2C_367/2014 - 2014-07-16 - Bürgerrecht und Ausländerrecht

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

2C_367/2014

Verfügung vom 16. Juli 2014

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Zünd, Präsident,
Gerichtsschreiber Feller.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Martin Schnyder,

gegen

Migrationsamt des Kantons Zürich,
Berninastrasse 45, 8090 Zürich,
Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich, Neumühlequai 10, 8090 Zürich.

Gegenstand
Aufenthaltsbewilligung,

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 1. Abteilung, vom 27. Februar 2014.

Erwägungen:

1.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich bestätigte mit Urteil vom 27. Februar 2014 die Rechtmässigkeit der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung von A.________. Dagegen erhob er am 14. April 2014 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Am 19. Mai 2014 teilte sein Vertreter dem Bundesgericht mit, dass er sich am 15. Mai 2014 mit einer Schweizer Bürgerin verheiratet habe. Mit Schreiben vom 22. Mai 2014 wurde dem Vertreter erläutert, dass es sich bei der Heirat um ein im vorliegenden Beschwerdeverfahren kaum zu berücksichtigendes Novum handle, dass der Eheschluss hingegen Anlass zu einem neuen Bewilligungsgesuch bei der kantonalen Migrationsbehörde geben und gegebenenfalls das bundesgerichtliche Verfahren dahinfallen lassen könnte; zugleich wurde Frist bis zum 14. Juli 2014 angesetzt, um das Bundesgericht über die allfällige Einleitung eines Bewilligungsverfahrens und gegebenenfalls den entsprechenden Verfahrensstand zu informieren. Mit Schreiben vom 14. Juli 2014 teilte der Rechtsvertreter mit, dass der Beschwerdeführer mittlerweile die Aufenthaltsbewilligung im Kanton Zürich erhalten habe. Er hielt fest, dass diese veränderte Bewilligungsgrundlage zur Gegenstandslosigkeit des Verfahrens vor Bundesgericht
führe.

2.
Durch die Bewilligungserteilung ist das aktuelle Rechtsschutzinteresse an der Behandlung der vorliegenden Beschwerde dahingefallen; es ist auch kein sonstiges Interesse an der Beurteilung der Beschwerde erkennbar. Das Verfahren ist mithin durch den Präsidenten der Abteilung abzuschreiben (Art. 32 Abs. 2 in Verbindung mit Abs. 1 BGG), der aufgrund einer summarischen Prüfung der Prozessaussichten auch über die Kosten- und Entschädigungsfolgen (Art. 66 und 68 BGG) befindet.

Eine Gutheissung der Beschwerde fiel nicht ohne Weiteres in Betracht, und der Beschwerdeführer kann im Hinblick auf die Kostenregelung nicht als obsiegende Partei betrachtet werden. Eine Parteientschädigung ist ihm nicht zuzusprechen. Jedoch rechtfertigt es sich, auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten.

Demnach verfügt der Präsident:

1.
Das Verfahren wird vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.

2.
Es werden keine Kosten erhoben.

3.
Diese Verfügung wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 1. Abteilung, und dem Bundesamt für Migration schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. Juli 2014

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Zünd

Der Gerichtsschreiber: Feller

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 32 Instruktionsrichter oder Instruktionsrichterin - 1 Der Präsident oder die Präsidentin der Abteilung leitet als Instruktionsrichter beziehungsweise Instruktionsrichterin das Verfahren bis zum Entscheid; er oder sie kann einen anderen Richter oder eine andere Richterin mit dieser Aufgabe betrauen.
¹	Der Präsident oder die Präsidentin der Abteilung leitet als Instruktionsrichter beziehungsweise Instruktionsrichterin das Verfahren bis zum Entscheid; er oder sie kann einen anderen Richter oder eine andere Richterin mit dieser Aufgabe betrauen.
²	Der Instruktionsrichter oder die Instruktionsrichterin entscheidet als Einzelrichter beziehungsweise Einzelrichterin über die Abschreibung von Verfahren zufolge Gegenstandslosigkeit, Rückzugs oder Vergleichs.
³	Die Verfügungen des Instruktionsrichters oder der Instruktionsrichterin sind nicht anfechtbar.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
¹	Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
²	Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
³	Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
⁴	Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
⁵	Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.