BGE-37-I-427 - 1911-09-01 - ATF- Droit constitutionnel - 426 C. Entscheidungen der Schuldbetreibuugs- dass die Forderung die im Handelsregister

426 C. Entscheidungen der Schuldbetreibuugs-

dass die Forderung die im Handelsregister eingetragene Firma
A. Degenhardt-Lötscher und nicht den in der Firma als Prokurist
tätigen Ehemann Albert Degenhardt betreffe. Gesiützt daran wies die
kantonale Aufsichtsbehörde die Beschwerde als unbegründet ab, da der
Konkursandrohung ein auf die Firmainhaberin lautender Zahlungsbefehl
vorausgegangen und dieser ihr vom Briefträger persönlich zugesiellt
worden sei.

C. Gegen diesen Entscheid hat Frau Degenhardt-Lötscher unter Erneuerung
ihres Begehrens innert Frist an das Bundesgericht rekurriert. Dem Rekurs
liegt das Schuldnerdoppel des Zahlungsbefehls bei mit der Adresse:
An Herrn A. Degenhardt-Lötscher, worauf die Rekurrentin ausdrücklich
hinweist, mit dem Beifügen, die kantonale Aufsichtsbehörde sei offenbar
vom Betreibungsamt nicht genügend oder unrichtig unterrichtet worden.

Die kantonale Aufsichtsbehörde stellt fest, dass das Schuldnerdoppel des
Zahlungsbefehls der Beschwerde an die kantonale Jnstanz nicht beilag und
dass auch aus den Akten des Betreibungsamtes sich nicht ergeben habe,
dass es an Herrn A. DegenhardtLötscher adressiert war. Es sei daher als
novum zurückzuweisen.

Die Schuldbetreibungs und Konkurskammer zieht in Erwägung: 1. Durch das
von der Rekurrentin eingelegte Schuldner-

doppel ist erstellt, dass der Zahlungsbefehl Nr. 10,258 in Wirt-

lichkeit an den Ehemann A. Degenhardt-Lötscher und nicht an seine
Ehefrau als Inhaberin der gleichnamigen Firma gerichtet war und dass
er ihr lediglich als Vertreterin ihres Ehemannes zugestellt wurde. Die
Annahme der Vorinstanz, dass der angefochtenen Konkursandrohung ein
auf die Rekurrentin lautender Zahlungsbefehl voransgegangen und damit
die gesetzliche Voraussetzung für den Erlass einer Konkursandrohung
erfüllt war, erweist sich daher als irrtümlich und es fragt sich nur,
ob auf das Schuldnerdoppel des Zahlungsbesehls Rücksicht genommen werden
dürfe, obschon es der kantonalen Aufsichtsbehörde bei der Fällung ihres
Entscheides nicht vorlag.

2. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz ist diese Frage zu besahen Die
Aufsichtsbehörden haben unbestrittenermassen das Recht und die Pflicht,
eine amtliche Untersuchung über die an sie-und Konkurskammer. N° 84. 427

gerichteten Beschwerden anzuordnen, und dürfen sich nicht damit begnügen,
auf die Behauptungen und die Belege des Beschwerdeführers abzustellen. Zur
amtlichen Untersuchung gehört aber als essentiale die Beiziehung und
Prüfung der Akten der betreffenden Betreibung. Dieses Material bildet
einen integrierenden Bestandteil der Beschwerdeakten. Es ist daher
durch die Aufsichtsbehörde nachzuverlangen, wenn das beschwerdebeklagte
Amt es seiner Berichterstattnng beizulegen Unterlässt. Nehmen die
kantonalen Aufsichtsbehörden ihrerseits davon Umgang, die nötigen Akten
herbeizuschaffen, so bleibt es dem Rekurrenten anheimgestellt, die in
seinem Besitz befindlichen Betreibungsurkunden auch noch im Stadium des
Reknrses an das Bundesgericht zu produzieren, und eskann ihm nicht die
Einrede entgegengehalten werden, dass sie als Unzulässige nova ausser
Betracht fallen. Die Oberaufsichtsbehörde hat vielmehr das Recht, auf
diese Urkunden abzustellen, und nötigenfalls selber für die nachträgliche
Beiziehung der fehlenden Betreibungsakten zu sorgen. Diese Erwägung
führt nach dem. Gesagten ohne weiteres zur Gutheissung des Rekurses.

Demnach hat die Schuldbetreibungs und Konkurskammer erkannt:

Der Rekurs wird begründet erklärt und demgemäss die angefochtene
Konkursandrohung aufgehoben.

84. Gntsthetd vom lll. Heutember 1911 in Sachen Hammer-thaten

Art. 92 Z isf. 3 SchKG : Pfdndbarkeit eines fertigen und zum Verkauf
bestimmten Oelgemd'ldes eines K unstmalers.

A. Der Rekurrent, Valentin Gammenthaler, Kunstmaler in Zürich IV,
beschwerte sich beim Bezirksgericht Zürich als unterer Aufsichtsbehörde
darüber, dass ihm für eine Forderung der Bezirksgerichtskasse I von 117
Fr. 65 Cts. am 1. Mai 1911 ein Olgemälde mit Goldrahmen im Schätzungsivert
von 150 Fr. gepfändet worden sei. Er machte geltend, das gepfändete
Bild stelle

428 C. Entscheidungen der Schuldbetreibnngs-

seine nach der Natur aufgenommene Landschaft dar. Solche Originale würden
von den Künstlern nicht zum Verkauf gemalt, sondern dienten ihnen als
unerlässliche Borlagen für die zum Verkauf bestimmten Reproduktionen
Dies treffe umso mehr zu, wenn das Bild, wie im vorliegenden Fall,
eine italienische Landschaft (Comersee) darstelle. Er könne daraus immer
wieder neue italienische Motive schöpfen, ohne nach Jtalien zurückkehren
zu müssen. Für die Richtigkeit dieser Behauptungen berief sich der
Rekurreut auf eine Expertise.

Das Bezirksgericht Zürich wies jedoch die Beschwerde als unbegründet ab
und die obere kantonale Aufsichtsbehörde bestätigte diesen Entscheid aus
folgenden Gründen: Das gepfändete Bild dürfte nur dann freigegebenwerdem
wenn es sich als ein zur Ausübung des Kunstmalerbernfes notwendiges
Werkzeug, Gerät oder Instrument im Sinn von Art. 92 Ziff. 3 SchKG
darstellen würde. Dem sei aber nicht so. Es handle sich in casu um ein
vollendetes Gemälde, das der Reknrrent selber zum Verkauf bestimmt habe,
wie sich schon aus der Einrahmung ergebe, und nicht etwa um Skizzen oder
Studien, die für weitere Arbeiten zu dienen bestimmt seien.

B. Diesen Entscheid hat der Rekurrent nunmehr innert Frist an das
Bundesgericht weitergezogen, unter Festhaltung an seiner Auffassung und
Erneuerung feines Begehrens um Aufhebung der Pfändung. Er bestreitet, dass
das Bild zum Verkauf bestimmt gewesen sei. Schon äusserlich stelle sich
heraus, dass der Rahmen, dessen Pfändbarkeit übrigens anerkannt werde,
nicht zum Bild gehöre. Neu ist ferner die Behauptung des Rekurrenten, dass
er auch Schüler halte und das gepfändete Bild auch immer zu Lehrzwecken
gedient habe. Endlich beantragt der Reknrrent neuerdings die Anordnung
einer Expertise.

Die Vorinstanz hat von Gegenbemerkungen zum Rekurs abgee en.

1 h Die Schuldbetreibungs und Konkurskammer zieht in Erwägung:

1. Mit der Vorinstanz ist zu sagen, dass nur die Unpfändbarkeitsbestimmung
des Art. 92 Ziff. 3 SchKG in, Betracht kommt und dass bei der
weitherzigsten Auslegung ein Olgemäldeund Konkurskammer. No 84. 429

nicht unter den Begriff der dem Rekurrenten znr Ausübung seines Berufes
notwendigen Werkzeuge, Gerätschaften, Instrumente oder Büchertt
subsumiert werden kann. Der Rekurrent gibt sich als eigentlichen
Kunstmaler aus. Auch einem blossen Kopisten könnte aber das Recht auf
Belassung eines so wertvollen Olgemäldes nicht zuerkannt werden. Umso
weniger kann ein Künstler darauf Anspruch erheben. Dass ein solcher seinen
Beruf ohne Vorlage einfach nicht mehr ausüben könne, wie der Rekurrent
ausführt, ist eine Behauptung, die sich mit dem Begriff der Kunst nicht
verträgt. Es bedarf keiner besonderen Sachkenntnis, um festzustellen,
dass ein Landschaftsmaler, wenn er wirklich ein solcher ist, Landschaften
auch ohne Inanspruchnahme früherer fertiger Arbeiten malen kann. Die vom
Rekurrenten verlangte Anordnung einer fachmännischen Expertise war denn
auch durchaus überflüssig.

2. Dass es sich tatsächlich um ein fertiges und zum Verkauf bestimmtes
Gemälde handelt und nicht um blosse Skizzen und Studien, die noch nichts
fertiges darstellen, sondern erst zur Ausführung eines zukünftigen
Gemäldes dienen sollen und dafür benötigt werden, hat die Vorinstanz
mit Recht an Hand der Tatsache festgestellt, dass das gepfändete Bild
eingerahmt ist (vergl. auch Mon.-Bl. f. Betr. und Konkursrecht 2 Nr·
78). Und es ändern daran auch die Ausführungen des Rekurrenten in der
Rekursschrist an das Bundesgericht nichts.

Ebensowenig könnte die nachträgliche Behauptung des Rekrurenten, dass
er das Bild auch zu Lehrzwecken Benötige, nach dem Gesagten dessen
Freigabe rechtfertigen, abgesehen davon, dass diese Behauptung schon
als unzulässiges novum ausser Betracht fällt.

Demnach hat die Schuldbetreibungs und Konkurskammer

erkannt:

Der Nekurs wird abgewiesen.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 92 - 1 Sont insaisissables:
¹	Sont insaisissables:
¹	les objets réservés à l'usage personnel du débiteur ou de sa famille, tels que les vêtements, effets personnels, ustensiles de ménage, meubles ou autres objets mobiliers, en tant qu'ils sont indispensables;
^1a	les animaux qui vivent en milieu domestique et ne sont pas gardés dans un but patrimonial ou de gain;
¹⁰	les droits aux prestations de prévoyance et de libre passage non encore exigibles à l'égard d'une institution de prévoyance professionnelle;
¹¹	les biens appartenant à un État étranger ou à une banque centrale étrangère qui sont affectés à des tâches leur incombant comme détenteurs de la puissance publique;
²	les objets et livres du culte;
³	les outils, appareils, instruments et livres, en tant qu'ils sont nécessaires au débiteur et à sa famille pour l'exercice de leur profession;
⁴	ou bien deux vaches laitières ou génisses, ou bien quatre chèvres ou moutons, au choix du débiteur, ainsi que les petits animaux domestiques, avec les fourrages et la litière pour quatre mois, en tant que ces animaux sont indispensables à l'entretien du débiteur et de sa famille ou au maintien de son entreprise;
⁵	les denrées alimentaires et le combustible nécessaires au débiteur et à sa famille pour les deux mois consécutifs à la saisie, ou l'argent liquide ou les créances indispensables pour les acquérir;
⁶	l'habillement, l'équipement, les armes, le cheval et la solde d'une personne incorporée dans l'armée, l'argent de poche d'une personne astreinte au service civil ainsi que l'habillement, l'équipement et l'indemnité d'une personne astreinte à servir dans la protection civile;
⁷	le droit aux rentes viagères constituées en vertu des art. 516 à 520 CO192;
⁸	les prestations d'assistance et subsides alloués par une caisse ou société de secours en cas de maladie, d'indigence, de décès, etc.;
⁹	les rentes, indemnités en capital et autres prestations allouées à la victime ou à ses proches pour lésions corporelles, atteinte à la santé ou mort d'homme, en tant qu'elles constituent une indemnité à titre de réparation morale, sont destinées à couvrir les frais de soins ou l'acquisition de moyens auxiliaires;
^9a	les rentes au sens de l'art. 20 de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants196, ou de l'art. 50 de la loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité197, les prestations au sens de l'art. 12 de la loi fédérale du 19 mars 1965 sur les prestations complémentaires à l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité198 et les prestations des caisses de compensation pour allocations familiales;
²	Ne sont pas non plus saisissables les objets pour lesquels il y a lieu d'admettre d'emblée que le produit de leur réalisation excéderait de si peu le montant des frais que leur saisie ne se justifie pas. Ils sont toutefois mentionnés avec leur valeur estimative dans le procès-verbal de saisie.201
³	Les objets mentionnés à l'al. 1, ch. 1 à 3, sont saisissables lorsqu'ils ont une valeur élevée; ils ne peuvent cependant être enlevés au débiteur que si le créancier met à la disposition de ce dernier, avant leur enlèvement, des objets de remplacement qui ont la même valeur d'usage, ou la somme nécessaire à leur acquisition.202
⁴	Sont réservées les dispositions spéciales sur l'insaisissabilité figurant dans la loi fédérale du 2 avril 1908 sur le contrat d'assurance203 (art. 79, al. 2, et 80 LCA), la loi fédérale du 9 octobre 1992 sur les droits d'auteur204 (art. 18 LDA) et le code pénal (CP)205 (art. 378, al. 2, CP).206

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 92 - 1 Sont insaisissables:
¹	Sont insaisissables:
¹	les objets réservés à l'usage personnel du débiteur ou de sa famille, tels que les vêtements, effets personnels, ustensiles de ménage, meubles ou autres objets mobiliers, en tant qu'ils sont indispensables;
^1a	les animaux qui vivent en milieu domestique et ne sont pas gardés dans un but patrimonial ou de gain;
¹⁰	les droits aux prestations de prévoyance et de libre passage non encore exigibles à l'égard d'une institution de prévoyance professionnelle;
¹¹	les biens appartenant à un État étranger ou à une banque centrale étrangère qui sont affectés à des tâches leur incombant comme détenteurs de la puissance publique;
²	les objets et livres du culte;
³	les outils, appareils, instruments et livres, en tant qu'ils sont nécessaires au débiteur et à sa famille pour l'exercice de leur profession;
⁴	ou bien deux vaches laitières ou génisses, ou bien quatre chèvres ou moutons, au choix du débiteur, ainsi que les petits animaux domestiques, avec les fourrages et la litière pour quatre mois, en tant que ces animaux sont indispensables à l'entretien du débiteur et de sa famille ou au maintien de son entreprise;
⁵	les denrées alimentaires et le combustible nécessaires au débiteur et à sa famille pour les deux mois consécutifs à la saisie, ou l'argent liquide ou les créances indispensables pour les acquérir;
⁶	l'habillement, l'équipement, les armes, le cheval et la solde d'une personne incorporée dans l'armée, l'argent de poche d'une personne astreinte au service civil ainsi que l'habillement, l'équipement et l'indemnité d'une personne astreinte à servir dans la protection civile;
⁷	le droit aux rentes viagères constituées en vertu des art. 516 à 520 CO192;
⁸	les prestations d'assistance et subsides alloués par une caisse ou société de secours en cas de maladie, d'indigence, de décès, etc.;
⁹	les rentes, indemnités en capital et autres prestations allouées à la victime ou à ses proches pour lésions corporelles, atteinte à la santé ou mort d'homme, en tant qu'elles constituent une indemnité à titre de réparation morale, sont destinées à couvrir les frais de soins ou l'acquisition de moyens auxiliaires;
^9a	les rentes au sens de l'art. 20 de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants196, ou de l'art. 50 de la loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité197, les prestations au sens de l'art. 12 de la loi fédérale du 19 mars 1965 sur les prestations complémentaires à l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité198 et les prestations des caisses de compensation pour allocations familiales;
²	Ne sont pas non plus saisissables les objets pour lesquels il y a lieu d'admettre d'emblée que le produit de leur réalisation excéderait de si peu le montant des frais que leur saisie ne se justifie pas. Ils sont toutefois mentionnés avec leur valeur estimative dans le procès-verbal de saisie.201
³	Les objets mentionnés à l'al. 1, ch. 1 à 3, sont saisissables lorsqu'ils ont une valeur élevée; ils ne peuvent cependant être enlevés au débiteur que si le créancier met à la disposition de ce dernier, avant leur enlèvement, des objets de remplacement qui ont la même valeur d'usage, ou la somme nécessaire à leur acquisition.202
⁴	Sont réservées les dispositions spéciales sur l'insaisissabilité figurant dans la loi fédérale du 2 avril 1908 sur le contrat d'assurance203 (art. 79, al. 2, et 80 LCA), la loi fédérale du 9 octobre 1992 sur les droits d'auteur204 (art. 18 LDA) et le code pénal (CP)205 (art. 378, al. 2, CP).206