8C_716/2016 - 2017-02-01 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Massnahmen beruflicher Art; Taggeld)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C 716/2016

Urteil vom 1. Februar 2017

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterinnen Heine, Viscione,
Gerichtsschreiber Hochuli.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Kurt Gemperli,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen,
Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung
(Massnahmen beruflicher Art; Taggeld),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen
vom 20. September 2016.

Sachverhalt:

A.
A.________, geboren 1987, absolvierte vom 2. August 2004 bis 31. Juli 2008 eine Schreinerlehre, die er mit Eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ) abschloss. Am 28. September 2012 meldete er sich wegen Kniegelenksbeschwerden rechts bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen zum Leistungsbezug an. Am 8. Oktober 2012 teilte er der IV-Stelle mit, dass er sich zwischen 16. Oktober 2012 und 25. Januar 2013 zum "PC-Techniker" umschulen lassen wolle. Gleichzeitig ersuchte er die Invalidenversicherung um Übernahme der entsprechenden Kosten. Nach erwerblichen und medizinischen Abklärungen erteilte die IV-Stelle mit Schreiben vom 4. Juni 2013 Kostengutsprache für die erstmalige berufliche Ausbildung zum Informatiker EFZ. Sie eröffnete dem Versicherten, dass er zu dieser Mitteilung schriftlich eine beschwerdefähige Verfügung verlangen könne und für das Taggeld eine separate Verfügung erhalten werde. Mit Verfügung vom 6. Juni 2013 sprach die IV-Stelle dem Versicherten für die erstmalige berufliche Ausbildung das sogenannte "kleine Taggeld" zu.
Hiegegen liess A.________ Beschwerde erheben und die Zusprechung des sogenannten "grossen Taggeldes" beantragen. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hob die Verfügung vom 6. Juni 2013 aus formellen Gründen (Nichtdurchführung des Vorbescheidverfahrens und Verletzung von Art. 42 ATSG) auf und wies die Sache zur Gewährung des rechtlichen Gehörs und Neuverfügung im Sinne der Erwägungen an die IV-Stelle zurück (Entscheid vom 17. September 2014). Letztere stellte sich auf den Standpunkt, ihre Mitteilung vom 4. Juni 2013 sei in Rechtskraft erwachsen. Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens trat die IV-Stelle auf das mit den erhobenen Einwänden verbundene Wiedererwägungsgesuch des Versicherten gemäss Schreiben vom 17. Februar 2015 nicht ein. Mit Verfügungen vom 17. und 19. Februar 2015 hielt die IV-Stelle an der Zusprache des "kleinen Taggeldes" mit Höchstansatz für die Dauer der übernommenen "erstmaligen beruflichen Ausbildung zum Informatiker EFZ" fest.

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde des A.________ wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen ab (Entscheid vom 20. September 2016).

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt A.________ beantragen, ihm sei unter Aufhebung der Gerichtsentscheide vom 20. September 2016 und 17. September 2014 das "grosse Taggeld" zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz bzw. die IV-Stelle zurückzuweisen.
Während Letztere sowie das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) auf eine Vernehmlassung verzichten, schliesst die Vorinstanz auf Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen).

2.
Strittig ist der Taggeldanspruch des Versicherten für die Dauer der beruflichen Eingliederungsmassnahme. Während die IV-Stelle gemäss Mitteilung vom 4. Juni 2013 eine "erstmalige berufliche Ausbildung zum Informatiker EFZ" zusprach und für deren Dauer am 6. Juni 2013 das "kleine Taggeld" von Fr. 103.80 pro Tag verfügte, lässt der Beschwerdeführer sinngemäss geltend machen, ihm sei das "grosse Taggeld" auszubezahlen, weil es sich nicht um eine erstmalige berufliche Ausbildung, sondern um eine Umschulung handle.

3.

3.1. Vorweg ist festzuhalten, dass die IV-Stelle die berufliche Massnahme gemäss Mitteilung vom 4. Juni 2013 gestützt auf Art. 58 IVG und Art. 74quater Abs. 1 in Verbindung mit Art. 74ter lit. b IVV in formell zutreffender Weise zugesprochen hat. Soweit ersichtlich hat der Versicherte bisher darauf verzichtet, von seinem Recht im Sinne von Art. 74quater Abs. 1 IVV Gebrauch zu machen und - wie in der Mitteilung vom 4. Juni 2013 ausdrücklich erwähnt - eine beschwerdefähige Verfügung zu verlangen.

3.2.

3.2.1. Der Beschwerdeführer hat jedoch bereits bei Anfechtung der Taggeldverfügung vom 6. Juni 2013 hinreichend klar zum Ausdruck gebracht, dass er mit seiner fristwahrend erhobenen Beschwerde vom 18. Juni 2013 nicht nur die Ausrichtung des "grossen", anstelle des verfügten "kleinen Taggeldes" beantragte. Vielmehr beanstandete er auch die Begründung gemäss Mitteilung vom 4. Juni 2013, wonach es sich bei der zugesprochenen beruflichen Massnahme um eine erstmalige berufliche Ausbildung handle. Stattdessen habe er die Berufslehre als Schreiner mit EFZ abgeschlossen und nach der Lehre auf seinem Beruf gearbeitet. Sei die zugesprochene Ausbildung zum Informatiker EFZ folglich als Umschulung zu qualifizieren, habe er Anspruch auf das "grosse Taggeld".

3.2.2. Zwar hat das kantonale Gericht in einem obiter dictum zur materiellen Streitfrage (E. 2 hievor) gemäss unangefochten in Rechtskraft erwachsenem Rückweisungsentscheid vom 17. September 2014 die Auffassung der IV-Stelle als "falsch" kritisiert. In Verkennung der Rechtsprechung (MEYER/ REICHMUTH, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Aufl. 2014, N. 5 zu Art. 58 IVG mit Hinweis auf das Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts [EVG; heute: sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] I 166/93 vom 30. August 1993 E. 1 mit Hinweisen) trat es jedoch zu Unrecht auf die Rüge betreffend umstrittener Qualifikation der beruflichen Massnahme nicht ein.

3.2.3. Im zweiten Rechtsgang beanstandete der nunmehr anwaltlich vertretene Versicherte bereits im Vorbescheidverfahren, dass die obiter dictum geäusserte Auffassung der Vorinstanz gemäss Rückweisungsentscheid vom 17. September 2014 unzutreffend sei. Das kantonale Gericht hätte auf die entsprechende Rüge schon im ersten Rechtsgang eintreten und darüber materiell entscheiden müssen, ob die IV-Stelle die zugesprochene Ausbildung zum Informatiker EFZ zu Recht als erstmalige berufliche Ausbildung qualifiziert habe. Die Beschwerdegegnerin trat auf diesen Standpunkt des Beschwerdeführers, den sie als Wiedererwägungsgesuch entgegen nahm, mit Schreiben vom 17. Februar 2015 nicht ein. Stattdessen hielt sie nach Gewährung des rechtlichen Gehörs mit Verfügungen vom 17. und 19. Februar 2015 daran fest, dass der Versicherte im Rahmen der erstmaligen beruflichen Ausbildung im Sinne von Art. 16 Abs. 2 lit. b IVG Anspruch auf das "kleine Taggeld" mit Höchstansatz von Fr. 103.80 pro Tag habe.

3.2.4. Auf erneute Beschwerde hin bekräftige die Vorinstanz ihren Standpunkt (vgl. hievor E. 3.2.2 i.f.), wonach sich die Beschwerde vom 18. Juni 2013 nicht auch gegen die Mitteilung vom 4. Juni 2013 betreffend Zusprechung der beruflichen Massnahme habe richten können. Die genannte Mitteilung sei daher für die Parteien und das Gericht verbindlich.

3.3. Der Beschwerdeführer beanstandet die Auffassung des kantonalen Gerichts auch vor Bundesgericht. Gestützt auf die einschlägige Rechtsprechung (vgl. E. 3.2.2 hievor) steht fest, dass auch eine auf dem Mitteilungsweg erfolgte Leistungszusprechung revisions- und wiedererwägungsrechtlich gleich wie eine auf einer formellen Verfügung beruhende Leistungszusprechung zu behandeln ist. Daraus schloss die Rechtsprechung, dass einer Prüfung der streitigen Qualifikationsfrage (Umschulung oder erstmalige berufliche Ausbildung) im taggeldrechtlichen Beschwerdeverfahren nichts entgegensteht (Urteil [des EVG] I 166/93 vom 30. August 1993 E. 1 mit Hinweisen). Auf die entsprechenden Rügen (vgl. E. 3.2.1 hievor) war folglich einzutreten (vgl. MEYER/ REICHMUTH, a.a.O., N. 5 zu Art. 58 IVG). Dem angefochtenen Entscheid sind keine Gründe zu entnehmen, weshalb von dieser Praxis abzuweichen wäre. Er ist demzufolge schon aus formellen Gründen aufzuheben.

4.
In der Sache war sowohl im ersten als auch im zweiten Rechtsgang dieselbe materiellrechtliche Frage (vgl. E. 2 hievor) strittig. Der rechtserhebliche Sachverhalt ist hinreichend umfassend und zuverlässig geklärt. Nachdem die Vorinstanz ihre diesbezügliche Auffassung sowohl im Rückweisungsentscheid vom 17. September 2014 als auch im hier angefochtenen Entscheid bereits als obiter dicta jeweils unmissverständlich zum Ausdruck gebracht hat, rechtfertigt es sich auch aus prozessökonomischen Gründen, über die Streitfrage materiell abschliessend zu entscheiden.

4.1.

4.1.1. Nach Art. 4 Abs. 2 IVG gilt die Invalidität als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat. Gemäss dieser leistungsbezogenen Definition des Invaliditätseintritts können Gesundheitsschäden mehrere Versicherungsfälle auslösen, je nachdem, welche gesetzlichen Leistungen nach Art und Schwere der gesundheitlichen Beeinträchtigungen erforderlich werden (MEYER/REICHMUTH, a.a.O., N. 135 zu Art. 4 IVG).

4.1.2. Nach Art. 16 Abs. 1 IVG haben Versicherte, die noch nicht erwerbstätig waren und denen infolge Invalidität bei der erstmaligen beruflichen Ausbildung in wesentlichem Umfange zusätzliche Kosten entstehen, Anspruch auf Ersatz dieser Kosten, sofern die Ausbildung den Fähigkeiten des Versicherten entspricht (vgl. zur erstmaligen beruflichen Ausbildung Art. 5 IVV). Der erstmaligen beruflichen Ausbildung gleichgestellt ist laut Art. 16 Abs. 2 lit. b IVG die berufliche Neuausbildung invalider Versicherter, die nach dem Eintritt der Invalidität eine ungeeignete und auf die Dauer unzumutbare Erwerbstätigkeit aufgenommen haben.

4.1.3. Andererseits hat der Versicherte nach Art. 17 Abs. 1 IVG Anspruch auf Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann. Als invalid in diesem Sinne gilt, wer nicht hinreichend eingegliedert ist, weil der Gesundheitsschaden eine Art und Schwere erreicht hat, welche die Ausübung der bisherigen Erwerbstätigkeit ganz oder teilweise unzumutbar macht. Dabei muss der Invaliditätsgrad ein bestimmtes erhebliches Mass erreicht haben; nach der Rechtsprechung ist dies der Fall, wenn der Versicherte in den ohne zusätzliche berufliche Ausbildung noch zumutbaren Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbseinbusse von etwa 20 % erleidet (BGE 124 V 108 E. 2b S. 110 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 130 V 488 E. 4.2 S. 490).

4.1.4. Für die Abgrenzung der Leistungsansprüche nach Art. 16 und Art. 17 IVG kommt es nach Gesetz und Rechtsprechung entscheidend darauf an, ob die versicherte Person vor Eintritt der Invalidität im Sinne des für die jeweilige berufliche Massnahme spezifischen Versicherungsfalles bereits erwerbstätig war oder nicht. Wie das EVG in BGE 118 V 7 E. 1c/cc S. 14 erkannt und was auch nach den per 1. Januar 2004 in Kraft getretenen Änderungen des IVG noch Geltung hat, gilt nur diejenige berufliche Ausbildung als Umschulung und fällt damit unter Art. 17 IVG, welche die Invalidenversicherung einem schon vor Eintritt der Invalidität - im Sinne des für die Eingliederungsmassnahme spezifischen Versicherungsfalles (vgl. MEYER-BLASER, Zum Verhältnismässigkeitsgrundsatz im staatlichen Leistungsrecht, Diss. Bern 1985, S. 168 Fn. 734) - erwerbstätig gewesenen Versicherten nach dem Eintritt der Invalidität und wegen dieser Invalidität schuldet (Urteil I 548/06 vom 11. Mai 2007 E. 4.4). Ein im Sinne der Rechtsprechung ökonomisch relevantes Einkommen muss daher vor Eintritt der Invalidität im Sinne des spezifischen Versicherungsfalles erzielt worden sein. Nur auf diese Weise wird - vorbehältlich Art. 6 Abs. 2 IVV, welcher bei invaliditätsbedingtem
Abbruch einer erstmaligen beruflichen Ausbildung die neue berufliche Ausbildung unter den dort näher beschriebenen Voraussetzungen der Umschulung gleichstellt - eine Abgrenzung der Umschulung nach Art. 17 IVG einerseits von der beruflichen Neuausbildung nach Art. 16 Abs. 2 lit. b IVG andererseits erreicht (BGE 118 V 7 E. 1c/cc S. 14; SVR 2004 IV Nr. 33 S. 105, I 301/02 E. 4.2). Entscheidendes Abgrenzungskriterium ist also ein während mindestens sechs Monaten gemäss BGE 110 V 263 erzieltes, ökonomisch bedeutsames Erwerbseinkommen (vgl. BGE 118 V 7 und Urteil 9C 354/2010 vom 16. Dezember 2010 E. 3.2 mit Hinweisen). Noch nicht erwerbstätig ist demnach eine Person gewesen, wenn sie noch kein ökonomisch relevantes Erwerbseinkommen erzielt hat in dem Sinne, dass sie noch nicht während sechs Monaten ein Einkommen in Höhe von mindestens drei Vierteln der minimalen vollen einfachen ordentlichen Invalidenrente erzielt hat (SILVIA BUCHER, Leistungen der Invalidenversicherung im Rahmen der erstmaligen beruflichen Ausbildung, der Umschulung und der beruflichen Weiterausbildung, insbesondere für ein Universitätsstudium, in: Liber amicorum für Martin Vonplon, Zürich 2009, S. 69 ff., insbesondere S. 71). Für das Jahr 2009 betrug dieser Richtwert
Fr. 855.- pro Monat (zwei Drittel von Fr. 1'140.- laut Art. 37 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 5 AHVG in der Fassung gemäss Verordnung 09 über Anpassung an die Lohn- und Preisentwicklung bei der AHV/IV/EO [AS 2008 4715 ff.]). Der Betrag von Fr. 1'140.- ist seither nur ganz geringfügig angehoben worden und beläuft sich heute auf Fr. 1'175.- (Art. 34 Abs. 5 AHVG in der seit 1. Januar 2015 geltenden Fassung).

4.2. Fest steht, dass dem Beschwerdeführer das Eidgenössische Fähigkeitszeugnis nach erfolgreichem Abschluss der Schreinerlehre am 31. Juli 2008 ausgestellt wurde. Gemäss Fragebogen für Arbeitgeber war er vom 22. September 2008 bis 30. Januar 2009 im Auftrag der Personalvermittlungsfirma B.________ AG als Schreiner erwerbstätig. In diesem Zeitraum war er nur während einer Woche krankheitshalber arbeitsunfähig. Die Arbeitszeit betrug 42 Stunden pro Woche und die Entschädigung erfolgte zu einem Stundenlohnansatz von brutto Fr. 30.-. Vom 18. Februar bis 27. März 2009 verdiente er als Schreiner im Einsatz für die C.________ AG einen Lohn von insgesamt mehr als Fr. 7'200.-. Demnach erzielte der Versicherte nach seinem Lehrabschluss als Schreiner laut Auszug aus dem individuellen Konto (IK) allein in den sechs Monaten von September 2008 bis März 2009 ein AHV-pflichtiges Monatseinkommen von durchschnittlich deutlich mehr als Fr. 4'000.-. Unbestritten ist ferner, dass der Beschwerdeführer auch von April bis mindestens November 2009 basierend auf dem Gesamtarbeitsvertrag für Schreiner im Auftrag der Personalberatungsfirma D.________ erwerbstätig war und in diesem Zeitraum gemäss IK-Auszug ein AHV-pflichtiges Einkommen von Fr. 32'126.-
realisierte. Daraus folgt, dass der Versicherte nach Abschluss seiner Berufslehre als Schreiner offensichtlich während mehr als sechs Monaten im erlernten Beruf ein ökonomisch relevantes Erwerbseinkommen erzielte, obwohl bereits im Spätsommer/Herbst 2008 erstmals die Verdachtsdiagnose einer pigmentierten villonodulären Synovialitis gestellt worden war.

4.3. Zusammenfassend war der Beschwerdeführer nach seinem Lehrabschluss als Schreiner während mindestens sechs Monaten im erlernten Beruf voll erwerbstätig und in der Lage, ein ökonomisch relevantes Erwerbseinkommen zu erzielen. Der damals höchstens als Verdachtsdiagnose bekannt gewesene Gesundheitsschaden wirkte sich jedenfalls in diesem Zeitraum und nach Aktenlage auch darüber hinaus anfänglich noch nicht einschränkend auf die Ausübung seiner ursprünglich erlernten Berufstätigkeit aus. Praxisgemäss sind demzufolge die Voraussetzungen erfüllt, die an sich unbestrittene berufliche Eingliederungsmassnahme der Ausbildung zum Informatiker EFZ als Umschulungsmassnahme zu qualifizieren (MEYER/REICHMUTH, a.a.O., N. 4 i.f. zu Art. 16 IVG; vgl. auch Urteil [des EVG] I 159/05 vom 16. März 2006 E. 3.5 f.).

4.4. Handelt es sich bei der fraglichen Eingliederungsmassnahme um eine Umschulung, hat der Versicherte für die Dauer dieser Umschulung Anspruch auf das "grosse Taggeld". Die Sache ist daher zwecks Ermittlung des "grossen Taggeldes" in Anwendung von Art. 23 Abs. 1 und Art. 24 Abs. 1 IVG an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Als unterliegende Partei hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Diese hat dem Beschwerdeführer überdies eine Parteientschädigung zu entrichten (Art. 68 Abs. 1 BGG). Über die Kostenauferlegung im kantonalen Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses wird die Vorinstanz neu zu befinden haben.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. September 2016 und die Verfügungen der IV-Stelle des Kantons St. Gallen vom 17. und 19. Februar 2016 werden aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verfügung an die IV-Stelle des Kantons St. Gallen zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 1. Februar 2017
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Hochuli

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che:
^a	non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero;
^b	il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 74^quater Comunicazione delle deliberazioni - 1 L'ufficio AI comunica per iscritto all'assicurato la deliberazione emanata giusta articolo 74ter e gli segnala che, in caso di contestazione, può chiedere la notificazione di una decisione.
¹	L'ufficio AI comunica per iscritto all'assicurato la deliberazione emanata giusta articolo 74ter e gli segnala che, in caso di contestazione, può chiedere la notificazione di una decisione.
²	Comunica inoltre la decisione relativa alla prestazione transitoria di cui all'articolo 74ter lettera g all'istituto di previdenza tenuto a versare prestazioni e al competente organo esecutivo dell'assicurazione contro la disoccupazione. L'istituto di previdenza tenuto a versare prestazioni ha il diritto di chiedere la notificazione di una decisione.323

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 74^ter Assegnazione delle prestazioni senza decisione - Se le condizioni per l'assegnazione di una prestazione sono manifestamente adempiute e tutte le richieste dell'assicurato sono accolte, le seguenti prestazioni possono essere accordate o protratte senza la notificazione di un preavviso o di una decisione (art. 58 LAI):318
^a	provvedimenti sanitari;
^abis	i provvedimenti di reinserimento per preparare all'integrazione professionale;
^b	provvedimenti d'ordine professionale;
^c	...
^d	mezzi ausiliari;
^e	rimborso delle spese di viaggio;
^f	rendite e assegni per grandi invalidi in seguito a una revisione effettuata d'ufficio, a condizione che non sia stata constatata alcuna modificazione della situazione atta a influenzare il diritto alle prestazioni;
^g	prestazione transitoria.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 16 Prima formazione professionale - 1 Gli assicurati che hanno scelto una professione ma che non hanno ancora esercitato alcuna attività lucrativa e che a cagione della loro invalidità incontrano notevoli spese suppletive per la prima formazione professionale hanno diritto alla rifusione di tali spese se la formazione si confà alle loro attitudini.
¹	Gli assicurati che hanno scelto una professione ma che non hanno ancora esercitato alcuna attività lucrativa e che a cagione della loro invalidità incontrano notevoli spese suppletive per la prima formazione professionale hanno diritto alla rifusione di tali spese se la formazione si confà alle loro attitudini.
²	La prima formazione professionale deve, per quanto possibile, essere finalizzata all'integrazione professionale nel mercato del lavoro primario e svolgersi già in esso.
³	Sono parificati alla prima formazione professionale:
^a	la formazione in una nuova professione per gli assicurati i quali, dopo l'insorgere dell'invalidità, hanno intrapreso un'attività lucrativa inadeguata di cui non si può ragionevolmente pretendere la continuazione;
^b	il perfezionamento nel settore professionale dell'assicurato o in un altro settore, nella misura in cui sia idoneo e adeguato e permetta presumibilmente di migliorare o conservare la capacità al guadagno; è eccettuato il perfezionamento offerto dalle organizzazioni di cui all'articolo 74; in casi motivati, definiti dall'UFAS, si può prescindere da questa eccezione;
^c	la preparazione a un lavoro ausiliario o a un'attività in un laboratorio protetto.
⁴	Il Consiglio federale può stabilire le condizioni per l'assegnazione dei provvedimenti di cui al capoverso 3 lettera c, per quanto concerne la loro natura, durata ed entità.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 4 Invalidità - 1 L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
¹	L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
²	L'invalidità è considerata insorgere quando, per natura e gravità, motiva il diritto alla singola prestazione.49

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 5 Prima formazione professionale - 1 È considerata prima formazione professionale, dopo la conclusione dell'obbligo scolastico:
¹	È considerata prima formazione professionale, dopo la conclusione dell'obbligo scolastico:
^a	la formazione professionale di base secondo la legge del 13 dicembre 200253 sulla formazione professionale (LFPr);
^b	la frequenza di una scuola media, professionale o universitaria;
^c	la preparazione professionale a un lavoro ausiliario o a un'attività in un laboratorio protetto.
²	La preparazione mirata alla prima formazione professionale fa parte della prima formazione professionale, se:
^a	il contratto di tirocinio è firmato;
^b	l'iscrizione a una scuola superiore è avvenuta;
^c	l'inizio di una preparazione specifica per la professione in questione, necessaria per la prima formazione professionale, è fissato.
³	In singoli casi, la prima formazione professionale può essere considerata non conclusa, se:
^a	dopo la conclusione di una formazione professionale di base secondo la LFPr nel mercato del lavoro secondario, le sue capacità permettono all'assicurato di svolgere una formazione professionale di base secondo la LFPr a un livello di formazione superiore nel mercato del lavoro primario;
^b	dopo la conclusione di un provvedimento di cui all'articolo 16 capoverso 3 lettera c LAI, le sue capacità permettono all'assicurato di svolgere una formazione secondo la LFPr nel mercato del lavoro primario.
⁴	La preparazione a un lavoro ausiliario o a un'attività in un laboratorio protetto deve orientarsi per quanto possibile alla LFPr. Se possibile, deve essere svolta nel mercato del lavoro primario.
⁵	L'assegnazione di una formazione pratica secondo l'articolo 16 capoverso 3 lettera c LAI vale per tutta la durata della formazione.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 17 Riformazione professionale - 1 L'assicurato ha diritto alla formazione in una nuova attività lucrativa se la sua invalidità esige una riconversione professionale e grazie ad essa la capacità al guadagno può essere presumibilmente conservata o migliorata.137
¹	L'assicurato ha diritto alla formazione in una nuova attività lucrativa se la sua invalidità esige una riconversione professionale e grazie ad essa la capacità al guadagno può essere presumibilmente conservata o migliorata.137
²	La nuova formazione nella professione esercitata anteriormente è parificata alla formazione in una nuova attività lucrativa.

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 6 Riformazione professionale - 1 Per riformazione professionale vanno intesi i provvedimenti di formazione necessari a mantenere o migliorare la capacità di guadagno al termine della prima formazione professionale o dopo l'inizio di un'attività lucrativa senza previa formazione professionale a causa dell'invalidità.58
¹	Per riformazione professionale vanno intesi i provvedimenti di formazione necessari a mantenere o migliorare la capacità di guadagno al termine della prima formazione professionale o dopo l'inizio di un'attività lucrativa senza previa formazione professionale a causa dell'invalidità.58
^1bis	Sono considerati provvedimenti di riformazione professionale anche i provvedimenti di formazione che permettono di raggiungere un livello di formazione superiore, se necessari a mantenere o migliorare la capacità al guadagno.59
²	Se una prima formazione professionale ha dovuto essere interrotta a causa dell'invalidità, una nuova formazione professionale è assimilata alla riformazione professionale, purché l'ultimo reddito lavorativo conseguito durante la formazione interrotta sia almeno pari al 30 per cento dell'importo massimo di cui all'articolo 24 capoverso 1 LAI.60
³	Se l'assicurato ha diritto alla riformazione professionale, l'assicurazione assume le spese di formazione e quelle di vitto e alloggio nel centro di formazione.
⁴	Se l'assicurato prende vitto e alloggio fuori di casa e fuori del centro di formazione, l'assicurazione assume, fatti salvi accordi contrattuali (art. 24 cpv. 2):61
^a	per il vitto, le prestazioni di cui nell'articolo 90 capoverso 4 lettere a e b;
^b	per l'alloggio, le spese necessarie debitamente provate fino a concorrenza della prestazione di cui nell'articolo 90 capoverso 4 lettera c.62

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 37 Importo delle rendite d'invalidità - 1 L'importo delle rendite d'invalidità corrisponde a quello delle rendite di vecchiaia dell'AVS.237
¹	L'importo delle rendite d'invalidità corrisponde a quello delle rendite di vecchiaia dell'AVS.237
^1bis	Se entrambi i coniugi hanno diritto a una rendita, per la riduzione delle due rendite l'articolo 35 della LAVS238 si applica per analogia.239
²	Se un assicurato con una durata intera di contribuzione non ha ancora compiuto i 25 anni al momento dell'insorgenza dell'invalidità, la sua rendita d'invalidità e le eventuali rendite completive ammontano ad almeno il 1331/3 per cento dell'importo minimo della corrispondente rendita completa.240

SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 34 - 1 La rendita mensile di vecchiaia si compone di (formula delle rendite):
¹	La rendita mensile di vecchiaia si compone di (formula delle rendite):
^a	una frazione dell'importo minimo della rendita di vecchiaia (parte fissa della rendita);
^b	una frazione del reddito annuo medio determinante (parte variabile della rendita).
²	Sono applicabili le disposizioni seguenti:
^a	se il reddito annuo medio determinante è inferiore o uguale all'importo minimo della rendita di vecchiaia moltiplicato per 36, la parte fissa della rendita equivale all'importo minimo della rendita di vecchiaia moltiplicato per 74/100 e la parte variabile equivale al reddito annuo medio determinante moltiplicato per 13/600;
^b	se il reddito annuo medio determinante è superiore all'importo minimo della rendita semplice di vecchiaia moltiplicato per 36, la parte fissa della rendita equivale all'importo minimo della rendita di vecchiaia moltiplicato per 104/100, e la parte variabile equivale al reddito annuo medio determinante moltiplicato per 8/600.
³	L'importo massimo della rendita corrisponde al doppio dell'importo minimo.
⁴	L'importo minimo è pagato fino a un reddito annuo medio determinante uguale a dodici volte il suo ammontare e l'importo massimo a partire da un reddito annuo medio determinante uguale o superiore a settantadue volte l'importo minimo.
⁵	L'importo minimo della rendita completa di vecchiaia di 1225 franchi corrisponde a un indice delle rendite di 222,7 punti.179

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 23 Indennità di base - 1 L'indennità di base ammonta all'80 per cento del reddito lavorativo conseguito dall'assicurato nell'ultimo periodo di attività lucrativa esercitata senza limitazioni dovute a ragioni di salute; tuttavia, non deve superare l'80 per cento dell'importo massimo dell'indennità giornaliera secondo l'articolo 24 capoverso 1.166
¹	L'indennità di base ammonta all'80 per cento del reddito lavorativo conseguito dall'assicurato nell'ultimo periodo di attività lucrativa esercitata senza limitazioni dovute a ragioni di salute; tuttavia, non deve superare l'80 per cento dell'importo massimo dell'indennità giornaliera secondo l'articolo 24 capoverso 1.166
^1bis	Nel caso dei provvedimenti di reintegrazione di cui all'articolo 8a, l'indennità di base ammonta all'80 per cento del reddito lavorativo conseguito dall'assicurato immediatamente prima dell'inizio del provvedimento; tuttavia non deve superare l'80 per cento dell'importo massimo dell'indennità giornaliera.167
²	...168
^2bis	...169
³	Per il calcolo del reddito lavorativo di cui ai capoversi 1 e 1bis è determinante il reddito medio sul quale sono riscossi i contributi secondo la LAVS170 (reddito determinante).171

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
¹	Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
²	La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
³	Di regola, il suo importo è di:
^a	200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
⁴	È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
^a	concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
^b	concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
^c	risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
^d	secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
⁵	Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 24 Importo massimo e minimo dell'indennità giornaliera - 1 L'importo massimo dell'indennità giornaliera di cui all'articolo 22 capoverso 1 corrisponde all'importo massimo del guadagno giornaliero assicurato secondo la LAINF175.176
¹	L'importo massimo dell'indennità giornaliera di cui all'articolo 22 capoverso 1 corrisponde all'importo massimo del guadagno giornaliero assicurato secondo la LAINF175.176
²	L'indennità giornaliera di cui all'articolo 22 capoverso 1 è ridotta se supera il reddito lavorativo determinante, inclusi gli assegni legali per i figli e per la formazione.177
³	...178
⁴	Se fino al momento dell'integrazione l'assicurato aveva diritto a un'indennità giornaliera secondo la LAINF, l'indennità giornaliera corrisponde almeno a quella versata fino allora dall'assicurazione contro gli infortuni.
⁵	Il Consiglio federale disciplina il computo di un eventuale reddito da attività lucrativa e per certi casi può prevedere riduzioni. Per il calcolo delle indennità giornaliere, l'UFAS179 allestisce tavole vincolanti con importi arrotondati per eccesso.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.