7B_53/2024 - 2024-02-07 - Procedura penale - Anordnung von Sicherheitshaft

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

7B 53/2024

Urteil vom 7. Februar 2024

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Abrecht, Präsident,
Bundesrichterin Koch, Bundesrichter Hurni,
Gerichtsschreiberin Rohrer.

Verfahrensbeteiligte
A.A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Keller,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau,
Seetalplatz, Bahnhofstrasse 4, 5600 Lenzburg 1.

Gegenstand
Anordnung von Sicherheitshaft,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 13. Dezember 2023 (SBK.2023.346).

Sachverhalt:

A.
A.A.________ wurde am 16. April 2023 festgenommen und am 19. April 2023 in Untersuchungshaft versetzt. Am 8. November 2023 erhob die Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau gegen ihn Anklage wegen versuchter Tötung. Mit Verfügung vom 14. November 2023 ordnete das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Aargau auf entsprechendes Gesuch der Staatsanwaltschaft hin Sicherheitshaft bis zum 7. Februar 2024 an.

B.
Dagegen wandte sich A.A.________ mit Beschwerde an das Obergericht des Kantons Aargau. Dieses wies die Beschwerde mit Entscheid vom 13. Dezember 2023 ab.

C.
A.A.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, der Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau vom 13. Dezember 2023 sei aufzuheben und er sei umgehend aus der Haft zu entlassen. Eventualiter sei die Angelegenheit zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Im Weiteren sei ihm für das Verfahren vor Bundesgericht die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung zu gewähren.
Das Obergericht des Kantons Aargau und die Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau haben auf eine Vernehmlassung verzichtet. Die kantonalen Akten wurden beigezogen.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid betreffend Anordnung von Sicherheitshaft. Dagegen steht die Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 78 ff . BGG offen. Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und befindet sich soweit ersichtlich nach wie vor in Haft. Er ist deshalb nach Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerdeführung berechtigt. Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass, weshalb auf die Beschwerde einzutreten ist.

2.

2.1. Die vom Parlament im Juni 2022 beschlossenen Änderungen der StPO, welche unter anderem die strafprozessuale Haft betreffen, sind auf den 1. Januar 2024 in Kraft getreten. Im Zeitpunkt des vorinstanzlichen Entscheids waren damit die Haftbestimmungen nach Art. 221 ff . StPO, wie sie bis zum 31. Dezember 2023 galten, anwendbar (vgl. Art. 453 Abs. 1 StPO; Urteil 7B 49/2024 vom 2. Februar 2024 E.1). Die Beurteilung der Haftbeschwerde war folglich nach diesen Bestimmungen vorzunehmen und es bestand für die Vorinstanz kein Anlass, sich näher mit den neuen, ab dem 1. Januar 2024 geltenden Haftbestimmungen auseinanderzusetzen. Dass die zu beurteilende Sicherheitshaft über den 1. Januar 2024 hinaus andauern soll, vermag keine positive Vorwirkung der revidierten Rechtsnormen zu begründen.

2.2. Wenn nach Ausfällung des letztinstanzlichen kantonalen Entscheids neue Bestimmungen in Kraft treten, hat das Bundesgericht sodann nicht zu prüfen, ob das in Kraft getretene neue Recht für den Beschuldigten das mildere ist. In diesen Konstellationen hat es einzig darüber zu befinden, ob die Vorinstanz das zum Zeitpunkt der Ausfällung des angefochtenen Entscheids anwendbare Recht richtig angewendet hat (BGE 145 IV 137 E. 2.6 ff.; 129 IV 49 E. 5.3). Massgebend für die Beurteilung der bundesgerichtlichen Beschwerde sind damit weiterhin die Haftbestimmungen nach Art. 221 ff . StPO, wie sie bis zum 31. Dezember 2023 galten. Auf die Ausführungen des Beschwerdeführers zu den neuen, am 1. Januar 2024 in Kraft getretenen Bestimmungen bzw. zur Wiederholungsgefahr nach neuem Recht, ist daher nicht einzugehen.

3.
Die Beschwerde an das Bundesgericht ist zu begründen (Art. 42 Abs. 1 BGG). In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 146 IV 297 E. 1.2; 143 I 377 E. 1.2). Die beschwerdeführende Partei kann in der Beschwerdeschrift nicht bloss erneut die Rechtsstandpunkte bekräftigen, die sie im kantonalen Verfahren eingenommen hat, sondern hat mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen der Vorinstanz anzusetzen (BGE 146 IV 297 E. 1.2; Urteil 7B 719/2023 vom 21. November 2023 E. 1.1; je mit Hinweis). Auf ungenügend begründete Rügen oder allgemeine appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (vgl. BGE 147 IV 73 E. 4.1.2; 146 IV 114 E. 2.1; je mit Hinweisen).

4.
Der Beschwerdeführer rügt in mehrfacher Hinsicht eine Verletzung seines rechtlichen Gehörs.

4.1. Zum Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 3 Abs. 2 lit. c und Art. 107 StPO, Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK) gehört, dass die Behörde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der Behörde, ihren Entscheid zu begründen (Art. 81 Abs. 3 StPO). Es ist jedoch nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass sich die betroffene Person über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt (BGE 143 III 65 E. 5.2; 142 III 433 E. 4.3.2; Urteil 6B 693/2021 vom 10. Mai 2022 E. 3.1; je mit Hinweisen). Die Begründung kann im Übrigen implizit erfolgen und aus verschiedenen Erwägungen des angefochtenen Entscheids hervorgehen (Urteile 7B 8/2021 vom 25. August
2023 E. 3.2; 6B 819/2018 vom 25. Januar 2019 E. 3).

4.2. Der angefochtene Entscheid wird diesen Anforderungen gerecht. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers hat sich die Vorinstanz durchaus mit der dem Zwangsmassnahmengericht vorgeworfenen Gehörsverletzung auseinandergesetzt (vgl. angefochtener Entscheid E. 2.4 S. 8 und E. 3.7. S. 15 f.). Auch legt sie eingehend dar, weshalb sie von einem dringenden Tatverdacht und qualifizierter Wiederholungsgefahr ausgeht (vgl. angefochtener Entscheid E. 2 ff. S. 4 ff.). Anders als der Beschwerdeführer behauptet, setzt sie sich dabei auch mit den von ihm eingereichten Beweismitteln auseinander. Ob die Vorinstanz eine Rechtsverletzung des Zwangsmassnahmengerichts korrekterweise verneint und die Haftvoraussetzungen zu Recht bejaht hat, ist keine Frage der Gehörsverletzung. Dass ihre Ausführungen hinsichtlich der Haftvoraussetzungen im Vergleich zu den erstinstanzlichen Erwägungen detaillierter ausfallen, schadet zudem nicht. Inwiefern der von der Vorinstanz im Zusammenhang mit der qualifizierten Wiederholungsgefahr vorgenommene Verweis auf die Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts vom 16. Mai 2023 und den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau vom 19. Juni 2023 den Gehörsanspruch des Beschwerdeführers verletzt haben sollte, ist sodann
nicht ersichtlich. Die Vorinstanz hält in diesem Zusammenhang explizit fest, sie erachte die Ausführungen in den genannten Entscheiden, wonach bei Befürchtung erneuter schwerer Gewalttaten zum Nachteil von B.A.________ von einer qualifizierten Wiederholungsgefahr auszugehen sei, weiterhin als aktuell. Mithin geht sie davon aus, dass die vom Beschwerdeführer vorgebrachte Argumentation und die von ihm eingereichten Beweismittel die darin enthaltenen entsprechenden Ausführungen nicht massgeblich in Frage zu stellen vermögen. Dass sie der vom Beschwerdeführer vertretenen Ansicht nicht folgt, begründet keine Gehörsverletzung. Aus dem angefochtenen Entscheid ergeben sich die wesentlichen Überlegungen, von welchen sich die Vorinstanz hat leiten lassen. Der Beschwerdeführer konnte den Entscheid denn auch sachgerecht anfechten. Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bzw. der Begründungspflicht ist nicht auszumachen.

5.
Gemäss Art. 221 Abs. 1 lit. c aStPO (in der vorliegend massgebenden Fassung vom 5. Oktober 2007 [AS 2010 1881], in Kraft bis 31. Dezember 2023) sind Untersuchungs- und Sicherheitshaft unter anderem zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und ernsthaft zu befürchten ist, dass sie durch schwere Verbrechen oder Vergehen die Sicherheit anderer erheblich gefährdet, nachdem sie bereits früher gleichartige Straftaten verübt hat.

6.
Der Beschwerdeführer bestreitet zunächst den allgemeinen Haftgrund des dringenden Tatverdachts.

6.1. Bei der Überprüfung des allgemeinen Haftgrunds des dringenden Tatverdachts hat das Bundesgericht keine erschöpfende Abwägung sämtlicher belastender und entlastender Beweisergebnisse vorzunehmen. Macht eine inhaftierte Person geltend, sie befinde sich ohne ausreichenden Tatverdacht in strafprozessualer Haft, ist vielmehr zu prüfen, ob aufgrund der bisherigen Untersuchungsergebnisse genügend konkrete Anhaltspunkte für ein Verbrechen oder Vergehen und eine Beteiligung der Beschwerdeführerin oder des Beschwerdeführers an dieser Tat vorliegen, die Strafbehörden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gründen bejahen durften. Im Haftprüfungsverfahren genügt dabei der Nachweis von konkreten Verdachtsmomenten, wonach das untersuchte Verhalten mit erheblicher Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale erfüllen könnte. Zur Frage des dringenden Tatverdachts bzw. zur Schuldfrage hat das Bundesgericht weder ein eigentliches Beweisverfahren durchzuführen noch dem erkennenden Strafgericht vorzugreifen (BGE 143 IV 316 E. 3.1; 330 E. 2.1; je mit Hinweisen).
Wurde gegen eine in Haft befindliche beschuldigte Person bereits Anklage erhoben oder erging schon ein den Tatvorwurf bestätigendes erstinstanzliches Strafurteil, so kann das Haftgericht in der Regel davon ausgehen, dass die allgemeine Haftvoraussetzung des dringenden Tatverdachts vorliegt. Davon wäre ausnahmsweise abzuweichen, wenn der oder die Angeschuldigte im Haftprüfungs- oder Haftbeschwerdeverfahren darzutun vermöchte, dass die Annahme eines dringenden Tatverdachts unhaltbar ist (Urteil 1B 8/2023 vom 26. Januar 2023 E. 2.2 mit Hinweis).

6.2. Die Staatsanwaltschaft hat gegen den Beschwerdeführer am 8. November 2023 Anklage wegen versuchter Tötung erhoben. Dabei geht sie gestützt auf die Aussagen von B.A.________, dem Sohn des Beschwerdeführers, davon aus, der Beschwerdeführer habe diesen ohne begründeten Anlass von hinten mit einem Hammer auf den Kopf geschlagen.
Die Vorinstanz kommt zusammengefasst zum Schluss, dass in Bezug auf das Vorliegen eines dringenden Tatverdachts nach wie vor auf die Aussagen von B.A.________ abgestellt werden könne. Die Vorbringen des Beschwerdeführers, wonach er in Notwehr gehandelt habe, würden daran nichts ändern. Aus den neuen Beweismitteln, auf welche sich der Beschwerdeführer beziehe, ergebe sich summarisch betrachtet nichts, was die von B.A.________ erhobenen Vorwürfe (und den darauf beruhenden dringenden Tatverdacht) als haltlos erscheinen liessen. Die in der Verfügung vom 10. Oktober 2023 vorgenommene Beurteilung des Zwangsmassnahmengerichts, wonach aus rechtsmedizinischer Sicht zwar nicht nur der von B.A.________ beschriebene Tatvorgang, sondern auch die vom Beschwerdeführer geschilderte Tatversion möglich sei, dies aber nichts daran ändern würde, dass die spontanen Aussagen von B.A.________ in sich schlüssig, konsistent und widerspruchsfrei erscheinen und glaubhafter als die Aussagen des Beschwerdeführers wirken, sei nach wie vor aktuell. So würden weder der Umstand, dass sich der Beschwerdeführer erst bei seiner Einvernahme vom 23. Juni 2023 auf Notwehr berief, noch das forensisch-psychiatrische Gutachten vom 3. August 2023 den Aussagen des
Beschwerdeführers eine besondere Glaubhaftigkeit verleihen. Auffallend sei hingegen, dass C.A.________, die Ehefrau des Beschwerdeführers, aus der Art und Weise, wie er ihr gegenüber unmittelbar nach dem Vorfall auftrat, nicht auf eine Notwehrsituation schloss, sondern einzig darauf, dass er B.A.________ mit dem Hammer geschlagen habe. Auch das Nachtatverhalten des Beschwerdeführers lasse sich - sollte er tatsächlich in Notwehr gehandelt haben - nicht ohne Weiteres nachvollziehen. Zusammengefasst sei bei summarischer Beweiswürdigung nicht zu erkennen, weshalb es geradezu haltlos sein solle, dass das Zwangsmassnahmengericht einen dringenden Tatverdacht auf versuchte Tötung bejahe.

6.3. Der Beschwerdeführer bringt nichts vor, was diese vorinstanzlichen Erwägungen in Frage stellen würde.

6.3.1. Der Beschwerdeführer unterlässt es, sich substanziiert mit den Ausführungen der Vorinstanz auseinanderzusetzen. Insbesondere äussert er sich nicht dazu, dass die ihn belastenden Aussagen des Geschädigten durch die Schilderungen von C.A.________ und seinem eigenen Nachtatverhalten gestützt werden. Mit seinen Vorbringen, es sei bis heute nicht möglich gewesen, ihm ein Motiv für die angeklagte Tat vorzuwerfen, er habe darlegen können, was für ein Motiv B.A.________ für den Angriff auf ihn gehabt haben könnte und es habe - wie aus dem forensisch-psychiatrischen Gutachten vom 3. August 2023 hervorgehe - keinen Grund gegeben, diesen aus dem Nichts mit einem Hammer anzugreifen, vermag er die Annahme des dringenden Tatverdachts nicht als unhaltbar auszuweisen. Seine Ausführungen ändern nichts daran, dass die Vorinstanz die Aussagen von B.A.________ nach wie vor als überzeugender und den Nachweis von konkreten Verdachtsmomenten für die angeklagte Tat als erbracht erachten durfte. Dies gilt umso mehr, als bei bereits erhobener Anklage grundsätzlich von einem dringenden Tatverdacht ausgegangen werden kann und im Haftprüfungsverfahren noch keine abschliessende detaillierte Beweiswürdigung vorzunehmen ist. Die Annahme, dass weder der
vom Beschwerdeführer behauptete Angriff des Geschädigten, noch die seitens des Beschwerdeführers geltend gemachte Notwehr nach der jetzigen Beweislage ausreichend erstellt seien, ist sachlich ohne Weiteres vertretbar. Seine Verurteilung wegen versuchter Tötung erscheint mit Blick auf die vorhandenen Beweismittel nach wie vor als wahrscheinlich, weshalb die Vorinstanz das Vorliegen eines dringenden Tatverdachts weiterhin bejahen durfte.

6.3.2. Ebenso wenig ist in diesem Zusammenhang eine Verletzung der Unschuldsvermutung ersichtlich. Dass die Vorinstanz den Vorbringen des Beschwerdeführers zum Tatverdacht nicht gefolgt ist, stellt entgegen seiner Auffassung keine Verletzung der Unschuldsvermutung dar. Die Vorinstanz bejaht den dringenden Tatverdacht in Anbetracht konkreter Verdachtsmomente. Damit wird nicht zum Ausdruck gebracht, der Betroffene habe sich tatsächlich einer Straftat schuldig gemacht. Die Annahme des dringenden Tatverdachts verletzt die Unschuldsvermutung nicht, da der Beschwerdeführer damit nicht vorverurteilt wird (Urteil 1B 48/2012 E. 8.6 vom 13. Februar 2012 mit Hinweis).

7.

7.1. Der Beschwerdeführer bestreitet weiter den besonderen Haftgrund der Wiederholungsgefahr. Zusammengefasst bringt er vor, bei Erstellung des forensisch-psychiatrischen Gutachtens vom 3. August 2023 seien teils schwerwiegende Fehler begangen worden. Der im Gutachten getroffenen Annahme, wonach im Falle einer Entlassung aus der Haft kurz- bis mittelfristig eine mittelgradige Wahrscheinlichkeit für weitere schwerwiegende Straftaten bestünde, könne nicht gefolgt werden. Indem sich die Vorinstanz für die Begründung der Wiederholungsgefahr auf das offensichtlich überholte Gutachten und die darin enthaltenen falschen Schlussfolgerungen stütze bzw. dessen Argumentation übernehme, stelle sie den Sachverhalt willkürlich dar und verletze die Unschuldsvermutung.

7.2.

7.2.1. Nach Art. 221 Abs. 1 lit. c aStPO sind für das Vorliegen von Wiederholungsgefahr drei Elemente konstitutiv: Erstens muss grundsätzlich das Vortatenerfordernis erfüllt sein und es müssen schwere Vergehen oder Verbrechen drohen. Zweitens muss hierdurch die Sicherheit anderer erheblich gefährdet sein. Drittens muss die Tatwiederholung ernsthaft zu befürchten sein, was anhand einer Rückfallprognose zu beurteilen ist (BGE 146 IV 326 E. 3.1; 143 IV 9 E. 2.5; je mit Hinweisen).
Anhand des Vortatenerfordernisses wird der Gefährlichkeit des Täters für die Allgemeinheit Rechnung getragen (Urteile 1B 598/2020 vom 17. Dezember 2020 E. 5.1; 1B 366/2020 vom 12. August 2020 E. 2.3). Erweisen sich die Risiken als untragbar hoch (sogenannte "qualifizierte Wiederholungsgefahr"), kann vom Vortatenerfordernis (vollständig) abgesehen werden. Aufgrund einer systematisch-teleologischen Auslegung von Art. 221 Abs. 1 lit. c aStPO ist das Bundesgericht zum Schluss gekommen, es habe nicht in der Absicht des Gesetzgebers gelegen, mögliche Opfer von schweren Gewaltdelikten einem derart hohen Rückfallrisiko auszusetzen (BGE 143 IV 9 E. 2.3.1; 137 IV 13 E. 3 f.). Die Verhütung weiterer schwerwiegender Delikte ist ein verfassungs- und grundrechtskonformer Massnahmenzweck: Art. 5 Ziff. 1 lit. c EMRK anerkennt ausdrücklich die Notwendigkeit, Beschuldigte im Sinne einer Spezialprävention an der Begehung schwerer strafbarer Handlungen zu hindern (BGE 137 IV 84 E. 3.2; 135 I 71 E. 2.2; Urteil 7B 1029/2023 vom 11. Januar 2024 E. 3.1; je mit Hinweisen).
Bei der Beurteilung der Schwere der drohenden Delikte sind neben der abstrakten Strafdrohung gemäss Gesetz insbesondere auch das betroffene Rechtsgut und der Kontext, namentlich die konkret von der beschuldigten Person ausgehende Gefährlichkeit bzw. das bei ihr vorhandene Gewaltpotenzial, einzubeziehen. Die erhebliche Gefährdung der Sicherheit anderer durch drohende Verbrechen oder schwere Vergehen kann sich grundsätzlich auf Rechtsgüter jeder Art beziehen. Im Vordergrund stehen Delikte gegen die körperliche und sexuelle Integrität (BGE 146 IV 136 E. 2.2; 143 IV 9 E. 2.6 f.; je mit Hinweisen). Massgebliche Kriterien bei der Beurteilung der Rückfallprognose sind nach der Praxis des Bundesgerichts insbesondere die Häufigkeit und Intensität der fraglichen Delikte. Bei dieser Bewertung sind allfällige Aggravationstendenzen, wie eine zunehmende Eskalation respektive Gewaltintensität oder eine raschere Kadenz der Taten, zu berücksichtigen. Zu würdigen sind des Weiteren die persönlichen Verhältnisse der beschuldigten Person. Liegt bereits ein psychiatrisches Gutachten vor, ist dieses ebenfalls in die Beurteilung miteinzubeziehen. In der Regel erscheint die Gefährdung der Sicherheit anderer umso höher, je schwerer die drohende Tat wiegt.
Betreffend die Anforderungen an die Rückfallgefahr gilt hingegen eine umgekehrte Proportionalität. Dies bedeutet: je schwerer die drohenden Taten sind und je höher die Gefährdung der Sicherheit anderer ist, desto geringere Anforderungen sind an die Rückfallgefahr zu stellen. Liegen die Tatschwere und die Sicherheitsrelevanz am oberen Ende der Skala, so ist die Messlatte zur Annahme einer rechtserheblichen Rückfallgefahr tiefer anzusetzen. Zugleich ist daran festzuhalten, dass der Haftgrund der Wiederholungsgefahr restriktiv zu handhaben ist. Hieraus folgt, dass eine negative, d.h. eine ungünstige Rückfallprognose zur Annahme von Wiederholungsgefahr notwendig, grundsätzlich aber auch ausreichend ist (BGE 146 IV 136 E. 2.2; 143 IV 9 E. 2.8-2.10, Urteil 7B 1029/2023 vom 11. Januar 2024 E. 3.1; je mit Hinweisen). Besonders bei drohenden schweren Gewaltverbrechen ist dabei auch dem psychischen Zustand der beschuldigten Person bzw. ihrer Unberechenbarkeit oder Aggressivität Rechnung zu tragen (BGE 140 IV 19 E. 2.1.1; Urteile 7B 1029/2023 vom 11. Januar 2024 E. 3.1; 1B 207/2022 vom 18. Mai 2022 E. 4.1).

7.2.2. Im Haftprüfungsverfahren ist, anders als beim Urteil in der Sache, keine umfassende Würdigung eines psychiatrischen Gutachtens vorzunehmen. Die Überprüfung durch das Haftgericht ist lediglich summarischer Natur. Hierbei gilt es zu berücksichtigen, dass es sich bei der Beurteilung der Rückfallgefahr immer um Wahrscheinlichkeitsangaben handelt und Gefährlichkeitsprognosen naturgemäss unsicher und schwierig sind. Die Würdigung von Gutachten bildet ausserdem Teil der Beweiswürdigung und gehört somit zur Sachverhaltsfeststellung, die nur gerügt werden kann, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 BGG i.V.m. Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE 141 IV 305 E. 6.6.1; Urteile 7B 984/2023 vom 8. Januar 2024 E. 2.6.3; 7B 448/2023 vom 5. September 2023 E. 3.5.2; je mit Hinweisen).
Willkür im Sinne von Art. 9 BV liegt nach ständiger Rechtsprechung vor, wenn die Sachverhaltsfeststellung eindeutig und augenfällig unzutreffend ist und der angefochtene Entscheid auf einer schlechterdings unhaltbaren oder widersprüchlichen Beweiswürdigung beruht, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Dass eine andere Lösung ebenfalls möglich erscheint, genügt für die Annahme von Willkür dagegen nicht (vgl. BGE 148 IV 39 E. 2.3.5; 147 IV 73 E. 4.1.2; 146 IV 88 E.1.3.1; je mit Hinweisen).

7.3. Die Vorinstanz stellt bei der Beurteilung der Wiederholungsgefahr auf das forensisch-psychiatrische Gutachten vom 3. August 2023 ab. Sie erwägt zusammengefasst, der Gutachter halte fest, dass beim Beschwerdeführer keine bestimmte psychiatrische Störung zu diagnostizieren sei und dass bei ihm auch ausserhalb einer nosologisch abgrenzbaren psychiatrischen Erkrankung keine für eine vermehrte Gewalt- oder Aggressionsneigung sprechende Persönlichkeitsdisposition vorliege. Summarisch betrachtet könne folglich ausgeschlossen werden, dass beim Beschwerdeführer besondere psychische Auffälligkeiten vorliegen würden, die bei der Beurteilung seiner Gefährlichkeit zwingend durch eine psychiatrische Fachperson zu bewerten wären. Das forensisch-psychiatrische Gutachten enthalte jedoch weitere prognostische Ausführungen, welche nicht fachärztlicher, sondern allgemeiner Natur seien. So werde darin festgehalten, dass dem Beschwerdeführer eine von ihm nicht eingestandene schwerwiegende Gewalttat vorgeworfen werde, er B.A.________ als den eigentlichen Aggressor darstelle, die Tat bei derzeitigem Kenntnisstand in einen "spezifischen konfliktbehafteten familiären Kontext" zu setzen sei, das Angebot von C.A.________, den Beschwerdeführer wieder in
den Familienkreis aufzunehmen, problematisch erscheine, insbesondere nach dem Vorfall vom 16. April 2023 eine schwerwiegend konfliktbehaftete familiäre Situation, Ressentiments des Beschwerdeführers gegenüber B.A.________ wie auch objektiv höchst unrealistische und gefährliche Zukunftsperspektiven vorlägen und im Falle der Haftentlassung des Beschwerdeführers mit einer kurz- bis mittelfristig mittelgradigen Wahrscheinlichkeit erneute schwere Gewaltstraftaten zu erwarten seien. Diese prognostischen Überlegungen seien inhaltlich überzeugend. Es stehe ausser Frage, dass mit der gutachterlichen Befürchtung, der Beschwerdeführer könnte im Falle seiner Haftentlassung erneut eine schwere Gewalttat namentlich gegen B.A.________ begehen, auch ohne entsprechende Vortaten die Voraussetzungen einer (qualifizierten) Wiederholungsgefahr erfüllt seien. Diesbezüglich könne auf die Ausführungen des Zwangsmassnahmengerichts in der Verfügung vom 16. Mai 2023 und den hierzu ergangenen Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau vom 19. Juni 2023 verwiesen werden, die auch in Berücksichtigung der beschwerdeführerischen Vorbringen weiterhin aktuell wirken würden.

7.4.

7.4.1. Der Beschwerdeführer bringt nichts vor, was die vorinstanzliche Beurteilung der Wiederholungsgefahr als willkürlich oder anderweitig bundesrechtswidrig ausweisen würde. Seine Einwände gegen das psychiatrisch-forensische Gutachten vom 3. August 2023 erweisen sich insgesamt als unbehelflich. Entgegen seiner Ansicht erscheint die gutachterliche Einschätzung einer kurz- bis mittelfristig mittelgradigen Wahrscheinlichkeit weiterer gegen den Sohn oder andere Familienangehörige gerichteter schwerer Straftaten bei summarischer Prüfung weder als zwischenzeitlich überholt noch als offensichtlich falsch.

7.4.2. Dabei ist zunächst festzuhalten, dass die Unschuldsvermutung auf die Erstellung einer Gefährlichkeitsprognose grundsätzlich keine Anwendung findet. Bei der forensisch-psychiatrischen Gefährlichkeitsbeurteilung ist es die sachverständige Person, welche sämtliche für ihre Einschätzung relevanten Tatsachen und Fallmerkmale erfassen und gewichten muss. Die auftraggebende Behörde gibt ihr zwar Kenntnis von den nach den jeweiligen beweisrechtlichen Vorgaben erhobenen Tatsachen, soweit deren Feststellung Sache der Behörde ist. Die sachverständige Person würdigt die für die Beurteilung der Rückfallgefahr relevanten tatsächlichen Elemente dann aber nach den anerkannten Regeln der forensisch-psychiatrischen Wissenschaft. Dieser Aufgabe könnte sie nicht nachkommen, wenn sie für ihre fachliche Beurteilung ausschliesslich tatsächliche Gesichtspunkte heranziehen dürfte, die dem strafrechtlichen Zweifelsgrundsatz (in dubio pro reo) standhalten (zum Ganzen: Urteil 1B 289/2022 vom 1. Juli 2022 E. 5.4.2 mit Hinweisen). Dass der Gutachter bei seiner Beurteilung von einer versuchten Tötung ausgeht, ist damit nicht zu beanstanden.

7.4.3. Der Beschwerdeführer vermag mit seinen Vorbringen sodann nicht darzutun, dass der Gutachter bei Erstellung der Gefährlichkeitsprognose das Verbot des Selbstbelastungszwangs missachtet hat. Dieser hält zwar fest, ein gravierender prognostisch ungünstiger Faktor bestehe darin, dass der Beschwerdeführer das ihm vorgeworfene Tatgeschehen nicht nur nicht anerkenne, sondern darüber hinaus auch noch das Opfer als den eigentlichen Aggressor und Angreifer darstelle und damit seine eigene Handlung als eine Art "Notwehrhandlung" stilisiere. Daran anschliessend führt er jedoch noch aus, der Beschwerdeführer empfinde daher seine Untersuchungshaft als ungerecht und durch falsche Angaben seines Sohnes herbeigeführt, gegen den er ohnehin heftige affektive Ressentiments hege. Der Gutachter wirft dem Beschwerdeführer insofern nicht vor, nicht geständig zu sein, sondern wertet dessen Empfinden über die Ungerechtigkeit der Haft, welche er seiner Ansicht nach dem Sohn zu verdanken hat, als prognostisch ungünstig. Darin ist keine Verletzung des nemo-tenetur-Prinzips zu sehen.

7.4.4. Überzeugend ist entgegen der Beschwerde weiter die gutachterliche Feststellung, wonach die mutmassliche Tat in einen spezifischen konfliktbehafteten familiären Kontext zu setzen sei. Wie die Vorinstanz zutreffend ausführt, fand der mutmassliche Tötungsversuch im familiären Umfeld statt und beschrieb der Beschwerdeführer selbst Umstände, die auf gewichtige familiäre Spannungen schliessen lassen. Letztere bezogen sich nicht nur auf sein Verhältnis zu B.A.________, sondern betrafen auch die Beziehung zu C.A.________. So warf er bei seiner Einvernahme vom 23. Juni 2023B.A.________ vor, versucht zu haben, ihn zu töten, und vermutete hinter diesem Plan seine seit 2021 von ihm getrennt lebende Frau (vgl. vorinstanzlicher Entscheid E. 3.5 S. 13). Dass diese dem Beschwerdeführer trotz des Vorfalls vom 16. April 2023 nun eine Rückkehr in die Familie angeboten und zwischenzeitlich alles Nötige dafür veranlasst hat, schliesst das Vorliegen gewichtiger familiärer Spannungen sodann nicht aus. Im Übrigen erscheint es durchaus nachvollziehbar, wenn der Gutachter dieses Angebot aufgrund fortbestehender konfliktbehafteter Sachverhalte als problematisch bezeichnet und die Zukunftsperspektiven des Beschwerdeführers hinsichtlich der von ihm
gewünschten Rückkehr in den Haushalt seiner Partnerin und der gemeinsamen Kinder als objektiv unrealistisch und gefährlich ansieht. Soweit der Beschwerdeführer dagegen hält, sein Wunsch künftig mit seiner Frau und Kindern zusammenzuleben sei aufgrund des Angebots von C.A.________ durchaus realistisch, verkennt er, dass sich die gutachterliche Wertung von "unrealistisch" nicht auf das Zusammenleben an sich, sondern auf die mit dem Angebot beim Beschwerdeführer erweckte Hoffnung hinsichtlich einer "Wendung zum Guten" bezieht. Mit Blick auf die vorhergehenden Ausführungen kann von einem intakten Familienleben schliesslich kaum die Rede sein. Auf das Argument in der Beschwerde, wonach ein intaktes Familienleben Stabilität vermittle, braucht insofern nicht weiter eingegangen zu werden. Ob es sich bei den vom Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren eingereichten, auf den 2. November 2023 datierten Entscheiden des Bezirksgerichts Aarau um zulässige Noven nach Art. 99 Abs. 1 BGG handelt, kann im Weiteren offengelassen werden. Inwiefern die von ihm daraus abgeleiteten Sachverhalte geeignet sein sollten, die im forensisch-psychiatrischen Gutachten vom 3. August 2023 geäusserte Befürchtung erneuter schwerwiegender Gewaltstraftaten gegen
Familienangehörige zu entkräften, ist weder dargetan noch ersichtlich.

7.4.5. Soweit der Beschwerdeführer im Rahmen seiner Argumentation zur fehlenden Wiederholungsgefahr im Übrigen erneut darauf beharrt, er habe B.A.________ nicht angegriffen, sondern vielmehr in Notwehr zugeschlagen, da er von diesem seinerseits mit einem Hammer angegriffen wurde, ist er nicht zu hören. Wie bereits festgehalten durfte der Gutachter vom Vorliegen einer versuchten Tötung ausgehen und die Vorinstanz den dringenden Tatverdacht der versuchten Tötung bejahen. Wenn in der Begutachtung bzw. bei der Beurteilung der Wiederholungsgefahr von der Tat, welcher der Beschwerdeführer dringend verdächtigt wird, ausgegangen und die geltend gemachte Notwehr als nicht glaubhaft erachtet wird, ist dies nicht zu beanstanden. Eine die Unschuldsvermutung verletzende Vorverurteilung liegt auch hier nicht vor. Die Ausführungen des Beschwerdeführers, wonach er mangels Angriff auf B.A.________ kein Geständnis ablegen und kein Motiv für die Tat haben könne, laufen damit ins Leere. Desgleichen gilt für seinen Einwand, wonach Ressentiments nach einem Angriff und der darauffolgenden falschen Anschuldigung ohne weiteres nachvollziehbar seien. Dass der Gutachter und die Vorinstanz die bislang nicht erfolgte hinreichende Aufklärung des Tatmotivs bzw.
der Tathintergründe als prognostisch ungünstig werten, gibt schliesslich zu keiner Kritik Anlass.

7.4.6. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers besteht bei summarischer Prüfung insgesamt kein Anlass, an den gutachterlichen Ausführungen zur Rückfallgefahr zu zweifeln. Diese erscheinen nach wie vor als aktuell, weshalb auf eine erneute Begutachtung verzichtet werden konnte. Die Vorinstanz durfte die prognostischen Ausführungen des Gutachters und dessen Einschätzung, wonach aufgrund der vorliegenden Konstellation von einer fortbestehenden Gefährlichkeit des Beschwerdeführers mit einer im Falle seiner Entlassung kurz- bis mittelfristigen mittelgradigen Wahrscheinlichkeit erneuter schwerwiegender Gewaltstraftaten gegen den Sohn oder andere Familienangehörige auszugehen sei, als überzeugend erachten und bei der Prüfung der Wiederholungsgefahr darauf abstellen. Ob sie für die Schlussfolgerung des Gutachters noch weitere Argumente anführt, ist unerheblich. Daraus kann der Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten ableiten, zumal die Beurteilung der Rückfallprognose anhand einer Gesamtschau verschiedener Kriterien vorzunehmen ist. Inwiefern die Vorinstanz ausgehend von der oben umschriebenen Befürchtung die qualifizierte Wiederholungsgefahr im Sinne von Art. 221 Abs. 1 lit. c aStPO zu Unrecht verneint haben sollte, ist weder
dargetan noch ersichtlich. Zusammenfassend hat die Vorinstanz kein Bundesrecht verletzt, indem sie den besonderen Haftgrund der Wiederholungsgefahr im Sinne von Art. 221 Abs. 1 lit. c aStPO bejaht hat.

8.
Die angeordnete Haft muss verhältnismässig sein (vgl. Art. 5 Abs. 2 und Art. 36 Abs. 3 BV, Art. 197 Abs. 1 lit. c und d sowie Art. 212 Abs. 2 lit. c StPO). Angesichts der Schwere des Tatvorwurfs der versuchten Tötung muss der Beschwerdeführer mit einer längeren Freiheitsstrafe rechnen (vgl. Art. 22 Abs. 1 i.V.m. Art. 111 StGB). Ihm droht noch keine Überhaft, nachdem er sich im Zeitpunkt des angefochtenen Entscheids rund 8 Monate in Untersuchungs- bzw. Sicherheitshaft befunden hatte. Inwiefern die Wiederholungsgefahr mit der Anordnung von Ersatzmassnahmen wirksam gebannt werden könnte, ist zudem nicht ersichtlich. Die Verhältnismässigkeit der angeordneten Sicherheitshaft wird vom Beschwerdeführer denn auch nicht in Frage gestellt.

9.
Ohne dass sich das Bundesgericht zu sämtlichen, teilweise nur schwer verständlichen Vorbringen und Ausführungen des Beschwerdeführers ausdrücklich äussern müsste, ist die Beschwerde als unbegründet abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der unterliegende Beschwerdeführer grundsätzlich kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er stellt jedoch ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung für das bundesgerichtliche Verfahren. Da die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, kann dem Gesuch entsprochen werden (vgl. Art. 64 BGG). Damit sind für das bundesgerichtliche Verfahren keine Kosten zu erheben und ist der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers aus der Bundesgerichtskasse angemessen zu entschädigen. Der Beschwerdeführer wird allerdings darauf hingewiesen, dass er der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn er später dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.

2.1. Rechtsanwalt Andreas Keller wird für das bundesgerichtliche Beschwerdeverfahren als unentgeltlicher Rechtsbeistand eingesetzt und aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 1'500.-- entschädigt.

2.2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau, dem Obergericht des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, und dem Zwangsmassnahmengericht des Kantons Aargau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 7. Februar 2024

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Abrecht

Die Gerichtsschreiberin: Rohrer

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 78 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
²	Al ricorso in materia penale soggiacciono anche le decisioni concernenti:
^a	le pretese civili trattate unitamente alla causa penale;
^b	l'esecuzione di pene e misure.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 81 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	ha un interesse giuridicamente protetto all'annullamento o alla modifica della decisione impugnata, segnatamente:
^b1	l'imputato,
^b2	il rappresentante legale dell'accusato,
^b3	il pubblico ministero, salvo se si tratta di decisioni che ordinano, prorogano o mettono fine alla carcerazione preventiva o di sicurezza,
^b4	...
^b5	l'accusatore privato, se la decisione impugnata può influire sul giudizio delle sue pretese civili,
^b6	il querelante, per quanto trattasi del diritto di querela come tale,
^b7	nelle cause penali amministrative secondo la legge federale del 22 marzo 197455 sul diritto penale amministrativo, il pubblico ministero della Confederazione e l'amministrazione interessata.
²	Un'autorità federale è legittimata a ricorrere se il diritto federale prevede che la decisione deve esserle comunicata.56
³	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 78 capoverso 2 lettera b spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 221 Presupposti - 1 La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile soltanto quando l'imputato è gravemente indiziato di un crimine o un delitto e vi è seriamente da temere che:
¹	La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile soltanto quando l'imputato è gravemente indiziato di un crimine o un delitto e vi è seriamente da temere che:
^a	si sottragga con la fuga al procedimento penale o alla prevedibile sanzione;
^b	influenzi persone o inquini mezzi di prova, compromettendo in tal modo l'accertamento della verità; o
^c	minacci seriamente e in modo imminente la sicurezza altrui commettendo crimini o gravi delitti, dopo aver già commesso in precedenza reati analoghi.
^1bis	La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile in via eccezionale se:
^a	l'imputato è gravemente indiziato di aver seriamente leso una persona nella sua integrità fisica, psichica o sessuale mediante un crimine o un grave delitto; e
^b	vi è il pericolo serio e imminente che l'imputato commetta un grave crimine analogo.112
²	La carcerazione è pure ammissibile se vi è il pericolo serio e imminente che chi ha proferito la minaccia di commettere un grave crimine lo compia effettivamente.113

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 453 Decisioni emanate prima dell'entrata in vigore del presente Codice - 1 I ricorsi contro le decisioni emanate prima dell'entrata in vigore del presente Codice sono giudicati secondo il diritto anteriore dalle autorità competenti in virtù di tale diritto.
¹	I ricorsi contro le decisioni emanate prima dell'entrata in vigore del presente Codice sono giudicati secondo il diritto anteriore dalle autorità competenti in virtù di tale diritto.
²	Se la giurisdizione di ricorso o il Tribunale federale rinvia il procedimento alla giurisdizione inferiore per nuovo giudizio, si applica il nuovo diritto. Il nuovo giudizio compete all'autorità che in virtù del presente Codice sarebbe stata competente per la decisione annullata.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 221 Presupposti - 1 La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile soltanto quando l'imputato è gravemente indiziato di un crimine o un delitto e vi è seriamente da temere che:
¹	La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile soltanto quando l'imputato è gravemente indiziato di un crimine o un delitto e vi è seriamente da temere che:
^a	si sottragga con la fuga al procedimento penale o alla prevedibile sanzione;
^b	influenzi persone o inquini mezzi di prova, compromettendo in tal modo l'accertamento della verità; o
^c	minacci seriamente e in modo imminente la sicurezza altrui commettendo crimini o gravi delitti, dopo aver già commesso in precedenza reati analoghi.
^1bis	La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile in via eccezionale se:
^a	l'imputato è gravemente indiziato di aver seriamente leso una persona nella sua integrità fisica, psichica o sessuale mediante un crimine o un grave delitto; e
^b	vi è il pericolo serio e imminente che l'imputato commetta un grave crimine analogo.112
²	La carcerazione è pure ammissibile se vi è il pericolo serio e imminente che chi ha proferito la minaccia di commettere un grave crimine lo compia effettivamente.113

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 3 Rispetto della dignità umana e correttezza - 1 In tutte le fasi del procedimento le autorità penali rispettano la dignità delle persone coinvolte.
¹	In tutte le fasi del procedimento le autorità penali rispettano la dignità delle persone coinvolte.
²	Le autorità penali si attengono segnatamente:
^a	al principio della buona fede;
^b	al divieto dell'abuso di diritto;
^c	all'imperativo di garantire parità ed equità di trattamento a tutti i partecipanti al procedimento e di accordare loro il diritto di essere sentiti;
^d	al divieto di utilizzare metodi probatori lesivi della dignità umana.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 107 Diritto di essere sentiti - 1 Le parti hanno il diritto di essere sentite; segnatamente, hanno il diritto di:
¹	Le parti hanno il diritto di essere sentite; segnatamente, hanno il diritto di:
^a	esaminare gli atti;
^b	partecipare agli atti procedurali;
^c	far capo a un patrocinatore;
^d	esprimersi sulla causa e sulla procedura;
^e	presentare istanze probatorie.
²	Le autorità penali rendono attente ai loro diritti le parti prive di conoscenze giuridiche.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 6 Diritto ad un processo equo - 1. Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
¹	Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
²	Ogni persona accusata di un reato è presunta innocente sino a quando la sua colpevolezza non sia stata legalmente accertata.
³	Ogni accusato ha segnatamente diritto a:
^a	essere informato, nel più breve tempo possibile, in una lingua a lui comprensibile e in un modo dettagliato, della natura e dei motivi dell'accusa elevata a suo carico;
^b	disporre del tempo e delle facilitazioni necessarie per preparare la sua difesa;
^c	difendersi da sé o avere l'assistenza di un difensore di propria scelta e, se non ha i mezzi per ricompensare un difensore, poter essere assistito gratuitamente da un avvocato d'ufficio quando lo esigano gli interessi della giustizia;
^d	interrogare o far interrogare i testimoni a carico ed ottenere la convocazione e l'interrogazione dei testimoni a discarico nelle stesse condizioni dei testimoni a carico;
^e	farsi assistere gratuitamente da un interprete se non comprende o non parla la lingua impiegata nell'udienza.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 81 Contenuto delle decisioni finali - 1 Le sentenze e le altre decisioni che concludono il procedimento contengono:
¹	Le sentenze e le altre decisioni che concludono il procedimento contengono:
^a	un'introduzione;
^b	una motivazione;
^c	un dispositivo;
^d	se impugnabili, l'indicazione dei rimedi giuridici.
²	L'introduzione contiene:
^a	la designazione dell'autorità penale e dei suoi membri che hanno partecipato alla decisione;
^b	la data della decisione;
^c	una sufficiente designazione delle parti e dei loro patrocinatori;
^d	nelle sentenze, le conclusioni delle parti.
³	La motivazione contiene:
^a	nelle sentenze, l'apprezzamento di fatto e di diritto del comportamento contestato all'imputato e i motivi delle sanzioni, delle conseguenze accessorie nonché di quelle relative alle spese e indennità;
^b	nelle altre decisioni che concludono il procedimento, le ragioni della soluzione adottata.
⁴	Il dispositivo contiene:
^a	l'indicazione delle disposizioni di legge applicate;
^b	nelle sentenze, la decisione relativa alla colpevolezza e alla sanzione, alle spese e indennità nonché alle eventuali azioni civili;
^c	nelle altre decisioni che concludono il procedimento, la dichiarazione di conclusione dello stesso;
^d	le decisioni giudiziarie successive;
^e	la decisione concernente le conseguenze accessorie;
^f	la designazione delle persone e autorità che ricevono una copia della decisione o del dispositivo.

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 5 Diritto alla libertà e alla sicurezza - 1. Ogni persona ha diritto alla libertà e alla sicurezza. Nessuno può essere privato della libertà salvo che nei casi seguenti e nei modi previsti dalla legge:
¹	Ogni persona ha diritto alla libertà e alla sicurezza. Nessuno può essere privato della libertà salvo che nei casi seguenti e nei modi previsti dalla legge:
^a	se è detenuto regolarmente in seguito a condanna da parte di un tribunale competente;
^b	se è in regolare stato di arresto o di detenzione per violazione di un provvedimento legittimamente adottato da un tribunale ovvero per garantire l'esecuzione di un obbligo imposto dalla legge;
^c	se è stato arrestato o detenuto per essere tradotto dinanzi all'autorità giudiziaria competente quando vi sono ragioni plausibili per sospettare che egli abbia commesso un reato o ci sono motivi fondati per ritenere necessario di impedirgli di commettere un reato o di fuggire dopo averlo commesso;
^d	se si tratta della detenzione regolare di un minore, decisa per sorvegliare la sua educazione, o di sua legale detenzione al fine di tradurlo dinanzi all'autorità competente;
^e	se si tratta della detenzione regolare di una persona per prevenire la propagazione di una malattia contagiosa, di un alienato, di un alcoolizzato, di un tossicomane o di un vagabondo;
^f	se si tratta dell'arresto o della detenzione regolari di una persona per impedirle di penetrare irregolarmente nel territorio, o contro la quale è in corso un procedimento d'espulsione o d'estradizione.
²	Ogni persona che venga arrestata deve essere informata al più presto e in una lingua a lei comprensibile dei motivi dell'arresto e di ogni accusa elevata a suo carico.
³	Ogni persona arrestata o detenuta nelle condizioni previste dal paragrafo 1 c) del presente articolo, deve essere tradotta al più presto dinanzi a un giudice o a un altro magistrato autorizzato dalla legge ad esercitare funzioni giudiziarie e ha diritto di essere giudicata entro un termine ragionevole o di essere posta in libertà durante l'istruttoria. La scarcerazione può essere subordinata ad una garanzia che assicuri la comparizione della persona all'udienza.
⁴	Ogni persona privata della libertà mediante arresto o detenzione ha diritto di indirizzare un ricorso ad un tribunale affinché esso decida, entro brevi termini, sulla legalità della sua detenzione e ne ordini la scarcerazione se la detenzione è illegale.
⁵	Ogni persona vittima di arresto o di detenzione in violazione a una delle disposizioni di questo articolo ha diritto ad una riparazione.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
¹	Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
²	Non sono ammissibili nuove conclusioni.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 5 Stato di diritto - 1 Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato.
¹	Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato.
²	L'attività dello Stato deve rispondere al pubblico interesse ed essere proporzionata allo scopo.
³	Organi dello Stato, autorità e privati agiscono secondo il principio della buona fede.
⁴	La Confederazione e i Cantoni rispettano il diritto internazionale.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 36 Limiti dei diritti fondamentali - 1 Le restrizioni dei diritti fondamentali devono avere una base legale. Se gravi, devono essere previste dalla legge medesima. Sono eccettuate le restrizioni ordinate in caso di pericolo grave, immediato e non altrimenti evitabile.
¹	Le restrizioni dei diritti fondamentali devono avere una base legale. Se gravi, devono essere previste dalla legge medesima. Sono eccettuate le restrizioni ordinate in caso di pericolo grave, immediato e non altrimenti evitabile.
²	Le restrizioni dei diritti fondamentali devono essere giustificate da un interesse pubblico o dalla protezione di diritti fondamentali altrui.
³	Esse devono essere proporzionate allo scopo.
⁴	I diritti fondamentali sono intangibili nella loro essenza.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 197 Principi - 1 Possono essere adottati provvedimenti coercitivi soltanto se:
¹	Possono essere adottati provvedimenti coercitivi soltanto se:
^a	sono previsti dalla legge;
^b	vi sono sufficienti indizi di reato;
^c	gli obiettivi con essi perseguiti non possono essere raggiunti mediante misure meno severe;
^d	l'importanza del reato li giustifica.
²	I provvedimenti coercitivi che incidono sui diritti fondamentali di chi non è imputato vanno adottati con particolare cautela.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 212 Principi - 1 L'imputato resta in libertà. Può essere sottoposto a provvedimenti coercitivi privativi della libertà soltanto entro i limiti delle disposizioni del presente Codice.
¹	L'imputato resta in libertà. Può essere sottoposto a provvedimenti coercitivi privativi della libertà soltanto entro i limiti delle disposizioni del presente Codice.
²	Eventuali provvedimenti coercitivi privativi della libertà vanno revocati non appena:
^a	i loro presupposti non sono più adempiuti;
^b	la durata prevista dal presente Codice o autorizzata dal giudice è scaduta; oppure
^c	misure sostitutive consentono di raggiungere lo stesso obiettivo.
³	La durata della carcerazione preventiva o di sicurezza non può superare quella della pena detentiva presumibile.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 22 - 1 Chiunque, avendo cominciato l'esecuzione di un crimine o di un delitto, non compie o compie senza risultato o senza possibilità di risultato tutti gli atti necessari alla consumazione del reato può essere punito con pena attenuata.
¹	Chiunque, avendo cominciato l'esecuzione di un crimine o di un delitto, non compie o compie senza risultato o senza possibilità di risultato tutti gli atti necessari alla consumazione del reato può essere punito con pena attenuata.
²	L'autore che, per grave difetto d'intelligenza, non si rende conto che l'oggetto contro il quale l'atto è diretto o il mezzo da lui usato per commetterlo è di natura tale da escludere in modo assoluto la consumazione del reato è esente da pena.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.