E-6301/2007 - 2010-08-11 - Asile - Verfügung vom 20. Augsut 2007 i.S. Vollzug der Wegweisung / N 416 799

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung V
E-6301/2007/ame
{T 0/2}

Urteil vom 11. August 2010

Besetzung
Richterin Gabriela Freihofer (Vorsitz), Richter Daniel Schmid, Richter François Badoud;
Gerichtsschreiberin Chantal Schwizer.

Parteien
A._______,
dessen Ehefrau
B._______
und deren gemeinsame Kinder
C._______,
D._______,
E._______,
F._______,
Kosovo,
alle vertreten durch Prof. Dr. Stephane Laederich,
Beschwerdeführende,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), vormals Bundesamt für Flüchtlinge (BFF),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Gegenstand
Aufhebung der vorläufigen Aufnahme; Verfügung
des BFM vom 20. August 2007 / N (...).

Sachverhalt:

A.
Die aus X._______ (Kosovo) stammenden und der Volksgruppe der Roma zugehörigen Beschwerdeführenden suchten am 22. Oktober 2001 in der Schweiz um Asyl nach. Mit Verfügung vom 14. Januar 2002 stellte das BFF fest, die Beschwerdeführenden erfüllten die Flüchtlingseigenschaft nicht, und lehnte die Asylgesuche ab. Gleichzeitig verfügte es die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete den Vollzug an. Die dagegen erhobene Beschwerde vom 4. Februar 2002 wurde mit Urteil der damals zuständigen Schweizerischen Asylrekurskommission (ARK) vom 11. Mai 2005 insoweit abgewiesen, als die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft, die Gewährung von Asyl und die Nichtanordnung der Wegweisung beantragt wurden. Hinsichtlich des Wegweisungsvollzugs wurde die Beschwerde gutgeheissen, die Ziffern 4 und 5 der vorinstanzlichen Verfügung aufgehoben und das BFM angewiesen, die Beschwerdeführenden vorläufig aufzunehmen.

B.
Gestützt darauf schob das BFM mit Verfügung vom 18. Mai 2005 den Vollzug der Wegweisung zu Gunsten einer vorläufigen Aufnahme vorerst für 12 Monate auf.

C.
Mit Schreiben vom 30. März 2007 bat das BFM das Schweizerische Verbindungsbüro in Pristina um Abklärungen vor Ort, welches mit Schreiben vom 31. Mai 2007 dazu Stellung nahm.

D.
Mit Verfügung vom 21. Juni 2007 wurde den Beschwerdeführenden das rechtliche Gehör zu den Abklärungsergebnissen vom 31. Mai 2007 gewährt und dazu, ob allfällige Gründe gegen eine Aufhebung der vorläufigen Aufnahme und den Vollzug der Wegweisung sprechen würden.

E.
Am 11. Juli 2007 nahmen die Beschwerdeführenden über ihren Rechtsvertreter dazu Stellung.

F.
Mit Verfügung vom 20. August 2007 - Eröffnungsdatum 23. August 2007 - stellte das BFM fest, es lägen keine Wegweisungshindernisse vor, so dass der Vollzug der Wegweisung im vorliegenden Fall zumutbar, zulässig und möglich sei, und hob die angeordnete vorläufige Aufnahme auf. Im Ergebnis führte es zur Begründung aus, die Einzelfallabklärung durch das Verbindungsbüro in Pristina habe - entgegen den Behauptungen der Beschwerdeführenden - ergeben, dass der Wegweisungsvollzug grundsätzlich zumutbar sei. Die gemäss bundesverwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung erforderlichen Reintegrationskriterien seien erfüllt, und es würden keine individuellen Gründe gegen die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs sprechen.

G.
Mit Eingabe vom 18. September 2007 liessen die Beschwerdeführenden gegen diese Verfügung mittels ihres Rechtsvertreters beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erheben und beantragen, die vorinstanzliche Verfügung vom 20. August 2007 sei aufzuheben. Es sei festzustellen, dass der Vollzug der Wegweisung unzulässig beziehungsweise unzumutbar sei, und die vorläufige Aufnahme sei anzuordnen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht liessen sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege sowie um Erlass eines Kostenvorschusses ersuchen. Der Beschwerde legten sie ein Arztzeugnis des (...), die Beschwerdeführerin betreffend, sowie zwei Berichte über die allgemeine Lage von Roms und anderer ethnischen Minderheiten im Kosovo bei.

H.
Mit Verfügung vom 29. Oktober 2007 stellte die damals zuständige Instruktionsrichterin fest, die Beschwerdeführenden könnten den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten, hiess das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses gut und verschob den Entscheid über das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1

des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) auf einen späteren Zeitpunkt. Gleichzeitig verfügte sie die Überweisung der Beschwerdeakten an das BFM zur Vernehmlassung.

I.
In seiner Vernehmlassung vom 6. November 2007 hielt das BFM vollumfänglich an seiner Verfügung vom 20. August 2007 fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde.

J.
Am 10. Dezember 2007 liessen die Beschwerdeführenden replizieren.

K.
Mit Schreiben vom 10. Februar 2010 stellte das BFM den Einwohnerdiensten der Stadt (...) ein Gesuch der Beschwerdeführenden um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zu. Dieses wurde von den Einwohnerdiensten mit Verfügung vom 9. April 2010 abgewiesen.

L.
Mit prozessleitender Verfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. April 2010 wurde die Beschwerdeführerin angesichts ihres geltend gemachten Krankheitsbildes aufgefordert, einen aktuellen ärztlichen Bericht einzureichen, welcher detailliert Aufschluss über die jeweiligen Behandlungen seit Oktober 2007 gebe und sich ebenso über ihren aktuellen psychischen Gesundheitszustand äussere.

M.
Mit Eingabe vom 26. April 2010 liessen die Beschwerdeführenden einen ärztlichen Bericht des (...) zu den Akten reichen. Zugleich legten sie eine Beschwerdeergänzung ins Recht.
Auf den Inhalt der diversen Eingaben wird, soweit wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

N.
Mit Gesuch vom 10. Mai 2010 ersuchte der Beschwerdeführer um Ausstellung eines Identitätsausweises mit Bewilligung zur Wiedereinreise, welches mit Verfügung vom 26. Mai 2010 vom BFM mangels Beweis der Schriftenlosigkeit i.S.v. Art. 6

der Verordnung vom 20. Januar 2010 über die Ausstellung von Reisedokumenten für ausländische Personen (RDV, SR 143.5) abgelehnt wurde.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss Art. 31

des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5

VwVG. Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33

VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32

VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem Bereich endgültig (Art. 112

des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]); Art. 83 Bst. d Ziff. 1

des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht Die Beschwerdeführenden sind durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 37

VGG i.V.m. Art. 48 Abs. 1

VwVG, Art. 50

VwVG und Art. 52

VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 49

VwVG).

3.
Nach der Ablehnung eines Asylgesuchs oder einem Nichteintreten darauf verfügt das BFM in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug ab. Erweist sich der Wegweisungsvollzug als unzulässig, unzumutbar oder unmöglich, regelt es die Anwesenheit mit dem fremdenpolizeilichen Status der vorläufigen Aufnahme nach den Bestimmungen des AuG (Art. 44 AsylG; vgl. zum Institut der vorläufigen Aufnahme allgemein BVGE 2009/40 E. 4.4.1 und speziell im Asylverfahren BVGE 2009/40 E. 4.4.2). Hat es dem abgewiesenen Asylsuchenden einmal die vorläufige Aufnahme gewährt, überprüft das BFM periodisch, ob die Voraussetzungen dafür noch gegeben sind. Kommt es zum Schluss, dass sie es nicht sind, hebt es die vorläufige Aufnahme auf und ordnet den Vollzug der Wegweisung an (Art. 84 Abs. 1 und 2 AuG).
Die Voraussetzungen für die vorläufige Aufnahme sind nicht mehr gegeben, wenn der Vollzug der rechtskräftig angeordneten Wegweisung gemessen an der aktuellen Situation (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1997 Nr. 27 E. 4f S. 211) zulässig (Art. 83 Abs. 3 AuG) und es dem abgewiesenen Asylsuchenden zumutbar (Art. 83 Abs. 4 AuG) und möglich (Art. 83 Abs. 2 AuG) ist, sich rechtmässig in seinen Heimatstaat, in den Herkunftsstaat oder in einen Drittstaat zu begeben (Art. 44 Abs. 2 AsylG e contrario).
Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens bildet einzig die Frage, ob das BFM die vorläufige Aufnahme zu Recht aufgehoben hat. Der angefochtene Aufhebungsentscheid des BFM hat sich somit nicht nur vor der im Moment seines Erlasses gegebenen Sach- und Rechtslage zu behaupten, sondern auch gegenüber den im Verlauf des Beschwerdeverfahrens hinzugetretenen Tatsachen und Beweismitteln zu bewähren.
Sind nicht alle drei genannten Bedingungen (Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs) gleichzeitig erfüllt (vgl. zur entgegengesetzten Konstellation bei der Gewährung einer vorläufigen Aufnahme BVGE 2009/51 E. 5.4 S. 748), erweist sich der Vollzug der Wegweisung unverändert als undurchführbar, und eine Aufhebung der vorläufigen Aufnahme fällt - Art. 84 Abs. 3 AuG vorbehalten - nicht in Betracht. Wie im Folgenden darzulegen sein wird, ist der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführenden (weiterhin) als unzumutbar zu beurteilen. Dementsprechend erübrigt sich eine Erörterung der beiden anderen Kriterien.

4.
4.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG - die vorläufige Aufnahme zu gewähren (vgl. Botschaft zum AuG vom 8. März 2002, BBl 2002 3818).

4.2 Entgegen den Ausführungen in der Beschwerdeschrift herrscht im jetzigen Zeitpunkt in Kosovo klarerweise nicht eine generell unsichere, von bewaffneten Konflikten oder jederzeit drohenden Unruhen geprägte Lage, aufgrund derer die Beschwerdeführenden bei einer Rückkehr unweigerlich einer konkreten Gefährdung ausgesetzt würden. Blosse soziale und wirtschaftliche Schwierigkeiten, von denen weite Teile der ansässigen Bevölkerung betroffen sind, genügen nicht, um eine Gefährdung im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG darzustellen (vgl. dazu die weiterhin zutreffende Praxis der ARK in EMARK 2005 Nr. 24 E. 10.1. S. 215).
4.2.1 Was die albanischsprachigen Roma, Ashkali und "Ägypter" aus Kosovo im Allgemeinen betrifft, so hat das Bundesverwaltungsgericht in BVGE 2007/10 die letzte Lagebeurteilung der ARK (wiedergegeben in EMARK 2006 Nr. 10 und Nr. 11) aktualisiert und befunden, der Wegweisungsvollzug von Angehörigen dieser Minderheiten nach Kosovo sei in der Regel zumutbar, sofern aufgrund einer Einzelfallabklärung (insbesondere durch Untersuchungen vor Ort durch das Verbindungsbüro [heute: Schweizerische Botschaft] in Kosovo) feststehe, dass bestimmte Reintegrationskriterien - wie berufliche Ausbildung, Gesundheitszustand, Alter, ausreichende Lebensgrundlage und Beziehungsnetz - erfüllt seien. Diese Beurteilung ist auch nach der Unabhängigkeit Kosovos noch gültig.
4.2.2 Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführenden kann mangels nicht widerlegter Tatsachen der Einzelfallabklärung mit der Vorinstanz zu Recht davon ausgegangen werden, dass sie mit den Eltern des Beschwerdeführers, dessen Bruder und Familie sowie den drei Schwestern an ihrer letzten Wohnadresse in ihrem Heimatstaat über ein tragfähiges familiäres Beziehungsnetz verfügen. Es ist zwar nicht auszuschliessen, dass eine Rückkehr der Beschwerdeführenden nach Kosovo ihre Verwandten aufgrund der damit verbundenen Verpflichtung, sich um diese zu kümmern, vor gewisse Probleme stellen könnte. Dennoch ist davon auszugehen, dass diese im Rahmen ihrer verwandtschaftlichen Unterstützungspflicht, welche im kulturspezifischen Kontext in Kosovo sehr ausgeprägt ist und aufgrund der finanziellen Verhältnisse der Familie, die gemäss Abklärungsergebnis vor Ort eine der reichsten im Quartier sei, für die unterstützungsbedürftigen Beschwerdeführenden sorgen könnten. Finanzielle Unterstützung wäre insbesondere auch durch die in (...) lebenden Geschwister der Beschwerdeführenden gewährleistet. Die Erklärung, wonach die Familie des Beschwerdeführers nicht für die Beschwerdeführenden sorgen beziehungsweise diese nicht bei sich aufnehmen könnte, vermag aufgrund der Abklärungsergebnisse vor Ort nicht zu überzeugen. Aufgrund des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin (vgl. E. 4.3.1 S. 9 f.) kann von den Familienangehörigen zwar nicht erwartet werden, dass die Beschwerdeführenden ihr Auskommen vollständig, zum Beispiel durch Arbeit im (...), selber verdienen. Mit der erwähnten Unterstützung der zahlreichen Verwandten und dem Vermögen der Kernfamilie dürfte es ihnen aber dennoch möglich sein, in Kosovo wieder eine Existenz aufzubauen und eine allfällige medizinische Betreuung der Beschwerdeführerin zu finanzieren. Dies insbesondere angesichts der Tatsache, dass sie - laut Aussagen in der Beschwerde - sicher in der ersten Zeit im Elternhaus des Beschwerdeführers leben könnten.

4.3 Für die Beschwerdeführenden stehen eigenen Angaben zufolge in erster Linie die gesundheitlichen Probleme sowie die fortgeschrittene Integration in der Schweiz, welche die Aufhebung der vorläufigen Aufnahme als unverhältnismässig erscheinen lasse, der Zumutbarkeit eines Wegweisungsvollzugs entgegen.
Hinsichtlich der geltend gemachten Erkrankung der Beschwerdeführerin ist vorab darauf hinzuweisen, dass aufgrund gesundheitlicher Probleme eines abgewiesenen Asylbewerbers nur dann auf Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs geschlossen werden kann, wenn eine notwendige medizinische Behandlung im Heimatland nicht zur Verfügung steht und die Rückkehr zu einer raschen und lebensgefährdenden Beeinträchtigung des Gesundheitszustandes der betroffenen Person führt. Dabei wird als wesentlich die allgemeine und dringende medizinische Behandlung erachtet, welche zur Gewährleistung einer menschenwürdigen Existenz absolut notwendig ist. Unzumutbarkeit liegt jedenfalls dann nicht vor, wenn im Heimat- oder Herkunftsstaat eine nicht dem schweizerischen Standard entsprechende medizinische Behandlung möglich ist. Wenn die notwendige Behandlung im Heimat- oder Herkunftsstaat sichergestellt ist, so ist der Vollzug der Wegweisung als zumutbar zu beurteilen (vgl. Gabrielle Steffen, Droit aux soins et rationnement, Bern 2002, S. 81 f. und 87; EMARK 2003 Nr. 24 E. 5a und b).
Aus den eingereichten ärztlichen Berichten des (...) vom 18. September 2007 und vom 20. April 2010 geht im Wesentlichen hervor, dass die Beschwerdeführerin unter einer Depression schweren Grades mit Suizidalität (ICD-10: F32.2), einer Somatisierungsstörung mit chronischen Rücken- und Beinschmerzen (ICD-10: F45.5) sowie unter einer PTBS mit ausgeprägten Schlafstörungen, (ICD F 43.1) leidet.
Trotz mehrjähriger Behandlung in der Schweiz ist es der Beschwerdeführerin offenbar nicht gelungen, die aussagegemäss in ihrer Heimat erlebten Bedrohungen und Gewalttaten soweit zu verarbeiten, dass sie angstfrei leben kann, zumal sie auch in der Schweiz täglich von Hoffnungslosigkeit und Ängsten begleitet sei. Offenbar hat durch die Behandlung lediglich eine leichte Verbesserung ihres Zustandes erreicht werden können (vgl. dazu Arztbericht vom 18. September 2007, wonach eine Depression schweren Grades und den Arztbericht vom 20. April 2010, wo eine depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, diagnostiziert wurde). Empfohlen wird eine Weiterführung der Psychotherapie.
4.3.1 Betreffend die medizinischen Behandlungsmöglichkeiten im Kosovo ist festzuhalten, dass es im Grossraum X._______, wo die Beschwerdeführenden bis zur ihrer Ausreise im Oktober 2001 lebten, neben der staatlichen medizinischen Infrastruktur auch eine von nicht-staatlichen Organisationen getragene Gesundheitsversorgung gibt. So steht neben einem Regionalspital, das über eine neuropsychiatrische Abteilung verfügt, ein mit internationaler Unterstützung eingerichtetes Gesundheitszentrum (Community Mental Health Center) zur Verfügung (vgl. Schweizerische Flüchtlingshilfe, "Kosovo, Zur Lage der medizinischen Versorgung - Update" vom 7. Juni 2007).

Mit Hilfe der Schweiz wurden in sechs Gemeinden von Kosovo unter anderem zwei psychiatrische Pflegezentren eingerichtet. Ebenso wurde am Universitätsspital in Pristina, welches keine (...) Busstunden von X._______ entfernt liegt, bereits im Jahre 2005 eine psychiatrische Intensivpflegeabteilung eröffnet, die qualifizierte Pflegeleistungen erbringen kann (vgl. Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit, "Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas", November 2008, S. 22).
4.3.2 Vor diesem Hintergrund ist davon auszugehen, dass die medizinische Grundversorgung der Beschwerdeführerin in ihrer Heimat gewährleistet ist. Die von ihr benötigte Behandlung dürfte in Kosovo - jedenfalls teilweise - erhältlich sein. Auch wenn sie Schwierigkeiten bekundet, sich in neuen Situationen zurecht zu finden, ist es ihr zumutbar, sich an die in Kosovo vorhandenen medizinischen Institutionen zu wenden, um die notwendige Behandlung fortsetzen zu können.
4.4
4.4.1 Sind von einem allfälligen Wegweisungsvollzug Kinder betroffen, so bildet im Rahmen der Zumutbarkeitsprüfung das Kindeswohl einen Gesichtspunkt von gewichtiger Bedeutung. Dies ergibt sich nicht zuletzt aus einer völkerrechtskonformen Auslegung des gegenüber dem früheren Art. 14 Abs. 4 aANAG (heute Art. 83 Abs. 4 AuG im Lichte von Art. 3 Abs. 1 der Konvention über die Rechte des Kindes (KRK). Unter dem Aspekt des Kindeswohls sind demnach sämtliche Umstände einzubeziehen und zu würdigen, die im Hinblick auf eine Wegweisung wesentlich erscheinen (vgl. EMARK 2005 Nr. 6 E. 6.1. S. 57 sowie EMARK 2006 Nr. 24, mit Hinweisen). So können namentlich folgende Kriterien im Rahmen einer gesamtheitlichen Beurteilung von Bedeutung sein: Alter, Reife, Abhängigkeiten, Art (Nähe, Intensität, Tragfähigkeit) seiner Beziehungen, Eigenschaften seiner Bezugspersonen (insbesondere Unterstützungsbereitschaft und -fähigkeit), Stand und Prognose bezüglich Entwicklung/Ausbildung, Grad der erfolgten Integration bei einem längeren Aufenthalt in der Schweiz usw. Gerade letzterer Aspekt, die Dauer des Aufenthaltes in der Schweiz, ist im Hinblick auf die Prüfung der Chancen und Hindernisse einer Reintegration im Heimatland bei einem Kind als gewichtiger Faktor zu werten, da Kinder nicht ohne guten Grund aus einem einmal vertrauten Umfeld herausgerissen werden sollten. Ferner können erschwerte (Re-)Integrationsmöglichkeiten im Heimatstaat infolge einer fortgeschrittenen Assimilierung des Kindes in der Schweiz zur Feststellung der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs der ganzen Familie führen (vgl. EMARK 2005 Nr. 6 E. 6. S. 57 f.).
4.4.2 Die Beschwerdeführenden sind mit ihren beiden Kindern C._______ und D._______ im Oktober 2001 in die Schweiz gelangt. Während des Beschwerdeverfahrens gebar die Beschwerdeführerin zwei weitere Kinder (E._______ und F._______. Die Familie hält sich demnach seit nahezu neun Jahren in der Schweiz auf. Im Zeitpunkt der Einreise waren die beiden älteren Kinder C._______ sieben und D._______ fünf Jahre alt, heute sind sie 16- und 14-jährig.
Aufgrund des Alters von C._______ und D._______ im Zeitpunkt der Einreise in die Schweiz ergibt sich, dass sie ihre gesamte bisherige schulische Ausbildung hier durchlaufen haben. Mit der Einschulung in der Schweiz haben sie Schweizer Dialekt und Hochdeutsch erlernt und sich zusehends an die schweizerische Lebensweise assimiliert beziehungsweise sind insbesondere durch den Besuch der Schule in erheblichem Mass durch das hiesige kulturelle und soziale Umfeld geprägt worden. Es ist auch davon auszugehen, dass sie sich in den letzten neun Jahren ein eigenes persönliches Beziehungsnetz geschaffen haben. Demgegenüber werden sie kaum über die - namentlich schriftlichen - Kenntnisse ihrer Muttersprache verfügen, welche für eine erfolgreiche Eingliederung ins Schulsystem in der Heimat vorauszusetzen wäre. Auch werden sie aufgrund der langjährigen Abwesenheit kaum Kontakte zu anderen gleichaltrigen Personen in ihrem Heimatland haben. Angesichts dessen sowie der kulturellen Differenzen zwischen der Schweiz und Kosovo wäre ihre Reintegration in der Heimat in erhöhtem Masse in Frage gestellt. Bei dieser Sachlage besteht für C._______ und D._______ somit die konkrete Gefahr, dass die mit einem Vollzug der Wegweisung verbundene Entwurzelung aus dem gewachsenen sozialen Umfeld in der Schweiz einerseits und die sich gleichzeitig abzeichnende Problematik einer Reintegration in die ihnen weitgehend fremde Kultur und Umgebung im Heimatland andererseits zu starken Belastungen in ihrer weiteren Entwicklung führen würden, die mit dem Schutzanliegen des Kindeswohls nicht zu vereinbaren wären. In Würdigung der vorstehenden Ausführungen gelangt das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass sich der Vollzug der Wegweisung von C._______ und D._______ nach Kosovo als nicht zumutbar im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG erweist (vgl. BVGE 2009/51 E. 5.8.2 S. 753, BVGE 2009/28 E. 9.3.4 S. 368 f.; EMARK 2005 Nr. 6 E. 7.1 S. 58 f.).

4.5 Im Rahmen einer Gesamtwürdigung der genannten Aspekte und unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Einheit der Familie (vgl. Art. 44 Abs. 1 AsylG in fine; EMARK 1998 Nr. 31 E. 8c.ee S. 258, EMARK 1996 Nr. 18 E. 14e S. 189 f., EMARK 1995 Nr. 24 E. 11 S. 230 ff.) gelangt das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführenden (auch) zum heutigen Zeitpunkt als nicht zumutbar zu erachten ist. Aus den Akten ergeben sich ferner keine Hinweise auf ein unbotmässiges Verhalten der Beschwerdeführenden im Sinn von Art. 83 Abs. 7 AuG (vgl. Art. 84 Abs. 3 AuG). Die Voraussetzungen für die vorläufige Aufnahme der Beschwerdeführenden in der Schweiz sind somit nach wie vor gegeben.

5.
Aus dem Erwogenen ergibt sich, dass das BFM mit der angefochtenen Verfügung vom 30. Mai 2007 gegen die Bestimmung von Art. 84 Abs. 2 AuG verstossen und damit Bundesrecht verletzt hat (vgl. Art. 106 Abs. 1 Bst. a AsylG). Die Verfügung vom 20. August 2007 ist daher in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben, wodurch die mit Verfügung vom 18. Mai 2005 angeordnete vorläufige Aufnahme weiterhin wirksam bleibt.

6.
6.1 Mit Blick auf die Kostenverlegung ist dem Gesagten zufolge von einem vollständigen Obsiegen der Beschwerdeführenden auszugehen. Diesem Verfahrensausgang entsprechend sind den Beschwerdeführenden keine Kosten aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG). Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1

VwVG ist damit als gegenstandslos zu betrachten.

6.2 Den Beschwerdeführenden ist - als vollständig obsiegender Partei - für die ihnen im Beschwerdeverfahren erwachsenen notwendigen Kosten eine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG, Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG i.V.m. Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die Beschwerdeführenden haben im Verlauf des Verfahrens darauf verzichtet, eine Kostennote ihres Vertreters vorzulegen (Art. 14 Abs. 1 VGKE). Auf die Einforderung einer solchen kann verzichtet werden, zumal sich der notwendige Zeitaufwand mit hinreichender Genauigkeit abschätzen lässt (Art. 9 Abs. 1 Bst. a , Art. 10 Abs. 1 und Art. 14 Abs. 2 Satz 2 VGKE). Die Entschädigung ist deshalb aufgrund der Akten festzusetzen und auf insgesamt Fr. 1'000.- zu bemessen (Art. 10 Abs. 2 VGKE). Neben den Kosten der Vertretung machen die Beschwerdeführenden keine weiteren notwendigen Auslagen geltend (Art. 8 VGKE). Die ihnen vom BFM zu vergütende Parteientschädigung ist somit auf insgesamt Fr. 1'000.- (inkl. Auslagen und MWSt) festzusetzen.
(Dispositiv nächste Seite)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen.

2.
Die Verfügung des BFM vom 20. August 2007 wird aufgehoben. Die Beschwerdeführenden bleiben vorläufig aufgenommen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

4.
Das BFM wird angewiesen, den Beschwerdeführenden eine Parteientschädigung von Fr. 1'000.- auszurichten.

5.
Dieses Urteil geht an den Rechtsvertreter der Beschwerdeführenden, das BFM und die zuständige kantonale Behörde.

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Gabriela Freihofer Chantal Schwizer

Versand:

IR 0.107 Convention du 20 novembre 1989 relative aux droits de l'enfant CDE Art. 3 - 1. Dans toutes les décisions qui concernent les enfants, qu'elles soient le fait des institutions publiques ou privées de protection sociale, des tribunaux, des autorités administratives ou des organes législatifs, l'intérêt supérieur de l'enfant doit être une considération primordiale.
¹	Dans toutes les décisions qui concernent les enfants, qu'elles soient le fait des institutions publiques ou privées de protection sociale, des tribunaux, des autorités administratives ou des organes législatifs, l'intérêt supérieur de l'enfant doit être une considération primordiale.
²	Les États parties s'engagent à assurer à l'enfant la protection et les soins nécessaires à son bien-être, compte tenu des droits et des devoirs de ses parents, de ses tuteurs ou des autres personnes légalement responsables de lui, et ils prennent à cette fin toutes les mesures législatives et administratives appropriées.
³	Les États parties veillent à ce que le fonctionnement des institutions, services et établissements qui ont la charge des enfants et assurent leur protection soit conforme aux normes fixées par les autorités compétentes, particulièrement dans le domaine de la sécurité et de la santé et en ce qui concerne le nombre et la compétence de leur personnel ainsi que l'existence d'un contrôle approprié.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants:
¹	Les motifs de recours sont les suivants:
^a	violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation;
^b	établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent;
^c	...
²	Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants:
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^b	établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent;
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants:
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^a	violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation;
^b	établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent;
^c	...
²	Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants:
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^a	violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation;
^b	établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent;
^c	...
²	Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe
¹	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
²	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
³	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
⁴	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
⁵	L'art. 6a s'applique par analogie.7

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 14 Calcul des dépens
¹	Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal.
²	Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 9 Frais de représentation
¹	Les frais de représentation comprennent:
^a	les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat;
^b	les débours, notamment les frais de photocopie de documents, les frais de déplacement, d'hébergement et de repas et les frais de port et de téléphone;
^c	la TVA pour les indemnités mentionnées aux let. a et b, pour autant qu'elles soient soumises à l'impôt et que la TVA n'ait pas déjà été prise en compte.
²	Aucune indemnité n'est due lorsqu'il existe un rapport de travail entre le représentant et la partie.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 10 Honoraires d'avocat et indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat
¹	Les honoraires d'avocat et l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat sont calculés en fonction du temps nécessaire à la défense de la partie représentée.
²	Le tarif horaire des avocats est de 200 francs au moins et de 400 francs au plus, pour les mandataires professionnels n'exerçant pas la profession d'avocat, il est de 100 francs au moins et de 300 francs au plus. Ces tarifs s'entendent hors TVA.
³	En cas de contestations pécuniaires, les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat peuvent être augmentés dans une mesure appropriée.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 8 Dépens
¹	Les dépens comprennent les frais de représentation et les éventuels autres frais de la partie.
²	Les frais non nécessaires ne sont pas indemnisés.