BGE-79-III-143 - 1953-01-01 - ATF - Droit des poursuites et de la faillite - Streichung der für eine ungültige Verfügung erhobenen Gebühr (Art. 17 des Tarifs). Recht des...

S. 143 / Nr. 33 Schuldbetreibungs- und Konkursrecht (d)

BGE 79 III 143

33. Entscheid von 3. September 1953 i. S. Betreibungsamt Endingen.

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Regeste:
Streichung der für eine ungültige Verfügung erhobenen Gebühr (Art. 17 des
Tarifs). Recht des Betreibungsamtes zur Weiterziehung in Fragen der Anwendung
des Tarifs (Art. 16 des Tarifs, 18 und 19 SchKG). Stützt das Amt den Anspruch
auf die Gebühr darauf, dass die in Frage stehende Verfügung gültig sei, so
kann es auch die hierüber ergangene Sachentscheidung selbst weiterziehen.
Suppression de l'émolument réclamé pour une opération non valable (art. 17 du
tarif). Droit de l'office des poursuites de recourir lorsqu'il s'agit de
l'application du tarif (art. 16 du tarif, art. 18 et 19 LP). Si l'office fonde
sa prétention au paye. ment de l'émolument en prétendant que l'opération en
question est régulière, il a également qualité pour recourir contre la
décision rendue par l'autorité de surveillance sur la légitimité de
l'opération elle-même.
Stralcio della tassa percepita per un atto esecutivo annullato (art. 17 della
tariffa). Diritto dell'ufficio di esecuzione d'interporre ricorso in materia
di applicazione della tariffa (art. 16 della tariffa, art. 18 e 19 LEF). Se
pretende il pagamento della tassa fondandosi sulla validità dell'atto di cui
si tratta, l'ufficio può anche impugnare la decisione presa dall'autorità di
vigilanza concernente la validità dell'atto stesso.

A. - Hermann Meier-Anner ist mit seinem Bruder Heinrich Meier-Hitz
Miteigentümer der Liegenschaft Int. Reg. Nr. 943 in Endingen. Die Aargauische
Hypothekenbank, Filiale Zurzach, leitete gegen beide Miteigentümer

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als Solidarschuldner ordentliche Betreibungen ein, setzte dann aber nur die
Betreibung gegen Meier-Anner fort. Am 6. Oktober 1951 pfändete das
Betreibungsamt Endingen die erwähnte Liegenschaft. In der Pfändungsurkunde
bemerkte es nach Anführung der Dienstbarkeitslasten und der Grundpfandrechte,
Miteigentümer und solidarischer Mitschuldner sei Heinrich Meier-Hitz. Die
Pfändung (der sich andere Gläubiger anschlossen) blieb unangefochten. Nachdem
das Verwertungsbegehren gestellt worden war, wurden dem Schuldner
Abschlagszahlungen eingeräumt, mit denen er jedoch säumig wurde. Am 9. Juni
1953 erliess das Betreibungsamt die Steigerungsanzeige.
B. - Der Schuldner beschwerte sich über die bevorstehende Steigerung, weil zu
Unrecht nur er als Schuldner bezeichnet werde. In seinem Bericht zur
Beschwerde wies das Betreibungsamt auf das Solidarschuldverhältnis hin. "Was
nun die Steigerung betrifft, ist zu erwähnen, dass nur der Miteigentumsanteil
von Meier-Anner Hermann an der Liegenschaft zur Steigerung gelangt". Die
untere Aufsichtsbehörde wies die Beschwerde ab, rügte aber in den Erwägungen
die Pfändung der Liegenschaft statt des blossen Miteigentunisanteils des
Schuldners, worüber die Gläubiger und der Mitschuldner Meier-Hitz aufzuklären
seien. Die obere kantonale Aufsichtsbehörde wies den Rekurs des Schuldners,
soweit sie darauf eintrat, mit Entscheid vorn 13. Juli 1953 gleichfalls ab.
Sie hob aber die Liegenschaftspfändung von Amtes wegen auf und wies das
Betreibungsamt an, statt dessen den Miteigentumsanteil des Beschwerdeführers
zu pfänden. "Für die aufgehobene Liegenschaftspfändung sowie die sich darauf
stützenden Verwertungsbegehren dürfen keine Gebühren erhoben werden". Den
Gläubigern liege ob, nach Pfändung des erwähnten Miteigentumsanteils neue
Verwertungsbegehren zu stellen. Die auf den 6. August 1953 angesetzte
Liegenschaftssteigerung werde aufgehoben und das Betreibungsamt angewiesen, zu
gegebener Zeit nach Art. 73 lit. b VZG vorzugehen.

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C. - Gegen diesen Entscheid rekurriert das Betreibungsamt Endingen mit dem
Antrag, er sei aufzuheben "und die vollzogene Pfändung des Miteigentumsanteils
als gültig zu erklären". In Wirklichkeit sei nämlich nur dieser Anteil
gepfändet worden, die Beteiligten hätten dies gewusst, und es habe sich denn
auch niemand über die Pfändung beschwert. Den bisher übersehenen Art. 73 lit.
b VZG werde das Betreibungsamt bei der Verwertung beachten.
Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:
1.- Die Weiterziehung des Entscheides einer Aufsichtsbehörde nach Art. 18 und
19 SchKG steht im allgemeinen nur einem davon in seinen Rechten Betroffenen
zu, also je nach dem Inhalte der Entscheidung dem Beschwerdeführer oder einem
sog. Beschwerdegegner (vgl. Art. 77 Abs. 1 OG). Dem Betreibungsamt ist
grundsätzlich die Weiterziehung versagt, es wäre denn, der Entscheid greife in
die eigenen materiellen oder persönlichen Interessen des Betreibungsbeamten
oder des durch ihn vertretenen Kantons ein (vgl. DEGGELLER, Die Beschwerde in
Schuldbetreibungs- und Konkurssachen an das schweizerische Bundesgericht S.
81; ZIEGLER, Die Beschwerde in Schuldbetreibungs und Konkurssachen, SJZ 25 S.
54 ff., und die dort angeführten Entscheidungen). In BGE 44 III 90 Mitte wurde
erklärt, ein die Rekurslegitimation des Betreibungsamtes rechtfertigendes
Interesse liege nicht schon darin, dass es mit der durch den
Beschwerdeentscheid aufgehobenen Verfügung auch die dafür erhobenen Gebühren
verliere. An dieser Betrachtungsweise kann jedoch, mindestens in der
Gebührenfrage selbst, nicht festgehalten werden, seitdem der Gebührentarif zum
SchKG (erstmals derjenige vom 23. Dezember 1919 und nun auch der geltende vom
13. April 1948, Art. 16 Abs. 2) den Betreibungs- und Konkursbeamten
ausnahmslos "in Fragen der Anwendung des Tarifs" das Recht zur Weiterziehung
zuerkennt. Diese Befugnis bezieht sich auch auf die Anwendung von Art. 17

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des Tarifs, der den Anspruch auf Gebühren für ungültige Verfügungen regelt.
Danach bleiben die erhobenen Gebühren grundsätzlich geschuldet. Ausgenommen
ist nur der Fall, dass den Beamten ein Verschulden trifft "hierüber sowie über
die Rückerstattung entscheidet die Aufsichtsbehörde" (während nach der frühern
Praxis die Rückforderung durch Verantwortlichkeitsklage nach Art. 5 SchKG
geltend zu machen war, BGE 32 I 179 unten = Sep. Ausg. 9 S. 7 unten). Auf
diese Bestimmung stützt sich denn auch die angefochtene Entscheidung,
allerdings ohne anzugeben, worin das Verschulden des Amtes liege.
2.- Dieses ficht mit dem vorliegenden Rekurse nicht bloss die
Gebührenentscheidung, sondern die Aufhebung der liegenschaftspfändung selbst
an. wie es sich damit verhält, ist vorerst im Sinne einer Vorfrage zu prüfen;
denn wenn die Liegenschaftspfändung gar nicht aufgehoben zu werden verdiente,
es also nicht nur an einem Verschulden des Amtes an einer ungültigen Verfügung
fehlt, muss das Amt um so mehr im Genusse der für die Pfändung und die
anschliessend en Massnahmen erhobenen (in ihrem Betrage nicht beanstandeten)
Gebühren belassen werden.
Nun ist freilich, entgegen den Vorbringen des Betreibungsamtes, die
Liegenschaft als solche gepfändet worden. Allein die Pfändungsurkunde weist
ausdrücklich auf das Miteigentum des Heinrich Meier-Hitz hin, womit gesagt
ist, es werde dessen Rechten auf eine noch zu bestimmende Weise Rechnung zu
tragen sein. Damit konnte sich Meier-Hitz, dem eine Abschrift der
Pfändungsurkunde zugestellt wurde, zufrieden geben. Bei dieser Sachlage
bestand für die Vorinstanz keine hinreichende Veranlassung, die mehr als
anderthalb Jahre zuvor vollzogene Liegenschaftspfändung, die niemand
angefochten hatte, nachträglich aufzuheben. Um so weniger, als das
Betreibungsamt im Bericht zur Beschwerde klargestellt hatte, dass nur der
Miteigentumsanteil des Schuldners zur Verwertung gelangen werde. Zu solcher
zutreffend beschränkter Verwertung bietet

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einerseits die Pfändung der Liegenschaft, die den Miteigentumsanteil des
Schuldners mitumfasst, eine taugliche Grundlage, und anderseits wird die
Pfändung, soweit sie über diesen Anteil hinausgeht, durch die auf diesen
beschränkte Verwertung ohne weiteres hinfällig. Natürlich wird die von der
Vorinstanz mit Recht hervorgehobene Bestimmung von Art. 73 lit. b VZG zu
beachten sein. Die nach dem Gesagten unnütze Anordnung einer neuen Pfändung
hätte ausserdem nachteilige Folgen. Es könnten sich wiederum nach Art. 110 /111
SchKG andere Gläubiger anschliessen, und mit dem Verwertungsbegehren müsste
nochmals sechs Monate zugewartet werden (Art. 116 SchKG), worauf der Schuldner
auch wieder einen Aufschub nachsuchen könnte.
3.- Erweist sich somit die Aufhebung der Liegenschaftspfändung, und vollends
die im übrigen nur bei Verschulden des Amtes zulässige Aufhebung der dafür
erhobenen Gebühren als ungerechtfertigt, so ist der Rekurs jedenfalls in der
vom Betreibungsamte befugterweise verfochtenen Gebührenfrage gutzuheissen.
Dabei darf man aber nicht stehen bleiben. Infolge der Bejahung der
Gebührenpflicht müsste sich die Aufhebung der Liegenschaftspfändung und der
darauf beruhenden nachfolgenden Massnahmen durch vermehrten Kostenaufwand
auswirken. Gewiss hätten die Beteiligten selber gegen die Aufhebung der
Liegenschaftspfändung rekurrieren können. Sie haben dies aber wohl deshalb
nicht getan, weil sie sich bei der gleichzeitigen Entlastung von den dadurch
entstandenen Verfahrenskosten beruhigten. Nachdem nun die Aufhebung jener
Pfändung, falls es dabei bliebe, infolge der Bejahung der Gebührenpflicht
durch das Bundesgericht für sie eine wesentlich stärkere Beschwerung mit sich
bringen würde, müsste ihnen mindestens im Anschluss an den vorliegenden
Rekursentscheid eine Nachfrist zur Anfechtung der vorinstanzlichen
Sachentscheidung eingeräumt werden. Das wäre aber nicht nur ein unnützer Umweg
- denn es wäre angesichts der Erw. 2 sicher mit einem solchen Rekurse zu

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rechnen, und dessen Erfolg stünde ausser Frage -'sondern es ist füglich die
Rekurslegitimation des Betreibungsamtes, das den von der Vorinstanz
aufgehobenen Teil des Verfahrens als gültig bezeichnet und gerade aus diesem
Grunde am Gebührenbezuge festhält, auf die Sachentscheidung auszudehnen. Zum
gleichen Ergebnis würde es übrigens führen, wenn man einem in dieser Weise
begründeten Rekurse bloss kassatorische Nebenwirkung hinsichtlich der
Sachentscheidung beilegen wollte. In diesem Falle bliebe zwar eine neue
Entscheidung der kantonalen Behörde über Aufhebung oder Belassung der
Liegenschaftspfändung vor behalten. Doch wäre dies blosse Formsache, weshalb
es genügt, die gesamte vorinstanzliche Entscheidung im Sinne der Erwägungen
aufzuheben.
Demnach erkennt die Schuldbetr.- u. Konkurskammer:
Der Rekurs wird im Sinne der Erwägungen gutgeheissen.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 17 - 1 Sauf dans les cas où la loi prescrit la voie judiciaire, il peut être porté plainte à l'autorité de surveillance lorsqu'une mesure de l'office est contraire à la loi ou ne paraît pas justifiée en fait.
¹	Sauf dans les cas où la loi prescrit la voie judiciaire, il peut être porté plainte à l'autorité de surveillance lorsqu'une mesure de l'office est contraire à la loi ou ne paraît pas justifiée en fait.
²	La plainte doit être déposée dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure.
³	Il peut de même être porté plainte en tout temps pour déni de justice ou retard non justifié.
⁴	En cas de plainte, l'office peut, jusqu'à l'envoi de sa réponse, procéder à un nouvel examen de la décision attaquée. S'il prend une nouvelle mesure, il la notifie sans délai aux parties et en donne connaissance à l'autorité de surveillance.30

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 16 - 1 Le Conseil fédéral arrête les tarifs.
¹	Le Conseil fédéral arrête les tarifs.
²	Les pièces concernant la poursuite et la faillite sont exemptes du timbre.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 18 - 1 Toute décision de l'autorité inférieure peut être déférée à l'autorité cantonale supérieure de surveillance dans les dix jours à compter de sa notification.
¹	Toute décision de l'autorité inférieure peut être déférée à l'autorité cantonale supérieure de surveillance dans les dix jours à compter de sa notification.
²	Une plainte peut être déposée en tout temps devant ladite autorité contre l'autorité inférieure pour déni de justice ou retard injustifié.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 5 - 1 Le canton répond du dommage causé, d'une manière illicite, par les préposés, les employés, leurs auxiliaires, les membres des administrations spéciales de la faillite, les commissaires, les liquidateurs, les autorités de surveillance, les autorités judiciaires ainsi que par la force publique dans l'exécution des tâches que leur attribue la présente loi.
¹	Le canton répond du dommage causé, d'une manière illicite, par les préposés, les employés, leurs auxiliaires, les membres des administrations spéciales de la faillite, les commissaires, les liquidateurs, les autorités de surveillance, les autorités judiciaires ainsi que par la force publique dans l'exécution des tâches que leur attribue la présente loi.
²	Le lésé n'a aucun droit envers la personne fautive.
³	Le droit cantonal règle l'action récursoire contre les auteurs du dommage.
⁴	La réparation morale est en outre due lorsque la gravité de l'atteinte le justifie.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 110 - 1 Les créanciers qui requièrent la continuation de la poursuite dans les 30 jours à compter de l'exécution de la première saisie participent à celle-ci. L'office complète celle-ci au fur et à mesure des réquisitions, autant que cela est nécessaire pour désintéresser tous les créanciers de la même série.
¹	Les créanciers qui requièrent la continuation de la poursuite dans les 30 jours à compter de l'exécution de la première saisie participent à celle-ci. L'office complète celle-ci au fur et à mesure des réquisitions, autant que cela est nécessaire pour désintéresser tous les créanciers de la même série.
²	Les créanciers qui requièrent la continuation de la poursuite après les 30 jours forment de la même manière des séries successives, pour lesquelles il est procédé à de nouvelles saisies.
³	Les objets saisis ne peuvent être compris dans une nouvelle saisie que dans la mesure où leur produit ne servira pas à désintéresser les créanciers de la série précédente.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 111 - 1 Ont le droit de participer à la saisie sans poursuite préalable et durant un délai de 40 jours à compter de l'exécution de la saisie:
¹	Ont le droit de participer à la saisie sans poursuite préalable et durant un délai de 40 jours à compter de l'exécution de la saisie:
¹	le conjoint ou le partenaire enregistré du débiteur;
²	les enfants du débiteur en raison de leurs créances résultant de l'autorité parentale et les personnes majeures en raison de leurs créances résultant d'un mandat pour cause d'inaptitude (art. 360 à 369 CC239);
³	les enfants majeurs et les petits-enfants du débiteur en raison de leurs créances fondées sur les art. 334 et 334bis CC240;
⁴	le bénéficiaire d'un contrat d'entretien viager en raison de sa créance fondée sur l'art. 529 CO241.
²	Toutefois, les personnes mentionnées à l'al. 1, ch. 1 et 2, ne peuvent exercer leur droit que si la saisie a été exécutée pendant la durée du mariage, du partenariat enregistré, de l'autorité parentale, du mandat pour cause d'inaptitude, ou dans l'année qui a suivi la fin de ces rapports; la durée d'un procès ou d'une poursuite n'entre pas en ligne de compte. L'autorité de protection de l'enfant et de l'adulte peut aussi participer à la saisie au nom des enfants ou d'une personne faisant l'objet d'une mesure de la protection de l'adulte.242
³	Si l'office des poursuites connaît les personnes ayant le droit de participer à la saisie, il les informe de celle-ci par pli simple.
⁴	L'office des poursuites porte les demandes de participation à la connaissance du débiteur et des créanciers; il leur assigne un délai de dix jours pour former opposition.
⁵	S'il est fait opposition, le participant n'est admis qu'à titre provisoire et il doit introduire son action dans les 20 jours au for de la poursuite, sous peine d'exclusion. ...243.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 116 - 1 Le créancier peut requérir la réalisation des biens saisis un mois au plus tôt et un an au plus tard après la saisie, s'il s'agit de biens meubles, y compris les créances et autres droits; il peut le faire six mois au plus tôt et deux ans au plus tard après la saisie, s'il s'agit d'immeubles.
¹	Le créancier peut requérir la réalisation des biens saisis un mois au plus tôt et un an au plus tard après la saisie, s'il s'agit de biens meubles, y compris les créances et autres droits; il peut le faire six mois au plus tôt et deux ans au plus tard après la saisie, s'il s'agit d'immeubles.
²	Lorsque le salaire futur a été saisi et que l'employeur n'a pas remis à l'échéance les montants saisis, la réalisation du droit à ces montants peut être requise dans les quinze mois qui suivent la saisie.
³	Lorsque la participation de plusieurs créanciers a entraîné un complément de saisie, les délais courent dès le dernier complément de saisie fructueux.