2C_120/2015 - 2016-02-02 - Droit de cité et droit des étrangers - Widerruf der Niederlassungsbewilligung und Wegweisung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

2C_120/2015

Urteil vom 2. Februar 2016

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Zünd, Präsident,
Bundesrichter Seiler,
Bundesrichterin Aubry Girardin,
Bundesrichter Stadelmann,
Bundesrichter Haag,
Gerichtsschreiberin Mayhall.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Advokat Guido Ehrler,

gegen

Migrationsamt des Kantons Basel-Stadt,

Justiz- und Sicherheitsdepartement
des Kantons Basel-Stadt.

Gegenstand
Widerruf der Niederlassungsbewilligung und Wegweisung,

Beschwerde gegen das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht
vom 8. Dezember 2014.

Sachverhalt:

A.
A.________ (Jahrgang 1953) ist syrisch-irakischer Doppelbürger; die im ZEMIS-Haupteintrag erfasste Staatsangehörigkeit ist die irakische. Er reiste im Dezember 1997 in die Schweiz ein, worauf er im Juli 1999 als Flüchtling anerkannt und ihm (in seiner Eigenschaft als irakischer Staatsangehöriger) Asyl gewährt wurde. Im Oktober 2002 erhielt er die Niederlassungsbewilligung. Nach beruflichen und privaten Aufenthalten in Syrien in den Jahren 2007 und 2008 wurde ihm im Juni 2009 rechtskräftig die Flüchtlingseigenschaft aberkannt. Er ist seit April 2008 mit der syrischen Staatsbürgerin B.________ (Jahrgang 1978) verheiratet; das Ehepaar hat zwei Kinder (Jahrgang 2011 und 2014).
Mit Verfügung vom 8. August 2011 widerrief das Migrationsamt des Kantons Basel-Stadt die Niederlassungsbewilligung von A.________ wegen Sozialhilfeabhängigkeit und ordnete an, er habe die Schweiz - vorbehältlich eines positiven Asylentscheids seiner Ehefrau - bis zum 31. Januar 2012 zu verlassen. Das Asylgesuch der Ehefrau und seines Sohnes wurde abgewiesen; von einem Vollzug der Wegweisung wurde vorläufig abgesehen.

B.
Gegen den verfügten Widerruf und seine Wegweisung gelangte A.________ an das Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt, welches den Rekurs abwies. Mit Urteil vom 8. Dezember 2014 wies das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht seine Beschwerde ebenfalls ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 2. Februar 2015 beantragt A.________, das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht vom 8. Dezember 2014 sei kostenfällig aufzuheben. Für das bundesgerichtliche Verfahren sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständigung durch den unterzeichneten Rechtsanwalt zu bewilligen. Der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu gewähren und das kantonale Migrationsamt mit prozessleitender Verfügung anzuweisen, von Vollzugsmassnahmen abzusehen.
Die Vorinstanz, das kantonale Justiz- und Sicherheitsdepartement und das Staatsekretariat für Migration SEM haben auf eine Vernehmlassung verzichtet und beantragen die Abweisung der Beschwerde. Mit Präsidialverfügung vom 4. Februar 2015 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt. Mit Eingabe vom 30. Juni 2015 reichte der Beschwerdeführer ein aktuelles Arztzeugnis ein.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten wurde unter Einhaltung der gesetzlichen Frist (Art. 100 Abs. 1 BGG) und Form (Art. 42 BGG) eingereicht und richtet sich gegen einen Endentscheid einer letzten oberen kantonalen Instanz (Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 BGG; Art. 90 BGG) in einer Angelegenheit des öffentlichen Rechts (Art. 82 lit. a BGG).

1.2. Nach Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen Entscheide über ausländerrechtliche Bewilligungen ausgeschlossen, auf deren Erteilung weder das Bundes- noch das Völkerrecht einen Rechtsanspruch einräumen. Grundsätzlich besteht ein Anspruch auf den Fortbestand einer bereits erteilten Niederlassungsbewilligung. Wird die Niederlassungsbewilligung widerrufen, so steht gegen den letztinstanzlichen kantonalen Entscheid die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen (BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4). Die Beschwerde ist zulässig und der Beschwerdeführer dazu legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Auf die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist, vorbehältlich der Erfüllung der Rüge- und Begründungspflicht, einzutreten. Nicht eingetreten werden kann auf Rügen, mit welchen sich der Beschwerdeführer (ausserhalb der Frage der Unzumutbarkeit im Rahmen der Prüfung der Verhältnismässigkeit der aufenthaltsbeendenden Massnahme, Urteil 2C_202/2015 vom 17. Juli 2015 E. 1.1) gegen die mit dem Widerruf verbundenen gesetzlichen Folgen in Form der Wegweisung aus der Schweiz wendet. Diese Rügen könnten mit subsidiärer Verfassungsbeschwerde (Art. 113 ff . BGG) entgegen genommen
werden, wofür hingegen die dafür aufgestellten Rüge- und Begründungspflichten (Art. 116 , Art. 117 in Verbindung mit Art. 106 Abs. 2 BGG) erfüllt sein müssten (Urteile 2C_898/2014 vom 6. März 2015 E. 1.2; 2C_734/2014 vom 2. Februar 2015 E. 1.2; 2C_574/2013 vom 27. August 2013 E. 4; 2C_224/2013 vom 27. November 2013 E. 1; 2C_166/2013 vom 12. November 2013 E. 1).

1.3. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und Art. 96 BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Vorbringen, sofern allfällige weitere rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280 mit Hinweis). Die Verletzung von Grundrechten sowie von kantonalem und interkantonalem Recht untersucht es in jedem Fall nur insoweit, als eine solche Rüge in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 139 I 229 E. 2.2 S. 232; 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254).

1.4. Das Gesuch um Anordnung einer vorsorglichen Massnahme, während hängigem Beschwerdeverfahren auf Vollzugsmassnahmen zu verzichten, wurde mit der Erteilung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde gegen das angefochtene vorinstanzliche Urteil, das eine positive Verfügung ersetzt, gegenstandslos (vgl. Urteil 2C_1130/2013 vom 23. Januar 2015 E. 2).

2.
Der Beschwerdeführer bestreitet, dass angesichts seines fortgeschrittenen Alters (62 Jahre und 11 Monate im Zeitpunkt des angefochtenen Urteils) und seiner nahenden Pensionierung der Widerrufsgrund der selbstverschuldeten Sozialhilfeabhängigkeit (Art. 63 Abs. 1 lit. c AuG) erfüllt sei. Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung erweise sich zudem als unverhältnismässig. Im Rahmen der Prüfung der Verhältnismässigkeit einer aufenthaltsbeendenden Massnahme müssten auch Vollzugshindernisse geprüft werden. Die Vorinstanz sei zu Recht davon ausgegangen, dass seiner Wegweisung nach Syrien Vollzugshindernisse entgegen stehen würden. Entgegen den Ausführungen der Vorinstanz lasse die Anweisung der kantonalen Justiz- und Sicherheitsdirektion an das kantonale Migrationsamt, beim Staatssekretariat für Migration seine vorläufige Aufnahme zu beantragen, den Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung nicht als verhältnismässig erscheinen.

2.1. Art. 63 Abs. 1 lit. c AuG sieht vor, dass die zuständige Behörde die Niederlassungsbewilligung widerrufen kann, wenn die ausländische Person oder eine Person, für die sie zu sorgen hat, dauerhaft und in erheblichem Mass auf Sozialhilfe angewiesen ist; Sozialversicherungsleistungen unter Einschluss der Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung sowie Familienzulagen sind keine Sozialhilfe im Sinne von Art. 63 Abs. 1 lit. c (bzw. Art. 62 lit. e ) AuG (BGE 135 II 265 E. 3.7 S. 272 mit Hinweis; Urteil 2C_750/2014 vom 27. Oktober 2015 E. 6.3, zur Publikation vorgesehen). Ein Widerruf soll in Betracht kommen, wenn eine Person hohe finanzielle Fürsorgeleistungen erhalten hat und nicht damit gerechnet werden kann, dass sie in Zukunft für ihren Lebensunterhalt sorgen wird. Nach geltender Praxis ist der Widerrufsgrund wegen Fürsorgeabhängigkeit nach Art. 63 Abs. 1 lit. c AuG erfüllt, wenn konkret die Gefahr einer fortgesetzten und erheblichen Fürsorgeabhängigkeit besteht; blosse finanzielle Bedenken genügen nicht. Neben den bisherigen und den aktuellen Verhältnissen ist auch die wahrscheinliche finanzielle Entwicklung auf längere Sicht abzuwägen (Urteil 2C_1058/2013 vom 11. September 2014 E. 2.3, mit
zahlreichen Hinweisen); massgeblich sind die finanziellen Verhältnisse der Familie in ihrer Gesamtheit (Urteil 2C_851/2014 vom 24. April 2015 E. 3.4).

2.2. Der Beschwerdeführer hat gemäss dem angefochtenen Urteil seit seinem Zuzug nach Basel im Jahr 2002 Sozialhilfeleistungen im Umfang von Fr. 312'309.80 bezogen und seinen bzw. den Unterhalt seiner Familie auch nicht teilweise aus eigenen Mitteln bestreiten können. Er macht nicht geltend, in naher Zukunft aus eigener Kraft für seinen Unterhalt bzw. für denjenigen seiner Familie sorgen zu können, was durch den Umstand, dass er kurz vor der Pensionierung steht und nach diesem Zeitpunkt eine (nicht als Sozialhilfe zu qualifizierende) AHV-Rente beziehen wird, nicht entkräftet wird. Gemäss dem angefochtenen Urteil wurde im vorinstanzlichen Verfahren auch nicht geltend gemacht, seine vorläufig aufgenommene Ehegattin könnte in naher Zukunft als Übersetzerin einen substantiellen Beitrag zum Unterhalt der Familie leisten (Art. 83 Abs. 1 , Art. 85 Abs. 6 AuG). Der Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. c AuG ist als erfüllt anzusehen.

3.

3.1. Liegt ein Widerrufsgrund vor, ist zu prüfen, ob die Massnahme verhältnismässig ist (Art. 5 Abs. 2 BV; vgl. auch Art. 96 Abs. 1 AuG). Nach publizierter bundesgerichtlicher Praxis sind für die Beurteilung, ob dies der Fall ist, namentlich die Schwere des Fehlverhaltens und das Verschulden der Person, der seit des massgeblichen Ereignisses vergangene Zeitraum, das Verhalten der Person während diesem, der Grad ihrer Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die ihr und ihrer Familie durch die aufenthaltsbeendende Massnahme drohenden Nachteile zu berücksichtigen (BGE 139 I 31 E. 2.3.1 S. 33; 139 I 16 E. 2.2.1 S. 19; 135 II 110 E. 2.1 S. 112; 134 II 1 E. 2.2 S. 3; spezifisch zum Widerrufsgrund der Sozialhilfeabhängigkeit Urteile 2C_851/2014 vom 24. April 2015 E. 4.2; 2C_780/2013 vom 2. Mai 2014 E. 2.2; 2C_1228/2012 vom 20. Juni 2013 E. 5.3); die Hintergründe, warum eine Person sozialhilfeabhängig wurde, müssen beim Widerrufsgrund der Sozialhilfeabhängigkeit in den Entscheid miteinbezogen werden (Urteil 2C_1058/2013 vom 11. September 2014 E. 2.5). Ob und inwieweit den Beschwerdeführer ein Verschulden an der Sozialhilfebedürftigkeit trifft, bildet nicht eine Frage der Erfüllung des Widerrufsgrundes, sondern eine der
Verhältnismässigkeitsprüfung (vgl. Urteile 2C_1058/2013 vom 11. September 2014 E. 2.5, 2C_958/2011 vom 18. Februar 2013 E. 2.3).

3.2. Ins Gewicht fallen bei der Interessenabwägung somit insbesondere auch die Nachteile, welche der vom Widerruf der Niederlassungsbewilligung betroffenen Person und seiner Familie dadurch entstehen, dass sie in ihren Heimatstaat zurückkehren müssen. Als Grundsatz ist davon auszugehen, dass eine Rückkehr in einen Heimatstaat dem Betroffenen keinen Nachteil verursacht. Der Heimatstaat kann jedoch in kurz- oder längerfristiger Hinsicht mit wirtschaftlichen, sozialpolitischen oder umweltrelevanten Problemen konfrontiert sein, die sich, je nach Ausmass, unterschiedlich stark auf die Lebensumstände des Betroffenen auswirken können. Diese Auswirkungen sind nach ständiger Rechtsprechung in die Interessenabwägung miteinzubeziehen.

3.3. Bestehen auf Grund eines (Bürger-) Krieges, einer Situation allgemeiner Gewalt oder einer medizinischen Notlage im Heimatstaat Anzeichen für eine konkrete Gefährdung des Betroffenen und seiner Familie im Falle einer Rückreise, so enthalten die bei der Interessenabwägung zu berücksichtigenden Kriterien Elemente, welche auch bei der Prüfung der Unzumutbarkeiteines Vollzugs einer Wegweisung zur Anwendung gelangen können (Art. 83 Abs. 4 AuG). Die beiden Verfahren - das Verfahren auf Widerruf der Niederlassungsbewilligung und die vorläufige Aufnahme als Folge davon, dass sich eine Wegweisung als unzumutbar, unzulässig oder unmöglich erweist (Art. 83 Abs. 1 AuG) - sind jedoch auseinanderzuhalten. Eine durch das SEM anzuordnende vorläufige Aufnahme (Art. 83 Abs. 1 AuG) tritt, als grundsätzlich zeitlich beschränkte Ersatzmassnahme, neben die rechtskräftige Wegweisung, wenn deren Vollzug undurchführbar ist; als solche berührt sie deren Bestand nicht, sondern setzt sie voraus (BGE 137 II 305 E. 3.1 S. 309). Ein Verfahren auf vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers vor dem SEM kann demnach erst nach rechtskräftigem Abschluss desjenigen auf Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung erfolgen. Der Ausgang eines solchen allfälligen,
künftigen Verfahrens auf vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers muss als ungewiss bezeichnet werden, besteht doch auf die Gewährung der vorläufigen Aufnahme wegen Unzumutbarkeit der Wegweisung kein Rechtsanspruch (Art. 83 Abs. 1 AuG; BGE 137 II 305 E. 3.2 S. 310; SPESCHA/KERLAND/BOLZLI, Handbuch zum Migrationsrecht, 3. Aufl. 2015, S. 382; PATRICIA PETERMANN LOEWE, Materiell-rechtliche Aspekte der vorläufigen Aufnahme unter Einbezug des subsidiären Schutzes der EU, Diss. Zürich 2010, S. 85).
Die Vorinstanz konnte demnach bei der Prüfung der Frage, ob sich der Widerruf der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers als verhältnismässig erweist, nicht davon ausgehen, dieser Widerruf verursache dem Beschwerdeführer deswegen, weil er ohnehin vorläufig aufgenommen werde, keinerlei Nachteile. Gerade angesichts der Lage in Syrien und im Irak hätte die Vorinstanz die dem Betroffenen im Falle eines Widerrufs der Niederlassungsbewilligung drohenden Nachteile berücksichtigen müssen (BGE 139 I 31 E. 2.3.1 S. 33; 139 I 16 E. 2.2.1 S. 19); diese können nicht mit Hinweis auf einen ausländerrechtlichen Status ausser Acht gelassen werden, für den im Zeitpunkt der vorinstanzlichen Urteilsfällung keine gesicherten Grundlagen bestanden.

3.4.

3.4.1. Die Vorinstanz hat, indem sie ohne gesicherte Grundlagen von einer künftigen vorläufigen Aufnahme des Beschwerdeführers ausging, die Interessen des Beschwerdeführers am Fortbestand seiner Niederlassungsbewilligung unzutreffend ermittelt und Art. 96 AuG verletzt. Eine Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zu erneutem Entscheid erübrigt sich, weil vorliegend gestützt auf den vorinstanzlich erhobenen Sachverhalt die rechtlich geforderte Interessenabwägung durch das Bundesgericht vorgenommen und somit direkt ein Entscheid in der Sache gefällt werden kann (Art. 107 Abs. 2 BGG).

3.4.2. Die Beträge, welche der Beschwerdeführer als Sozialhilfe für seinen bzw. den Lebensunterhalt seiner Familie bezogen hat, sind sehr hoch (der Betrag von Fr. 55'400.-- gilt nach der Rechtsprechung bereits als beachtlich, vgl. die weiteren Nachweise in Urteil 2C_780/2013 vom 2. Mai 2014 E. 3.3.3). Der Beschwerdeführer hat zudem seit seinem Zuzug nach Basel im Jahr 2002 ohne Unterbrüche von der Sozialhilfe gelebt; ein Zeitraum ohne Sozialhilfebezug kann somit nicht zu seinen Gunsten gewichtet werden. Gemäss den Sachverhaltsfeststellungen des kantonalen Justiz- und Sicherheitsdepartements, auf welche sich die Vorinstanz im angefochtenen Urteil abstützte, ist jedoch die Arbeitslosigkeit und die daraus resultierende Sozialhilfeabhängigkeit des Beschwerdeführers nicht ausschliesslich auf seine geringen Bemühungen um eine Arbeitsstelle, sondern insbesondere auch auf gesundheitliche Einschränkungen und sein (für den Arbeitsmarkt) hohes Alter zurückzuführen (zur natürlichen Kausalität als Tatfrage vgl. BGE 141 V 71 E. 8.1 S. 87; 132 III 715 E. 2.2 S. 718). Die Sozialhilfeabhängigkeit des Beschwerdeführers hat in der Interessenabwägung demnach als gewichtig, aber nicht als ausschliesslich selbstverschuldet zu gelten. Dem dadurch
begründeten öffentlichen Interesse am Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung stehen vorliegend gewichtige Interessen des Beschwerdeführers gegenüber. Der Beschwerdeführer hielt sich am Tag der vorinstanzlichen Urteilsausfällung seit über fünfzehn Jahren in der Schweiz auf. Eine aufenthaltsbeendende Massnahme würde zu einer Trennung von seiner Ehegattin und seinen minderjährigen Kindern führen, ist doch angesichts der in Syrien bzw. im Irak herrschenden Lage nicht davon auszugehen, dass diese ihm in einen seiner Heimatstaaten folgen würden. Die humanitäre Lage in seinen Heimatstaaten erweist sich zudem als dermassen prekär, dass die Nachteile, welche dem Beschwerdeführer aus dem Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung erwachsen würden, äusserst gravierend wären. Die persönlichen Interessen des Beschwerdeführers am Fortbestand seiner Niederlasssungsbewilligung überwiegen angesichts der relevanten Umstände die finanziellen Interessen des Aufnahmestaates an deren Widerruf.

3.4.3. Diese Wertung entspricht auch der Grundhaltung des Gesetzgebers. Gemäss Art. 63 Abs. 2 AuG kann eine Niederlassungsbewilligung von Ausländerinnen und Ausländern, die sich seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen und ordnungsgemäss in der Schweiz aufhalten, nur aus Gründen von Art. 63 Abs. 1 lit. b (öffentliche Sicherheit und Ordnung) und Art. 62 lit. b (längerfristige Freiheitsstrafe oder strafrechtliche Massnahme) widerrufen werden. Je länger eine ausländische Person sich in der Schweiz aufhält, umso gewichtiger müssen demnach die Gründe für einen Widerruf einer Niederlassungsbewilligung ausfallen. Angesichts dessen, dass sich der Widerruf der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers ohnehin als unverhältnismässig erweist (oben, E. 3.4.2), kann offen bleiben, ob im Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen kantonalen Urteils die Voraussetzungen für den Widerruf der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers auch unter dem Aspekt von Art. 63 Abs. 2 AuG überhaupt noch erfüllt waren, hielt sich doch der Beschwerdeführer im Dezember 2014 unter Berücksichtigung der aufschiebenden Wirkung der erhobenen Rechtsmittel seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen und ordnungsgemäss in der Schweiz auf.

4.
Die Beschwerde ist antragsgemäss gutzuheissen, soweit darauf einzutreten ist, und der angefochtene Entscheid ist aufzuheben.
Angesichts dieses Verfahrensausgangs sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG). Der Kanton Basel-Stadt hat dem Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 2'000.-- auszurichten. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Erteilung der unentgeltlichen Rechtspflege und um unentgeltliche Verbeiständigung durch den unterzeichneten Anwalt wird damit gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf eingetreten wird. Das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 8. Dezember 2014 wird aufgehoben.

2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Der Kanton Basel-Stadt hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 2'000.-- auszurichten.

4.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt und dem Staatssekretariat für Migration schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. Februar 2016

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Zünd

Die Gerichtsschreiberin: Mayhall

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 86 Autorités précédentes en général - 1 Le recours est recevable contre les décisions:
¹	Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Tribunal administratif fédéral;
^b	du Tribunal pénal fédéral;
^c	de l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^d	des autorités cantonales de dernière instance, pour autant que le recours devant le Tribunal administratif fédéral ne soit pas ouvert.
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs qui statuent comme autorités précédant immédiatement le Tribunal fédéral, sauf dans les cas où une autre loi fédérale prévoit qu'une décision d'une autre autorité judiciaire peut faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
³	Pour les décisions revêtant un caractère politique prépondérant, les cantons peuvent instituer une autorité autre qu'un tribunal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 89 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est particulièrement atteint par la décision ou l'acte normatif attaqué, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	Ont aussi qualité pour recourir:
^a	la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions;
^b	l'organe compétent de l'Assemblée fédérale en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération;
^c	les communes et les autres collectivités de droit public qui invoquent la violation de garanties qui leur sont reconnues par la constitution cantonale ou la Constitution fédérale;
^d	les personnes, organisations et autorités auxquelles une autre loi fédérale accorde un droit de recours.
³	En matière de droits politiques (art. 82, let. c), quiconque a le droit de vote dans l'affaire en cause a qualité pour recourir.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 63 Révocation de l'autorisation d'établissement - 1 L'autorisation d'établissement ne peut être révoquée que dans les cas suivants:
¹	L'autorisation d'établissement ne peut être révoquée que dans les cas suivants:
^a	les conditions visées à l'art. 62, al. 1, let. a ou b, sont remplies;
^b	l'étranger attente de manière très grave à la sécurité et l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sécurité intérieure ou extérieure de la Suisse;
^c	lui-même ou une personne dont il a la charge dépend durablement et dans une large mesure de l'aide sociale;
^d	l'étranger a tenté d'obtenir abusivement la nationalité suisse ou cette dernière lui a été retirée suite à une décision ayant force de chose jugée dans le cadre d'une annulation de la naturalisation au sens de l'art. 36 de la loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse125.
^e	...
²	L'autorisation d'établissement peut être révoquée et remplacée par une autorisation de séjour lorsque les critères d'intégration définis à l'art. 58a ne sont pas remplis.127
³	Est illicite toute révocation fondée uniquement sur des infractions pour lesquelles un juge pénal a déjà prononcé une peine ou une mesure mais a renoncé à prononcer une expulsion.128

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 62 Révocation des autorisations et d'autres décisions - 1 L'autorité compétente peut révoquer une autorisation, à l'exception de l'autorisation d'établissement, ou une autre décision fondée sur la présente loi, dans les cas suivants:
¹	L'autorité compétente peut révoquer une autorisation, à l'exception de l'autorisation d'établissement, ou une autre décision fondée sur la présente loi, dans les cas suivants:
^a	l'étranger ou son représentant légal a fait de fausses déclarations ou a dissimulé des faits essentiels durant la procédure d'autorisation;
^b	l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée ou a fait l'objet d'une mesure pénale prévue aux art. 59 à 61 ou 64 CP119;
^c	l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sécurité intérieure ou extérieure de la Suisse;
^d	l'étranger ne respecte pas les conditions dont la décision est assortie;
^e	l'étranger lui-même ou une personne dont il a la charge dépend de l'aide sociale;
^f	l'étranger a tenté d'obtenir abusivement la nationalité suisse ou cette dernière lui a été retirée suite à une décision ayant force de chose jugée dans le cadre d'une annulation de la naturalisation au sens de l'art. 36 de la loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse121;
^g	sans motif valable, il ne respecte pas la convention d'intégration.
²	Est illicite toute révocation fondée uniquement sur des infractions pour lesquelles un juge pénal a déjà prononcé une peine ou une mesure mais a renoncé à prononcer une expulsion.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.252
¹	Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.252
²	L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États.
³	L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international.
⁴	L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale.
⁵	Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.253 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.254
^5bis	Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.255
⁶	L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales.
⁷	L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants:
^a	l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP257;
^b	l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse;
^c	l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger.
⁸	Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi259 est admis à titre provisoire260.
⁹	L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM261 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.262
¹⁰	Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.263

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 85 Réglementation de l'admission provisoire - 1 Le titre de séjour de l'étranger admis à titre provisoire (art. 41, al. 2) est établi par le canton de séjour; à des fins de contrôle, il est établi pour douze mois au plus et sa durée de validité est prolongée sous réserve de l'art. 84.
¹	Le titre de séjour de l'étranger admis à titre provisoire (art. 41, al. 2) est établi par le canton de séjour; à des fins de contrôle, il est établi pour douze mois au plus et sa durée de validité est prolongée sous réserve de l'art. 84.
²	L'art. 27 LAsi267 s'applique par analogie à la répartition des étrangers admis à titre provisoire.
³	et 4 ...268
⁵	L'étranger admis à titre provisoire peut choisir librement son lieu de résidence sur le territoire du canton où il séjourne ou du canton auquel il a été attribué. Les autorités cantonales peuvent assigner un lieu de résidence ou un logement sur le territoire cantonal à l'étranger admis à titre provisoire qui n'a pas été reconnu comme réfugié et qui touche des prestations d'aide sociale.269
⁶	...270
⁷	...271
^7bis	et 7ter ...272
⁸	...273

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 5 Principes de l'activité de l'État régi par le droit - 1 Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
¹	Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
²	L'activité de l'État doit répondre à un intérêt public et être proportionnée au but visé.
³	Les organes de l'État et les particuliers doivent agir de manière conforme aux règles de la bonne foi.
⁴	La Confédération et les cantons respectent le droit international.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 96 Pouvoir d'appréciation - 1 Les autorités compétentes tiennent compte, en exerçant leur pouvoir d'appréciation, des intérêts publics, de la situation personnelle de l'étranger, ainsi que de son intégration.313
¹	Les autorités compétentes tiennent compte, en exerçant leur pouvoir d'appréciation, des intérêts publics, de la situation personnelle de l'étranger, ainsi que de son intégration.313
²	Lorsqu'une mesure serait justifiée, mais qu'elle n'est pas adéquate, l'autorité compétente peut donner un simple avertissement à la personne concernée en lui adressant un avis comminatoire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.100
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets101 dans le mois qui suit le dépôt du recours.102

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.