8C_603/2009 - 2010-02-01 - Assurance-accidents - Unfallversicherung, (Invalidenrente, Integritätsentschädigung),

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C 603/2009

Urteil vom 1. Februar 2010
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Maillard,
Gerichtsschreiber Lanz.

Parteien
Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft, Hohlstrasse 552, 8048 Zürich,
Beschwerdeführerin,

gegen

S.________,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Unfallversicherung
(Invalidenrente, Integritätsentschädigung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 3. Juni 2009.

Sachverhalt:

A.
Der 1959 geborene S.________ war im Polizeidienst tätig und dadurch bei der Helvetia Unfall Schweizerische Versicherungs-Gesellschaft (nachfolgend: Helvetia) obligatorisch gegen Unfallfolgen versichert, als er am 22. April 1986 einen Unfall erlitt. Er sass auf dem Beifahrersitz und seine Verlobte auf dem Rücksitz eines Personenwagens. Aufgrund eines Bedienungsfehlers der Lernfahrerin, welche den Wagen lenkte, geriet dieser über den Strassenrand und fiel in einen Fluss. Die Lernfahrerin blieb unverletzt. Die Verlobte ertrank. S.________ konnte sich aus dem Fahrzeug befreien, wobei er schwere Verletzungen am linken Unterschenkel erlitt. Die Helvetia gewährte ihm Heilbehandlung und richtete Taggeld aus. Mit Verfügung vom 12. Oktober 1988 sprach sie S.________ für die verbleibende Schädigung am Bein eine Integritätsentschädigung auf der Grundlage einer Integritätseinbusse von 13.3 % zu. Mit Verfügung vom 11. September 1990 schloss die Elvia Schweizerische Versicherungs-Gesellschaft (nachfolgend: Elvia) als Rechtsnachfolgerin der Helvetia den Fall ab, wobei sie dem Versicherten für die Zeit vom 1. Oktober 1989 bis 30. September 1994 eine befristete Invalidenrente auf der Grundlage eines Invaliditätsgrades von anfänglich 30 %, ab 1.
Oktober 1992 von 15 %, zusprach. S.________ war in der Folge für verschiedene Arbeitgeber tätig. Im März 2002 meldete er Schmerzen im linken Unterschenkel als Rückfall zum Unfall vom 22. April 1986. Die Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft (nachfolgend: Allianz) als Rechtsnachfolgerin der Elvia erbrachte zunächst erneut die gesetzlichen Leistungen (Heilbehandlung; Taggeld) und traf medizinische Abklärungen (u.a. Einholung des Gutachtens des PD Dr. med. A.________, Spezialarzt für Chirurgie FMH, vom 18. Dezember 2003 mit mehreren Ergänzungen). Mit Verfügung vom 22. März 2004 stellte sie die Leistungen (bis auf die Zusicherung der Übernahme von Stützstrümpfen) auf den 1. März 2004 ein und lehnte es ab, eine Invalidenrente auszurichten und die Integritätsentschädigung zu erhöhen. Daran hielt die Allianz auf die vom Versicherten erhobene Einsprache hin fest (Einspracheentscheid vom 6. Dezember 2004).

B.
Beschwerdeweise beantragte S.________, der Einspracheentscheid vom 6. Dezember 2004 sei aufzuheben, soweit nur Stützstrümpfe übernommen würden. Es sei, nötigenfalls nach ergänzenden medizinischen Abklärungen, eine (Rest-)Erwerbsfähigkeit von 50 % anzuerkennen und festzustellen, dass der Integritätsschaden, welcher der Integritätsentschädigung zugrunde zu legen sei, gesamthaft 40 % betrage. Das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn sistierte das Verfahren mehrfach, zuletzt bis zum Vorliegen eines am 13. Juni 2008 gefällten Entscheides des Kantonsgerichtes Basel-Landschaft. Darin wurde festgestellt, dass S.________ Anspruch auf eine halbe Rente der Invalidenversicherung (bei noch zu bestimmendem und in der Folge auf den 1. Februar 2003 festgelegtem Zeitpunkt des Rentenbeginns) habe. Das Versicherungsgericht zog sodann die IV-Akten (worunter das polydisziplinäre medizinische Gutachten des Instituts X.________ vom 3. November 2006 und die psychiatrische Expertise des Dr. med. B.________ vom 3. April 2005) bei. Mit Entscheid vom 3. Juni 2009 hob es die Verfügung vom 22. März 2004 und den Einspracheentscheid der Allianz vom 6. Dezember 2004 auf. Es wies die Sache mit verschiedenen Vorgaben zur neuen Verfügung über den Anspruch auf
eine Invalidenrente und auf eine Erhöhung der Integritätsentschädigung an den Unfallversicherer zurück.

C.
Die Allianz führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, es sei der kantonale Entscheid aufzuheben und der Einspracheentscheid vom 6. Dezember 2004 zu bestätigen.
S.________ schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Für den Fall, dass anders entschieden werde, beantragt er die unentgeltliche Rechtspflege. Das Bundesamt für Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Beim angefochtenen Rückweisungsentscheid handelt es sich, da das Verfahren noch nicht abgeschlossen wird und die Rückweisung auch nicht einzig der Umsetzung des oberinstanzlich Angeordneten dient, um einen selbstständig eröffneten Vor- oder Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Die Zulässigkeit der Beschwerde setzt somit - alternativ - voraus, dass der Entscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Abs. 1 lit. a) oder dass die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (Abs. 1 lit. b). Im Umstand, dass der vorinstanzliche Entscheid materiell verbindliche Anordnungen an den Unfallversicherer für die erneute Prüfung des Rentenanspruchs enthält, und der darauf beruhende Endentscheid praktisch nicht angefochten und das Ergebnis nicht mehr korrigiert werden könnte, ist ein nicht wieder gutzumachender Nachteil im Sinne des Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG zu erblicken (zum Ganzen: Urteil 8C 531/2008 vom 8. April 2009 E. 1 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 135 V 279, aber in: SVR 2009 UV Nr. 40 S. 137). Auf die Beschwerde ist daher im Rentenpunkt einzutreten. Das rechtfertigt sich unter
den gegebenen Umständen auch in Bezug auf die Integritätsentschädigung.

2.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es kann die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern prüfen, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

3.
Das kantonale Gericht hat im angefochtenen Entscheid die Bestimmungen und Grundsätze über den Anspruch auf eine Invalidenrente und eine Integritätsentschädigung der obligatorischen Unfallversicherung, über den für einen solchen Leistungsanspruch erforderlichen natürlichen und adäquaten Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem eingetretenen Schaden im Allgemeinen sowie bei psychischen Fehlentwicklungen nach Unfall im Besonderen und über die besonderen Revisionstatbestände des Rückfalls und der Spätfolge zutreffend dargelegt. Gleiches gilt für den Untersuchungsgrundsatz und die zu beachtenden beweisrechtlichen Regeln. Richtig ist auch, dass das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung in der Regel auf den Sachverhalt abstellt, der sich bis zum Erlass des streitigen Einspracheentscheids (hier: 6. Dezember 2004) verwirklicht hat.

4.
Zu prüfen ist vorab die Rentenfrage. Massgeblich ist, ob seit der rechtskräftigen Verfügung vom 11. September 1990, mit welcher eine Rentenberechtigung über den 30. September 1994 hinaus verneint worden war, eine anspruchsrelevante Veränderung eingetreten ist.

4.1 Das kantonale Gericht hat dies mit der Begründung bejaht, es liege nunmehr ein die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigender psychischer Gesundheitsschaden vor, für welchen der Unfall vom 22. April 1986 natürlich und adäquat kausal sei.
4.1.1 Die Beschwerde führende Allianz verneint sowohl die natürliche als auch die adäquate Unfallkausalität des diagnostizierten psychischen Gesundheitsschadens. Das gilt es zu prüfen. Dabei ist mit der diesbezüglich nicht umstrittenen, auf den fachärztlichen Aussagen der Dr. med. B.________ (in der psychiatrischen Expertise vom 3. April 2005) und C.________ (im Gutachten des Instituts X.________vom 3. November 2006) beruhenden Beurteilung des kantonalen Gerichts davon auszugehen, dass es sich bei diesem Gesundheitsschaden um eine zeitweise Anpassungsstörung (ICD-10 Nr. F43.2) handelt.
4.1.2 Das kantonale Gericht ist zum Ergebnis gelangt, die Anpassungsstörung sei gemäss Definition dieses Gesundheitsschadens und aufgrund der konkret gegebenen Umstände zumindest teilursächlich auf den Unfall vom 22. April 1986 zurückzuführen, womit die natürliche Unfallkausalität gegeben sei.
Diese Beurteilung überzeugt nicht. Zwar trifft zu, dass eine Teilursächlichkeit des Unfalls zur Bejahung des natürlichen Kausalzusammenhangs genügen würde (BGE 134 V 109 E. 9.5 S. 125 f. mit Hinweisen). Zu beachten ist aber, dass an den - mit dem Grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu erbringenden (BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181 mit Hinweisen) - Nachweis dieses Zusammenhangs umso strengere Anforderungen zu stellen sind, je grösser der zeitliche Abstand zwischen dem Unfall und dem Rückfall resp. der Spätfolge ist (SVR 2005 MV Nr. 1 S. 1, M 1/02 E. 1.2; Urteil 8C 179/2009 vom 3. August 2009 E. 2.1 mit Hinweisen). Das gilt insbesondere auch bei psychischen Störungen. Bei diesen nimmt die Wahrscheinlichkeit eines ursächlichen Zusammenhangs mit einem Unfall entsprechend dem zeitlichen Abstand zwischen diesem und dem Auftreten von psychischen Symptomen ab, weil das Unfallerlebnis in der Regel mit der Zeit verarbeitet und verkraftet wird (SVR 2003 UV Nr. 12 S. 35 S. 4.3.1 mit Hinweisen; Urteil 8C 148/2009 vom 20. April 2009 E. 3.1 mit weiterem Hinweis).
Im vorliegenden Fall war zwar nach dem Unfall vom 22. April 1986 anfänglich und vorübergehend von einer posttraumatischen Belastungsstörung ausgegangen worden. In der Folge bestanden aber über viele Jahre hinweg keine verlässlichen Anzeichen mehr für eine - gegebenenfalls unfallkausale - psychisch bedingte Einschränkung. Vielmehr war der Versicherte in der Lage, bei verschiedenen Arbeitgebern u.a. als Monteur, Lehrlingsbetreuer und im Bereich Qualitätssicherung voll erwerbstätig zu sein. Zudem konnte er in dieser Zeit auch mehrere mehrmonatige Auslandaufenthalte absolvieren und erfolgreich die Handelsschule besuchen. Die Anpassungsstörung trat nach diesem langen, psychisch unauffälligen Intervall auf. Eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wird ihr erst ab April 2004 zugeschrieben. Das spricht gegen ihre natürliche Unfallkausalität. Verlässliche Anhaltspunkte für eine ursächliche Bedeutung des Unfalls vom 22. April 1986 lassen sich auch den begründenden Ausführungen in den besagten Arztberichten oder den übrigen medizinischen Akten nicht entnehmen. Dass die psychiatrischen Experten, auf deren Aussagen das kantonale Gericht abstellt, die Diagnose einer Anpassungsstörung gewählt haben, spricht vielmehr gegen einen kausalen
Zusammenhang zum besagten Unfall, treten doch solche Störungen gemäss medizinischer Definition im Allgemeinen innerhalb eines Monats nach dem belastenden Ereignis oder der Lebensveränderung auf (DILLING/MOMBOUR/SCHMIDT [Hrsg.], Internationale Klassifikation psychischer Störungen, ICD-10 Kapitel V [F], Klinisch-diagnostische Leitlinien, 6. Aufl. 2008, S. 185). Bei fehlender Nachweisbarkeit einer zeitlichen Abhängigkeit (weniger als drei Monate) ist die Störung an anderer Stelle zu qualifizieren (DILLING/MOMBOUR/SCHMIDT, a.a.O., S. 186).
Die Vorinstanz hat die natürliche Unfallkausalität der Anpassungsstörung somit zu Unrecht bejaht. Es fragt sich, ob der erforderliche Wahrscheinlichkeitsbeweis mittels ergänzender psychiatrischer Abklärungen zu erbringen wäre. Das ist in antizipierter Beweiswürdigung unter den hier gegebenen Verhältnissen zu verneinen, zumal medizinische Aussagen über den Kausalverlauf bei psychischen Beschwerden, welche - bei beschwerdefreiem Intervall - erst mehrere Jahre nach einem Unfall auftreten, mit zunehmender zeitlicher Distanz zum Unfall immer schwieriger und hypothetischer werden (Urteil 8C 148/2009 vom 20. April 2009 E. 3.1 mit Hinweisen; vgl. auch Urteile U 17/04 vom 5. Mai 2004 E. 3.2 und U 180/02 vom 8. Mai 2003 E. 3.3.2).

4.2 Das kantonale Gericht ist sodann zum Ergebnis gelangt, aus rein somatischer Sicht bestehe in angepassten körperlich leichten Tätigkeiten keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit.
Damit wäre keine Veränderung gegenüber dem Zustand dargetan, welcher der am 11. September 1990 rechtskräftig verfügten Verneinung eines Rentenanspruchs über den 30. September 1994 hinaus zugrunde lag.
Diese Folgerung trifft nach Lage der Akten zu. Besonderer Betrachtung bedarf einzig die Frage einer neurologischen Schädigung. Denn im Gutachten des Instituts X.________ vom 3. November 2006 wird ausgeführt, es bestehe aus neurologischen Gründen in angepassten Tätigkeiten eine Arbeitsunfähigkeit von 20 %. Diese Beeinträchtigung sei zu verstehen als eine Leistungsreduktion in diesem Umfang wegen erhöhten Pausenbedarfs bei ganztägiger Präsenz. Die neurologisch bedingte Einschränkung gehe allerdings in der aufgrund der psychischen Gesundheitsstörung attestierten, ebenfalls mit einem erhöhten Pausenbedarf erklärten Arbeitsunfähigkeit von 30 % auf. Das kantonale Gericht hat sich, offensichtlich gestützt auf die letztgenannte Expertenaussage und in der Annahme, das psychische Leiden sei unfallkausal, nicht weiter mit der neurologischen Komponente befasst. In der Beschwerde wird eine rentenrelevante Verschlimmerung in neurologischer Hinsicht verneint. Dies erfolgt, jedenfalls für den hier zu betrachtenden Zeitraum bis zum Einspracheentscheid vom 6. Dezember 2004, zu Recht, zumal im Bericht des Spitals Y.________ vom 26. März 2004 bestätigt wurde, es bestehe wieder Beschwerdefreiheit. Die Begutachtung des Instituts X.________ erfolgte
erst deutlich nach dem Einspracheentscheid vom 6. Dezember 2004 und gestattet keine verlässlichen Schlüsse auf den Zeitraum bis dahin. In der Beschwerde wird weiter vorgebracht, die neurologische Einschätzung in der Expertise des Instituts X.________ vom 3. November 2006 stelle ohnehin lediglich eine - gegenüber den ärztlichen Aussagen, welche der Verfügung vom 11. September 1990 zugrunde lagen - andere Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei gleich gebliebenem medizinischem Befund dar. Ob dies zutrifft, kann offen bleiben, da eine rentenrelevante Veränderung in neurologischer Hinsicht für den hier interessierenden Zeitraum schon nach dem zuvor Gesagten zu verneinen ist.

4.3 Zusammenfassend ist für den zu beurteilenden Zeitraum keine natürlich unfallkausale psychische oder somatische Veränderung des Gesundheitszustandes ausgewiesen, welche gegebenenfalls einen erneuten Rentenanspruch zu begründen vermöchte. Der vorinstanzliche Entscheid ist somit im Rentenpunkt aufzuheben, ohne dass die Frage des - für einen Leistungsanspruch kumulativ zum natürlichen erforderlichen - adäquaten Kausalzusammenhangs zwischen dem Unfall vom 22. April 1986 und einem allfälligen Gesundheitsschaden zu prüfen wäre. Weiterungen zu den vorinstanzlichen Erwägungen über die erwerblichen Auswirkungen des diagnostizierten psychischen Gesundheitsschadens erübrigen sich. Gleiches gilt bezüglich der übrigen Einwände der Allianz, welche u.a. die Unüberwindbarkeit der psychischen Störung in Frage stellt und geltend macht, das kantonale Gericht habe ihren Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt.

5.
Zu prüfen bleibt die Frage der Integritätsentschädigung. Dabei steht einzig ein Integritätsschaden aus dem unfallbedingten Beinleiden zur Diskussion.

5.1 Mit unangefochten in Rechtskraft erwachsener Verfügung vom 12. Oktober 1988 wurde dem Beschwerdegegner für die verbleibende Schädigung am Bein eine Integritätsentschädigung auf der Grundlage eines Integritätsschadens von 13.3 %, entsprechend einem Drittel der bei Verlust eines Beines im Kniegelenk angenommenen Integritätseinbusse von 40 %, zugesprochen. Der Unfallversicherer stützte sich dabei auf das Gutachten des Dr. med. D.________, Spezialarzt FMH für Orthopädische Chirurgie, vom 19. September 1988.
Mit Verfügung vom 22. März 2004 und Einspracheentscheid vom 6. Dezember 2004 verneinte die Allianz die Voraussetzungen für eine Erhöhung der Integritätsentschädigung. Sie begründete dies mit den Aussagen im Gutachten des PD Dr. med. A.________ vom 18. Dezember 2003. Darin wird die damalige Einschätzung des Dr. med. D.________ bestätigt und eine seither eingetretene Zunahme des Netto-Integritätsschaden verneint.

5.2 Das kantonale Gericht hat erwogen, PD Dr. med. A.________ bestätige lediglich die Einschätzung des Dr. med. D.________. Diese vermöge aber ihrerseits nicht zu überzeugen. Es bedürfe daher ergänzender medizinischer Abklärungen, damit der Integritätsschaden masslich festgesetzt werden könne.

5.3 Die Revision einer Integritätsentschädigung - im Sinne der nachträglichen Anpassung an geänderte Verhältnisse - ist nur im Ausnahmefall möglich, wenn die Verschlimmerung von grosser Tragweite ist und nicht voraussehbar war (Art. 36 Abs. 4 UVV; vgl. auch FRÉSARD/MOSER-SZELESS, L'assurance-accidents obligatoire, in: Soziale Sicherheit, SBVR Bd. XIV, 2007, S. 919 Rz. 244). Anhaltspunkte für eine solche Verschlimmerung liegen im hier zu beurteilenden Fall nicht vor und wären auch von ergänzenden medizinischen Abklärungen nicht zu erwarten.

5.4 Bei genauer Betrachtung besteht die vorinstanzliche Beurteilung denn auch darin, dass bereits die mit Verfügung vom 12. Oktober 1988 zugesprochene Integritätsentschädigung in Frage gestellt wird. Ein Rückkommen auf die besagte, formell rechtskräftige Verfügung wäre indessen nur auf dem Wege der prozessualen Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder der Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) zulässig.
Zu einer Wiedererwägung kann der Versicherer vom Gericht nicht verhalten werden (BGE 133 V 50). Dieser Rückkommenstitel fällt daher ausser Betracht, bietet die Beschwerdeführerin doch dazu offensichtlich nicht Hand. Abgesehen davon setzte eine Wiedererwägung der Verfügung vom 12. Oktober 1988 deren offensichtliche Unrichtigkeit voraus. Davon kann hier keine Rede sein.
Es fehlt sodann auch an erheblichen neuen Tatsachen oder Beweismitteln, welche im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG eine prozessuale Revision der Verfügung vom 12. Oktober 1988 rechtfertigen könnten.

5.5 Der angefochtene Entscheid ist somit auch bezüglich Integritätsentschädigung, und demnach vollumfänglich, aufzuheben. Die Einwände des Versicherten vermögen weder bezüglich dieses Leistungsanspruchs noch im Rentenpunkt ein anderes Ergebnis zu rechtfertigen.

6.
6.1 Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdegegner auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann nicht entsprochen werden. Es fehlt mit Blick auf die Einkünfte aus einem hälftigen Erwerbspensum und der halben IV-Rente sowie auf den Umstand, dass der Versicherte nach eigenen Angaben keine Schulden mehr hat, schon an der hiefür nebst anderem vorausgesetzten Bedürftigkeit (Art. 64 BGG). Das gilt auch ohne Berücksichtigung einer allfälligen BVG-Invalidenrente.

6.2 Die Beschwerdeführerin beantragt eine Parteientschädigung. Darauf hat sie als mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betraute Organisation ungeachtet ihres Obsiegens keinen Anspruch (Art. 68 Abs. 3 BGG; SVR 2009 UV Nr. 11 S. 45, 8C 606/2007 E. 11 mit Hinweisen).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 3. Juni 2009 aufgehoben.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 750.- werden dem Beschwerdegegner auferlegt.

4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 1. Februar 2010

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Ursprung Lanz

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 93 Autres décisions préjudicielles et incidentes - 1 Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
¹	Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
^a	si elles peuvent causer un préjudice irréparable, ou
^b	si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse.
²	En matière d'entraide pénale internationale et en matière d'asile, les décisions préjudicielles et incidentes ne peuvent pas faire l'objet d'un recours.88 Le recours contre les décisions relatives à la détention extraditionnelle ou à la saisie d'objets et de valeurs est réservé si les conditions de l'al. 1 sont remplies.
³	Si le recours n'est pas recevable en vertu des al. 1 et 2 ou qu'il n'a pas été utilisé, les décisions préjudicielles et incidentes peuvent être attaquées par un recours contre la décision finale dans la mesure où elles influent sur le contenu de celle-ci.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 93 Autres décisions préjudicielles et incidentes - 1 Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
¹	Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
^a	si elles peuvent causer un préjudice irréparable, ou
^b	si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse.
²	En matière d'entraide pénale internationale et en matière d'asile, les décisions préjudicielles et incidentes ne peuvent pas faire l'objet d'un recours.88 Le recours contre les décisions relatives à la détention extraditionnelle ou à la saisie d'objets et de valeurs est réservé si les conditions de l'al. 1 sont remplies.
³	Si le recours n'est pas recevable en vertu des al. 1 et 2 ou qu'il n'a pas été utilisé, les décisions préjudicielles et incidentes peuvent être attaquées par un recours contre la décision finale dans la mesure où elles influent sur le contenu de celle-ci.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 832.202 Ordonnance du 20 décembre 1982 sur l'assurance-accidents (OLAA) OLAA Art. 36 - 1 Une atteinte à l'intégrité est réputée durable lorsqu'il est prévisible qu'elle subsistera avec au moins la même gravité pendant toute la vie. Elle est réputée importante lorsque l'intégrité physique, mentale ou psychique subit, indépendamment de la diminution de la capacité de gain, une altération évidente ou grave.87
¹	Une atteinte à l'intégrité est réputée durable lorsqu'il est prévisible qu'elle subsistera avec au moins la même gravité pendant toute la vie. Elle est réputée importante lorsque l'intégrité physique, mentale ou psychique subit, indépendamment de la diminution de la capacité de gain, une altération évidente ou grave.87
²	L'indemnité pour atteinte à l'intégrité est calculée selon les directives figurant à l'annexe 3.
³	En cas de concours de plusieurs atteintes à l'intégrité physique, mentale ou psychique, dues à un ou plusieurs accidents, l'indemnité pour atteinte à l'intégrité est fixée d'après l'ensemble du dommage.88 L'indemnité totale ne peut dépasser le montant maximum du gain annuel assuré. Il est tenu compte, dans le taux d'indemnisation, des indemnités déjà reçues en vertu de la loi.
⁴	Il sera équitablement tenu compte des aggravations prévisibles de l'atteinte à l'intégrité. Une révision n'est possible qu'en cas exceptionnel, si l'aggravation est importante et n'était pas prévisible.89
⁵	L'assuré qui, dans le cadre d'une maladie professionnelle, développe un mésothéliome ou d'autres tumeurs dont l'évolution est tout aussi défavorable en termes de survie a droit à une indemnité pour atteinte à l'intégrité physique dès l'apparition de la maladie.90

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.