BGE-91-IV-16 - 1965-02-26 - DTF - Diritto penale e procedura penale - 1. Art. 44 cpv. 1 e 2 LCStr. Queste disposizioni non sono applicabili quando due veicoli circolano l'uno accanto all'altro

Urteilskopf

91 IV 16

7. Urteil des Kassationshofes vom 26. Februar 1965 i.S. Grass gegen Statthalteramt Meilen.
Regeste (de):

1. Art. 44 Abs. 1 und 2 SVG. Diese Bestimmungen sind nicht anwendbar, wenn zwei Fahrzeuge nur deshalb vorübergehend nebeneinander zu fahren kommen, weil das eine das andere überholen will, sie dann aber hintereinander weiterfahren oder das eine abbiegt (Erw. 1).

2. Art. 39 Abs. 1 SVG. Der Führer, der nach links ausholt, um nachher besser nach rechts abbiegen zu können, hat sowohl das Ausholen wie das Abbiegen anzuzeigen (Erw. 2 a).

3. Art. 34 Abs. 3 SVG, Art. 13 Abs. 5 VRV. Er muss zudem sicher sein, dass er mit seinem Manöver weder den Vortritt des Gegenverkehrs noch denjenigen des rückseitigen Verkehrs behindert (Erw. 2 b).

4. . Art. 277 ter Abs. 1 BStP. Dass der kantonale Richter eine Verkehrsvorschrift zuviel als verletzt angesehen hat, ist bei geringfügigen Bussen und klarem Verschulden des Täters kein Grund, das Urteil aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung zurückzuweisen (Erw. 3).

Regeste (fr):

1. Art. 44 al. 1 et 2 LCR. Ces dispositions ne sont pas applicables lorsque deux véhicules circulent momentanément de front pour la seule raison que l'un veut dépasser l'autre, mais continuent leur route l'un derrière l'autre ou que l'un d'eux oblique pour emprunter une autre artère (consid. 1).

2. Art. 39 al. 1 LCR. Le conducteur qui se déplace à gauche pour être en mesure de mieux obliquer ensuite à droite doit signaler aussi bien son déplacement à gauche que son intention d'obliquer à droite (consid. 2 a).

3. Art. 34 al. 3 LCR, 13 al. 5 OCR. Il doit s'assurer, en outre, que sa manoeuvre ne fera pas obstacle à la priorité des usagers venant en sens inverse ni à celle des véhicules qui le suivent (consid. 2 b).

4. Art. 277 ter al. 1 PPF. Lorsque le juge cantonal a retenu à tort, en plus d'autres infractions aux règles de la circulation, la violation d'une prescription non applicable au cas particulier, mais que le conducteur a commis une faute évidente et n'a été condamné qu'à une amende minime, il n'y a pas lieu d'annuler la décision attaquée ni de renvoyer la cause à l'autorité cantonale pour qu'elle statue à nouveau (consid. 3).

Regesto (it):

1. Art. 44 cpv. 1 e 2 LCStr. Queste disposizioni non sono applicabili quando due veicoli circolano l'uno accanto all'altro soltanto momentaneamente, perchè uno dei due vuole effettuare il sorpasso per poi rimettersi sulla destra della carreggiata oppure è intenzionato a imboccare un'altra strada (consid. 1).

2. Art. 39 cpv. 1 LCStr. Il conducente che si sposta a sinistra per poi poter meglio voltare a destra, deve segnalare tanto lo spostamento a sinistra quanto l'intenzione di voltare a destra (consid. 2 a).

3. Art. 34 cpv. 3 LCStr., Art. 13 cpv. 5 OCStr. Egli deve inoltre accertarsi che la sua manovra non ostacoli la precedenza dei veicoli che giungono in senso inverso e di quelli che seguono (consid. 2 b).

4. Art. 277ter cpv. 1 PPF. Quando il giudice cantonale ha applicato più norme della circolazione, ammettendone a torto la violazione di una, non c'è motivo di annullare la decisione e di rinviare la causa all'autorità cantonale per un nuovo giudizio, se si tratta di una multa minima e di una colpa manifesta del conducente (consid. 3).

Sachverhalt ab Seite 17

BGE 91 IV 16 S. 17

A.- Grass fuhr am 29. Juli 1964 etwa um 06.00 Uhr mit einem Personenwagen "Chrysler" auf der Seestrasse von Rapperswil gegen Stäfa. Hinter ihm fuhr ein "Chevrolet"-Wagen, der von Kunz gesteuert war. Grass beabsichtigte, in Stäfa nach rechts in die Stationsstrasse abzubiegen, die dort, noch ausserorts, spitzwinklig in die Seestrasse einmündet. Die Seestrasse weist auf jener Strecke einschliesslich der beidseitigen je 1 m breiten Radstreifen eine Breite von 10 m auf. Sie ist in der Mitte in der Richtung Stäfa
BGE 91 IV 16 S. 18

bis zur Einmündung der Stationsstrasse mit einer Sicherheitslinie versehen, gepaart mit einer jenseitigen Leitlinie, die nach der Einmündung weiterläuft. Grass fuhr auf der rechten Seite seiner Strassenhälfte und holte dann, um angesichts der spitzwinkligen Verzweigung besser in die nur 5,2 m breite Stationsstrasse einfahren zu können, nach links aus, wobei er bis auf 50 cm an die Sicherheitslinie herankam. Gleichzeitig betätigte er den rechten Blinker, um anzuzeigen, dass er in die Stationsstrasse abbiegen wolle. Kunz, der das Blinklicht nicht beachtete, war der Meinung, dass Grass nach links eingespurt habe, um nach dieser Seite abzubiegen, und setzte deshalb an, ihn rechts zu überholen. Da Grass gleichzeitig nach rechts gegen die Stationsstrasse abbog, kam es zum Zusammenstoss, bei dem an beiden Wagen Schaden entstand.
B.- Der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirksgerichtes Meilen büsste am 15. Dezember 1964 Grass wegen Übertretung von Art. 34 Abs. 3 und 44 Abs. 2 SVG sowie 13 Abs. 5 VRV mit Fr. 20.-, Kunz wegen Verletzung von Art. 31 Abs. 1 SVG mit Fr. 10.-.
C.- Grass führt gegen dieses Urteil Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, er sei freizusprechen.
Erwägungen

Der Kassationshof zieht in Erwägung:

1. Auf Strassen, die für den Verkehr in gleicher Richtung in mehrere Fahrstreifen unterteilt sind, darf der Führer gemäss Art. 44 Abs. 1 SVG seinen Streifen nur verlassen, wenn er dadurch den übrigen Verkehr nicht gefährdet. An die gleiche Voraussetzung bindet Abs. 2 das Verlassen der Fahrspur, wenn auf breiten Strassen, die - wie die Seestrasse - keine Fahrstreifen aufweisen, Fahrzeugkolonnen in gleicher Richtung nebeneinander fahren. Diese Vorschriften gelten nach ihrem klaren Wortlaut nur für den gleichgerichteten Verkehr, Abs. 2 also bloss dann, wenn Fahrzeuge auf der rechten Fahrbahnhälfte, statt hintereinander, fortlaufend nebeneinander rollen (was nach Art. 8 Abs. 2 VRV nur bei dichtem Verkehr und genügendem Raum zulässig ist). Die Vorschriften des Art. 44 SVG sind nicht anwendbar, wenn die Fahrzeuge nur deswegen vorübergehend nebeneinander zu fahren kommen, weil das eine das andere überholen will, sie dann aber hintereinander weiterfahren oder

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das eine nach links oder nach rechts abbiegt. So war es im vorliegenden Falle, wo die beiden Fahrzeuge nicht im Zweikolonnenverkehr auf Stäfa zufuhren, sondern Kunz den Wagen des Beschwerdeführers, der nach links ausgeholt hatte, um nachher nach rechts in die Stationsstrasse abzubiegen, rechts überholen wollte. Der Einzelrichter hat daher zu Unrecht angenommen, Art. 44 Abs. 2 SVG sei verletzt. In den Gegenbemerkungen zur Beschwerde vertritt er denn auch die Auffassung, diese Bestimmung sei nicht anwendbar, merkwürdigerweise aber ohne darzutun, warum er im Urteil den gegenteiligen Standpunkt eingenommen habe.
2. Ein Verkehrsvorgang, wie er hier zur Beurteilung steht, ist geregelt durch die Vorschriften des Art. 34 Abs. 3 SVG und Art. 13 Abs. 5 VRV, auf die sich das angefochtene Urteil neben Art. 44 Abs. 2 SVG tatsächlich stützt. a) Der Beschwerdeführer hat im kantonalen Verfahren erklärt, den rechten Blinker schon vor dem Ausholen nach links gestellt zu haben. Das war vorschriftswidrig. Das Ausholen nach links ist eine Richtungsänderung im Sinne von Art. 39 Abs. 1 SVG, die durch das entsprechende Zeichen bekanntgegeben werden muss. Dass der Führer nach links ausholt, um nachher besser nach rechts abbiegen zu können, hebt den ersten Richtungswechsel nicht auf. Erst wenn er ausgeholt hat und bevor er nach rechts abbiegt, hat er das Richtungszeichen nach rechts zu geben, dies allerdings dann früh genug vor dem Abbiegen, damit die nachfolgenden Fahrzeuge die neue Richtungsänderung noch rechtzeitig wahrnehmen können (vgl. Komm. BADERTSCHER/SCHLEGEL, S. 141). Der Beschwerdeführer wäre daher schon wegen Widerhandlung gegen Art. 39 Abs. 1 SVG zu bestrafen gewesen. b) Der Beschwerdeführer ist wegen Übertretung von Art. 34 Abs. 3 SVG und Art. 13 Abs. 5 VRV bestraft worden, weil er sich vor dem Abbiegen nicht vergewisserte, dass er die rechte Fahrspur ungehindert überqueren könne. Was in der Beschwerde dagegen vorgebracht wird, geht fehl. Das Ausholen vor dem Abbiegen nach der Gegenseite ist ein ungewohntes und im Grunde verkehrswidriges Manöver. Es kann daher nur unter der Voraussetzung zulässig sein, dass seine Ausführung den Längsverkehr nicht stört. Dieser behält unzweifelhaft den Vortritt. Demgemäss bestimmt Art. 13
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Abs. 5 VRV ausdrücklich, dass der Führer besonders vorsichtig zu fahren und nötigenfalls anzuhalten hat. Er muss sowohl vor dem Ausholen wie vor dem Abbiegen sicher sein, dass er mit seinem Manöver weder den Vortritt des Gegenverkehrs noch denjenigen des rückseitigen Verkehrs behindert. Art. 13 Abs. 5 VRV ist eine Sonderbestimmung zu der allgemeinen Vorschrift des Art. 34 Abs. 3 SVG, wonach der Führer, der seine Fahrrichtung ändern will, auf den Gegenverkehr und auf die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen hat. Der Fall des Rechtsabbiegens mit vorherigem Ausholen nach der Gegenseite wird in Art. 13 Abs. 5 VRV mit der nachdrücklichen und deutlichen Ergänzung, dass der Fahrzeugführer nötigenfalls einen Sicherheitshalt einzuschalten hat, noch besonders hervorgehoben. Indem der Beschwerdeführer zur Stationsstrasse abbog, ohne sich zu vergewissern, ob die zu überquerende rechte Fahrspur für das Manöver frei sei, hat er daher die beiden Vorschriften verletzt. Die Verletzung ist eine umso gröbere, als der Beschwerdeführer nach der verbindlichen Feststellung des Einzelrichters genau wusste, dass das Fahrzeug von Kunz dem seinigen unmittelbar folgte. Dass der Beschwerdeführer den rechten Blinker betätigt hat, entlastet ihn nicht. Dieses Zeichen war nötig und vorgeschrieben, um die Absicht anzukündigen, nach rechts abzubiegen; den nach der Verkehrsordnung nicht ihm, sondern dem nachfolgenden Fahrzeug zustehenden Vortritt erlangte er damit nicht. Art. 39 Abs. 2 SVG sagt denn auch ausdrücklich, dass die Zeichengebung den Fahrzeugführer nicht von der gebotenen Vorsicht entbinde. Von einer solchen Entbindung kann hier umsoweniger die Rede sein, als der Beschwerdeführer im Begriffe war, ein aussergewöhnliches Manöver auszuführe n'dessen Ankündigung von einem nicht voll aufmerksamen nachfolgenden Führer leicht übersehen werden konnte. Für seine Unaufmerksamkeit ist Kunz mit Recht bestraft worden. Das ändert jedoch nichts daran, dass der Beschwerdeführer für sein eigenes strafbares Verhalten einzustehen hat. Ebensowenig hilft dem Beschwerdeführer der Einwand, das Fahrzeug von Kunz habe überhaupt zuwenig Raum gehabt, um gefahrlos rechts neben ihm vorbeizufahren. Die Vorsichtspflicht des Führers gemäss Art. 34 Abs. 3 SVG und Art. 13 Abs. 5 VRV ist eine unbedingte und hängt nicht davon ab, ob dem
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nachfolgenden Fahrzeug zum Überholen mehr oder weniger Raum zur Verfügung steht. Es muss beim Ausholen und Abbiegen auch mit nachfolgenden Kleinfahrzeugen, wie Motorrädern, Fahrrädern und dergleichen, gerechnet werden, die noch durchkommen, wo für ein grösseres Fahrzeug nicht genügend Raum ist. Abgesehen davon kann der Führer erfahrungsgemäss versucht sein zu überholen, wo er es nicht mehr tun sollte. Die primäre Pflicht, solchen Gefährdungen durch entsprechende Vorsicht vorzubeugen, trifft aber den Führer des Fahrzeugs, das abbiegen will. Im übrigen blieb für den 1,75 m breiten Wagen von Kunz gemäss den Feststellungen des Einzelrichtes zum Überhol n in Wirklichkeit noch ein Raum von 2,6 m und nicht nur 16 m, wie nach der Darstellung des Beschwerdeführers anzunehmen wäre. Der Beschwerdeführer übersieht, dass nach Art. 40 Abs. 3 VRV auch Führer anderer Fahrzeuge den Radstreifen benützen dürfen, sofern der Fa hrradverkehr dadurch nicht behindert wird. Dass dies hier der Fall gewesen sei, behauptet er aber selber nicht.
3. Der Beschwerdeführer ist somit zu Recht wegen Widerhandlung gegen Art. 34 Abs. 3 SVG und Art. 13 Abs. 5 VRV bestraft worden. Dass der Einzelrichter irrtümlich auch Art. 44 Abs. 2 SVG als übertreten angesehen hat, vermag eine Rückweisung umsoweniger zu rechtfertigen, als der Beschwerdeführer wegen Übertretung von Art. 39 Abs. 1 SVG ebenfalls zu bestrafen gewesen wäre. Es ist deshalb nicht anzunehmen, dass die Vorinstanz die geringfügige Busse von Fr. 20.-, mit der das Verschulden des Beschwerdeführers in sehr milder Weise gewürdigt wurde, herabsetzen würde. Selbst wenn dies gegen alle Voraussicht zutreffen sollte, so wäre das kein Grund, das Urteil aufzuheben. Dazu ist die bundesgerichtliche Instanz bei klarem Verschulden des Beschwerdeführers und einer auf alle Fälle weit innerhalb des richterlichen Ermessens liegenden Busse nicht da. Es ist zudem höchst unwahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer wegen des Art. 44 Abs. 2 SVG allein Beschwerde geführt hätte. Worum es ihm ging, war gemäss seinem Antrage und der Begründung die gänzliche Freisprechung und damit die Aufhebung der Busse.
Dispositiv

Demnach erkennt der Kassationshof:
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen.

SR 741.11 Ordinanza del 13 novembre 1962 sulle norme della circolazione stradale (ONC) ONC Art. 13 Preselezione e cambiamento di direzione - (art. 34 cpv. 3, e 36 cpv. 1 e 3 LCStr)
¹	I conducenti in manovra di svolta devono mettersi per tempo in preselezione. Questa norma si applica anche quando si svolta senza che vi sia un'intersezione e, per quanto possibile, nelle strade strette.87
²	Il conducente che si mette in preselezione per voltare a sinistra non deve occupare lo spazio destinato alla circolazione in senso inverso. Sulle strade a tre corsie, demarcate o no, egli può occupare la corsia centrale usando la necessaria prudenza.
³	Sui tratti di strada che servono alla preselezione, è vietato cambiare corsia per effettuare un sorpasso, a meno che le corsie indichino gli stessi luoghi di destinazione.88
⁴	Il conducente che volta a sinistra nelle intersezioni non deve tagliare la curva. Nei crocevia, i veicoli provenienti da sensi opposti, che si accingono a voltare a sinistra, incrociano a sinistra.
⁵	Il conducente che, prima di voltare, è obbligato a spostarsi verso il lato opposto, per le dimensioni del veicolo o le condizioni locali, deve usare speciale prudenza e, se necessario, fermarsi.
⁶	Se il carico di un veicolo a motore o di un rimorchio ostacola la visibilità, il conducente che si mette in preselezione o svolta deve usare speciale prudenza. Se necessario deve chiedere ad una persona di controllare la manovra.89

SR 741.11 Ordinanza del 13 novembre 1962 sulle norme della circolazione stradale (ONC) ONC Art. 13 Preselezione e cambiamento di direzione - (art. 34 cpv. 3, e 36 cpv. 1 e 3 LCStr)
¹	I conducenti in manovra di svolta devono mettersi per tempo in preselezione. Questa norma si applica anche quando si svolta senza che vi sia un'intersezione e, per quanto possibile, nelle strade strette.87
²	Il conducente che si mette in preselezione per voltare a sinistra non deve occupare lo spazio destinato alla circolazione in senso inverso. Sulle strade a tre corsie, demarcate o no, egli può occupare la corsia centrale usando la necessaria prudenza.
³	Sui tratti di strada che servono alla preselezione, è vietato cambiare corsia per effettuare un sorpasso, a meno che le corsie indichino gli stessi luoghi di destinazione.88
⁴	Il conducente che volta a sinistra nelle intersezioni non deve tagliare la curva. Nei crocevia, i veicoli provenienti da sensi opposti, che si accingono a voltare a sinistra, incrociano a sinistra.
⁵	Il conducente che, prima di voltare, è obbligato a spostarsi verso il lato opposto, per le dimensioni del veicolo o le condizioni locali, deve usare speciale prudenza e, se necessario, fermarsi.
⁶	Se il carico di un veicolo a motore o di un rimorchio ostacola la visibilità, il conducente che si mette in preselezione o svolta deve usare speciale prudenza. Se necessario deve chiedere ad una persona di controllare la manovra.89

SR 741.11 Ordinanza del 13 novembre 1962 sulle norme della circolazione stradale (ONC) ONC Art. 8 - (art. 44 LCStr)
¹	Sulle strade a più corsie per una medesima direzione deve essere adoperata la corsia più a destra. Questa norma non si applica in caso di sorpasso, preselezione, circolazione in colonne parallele nonché all'interno delle località.71
²	Nel caso di traffico intenso, è permesso circolare in colonne parallele, se la metà destra della carreggiata offre spazio sufficiente. I veicoli lenti devono circolare nella colonna più a destra.
³	Nella circolazione in colonne parallele e, all'interno delle località, sulle strade a più corsie per una medesima direzione è permesso passare sulla destra di altri veicoli, purché questi non si fermino per dare la precedenza ai pedoni o agli utenti di mezzi simili a veicoli.72 È vietato sorpassare a destra con manovre di uscita e di rientro.73
⁴	Se veicoli a motore a ruote simmetriche e velocipedi utilizzano la medesima corsia, i veicoli a motore devono circolare a sinistra e i velocipedi a destra. I ciclisti possono derogare all'obbligo di circolare a destra:
^a	sulle corsie che permettono di svoltare a sinistra;
^b	sulle corsie riservate alla svolta a destra sulle quali, a differenza del restante traffico, i velocipedi sono autorizzati dalla demarcazione (art. 74a cpv. 7 lett. e OSStr74) a proseguire dritto.75
⁵	Sulle strade a più corsie in una direzione, in caso di interruzione del traffico su una corsia o nei pressi della fine di una corsia, ai veicoli impediti nel proseguimento della loro marcia va consentita l'immissione alternata nella corsia adiacente subito prima del restringimento di carreggiata.76

SR 741.11 Ordinanza del 13 novembre 1962 sulle norme della circolazione stradale (ONC) ONC Art. 13 Preselezione e cambiamento di direzione - (art. 34 cpv. 3, e 36 cpv. 1 e 3 LCStr)
¹	I conducenti in manovra di svolta devono mettersi per tempo in preselezione. Questa norma si applica anche quando si svolta senza che vi sia un'intersezione e, per quanto possibile, nelle strade strette.87
²	Il conducente che si mette in preselezione per voltare a sinistra non deve occupare lo spazio destinato alla circolazione in senso inverso. Sulle strade a tre corsie, demarcate o no, egli può occupare la corsia centrale usando la necessaria prudenza.
³	Sui tratti di strada che servono alla preselezione, è vietato cambiare corsia per effettuare un sorpasso, a meno che le corsie indichino gli stessi luoghi di destinazione.88
⁴	Il conducente che volta a sinistra nelle intersezioni non deve tagliare la curva. Nei crocevia, i veicoli provenienti da sensi opposti, che si accingono a voltare a sinistra, incrociano a sinistra.
⁵	Il conducente che, prima di voltare, è obbligato a spostarsi verso il lato opposto, per le dimensioni del veicolo o le condizioni locali, deve usare speciale prudenza e, se necessario, fermarsi.
⁶	Se il carico di un veicolo a motore o di un rimorchio ostacola la visibilità, il conducente che si mette in preselezione o svolta deve usare speciale prudenza. Se necessario deve chiedere ad una persona di controllare la manovra.89

SR 741.11 Ordinanza del 13 novembre 1962 sulle norme della circolazione stradale (ONC) ONC Art. 13 Preselezione e cambiamento di direzione - (art. 34 cpv. 3, e 36 cpv. 1 e 3 LCStr)
¹	I conducenti in manovra di svolta devono mettersi per tempo in preselezione. Questa norma si applica anche quando si svolta senza che vi sia un'intersezione e, per quanto possibile, nelle strade strette.87
²	Il conducente che si mette in preselezione per voltare a sinistra non deve occupare lo spazio destinato alla circolazione in senso inverso. Sulle strade a tre corsie, demarcate o no, egli può occupare la corsia centrale usando la necessaria prudenza.
³	Sui tratti di strada che servono alla preselezione, è vietato cambiare corsia per effettuare un sorpasso, a meno che le corsie indichino gli stessi luoghi di destinazione.88
⁴	Il conducente che volta a sinistra nelle intersezioni non deve tagliare la curva. Nei crocevia, i veicoli provenienti da sensi opposti, che si accingono a voltare a sinistra, incrociano a sinistra.
⁵	Il conducente che, prima di voltare, è obbligato a spostarsi verso il lato opposto, per le dimensioni del veicolo o le condizioni locali, deve usare speciale prudenza e, se necessario, fermarsi.
⁶	Se il carico di un veicolo a motore o di un rimorchio ostacola la visibilità, il conducente che si mette in preselezione o svolta deve usare speciale prudenza. Se necessario deve chiedere ad una persona di controllare la manovra.89

SR 741.11 Ordinanza del 13 novembre 1962 sulle norme della circolazione stradale (ONC) ONC Art. 40 Ciclopiste e corsie ciclabili - (art. 43 cpv. 2, e 46 cpv. 1 LCStr)
¹	I ciclisti devono dare la precedenza, se da una ciclopista o da una corsia ciclabile accedono alla carreggiata attigua e se, sorpassando, lasciano la corsia.
²	I pedoni possono usare la ciclopista dove mancano i marciapiedi e le strade pedonali.157
³	I conducenti di altri veicoli possono circolare sulla corsia ciclabile delimitata da una linea discontinua (6.09) purché non ostacolino la circolazione dei velocipedi.158
⁴	Se devono attraversare una ciclopista o una corsia ciclabile all'infuori di intersezioni, per esempio per accedere a un immobile, i conducenti di altri veicoli devono dare la precedenza ai ciclisti.159
⁵	Se una ciclopista corre a una distanza massima di 2 m lungo una carreggiata per il traffico dei veicoli a motore, per i ciclisti alle intersezioni vigono le norme di precedenza cui sottostanno i conducenti dei veicoli che circolano sulla carreggiata contigua. Quando svoltano, i conducenti dei veicoli a motore sulla carreggiata contigua devono dare la precedenza ai ciclisti.160