BGE-67-III-53 - 1941-01-01 - BGE - Schuldbetreibungs- und Konkursrecht - Il diritto di abitazione (art. 776 CC) è incedibile e non può quindi essere pignorato.Das Wohnrecht...

S. 53 / Nr. 16 Schuldbetreibungs- und Konkursrecht (i)

BGE 67 III 53

16. Sentenza 12 marzo 1941 nella causa Morenzoni

Regeste:
Il diritto di abitazione (art. 776 CC) è incedibile e non può quindi essere
pignorato.
Das Wohnrecht (Art. 776 ZGB) ist unübertragbar und daher unpfändbar.
Le droit d'habitation (art. 776 CC) est incessible et, partant, insaisissable.

Nell'esecuzione 40182 promossa da Luigi, Stanislao, Irene, Bruna, Eros,
Giuseppina, Margherita e Innocente Morenzoni contro Augusta Foglia-Morenzoni
l'Ufficio di Lugano pignorava il diritto di abitazione in un appartamento di
quattro locali al primo piano della casa sita nel Comune di Lugano ai mappali
1121 A. B., diritto spettante all'escussa e valutato fr. 9200 dal perito
giudiziale.

Seite: 54
Insorgeva Augusta Foglia-Morenzoni, sostenendo che il suo diritto di
abitazione è escluso dal pignoramento in virtù dell'art. 93 LEF o, comunque,
non può essere pignorato giusta l'art. 93 LEF.
Con decisione 13 febbraio 1941 l'Autorità cantonale di vigilanza ammetteva il
reclamo.
I creditori procedenti hanno deferito tempestivamente alla Camera esecuzioni e
fallimenti del Tribunale federale questa decisione, di cui chiedono
l'annullamento.
Considerando in diritto:
Il ricorso appare infondato.
L'art. 776 cp. 2 CC sancisce l'incedibilità assoluta del diritto di
abitazione, a differenza di quanto prescrive l'art. 758 CC relativamente
all'usufrutto. Poichè il diritto di abitazione non può essere ceduto, la sua
realizzazione è esclusa e il suo pignoramento è inammissibile.
In concreto il diritto di abitazione è stato conferito all'escussa, a titolo
di liberalità, da sua madre, ledendo la porzione legittima degli altri
coeredi. L'esecuzione ch'essi hanno promossa tende appunto a far cessare
questa lesione, ma è inidonea a raggiungere questo fine, in quanto che, per le
ragioni suesposte, il diritto di abitazione non può essere pignorato nè
realizzato.
La Camera esecuzioni e fallimenti pronuncia:
Il ricorso è respinto.

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 776 - 1 Das Wohnrecht besteht in der Befugnis, in einem Gebäude oder in einem Teile eines solchen Wohnung zu nehmen.
¹	Das Wohnrecht besteht in der Befugnis, in einem Gebäude oder in einem Teile eines solchen Wohnung zu nehmen.
²	Es ist unübertragbar und unvererblich.
³	Es steht, soweit das Gesetz es nicht anders ordnet, unter den Bestimmungen über die Nutzniessung.

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 776 - 1 Das Wohnrecht besteht in der Befugnis, in einem Gebäude oder in einem Teile eines solchen Wohnung zu nehmen.
¹	Das Wohnrecht besteht in der Befugnis, in einem Gebäude oder in einem Teile eines solchen Wohnung zu nehmen.
²	Es ist unübertragbar und unvererblich.
³	Es steht, soweit das Gesetz es nicht anders ordnet, unter den Bestimmungen über die Nutzniessung.

SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 93 - 1 Erwerbseinkommen jeder Art, Nutzniessungen und ihre Erträge, Leibrenten sowie Unterhaltsbeiträge, Pensionen und Leistungen jeder Art, die einen Erwerbsausfall oder Unterhaltsanspruch abgelten, namentlich Renten und Kapitalabfindungen, die nicht nach Artikel 92 unpfändbar sind, können so weit gepfändet werden, als sie nach dem Ermessen des Betreibungsbeamten für den Schuldner und seine Familie nicht unbedingt notwendig sind.
¹	Erwerbseinkommen jeder Art, Nutzniessungen und ihre Erträge, Leibrenten sowie Unterhaltsbeiträge, Pensionen und Leistungen jeder Art, die einen Erwerbsausfall oder Unterhaltsanspruch abgelten, namentlich Renten und Kapitalabfindungen, die nicht nach Artikel 92 unpfändbar sind, können so weit gepfändet werden, als sie nach dem Ermessen des Betreibungsbeamten für den Schuldner und seine Familie nicht unbedingt notwendig sind.
²	Solches Einkommen kann längstens für die Dauer eines Jahres gepfändet werden; die Frist beginnt mit dem Pfändungsvollzug. Nehmen mehrere Gläubiger an der Pfändung teil, so läuft die Frist von der ersten Pfändung an, die auf Begehren eines Gläubigers der betreffenden Gruppe (Art. 110 und 111) vollzogen worden ist.
³	Erhält das Amt während der Dauer einer solchen Pfändung Kenntnis davon, dass sich die für die Bestimmung des pfändbaren Betrages massgebenden Verhältnisse geändert haben, so passt es die Pfändung den neuen Verhältnissen an.

SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 93 - 1 Erwerbseinkommen jeder Art, Nutzniessungen und ihre Erträge, Leibrenten sowie Unterhaltsbeiträge, Pensionen und Leistungen jeder Art, die einen Erwerbsausfall oder Unterhaltsanspruch abgelten, namentlich Renten und Kapitalabfindungen, die nicht nach Artikel 92 unpfändbar sind, können so weit gepfändet werden, als sie nach dem Ermessen des Betreibungsbeamten für den Schuldner und seine Familie nicht unbedingt notwendig sind.
¹	Erwerbseinkommen jeder Art, Nutzniessungen und ihre Erträge, Leibrenten sowie Unterhaltsbeiträge, Pensionen und Leistungen jeder Art, die einen Erwerbsausfall oder Unterhaltsanspruch abgelten, namentlich Renten und Kapitalabfindungen, die nicht nach Artikel 92 unpfändbar sind, können so weit gepfändet werden, als sie nach dem Ermessen des Betreibungsbeamten für den Schuldner und seine Familie nicht unbedingt notwendig sind.
²	Solches Einkommen kann längstens für die Dauer eines Jahres gepfändet werden; die Frist beginnt mit dem Pfändungsvollzug. Nehmen mehrere Gläubiger an der Pfändung teil, so läuft die Frist von der ersten Pfändung an, die auf Begehren eines Gläubigers der betreffenden Gruppe (Art. 110 und 111) vollzogen worden ist.
³	Erhält das Amt während der Dauer einer solchen Pfändung Kenntnis davon, dass sich die für die Bestimmung des pfändbaren Betrages massgebenden Verhältnisse geändert haben, so passt es die Pfändung den neuen Verhältnissen an.

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 776 - 1 Das Wohnrecht besteht in der Befugnis, in einem Gebäude oder in einem Teile eines solchen Wohnung zu nehmen.
¹	Das Wohnrecht besteht in der Befugnis, in einem Gebäude oder in einem Teile eines solchen Wohnung zu nehmen.
²	Es ist unübertragbar und unvererblich.
³	Es steht, soweit das Gesetz es nicht anders ordnet, unter den Bestimmungen über die Nutzniessung.

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 758 - 1 Die Nutzniessung kann, wenn es sich nicht um ein höchst persönliches Recht handelt, zur Ausübung auf einen andern übertragen werden.
¹	Die Nutzniessung kann, wenn es sich nicht um ein höchst persönliches Recht handelt, zur Ausübung auf einen andern übertragen werden.
²	Der Eigentümer ist befugt, seine Rechte diesem gegenüber unmittelbar geltend zu machen.