BGE-42-III-242 - 1916-06-09 - ATF - Droit des poursuites et de la faillite - 242 Entscheidungen der Schuldbetreibungs- worden sei, steht dem Bundesgericht keine

242 Entscheidungen der Schuldbetreibungs-

worden sei, steht dem Bundesgericht keine Kognition zu damit dem
betreibungsrechtlichen Rekurse nach Art. 125 SchKG nur die Verletzung
eidgenössischer Rechtsverschriften gerügt werden kann. Nachdem die
Vorinstanz entschieden hat, dass die Aufhebungsklausel des § 134 Ziff. 15
EG zum ZGB sich nur auf die nach dem I. Januar 12.12 entstehenden
Gesamtpfandverhältni'sse, nicht auf fruher begründete Einzinsereien
beziehe, muss es daher dabei sein Bewenden haben. '

Demnach hat die Schuldbetreibungs und Konkurskammer _ verkannt: Der
Rekurs wird abgewiesen.44. Entscheid vom 9. Juni 1916 i. S. Vonlanthen.

Verkauf ein er gepfändeten Lie ensc Pfändungsschuldner. Unterschied
tiger Reklktksxecklläliicx IT Erwerbers, je nachdem die Pfändung im Gr
u n d b u ch emg e tr ag e n war oder nicht. B ew eis der Eintragung *
ist durch den Eintrag oder den amtlichen Auszug darüber

zu erbringen. Bei Nichteintra n ist SchKG vorzugehen_ gu g nach art. 106

Stgshmg des Iîfa n d glän big ers, dem entgegen art. 1 53 ch K G keme
Ausfertigung des Zahlungsbefehles zugestellt

wurde, in Hinsicht auf das bis zur Ver Wertu ' tene
Betreibungsverfahren. ng vorgeschl'lt

A. In der Bett-eing N° 151, die R. Koller-Kaufmann gegen F. X. Schnyder
beim Betreibungsamt Oberkirch angehoben hatte, pfändete dieses Amt am
?. August 1915 für eine Gültzinsforderung die damals dem Betriebenen
gehörende Liegenschaft Feld , auf der die fragliche Gulf ruhte. Durch
Kaufvertrag vom 17. und Fertigung vom 18. November veräusserte Schnyder
die Liegenschaft an den Rekurrenten Vonlanthen, wobei die genannte
Zinsforclerung dem Erwerber überbunden wurde. Dieserund Konkurskammer. N°
44. . 243

behauptet, die Pfändung sei nicht nach Art. 101 SchKG und Art. 131 des
Inzernischen Einführungsgesetzes zum ZGB in der Hypothekakontrolle
eingetragen gewesen und er habe auch sonst keine Kenntnis davon
gehabt. Als in der Folge der Gläubiger das Verwertungsbegehren stellte,
erliess das Amt die Mitteilung hievon an den Rekurrenten als derzeitigen
Eigentümer der gepfändeten Liegenschaft.

Daraufhin führte der Rekurrent unter Berufung auf seine behauptete
Unkenntnis von der erfolgten Pfändung Beschwerde mit dem Antrage,
die Betreibung oder eventuell die Mitteilung des Verwertungsbegehrens
aufzuheben. Nachträglich verlangte er ferner noch Durchführung des
Widerspruchsverfahrens nach Art. 109 SchKG.

B. Die kantonale Aufsichtsbehörde hat über die anfänglichen Anträge
des Beschwerdeführers durch Entscheid vom 2. 'Maj 1916 im Sinne des
Eventualstandpunktes erkannt, also die angefochtene Mitteilung. des
Verwertungsbegehrens an den Reknrrenten aufgehoben und das Betreibungsamt
zur Zustellung dieses Begehrens an den Betriebenen Schnyder verhalten. Den
Antrag auf Eröffnung des Widerspruchsverfahrens hat sie durch Entscheid
ssvom 18. Mai verworfen. .

Zur Begründung führte sie aus : Aus einer Erklärung des Betreibungsbeamten
(enthalten in dessen Rekursantwort vom 22. April 1916), dass er die
Pfändung am 7. September gemäss Art. 101 SchKG der Hypothekarkanzlei
mitgeteilt habe, in Verbindung mit ,einer Zuschrift dieser Kanzlei an
das Betreibungsamt vom 18. September 1915, wonach sie für die fragliche
Pfändung Vormerkungsgebühren bezogen habe, müsse geschlossen werden,
dass die Protokollvormerkung im,Laufe des September, also vor der
Verräusserung der Liegenschaft vorgenommen worden sei. Dadurch habe die
mit der Pfändung für den Schuldner entstandene Verfügungsbesehränkung
Wirkung auch gegenüber später erwerbenen Rechten gutgläubiger Dritter
erhalten. Das Betreibungsverfahren müsse also ohne Rücksicht auf den
Eigentumserwerb des

AS 42 lll 1916

244 Entscheidungen der Schuldbetreibungs;

Rekurrenten und ohne vorherige Durchführung eines Widerspruchsverfahrens
seinen Fortgang nehmen. Sonaeh sei der Rekurrent mit seinem Hauptbegehren
abzuweisen, immerhin unter der Voraussetzung, dass die Protokollvonnerkung
richtig erfolgt sei,_ woran nach der derzeitigen Aktenlage nicht
gezweifelt werden könne. Sollte aber gleichwohl dem nicht so sein, so
bleibe dem Rekurrenten das Anfechtungsrecht vorbehalten. Dagegen sei (wie
näher begründet wird) die Mitteilung des Verwertungsbegehrens aufzuheben.

C. Gegen den Schuldner Schnyder hatte ferner die Hülfskasse Grosswangen
für auf der nämlichen Liegenschaft versicherte Gültzinsen die zwei
Grundpfandbetreibangen N° 79 und 111 eingeleitet und in der einen Ende
Oktober, in der andern Anfang November 1915 das Verwertungsbegehren und
zwar gegenüber Schnyder als Betriebenen gestellt. Auch diese Zinse wurden
beim Verkauf vom 17-18. November dem Rekurrenden Vonlanthen überbunden. Am
26. März 1916 übermittelte das Betreibungsamt Oberkirch die beiden
Verwertungsbegehren dem Konkursamt Sursee (als Steigerungsbehörde)
zum V ollzuge. Das Konkursamt setzte darauf die steigerung auf den
20. Mai 1916 an und eriiess im Kantonsblatt N° 14 vom 7. April die
Steigerungsbekanntmachung. Darin wird als betriebener Schuldner nicht
Schnyder, sondern der Rekurrent angegeben. Daraufhin erhob dieser
Beschwerde mit den Begehrén, die heiden Betreihungenss N° 79 und 111
und die erwähnte Steigerungsbekanntmaehung aufzuheben, eventuell die
letztere dahin abzuändem, dass als Schuldner statt des Rekurrenten
Schnyder genannt werde.

D. Die kantonale Aufsichtsbehörde hat diese Bes

schwerde durch Entscheid vom 18. Mai 1916 im Sinne der Motive
abgewiesen. Aus den letztern ist hervorzuheben : Mit Unrecht bezeichne
die Steigerungsankündigung den Rekurrenten als Schuldner. Die Betreibung
richte sich allein gegen Schnyder und es handle sich um keinen Fall,und
Konkurskammer. N° 44. . 245

wo die Fortsetzung gegen einen neuen Schuldner gestattet

sei ; die Steigerungsankündigung dürfe also keinen neuen solchen
nennen. Trotzdem aber reehtfertige es sich nicht, nun unmittelbar vor
dem Steigerungstermin die vor mehr als Monatsfrist erfolgte Ankündigung
aufzuheben Es würde das nur unnötige Weiterungen zur Folge haben.
Sodann sei einerseits das Verfahren in den Betreibungen , N° 79 and
111 ein korrektes gewesen und liege kein Grund vor, deren Fortgang
zu hindern. Und andrerseits könne der in der unrichtigen Bezeichnung
liegende Mangel noch an der Steigerung selbst gehoben werden, ohne dass
deshalb irgend welche Rechte der Beteiligten in Gefahr kämen.

E. Gegen die beiden Entscheide vom 2. und 18. Mai 1916 hat nunmehr
Vonlanthen Rekurs an das Bundesgericht ergriffen und beantragt : 1. Die
Betreibungen N° 79, 111 und 151 seien als erloschen, eventuell als
nichtig und anfechtbar aufzuheben und daher die auf den 20. Mai 1916
angesetzte Steigerung zu widerrufen. Eventuell sei in Betreibung N° 151
das Widerspruchsverfahren nach Art. 109 SchKG einzuleiten . 2. Eventuell
habe wenigstens das Konkursamt die Steigerungspublikation vom 7. April
1916 dahin zu berichtigen, dass als Schuldner Schnyder und nicht der
Rekurrent bezeichnet werde.

Die Schuldbetreibungs und Konkurskammer zieht in Erwägung:

a)1n Betreff der Betreibung N° 151._

_1. Die Entscheidung hängt hier davon, ab, ob beim Verkauf der gepfändeten
Liegenschaft an den Rekurrenten deren vorherige Pfändung nach Art. 101
SchKG, Art. 960 ZGB und § 131 des luzernischen Einf. Ges. 2. ZGB im
Hypothekarprotokoll vorgemerkt gewesen sei. I-st das der Fall gewesen,
so geht das Recht des P f a n du n g s g l ä u b i g e r s dem Rechte
des Rekurrenten als Erwerber der Liegenschaft. unbedingt vor und der
Rekurrent muss sich die betreibungsrechtliche

245 Entscheidungen der Schuldbetreibungs-

Verwertung der Liegenschaft zu Gunsten des Pfändungsgläubigers ohne
weiteres gefallen lassen. Bestand dagegen keine solche Eintragung, so kann
sich der Rekurrent darauf berufen, dass er das Eigentum in gutem Glauben
gemäss dem Grundbuchinhalte erworben habe und daher das Pfändungsrecht
nicht gegen sich gelten lassen müsse (Art. 973 ZGB, OSTERTAG, Kommentar,
Art. 973 III 1).

2. Dass die Pfändung beim Eigentumserwerb des Rekurrenten gültig
eingetragen geweservsei, hat der betreibende Gläubiger bezw. das
Betreibun'gsamt, insofern es für ihn handelt, darzutun ; denn jener leitet
aus der Eintragung Rechte ab. Die Vorinstanz hält diesen N a c h W eis
als erbracht durch die von ihr als feststehend erachteten Tatsachen,
dass das Betreibungsamt die Pfändung der Hypothekarkanzlei mitgeteilt
un'd dass diese noch vor dem Eigentmnsserwerbe des Rekurrenten für die
Pfändung Vormerkungsgehühren bezogen habe. Dieser Nachweis genügt aber
den bundesrechtlich zu stellenden Anforderungen nicht. Das ordentlich
B e W e i smi t t el für die Erwahrung der Tatsache, dass die Pfändung
als Verfügungsbeschränkung im Grundbuche oder dem hier an dessen Stelle
tretenden Hypothek-arprotokolle eingetragen ist, bildet die Eintragung
selbst oder der sie in dieser Hinsicht ersetzende amtliche Auszug
darüber, wie ihn Art. 105 der Grundbuchverordenung vom 22. Februar
1910 vorsieht. Diese öffentlichen Urkunden sind, die Richtigkeit ihres
Inhaltes vorbehalten, laut Art. 9 ZGB geeignet, für die von ihnen
bezeugten Tatsachen den vollen Beweis zu erbringen. Danach aber muss
es als unzulässig gelten, von dieser gesetzlich vorgesehenen Art der
Beweisführung Umgang zu nehmen und den Weg eines blossen Indizienbeweises
zu beschreiten, dies wenig-

stens so lange. als jener unmittelbare und qualifizierte Beweis nicht
aus besondern Gründen als unmöglich erscheint. Es lässt sich denn
auch nicht einsehen, warum hier der betreibende Gläubiger oder das
Betreihungsamt der angeblich unrichtigen Behauptungfides Rekurrenten,
dieund Konkurskammer. N° 44. 24?

erforderliche Eintragung der Pfändung fehle, nicht einfach durch Verlegung
eines Auszuges der. Hyopthekarkanzlei entgegengetreten sind. Auch ist
nicht klar, was die Vorinstanz mit der dem Rekurrenten offen gehaltenen
Möglichkeit der Anfechtung ihrer .Annahmesies konne an der Tatsache
der Eintragung nicht gezweifelt werden , im Auge hat. Es ist daher,
da der unumganghche strikte Beweis der Eintragung durch das zutreffende
Beweismittel nicht erbracht ist, davon auszugehen, dass eine ' t erfol
t war. _ solsäh e n?(1?i1eis die Zach offene Frage, ob der Rekurrent
in Hinsicht auf die Pfändung g u t gl ä u b i g e r Er w erb e r und
diese also gegenüber ihm unwirksam sei, ist Im betreibungsrechtlichen
Widerspruchsverfahren zu entscheiden, wie das auch der Rekurrent
eventuell beantragt hat. Dabei ist dieses Verfahren, gemass seineiii
Antrag, auf Grund von Art. 1 06 s c h K G durchzuiuhren, da er durch die
Fertigung den Gewahrsam im fiume dieses Artikels an der Liegenschaft
erlangt hat. Nicht zusprechen lässt sich dagegen sein Hauptantrag,
die Betreibung als erloschen oder als nichtig und anfechtbar zu
erklären. Der Fortbestand des bisherigen Betreibungsverfahrens verstösst
gegen kein Interesse des Rekurren-ten. Was er verlangen kann, ist
lediglich, in die Lage gesetzt zu werden, die Heigebung der Liegenschaft
von dem nach seiner Behauptung für ihn unverbindlichen Pfändungsbeschlage
zu. erwirken. Zu diesem Behufe edarf es in Hinsicht auf die getroffenen
Verwertungsmassnahmen einer S i s t i e r n n g der Betreibung. o 79 b)
In Betreff der Betreibungen N 11 Ilîîîclllli r t. I 5 3 A b s. 2 S c h
K G kann ein Drittär, der den Pfandgegenstand zu Eigentum erworben hat,
ie Zustellung einer Ausfertigung desZahlungsbefeh eshverlangen. Nach der
bundesgerichthchen Rechtsopreg ignfg (AS Sep.-Ausg. 15 N° 53, 16 N° 43*,
42 II N 1 . .

* Ges-Aiisg. 38 I N° 97, 39 I N° 80.

248 Entscheidungen der Schuldb etreibungs-

und Entscheidung der Scth in Sachen Wyss Heller vom 20. Januar 1916*) wird
damit dem Dritteigentümer ein gesetzliches Recht eingeräumt : es soll ihm
die Möglichkeit verschafft werden, seine materiellrechtlichen Einreden
gegen die Schuldpflicht und die Pfandhaft in der angehobenen Betreibung
durch Rechtsvorschlag zu wahren. lm zuletzt genannten Entscheide hat das
Bundesgericht ferner erklärt, es mache für die AnWendbarkeit von Art. 153
Abs. 2 keinen Unterschied aus, ob das Pfand schon bei der Anhebung der
Betreibung im Eigentum des Dritten gestanden habe, oder ob dieser erst
nachher, besonders erst nach eingetretener Rechtskraft des gegen den
Schuldner erwirkten Zahlungsbefehles, Eigentümer geworden sei. ,

Hiernach erweist sich. die Auffassung der Vorinstanz, das Verfahren
in den Betreibungen N° 79 und 111 sei ein korrektes gewesen, als
unzutreffend. Gegenüber dem Rekurrenten als Pfandeigentümer sind
vielmehr wesentliche Verfahrensvorschriften verletzt wordei. Er hat
infolge dessen Anspruch darauf, dass die ungesetzliche Unterlassung
der Zustellung einer Ausfertigung des Zahlungsbefehls soweit tunlich,
also durch nachträgliche Zustellung einer solchen, gutgemacht und ihm die
Möglichkeit des R e c h-t s V o r s c hl a g e s gewährt werde. Daraus _
ergibt sich ferner, dass ihm gegenüber die Fortsetzung der Betreibung
durch Vornahme der V e r W e r t u n g unzulässig ist, solange nichtder
ihm in Ausfertigung zuzustellende Zahlungsbefehl Rechtskraft erlangt hat
Hiernach muss ferner die Steigerungsbekann tm a c h un g vom 7. April
1916, die der Rekurrent aus dem besondern Grunde bemängelt, weil sie ihn
als Betriebenen angibt, als ihm gegenüber unzulässig erklärt werden. Eine
solche dem Verwertungsverfahren angehörige Amtshandlung ist ihm gegenüber
jedenfalls zur Zeit unstatthaft und es braucht daher nicht geprüft zu
werden, ob andernfalls die Erwägungen, von denen

* AS 42 III N° 16.und Konkurskammer. N° 44. 249

aus die Vorinstanz diese Bekanntmachung entgegen jener Bemängelung glaubt
aufrecht halten zu müssen, stichhaltig seien. ' _ '. Endlich lässt sich
auch nicht sagen, es fehle an einem

genügenden Beschwerdebegehren, um die-heiden Betreibungen N° 79 und 111
im Sinne dieser Ausfuhrungen als gegenüber dem Rekurrenten unwirksam
zu erklären. Wenn er diese Betreibungen als erloschen erklärt
oder eventuell als nichtig und anfechtbar aufgehoben wissen will,
so kann seine Meinung nur sein, dass dies soweit geschehen solle, als
seine eigenen Interessen überhaupt in Frage stehen. Die Gültigkeit der
Betreibungen im Verhältnis zum betriebenen Schuldner aber, im besondern
die Gültigkeit der gegenüber diesem erwirkten Zahlungsbefehle, berührt den
Rekurrenten nicht und ist hier nicht zu beurteilen. Anderseits enthält das
Beschwerdebegehren implizite auch den Antrag in sich, dem Rekurrenten
durch Anordnung der Zustellung eines Zahlungsbefehles im Sinne des
Gesagten Gelegenheit zu geben, seine Interessen in gesetzlicher Weise zu

wahren. . Demnach hat die Schuldbetreibungs und Konkurskammer e r k a
n n t :

Der Reknrs wird hinsichtlich der Betreibungen N° 79 und Ill im Sinne
des Hauptbegehrens, hinsichtlich der

Betreibung N° 151 im Sinne des Eventualbegehrens (Einleitung des
Widerspruchsverfahrens und Sistierung der

Betre bung) gutgeheissen.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 125 - 1 La réalisation est faite aux enchères publiques. Elle est précédée d'une publication qui en indique le lieu, le jour et l'heure.
¹	La réalisation est faite aux enchères publiques. Elle est précédée d'une publication qui en indique le lieu, le jour et l'heure.
²	La publicité à donner à cet avis et le mode, le lieu et le jour des enchères253, sont déterminés par le préposé de la manière qu'il estime la plus favorable pour les intéressés. L'insertion dans la feuille officielle n'est pas de rigueur.
³	Si le débiteur, le créancier et les tiers intéressés ont en Suisse une résidence connue ou un représentant, l'office des poursuites les informe au moins trois jours à l'avance, par pli simple, des lieu, jour et heure des enchères.254

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 101 - 1 La saisie d'un immeuble entraîne une restriction du droit d'aliéner. L'office communique sans retard la saisie au registre foncier pour annotation et avec indication de la date et de la somme pour laquelle la saisie a eu lieu. La communication est faite également lorsque de nouveaux créanciers participent à la saisie et lorsque la saisie a pris fin.
¹	La saisie d'un immeuble entraîne une restriction du droit d'aliéner. L'office communique sans retard la saisie au registre foncier pour annotation et avec indication de la date et de la somme pour laquelle la saisie a eu lieu. La communication est faite également lorsque de nouveaux créanciers participent à la saisie et lorsque la saisie a pris fin.
²	L'annotation sera radiée si la réalisation n'est pas requise dans les deux ans qui suivent la saisie.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 131 - 1 Lorsque le débiteur néglige son obligation d'entretien, un office spécialisé désigné par le droit cantonal aide de manière adéquate, et en règle générale gratuitement, le créancier qui le demande à obtenir l'exécution des prestations d'entretien.
¹	Lorsque le débiteur néglige son obligation d'entretien, un office spécialisé désigné par le droit cantonal aide de manière adéquate, et en règle générale gratuitement, le créancier qui le demande à obtenir l'exécution des prestations d'entretien.
²	Le Conseil fédéral définit les prestations d'aide au recouvrement.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 109 - 1 Sont intentées au for de la poursuite:
¹	Sont intentées au for de la poursuite:
¹	les actions fondées sur l'art. 107, al. 5;
²	les actions fondées sur l'art. 108, al. 1, lorsque le défendeur est domicilié à l'étranger.
²	Lorsque l'action fondée sur l'art. 108, al. 1, est dirigée contre un défendeur domicilié en Suisse, elle est intentée au domicile de ce dernier.
³	Le for des actions relatives aux droits sur un immeuble est, dans tous les cas, au lieu de situation de l'immeuble ou de la partie de l'immeuble qui a la valeur la plus élevée.
⁴	Le juge avise l'office des poursuites de l'introduction de l'action et du jugement définitif. ...228
⁵	En tant qu'elle concerne les objets litigieux, la poursuite est suspendue jusqu'au jugement définitif et les délais pour requérir la réalisation (art. 116) ne courent pas.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 101 - 1 La saisie d'un immeuble entraîne une restriction du droit d'aliéner. L'office communique sans retard la saisie au registre foncier pour annotation et avec indication de la date et de la somme pour laquelle la saisie a eu lieu. La communication est faite également lorsque de nouveaux créanciers participent à la saisie et lorsque la saisie a pris fin.
¹	La saisie d'un immeuble entraîne une restriction du droit d'aliéner. L'office communique sans retard la saisie au registre foncier pour annotation et avec indication de la date et de la somme pour laquelle la saisie a eu lieu. La communication est faite également lorsque de nouveaux créanciers participent à la saisie et lorsque la saisie a pris fin.
²	L'annotation sera radiée si la réalisation n'est pas requise dans les deux ans qui suivent la saisie.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 960 - 1 Les restrictions apportées au droit d'aliéner certains immeubles peuvent être annotées, lorsqu'elles résultent:
¹	Les restrictions apportées au droit d'aliéner certains immeubles peuvent être annotées, lorsqu'elles résultent:
¹	d'une décision officielle, rendue pour la conservation de droits litigieux ou de prétentions exécutoires;
²	d'une saisie;
³	d'actes juridiques dont la loi autorise l'annotation, tels que la substitution fidéicommissaire.
²	Ces restrictions deviennent, par l'effet de leur annotation, opposables à tout droit postérieurement acquis sur l'immeuble.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 973 - 1 Celui qui acquiert la propriété ou d'autres droits réels en se fondant de bonne foi sur une inscription du registre foncier, est maintenu dans son acquisition.
¹	Celui qui acquiert la propriété ou d'autres droits réels en se fondant de bonne foi sur une inscription du registre foncier, est maintenu dans son acquisition.
²	Cette disposition ne s'applique pas aux limites des immeubles compris dans les territoires en mouvement permanent désignés comme tels par les cantons.682

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 9 - 1 Les registres publics et les titres authentiques font foi des faits qu'ils constatent et dont l'inexactitude n'est pas prouvée.
¹	Les registres publics et les titres authentiques font foi des faits qu'ils constatent et dont l'inexactitude n'est pas prouvée.
²	La preuve que ces faits sont inexacts n'est soumise à aucune forme particulière.