S. 11 / Nr. 5 Schuldbetreibungs- und Konkursrecht (d)

BGE 75 III 11

5. Entscheid vom 17. Januar 1949 i.S. Dubs.

Regeste:
Versteigerung von Liegenschaften.
Die dem Ersteigerer gewährte Zahlungsfrist (Art. 136

SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 136 - 1 Der Betreibungsbeamte legt den Zahlungsmodus in den Steigerungsbedingungen fest; er kann einen Zahlungstermin von höchstens sechs Monaten gewähren.
1	Der Betreibungsbeamte legt den Zahlungsmodus in den Steigerungsbedingungen fest; er kann einen Zahlungstermin von höchstens sechs Monaten gewähren.
2	Die Zahlung kann bis zum Betrag von 100 000 Franken in bar geleistet werden. Liegt der Preis höher, so ist der Teil, der diesen Betrag übersteigt, über einen Finanzintermediär nach dem Geldwäschereigesetz vom 10. Oktober 1997276 abzuwickeln.

SchKG) kann nur mit
Einwilligung sämtlicher Beteiligter verlängert werden (Art. 63

SR 281.42 Verordnung des Bundesgerichts vom 23. April 1920 über die Zwangsverwertung von Grundstücken (VZG) VZG Art. 63 - 1 Befindet sich der Ersteigerer im Zahlungsverzug und können allfällige von ihm bestellte Sicherheiten nicht sofort ohne Betreibung oder Prozess liquidiert werden, so hat das Betreibungsamt, sofern nicht sämtliche Beteiligte (Schuldner, zu Verlust gekommene Pfandgläubiger, betreibende Gläubiger) zu einer Verlängerung der Zahlungsfrist ihre Einwilligung erteilen, ohne weiteres den Zuschlag aufzuheben und sofort eine neue Steigerung nach Artikel 143 Absatz 1 SchKG anzuordnen.91 Die Aufhebung des Zuschlages ist im Steigerungsprotokoll (Art. 61 hiervor) vorzumerken und dem Ersteigerer schriftlich anzuzeigen.
1	Befindet sich der Ersteigerer im Zahlungsverzug und können allfällige von ihm bestellte Sicherheiten nicht sofort ohne Betreibung oder Prozess liquidiert werden, so hat das Betreibungsamt, sofern nicht sämtliche Beteiligte (Schuldner, zu Verlust gekommene Pfandgläubiger, betreibende Gläubiger) zu einer Verlängerung der Zahlungsfrist ihre Einwilligung erteilen, ohne weiteres den Zuschlag aufzuheben und sofort eine neue Steigerung nach Artikel 143 Absatz 1 SchKG anzuordnen.91 Die Aufhebung des Zuschlages ist im Steigerungsprotokoll (Art. 61 hiervor) vorzumerken und dem Ersteigerer schriftlich anzuzeigen.
2	Ist der Eigentumsübergang bereits im Grundbuch eingetragen (Art. 66 Abs. 3 hiernach), so beauftragt das Betreibungsamt das Grundbuchamt unter Hinweis auf die Aufhebung des Zuschlages mit der Löschung des Eintrages sowie der entsprechenden Vormerkung im Grundbuch.

VZG). Wer sind
die Beteiligten?
Hat der mit der Zahlung säumige Ersteigerer keine liquiden Sicherheiten
bestellt, und stimmen nicht alle Beteiligten einer Fristverlängerung zu, so
ist der Zuschlag aufzuheben, auch wenn die Säumnis nicht verschuldet ist (Art.
143 Abs. 1

SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 143 - 1 Erfolgt die Zahlung nicht rechtzeitig, so wird der Zuschlag rückgängig gemacht, und das Betreibungsamt ordnet sofort eine neue Versteigerung an. Artikel 126 ist anwendbar.285
1	Erfolgt die Zahlung nicht rechtzeitig, so wird der Zuschlag rückgängig gemacht, und das Betreibungsamt ordnet sofort eine neue Versteigerung an. Artikel 126 ist anwendbar.285
2	Der frühere Ersteigerer und seine Bürgen haften für den Ausfall und allen weitern Schaden. Der Zinsverlust wird hierbei zu fünf vom Hundert berechnet.

SchKG, Art. 63

SR 281.42 Verordnung des Bundesgerichts vom 23. April 1920 über die Zwangsverwertung von Grundstücken (VZG) VZG Art. 63 - 1 Befindet sich der Ersteigerer im Zahlungsverzug und können allfällige von ihm bestellte Sicherheiten nicht sofort ohne Betreibung oder Prozess liquidiert werden, so hat das Betreibungsamt, sofern nicht sämtliche Beteiligte (Schuldner, zu Verlust gekommene Pfandgläubiger, betreibende Gläubiger) zu einer Verlängerung der Zahlungsfrist ihre Einwilligung erteilen, ohne weiteres den Zuschlag aufzuheben und sofort eine neue Steigerung nach Artikel 143 Absatz 1 SchKG anzuordnen.91 Die Aufhebung des Zuschlages ist im Steigerungsprotokoll (Art. 61 hiervor) vorzumerken und dem Ersteigerer schriftlich anzuzeigen.
1	Befindet sich der Ersteigerer im Zahlungsverzug und können allfällige von ihm bestellte Sicherheiten nicht sofort ohne Betreibung oder Prozess liquidiert werden, so hat das Betreibungsamt, sofern nicht sämtliche Beteiligte (Schuldner, zu Verlust gekommene Pfandgläubiger, betreibende Gläubiger) zu einer Verlängerung der Zahlungsfrist ihre Einwilligung erteilen, ohne weiteres den Zuschlag aufzuheben und sofort eine neue Steigerung nach Artikel 143 Absatz 1 SchKG anzuordnen.91 Die Aufhebung des Zuschlages ist im Steigerungsprotokoll (Art. 61 hiervor) vorzumerken und dem Ersteigerer schriftlich anzuzeigen.
2	Ist der Eigentumsübergang bereits im Grundbuch eingetragen (Art. 66 Abs. 3 hiernach), so beauftragt das Betreibungsamt das Grundbuchamt unter Hinweis auf die Aufhebung des Zuschlages mit der Löschung des Eintrages sowie der entsprechenden Vormerkung im Grundbuch.

VZG).
Vente aux enchères d'immeubles.
Le délai accordé à l'enchérisseur pour le payement (art. 136 LP) ne peut être
prolongé qu'avec le consentement de tous les intéressés (art. 63 ORI). Qui
sont les intéressés.
Si l'enchérisseur en demeure pour le payement n'a pas fourni de sûretés et que
les intéressés n'aient pas tous consenti à la prolongation, l'adjudication
doit être annulée alors même que le défaut de payement ne serait pas imputable
à faute à l'enchérisseur l'art. 143 al. 1 LP, 63 ORI).
Incanto di fondi.
Il termine accordato all'aggiudicatario pel pagamento (art. 136

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LEF), può essere prorogato soltanto col consenso di tutti gli interessati
(art. 63 RRF). Chi sono gli interessati?
Se l'aggiudicatario in mora col pagamento non ha prestato garanzie e tutti gli
interessati non hanno consentito alla proroga, l'aggiudicazione dev'essere
annullata anche se il mancato pagamento non è imputabile all'aggiudicatario
(art. 143 cp. 1 LEF, 63 RRF).

Im Konkurse der Hotel Rigi-First A. G. ersteigerte der Rekurrent am 15. Juli
1948 die Hotelliegenschaft samt Zugehör zum Preise von Fr. 500000.­. Nach den
verordnungs- bezw. formulargemässen Steigerungsbedingungen waren Fr. 10000.­
am Ganttage und zwei weitere Beträge von Fr. 258450.­ bezw. Fr. 16000.­ bis 5.
August 1948 bar zu zahlen. Den Betrag von Fr. 10000.­ zahlte der Rekurrent
termingerecht. Nachdem das Hotel am 25. Juli abgebrannt und er deswegen am 29.
Juli in Untersuchungshaft gesetzt worden war, ersuchte er das Konkursamt Arth
am 5. August 1948 um Verlängerung der Frist für die an diesem Tage zu
leistenden Zahlungen bis 15. September bezw. 30. August 1948. Da sich mehrere
zu Verlust gekommene Grundpfandgläubiger der Fristerstreckung widersetzten,
gab das Konkursamt dem Gesuche des Rekurrenten nicht statt, sondern hob am 19.
August 1948 den Zuschlag auf. Hiegegen führte der Rekurrent Beschwerde und
nach deren Abweisung durch die kantonalen Instanzen Rekurs an das
Bundesgericht, wobei er immer längere Zahlungsfristen in Anspruch nahm. In der
Rekursschrift macht er geltend, die bis zum 5. August 1948 laufende
Zahlungsfrist sei ihm in der Meinung eingeräumt worden, dass ihm diese
Zeitspanne voll zur Verfügung stehe; demgegenüber sei er seit seiner
Verhaftung vom 29. Juli praktisch vollkommen handlungsunfähig; daher müsse ihm
durch analoge Anwendung von Art. 60

SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 60 - Wird ein Verhafteter betrieben, welcher keinen Vertreter hat, so setzt ihm der Betreibungsbeamte eine Frist zur Bestellung eines solchen.122 Während dieser Frist besteht für den Verhafteten Rechtsstillstand.

SchKG geholfen werden.
Die Schuldbetr.- und Konkurskammer zieht in Erwägung:
1. ­ (Prozessuales).
2. ­ Art. 60

SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 60 - Wird ein Verhafteter betrieben, welcher keinen Vertreter hat, so setzt ihm der Betreibungsbeamte eine Frist zur Bestellung eines solchen.122 Während dieser Frist besteht für den Verhafteten Rechtsstillstand.

SchKG auf den während der Zahlungsfrist verhafteten Ersteigerer
analog anzuwenden, wie der

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Rekurrent es vorschlägt, verbietet sich schon deswegen, weil die Lage eines
solchen Ersteigerers mit derjenigen eines verhafteten Betriebenen allzuwenig
gemein hat. Die analoge -Anwendung von Art. 60 auf Fälle wie den vorliegenden
wäre zudem mit den besondern Vorschriften unverträglich, die nach Gesetz und
Verordnung für derartige Fälle gelten.
3. ­ Gemäss Art. 259

SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 259 - Für die Steigerungsbedingungen gelten die Artikel 128, 129, 132a, 134-137 und 143 sinngemäss. An die Stelle des Betreibungsamtes tritt die Konkursverwaltung.

in Verbindung mit Art. 136

SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 136 - 1 Der Betreibungsbeamte legt den Zahlungsmodus in den Steigerungsbedingungen fest; er kann einen Zahlungstermin von höchstens sechs Monaten gewähren.
1	Der Betreibungsbeamte legt den Zahlungsmodus in den Steigerungsbedingungen fest; er kann einen Zahlungstermin von höchstens sechs Monaten gewähren.
2	Die Zahlung kann bis zum Betrag von 100 000 Franken in bar geleistet werden. Liegt der Preis höher, so ist der Teil, der diesen Betrag übersteigt, über einen Finanzintermediär nach dem Geldwäschereigesetz vom 10. Oktober 1997276 abzuwickeln.

SchKG ist die Versteigerung im
Konkurse wie im Betreibungsverfahren gegen Barzahlung oder unter Gewährung
eines Zahlungstermins von höchstens 6 Monaten anzuordnen. Beim Entscheid
darüber, ob und wie lange die Kaufpreiszahlung gestundet werden soll, sind
grundsätzlich nicht die Bedürfnisse des Ersteigerers massgebend, sondern das
Amt hat die Steigerungsbedingungen auch hinsichtlich des Zahlungstermins so
einzurichten, dass sich ein möglichst günstiges Ergebnis erwarten lässt (Art.
134). Hiezu gehört, dass dafür gesorgt wird, dass die Gläubiger möglichst bald
zu ihrem Gelde kommen. Daher kann dem Ersteigerer, der den festgesetzten
Zahlungstermin nicht einzuhalten vermag, ein Anspruch auf Verlängerung der
Frist nicht zugestanden werden, selbst wenn ihn nicht voraussehbare und nicht
verschuldete Verhältnisse an der termingerechten Zahlung hindern Eine
Fristerstreckung kann ihm vielmehr, wie die (gemäss Art. 130

SR 281.42 Verordnung des Bundesgerichts vom 23. April 1920 über die Zwangsverwertung von Grundstücken (VZG) VZG Art. 130 - 1 Hinsichtlich der Steigerungsbedingungen und der Durchführung des Steigerungsverfahrens finden die Artikel 45-52, 56-70, 106 Absatz 2, 108 und 110 Absatz 2 hiervor entsprechende Anwendung.200
1	Hinsichtlich der Steigerungsbedingungen und der Durchführung des Steigerungsverfahrens finden die Artikel 45-52, 56-70, 106 Absatz 2, 108 und 110 Absatz 2 hiervor entsprechende Anwendung.200
2	Die Konkursverwaltung kann sich in den Steigerungsbedingungen auf Grund eines Beschlusses der Gläubigerversammlung das Recht vorbehalten, den Zuschlag zu verweigern, falls das Höchstangebot nicht einen bestimmt zu bezeichnenden Betrag erreicht.201
3	Kommt es in einem solchen Falle nicht zu einem Freihandkauf, so kann in einer nachfolgenden neuen Steigerung auch zugeschlagen werden, wenn der gemäss Absatz 2 hiervor bezeichnete Mindestbetrag nicht erreicht wird.202
4	Die Bestimmung des Artikels 135 Absatz 1 Satz 2 SchKG findet im Konkursverfahren keine Anwendung.

VZG im Konkurs
entsprechend anwendbare) Vorschrift von Art. 63

SR 281.42 Verordnung des Bundesgerichts vom 23. April 1920 über die Zwangsverwertung von Grundstücken (VZG) VZG Art. 63 - 1 Befindet sich der Ersteigerer im Zahlungsverzug und können allfällige von ihm bestellte Sicherheiten nicht sofort ohne Betreibung oder Prozess liquidiert werden, so hat das Betreibungsamt, sofern nicht sämtliche Beteiligte (Schuldner, zu Verlust gekommene Pfandgläubiger, betreibende Gläubiger) zu einer Verlängerung der Zahlungsfrist ihre Einwilligung erteilen, ohne weiteres den Zuschlag aufzuheben und sofort eine neue Steigerung nach Artikel 143 Absatz 1 SchKG anzuordnen.91 Die Aufhebung des Zuschlages ist im Steigerungsprotokoll (Art. 61 hiervor) vorzumerken und dem Ersteigerer schriftlich anzuzeigen.
1	Befindet sich der Ersteigerer im Zahlungsverzug und können allfällige von ihm bestellte Sicherheiten nicht sofort ohne Betreibung oder Prozess liquidiert werden, so hat das Betreibungsamt, sofern nicht sämtliche Beteiligte (Schuldner, zu Verlust gekommene Pfandgläubiger, betreibende Gläubiger) zu einer Verlängerung der Zahlungsfrist ihre Einwilligung erteilen, ohne weiteres den Zuschlag aufzuheben und sofort eine neue Steigerung nach Artikel 143 Absatz 1 SchKG anzuordnen.91 Die Aufhebung des Zuschlages ist im Steigerungsprotokoll (Art. 61 hiervor) vorzumerken und dem Ersteigerer schriftlich anzuzeigen.
2	Ist der Eigentumsübergang bereits im Grundbuch eingetragen (Art. 66 Abs. 3 hiernach), so beauftragt das Betreibungsamt das Grundbuchamt unter Hinweis auf die Aufhebung des Zuschlages mit der Löschung des Eintrages sowie der entsprechenden Vormerkung im Grundbuch.

VZG ausdrücklich bestimmt, nur
mit Einwilligung sämtlicher Beteiligter gewährt werden, im
Betreibungsverfahren also mit Einwilligung des Schuldners, der betreibenden
(aber wohl auch der nach dem Lastenverzeichnis sonst bar zu bezahlenden
Pfand-) Gläubiger und der zu Verlust gekommenen Pfandgläubiger, im Konkurs mit
Einwilligung dieser letztern und der Konkursverwaltung.- Fehlt diese
Einwilligung, so ist der Zuschlag gemäss Art. 143 Abs. 1

SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 143 - 1 Erfolgt die Zahlung nicht rechtzeitig, so wird der Zuschlag rückgängig gemacht, und das Betreibungsamt ordnet sofort eine neue Versteigerung an. Artikel 126 ist anwendbar.285
1	Erfolgt die Zahlung nicht rechtzeitig, so wird der Zuschlag rückgängig gemacht, und das Betreibungsamt ordnet sofort eine neue Versteigerung an. Artikel 126 ist anwendbar.285
2	Der frühere Ersteigerer und seine Bürgen haften für den Ausfall und allen weitern Schaden. Der Zinsverlust wird hierbei zu fünf vom Hundert berechnet.

SchKG und Art. 63

SR 281.42 Verordnung des Bundesgerichts vom 23. April 1920 über die Zwangsverwertung von Grundstücken (VZG) VZG Art. 63 - 1 Befindet sich der Ersteigerer im Zahlungsverzug und können allfällige von ihm bestellte Sicherheiten nicht sofort ohne Betreibung oder Prozess liquidiert werden, so hat das Betreibungsamt, sofern nicht sämtliche Beteiligte (Schuldner, zu Verlust gekommene Pfandgläubiger, betreibende Gläubiger) zu einer Verlängerung der Zahlungsfrist ihre Einwilligung erteilen, ohne weiteres den Zuschlag aufzuheben und sofort eine neue Steigerung nach Artikel 143 Absatz 1 SchKG anzuordnen.91 Die Aufhebung des Zuschlages ist im Steigerungsprotokoll (Art. 61 hiervor) vorzumerken und dem Ersteigerer schriftlich anzuzeigen.
1	Befindet sich der Ersteigerer im Zahlungsverzug und können allfällige von ihm bestellte Sicherheiten nicht sofort ohne Betreibung oder Prozess liquidiert werden, so hat das Betreibungsamt, sofern nicht sämtliche Beteiligte (Schuldner, zu Verlust gekommene Pfandgläubiger, betreibende Gläubiger) zu einer Verlängerung der Zahlungsfrist ihre Einwilligung erteilen, ohne weiteres den Zuschlag aufzuheben und sofort eine neue Steigerung nach Artikel 143 Absatz 1 SchKG anzuordnen.91 Die Aufhebung des Zuschlages ist im Steigerungsprotokoll (Art. 61 hiervor) vorzumerken und dem Ersteigerer schriftlich anzuzeigen.
2	Ist der Eigentumsübergang bereits im Grundbuch eingetragen (Art. 66 Abs. 3 hiernach), so beauftragt das Betreibungsamt das Grundbuchamt unter Hinweis auf die Aufhebung des Zuschlages mit der Löschung des Eintrages sowie der entsprechenden Vormerkung im Grundbuch.

VZG
(mangels liquider Sicherheiten) ohne weiteres aufzuheben; dies auf jeden Fall
dann, wenn

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die versäumte Zahlung nicht nachgeholt wird, solange entweder die Aufhebung
noch nicht verfügt oder einem dagegen ergriffenen Rechtsmittel gemäss Art 36

SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 36 - Eine Beschwerde, Weiterziehung oder Berufung hat nur auf besondere Anordnung der Behörde, an welche sie gerichtet ist, oder ihres Präsidenten aufschiebende Wirkung. Von einer solchen Anordnung ist den Parteien sofort Kenntnis zu geben.

SchKG aufschiebende Wirkung erteilt ist. Diese Regelung ist für den Erwerber
nicht strenger als diejenige, die bei der freiwilligen Steigerung (Art. 233
Abs. 2

SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 233 - 1 Bei der Versteigerung hat der Erwerber, wenn die Versteigerungsbedingungen nichts anderes vorsehen, Barzahlung zu leisten.

OR) oder bei einem (sonstigen) Fixgeschäfte (Art. 108 Ziff. 3

SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 108 - Die Ansetzung einer Frist zur nachträglichen Erfüllung ist nicht erforderlich:

OR) gilt.
Der sofortige Rücktritt setzt auch in den beiden zuletzt genannten Fällen
(vgl. überdies Art. 214 Abs. 1

SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 214 - 1 Ist die verkaufte Sache gegen Vorausbezahlung des Preises oder Zug um Zug zu übergeben und befindet sich der Käufer mit der Zahlung des Kaufpreises im Verzuge, so hat der Verkäufer das Recht, ohne weiteres vom Vertrage zurückzutreten.

OR) keine schuldhafte Säumnis voraus. Ob
allfälliges Nichtverschulden die Haftung im Sinne von Art. 143 Abs. 2

SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 143 - 1 Erfolgt die Zahlung nicht rechtzeitig, so wird der Zuschlag rückgängig gemacht, und das Betreibungsamt ordnet sofort eine neue Versteigerung an. Artikel 126 ist anwendbar.285
1	Erfolgt die Zahlung nicht rechtzeitig, so wird der Zuschlag rückgängig gemacht, und das Betreibungsamt ordnet sofort eine neue Versteigerung an. Artikel 126 ist anwendbar.285
2	Der frühere Ersteigerer und seine Bürgen haften für den Ausfall und allen weitern Schaden. Der Zinsverlust wird hierbei zu fünf vom Hundert berechnet.

SchKG
beeinflusse, hat gegebenenfalls der Richter zu entscheiden.
Im vorliegenden Falle haben zu Verlust gekommene Pfandgläubiger die
nachgesuchte Fristerstreckung abgelehnt und ist die versäumte Zahlung nicht
etwa noch vor der Aufhebung des Zuschlags oder während der Dauer der von den
kantonalen Instanzen verfügten Sistierung nachgeholt worden. Die Aufhebung des
Zuschlags ist daher gerechtfertigt.
Demnach erkennt die Schuldbetr.- u. Konkurskammer: Der Rekurs wird abgewiesen.