BGE-79-IV-127 - 1953-01-01 - ATF - Droit pénal et procédure penale - 1. Art. 9 Abs. 3 MFG, Art. 35 Abs. 3 MFV. Der Führerausweis für leichte Motorwagen berechtigt nicht...

S. 127 / Nr. 31 Strassenverkehr (d)

BGE 79 IV 127

31. Urteil des Kassationshofes vom 2. Oktober 1953 i. S. Polizeirichteramt der
Stadt Zürich gegen Gautschi.

Regeste:
1. Art. 9 Abs. 3 MFG, Art. 35 Abs. 3

MFV. Der Führerausweis für leichte
Motorwagen berechtigt nicht zur Führung von Motorrädern (Erw. 1).
2. An. 14 Abs. 1 MFG, Art. 60 Abs. 3

MFV. Der Motorradfahrschüler hat sich auf
allen Fahrten von einer Person mit Führerausweis

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für Motorräder überwachen zu lassen, und zwar auch dann, wenn er einen
Führerausweis für eine andere Kategorie von Motorfahrzeugen besitzt (Erw. 2).
1. Art. 9 al. 3 LA, 35 al. 3 RA. Le permis de conduire pour voitures légères
n'autorise pas à conduire un motocycle (consid. 1).
2. Art. 14 al. 1 LA, 60 al. 3 RA. L'élève conducteur d'un motocycle doit, lors
de tous les parcours qu'il effectue, se faire surveiller par une personne
ayant le permis de conduire pour motocycle, même s'il possède un permis de
conduire pour une autre catégorie de véhicules à moteur (consid. 2).
1. Art. 9 cp. 3 LA, 35 cp. 3 RLA. La licenza di condurre delle automobili
leggere non autorizza a condurre un motociclo (consid. 1).
2. Art. 14 cp. 1 LA, 60 cp. 3 RLA. L'allievo che impara a condurre un
motociclo deve farsi sorvegliare, durante tutte le corse di tirocinio, da una
persona provvista della licenza di condurre dei motocicli, quand'anche
possegga la licenza di condurre un'altra categoria di autoveicoli (consid. 2).

A. - Olivier Gautschi, Student der Rechte, fuhr am 19. September 1952 um 14.05
Uhr unbeaufsichtigt auf einem Motorrad der Marke Rumi durch die
Rosengartenstrasse in Zürich, obschon er für diese Art Motorfahrzeug nur einen
Lernfahrausweis hatte. Ein Polizist machte ihn darauf aufmerksam, dass er
nicht unbeaufsichtigt die Maschine führen dürfe, und wies ihn an, sie zu
stossen. Trotzdem fuhr Gautschi mit dem Motorrad ohne Aufsicht am gleichen
Tage um 14.25 Uhr über die Wipkingerbrücke und am 20. September 1952 um 17.30
Uhr durch die Bellerivestrasse.
B. - Am 14. November 1952 verfällte der Polizeirichter der Stadt Zürich
Gautschi wegen Übertretung der Art. 14 MFG, Art. 60 Abs. 3

MFV und Art. 6 der
allgemeinen Polizeiverordnung der Stadt Zürich in eine Busse von Fr. 25.
Gautschi verlangte gerichtliche Beurteilung und beantragte Freisprechung, mit
der Begründung, dass er eine Führerbewilligung für leichte Motorwagen besessen
und deshalb keiner Aufsicht bedurft habe.
Der Einzelrichter des Bezirksgerichts Zürich gab seinem Antrage mit Urteil vom
24. April 1953 statt, mit der Begründung: Aus der Abweichung des Art. 60 Abs.
3

MFV von Art. 14 MFG, der für Autofahrschüler eine ständige

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Begleitung vorsehe, müsse geschlossen werden, dass die Aufsichtsperson weder
auf dem Motorrad mitzufahren noch den Schüler auf einem zweiten Fahrzeug
ständig zu begleiten habe. So nehme der Kommentar STREBEL in N. 20 zu Art. 14
denn auch an, es genüge, wenn die Aufsichtsperson in der Nähe des Schülers
bleibe. Gemäss Kreisschreiben des eidgenössischen Justiz- und
Polizeidepartements vom 18. Januar 1937 verfolge Art. 60 Abs. 3

MFV lediglich
den Zweck, den Fahrschüler in seiner Bewegungsfreiheit zu behindern und
dadurch so rasch wie möglich zur Ablegung der Führerprüfung zu veranlassen.
Eine Aufsicht dieser Art könne nur den Sinn haben, dass die Fahrweise des
Schülers nachträglich kritisiert und er allenfalls auf eine falsche Anwendung
der Verkehrsregeln hingewiesen werde. Dagegen sei es der Aufsichtsperson
überhaupt nicht möglich, während der Fahrt dem Schüler Ratschläge oder
Weisungen irgendwelcher Art zu erteilen und Ungeschicklichkeiten in der
Bedienung des Motorrades zu korrigieren. Sie könne so mit lediglich die
Aufgabe haben, den Schüler auf allfällige Fehlanwendungen der Verkehrsregeln
aufmerksam zu machen. Wer, wie der Verzeigte, eine Führerbewilligung für
leichte Motorwagen besitze, müsse die Verkehrsregeln kennen. Die Bedienung
eines Motorrollers biete keine Schwierigkeiten. Daher schwanke denn auch die
Praxis der Verwaltungsbehörden. Es gebe Kantone, welche Inhaber einer
Führerbewilligung für leichte Motorfahrzeuge ohne neue Prüfung zur Führung
eines Motorrollers zuliessen. Unter diesen Umständen habe der Verzeigte
annehmen dürfen, der Aufsicht im Sinne des Art. 60 Abs. 3

MFV sei Genüge
getan, wenn er sich regelmässig beim Verkäufer, welcher das Einfahren des
Fahrzeuges überwachte, melde, um ihm den Motorroller vorzuführen. Die Busse
erweise sich aus diesem Grunde als ungerechtfertigt, da Art. 6 der
Polizeiverordnung als subsidiärer Ungehorsamstatbestand neben der bereits in
Art. 60 Abs. 3

MFV angedrohten Ungehorsamsstrafe überhaupt nicht anzuwenden
sei.

Seite: 130
C. - Der Polizeirichter der Stadt Zürich führt Nichtigkeitsbeschwerde mit dem
Antrag, das Urteil sei wegen Verletzung der Art. 14 MFG und Art. 60 Abs. 3

MFV
aufzuheben und die Sache zur Bestätigung der Strafverfügung des
Polizeirichters in diesem Punkte an den Einzelrichter des Bezirksgerichts
zurückzuweisen.
D. - Gautschi beantragt, die Nichtigkeitsbeschwerde sei abzuweisen.
Der Kassatonshof zieht in Erwägung:
1.- Gemäss Art. 9 Abs. 3 MFG gilt der Führerausweis für die Kategorie von
Motorfahrzeugen, für die er ausgestellt ist.
Diese Norm wird durch Art. 35 Abs. 3

MFV mit gewissen Einschränkungen
bestätigt. Die Einschränkungen bestehen darin, dass die Bewilligung zur
Führung eines schweren Motorwagens (Kategorie e und d) auch zur Führung eines
Traktors (Kategorie e), die Bewilligung zur Führung eines leichten Motorwagens
für die gewerbsmässige Ausführung von Personentransporten (Kategorie b) zur
Führung eines leichten Motorwagens (Kategorie a) und die Bewilligung zur
Führung eines schweren Motorwagens zum Personentransport (Kategorie c) zur
Führung eines schweren Motorwagens zum Gütertransport (Kategorie d)
berechtigt. Dass der Führerausweis für leichte Motorwagen (Art. 35 Abs. 1 lit.
a MFV) auch die Ermächtigung enthalte, Motorräder mit oder ohne Seitenwagen
(Art. 35 Abs. 1 lit. f und g) zu führen, ist nicht vorgesehen und wird vom
Beschwerdegegner mit Recht auch nicht behauptet.
Diese Ordnung widerspricht dem Gesetze nicht. Der Bundesrat, der Art. 35 MFV
erlassen hat, war nicht gehalten, Motorräder und leichte Motorwagen als eine
einzige Kategorie» im Sinne des Art. 9 Abs. 3 MFG zu behandeln. Schon das
Motorfahrzeuggesetz selbst kennt den besonderen Begriff des Motorrades (Art.
52), und durch Art. 1 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 69 ermächtigt es den
Bundesrat, ihn zu umschreiben.

Seite: 131
Der Besitz eines Führerausweises für leichte Motorwagen enthob den
Beschwerdegegner daher nicht der Pflicht, auf Fahrten mit einem Motorrad die
für das Führen dieser Kategorie geltenden Bestimmungen in allen Teilen zu
befolgen. Dessen ist der Beschwerdegegner sich auch bewusst gewesen, hat er
doch trotz des Besitzes eines Führerausweises für leichte Motorwagen einen
Lernfahrausweis für Motorräder eingeholt.
2.- Gemäss Art. 14 Abs. 1 Satz 2 MFG muss der Lernende von einer Person
begleitet sein, die den Führerausweis besitzt und damit die Verantwortlichkeit
als Führer trägt. Diese Bestimmung ist an sich für alle Arten von
Motorfahrzeugen erlassen worden. Wenn Art. 60 Abs. 3

MFV sie für
Motorradfahrschüler dahin auslegt, diese müssten von einer Person
beaufsichtigt werden, die selbst im Besitze eines Führerausweises für
Motorräder ist, so kann das daher nicht den Sinn haben, dass die den Schüler
beaufsichtigende» Person es dabei bewenden lassen dürfe, sich von ihm
periodisch das Motorrad vorführen zu lassen. Art. 60 Abs. 3

MFV will lediglich
der besonderen Beschaffenheit des Motorrades Rechnung tragen, das, wenn es
überhaupt für eine zweite Person Platz bietet, sich jedenfalls bei Beginn des
Fahrunterrichtes nicht zum Mitfahren einer solchen eignet, da dadurch die
Unfallgefahr nur erhöht, statt, wie Art. 14 Abs. 1 MFG es bezweckt, vermindert
würde. Die Aufsichtsperson ist nicht verpflichtet, sich auf dem vom Lernenden
geführten Motorrad mitführen zu lassen. Dagegen enthebt Art. 60 Abs. 3

MFV den
Schüler nicht der Pflicht, sich auf allen Fahrten von einer Person mit
Führerausweis für Motorräder überwachen zu lassen. Ob die Beaufsichtigung auf
den Fahrten von einem festen Standort ans genügt oder ob die Aufsichtsperson
dem Schüler auf einem zweiten Fahrzeug zu folgen hat, kann dahingestellt
bleiben. Jedenfalls darf der Schüler keine unbeaufsichtigten Fahrten
unternehmen, wie der Beschwerdegegner es getan hat. Die Aufsichtsperson muss
zum mindesten ständig sehen, was er auf der Fahrt macht,

Seite: 132
ob er ihre Anweisungen befolgt, Fehler begeht, weitere Belehrung nötig hat.
Davon ist auch dann keine Ausnahme zu machen, wenn der Schüler einen
Führerausweis für eine andere Kategorie von Motorfahrzeugen besitzt, also
vorausgesetzt werden darf, dass er die Verkehrsregeln kennt. Kenntnis dieser
Regeln ist nicht gleichbedeutend mit Fähigkeit, sie auf allen Kategorien von
Motorfahrzeugen zu befolgen. Zudem hat der Schüler sich nicht nur um die
Kenntnis der Verkehrsvorschriften zu bemühen, sondern auch die Beherrschung
des Fahrzeuges zu lernen, sich mit den besonderen Gefahren vertraut zu machen,
die eine bestimmte Kategorie in sich birgt.
Inwiefern ihm weniger sollte zugemutet werden können, sich im Interesse der
Verkehrssicherheit und zum Schutze der Mitmenschen auf allen Lernfahrten
beaufsichtigen zu lassen, als einem Schüler, der das Führen von Motorwagen
lernt, ist nicht einzusehen. Dass gemäss Kreisschreiben des eidgenössischen
Justiz- und Polizeidepartementes vom 18. Januar 1937 Art. 60 Abs. 3

MFV
lediglich den Zweck verfolge, den Fahrschüler in seiner Bewegungsfreiheit zu
behindern und dadurch so rasch wie möglich zur Ablegung der Führerprüfung zu
veranlassen, ist eine Entstellung. Das Kreisschreiben weist zwar unter anderem
darauf hin, dass ein Motorradfahrschüler, der ohne Aufsichtsperson führen
dürfte, wie es in mehreren Kantonen entgegen dem Gesetze geduldet werde, in
der Regel sich erst kurz vor Ablauf der Gültigkeit des Lernfahrausweises oder
erst auf behördliche Aufforderung hin zur Prüfung stellen würde, während ihn
die Notwendigkeit ständiger Beaufsichtigung zwinge, so rasch wie möglich unter
Anleitung der Aufsichtsperson sich die für die Prüfung erforderlichen
Kenntnisse anzueignen und mit der Anmeldung zur Prüfung nicht länger
zuzuwarten, als unbedingt nötig ist. Es erwähnt auch, das Departement sei sich
bewusst, dass die strikte Anwendung von Art. 60 Abs. 3

MFV für den einzelnen
Schüler eine Belastung bedeute. Wiederholt wird jedoch

Seite: 133
im Kreisschreiben ausgeführt, dass Art. 60 Abs. 3

MFV im Interesse der
Verkehrssicherheit liege. Um diese ist es den Verwaltungsbehörden zu tun, wenn
sie auf strenger Anwendung der Bestimmung beharren, nicht um die Belästigung
des Schülers oder um blosse «Paragraphenreiterei», wie der Beschwerdegegner
meint. Über die Bestimmung ein abweichendes Wert- oder Unwerturteil zu fällen,
steht dem Richter nicht zu. Nur der Bundesrat wäre befugt, ihr die
Zweckmässigkeit abzusprechen. Solange er sie nicht abgeändert hat, ist sie von
den Gerichten anzuwenden wie sie lautet.
3.- Der Beschwerdegegner hat keinen zureichenden Grund gehabt, sich über die
Bedingungen, unter denen er als Fahrschüler ein Motorrad benützen durfte, zu
irren. Insbesondere durfte er nicht der Meinung sein, dass ihn der Besitz
eines Führerausweises für leichte Motorwagen zu unbeaufsichtigten Lernfahrten
mit dem Motorrad berechtige. Zudem hat ihn die Polizei anlässlich der ersten
beanstandeten Fahrt ausdrücklich auf seine Pflicht aufmerksam gemacht.
Der Einzelrichter des Bezirksgerichtes hat ihn wegen vorsätzlicher Übertretung
des Art. 60 Abs. 3

MFV zu bestrafen, ohne ihm Rechtsirrtum zugute zu halten.
Demnach erkennt der Kassationshof:
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Einzelrichters
des Bezirksgerichtes Zürich vom 24. April 1953 aufgehoben und die Sache zur
Bestrafung des Beschwerdegegners an die Vorinstanz zurückgewiesen.

SR 512.271 Ordonnance du 18 mars 2022 sur le service de vol militaire (OSV) OSV Art. 6 Services d'instruction et entraînement individuel des membres du service de vol militaire - 1 Les membres du service de vol militaire de milice sont convoqués à des services d'instruction en formation et des cours d'entraînement ainsi qu'à des entraînements individuels pour maintenir et améliorer leur aptitude à l'engagement.
¹	Les membres du service de vol militaire de milice sont convoqués à des services d'instruction en formation et des cours d'entraînement ainsi qu'à des entraînements individuels pour maintenir et améliorer leur aptitude à l'engagement.
²	Ils accomplissent au maximum 33 jours d'instruction en formation par année.
³	Chaque année, les membre de la milice ci-après sont convoqués à un entraînement individuel comme suit:
^a	les pilotes militaires de milice:
^a1	qui volent professionnellement sur des aéronefs d'État et qui ne sont pas incorporés dans une escadrille d'aviation: 45 jours au plus,
^a2	tous les autres: 12 jours au plus;
^b	les opérateurs de bord de milice: 8 jours au plus;
^c	les éclaireurs parachutistes de milice: 12 jours au plus;
^d	les opérateurs de drone de milice:
^d1	qui volent professionnellement sur des aéronefs d'État et qui ne sont pas incorporés dans une escadrille d'aviation: 45 jours au plus,
^d2	tous les autres: 12 jours au plus.
⁴	L'entraînement individuel est considéré comme service militaire, mais ne compte pas comme service d'instruction obligatoire.

SR 512.271 Ordonnance du 18 mars 2022 sur le service de vol militaire (OSV) OSV Art. 6 Services d'instruction et entraînement individuel des membres du service de vol militaire - 1 Les membres du service de vol militaire de milice sont convoqués à des services d'instruction en formation et des cours d'entraînement ainsi qu'à des entraînements individuels pour maintenir et améliorer leur aptitude à l'engagement.
¹	Les membres du service de vol militaire de milice sont convoqués à des services d'instruction en formation et des cours d'entraînement ainsi qu'à des entraînements individuels pour maintenir et améliorer leur aptitude à l'engagement.
²	Ils accomplissent au maximum 33 jours d'instruction en formation par année.
³	Chaque année, les membre de la milice ci-après sont convoqués à un entraînement individuel comme suit:
^a	les pilotes militaires de milice:
^a1	qui volent professionnellement sur des aéronefs d'État et qui ne sont pas incorporés dans une escadrille d'aviation: 45 jours au plus,
^a2	tous les autres: 12 jours au plus;
^b	les opérateurs de bord de milice: 8 jours au plus;
^c	les éclaireurs parachutistes de milice: 12 jours au plus;
^d	les opérateurs de drone de milice:
^d1	qui volent professionnellement sur des aéronefs d'État et qui ne sont pas incorporés dans une escadrille d'aviation: 45 jours au plus,
^d2	tous les autres: 12 jours au plus.
⁴	L'entraînement individuel est considéré comme service militaire, mais ne compte pas comme service d'instruction obligatoire.

SR 512.271 Ordonnance du 18 mars 2022 sur le service de vol militaire (OSV) OSV Art. 6 Services d'instruction et entraînement individuel des membres du service de vol militaire - 1 Les membres du service de vol militaire de milice sont convoqués à des services d'instruction en formation et des cours d'entraînement ainsi qu'à des entraînements individuels pour maintenir et améliorer leur aptitude à l'engagement.
¹	Les membres du service de vol militaire de milice sont convoqués à des services d'instruction en formation et des cours d'entraînement ainsi qu'à des entraînements individuels pour maintenir et améliorer leur aptitude à l'engagement.
²	Ils accomplissent au maximum 33 jours d'instruction en formation par année.
³	Chaque année, les membre de la milice ci-après sont convoqués à un entraînement individuel comme suit:
^a	les pilotes militaires de milice:
^a1	qui volent professionnellement sur des aéronefs d'État et qui ne sont pas incorporés dans une escadrille d'aviation: 45 jours au plus,
^a2	tous les autres: 12 jours au plus;
^b	les opérateurs de bord de milice: 8 jours au plus;
^c	les éclaireurs parachutistes de milice: 12 jours au plus;
^d	les opérateurs de drone de milice:
^d1	qui volent professionnellement sur des aéronefs d'État et qui ne sont pas incorporés dans une escadrille d'aviation: 45 jours au plus,
^d2	tous les autres: 12 jours au plus.
⁴	L'entraînement individuel est considéré comme service militaire, mais ne compte pas comme service d'instruction obligatoire.