4A_118/2011 - 2011-10-11 - Vertragsrecht - Krankentaggeldleistungen

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A 118/2011

Urteil vom 11. Oktober 2011
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichter Corboz,
Bundesrichterin Rottenberg Liatowitsch,
Bundesrichter Kolly, Bundesrichterin Kiss,
Gerichtsschreiberin Schreier.

Verfahrensbeteiligte
M.________,
vertreten durch Advokatin Martina de Roche-Bankiher,
Beschwerdeführer,

gegen

X.________ AG,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Krankentaggeldleistungen,

Beschwerde gegen das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau, 3. Kammer,
vom 7. Dezember 2010.

Sachverhalt:

A.
A.a M.________ (Beschwerdeführer) arbeitete seit dem 29. Oktober 2007 für die Y.________ AG und war im Rahmen dieses Arbeitsverhältnisses bei der X.________ AG (Beschwerdegegnerin) über die Krankentaggeldversicherung für Unternehmen gegen Erwerbsausfall versichert. Ende Februar 2008 wurde der Herzschrittmacher des Beschwerdeführers operativ verlegt. Am 7. Mai 2008 erfolgte eine erneute Revision des Herzschrittmachers. Die Beschwerdegegnerin bezahlte in der Zeit vom 21. Februar bis 26. März 2008 und vom 5. Mai bis zum 23. Juni 2008 Taggelder aufgrund einer Arbeitsunfähigkeit von 100 %. Am 16. Juli 2008 kündigte die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis auf den 15. August 2008.
A.b Aufgrund neuer Beschwerden wurde dem Beschwerdeführer am 22. September 2008 eine Neuversorgung des Herzschrittmachers empfohlen, worauf der Eingriff am 8. Oktober 2008 durchgeführt wurde. Der Beschwerdeführer machte daraufhin Taggelder ab diesem Datum geltend. Die Beschwerdegegnerin verweigerte weitere Zahlungen.

B.
Mit Klage vom 26. Januar 2010 beantragte der Beschwerdeführer dem Versicherungsgericht das Kantons Aargau, es sei die Beschwerdegegnerin zur Zahlung von Fr. 38'486.30 zu verurteilen.
Mit Urteil vom 7. Dezember 2010 wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau die Klage ab. Zur Begründung führte es aus, der Beschwerdeführer habe sich nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht bei der Arbeitslosenversicherung gemeldet und habe eine ihm angebotene Festanstellung ausgeschlagen, weshalb ihm der Nachweis für den Verlust von Einkommen oder Ersatzeinkommen in Form entgangener Arbeitslosenentschädigung nicht gelungen sei.

C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 14. Februar 2011 beantragt der Beschwerdeführer dem Bundesgericht, es sei das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau aufzuheben und die Beschwerdegegnerin zur Zahlung von Fr. 38'486.30 zu verurteilen, eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Die Beschwerdegegnerin beantragt die Abweisung der Beschwerde. Die Vorinstanz hat auf eine Stellungnahme verzichtet.

D.
Am 11. Oktober 2011 führte das Bundesgericht eine öffentliche Urteilsberatung durch.

Erwägungen:

1.
1.1 Nach Art. 405 Abs. 1 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) gilt für die Rechtsmittel das Recht, das bei der Eröffnung des Entscheides in Kraft ist. Für die Bestimmung des Zeitpunkts der Eröffnung ist das Datum des Versands massgebend (BGE 137 III 130 E. 2). Der angefochtene Entscheid wurde am 12. Januar 2011 versendet, womit für die vorliegende Beschwerde die ZPO anwendbar ist.

1.2 Mit dem Inkrafttreten der ZPO ist die den Kantonen gewährte Frist zur Umsetzung des in Art. 75 Abs. 2 BGG vorgesehenen Grundsatzes der "double instance" abgelaufen (Art. 130 Abs. 2 BGG). Ab dem 1. Januar 2011 ist indessen die Beurteilung von Streitigkeiten durch eine einzige kantonale Instanz in Ausnahmefällen immer noch zulässig. Diesem Umstand hat der Gesetzgeber mit dem wie die Eidgenössische Zivilprozessordnung auf den 1. Januar 2011 in Kraft getretenen revidierten Art. 75 Abs. 2 lit. a (sowie Art. 74 Abs. 2 lit. b ) BGG Rechnung getragen. Danach muss eine einzige kantonale Instanz nicht mehr von einem Bundesgesetz vorgeschrieben, sondern nur noch vorgesehen sein.

1.3 Die Vorinstanz hat nicht als Rechtsmittelinstanz entschieden, obwohl Art. 75 Abs. 2 BGG dies grundsätzlich vorschreibt. Art. 7 ZPO ermächtigt jedoch die Kantone zur Bezeichnung eines Gerichts, welches als einzige kantonale Instanz für Streitigkeiten aus Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung nach dem Bundesgesetz vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) zuständig ist. Streitigkeiten aus solchen Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung können damit weiterhin durch eine einzige kantonale Instanz beurteilt werden, sofern die Kantone eine solche bezeichnen. Von dieser Ermächtigung hat der Kanton Aargau Gebrauch gemacht. Nach § 14 des aargauischen Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 23. März 2010 (EG ZPO; 221.200), in Kraft seit 1. Januar 2011, entscheidet das Versicherungsgericht als einzige kantonale Instanz über Streitigkeiten gemäss Art. 7 ZPO. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung galten Taggeldversicherungen nach VVG als Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung gemäss Art. 85 VAG (vgl. BGE 133 III 439 E. 2.2.2.2; Urteile 4A 194/2010 vom 17. November 2010 E. 2.2.1, nicht publ. in: BGE 137 III 47; 4A 592/2009 vom 11. Februar 2010
E. 2). Dafür, dass der Gesetzgeber von einer anderen Begriffsbestimmung ausgegangen wäre, liegen keinerlei Anhaltspunkte vor.

1.4 Die Beschwerde erweist sich somit unabhängig vom Streitwert (Art. 74 Abs. 2 lit. b BGG) als zulässig, weshalb unter dem Vorbehalt einer rechtsgenügenden Begründung darauf einzutreten ist (Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG).

2.
2.1 Mit Beschwerde in Zivilsachen können Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG gerügt werden. Die Beschwerde ist hinreichend zu begründen, andernfalls wird darauf nicht eingetreten. In der Beschwerdeschrift ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Eine qualifizierte Rügepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht prüft solche Rügen nur insofern, als sie in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden sind (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2. S. 254; 133 III 393 E. 6, 439 E. 3.2).
Unerlässlich ist im Hinblick auf Art. 42 Abs. 2 BGG, dass die Beschwerde auf die Begründung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt. Die beschwerdeführende Partei soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die sie im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekräftigen, sondern mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen der Vorinstanz ansetzen (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.; 121 III 397 E. 2a S. 400; 116 II 745 E. 3 S. 749).

2.2 Diese Grundsätze verkennt der Beschwerdeführer, wenn er der Vorinstanz eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör mit der blossen Begründung vorwirft, diese habe bei der Feststellung des Sachverhalts auf ein bestimmtes Gutachten abgestellt und weitere Gutachten nicht berücksichtigt. Darauf kann nicht eingetreten werden.

3.
Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe den Sachverhalt in verschiedener Hinsicht willkürlich festgestellt.

3.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willkürlich" (BGE 133 II 249 E. 1.2.2). Überdies muss die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Die beschwerdeführende Partei, welche die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss klar und substanziiert aufzeigen, inwiefern die gerügten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (BGE 133 II 249 E. 1.4.3; 133 III 350 E. 1.3, 393 E. 7.1, 462 E. 2.4). Soweit die beschwerdeführende Partei den Sachverhalt ergänzen will, hat sie zudem mit Aktenhinweisen darzulegen, dass sie entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (Urteil 4A 214/2008 vom 9. Juli 2008 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 134 III
570).
Wird Willkür in der Ermittlung des Sachverhalts geltend gemacht, ist zu beachten, dass dem Sachrichter in der Beweiswürdigung ein breiter Ermessensspielraum zusteht; die beschwerdeführende Partei hat daher darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht sein Ermessen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schlüsse gezogen, erhebliche Beweise übersehen oder willkürlich ausser Acht gelassen habe (vgl. BGE 132 III 209 E. 2.1; 129 I 8 E. 2.1; 120 Ia 31 E. 4b S. 40; 118 Ia 28 E. 1b S. 30). Auf eine Kritik an den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht genügt, namentlich auf bloss appellatorische Vorbringen, ist nicht einzutreten (BGE 133 II 249 E. 1.4.3, 396 E. 3.1 S. 399).

3.2 Diese Grundsätze verkennt der Beschwerdeführer in mehrerer Hinsicht.
3.2.1 Der Beschwerdeführer stellt seinen Rügen zunächst einen Sachverhalt aus seiner Sicht voran. Soweit dieser von den vorinstanzlichen Feststellungen abweicht, ohne dass diesbezüglich eine rechtsgenügliche Sachverhaltsrüge erhoben wird, ist er damit nicht zu hören.
3.2.2 Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz sei zu Unrecht von einer Arbeitsfähigkeit in der Zeit vom 1. September 2008 bis zum 8. Oktober 2008 ausgegangen. Sie habe verkannt, dass dem Beschwerdeführer gerade wegen seiner Arbeitsunfähigkeit gekündigt worden sei. Die dazu angebotenen Beweismittel habe die Vorinstanz nicht abgenommen. Zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit habe die Vorinstanz zudem einzig auf den Arztbericht von Dr. O.________ vom 21. Juli 2008 abgestellt und weitere Berichte völlig unberücksichtigt gelassen. Der Arztbericht sei offensichtlich falsch, da Dr. O.________ dem Beschwerdeführer eine Arbeitsfähigkeit von 100 % ab dem 21. Juli 2008 attestiert und dabei angegeben habe, dieser arbeite jetzt wieder 100 %. Der Beschwerdeführer sei aber bereits mit Schreiben vom 16. Juli 2008 entlassen und gleichzeitig freigestellt worden.
Die Vorinstanz hat festgestellt, aus den medizinischen Akten ergebe sich nicht, dass der Beschwerdeführer nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses bis zur Operation am 8. Oktober 2008 arbeitsunfähig gewesen wäre. Der Beschwerdeführer habe für diese Zeit auch keine Taggelder beantragt. Dagegen bringt dieser nichts vor. Dass der Beschwerdeführer freigestellt worden wäre, ist dem angefochtenen Entscheid nicht zu entnehmen, und der Beschwerdeführer zeigt nicht mit Aktenhinweis auf, wo er dies prozesskonform behauptet hätte. Auch inwiefern die anderen Gutachten auf eine Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen, legt er nicht im Einzelnen dar. Damit genügt er den strengen Begründungsanforderungen an eine Sachverhaltsrüge nicht. Was den Grund für die Kündigung des Arbeitsverhältnisses angeht, führt der Beschwerdeführer selbst aus, sein Arbeitgeber habe die Kündigung in einem Gerichtsverfahren, in dem es um die Missbräuchlichkeit der Kündigung ging, mit den ungenügenden Arbeitsleistungen des Beschwerdeführers begründet. Die blosse Behauptung des Gegenteils genügt nicht, um die Feststellung der Vorinstanz willkürlich erscheinen zu lassen. Soweit der Beschwerdeführer beanstandet, die Vorinstanz hätte die von ihm diesbezüglich offerierten
Beweismittel nicht berücksichtigt, zeigt er nicht mit Aktenhinweis auf, wo er sich auf die entsprechenden Beweismittel prozesskonform berufen hat. Auch insoweit ist die Begründung der Beschwerde ungenügend.
3.2.3 Der Beschwerdeführer rügt weiter die vorinstanzliche Feststellung als willkürlich, wonach die medizinische Indikation für einen erneuten Eingriff sich erst anlässlich einer Untersuchung vom 22. September 2008 ergab. Er beschränkt sich dabei indessen auf ein Darlegen seiner eigenen Sichtweise. Dass eine andere Lösung allenfalls auch denkbar gewesen wäre, genügt nicht, um die Beweiswürdigung der Vorinstanz als im Ergebnis unhaltbar auszuweisen, abgesehen davon, dass sich der Beschwerdeführer bei seiner Argumentation auf nicht festgestellte Sachverhaltselemente stützt, ohne die formellen Voraussetzungen für die Berücksichtigung derartiger Tatsachen zu erfüllen. Auch diese Rüge erweist sich als unbegründet, soweit darauf überhaupt eingetreten werden kann.
3.2.4 Der Beschwerdeführer rügt schliesslich, die Vorinstanz habe willkürlich das Vorliegen eines Erwerbsausfalls ab dem 8. Oktober 2008 verneint. Die ihm gegen Ende August 2008 angebotene Festanstellung habe er nur wegen seiner Erkrankung abgelehnt. Die Vorinstanz habe auch völlig unberücksichtigt gelassen, dass der Beschwerdeführer nach seiner Genesung im Juli 2009 innert eines Monats eine neue Stelle gefunden habe. Dies zeige, dass der Beschwerdeführer ohne Krankheit einer Erwerbstätigkeit nachgegangen wäre. Die Vorinstanz habe zudem willkürlich und in Verletzung von Bundesrecht darauf abgestellt, dass sich der Beschwerdeführer nicht beim Arbeitsamt angemeldet habe. Eine Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung sei schon deshalb nicht erfolgt, weil der Beschwerdeführer aufgrund seiner Krankheit nicht vermittlungsfähig gewesen wäre.
Die Vorinstanz hat verbindlich festgestellt, dass der Beschwerdeführer Ende August 2008 eine Festanstellung ausgeschlagen hat sowie dass er in diesem Zeitpunkt arbeitsfähig war und erst am 22. September 2008 die konkrete medizinische Indikation für eine weitere Operation bestand. Gestützt darauf ist es weder willkürlich noch eine Verletzung von Bundesrecht, wenn die Vorinstanz geprüft hat, ob der Beschwerdeführer allenfalls einen Erwerbsausfall in Form von Arbeitslosenentschädigung nachweisen kann. Der Beschwerdeführer hat sich aber unbestrittenermassen nicht auf dem Arbeitsamt gemeldet. Die Feststellung der Vorinstanz, der Beschwerdeführer wäre auch ohne Krankheit keiner Arbeit nachgegangen und hätte sich nicht um Arbeitslosenentschädigung bemüht, ist jedenfalls nicht offensichtlich unhaltbar. Auch soweit der Beschwerdeführer aus der Tatsache, dass er nach seiner Gesundung binnen kurzer Frist eine Arbeit aufgenommen hat, etwas zu seinen Gunsten ableiten will, bezeichnet er keine Aktenstelle, an der er Entsprechendes vor der Vorinstanz behauptet hätte. Auch diese Rüge ist damit unbegründet, soweit darauf einzutreten ist.

4.
Nach dem Gesagten steht verbindlich fest, dass dem Beschwerdeführer der Nachweis eines Erwerbsausfalls nicht gelungen ist. Damit kommt der Frage, ob er am 8. Oktober 2008 einzel- oder kollektivversichert war und inwieweit ein Rückfall vorliegt, keine Bedeutung zu. Die Vorinstanz konnte die Klage ohne Verletzung von Bundesrecht abweisen.

5.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegegnerin ist durch ihre eigene Rechtsabteilung vertreten. Da die Beschwerdeantwort nicht mit besonderem Aufwand verbunden war, steht der Beschwerdegegnerin praxisgemäss keine Parteientschädigung zu (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 133 III 439 E. 4 S. 446 mit Hinweis).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, 3. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 11. Oktober 2011

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Klett

Die Gerichtsschreiberin: Schreier

SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 405 Rechtsmittel - 1 Für die Rechtsmittel gilt das Recht, das bei der Eröffnung des Entscheides in Kraft ist.
¹	Für die Rechtsmittel gilt das Recht, das bei der Eröffnung des Entscheides in Kraft ist.
²	Für die Revision von Entscheiden, die unter dem bisherigen Recht eröffnet worden sind, gilt das neue Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 75 Vorinstanzen - 1 Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.36
¹	Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.36
²	Die Kantone setzen als letzte kantonale Instanzen obere Gerichte ein. Diese entscheiden als Rechtsmittelinstanzen; ausgenommen sind die Fälle, in denen:
^a	ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz vorsieht;
^b	ein Fachgericht für handelsrechtliche Streitigkeiten als einzige kantonale Instanz entscheidet;
^c	eine Klage mit einem Streitwert von mindestens 100 000 Franken mit Zustimmung aller Parteien direkt beim oberen Gericht eingereicht wurde.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 130 Kantonale Ausführungsbestimmungen - 1 Die Kantone erlassen auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens einer schweizerischen Strafprozessordnung Ausführungsbestimmungen über die Zuständigkeit, die Organisation und das Verfahren der Vorinstanzen in Strafsachen im Sinne der Artikel 80 Absatz 2 und 111 Absatz 3, einschliesslich der Bestimmungen, die zur Gewährleistung der Rechtsweggarantie nach Artikel 29a der Bundesverfassung erforderlich sind. Ist sechs Jahre nach Inkrafttreten dieses Gesetzes noch keine schweizerische Strafprozessordnung in Kraft, so legt der Bundesrat die Frist zum Erlass der Ausführungsbestimmungen nach Anhörung der Kantone fest.
¹	Die Kantone erlassen auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens einer schweizerischen Strafprozessordnung Ausführungsbestimmungen über die Zuständigkeit, die Organisation und das Verfahren der Vorinstanzen in Strafsachen im Sinne der Artikel 80 Absatz 2 und 111 Absatz 3, einschliesslich der Bestimmungen, die zur Gewährleistung der Rechtsweggarantie nach Artikel 29a der Bundesverfassung erforderlich sind. Ist sechs Jahre nach Inkrafttreten dieses Gesetzes noch keine schweizerische Strafprozessordnung in Kraft, so legt der Bundesrat die Frist zum Erlass der Ausführungsbestimmungen nach Anhörung der Kantone fest.
²	Die Kantone erlassen auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens einer schweizerischen Zivilprozessordnung Ausführungsbestimmungen über die Zuständigkeit, die Organisation und das Verfahren der Vorinstanzen in Zivilsachen im Sinne der Artikel 75 Absatz 2 und 111 Absatz 3, einschliesslich der Bestimmungen, die zur Gewährleistung der Rechtsweggarantie nach Artikel 29a der Bundesverfassung erforderlich sind. Ist sechs Jahre nach Inkrafttreten dieses Gesetzes noch keine schweizerische Zivilprozessordnung in Kraft, so legt der Bundesrat die Frist zum Erlass der Ausführungsbestimmungen nach Anhörung der Kantone fest.
³	Innert zwei Jahren nach Inkrafttreten dieses Gesetzes erlassen die Kantone Ausführungsbestimmungen über die Zuständigkeit, die Organisation und das Verfahren der Vorinstanzen im Sinne der Artikel 86 Absätze 2 und 3 und 88 Absatz 2, einschliesslich der Bestimmungen, die zur Gewährleistung der Rechtsweggarantie nach Artikel 29a der Bundesverfassung erforderlich sind.
⁴	Bis zum Erlass der Ausführungsgesetzgebung können die Kantone die Ausführungsbestimmungen in die Form nicht referendumspflichtiger Erlasse kleiden, soweit dies zur Einhaltung der Fristen nach den Absätzen 1-3 notwendig ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 75 Vorinstanzen - 1 Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.36
¹	Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.36
²	Die Kantone setzen als letzte kantonale Instanzen obere Gerichte ein. Diese entscheiden als Rechtsmittelinstanzen; ausgenommen sind die Fälle, in denen:
^a	ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz vorsieht;
^b	ein Fachgericht für handelsrechtliche Streitigkeiten als einzige kantonale Instanz entscheidet;
^c	eine Klage mit einem Streitwert von mindestens 100 000 Franken mit Zustimmung aller Parteien direkt beim oberen Gericht eingereicht wurde.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 74 Streitwertgrenze - 1 In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der Streitwert mindestens beträgt:
¹	In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der Streitwert mindestens beträgt:
^a	15 000 Franken in arbeits- und mietrechtlichen Fällen;
^b	30 000 Franken in allen übrigen Fällen.
²	Erreicht der Streitwert den massgebenden Betrag nach Absatz 1 nicht, so ist die Beschwerde dennoch zulässig:
^a	wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt;
^b	wenn ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz vorsieht;
^c	gegen Entscheide der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen;
^d	gegen Entscheide des Konkurs- und Nachlassrichters oder der Konkurs- und Nachlassrichterin;
^e	gegen Entscheide des Bundespatentgerichts.

SR 961.01 Bundesgesetz vom 17. Dezember 2004 betreffend die Aufsicht über Versicherungsunternehmen (Versicherungsaufsichtsgesetz, VAG) - Versicherungsaufsichtsgesetz VAG Art. 85 Gerichte - 1 Privatrechtliche Streitigkeiten zwischen Versicherungsunternehmen oder zwischen Versicherungsunternehmen und Versicherten entscheidet das Gericht.
¹	Privatrechtliche Streitigkeiten zwischen Versicherungsunternehmen oder zwischen Versicherungsunternehmen und Versicherten entscheidet das Gericht.
²	und 3 ...158

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 96 Ausländisches Recht - Mit der Beschwerde kann gerügt werden:
^a	ausländisches Recht sei nicht angewendet worden, wie es das schweizerische internationale Privatrecht vorschreibt;
^b	das nach dem schweizerischen internationalen Privatrecht massgebende ausländische Recht sei nicht richtig angewendet worden, sofern der Entscheid keine vermögensrechtliche Sache betrifft.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
¹	Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
²	Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
³	Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
⁴	Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
⁵	Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.