BGE-37-I-158 - 1911-02-21 - ATF- Droit constitutionnel - 158 (3. Entscheidungen der Schuldbetreibungs- 32. Entscheid vom 21. Februar 1911

158 (3. Entscheidungen der Schuldbetreibungs-

32. Entscheid vom 21. Februar 1911 in Sachen Bregler-.

Art. 224 SchKG: Ausscheidung von Kompetenzstücken im Konkurse einer
Kollektivgesellsohaft zu Gunsten eines Gesellschafters.

A. Der Rekurrent A. Bregler und J. Königsdorfer, beideSchmiedmeister in
St. Margrethen, hatten eine Kollektivgesellschaft zum Betrieb einer
Schmiede gegründet und sie unter der Firma A. Bregler & Cie." in
das Handelsregisier eintragen lassenSowohl über den Rekurrenten
persönlich, als über die Gesellschaft ist der Konkurs ausgebrochen. Jm
Gesellschaftskoniurs, in welchen sämtliches Schmiedewerkzeug einbezogen
wurde, beanspruchte nun der Rekurrent folgende Gegenstände als
Kompetenzstücke: 1 Ambos, 1 Bohrmaschine, 2 Reifbiegmaschinen, 1
Schraubstock, sowie einige Zangen, Hämmer und Feilen.

B. Da die Konkursverwaltung den Rekurrenten mit diesem Begehren abwies,
führte er bei den kantonalen Aufsichtsbehörden Beschwerde. Zur Begründung
machte er geltend, die Teilhaber einer Kollektivgesellschaft, die
einzig den Zweck der Berufsausübung verfolge und nur aus zwei beruflich
gleichgestellten Handwerkern bestehe, hätten ebensowohl Anspruch auf
Ausscheidung der zur Ausübung ihres Berufs notwendigen Werkzeuge wie
alleinstehende Berufsleute. Auch sie seien darauf angewiesen, ihre
Existenz in der Ausübung ihres Berufes zu suchen und als eigentliche
Träger der Gesellschaft individuell zu behandeln.

Beide kantonalen Jnstanzen haben die Beschwerde als unbegründet
abgewiesen, die untere von der Erwägung aus, dass die angesprochenen
Gegenstände zu den Gesellschaftsaktiven gehörten, welche dem
Zugriff der einzelnen Gesellschafter entzogen seien, dieobere mit
folgender Motivierung: Durch den Ausbruch des Kotikurses über die
Kollektivgesellschaft erwerbe der Gesellschafter keine- weitergehenden
Rechte am Gesellschaftsvermögen als er ohne den Konkurs besessen
hätte. Bei der Liquidation ausserhalb des Konkurses habe nun der
Gesellschafter nach Art. 548 und 572 Abf. 2' OR kein Recht auf
Rückerstattung der eingebrachten Sachen, sondern bloss einen Anspruch
auf Ersatz des Wertes, zu dem sie vonund Konkurskammer. N° 32. 159

der Gesellschaft übernommen worden seien und dieser Anspruch sei nur dann
realisierbar, wenn sich nach erfolgter Tilgung der Gesellschaftspassiven
ein Überschuss ergebe. Somit könne auch im Konkurs von einem Recht der
Gesellschafter auf Zuscheidung einzelner Aktiven als Alleineigentum
nicht die Rede sein.

C. Gegen diesen Entscheid hat der Rekurrent nunmehr unter Erneuerung
seines Begehrens innert Frist den Rekurs ans Bundesgericht ergriffen. Er
hält an seiner Auffassung fest und beruft sich ferner darauf, dass
das Vermögen der Kollektivgesellschaft im Miteigentum der einzelnen
Gesellschafter stehe und eine einzige Masse bilde," aus der die
Kompetenzstücke der einzelnen Gesellschafter auszuscheiden seien.

Die Vorinstanz hat auf Abweisung des Rekurses angetragen.

Die Schuldbetreibungs und Konkurstammer zieht in Erwägung:

1. Die Beschwerde richtet sich gegen die Weigerung der Konkursverwaltung,
dem Rekurrenten im Konturs der Kollektivgesellschaft A. Bregler &
Cie. bestimmte Werkzeuge als Kompe - tenzstücke zur Weitersührung
seines Berufes herauszugeben. Darüber, ob dem Kollektivgesellschafter
im Gesellschaftskonkurs ein solcher Anspruch zustehe, liegt ein
grundsätzlicher Entscheid des Bundesgerichts noch nicht vor. Die
Vorinstanz hat die Frage verna-int, von der Erwägung aus, dass der
Kollektivgesellschafter bei der gütlichen Auflösung der Gesellschaft kein
Recht auf Zuweisung bestimmter Aktiven habe und durch die Konkurseröffnung
keine weitergehenden Rechte erwerbe. Dieses Argument erscheintv jedoch
nicht als durchschlagend und trägt der ratio der Bestimmungen über die
Kompetenzqualität zu wenig Rechnung. Dass dem so ist, ergibt sich schon
daraus, dass es den Gesellschaftern ja freisteht, allfällig eingeworfene
Kompetenzstücke vor Konkursausbruch im gegenseitigen Einverständnis
wieder zu Handen zu nehmen, wodurch diese Gegenstände dem Zugriff der
Gesellschaftsgläubiger doch entzogen werden. Die in Art. 92 Abs. 8 und
224 SchKG dem Schuldner aus sozialpolitischen Erwägungen eingeräumte
Rechtswohltat verliert an ihrer Bedeutung dadurch nichts, dass der
Schuldner mit diesen Objekten in eine Kollektivgesellschaft eintritt
und den Beruf gemeinsam mit einem andern

160 G. Entscheidungen der Schuldbetreibungs-

betreibt. Auch dann ist er nach erfolgter Liquidierung der Gesellschaft
darauf angewiesen, seinen Beruf auf eigene Rechnung weiter zu betreiben,
sodass er auf Aufrechterhaltung seiner ökonomischen Leistungsfähigkeit
Anspruch hat.

2. Dieser Lösung steht auch die rechtliche Konstruktion der
Kollektivgesellschaft nicht entgegen. Wenn auch die Kollektivgesellschaft
unter ihrer Firma Rechte erwerben und Verbindlichkeiten eingehen und
namentlich auch den Gegenstand eines selbständigen Konkurses bilden
kann, so ist sie nach herrschender Auffassung doch keine juristische
Person. Das Gesellschaftsvermögen steht trotz der Einheit der Firma im
Gesamteigentum der einzelnen Gesellschafter. Diese bilden denn auch
die eigentlichen Träger der Kollektivgesellschaft und damit auch die
eigentlichen Subjekte der gegen die Gesellschaft als solche gerichteten
Zwangsvollstreckung Jedenfalls muss aber in der vorliegenden Frage die
Fiktion des Separatvermögens und eines von den einzelnen Gesellschaftern
losgelösten Subjekts der Betreibung aufgegeben und auf die Gesellschafter
als die Träger des Gesellschaftskoukurfes zurückgegriffen werden, wenn die
Bestimmung des Art. 224 SchKG, welche auf öffentlichrechtlichen Motiven
beruht, nicht illusorisch werden soll, wie denn auch die durch den
Konkurs begründeten persönlichen Verpflichtungen des Gemeinschuldners
(vergl. Art. 222 und 229 SchKG) ohne weiteres von den einzelnen
Gesellschaftern übernommen werden müssen. Ebenso erstreckt sich der von
einer Kollektivgesellschaft abgeschlossene Nachlassvertrag eo ipso auf
die Gesellschafter, mit der Wirkung, dass sie von den Gläubigern nicht
mehr persönlich belangt werden können (vergl. Ja eger, Komm. Art. 293
Anm. 1 S. 538, Reichel, Komm. Art. 293 Anm. 12).

Auch damit kann nicht argumentiert werden, dass derjenige, welcher
in eine Kollektivgesellschaft Werkzeuge einschiesst, denen an sich
Kompetenzqualität zukommt, angesichts der Bestimmung in Art. 564 Abs. 3
OR, wonach der einzelne Gesellschafter für eine Gesellschaftsschuld
erst nach erfolgter Liquidation des Gesellschaftsvermögens persönlich
belangt werden kann, rechtsgültig auf die Kompetenzqualität Verzicht
leiste. Ein solcher Verzicht könnte vom Fall der widerspruchslosen
Admassierung abgesehen nur einem Gläubiger gegenüber angenommen werden,
dem dieund Konkurskammer. N° 33. 161

Kompetenzstücke vor Konkurseröffnung rechtsgültig als Faustpsand bestellt
worden wären. Hiesür fehlt es aber in casu an jedem Anhaltspunkt.

3. Jst demnach das Anrecht des Rekurrenten auf Herausgabe der
ihm zur Fortführung seines Berufes notwendigen Werkzeuge aus dem
Gesellschaftskonknrs grundsätzlich anzuerkennen, so ist die Sache an die
Vorinstanz zurückzuweisen, damit sie die einzelnen Gegenstände bestimme,
welche dem Rekurrenten als Kompetenzstücke zukommen.

Demnach hat die Schuldbetreibungs und Konkurskammer

erkannt-

Der Rekurs wird dahin begründet erklärt, dass der angesochtene Entscheid
aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen wird, mit
der Einladung, unter den vom Rekurrenten beanspruchten Gegenständen
diejenigen zu bestimmen, welche ihm zur Weiterführung seines Berufes als
Schmied unentbehrlich sind, und ihm diese Gegenstände als Kompetenzstücke
zu überlassen.

33. Entschetd vom 21. Februar 1911 in Sachen Ent.

Betreibungsverfahren : Betreibungshandlungen sind nicht anfeelitbar
wegen angeblicher Gesetzwidrigkeit der Wahl des Betreibungsbeamten, der
als solcher von den kantonalen Behörden anerkannt ist. Art. 2 SchKG :
Die Beehtsgültigkeit der Wahl eines Betreibungsbeamten beurteilt sich
nach kantonalein Recht.

A. Laut Notiz im kantonalen Amtsblatt vom 30. März 1910 hatte
Friedensrichter Haffner in Altnau die Resignation auf das von ihm
bekleidete Amt des Friedensrichters und Betreibungsbeamten des Kreises
Altnau erklärt. Der in der Abstimmung vom 24. April 1910 an seine Stelle
gewählte Lehrer Graf lehnte die Amtsannahme ab. Beim zweiten Wahlgang
erreichte keiner der Kandidaten das absolute Mehr und der im dritten
Wahlgang gewählte Otto Forster lehnte die Amtsannahme wieder ab. Hieraus
zog Friedensrichter Haffner sein Entlassungsgesuch zurück und es beschloss
der Regierungsrat am 18. Juni, es sei hievon am

AS 37 I um 11

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 548 - 1 Celui qui a fait un apport en propriété ne le reprend pas en nature dans la liquidation à laquelle les associés procèdent après la dissolution de la société.
¹	Celui qui a fait un apport en propriété ne le reprend pas en nature dans la liquidation à laquelle les associés procèdent après la dissolution de la société.
²	Il a droit au prix pour lequel son apport a été accepté.
³	Si ce prix n'a pas été déterminé, la restitution se fait d'après la valeur de la chose au moment de l'apport.

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 572 - 1 Les créanciers personnels d'un associé n'ont, pour se faire payer ou pour obtenir des sûretés, aucun droit sur l'actif social.
¹	Les créanciers personnels d'un associé n'ont, pour se faire payer ou pour obtenir des sûretés, aucun droit sur l'actif social.
²	Ils n'ont droit, dans la procédure d'exécution, qu'aux intérêts, aux honoraires, aux bénéfices et à la part de liquidation revenant à leur débiteur en sa qualité d'associé.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 92 - 1 Sont insaisissables:
¹	Sont insaisissables:
¹	les objets réservés à l'usage personnel du débiteur ou de sa famille, tels que les vêtements, effets personnels, ustensiles de ménage, meubles ou autres objets mobiliers, en tant qu'ils sont indispensables;
^1a	les animaux qui vivent en milieu domestique et ne sont pas gardés dans un but patrimonial ou de gain;
¹⁰	les droits aux prestations de prévoyance et de libre passage non encore exigibles à l'égard d'une institution de prévoyance professionnelle;
¹¹	les biens appartenant à un État étranger ou à une banque centrale étrangère qui sont affectés à des tâches leur incombant comme détenteurs de la puissance publique;
²	les objets et livres du culte;
³	les outils, appareils, instruments et livres, en tant qu'ils sont nécessaires au débiteur et à sa famille pour l'exercice de leur profession;
⁴	ou bien deux vaches laitières ou génisses, ou bien quatre chèvres ou moutons, au choix du débiteur, ainsi que les petits animaux domestiques, avec les fourrages et la litière pour quatre mois, en tant que ces animaux sont indispensables à l'entretien du débiteur et de sa famille ou au maintien de son entreprise;
⁵	les denrées alimentaires et le combustible nécessaires au débiteur et à sa famille pour les deux mois consécutifs à la saisie, ou l'argent liquide ou les créances indispensables pour les acquérir;
⁶	l'habillement, l'équipement, les armes, le cheval et la solde d'une personne incorporée dans l'armée, l'argent de poche d'une personne astreinte au service civil ainsi que l'habillement, l'équipement et l'indemnité d'une personne astreinte à servir dans la protection civile;
⁷	le droit aux rentes viagères constituées en vertu des art. 516 à 520 CO192;
⁸	les prestations d'assistance et subsides alloués par une caisse ou société de secours en cas de maladie, d'indigence, de décès, etc.;
⁹	les rentes, indemnités en capital et autres prestations allouées à la victime ou à ses proches pour lésions corporelles, atteinte à la santé ou mort d'homme, en tant qu'elles constituent une indemnité à titre de réparation morale, sont destinées à couvrir les frais de soins ou l'acquisition de moyens auxiliaires;
^9a	les rentes au sens de l'art. 20 de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants196, ou de l'art. 50 de la loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité197, les prestations au sens de l'art. 12 de la loi fédérale du 19 mars 1965 sur les prestations complémentaires à l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité198 et les prestations des caisses de compensation pour allocations familiales;
²	Ne sont pas non plus saisissables les objets pour lesquels il y a lieu d'admettre d'emblée que le produit de leur réalisation excéderait de si peu le montant des frais que leur saisie ne se justifie pas. Ils sont toutefois mentionnés avec leur valeur estimative dans le procès-verbal de saisie.201
³	Les objets mentionnés à l'al. 1, ch. 1 à 3, sont saisissables lorsqu'ils ont une valeur élevée; ils ne peuvent cependant être enlevés au débiteur que si le créancier met à la disposition de ce dernier, avant leur enlèvement, des objets de remplacement qui ont la même valeur d'usage, ou la somme nécessaire à leur acquisition.202
⁴	Sont réservées les dispositions spéciales sur l'insaisissabilité figurant dans la loi fédérale du 2 avril 1908 sur le contrat d'assurance203 (art. 79, al. 2, et 80 LCA), la loi fédérale du 9 octobre 1992 sur les droits d'auteur204 (art. 18 LDA) et le code pénal (CP)205 (art. 378, al. 2, CP).206

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 222 - 1 Le failli est tenu, sous menace des peines prévues par la loi (art. 163, ch. 1, 323, ch. 4, CP416), d'indiquer tous ses biens à l'office et de les mettre à sa disposition.
¹	Le failli est tenu, sous menace des peines prévues par la loi (art. 163, ch. 1, 323, ch. 4, CP416), d'indiquer tous ses biens à l'office et de les mettre à sa disposition.
²	Si le failli est décédé ou en fuite, ces obligations incombent, sous menace des peines prévues par la loi (art. 324, ch. 1, CP), à toutes les personnes adultes qui faisaient ménage commun avec lui.
³	À la réquisition du préposé, toutes les personnes ayant une obligation au sens des al. 1 et 2 sont tenues d'ouvrir leurs locaux et leurs meubles. Au besoin, le préposé peut faire appel à la force publique.
⁴	Les tiers qui détiennent des biens du failli ou contre qui le failli a des créances ont, sous menace des peines prévues par la loi (art. 324, ch. 5, CP), la même obligation de renseigner et de remettre les objets que le failli.
⁵	Les autorités ont la même obligation de renseigner que le failli.
⁶	L'office attire expressément l'attention des intéressés sur ces obligations ainsi que sur les conséquences pénales de leur inobservation.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 229 - 1 Le failli est tenu, sous menace des peines prévues par la loi (art. 323, ch. 5, CP417), de rester à la disposition de l'administration pendant la durée de la liquidation, à moins qu'il n'en soit expressément dispensé. Au besoin, il est contraint par la force publique de se présenter. L'administration attire expressément son attention sur cette obligation ainsi que sur les conséquences pénales de son inobservation.418
¹	Le failli est tenu, sous menace des peines prévues par la loi (art. 323, ch. 5, CP417), de rester à la disposition de l'administration pendant la durée de la liquidation, à moins qu'il n'en soit expressément dispensé. Au besoin, il est contraint par la force publique de se présenter. L'administration attire expressément son attention sur cette obligation ainsi que sur les conséquences pénales de son inobservation.418
²	L'administration peut lui allouer une assistance équitable, notamment si elle le retient à sa disposition.
³	L'administration fixe les conditions auxquelles le failli et sa famille pourront rester dans leur logement et la durée de ce séjour, dans la mesure où le logement fait partie de la masse en faillite.419

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 564 - 1 Les associés autorisés à représenter la société ont le droit de faire au nom de celle-ci tous les actes juridiques que peut impliquer le but social.
¹	Les associés autorisés à représenter la société ont le droit de faire au nom de celle-ci tous les actes juridiques que peut impliquer le but social.
²	Toute clause limitant l'étendue de ces pouvoirs est nulle à l'égard des tiers de bonne foi.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 2 - 1 Chaque arrondissement de poursuite est pourvu d'un office des poursuites qui est dirigé par le préposé aux poursuites.
¹	Chaque arrondissement de poursuite est pourvu d'un office des poursuites qui est dirigé par le préposé aux poursuites.
²	Chaque arrondissement de faillite est pourvu d'un office des faillites qui est dirigé par le préposé aux faillites.
³	Un substitut remplace le préposé récusé ou empêché de diriger l'office.
⁴	L'office des poursuites et l'office des faillites peuvent être réunis sous une même direction.
⁵	Pour le reste, l'organisation des offices incombe aux cantons.