4A_116/2011 - 2011-05-06 - Obligationenrecht (allgemein)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_116/2011

Urteil vom 6. Mai 2011
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichter Corboz,
Bundesrichterin Rottenberg Liatowitsch,
Gerichtsschreiber Luczak.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Fürsprecher Dr. Francesco Bertossa,
Beschwerdeführer,

gegen

Y.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Micha Bühler,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
unentgeltliche Rechtspflege,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 11. Januar 2011.

Sachverhalt:

A.
Y.________ (Beschwerdegegnerin) ist mit X.________ (Beschwerdeführer) verheiratet. Der Beschwerdeführer verwaltete das Vermögen der Beschwerdegegnerin. Beide Ehegatten wohnen in Portugal, wo sie nunmehr in einem Scheidungsprozess stehen. Am 25. September 2006 erhob die Beschwerdegegnerin Klage vor dem Bezirksgericht Zürich gegen den Beschwerdeführer und die A.________ Ltd. auf Zahlung von Schadenersatz in der Höhe von ca. Fr. 8 Mio. Die Beschwerdegegnerin ist der Meinung, der Bescherdeführer habe sie um Teile ihres Vermögens gebracht, indem er Vermögenswerte auf die A.________ Ltd. übertragen und auf diese Weise ihrem Zugriff entzogen hat.

B.
Der Beschwerdeführer stellte am 28. Februar 2007 ein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und unentgeltliche Rechtsvertretung, welches das Bezirksgericht am 20. April 2007 abwies. Gleich entschied das Obergericht auf Rekurs des Beschwerdeführers am 16. September 2008. Das Kassationsgericht des Kantons Zürich hob diesen Entscheid jedoch mit Zirkulationsbeschluss vom 22. Oktober 2009 auf und wies die Sache zur Neubeurteilung an das Obergericht zurück, wobei es die mutmasslich dem Beschwerdeführer im Prozess anfallenden Kosten statt auf Fr. 86'392.-- auf Fr. 114'000.-- bemass. Mit Beschluss vom 11. Januar 2011 wies das Obergericht des Kantons Zürich sowohl den Rekurs des Beschwerdeführers wie auch dessen Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters erneut ab, im Wesentlichen mit der Begründung, der Beschwerdeführer sei seiner Mitwirkungspflicht bei der Feststellung seiner Vermögens- und Einkommensverhältnisse nicht genügend nachgekommen.

C.
Der Beschwerdeführer beantragt dem Bundesgericht mit Beschwerde in Zivilsachen, den Entscheid vom 11. Januar 2011 aufzuheben und ihm in dem von der Beschwerdegegnerin eingeleiteten Klageverfahren vor Bezirksgericht Zürich das Recht zur unentgeltlichen Prozessführung zu gewähren sowie Rechtsanwalt Dr. Francesco Bertossa zum unentgeltlichen Rechtsvertreter zu bestellen. Ferner sei die Sache dem Obergericht des Kantons Zürich zur Neuverteilung der Verfahrenskosten für das Inzidenzverfahren um die unentgeltliche Rechtspflege zu überweisen. Der Beschwerdeführer verlangt auch für das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung durch Rechtsanwalt Dr. Francesco Bertossa. Vernehmlassungen wurden nicht eingeholt.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein Entscheid, mit dem die unentgeltliche Rechtspflege in einem zivilrechtlichen Verfahren verweigert worden ist. Dabei handelt es sich um einen Zwischenentscheid, der einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG; BGE 129 I 129 E. 1.1 S. 131). Bei Zwischenentscheiden folgt der Rechtsweg jenem der Hauptsache (vgl. BGE 133 III 645 E. 2.2 S. 647 f.). Diese betrifft eine vermögensrechtliche Zivilrechtsstreitigkeit mit einem Fr. 30'000.-- übersteigenden Streitwert (Art. 72 Abs. 1 und 74 Abs. 1 lit. b BGG). Der angefochtene Entscheid erging am 11. Januar 2011, er wurde den Parteien mithin nach Inkrafttreten der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) eröffnet (vgl. BGE 137 III 127 E. 2 S. 129 f., 130 E. 2 S. 131 f.). Mit Bezug auf die gegen diesen Entscheid zur Verfügung stehenden Rechtsmittel kommt die ZPO daher bereits zur Anwendung (Art. 405 Abs. 1 ZPO). Die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht war damit nicht mehr gegeben, weshalb der angefochtene Entscheid kantonal letztinstanzlich ist (Art. 75 Abs. 1 BGG) und sich die Beschwerde in Zivilsachen auch unter diesem Gesichtspunkt als zulässig erweist.

1.1 Auf die bei Inkrafttreten der ZPO hängigen Verfahren bleibt das bisherige Verfahrensrecht bis zum Abschluss vor der betroffenen Instanz anwendbar (Art. 404 Abs. 1 ZPO). Der Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege für das kantonale Verfahren wird damit nicht durch die ZPO, sondern durch das kantonale Prozessrecht geregelt. Unabhängig davon besteht ein solcher Anspruch auf Grund von Art. 29 Abs. 3 BV (bzw. Art. 6 Ziff. 3 lit. c EMRK). Da sich der Beschwerdeführer nicht auf eine kantonale Gesetzesbestimmung beruft, ist die Beschwerde ausschliesslich im Lichte der erwähnten Verfassungsbestimmung zu beurteilen.

1.2 Nach Art. 29 Abs. 3 BV setzt der Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege zunächst voraus, dass die Partei, die ihn geltend macht, nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, also bedürftig ist. Als bedürftig im Sinne von Art. 29 Abs. 3 BV gilt eine Person dann, wenn sie die Kosten eines Prozesses nicht aufzubringen vermag, ohne jene Mittel anzugreifen, die für die Deckung des eigenen notwendigen Lebensunterhalts und desjenigen ihrer Familie erforderlich sind (BGE 128 I 225 E. 2.5.1 S. 232 mit Hinweisen). In Betracht zu ziehen sind dabei nicht nur die Einkommens-, sondern auch die Vermögensverhältnisse (BGE 124 I 97 E. 3b S. 98 mit Hinweisen). Soweit das Vermögen einen angemessenen "Notgroschen" übersteigt, ist dem Gesuchsteller unbesehen der Art der Vermögensanlage zumutbar, dieses zur Finanzierung des Prozesses zu verwenden, bevor dafür öffentliche Mittel bereitzustellen sind. Im Rahmen der Prüfung der Bedürftigkeit hat die entscheidende Behörde sämtliche Umstände im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung zu würdigen und der gesamten wirtschaftlichen Situation des Gesuchstellers Rechnung zu tragen. Zu diesem Zweck sind einerseits alle finanziellen Verpflichtungen des Gesuchstellers zu berücksichtigen und anderseits seine
Einkommens- und Vermögensverhältnisse zu prüfen. Allenfalls unbeholfene Rechtssuchende hat die Behörde auch auf die Angaben hinzuweisen, die sie zur Beurteilung des Gesuches benötigt. Grundsätzlich obliegt es aber dem Gesuchsteller, seine Einkommens- und Vermögensverhältnisse umfassend darzustellen und soweit möglich auch zu belegen. Diesbezüglich trifft ihn eine umfassende Mitwirkungspflicht. An die klare und gründliche Darstellung der finanziellen Situation durch den Gesuchsteller selbst dürfen umso höhere Anforderungen gestellt werden, je komplexer diese Verhältnisse sind. Verweigert ein Gesuchsteller die zur Beurteilung seiner aktuellen Gesamtsituation erforderlichen Angaben oder Belege, so kann die Behörde die Bedürftigkeit ohne Verletzung des verfassungsmässigen Anspruchs verneinen (BGE 120 Ia 179 E. 3a S. 181 f.).

1.3 Das Bundesgericht untersucht nicht von Amtes wegen, ob der angefochtene kantonale Entscheid verfassungsmässig ist. Vielmehr überprüft es die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte nur insofern, als die rechtsuchende Partei sie in der Beschwerde vorbringt und begründet (Art. 106 Abs. 2 BGG). Es gilt das strenge Rügeprinzip: Im Schriftsatz ist präzise anzugeben, welches verfassungsmässige Recht durch den angefochtenen kantonalen Entscheid verletzt wurde, und im Einzelnen substanziiert darzulegen, worin die Verletzung besteht (BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53). Das Bundesgericht beurteilt nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen; auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 133 III 393 E. 6 S. 397; 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254 mit Hinweisen). Sind die Anforderungen des Rügeprinzips erfüllt, so prüft das Bundesgericht frei, ob die angerufenen verfassungsmässigen Rechte verletzt sind (vgl. BGE 130 I 26 E. 2.1 S. 31 mit Hinweisen). An die kantonalen Sachverhaltsfeststellungen ist das Bundesgericht grundsätzlich gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Diesbezüglich kann einzig vorgebracht werden, der Sachverhalt sei offensichtlich unrichtig festgestellt worden (Art. 97 Abs. 1
BGG), wobei "offensichtlich unrichtig" mit "willkürlich" gleichzusetzen ist (BGE 135 III 127 E. 1.5 S. 130, 397 E. 1.5 S. 401). Wird eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung gerügt, ist neben der Erheblichkeit der gerügten Feststellungen für den Ausgang des Verfahrens im Einzelnen darzulegen, inwiefern diese offensichtlich unhaltbar sind, d.h. mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen, auf einem offenkundigen Versehen beruhen oder sich sachlich in keiner Weise rechtfertigen lassen (BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.; 133 III 462 E. 2.4 S. 466 f.). Auf die Darstellung der finanziellen Situation aus der Sicht des Beschwerdeführers ohne spezifischen Bezug zum angefochtenen Entscheid ist daher nicht einzutreten.

2.
Die Vorinstanz verlangte vom Beschwerdeführer gemäss einer Liste spezifische Angaben und Urkunden auf deutsch bzw. mit einer beglaubigten Übersetzung in die deutsche Sprache zur Darlegung der gegenwärtigen Vermögens- und Einkommensverhältnisse. Dieser Aufforderung kam der Beschwerdeführer nach Feststellung der Vorinstanz nur unvollständig nach. Namentlich reichte er eine selbst erstellte Auflistung seines Einkommens im Jahr 2009 mit entsprechenden Quittungsbelegen ein, Steuerformulare mit Belegen der Steuerbehörde für die Jahre 2007 und 2008, einen Grundbuchauszug der Wohnung an der Rua B.________ mit darin enthaltenen damaligen Verkehrswerten. Eine beglaubigte oder eine konkrete Schätzung eines staatlich anerkannten Schätzers habe er trotz Aufforderung mittels Verfügung vom 25. Januar 2010 unter Hinweis auf seine Mitwirkungspflicht nicht vorgelegt. Angesichts der von der Beschwerdegegnerin eingereichten Schätzung des Wohnungswerts von Euro 100'000.-- hielt die Vorinstanz dafür, der Beschwerdeführer vermöge mit dem im Grundbuch eingetragenen Kaufpreis, der Euro 3'804.19 entsprach, den derzeitigen Wert der betreffenden Liegenschaft nicht glaubhaft zu machen. Insoweit sei er seiner Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen. Auch die
Einkommenszusammenstellung des Beschwerdeführers sei weder verlässlich noch vollständig, zumal bereits die eingereichten (unvollständigen) Bankbelege in der Einkommensauflistung nicht figurierende Zugänge aufwiesen. Von einer vollständigen Aufdeckung der Einkommensverhältnisse und einem Beleg der Mittellosigkeit könne unter diesen Umständen keine Rede sein. Was die einverlangten Belege betreffend Vermögenswerte (Auto oder Autos sowie Schmuckstücke) anbelangt, erwog die Vorinstanz, zwar erscheine nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer Belege, die er bei seinem Auszug aus der ehelichen Liegenschaft nicht mitgenommen habe, allenfalls nur schwer beschaffen könne. Dies entlaste ihn aber nicht von der Auflistung seiner Schmuckstücke und deren Beschrieb, zumal er sich nicht einmal die Mühe mache, die Anzahl oder die Marke der sich derzeit in seinem Besitz befindenden Uhren mitzuteilen. Indem er auf die Aufforderung hin, seine Schmuckstücke inklusive aller Armbanduhren aufzulisten und dazu spezifische Angaben und Belege zu liefern, lediglich von der Beschwerdegegnerin geschenkte Uhren erwähnt habe, welche diese zurückfordere und für welche er weder über Garantiescheine noch Quittungen verfüge, verletze er auch diesbezüglich seine
Mitwirkungspflicht.

3.
3.1 Der Beschwerdeführer hält für "unhaltbar und willkürlich", dass die Vorinstanz auf eine Verletzung seiner Mitwirkungspflicht schloss, weil er keine beglaubigte Schätzung der Wohnung vorgelegt habe. Die Wohnung sei mit einer Grundbuchsperre versehen, und die Beschwerdegegnerin verlange die Zuweisung des Eigentums im Scheidungsverfahren. Die Annahme, die Wohnung könne bei irgendeinem seriösen Finanzinstitut belastet werden, um die mutmasslichen Prozesskosten in der Schweiz in der Höhe von Fr. 114'000.-- zu finanzieren, sei bei dieser Sachlage abwegig.

3.2 Die Rüge ist in zweierlei Hinsicht unbegründet: Zum einen ging die Vorinstanz nicht davon aus, durch hypothekarische Belastung könnten die gesamten Prozesskosten erhältlich gemacht werden, und zum andern hält der Beschwerdeführer der von der Vorinstanz wie auch vom Kassationsgericht vertretenen Auffassung, eine hypothekarische Belastung der Wohnung sei auch dann nicht ausgeschlossen, wenn diese von der Beschwerdegegnerin beansprucht werde, schlicht seine eigene gegenteilige Behauptung entgegen. Dies genügt nicht, um die Einschätzung der Vorinstanz über die tatsächliche Möglichkeit, ein Hypothekardarlehen erhältlich zu machen, als willkürlich auszuweisen.

4.
Betreffend im Besitze des Beschwerdeführers befindliche Uhren wird in der Beschwerde dargelegt, es handle sich um acht Uhren der Marken Cartier, Chopard und Frank Muller, deren Wert dem Beschwerdeführer unbekannt sei. Die Beschwerdegegnerin beanspruche das Eigentum an den Uhren, die vom Gericht blockiert seien.

4.1 Dass der Beschwerdeführer bereits vor Vorinstanz vorgebracht hätte, die Uhren seien gerichtlich blockiert, geht aus dem angefochtenen Urteil nicht hervor, und der Beschwerdeführer erhebt insoweit keine hinreichend begründete Sachverhaltsrüge. Er erklärt auch nicht, inwiefern erst der angefochtene Entscheid zum betreffenden Vorbringen Anlass gab. Die Behauptung gilt daher als neu und ist nicht zu hören (Art. 99 BGG).

4.2 Dem Beschwerdeführer war aufgegeben worden, seine Schmuckstücke inklusive aller seiner Armbanduhren aufzulisten mit der Angabe des jeweiligen Anschaffungswertes (z.B. Kaufpreis) und entsprechenden Belegen dazu (Quittungen, Schmuckbeschriebe, Zertifikate, Garantien etc.). Dieser Aufforderung musste der Beschwerdeführer nach Treu und Glauben entnehmen, dass er gehalten war, das Gericht über die in seinem Besitze stehenden Schmuckstücke, insbesondere die Uhren, so detailliert wie möglich zu informieren. Weshalb er nicht in der Lage gewesen sein soll, dazu genauere Auskünfte zu erteilen, zeigt er nicht auf. Zwar bezeichnet er in der Beschwerde zumindest die Marken und die Anzahl der in seinem Besitz stehenden Uhren, legt aber nicht dar, weshalb er dazu nicht bereits im kantonalen Verfahren in der Lage gewesen sein soll. Um seiner Mitwirkungspflicht zu genügen, hätte er darüber hinaus jede der acht Uhren der entsprechenden Marke und dem Typ zuordnen müssen. Sollte die Typenbezeichnung jeder Uhr dem Beschwerdeführer nicht bereits bekannt gewesen sein, hätte er diese durch eine Internet-Suche oder eine einfache Nachfrage in einem Fachgeschäft in Erfahrung bringen können. Dass er sich vergeblich darum bemüht hätte, zeigt der
Beschwerdeführer nicht auf, ebenso wenig, weshalb er es unterliess, zumindest jede einzelne Uhr näher zu beschreiben, etwa durch Angabe der Beschriftung auf der Rückseite, gegebenenfalls der Bezeichnung des Armbands (Leder oder Metall, diesfalls Stahl, Gold etc.) und des Zifferblatts. Dafür war der Beschwerdeführer nicht auf allenfalls schwer beizubringende Belege angewiesen. Unter diesen Umständen ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz von einer Verletzung der Mitwirkungspflicht des Beschwerdeführers ausging.

5.
Aufgrund der vorliegenden Angaben zu den im Besitz des Beschwerdeführers stehenden Uhren kann nicht ausgeschlossen werden, dass bereits der Wert einer einzigen davon die mutmasslichen Gerichtskosten erreicht, das Vermögen des Beschwerdeführers mithin zu deren Deckung ausreicht. Hinzu kommt, dass auch mit Bezug auf das Wohneigentum des Beschwerdeführers davon auszugehen ist, er verfüge über Vermögen, das zur Deckung der Gerichtskosten herangezogen werden kann. Bereits damit steht fest, dass die Vorinstanz die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers verneinen durfte, ohne eine Verfassungsverletzung zu begehen. Daher kann offen bleiben, ob dem Beschwerdeführer auch mit Bezug auf weitere möglicherweise vorhandene Vermögenswerte eine ungenügende Mitwirkung bei der Aufdeckung seiner finanziellen Verhältnisse vorzuwerfen ist. Mangels Entscheidrelevanz ist auf die weiteren Rügen nicht einzugehen.

6.
Aus den dargelegten Gründen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Da diese als von vornherein aussichtslos zu qualifizieren ist, kann dem Begehren des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren nicht entsprochen werden. Er wird dafür vielmehr kostenpflichtig (Art. 64 und Art. 66 Abs. 1 BGG). Da keine Vernehmlassungen eingeholt wurden, ist der Gegenpartei durch das Verfahren vor Bundesgericht kein Aufwand entstanden und keine Parteientschädigung zuzusprechen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Das Begehren um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen.

2.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 5'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 6. Mai 2011
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Luczak

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 93 Andere Vor- und Zwischenentscheide - 1 Gegen andere selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide ist die Beschwerde zulässig:
¹	Gegen andere selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide ist die Beschwerde zulässig:
^a	wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können; oder
^b	wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde.
²	Auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen und dem Gebiet des Asyls sind Vor- und Zwischenentscheide nicht anfechtbar.85 Vorbehalten bleiben Beschwerden gegen Entscheide über die Auslieferungshaft sowie über die Beschlagnahme von Vermögenswerten und Wertgegenständen, sofern die Voraussetzungen von Absatz 1 erfüllt sind.
³	Ist die Beschwerde nach den Absätzen 1 und 2 nicht zulässig oder wurde von ihr kein Gebrauch gemacht, so sind die betreffenden Vor- und Zwischenentscheide durch Beschwerde gegen den Endentscheid anfechtbar, soweit sie sich auf dessen Inhalt auswirken.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 72 Grundsatz - 1 Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen.
¹	Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen.
²	Der Beschwerde in Zivilsachen unterliegen auch:
^a	Entscheide in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen;
^b	öffentlich-rechtliche Entscheide, die in unmittelbarem Zusammenhang mit Zivilrecht stehen, insbesondere Entscheide:
^b1	über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheiden und über die Rechtshilfe in Zivilsachen,
^b2	über die Führung des Grundbuchs, des Zivilstands- und des Handelsregisters sowie der Register für Marken, Muster und Modelle, Erfindungspatente, Pflanzensorten und Topografien,
^b3	über die Bewilligung zur Namensänderung,
^b4	auf dem Gebiet der Aufsicht über die Stiftungen mit Ausnahme der Vorsorge- und Freizügigkeitseinrichtungen,
^b5	auf dem Gebiet der Aufsicht über die Willensvollstrecker und -vollstreckerinnen und andere erbrechtliche Vertreter und Vertreterinnen,
^b6	auf dem Gebiet des Kindes- und Erwachsenenschutzes,
^b7	...

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 74 Streitwertgrenze - 1 In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der Streitwert mindestens beträgt:
¹	In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der Streitwert mindestens beträgt:
^a	15 000 Franken in arbeits- und mietrechtlichen Fällen;
^b	30 000 Franken in allen übrigen Fällen.
²	Erreicht der Streitwert den massgebenden Betrag nach Absatz 1 nicht, so ist die Beschwerde dennoch zulässig:
^a	wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt;
^b	wenn ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz vorsieht;
^c	gegen Entscheide der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen;
^d	gegen Entscheide des Konkurs- und Nachlassrichters oder der Konkurs- und Nachlassrichterin;
^e	gegen Entscheide des Bundespatentgerichts.

SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 405 Rechtsmittel - 1 Für die Rechtsmittel gilt das Recht, das bei der Eröffnung des Entscheides in Kraft ist.
¹	Für die Rechtsmittel gilt das Recht, das bei der Eröffnung des Entscheides in Kraft ist.
²	Für die Revision von Entscheiden, die unter dem bisherigen Recht eröffnet worden sind, gilt das neue Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 75 Vorinstanzen - 1 Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.36
¹	Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.36
²	Die Kantone setzen als letzte kantonale Instanzen obere Gerichte ein. Diese entscheiden als Rechtsmittelinstanzen; ausgenommen sind die Fälle, in denen:
^a	ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz vorsieht;
^b	ein Fachgericht für handelsrechtliche Streitigkeiten als einzige kantonale Instanz entscheidet;
^c	eine Klage mit einem Streitwert von mindestens 100 000 Franken mit Zustimmung aller Parteien direkt beim oberen Gericht eingereicht wurde.

SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 404 Weitergelten des bisherigen Rechts - 1 Für Verfahren, die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes rechtshängig sind, gilt das bisherige Verfahrensrecht bis zum Abschluss vor der betroffenen Instanz.
¹	Für Verfahren, die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes rechtshängig sind, gilt das bisherige Verfahrensrecht bis zum Abschluss vor der betroffenen Instanz.
²	Die örtliche Zuständigkeit bestimmt sich nach dem neuen Recht. Eine bestehende Zuständigkeit nach dem alten Recht bleibt erhalten.

SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
¹	Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
²	Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
³	Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.

IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) EMRK Art. 6 Recht auf ein faires Verfahren - (1) Jede Person hat ein Recht darauf, dass über Streitigkeiten in Bezug auf ihre zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen oder über eine gegen sie erhobene strafrechtliche Anklage von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht in einem fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. Das Urteil muss öffentlich verkündet werden; Presse und Öffentlichkeit können jedoch während des ganzen oder eines Teiles des Verfahrens ausgeschlossen werden, wenn dies im Interesse der Moral, der öffentlichen Ordnung oder der nationalen Sicherheit in einer demokratischen Gesellschaft liegt, wenn die Interessen von Jugendlichen oder der Schutz des Privatlebens der Prozessparteien es verlangen oder - soweit das Gericht es für unbedingt erforderlich hält - wenn unter besonderen Umständen eine öffentliche Verhandlung die Interessen der Rechtspflege beeinträchtigen würde.
^a	innerhalb möglichst kurzer Frist in einer ihr verständlichen Sprache in allen Einzelheiten über Art und Grund der gegen sie erhobenen Beschuldigung unterrichtet zu werden;
^b	ausreichende Zeit und Gelegenheit zur Vorbereitung ihrer Verteidigung zu haben;
^c	sich selbst zu verteidigen, sich durch einen Verteidiger ihrer Wahl verteidigen zu lassen oder, falls ihr die Mittel zur Bezahlung fehlen, unentgeltlich den Beistand eines Verteidigers zu erhalten, wenn dies im Interesse der Rechtspflege erforderlich ist;
^d	Fragen an Belastungszeugen zu stellen oder stellen zu lassen und die Ladung und Vernehmung von Entlastungszeugen unter denselben Bedingungen zu erwirken, wie sie für Belastungszeugen gelten;
^e	unentgeltliche Unterstützung durch einen Dolmetscher zu erhalten, wenn sie die Verhandlungssprache des Gerichts nicht versteht oder spricht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 99 - 1 Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt.
¹	Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt.
²	Neue Begehren sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 64 Unentgeltliche Rechtspflege - 1 Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint.
¹	Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint.
²	Wenn es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, bestellt das Bundesgericht der Partei einen Anwalt oder eine Anwältin. Der Anwalt oder die Anwältin hat Anspruch auf eine angemessene Entschädigung aus der Gerichtskasse, soweit der Aufwand für die Vertretung nicht aus einer zugesprochenen Parteientschädigung gedeckt werden kann.
³	Über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entscheidet die Abteilung in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen. Vorbehalten bleiben Fälle, die im vereinfachten Verfahren nach Artikel 108 behandelt werden. Der Instruktionsrichter oder die Instruktionsrichterin kann die unentgeltliche Rechtspflege selbst gewähren, wenn keine Zweifel bestehen, dass die Voraussetzungen erfüllt sind.
⁴	Die Partei hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.