweichen wäre. Er ist demzufolge schon aus formellen Gründen aufzuheben.

4.
In der Sache war sowohl im ersten als auch im zweiten Rechtsgang dieselbe materiellrechtliche Frage (vgl. E. 2 hievor) strittig. Der rechtserhebliche Sachverhalt ist hinreichend umfassend und zuverlässig geklärt. Nachdem die Vorinstanz ihre diesbezügliche Auffassung sowohl im Rückweisungsentscheid vom 17. September 2014 als auch im hier angefochtenen Entscheid bereits als obiter dicta jeweils unmissverständlich zum Ausdruck gebracht hat, rechtfertigt es sich auch aus prozessökonomischen Gründen, über die Streitfrage materiell abschliessend zu entscheiden.

4.1.

4.1.1. Nach Art. 4 Abs. 2 IVG gilt die Invalidität als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat. Gemäss dieser leistungsbezogenen Definition des Invaliditätseintritts können Gesundheitsschäden mehrere Versicherungsfälle auslösen, je nachdem, welche gesetzlichen Leistungen nach Art und Schwere der gesundheitlichen Beeinträchtigungen erforderlich werden (MEYER/REICHMUTH, a.a.O., N. 135 zu Art. 4 IVG).

4.1.2. Nach Art. 16 Abs. 1 IVG haben Versicherte, die noch nicht erwerbstätig waren und denen infolge Invalidität bei der erstmaligen beruflichen Ausbildung in wesentlichem Umfange zusätzliche Kosten entstehen, Anspruch auf Ersatz dieser Kosten, sofern die Ausbildung den Fähigkeiten des Versicherten entspricht (vgl. zur erstmaligen beruflichen Ausbildung Art. 5 IVV). Der erstmaligen beruflichen Ausbildung gleichgestellt ist laut Art. 16 Abs. 2 lit. b IVG die berufliche Neuausbildung invalider Versicherter, die nach dem Eintritt der Invalidität eine ungeeignete und auf die Dauer unzumutbare Erwerbstätigkeit aufgenommen haben.

4.1.3. Andererseits hat der Versicherte nach Art. 17 Abs. 1 IVG Anspruch auf Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann. Als invalid in diesem Sinne gilt, wer nicht hinreichend eingegliedert ist, weil der Gesundheitsschaden eine Art und Schwere erreicht hat, welche die Ausübung der bisherigen Erwerbstätigkeit ganz oder teilweise unzumutbar macht. Dabei muss der Invaliditätsgrad ein bestimmtes erhebliches Mass erreicht haben; nach der Rechtsprechung ist dies der Fall, wenn der Versicherte in den ohne zusätzliche berufliche Ausbildung noch zumutbaren Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbseinbusse von etwa 20 % erleidet (BGE 124 V 108 E. 2b S. 110 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 130 V 488 E. 4.2 S. 490).

4.1.4. Für die Abgrenzung der Leistungsansprüche nach Art. 16 und Art. 17 IVG kommt es nach Gesetz und Rechtsprechung entscheidend darauf an, ob die versicherte Person vor Eintritt der Invalidität im Sinne des für die jeweilige berufliche Massnahme spezifischen Versicherungsfalles bereits erwerbstätig war oder nicht. Wie das EVG in BGE 118 V 7 E. 1c/cc S. 14 erkannt und was auch nach den per 1. Januar 2004 in Kraft getretenen Änderungen des IVG noch Geltung hat, gilt nur diejenige berufliche Ausbildung als Umschulung und fällt damit unter Art. 17 IVG, welche die Invalidenversicherung einem schon vor Eintritt der Invalidität - im Sinne des für die Eingliederungsmassnahme spezifischen Versicherungsfalles (vgl. MEYER-BLASER, Zum Verhältnismässigkeitsgrundsatz im staatlichen Leistungsrecht, Diss. Bern 1985, S. 168 Fn. 734) - erwerbstätig gewesenen Versicherten nach dem Eintritt der Invalidität und wegen dieser Invalidität schuldet (Urteil I 548/06 vom 11. Mai 2007 E. 4.4). Ein im Sinne der Rechtsprechung ökonomisch relevantes Einkommen muss daher vor Eintritt der Invalidität im Sinne des spezifischen Versicherungsfalles erzielt worden sein. Nur auf diese Weise wird - vorbehältlich Art. 6 Abs. 2 IVV, welcher bei invaliditätsbedingtem
Abbruch einer erstmaligen beruflichen Ausbildung die neue berufliche Ausbildung unter den dort näher beschriebenen Voraussetzungen der Umschulung gleichstellt - eine Abgrenzung der Umschulung nach Art. 17 IVG einerseits von der beruflichen Neuausbildung nach Art. 16 Abs. 2 lit. b IVG andererseits erreicht (BGE 118 V 7 E. 1c/cc S. 14; SVR 2004 IV Nr. 33 S. 105, I 301/02 E. 4.2). Entscheidendes Abgrenzungskriterium ist also ein während mindestens sechs Monaten gemäss BGE 110 V 263 erzieltes, ökonomisch bedeutsames Erwerbseinkommen (vgl. BGE 118 V 7 und Urteil 9C_354/2010 vom 16. Dezember 2010 E. 3.2 mit Hinweisen). Noch nicht erwerbstätig ist demnach eine Person gewesen, wenn sie noch kein ökonomisch relevantes Erwerbseinkommen erzielt hat in dem Sinne, dass sie noch nicht während sechs Monaten ein Einkommen in Höhe von mindestens drei Vierteln der minimalen vollen einfachen ordentlichen Invalidenrente erzielt hat (SILVIA BUCHER, Leistungen der Invalidenversicherung im Rahmen der erstmaligen beruflichen Ausbildung, der Umschulung und der beruflichen Weiterausbildung, insbesondere für ein Universitätsstudium, in: Liber amicorum für Martin Vonplon, Zürich 2009, S. 69 ff., insbesondere S. 71). Für das Jahr 2009 betrug dieser Richtwert
Fr. 855.- pro Monat (zwei Drittel von Fr. 1'140.- laut Art. 37 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 5 AHVG in der Fassung gemäss Verordnung 09 über Anpassung an die Lohn- und Preisentwicklung bei der AHV/IV/EO [AS 2008 4715 ff.]). Der Betrag von Fr. 1'140.- ist seither nur ganz geringfügig angehoben worden und beläuft sich heute auf Fr. 1'175.- (Art. 34 Abs. 5 AHVG in der seit 1. Januar 2015 geltenden Fassung).

4.2. Fest steht, dass dem Beschwerdeführer das Eidgenössische Fähigkeitszeugnis nach erfolgreichem Abschluss der Schreinerlehre am 31. Juli 2008 ausgestellt wurde. Gemäss Fragebogen für Arbeitgeber war er vom 22. September 2008 bis 30. Januar 2009 im Auftrag der Personalvermittlungsfirma B.________ AG als Schreiner erwerbstätig. In diesem Zeitraum war er nur während einer Woche krankheitshalber arbeitsunfähig. Die Arbeitszeit betrug 42 Stunden pro Woche und die Entschädigung erfolgte zu einem Stundenlohnansatz von brutto Fr. 30.-. Vom 18. Februar bis 27. März 2009 verdiente er als Schreiner im Einsatz für die C.________ AG einen Lohn von insgesamt mehr als Fr. 7'200.-. Demnach erzielte der Versicherte nach seinem Lehrabschluss als Schreiner laut Auszug aus dem individuellen Konto (IK) allein in den sechs Monaten von September 2008 bis März 2009 ein AHV-pflichtiges Monatseinkommen von durchschnittlich deutlich mehr als Fr. 4'000.-. Unbestritten ist ferner, dass der Beschwerdeführer auch von April bis mindestens November 2009 basierend auf dem Gesamtarbeitsvertrag für Schreiner im Auftrag der Personalberatungsfirma D.________ erwerbstätig war und in diesem Zeitraum gemäss IK-Auszug ein AHV-pflichtiges Einkommen von Fr. 32'126.-
realisierte. Daraus folgt, dass der Versicherte nach Abschluss seiner Berufslehre als Schreiner offensichtlich während mehr als sechs Monaten im erlernten Beruf ein ökonomisch relevantes Erwerbseinkommen erzielte, obwohl bereits im Spätsommer/Herbst 2008 erstmals die Verdachtsdiagnose einer pigmentierten villonodulären Synovialitis gestellt worden war.

4.3. Zusammenfassend war der Beschwerdeführer nach seinem Lehrabschluss als Schreiner während mindestens sechs Monaten im erlernten Beruf voll erwerbstätig und in der Lage, ein ökonomisch relevantes Erwerbseinkommen zu erzielen. Der damals höchstens als Verdachtsdiagnose bekannt gewesene Gesundheitsschaden wirkte sich jedenfalls in diesem Zeitraum und nach Aktenlage auch darüber hinaus anfänglich noch nicht einschränkend auf die Ausübung seiner ursprünglich erlernten Berufstätigkeit aus. Praxisgemäss sind demzufolge die Voraussetzungen erfüllt, die an sich unbestrittene berufliche Eingliederungsmassnahme der Ausbildung zum Informatiker EFZ als Umschulungsmassnahme zu qualifizieren (MEYER/REICHMUTH, a.a.O., N. 4 i.f. zu Art. 16 IVG; vgl. auch Urteil [des EVG] I 159/05 vom 16. März 2006 E. 3.5 f.).

4.4. Handelt es sich bei der fraglichen Eingliederungsmassnahme um eine Umschulung, hat der Versicherte für die Dauer dieser Umschulung Anspruch auf das "grosse Taggeld". Die Sache ist daher zwecks Ermittlung des "grossen Taggeldes" in Anwendung von Art. 23 Abs. 1 und Art. 24 Abs. 1 IVG an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Als unterliegende Partei hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Diese hat dem Beschwerdeführer überdies eine Parteientschädigung zu entrichten (Art. 68 Abs. 1 BGG). Über die Kostenauferlegung im kantonalen Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses wird die Vorinstanz neu zu befinden haben.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. September 2016 und die Verfügungen der IV-Stelle des Kantons St. Gallen vom 17. und 19. Februar 2016 werden aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verfügung an die IV-Stelle des Kantons St. Gallen zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 1. Februar 2017
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Hochuli

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 96 Ausländisches Recht - Mit der Beschwerde kann gerügt werden:
^a	ausländisches Recht sei nicht angewendet worden, wie es das schweizerische internationale Privatrecht vorschreibt;
^b	das nach dem schweizerischen internationalen Privatrecht massgebende ausländische Recht sei nicht richtig angewendet worden, sofern der Entscheid keine vermögensrechtliche Sache betrifft.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 74^quater Mitteilung der Beschlüsse - 1 Die IV-Stelle teilt die nach Artikel 74ter gefassten Beschlüsse dem Versicherten schriftlich mit und macht ihn darauf aufmerksam, dass er den Erlass einer Verfügung verlangen kann, wenn er mit dem Beschluss nicht einverstanden ist.
¹	Die IV-Stelle teilt die nach Artikel 74ter gefassten Beschlüsse dem Versicherten schriftlich mit und macht ihn darauf aufmerksam, dass er den Erlass einer Verfügung verlangen kann, wenn er mit dem Beschluss nicht einverstanden ist.
²	Sie teilt den Beschluss zur Übergangsleistung nach Artikel 74ter Buchstabe g zusätzlich der leistungspflichtigen Vorsorgeeinrichtung und der betroffenen Durchführungsstelle der Arbeitslosenversicherung mit. Die leistungspflichtige Vorsorgeeinrichtung hat das Recht, den Erlass einer Verfügung zu verlangen.323

SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 74^ter Leistungszusprache ohne Verfügung - Sind die Anspruchsvoraussetzungen offensichtlich erfüllt und wird den Begehren der versicherten Person vollumfänglich entsprochen, so können folgende Leistungen ohne Erlass eines Vorbescheides oder einer Verfügung zugesprochen oder weiter ausgerichtet werden (Art. 58 IVG):318
^a	medizinische Massnahmen;
^abis	Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung;
^b	Massnahmen beruflicher Art;
^c	...
^d	Hilfsmittel;
^e	Vergütung von Reisekosten;
^f	Renten und Hilflosenentschädigungen nach einer von Amtes wegen durchgeführten Revision, sofern dabei keine leistungsbeeinflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde;
^g	Übergangsleistung.

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 16 Erstmalige berufliche Ausbildung - 1 Versicherte, die ihre Berufswahl getroffen haben, die noch nicht erwerbstätig waren und denen infolge Invalidität bei der erstmaligen beruflichen Ausbildung in wesentlichem Umfang zusätzliche Kosten entstehen, haben Anspruch auf Ersatz dieser Kosten, sofern die Ausbildung ihren Fähigkeiten entspricht.
¹	Versicherte, die ihre Berufswahl getroffen haben, die noch nicht erwerbstätig waren und denen infolge Invalidität bei der erstmaligen beruflichen Ausbildung in wesentlichem Umfang zusätzliche Kosten entstehen, haben Anspruch auf Ersatz dieser Kosten, sofern die Ausbildung ihren Fähigkeiten entspricht.
²	Die erstmalige berufliche Ausbildung soll sich nach Möglichkeit an der beruflichen Eingliederung im ersten Arbeitsmarkt orientieren und bereits dort erfolgen.
³	Der erstmaligen beruflichen Ausbildung gleichgestellt sind:
^a	die berufliche Neuausbildung invalider Versicherter, die nach dem Eintritt der Invalidität eine ungeeignete und auf die Dauer unzumutbare Erwerbstätigkeit aufgenommen haben;
^b	die berufliche Weiterausbildung im bisherigen oder in einem anderen Berufsfeld, sofern sie geeignet und angemessen ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann, ausgenommen sind Weiterausbildungen, die von Organisationen nach Artikel 74 angeboten werden; in begründeten, vom BSV umschriebenen Fällen kann von dieser Ausnahme abgewichen werden;
^c	die Vorbereitung auf eine Hilfsarbeit oder auf eine Tätigkeit in einer geschützten Werkstätte.
⁴	Der Bundesrat kann die Voraussetzungen für die Zusprache der Massnahmen nach Absatz 3 Buchstabe c hinsichtlich Art, Dauer und Umfang festlegen.

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 4 Invalidität - 1 Die Invalidität (Art. 8 ATSG46) kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein.47
¹	Die Invalidität (Art. 8 ATSG46) kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein.47
²	Die Invalidität gilt als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat.48

SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 5 Erstmalige berufliche Ausbildung - 1 Als erstmalige berufliche Ausbildung gilt nach Abschluss der obligatorischen Schulzeit:
¹	Als erstmalige berufliche Ausbildung gilt nach Abschluss der obligatorischen Schulzeit:
^a	die berufliche Grundbildung nach dem Berufsbildungsgesetz vom 13. Dezember 200253 (BBG);
^b	der Besuch einer Mittel-, Fach- oder Hochschule;
^c	die berufliche Vorbereitung auf eine Hilfsarbeit oder auf eine Tätigkeit in einer geschützten Werkstätte.
²	Die gezielte Vorbereitung auf die erstmalige berufliche Ausbildung ist Teil der erstmaligen beruflichen Ausbildung, sofern:
^a	der Lehrvertrag unterzeichnet ist;
^b	die Anmeldung an eine weiterführende Schule erfolgt ist;
^c	der Beginn einer berufsspezifischen Vorbereitung, die für die erstmalige berufliche Ausbildung notwendig ist, festgelegt ist.
³	Die erstmalige berufliche Ausbildung kann im Einzelfall als nicht abgeschlossen gelten:
^a	nach Abschluss einer beruflichen Grundbildung nach dem BBG im zweiten Arbeitsmarkt, sofern die Fähigkeiten der versicherten Person eine berufliche Grundbildung nach dem BBG auf einem höheren Ausbildungsniveau im ersten Arbeitsmarkt zulassen;
^b	nach Abschluss einer Massnahme nach Artikel 16 Absatz 3 Buchstabe c IVG, sofern die Fähigkeiten der versicherten Person eine Ausbildung nach dem BBG im ersten Arbeitsmarkt zulassen.
⁴	Die Vorbereitung auf eine Hilfsarbeit oder auf eine Tätigkeit in einer geschützten Werkstätte hat sich nach Möglichkeit am BBG zu orientieren. Sie hat wenn möglich im ersten Arbeitsmarkt zu erfolgen.
⁵	Die Zusprache einer praktischen Ausbildung nach Artikel 16 Absatz 3 Buchstabe c IVG erfolgt für die Dauer der Ausbildung.

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 17 Umschulung - 1 Der Versicherte hat Anspruch auf Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann.134
¹	Der Versicherte hat Anspruch auf Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann.134
²	Der Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit ist die Wiedereinschulung in den bisherigen Beruf gleichgestellt.

SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 6 Umschulung - 1 Als Umschulung gelten Ausbildungsmassnahmen, die Versicherte nach Abschluss einer erstmaligen beruflichen Ausbildung oder nach Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ohne vorgängige berufliche Ausbildung wegen ihrer Invalidität zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit benötigen.58
¹	Als Umschulung gelten Ausbildungsmassnahmen, die Versicherte nach Abschluss einer erstmaligen beruflichen Ausbildung oder nach Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ohne vorgängige berufliche Ausbildung wegen ihrer Invalidität zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit benötigen.58
^1bis	Als Umschulungsmassnahmen gelten auch Ausbildungsmassnahmen, die zu einer höherwertigen als die vorhandene Ausbildung führen, sofern sie zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit notwendig sind.59
²	Musste eine erstmalige berufliche Ausbildung wegen Invalidität abgebrochen werden, so ist eine neue berufliche Ausbildung der Umschulung gleichgestellt, wenn das während der abgebrochenen Ausbildung zuletzt erzielte Erwerbseinkommen mindestens 30 Prozent des Höchstbetrags nach Artikel 24 Absatz 1 IVG beträgt.60
³	Hat ein Versicherter Anspruch auf Umschulung, so übernimmt die Versicherung die Kosten für die Ausbildung sowie für die Unterkunft und die Verpflegung in der Ausbildungsstätte.
⁴	Bei auswärtiger Verpflegung und Unterkunft ausserhalb einer Ausbildungsstätte vergütet die Versicherung vorbehältlich vertraglicher Vereinbarungen (Art. 24 Abs. 2):61
^a	für die Verpflegung die Beträge nach Artikel 90 Absatz 4 Buchstaben a und b;
^b	für die Unterkunft die ausgewiesenen notwendigen Kosten, höchstens aber den Betrag nach Artikel 90 Absatz 4 Buchstabe c.62

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 37 Höhe der Invalidenrenten - 1 Die Invalidenrenten entsprechen den Altersrenten der Alters- und Hinterlassenenversicherung.232
¹	Die Invalidenrenten entsprechen den Altersrenten der Alters- und Hinterlassenenversicherung.232
^1bis	Sind beide Ehegatten rentenberechtigt, so gilt für die Kürzung der beiden Renten Artikel 35 AHVG233 sinngemäss.234
²	Hat ein Versicherter mit vollständiger Beitragsdauer bei Eintritt der Invalidität das 25. Altersjahr noch nicht zurückgelegt, so betragen seine Invalidenrente und allfällige Zusatzrenten mindestens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zutreffenden Vollrenten.235

SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) AHVG Art. 34 - 1 Die monatliche Altersrente setzt sich zusammen aus (Rentenformel):
¹	Die monatliche Altersrente setzt sich zusammen aus (Rentenformel):
^a	einem Bruchteil des Mindestbetrages der Altersrente (fester Rententeil);
^b	einem Bruchteil des massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens (variabler Rententeil).
²	Es gelten folgende Bestimmungen:
^a	Ist das massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen kleiner oder gleich dem 36fachen Mindestbetrag der Altersrente, so beträgt der feste Rententeil 74/100 des Mindestbetrages der Altersrente und der variable Rententeil 13/600 des massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens.
^b	Ist das massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen grösser als das 36fache des Mindestbetrages der Altersrente, so beträgt der feste Rententeil 104/100 des Mindestbetrages der Altersrente und der variable Rententeil 8/600 des massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens.
³	Der Höchstbetrag der Altersrente entspricht dem doppelten Mindestbetrag.
⁴	Der Mindestbetrag wird gewährt, wenn das massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen höchstens zwölfmal grösser ist, und der Höchstbetrag, wenn das massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen wenigstens zweiundsiebzigmal grösser ist als der Mindestbetrag.
⁵	Der Mindestbetrag der vollen Altersrente von 1225 Franken entspricht dem Rentenindex von 222,7 Punkten.180

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 23 Grundentschädigung - 1 Die Grundentschädigung beträgt 80 Prozent des letzten ohne gesundheitliche Einschränkung erzielten Erwerbseinkommens, jedoch nicht mehr als 80 Prozent des Höchstbetrages des Taggeldes nach Artikel 24 Absatz 1.162
¹	Die Grundentschädigung beträgt 80 Prozent des letzten ohne gesundheitliche Einschränkung erzielten Erwerbseinkommens, jedoch nicht mehr als 80 Prozent des Höchstbetrages des Taggeldes nach Artikel 24 Absatz 1.162
^1bis	Bei Massnahmen zur Wiedereingliederung nach Artikel 8a beträgt sie 80 Prozent des Erwerbseinkommens, das die versicherte Person unmittelbar vor Beginn der Massnahme erzielt hat, jedoch nicht mehr als 80 Prozent des Höchstbetrages des Taggeldes.163
²	...164
^2bis	...165
³	Grundlage für die Ermittlung des Erwerbseinkommens nach den Absätzen 1 und 1bis bildet das durchschnittliche Einkommen, von dem Beiträge nach dem AHVG166 erhoben werden (massgebendes Einkommen).167

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 24 Höhe des Taggeldes - 1 Der Höchstbetrag des Taggeldes nach Artikel 22 Absatz 1 entspricht dem Höchstbetrag des versicherten Tagesverdienstes nach dem UVG171.172
¹	Der Höchstbetrag des Taggeldes nach Artikel 22 Absatz 1 entspricht dem Höchstbetrag des versicherten Tagesverdienstes nach dem UVG171.172
²	Das Taggeld nach Artikel 22 Absatz 1 wird gekürzt, soweit es das massgebende Erwerbseinkommen einschliesslich der gesetzlichen Kinder- und Ausbildungszulagen übersteigt.173
³	...174
⁴	Bestand bis zur Eingliederung Anspruch auf ein Taggeld nach dem UVG, so entspricht das Taggeld mindestens dem bisher bezogenen Taggeld der Unfallversicherung.
⁵	Der Bundesrat regelt die Anrechnung eines allfälligen Erwerbseinkommens und kann für bestimmte Verhältnisse Kürzungen vorsehen. Das BSV175 stellt verbindliche Tabellen für die Ermittlung der Taggelder mit aufgerundeten Beträgen auf.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 65 Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten bestehen in der Gerichtsgebühr, der Gebühr für das Kopieren von Rechtsschriften, den Auslagen für Übersetzungen, ausgenommen solche zwischen Amtssprachen, und den Entschädigungen für Sachverständige sowie für Zeugen und Zeuginnen.
¹	Die Gerichtskosten bestehen in der Gerichtsgebühr, der Gebühr für das Kopieren von Rechtsschriften, den Auslagen für Übersetzungen, ausgenommen solche zwischen Amtssprachen, und den Entschädigungen für Sachverständige sowie für Zeugen und Zeuginnen.
²	Die Gerichtsgebühr richtet sich nach Streitwert, Umfang und Schwierigkeit der Sache, Art der Prozessführung und finanzieller Lage der Parteien.
³	Sie beträgt in der Regel:
^a	in Streitigkeiten ohne Vermögensinteresse 200-5000 Franken;
^b	in den übrigen Streitigkeiten 200-100 000 Franken.
⁴	Sie beträgt 200-1000 Franken und wird nicht nach dem Streitwert bemessen in Streitigkeiten:
^a	über Sozialversicherungsleistungen;
^b	über Diskriminierungen auf Grund des Geschlechts;
^c	aus einem Arbeitsverhältnis mit einem Streitwert bis zu 30 000 Franken;
^d	nach den Artikeln 7 und 8 des Behindertengleichstellungsgesetzes vom 13. Dezember 200223.
⁵	Wenn besondere Gründe es rechtfertigen, kann das Bundesgericht bei der Bestimmung der Gerichtsgebühr über die Höchstbeträge hinausgehen, jedoch höchstens bis zum doppelten Betrag in den Fällen von Absatz 3 und bis zu 10 000 Franken in den Fällen von Absatz 4.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
¹	Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
²	Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
³	Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
⁴	Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
⁵	Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.