9C_732/2014 - 2014-12-12 - Prestazioni complementari

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C_732/2014

Urteil vom 12. Dezember 2014

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Kernen, Präsident,
Bundesrichterin Pfiffner, Bundesrichter Parrino,
Gerichtsschreiberin Keel Baumann.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Christos Antoniadis,
Beschwerdeführer,

gegen

Stadt Kloten, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV, Kirchgasse 7, 8302 Kloten,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Ergänzungsleistung zur AHV/IV,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 19. August 2014.

Sachverhalt:

A.
Der 1937 geborene A.________ bezieht seit 2002 eine AHV-Altersrente. Am 28. März 2013 stellte er bei der Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Kloten ein Gesuch um Zusatzleistungen. Mit Verfügung vom 14. Mai 2013 verneinte die Durchführungsstelle einen Anspruch. Daran hielt sie auf Einsprache des Versicherten hin fest (Einspracheentscheid vom 25. September 2013).

B.
Beschwerdeweise liess A.________ beantragen, der Einspracheentscheid sei aufzuheben und die Durchführungsstelle sei zu verpflichten, ihm die gesetzlichen Leistungen auszurichten. Das angerufene Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich führte am 16. Januar 2014 eine Instruktionsverhandlung durch. Im Rahmen des zweiten Schriftenwechsels liess auch A.________ weitere Unterlagen beibringen. Mit Entscheid vom 19. August 2014 wies das kantonale Sozialversicherungsgericht die Beschwerde ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und das Rechtsbegehren stellen, der kantonale Entscheid sei aufzuheben und es sei die Durchführungsstelle zu verpflichten, ihm die gesetzlichen Leistungen auszurichten.

Mit Zwischenverfügung vom 31. Oktober 2014 wurde das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen. Mit Schreiben vom 25. November 2014 gelangt A.________ ans Bundesgericht.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Die Behebung des Mangels muss für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG).

2.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen über den Anspruch auf eine jährliche Ergänzungsleistung und deren Höhe (Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 4 bis 6 ELG; Art. 9 Abs. 1 ELG), die anrechenbaren Einkommen, insbesondere die Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG), unter Hinweis auf die Rechtsprechung zum Begriff der Verzichtshandlung (BGE 121 V 204 E. 4a S. 205), zutreffend wiedergegeben. Richtig dargelegt hat sie auch die Bestimmung über die jährliche Verminderung des Betrages von Vermögenswerten, auf die verzichtet worden ist (Art. 17a ELV). Darauf wird verwiesen.

3.
Das kantonale Gericht stellte für das Jahr 2002 verbindlich (E. 1) fest, dass sich das Vermögen des Beschwerdeführers um Fr. 436'745.- (Kapitalleistungen aus der 2. Säule von Fr. 118'500.- und aus einer Lebensversicherung von Fr. 263'245.- sowie Überweisung der Firma B.________ von rund Fr. 55'000.-) vermehrte und mit Blick auf das per Ende 2002 versteuerte Vermögen von Fr. 56'000.- (bei Annahme eines Vermögensstandes von null Franken zu Jahresbeginn) eine Vermögensabnahme von Fr. 381'000.- resultierte. Unter Berücksichtigung eines Teils der Vermögensabnahme unter dem Titel der allgemeinen Lebenshaltung verbleibe eine Vermögensabnahme von rund Fr. 321'000.- im Jahr 2002. Da der Beschwerdeführer nicht belegen könne, wofür er die im Jahr 2002 getätigten erheblichen Barbezüge (gemäss eingereichten Postkonto-Auszügen) verwendet habe, verbleibe der Vermögensabbau von Fr. 321'000.- ohne Nachweis einer adäquaten Gegenleistung, womit in diesem Umfang Verzichtsvermögen anzunehmen sei. Dieses sei erstmals per 1. Januar 2004 um Fr. 10'000.- zu vermindern (Art. 17a ELV), womit per 1. Januar 2013 noch immer ein Verzichtsvermögen von Fr. 221'000.- zu berücksichtigen sei. Bei dieser Sachlage habe die Durchführungsstelle einen Anspruch auf
Ergänzungsleistungen zu Recht verneint.

4.

4.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz sei von einem falschen Beweismass ausgegangen, indem sie nicht die überwiegende Wahrscheinlichkeit habe genügen lassen, sondern von ihm den (strikten) Nachweis einer adäquaten Gegenleistung für den Vermögensabbau verlangt habe. Zudem habe sie die Beweise äusserst einseitig gewürdigt und es versäumt, seine Darstellung "in einen Gesamtzusammenhang zu setzen" und weitere Beweise abzunehmen, womit sie den Sachverhalt offensichtlich fehlerhaft festgestellt habe. Im Übrigen sei der Tatbestand des Vermögensverzichts ins Gesetz aufgenommen worden, um Fälle zu erfassen, in denen auf Werte verzichtet worden sei, um Ergänzungsleistungen zu erwirken; der Vermögensverzicht müsse auf Sachverhalte beschränkt bleiben, in denen ein Vermögen bewusst weggeben worden sei. Es könne nicht sein, dass jemandem, der nach der Pensionierung noch über zehn Jahre gearbeitet habe und ein Einkommen von über einer halben Million Schweizer Franken generiert habe, freiwilliger Vermögensverzicht vorgeworfen werde.

4.1.1. Beim Fehlen von Einkommen oder Vermögen bzw. dessen Verbrauch handelt es sich um anspruchsbegründende Tatsachen, welche aufgrund der allgemeinen Beweislastverteilung durch die leistungsansprechende Person zu beweisen sind (BGE 121 V 204 E. 6a S. 208; Carigiet/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Aufl. 2009, S. 174). In Bezug auf Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG hat die versicherte Person das Bestehen einer rechtlichen Verpflichtung bzw. den Erhalt einer adäquaten Gegenleistung zu belegen, wobei blosses Glaubhaftmachen nicht genügt, sondern der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit gilt (BGE 121 V 204 E. 6b und c S. 208 ff.). Danach gilt ein Beweis als erbracht, wenn für die Richtigkeit der Sachbehauptung nach objektiven Gesichtspunkten derart gewichtige Gründe sprechen, dass andere denkbare Möglichkeiten vernünftigerweise nicht massgeblich in Betracht fallen (Urteil 4A_319/2014 vom 19. November 2014 E. 4.1).

Im Falle der Beweislosigkeit, d.h. wenn es dem Leistungsansprecher nicht gelingt, einen (überdurchschnittlichen) Vermögensrückgang zu belegen oder die Gründe dafür rechtsgenügend darzutun, wird ein Vermögensverzicht angenommen und ein hypothetisches Vermögen sowie darauf entfallender Ertrag angerechnet (BGE 121 V 204 E. 6a S. 208; Riemer-Kafka/Wittwer, Der Verzicht im Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG unter besonderer Berücksichtigung der Kapitalzahlung in der zweiten Säule [2. Teil], SZS 413 ff., 417).

4.1.2. Während A.________ betreffend das Jahr 2002 in der Beschwerde noch behauptet hatte, er habe das Geld teilweise für eine Weltreise verwendet (ohne dies durch Belege näher zu dokumentieren), erklärte er anlässlich der persönlichen Befragung vom 16. Januar 2014 "alles für Investitionen in Brasilien" ausgegeben zu haben. Als er im Anschluss an die vorinstanzliche Instruktionsverhandlung nochmals Gelegenheit erhielt, geeignete Unterlagen zur Verwendung des Vermögensabbaus um Fr. 321'000.- im Jahr 2002 beizubringen, reichte er Postkonto-Auszüge ein (Eingabe vom 4. April 2014). Diese geben indessen keine Auskunft darüber, wofür er die im Jahr 2002 getätigten erheblichen Bargeldbezüge verwendete. Die von ihm im Rahmen des Einspracheverfahrens erstellte Übersicht betreffend die für den Aufbau des Schönheitssalons in Brasilien getätigten Überweisungen setzt denn auch erst im Februar 2003 ein, was sich mit seinen früheren und als Aussagen der ersten Stunde verlässlicheren (BGE 121 V 45 E. 2a S. 47) Angaben deckt, wonach er den Salon im Jahr 2003 aufbaute. Dass die Vorinstanz bei dieser Sachlage, insbesondere gerade nach einer gesamtheitlichen Würdigung der Akten, zum Ergebnis gelangte, der (hierfür beweispflichtige; vgl. E. 4.1.1)
Beschwerdeführer habe die Verwendung der im Jahr 2002 getätigten, erheblichen Barbezüge "nicht näher zu belegen vermocht, insbesondere nicht, dass diese [...] bereits 2002 dem Projekt in Brasilien zugeflossen wären", und implizit davon ausging, dass sich weitere Beweismassnahmen erübrigten, verletzt kein Bundesrecht. Von einer unzutreffenden und damit bundesrechtswidrigen Handhabung des Beweismasses der überwiegenden Wahrscheinlichkeit, wie sie der Beschwerdeführer geltend macht, kann nicht die Rede sein.

4.1.3. Das Argument des Beschwerdeführers, wonach die Absicht, Ergänzungsleistungen zu erwirken, beim Vermögensverzicht eine Rolle gespielt haben müsse, verfängt nicht. Denn mit der am 1. Januar 1987 in Kraft getretenen 2. ELG-Revision wurde die für die Bejahung des Verzichtstatbestandes ehemals erforderliche Schädigungsabsicht gestrichen, weil es sich in der Praxis oftmals als sehr schwierig erwiesen hatte, mit Sicherheit festzustellen, ob beim Einkommens- oder Vermögensverzicht der Gedanke an eine Ergänzungsleistung tatsächlich einen Einfluss hatte (Botschaft betreffend die zweite Revision des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [ELG] vom 21. November 1984, BBl 1985 I 98 ff., 106; Carigiet/Koch, a.a.O., S. 173).

4.2. Für den Fall, dass Verzichtsvermögen anzunehmen sei, macht der Beschwerdeführer geltend, der Gleichbehandlungsgrundsatz gebiete es, ein allfälliges angenommenes Verzichtsvermögen (2002) im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung (2013) demjenigen Einkommen gegenüberzustellen, welches er in der Zeit zwischen dem Vermögensverzicht (2002) und der Gesuchseinreichung (2013) "freiwillig und sozusagen in Überstrapazierung seiner Schadenminderungspflicht als bereits Pensionierter gesamthaft generiert" habe. Diesfalls könne die Amortisation nicht nur Fr. 10'000.- betragen, sondern müsse sein gesamtes in dieser Zeit erwirtschaftetes Einkommen umfassen. Des Weitern erblickt er eine Verletzung seines Anspruches auf rechtliches Gehör darin, dass die Vorinstanz auf dieses von ihm in der Stellungnahme vom 4. April 2014 vorgebrachte Argument nicht eingegangen sei.

4.2.1. In Bezug auf die Modalitäten der Amortisation, insbesondere deren Höhe, stand dem Verordnungsgeber ein weiter Spielraum der Gestaltungsfreiheit offen (BGE 118 V 150 E. 3c/cc S. 155). Die in Art. 17a ELV vorgesehene Pauschale von Fr. 10'000.- pro Jahr erleichtert den EL-Stellen die Handhabung der Amortisation des hypothetischen Vermögens, indem sie keinen Raum für eine differenzierte Betrachtungsweise lässt. Der Amortisationsbetrag ist unabhängig von den konkreten Umständen für alle EL-Ansprecher derselbe (kritisch dazu: Ralph Jöhl, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Soziale Sicherheit, SBVR Bd. XIV, 2. Aufl. 2007, S. 1815 Rz. 245 [zu aArt. 3c Abs. 1 lit. c ELG in der bis 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Fassung]). Wenn auch andere, allenfalls differenziertere Regelungen als die in Art. 17a ELV getroffene Lösung einer pauschalen Amortisation denkbar gewesen wären, ist jedenfalls nicht ersichtlich, inwiefern die vom Bundesrat mit Art. 17a ELV getroffene Regelung rechtsungleich oder willkürlich sein sollte (BGE 118 V 150 E. 3c/cc S. 155).

4.2.2. Die in Art. 17a ELV vorgesehene pauschale Verminderung des Verzichtsvermögens um Fr. 10'000.- pro Jahr bietet keine Handhabe für die vom Beschwerdeführer propagierte Berücksichtigung des im Amortisationszeitraum generierten Einkommens. Die Einführung der Amortisationspauschale in Art. 17a ELV bezweckte, die Ungleichheit zu beseitigen, dass es einer versicherten Person, die auf Vermögen verzichtete, bis anhin - anders als Versicherten, die ihr Vermögen behielten und nur sukzessive verzehrten - für immer verschlossen blieb, das ihr weiterhin zu- und angerechnete Verzichtsvermögen jemals abzutragen (BGE 118 V 150 E. 3c/bb S. 155; Riemer-Kafka/Witwer, a.a.O., S. 422 Fn. 132).

Der Beschwerdeführer übersieht, dass eine relevante Verzichtsverhandlung nicht vorläge, wenn er das Vermögen nachweislich für seine eigenen Bedürfnisse verwendet hätte. Mit anderen Worten läge, selbst wenn der Beschwerdeführer zwischen 2002 und 2013 kein Einkommen generiert, sondern sein Vermögen aufgebraucht hätte, solange kein Verzichtstatbestand vor, als der Vermögensverzehr nachweislich der Befriedigung seiner eigenen Bedürfnisse (jeweils unter Erhalt einer adäquaten Gegenleistung) gedient hätte (BGE 118 V 150 E. 3c/bb S. 155; Jöhl, a.a.O., S. 1808 Rz. 235). Die Anrechnung von Verzichtsvermögen erfolgte, weil ein beträchtlicher Teil des Vermögens "verschwand", ohne dass er als EL-Ansprecher den Verbrauch belegen konnte (vgl. Carigiet/Koch, a.a.O., S. 174 f.). An der damit verbundenen Fiktion, dass der Vermögenswert nach wie vor verzehrt werden könnte (Jöhl, a.a.O., S. 1805 Rz. 232), vermag ein seit der Vermögenshingabe erzieltes Einkommen nichts zu ändern. Für eine vom anrechenbaren Verzichtsvermögen in Abzug zu bringende "Gutschrift" von schadenmindernden Anstrengungen (insbesondere auch solcher, die über das von der Schadenminderungspflicht her Gebotene [vgl. dazu Riemer-Kafka/Wittwer, a.a.O., S. 418 unten f.; Jöhl, a.a.O.,
S. 1754 ff. Rz. 173ff. und S. 1828 ff. Rz. 266 ff.] hinausgehen), wie sie der Beschwerdeführer fordert, besteht - auch bei einem Altersrentner, der über das Rentenalter hinaus erwerbstätig ist - kein Raum.

4.2.3. Nicht gefolgt werden kann dem Beschwerdeführer auch, soweit er in diesem Zusammenhang eine Verletzung der Begründungspflicht als wesentlichem Bestandteil des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV) rügt. Diese gebietet es, dass das Gericht kurz die Überlegungen nennt, von denen es sich hat leiten lassen und auf welche es seinen Entscheid stützt, was aber nicht bedeutet, dass es sich ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann es sich auf die für seinen Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 138 I 232 E. 5.1 S. 237; 137 II 266 E. 3.2 S. 270; 136 I 229 E. 5.2 S. 236; je mit Hinweisen).

Die Vorinstanz legte dar, weshalb sie von einem Vermögensverzicht ausging und wie sie die Höhe des Verzichtsvermögens bzw. dessen Amortisation ermittelte. Damit äusserte sie sich zu den wesentlichen Gesichtspunkten. Daran ändert nichts, dass sie sich nicht explizit mit der abweichenden Auffassung des Beschwerdeführers zur Amortisation des Verzichtsvermögens befasste, handelte es sich doch nicht um einen zentralen Punkt der Beschwerde, sondern um ein im Rahmen der Eingabe vom 4. April 2014 nachgeschobenes, zusätzliches Argument. Der Beschwerdeführer war in der Lage, den vorinstanzlichen Entscheid sachgerecht anzufechten. Mit seiner Rüge, die Vorinstanz habe ihre Begründungspflicht nach Art. 29 Abs. 2 BV verletzt, dringt er nicht durch.

4.3. Zusammenfassend ergibt sich, dass eine Bundesrechtswidrigkeit des angefochtenen Entscheides weder dargetan noch sonst wie ersichtlich ist.

5.
Entsprechend dem Prozessausgang hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 12. Dezember 2014

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kernen

Die Gerichtsschreiberin: Keel Baumann

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 831.30 Legge federale del 6 ottobre 2006 sulle prestazioni complementari all'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPC) LPC Art. 2 Principio - 1 La Confederazione e i Cantoni accordano alle persone che adempiono le condizioni di cui agli articoli 4-6 prestazioni complementari per coprire il fabbisogno esistenziale.
¹	La Confederazione e i Cantoni accordano alle persone che adempiono le condizioni di cui agli articoli 4-6 prestazioni complementari per coprire il fabbisogno esistenziale.
²	I Cantoni possono accordare prestazioni oltre i limiti della presente legge e stabilire al riguardo particolari condizioni. La riscossione di contributi dei datori di lavoro è esclusa.

SR 831.30 Legge federale del 6 ottobre 2006 sulle prestazioni complementari all'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPC) LPC Art. 9 Calcolo e importo - 1 L'importo della prestazione complementare annua è pari alla quota delle spese riconosciute che eccede i redditi computabili, ma almeno al più elevato dei seguenti importi:
¹	L'importo della prestazione complementare annua è pari alla quota delle spese riconosciute che eccede i redditi computabili, ma almeno al più elevato dei seguenti importi:
^a	la riduzione dei premi massima stabilita dal Cantone per le persone che non beneficiano né delle prestazioni complementari né dell'aiuto sociale;
^b	il 60 per cento dell'importo forfettario per l'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie di cui all'articolo 10 capoverso 3 lettera d.29
^1bis	Finché non adempiono il termine d'attesa secondo l'articolo 5 capoverso 1, gli stranieri di cui all'articolo 5 capoverso 3 hanno diritto a una prestazione complementare annua non eccedente l'importo minimo della rendita ordinaria completa corrispondente.30
²	Le spese riconosciute come pure i redditi computabili dei coniugi e delle persone con orfani che hanno diritto a una rendita o con figli che danno diritto a una rendita per figli dell'AVS o dell'AI sono sommati. Ciò vale anche per gli orfani che hanno diritto a una rendita e vivono nella stessa economia domestica.
³	Se uno o entrambi i coniugi vivono in un istituto o in un ospedale, la prestazione complementare annua è calcolata separatamente per ogni coniuge in base ai principi seguenti:
^a	le spese riconosciute sono imputate al coniuge al quale si riferiscono; la spesa che concerne entrambi i coniugi è imputata per metà a ognuno di essi;
^b	di norma, i redditi computabili sono divisi a metà, eccezion fatta per il consumo della sostanza; il Consiglio federale può prevedere ulteriori eccezioni per i redditi che riguardano soltanto uno dei coniugi;
^c	la sostanza è attribuita per metà a ognuno dei coniugi; se uno o entrambi i coniugi sono proprietari di un immobile che serve quale abitazione a uno di essi, mentre l'altro vive in un istituto o in un ospedale, tre quarti della sostanza sono attribuiti a quest'ultimo e un quarto al coniuge che vive a casa.31
⁴	Per il calcolo della prestazione complementare annua, non si tiene conto dei figli i cui redditi computabili superano le spese riconosciute.
⁵	Il Consiglio federale disciplina:
^a	la somma delle spese riconosciute e dei redditi computabili dei membri della stessa famiglia; può prevedere eccezioni al cumulo, in particolare per i figli che danno diritto a una rendita per figli dell'AVS o dell'AI;
^b	la valutazione dei redditi computabili, delle spese riconosciute nonché della sostanza;
^c	il conteggio dei proventi di un'attività lucrativa che si può ragionevolmente pretendere da persone parzialmente invalide o da vedove senza figli minorenni;
^cbis	il computo dei debiti ipotecari per il calcolo della sostanza netta;
^d	i redditi e le spese determinanti nel tempo;
^e	l'importo forfettario per le spese accessorie di un immobile occupato dal proprietario o dall'usufruttuario;
^f	l'importo forfettario per le spese di riscaldamento di un appartamento locato per quanto queste ultime siano assunte direttamente dal locatario;
^g	il coordinamento con la riduzione dei premi ai sensi della legge federale del 18 marzo 199433 sull'assicurazione malattie (LAMal);
^h	la nozione di istituto ai sensi della presente legge.

SR 831.30 Legge federale del 6 ottobre 2006 sulle prestazioni complementari all'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPC) LPC Art. 11 Redditi computabili - 1 Sono computati come reddito:
¹	Sono computati come reddito:
^a	due terzi dei proventi in denaro o in natura dell'esercizio di un'attività lucrativa, per quanto superino annualmente 1000 franchi per le persone sole e 1500 franchi per le coppie sposate e le persone con orfani che hanno diritto a una rendita o con figli che danno diritto a una rendita per figli dell'AVS o dell'AI; per i coniugi che non hanno diritto alle prestazioni complementari, il reddito dell'attività lucrativa è computato in ragione dell'80 per cento; per gli invalidi che hanno diritto a un'indennità giornaliera dell'AI, è computato interamente;
^b	i proventi della sostanza mobile e immobile, incluso il valore annuo di un usufrutto o di un diritto di abitazione oppure il valore locativo annuo di un immobile di cui il beneficiario delle prestazioni complementari o un'altra persona compresa nel calcolo di queste prestazioni sono proprietari e che serve quale abitazione ad almeno una di queste persone;
^c	un quindicesimo della sostanza netta, oppure un decimo per i beneficiari di rendite di vecchiaia, per quanto superi 30 000 franchi per le persone sole, 50 000 franchi per le coppie sposate e 15 000 franchi per gli orfani che hanno diritto a una rendita e i figli che danno diritto a una rendita per figli dell'AVS o dell'AI; se il beneficiario delle prestazioni complementari o un'altra persona compresa nel calcolo di queste prestazioni sono proprietari di un immobile che serve quale abitazione ad almeno una di queste persone, soltanto il valore dell'immobile eccedente 112 500 franchi è preso in considerazione quale sostanza;
^d	le rendite, le pensioni e le altre prestazioni periodiche, comprese le rendite dell'AVS e dell'AI;
^dbis	la totalità della rendita, anche se solo una percentuale di essa è differita in virtù dell'articolo 39 capoverso 1 LAVS55 oppure anticipata in virtù dell'articolo 40 capoverso 1 LAVS;
^e	le prestazioni derivanti da un contratto di vitalizio o da una convenzione analoga;
^f	gli assegni familiari;
^g	...
^h	le pensioni alimentari previste dal diritto di famiglia;
ⁱ	la riduzione dei premi accordata per il periodo per il quale sono state versate retroattivamente prestazioni complementari.
^1bis	In deroga al capoverso 1 lettera c va preso in considerazione quale sostanza soltanto il valore dell'immobile eccedente 300 000 franchi se:
^a	uno o entrambi i coniugi sono proprietari di un immobile che serve quale abitazione a uno di essi, mentre l'altro vive in un istituto o in un ospedale; o
^b	una persona è beneficiaria di un assegno per grandi invalidi dell'AVS/AI, dell'assicurazione infortuni o dell'assicurazione militare e abita in un immobile del quale lei stessa o il suo coniuge sono proprietari.58
^1ter	Chi anticipa la riscossione di una percentuale della rendita di vecchiaia in virtù dell'articolo 40 capoverso 1 LAVS e nel contempo ha diritto a prestazioni dell'AI secondo gli articoli 10 e 22 LAI59 non è considerato beneficiario di una rendita di vecchiaia per il computo della sostanza netta secondo il capoverso 1 lettera c.60
²	Per le persone che vivono in un istituto o in un ospedale, i Cantoni possono fissare il consumo della sostanza derogando al capoverso 1 lettera c. Possono tuttavia aumentarlo al massimo a un quinto.61
³	Non sono computati:
^a	le prestazioni dei parenti giusta gli articoli 328-330 del Codice civile62;
^b	le prestazioni dell'aiuto pubblico sociale;
^c	le prestazioni pubbliche o private di natura manifestamente assistenziale;
^d	gli assegni per grandi invalidi delle assicurazioni sociali;
^e	le borse di studio e altri aiuti all'istruzione;
^f	i contributi per l'assistenza versati dall'AVS o dall'AI;
^g	i contributi dell'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie alle cure dispensate in un istituto, se nella tassa giornaliera non sono presi in considerazione i costi delle cure ai sensi della LAMal65;
^h	il supplemento di rendita secondo l'articolo 34bis LAVS.
⁴	Il Consiglio federale determina i casi in cui gli assegni per grandi invalidi delle assicurazioni sociali sono computati come redditi.

SR 831.301 Ordinanza del 15 gennaio 1971 sulle prestazioni complementari all'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (OPC-AVS/AI) OPC-AVS/AI Art. 17^a Valutazione della sostanza - 1 La valutazione della sostanza computabile deve essere effettuata secondo le regole stabilite dalla legislazione sull'imposta cantonale diretta del Cantone di domicilio.
¹	La valutazione della sostanza computabile deve essere effettuata secondo le regole stabilite dalla legislazione sull'imposta cantonale diretta del Cantone di domicilio.
²	e 3 ...79
⁴	La sostanza immobiliare che non serve di abitazione al richiedente o a una persona compresa nel calcolo delle PC deve essere computata al valore corrente.
⁵	In caso di alienazione di un immobile, a titolo oneroso o gratuito, il valore venale è determinante per sapere se ci si trova in presenza di una rinuncia a elementi patrimoniali ai sensi dell'articolo 11a capoverso 2 LPC. Il valore venale non è applicabile se, per legge, esiste un diritto di acquisire un immobile a un valore inferiore.80
⁶	Invece del valore venale, i Cantoni possono applicare uniformemente il valore di ripartizione determinante per la ripartizione fiscale intercantonale.81

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.